Vollständige Version anzeigen : Warum zählen immer die Stimmen von CDU/CSU gemeinsam?
SCHARMÜTZEL UM CDU/CSU-FRAKTION
Union wappnet sich für SPD-Sitz-Trick
Von Sebastian Fischer
CDU und CSU sind zwei Parteien, aber eine Fraktion: So gilt es seit 60 Jahren. Jetzt fürchtet die Union, dass die SPD die Fraktionsgemeinschaft nach der Wahl angreift - um so nach Sitzen stärkste Kraft im Bundestag zu werden und ihren Kanzler-Anspruch anzumelden. Schon wappnet man sich mit Rechtsgutachten.
München - Beim letzten Mal war es noch eher eine spontane Eingebung. Die Bundestagswahl war so knapp ausgegangen, dass SPD-Fraktionsvizechef Joachim Poß nach dem Wahlabend im September 2005 feststellte: "Wir sind die stärkste Partei. CDU und CSU bilden eine Fraktionsgemeinschaft und sind Regionalparteien." Seine Folgerung damals: "Und deswegen haben wir den Anspruch auf die Kanzlerschaft."
Hat jemals jemand hinterfragt, ob es dem GG entspricht, wenn denn immer nach einer BTW CDU und CSU-Stimmen zusammen gezählt werden? Und damit die CDU/CSU den Regierungsauftrtag bekommt.
Es kann ja sein, dass das schon seit 60 Jahren üblich ist, aber ist das legitim?
Es gib ja jetzt den Thread: OSZE will die BTW überprüfen!
Vieleicht ist es möglich, bei Stränge zusammen zu legen.
Weil gequirlte Scheiße nun mal durch den gleichen Orkus läuft.
Weil gequirlte Scheiße nun mal durch den gleichen Orkus läuft.
Soll ich Deinen Beitrag ernst nehmen? Oder willst Du nicht wirklich auf das Thema eingehen?
klartext
10.08.2009, 18:25
Das GG verbietet Fraktionsgemeisnchaften nicht. Die SPD greift wieder einmal nach dem berühmten Strohalm
Der Wähler wird ncht wie bei Ypsilanti getäuscht, er weiss bereits vor der Wahl von dieser Fraktionsgemeinschaft und kann sich dafür oder dagegen entscheiden.
FranzKonz
10.08.2009, 18:28
SCHARMÜTZEL UM CDU/CSU-FRAKTION
Union wappnet sich für SPD-Sitz-Trick
Von Sebastian Fischer
CDU und CSU sind zwei Parteien, aber eine Fraktion: So gilt es seit 60 Jahren. Jetzt fürchtet die Union, dass die SPD die Fraktionsgemeinschaft nach der Wahl angreift - um so nach Sitzen stärkste Kraft im Bundestag zu werden und ihren Kanzler-Anspruch anzumelden. Schon wappnet man sich mit Rechtsgutachten.
München - Beim letzten Mal war es noch eher eine spontane Eingebung. Die Bundestagswahl war so knapp ausgegangen, dass SPD-Fraktionsvizechef Joachim Poß nach dem Wahlabend im September 2005 feststellte: "Wir sind die stärkste Partei. CDU und CSU bilden eine Fraktionsgemeinschaft und sind Regionalparteien." Seine Folgerung damals: "Und deswegen haben wir den Anspruch auf die Kanzlerschaft."
Hat jemals jemand hinterfragt, ob es dem GG entspricht, wenn denn immer nach einer BTW CDU und CSU-Stimmen zusammen gezählt werden? Und damit die CDU/CSU den Regierungsauftrtag bekommt.
Es kann ja sein, dass das schon seit 60 Jahren üblich ist, aber ist das legitim?
Es ist zwar legitim, denn es widerspricht keinem Gesetz. Aber es ist auch nicht zwangsläufig so. Eigentlich sollte der bessere Mann Kanzler werden, nicht das dümmere Mädchen. Das wäre nicht nur legitim, sondern auch vernünftig gewesen.
Der Bundeskanzler wird von der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages gewählt.
Er muss dabei nicht der grössten Fraktion angehören, ja, nichtmal Mitglied des Bundestages sein.
"Regierungsauftrag" ist nachrangig.
Deutschmann
10.08.2009, 18:43
Das GG verbietet Fraktionsgemeisnchaften nicht. Die SPD greift wieder einmal nach dem berühmten Strohalm
Der Wähler wird ncht wie bei Ypsilanti getäuscht, er weiss bereits vor der Wahl von dieser Fraktionsgemeinschaft und kann sich dafür oder dagegen entscheiden.
Nach der "Direktmandat"-Aktion nun schon der zweite. Bin gespannt was als nächstes kommt.
Soll ich Deinen Beitrag ernst nehmen? Oder willst Du nicht wirklich auf das Thema eingehen?
War das wirklich zu hoch für dich?
Der Bundeskanzler wird von der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages gewählt.
Er muss dabei nicht der grössten Fraktion angehören, ja, nichtmal Mitglied des Bundestages sein.
"Regierungsauftrag" ist nachrangig.
Damit hasste VOLL ins SCHWARZE getroffen und ich weiss es auch das . . .
SOLLTE NICHT DER KANZLER werden der „ DIE WAHRHEIT kennt und ALLEIN das SYSTEM verstanden hat ?
ABER WO meldet er sich wenn „ SIE „ NICHT MEHR wollen , weil „ SIE „ Angst haben NUR NOCH ums GELD der MACHT ?
GOTT
Der einzige, der wirklich Kanzler werden sollte, bin m.E. ich.
Alle anderen sind bestenfalls nur tolerabel.
Der einzige, der wirklich Kanzler werden sollte, bin m.E. ich.
Alle anderen sind bestenfalls nur tolerabel.
Hab gerade raussuchen wollen ob du es bist den ich wählen könnte aber da finde ich das : http://www.politikforen.net/search.php?do=finduser&u=113935
UND DAS HAT MICH NICHT ÜBERZEUGT .
Gott
leuchtender Phönix
11.08.2009, 11:45
SCHARMÜTZEL UM CDU/CSU-FRAKTION
Union wappnet sich für SPD-Sitz-Trick
Von Sebastian Fischer
CDU und CSU sind zwei Parteien, aber eine Fraktion: So gilt es seit 60 Jahren. Jetzt fürchtet die Union, dass die SPD die Fraktionsgemeinschaft nach der Wahl angreift - um so nach Sitzen stärkste Kraft im Bundestag zu werden und ihren Kanzler-Anspruch anzumelden. Schon wappnet man sich mit Rechtsgutachten.
Nach den moentanen Umfragen, hätte die CDU alleine mehr Sitze als die SPD. Mir scheint, das in der SPD Torschlusspanik vor der Bundestagswahl herrscht. Aber Projekt 18 ist schon ziemlich realistisch.
München - Beim letzten Mal war es noch eher eine spontane Eingebung. Die Bundestagswahl war so knapp ausgegangen, dass SPD-Fraktionsvizechef Joachim Poß nach dem Wahlabend im September 2005 feststellte: "Wir sind die stärkste Partei. CDU und CSU bilden eine Fraktionsgemeinschaft und sind Regionalparteien." Seine Folgerung damals: "Und deswegen haben wir den Anspruch auf die Kanzlerschaft."
Es ist ja nicht unüblich, das sich Politiker Ergebnisse so zurechtbiegen, wie sie wollen. Aber da in dem Fall Frau Merkel die stärkere Fraktion und damit mehr Stimmen als Herr Schröder auf ihrer Seite hatte, waren diese Überlegungen hinfällig.
Hat jemals jemand hinterfragt, ob es dem GG entspricht, wenn denn immer nach einer BTW CDU und CSU-Stimmen zusammen gezählt werden? Und damit die CDU/CSU den Regierungsauftrtag bekommt.
Es kann ja sein, dass das schon seit 60 Jahren üblich ist, aber ist das legitim?
1) Es gibt nichts was dagegen spricht.
2) Fraktionen und Parteien sind 2 Paar Schuhe.
3) Der Regierungsauftrag ist nichts anderes als die Deutung des Wahlergebnisses.
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