EU ein Staat ohne Legitimation

[soso]

Staat ohne Legitimation

Professoren-Text - - - KEIN soso-Text

WELT ONLINE

Hier wurde der Text, - den Nonsa dankens-
werterweise hier anschleppte, -
vom soso, PF-alias soklar, am 11.4.07
typografisch bearbeitet, damit bessere
leichtere Lesbarkeit gegeben ist.

http://www.welt.de/welt_print/article779393/Ein_Staat_ohne_Legitimation.html

27. März 2007, 00:00 Uhr

Essay

Ein Staat ohne Legitimation

Nach einem halben Jahrhundert europäischer
Integration hat Deutschland gänzlich andere
politische Strukturen, als sie das Grund-
gesetz verfasst hat.

Die Republik ist keine Demokratie im freiheit-
lichen Sinne mehr. Sie ist kein Rechtsstaat
mehr, in dem durch Gewaltenteilung und
Rechtsschutz die Grundrechte gesichert sind.

Sie ist kein Sozialstaat mehr, sondern unselbst-
ständiger Teil einer Region des globalen
Kapitalismus.

Sie ist auch kein Bundesstaat mehr, weil
Bund und Länder ihre existenzielle Staat-
lichkeit eingebüßt haben.

Die Strukturprinzipien des Grundgesetzes,
welche die Integration in die Europäische
Union nach dessen Artikel 23 Absatz 1
respektieren muss, sind entwertet.

In einer solchen Union darf Deutschland
nach seiner Verfassung nicht Mitglied sein.


...


Das ist der Versuch eines neuen Ermächti-

gungsgesetzes.


Dass der Vertrag "in Kriegszeiten oder bei
unmittelbarer Kriegsgefahr", aber auch,
um "einen Aufruhr oder einen Aufstand
rechtmäßig niederzuschlagen", die

Todesstrafe

wieder ermöglicht, ist kaum bekannt.

Sonst hätten unsere Abgeordneten sicher
nicht mit Begeisterung zugestimmt.


Wer das Recht verteidigen will, muss
aus der Union ausscheiden.

Das gäbe die Chance, durch neue Vereinbarun-
gen eine Rechtsgemeinschaft zu begründen,

ein europäisches Europa.


Der Autor ist Professor für Öffentliches
Recht an der Universität Nürnberg-Erlangen

soso-Coda:
Spinnt der Verfasser n bißchen? - Oder ich?
Was soll sein fuzzilogischer Text, daß die D-Gerichte
sich nicht gewehrt hätten?
Gerichte müssen doch abwarten ob und welche
Klagen sie vorgelegt bekommen,,, die können
- glaube ich - doch nicht von selbst tätig werden?

Oder können Gerichte sich selber ihre Klagen schreiben?

Mir scheint eher daß hier die Staatsanwälte die
Depperten, Zaunlatterten, Ausg'schamten sind?
Nicht die Richter.
soso

[-jmw-]

In dieser Schrift und in diesem Format werde ich den Text nicht lesen.

[Humer]

Der Eingangstext wirft die Fragen auf, mit denen wir uns nach dem Willen unserer Regierung nicht nicht befassen sollen. Ob sie sich selbst damit ausreichend befasst haben, ist ja auch umstritten.
Ein handlungsfähiges Europa geht nur dann, wenn Souveränität abgegeben wird. Im Internationalen Umfeld wünsche ich mir eine Stärkung Europas um von den bestehenden und kommenden Großmächten nicht untergebuttert zu werden. Also diese Kröte muss geschluckt werden.
Aber- leider ist offensichtlich, dass vor Allem der Wirtschaftsraum Europa im Interesse der Handel treibenden Konzerne organisiert werden soll. Das geschieht zum Nachteil der arbeitenden Bürger. Die Möglichkeiten Gewinne zu machen steigen, die Gehälter orientieren sich mit der Zeit an den armen Ländern. Das sind dann natürlich "Sachzwänge".

[GSch]

Die Gesetze müssen der
Wille aller Bürger sein.


Das hat es weder im alten Griechenland noch in der Schweiz noch sonst irgendwo gegeben.

Selbst in einer idealen Demokratie kann man bestenfalls erwarten, dass die Gesetze dem Willen der Mehrheit der Bürger entsprechen.

Aber das ist ja noch lange keine Gewähr dafür, dass sie auch eine gute Idee sind. Das ist der Geburtsfehler der Demokratie.

In der Praxis sind viele Gesetze das Produkt von relativ kleinen Gruppen von Experten. Deswegen müssen sie aber nicht schlecht sein.

[soso]

In dieser Schrift und in diesem Format werde ich den Text nicht lesen.

____________________

Moin jmw !
Es gibt noch mehr Leute wie Du,
die typografisch unterentwickelt sind,
besonders bei der Gruppe typodepperter
Foristen, Foranten, Forenbetreiber, u. ä.
Toren, ModeraTOREN, AdminiTOREN usw usw,

sogar die Überbezahlten Re-Gierer wissen
nichts davon, daß groteske Fonts sich viel
schlechter und langsamer lesen lassen,

warum sollten solche Deppen das auch wissen?
Sie schreiben ja nur, oder lassen schreiben
aber sie lesen fast garnicht,
und halten ihr Tipp-Gemurkse für produktiv.

Es gibt sogar Foristen, die merken es nicht
- jedenfalls merken sie es nicht bewußt -
daß ihnen darum meschugge wird, weil ihre
Augen mit zu breiten Zeilen dauernd vom
linken zum rechten unruhig gestellt, also
quasi "gehetzt" werden.

Typografen wissen dazu mehr.

Darum lesen Typodepperte in Foren kaum noch,,,
alle tippen nur noch, und täuschen Intel-Lenz
vor mittels Chat-Einzeiler-Getippe,
was in jedem guten Forum VERBOTEN ist.

Viel Text mit Zeilenbreiten von viel mehr
40 Anschläge pro Zeile, sowas liest auf
die Dauer sowieso KEINER.

Mach doch mal die Probe und gucke 10
oder 20 Mal vom linken zum rechten Bildrand,
dann merkst Du (vielleicht) wie dumm Dein
typografischer Sachverstand noch ist.

Meiner nicht.

Daß es hier kein Unterstützung gibt für
vernünftigen Mehrspaltensatz,
dafür oder dagegen kann ich fast nix tun....

Mein Güte, -
bin ich wieder unschuldig heute.
Fast wie ein Englein.
soso

[malnachdenken]

____________________

Moin jmw !
Es gibt noch mehr Leute wie Du,
die typografisch unterentwickelt sind,
besonders bei der Gruppe typodepperter
Foristen, Foranten, Forenbetreiber, u. ä.
Toren, ModeraTOREN, AdminiTOREN usw usw,

sogar die Überbezahlten Re-Gierer wissen
nichts davon, daß groteske Fonts sich viel
schlechter und langsamer lesen lassen,

warum sollten solche Deppen das auch wissen?
Sie schreiben ja nur, oder lassen schreiben
aber sie lesen fast garnicht,
und halten ihr Tipp-Gemurkse für produktiv.

Es gibt sogar Foristen, die merken es nicht
- jedenfalls merken sie es nicht bewußt -
daß ihnen darum meschugge wird, weil ihre
Augen mit zu breiten Zeilen dauernd vom
linken zum rechten unruhig gestellt, also
quasi "gehetzt" werden.

Typografen wissen dazu mehr.

Darum lesen Typodepperte in Foren kaum noch,,,
alle tippen nur noch, und täuschen Intel-Lenz
vor mittels Chat-Einzeiler-Getippe,
was in jedem guten Forum VERBOTEN ist.

Viel Text mit Zeilenbreiten von viel mehr
40 Anschläge pro Zeile, sowas liest auf
die Dauer sowieso KEINER.

Mach doch mal die Probe und gucke 10
oder 20 Mal vom linken zum rechten Bildrand,
dann merkst Du (vielleicht) wie dumm Dein
typografischer Sachverstand noch ist.

Meiner nicht.

Daß es hier kein Unterstützung gibt für
vernünftigen Mehrspaltensatz,
dafür oder dagegen kann ich fast nix tun....

Mein Güte, -
bin ich wieder unschuldig heute.
Fast wie ein Englein.
soso

Aha, ein gestresster Webdesigner also :))

[Vril]

Aha, ein gestresster Webdesigner also :))

Ich würde eher sagen der reiht sich in die Riege der verschrobenen Spinner ein, politisch Verfolgter, FRANK3, Clavacs und jetzt auch noch dieser soso, bald können die ne Fußballmannschaft aufmachen ....

[soso]

Aha, ein gestresster Webdesigner also :))



"Web- oder Weber-Fuzzilogik über alles"
gildet nicht mehr, seit "Deutschland über alles"
auch nicht mehr gildet sowieso nicht.

Staat Deines Nicks "malnachdenken"
rate ich Dir zu "malvordenken".

Was schon dächtest Du als Nachhinker
geistig gewinnen zu können?

'ne Schwerbeschädigten-Rente?

Oder was?
soso

[malnachdenken]

"Web- oder Weber-Fuzzilogik über alles"
gildet nicht mehr, seit "Deutschland über alles"
auch nicht mehr gildet sowieso nicht.

Staat Deines Nicks "malnachdenken"
rate ich Dir zu "malvordenken".

Was schon dächtest Du als Nachhinker
geistig gewinnen zu können?

'ne Schwerbeschädigten-Rente?

Oder was?
soso

Vril hat wohl recht :))

Wo kommen denn auf einmal die ganze Freaks her? In der Krise zuviel Alkohol getrunken?

[Pescatore]

Oder was?
soso[/SIZE][/FONT]

Wer man etwas sagen möchte sollte dafür sorgen dass man auch gelesen wird, das wird man in der Regel aber nicht

wenn

man

sinnlos mit der Schrift spielt so dass jeder Leseversuch an überstrapazieren Nerven und Augen scheitert.

[soso]

Vril hat wohl recht :))

Wo kommen denn auf einmal die ganze Freaks her? In der Krise zuviel Alkohol getrunken?

___________________

Vril hat nicht recht, er ist nur dummfrech.

Wetten daß der kaum so deutschsicher ist,
daß er stets genau wüßte, wovon er redet?

Wetten daß der selber - dummer als seine Oma -
NICHTS versteht von der Kunst des Spinnens?

Ich dagegen schon.
isso
soso

[Vril]

Man
könnte
auch
alles
in
riesengroßen
Buchstaben
schreiben
dann
kann
man´s
noch
besser
lesen,
.
.
.

Freaks
aller
Länder
vereinigt
euch
!!!

[soso]

Man kann . . . . .
auch Vril-Typo-Dummheiten und seine unsachliche
Titel-Themen-fremde Stänkerei erleben und überleben;
zwar nicht oft, aber immer öfter.
soso

[malnachdenken]

___________________

Vril hat nicht recht, er ist nur dummfrech.

Wetten daß der kaum so deutschsicher ist,
daß er stets genau wüßte, wovon er redet?

Wetten daß der selber - dummer als seine Oma -
NICHTS versteht von der Kunst des Spinnens?

Ich dagegen schon.
isso
soso

Hätte mich ejtzt auch gewundert, wenn Du Vril zugestimmt hättest, daß Du genauso ein Freak bist, wie politisch Verfolgter und Frank3 :))

[leuchtender Phönix]

Hätte mich ejtzt auch gewundert, wenn Du Vril zugestimmt hättest, daß Du genauso ein Freak bist, wie politisch Verfolgter und Frank3 :))

Dann wäre es doch schön, wenn sich die Genannten zu einer eigenen Benutzergruppe zusammenschließen.

[soso]

Hätte mich ejtzt auch gewundert, wenn Du Vril

zugestimmt

hättest, daß Du genauso ein Freak bist,
wie politisch Verfolgter und Frank3 :))



"Zugestimmt" - Häähh? Im Sinne von "zugeschissen"???

Ist das wieder solch Zuwander-Deutsch als/wie
von unserem Politpöbel, statt Einwander-Deutsch?

Was verstehst Du schon vom Stimmen
im Gegensatz zu mir? - Wahrscheinlich NIX.

Bleib raus aus meinen Themen Text-Boxen
mit Deinem Jungdumm-Foristen-Floskeldrusch,
wenn Du doch sowieso zur Titel-Sache
nichts zu sagen vermagst.

Von wegen "genau so ein Freak"
BEVOR Du glaubst hier den Leute-Nick-Sortierer mimen
zu dürfen, schlage lieber mal nach über "Prokrustes"

Die alten Griechen haben solche Deppen schon
abgelehnt, welche - wie Du - Leute sortieren
gleichmachen und gleich-hacken wollten.

Benimm Dich sachlich hier - in MEINER Text-Box -
praktiziere mehr das Vordenken als Dein Nachdenken,
oder schleich di.

Das gilt auch für/gegen den Vorbeibenimm-Frechdachs Vril.
soso

[malnachdenken]

"Zugestimmt" - Häähh? Im Sinne von "zugeschissen"???

Ist das wieder solch Zuwander-Deutsch als/wie
von unserem Politpöbel, statt Einwander-Deutsch?

Was verstehst Du schon vom Stimmen
im Gegensatz zu mir? - Wahrscheinlich NIX.

Bleib raus aus meinen Themen Text-Boxen
mit Deinem Jungdumm-Foristen-Floskeldrusch,
wenn Du doch sowieso zur Titel-Sache
nichts zu sagen vermagst.

Von wegen "genau so ein Freak"
BEVOR Du glaubst hier Leute-Sortierer mimen
zu dürfen, schlage lieber mal nach über "Prokrustes"

Die alten Griechen haben solche Deppen schon
abgelehnt, welche - wie Du - Leute sortieren
gleichmachen und gleich-hacken wollten.

Benimm Dich sachlich hier - in MEINER Text-Box -
praktiziere mehr das Vordenken als das Nachdenken,
oder schleich di.

Das gilt auch für/gegen den Vorbeibenimm-Frechdachs Vril.
soso

:))

Naja, fast ein Frank3, aber nur fast.

[soso]

Dann wäre es doch schön, wenn sich die Genannten zu einer eigenen Benutzergruppe zusammenschließen.



Na?
Bist wohl Schließer von Beruf?
Für Sträflinge in einer JVA?
Für Frauen oder für Männer?
soso

[klartext]

Na?
Bist wohl Schließer von Beruf?
Für Sträflinge in einer JVA?
Für Frauen oder für Männer?
soso

Du solltest deinen dealer wechseln, er betrügt dich und hat dir schlechten Stoff verkauft.

[-jmw-]

Moin jmw !
"-"+"-"! :] ;) :D


Es gibt noch mehr Leute wie Du,
"Dich". :)

Ansonsten: Wir haben hier ausreichend Schriftspieler - auch die wurden beizeiten hingewiesen darauf, dass sie solche sind.
Ich sage ja nicht, Du sollst es ändern, ich sage nur, ich werd's nicht lesen. :)

[soso]

"-"+"-"! :] ;) :D


"Dich". :)

[....]
Ich sage ja nicht, Du sollst es ändern, ich sage nur, ich werd's nicht lesen. :)


Na und? - Gehört das etwa zum übergeordneten Thema?
Du ausg'schamter Hirrsch, Du damischer?

Und tu man nicht immer so als könntest Du's,
diese Kunst, die man Deutsch-Lesen nennt!
soso

[-jmw-]

Schlecht geschlafen? :D

[soso]

Schlecht geschlafen? :D

jmw, auch Deine Nachtwächter-Allüren
gehören nicht unter dieses Sach-Thema hier.
soso

[-jmw-]

Fäden entwickeln sich...

[soso]

Auch davon etwas Können zu zeigen, dazu langt's bei Dir nicht?
soso

[-jmw-]

Über 17.000 Beiträge - lies sie alle, dann wirste einige finden, die Dir in Form und vielleicht auch Inhalt zusagen.

[soso]

Über 17.000 Beiträge - lies sie alle, dann wirste einige finden,
die Dir in Form und vielleicht auch Inhalt zusagen.

_______________________

"Beiträge?"
Lauter Einzeiler?
Wie lauter herbeigetragenes Kleingeld im Klingelbeutel?

Ich zahle hier keine Beiträge, bisher;
das würde ich aber gerne, wenn's hier
auch eine Spaltensatz-Hilfe gäbe.

Mich interessiert Text-Tausch mehr als Beiträge.

Deine Zusagerei find ich so blöd wie zuwandern & Zuscheißerei
viel blöder noch als Zusägerei..

Ich suche lieber sachlichen Streit,
weil das Vertragen immer so schön ist.

Deine Ego-Darstellerei-Sucht hat mit dem
übergeordneten Thema (mal wieder) nix zu tun!

Schleich di!
Dieses hier ist MEINE Textbox!
Benimm Dich gefälligst sachdienlich,
du depperter zaunlatterter damischer Hirsch
du Ausg'schamter.

Schäm Dich, ein Forum wie dieses hier
so blöde vollzuschmieren!
host mi?
soso

[-jmw-]

Ich bin seit über drei Jahren hier, Du nicht.
Mit der Anmeldung zu diesem Forum hast Du also auch mich akzeptiert.
Wenn Dir das nicht gefällt, steht es Dir frei, das Forum wieder zu verlassen.
Alternativ kannste Dich auch mit Deinem Toaster in die Wanne setzten. :)

[malnachdenken]

Ich zahle hier keine Beiträge, bisher;
das würde ich aber gerne, wenn's hier
auch eine Spaltensatz-Hilfe gäbe.

Ist das ein Insiderwort für ein Sexspielzeug?



Mich interessiert Text-Tausch mehr als Beiträge.

Eher nur Deine Texte :))



Schleich di!
Dieses hier ist MEINE Textbox!
Benimm Dich gefälligst sachdienlich,
du depperter zaunlatterter damischer Hirsch
du Ausg'schamter.

Schäm Dich, ein Forum wie dieses hier
so blöde vollzuschmieren!
host mi?
soso[/SIZE][/FONT]

:vogel:

Noch so ein Mini-Diktator, der anderen vorschreiben will, wie und was sie zu schreiben haben.

[-SG-]

Ein handlungsfähiges Europa geht nur dann, wenn Souveränität abgegeben wird.

Und warum? Wie ist da die Logik dahinter?

Nach dieser Argumentation könnten wir auch einen Führer installieren, der dann ganz handlungsfähig auf das demokratische Gedöns verzichten kann.

Die Debatte, ob Effektivität oder demokr. Legitimität der Vorrang gebührt, gibt es ja schon ewig.
Wie kommt es, dass ausgerechnet die linken Diskurstheoretiker und Dekonstruktionisten jetzt die Politik des starken Mannes (bzw. der starken Bürokratenriege) befürworten?

[Fiel]

Wie kommt es, dass ausgerechnet die linken Diskurstheoretiker und Dekonstruktionisten jetzt die Politik des starken Mannes (bzw. der starken Bürokratenriege) befürworten?

Weil sie wieder an der Macht geleckt haben. Erst wenn sie die Macht wieder in ihren Händen halten, dann werden sie wieder das Volk knechten, aussaugen und ihre menschenverachtende Diktatur errichten. Gott schütze uns vor den Linksfaschisten.

[klartext]

Weil sie wieder an der Macht geleckt haben. Erst wenn sie die Macht wieder in ihren Händen halten, dann werden sie wieder das Volk knechten, aussaugen und ihre menschenverachtende Diktatur errichten. Gott schütze uns vor den Linksfaschisten.

und er schütze uns vor Rechtrsdrehern wie dir. Du bist um keinen Deut besser.

[GSch]

Erst wenn sie die Macht wieder in ihren Händen halten, dann werden sie wieder das Volk knechten, aussaugen und ihre menschenverachtende Diktatur errichten. Gott schütze uns vor den Linksfaschisten.

Bei Adolfen wär' das nie passiert. Wie gut war die alte Zeit. Schade, dass seine wohltuende Tätigkeit so jäh durch einen dummen Arbeitsunfall endete.

[soso]

Weil sie wieder an der Macht geleckt haben.
Erst wenn sie die Macht wieder in ihren Händen halten,
dann werden sie wieder das Volk knechten, aussaugen
und ihre menschenverachtende Diktatur errichten.

Gott schütze uns vor den Linksfaschisten.


Moin Fiel !
Du scheinst mir einige Textwechsel wert.

Noch lieber wären Deine Texte mir, wenn sie auch in
göttlichen Dingen nicht nur im Singular sondern
im Plural angelegt wären.
Das plurale Betrachen tust Du doch - klug wie Du bist -
in anderen Dingen auch!

Monomanie verdirbt jedes natürlich vernünftige
Denken und Handeln,,, sogar bei den Entwicklern
von Gesellschaftsformen oder Computern.

Weißt Du noch wie schwierig es war, davon abzulassen:
1 Volk
1 Partei
1 Reich
1 Führer

1 Rechner
1 Software
1 Datei
1 Bildschirm
1 Tastatur

Was soll ein Musiker mit nur 1 Tastatur?
Wodrauf schon vorher steht, was hinterher
rauskommt? - So ungefähr jedenfalls.

Also wer auch in göttlichen Dingen Pluralität
wahrt, der ist weniger in Gefahr andere zu verletzen.

Oder mainzte nich?

Dein Faschisten-Denken ist unter Dummschülern
weit verbreitet,,, sorgfältige Texter wissen aber
daß aller Faschisten-Krempel (auch der Fasching)
italienischen Ursprungs ist und italienische Dinge
betrifft.

's is ja woll klar, daß Deutsche sich zwar den Fasching
gefallen lassen, aber doch nicht den Faschismus,
würde ich so dahindenken wenn ich Hausfrau wäre.

Du nicht?
soso

[Waldgänger]

Die EU untergräbt die Souveränität der Nationalstaaten, baut die Rechte der Arbeiter und Angestellten ab, führt zu Aufrüstung und „atlantischer Bündnistreue“ mit dem „großen Bruder“, fördert neoliberale „Freihandelszonen“ als auch die zunehmende Überwachung.

Jeder halbwegs wache Mensch kann unschwer vernehmen, dass der Vertrag von Lissabon, der nichts anderes als ein erneuter verdeckter Versuch der Installation einer EU-Verfassung zur Entmachtung der nationalstaatlichen Souveränität ist, nicht dem Wohl der lohnbeschäftigten und erwerbslosen Bürger dient.

Die einzige Folgerichtigkeit wäre ein Austritt aus der EU in Verbindung mit einer Abwickelung der Brüsseler und Straßbourger Institutionen.