Felix Krull
03.08.2009, 23:25
Amnesty International: Bundeswehr muss sich bei Auslandseinsätzen an Grundrechte halten
Die neue Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland, Monika Lüke, dringt darauf, dass sich die Bundeswehr bei Auslandseinsätzen strikt an die Grundrechte des Grundgesetzes halten muss. Lüke sieht Unzulässigkeiten bei den Bundeswehreinsätzen am Horn von Afrika sowie in Afghanistan.
Amnesty International dringt darauf, dass im Anti-Terror-Kampf die Menschenrechte eingehalten werden. Auch die Bundeswehr müsse sich bei ihren Auslandseinsätzen strikt an die Grundrechte des Grundgesetzes halten, sagte die neue Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland, Monika Lüke, der «Berliner Zeitung» vom Montag. Als Beispiel nannte sie den Einsatz am Horn von Afrika. «Wenn jemand festgehalten wird, muss er nach deutschem Recht innerhalb von 48 Stunden einem Richter vorgeführt werden», sagte Lüke. Das sei in der Vergangenheit nicht immer geschehen. An Bord der deutschen Schiffe müsse es daher einen Richter geben. [...]
Amnesty International: Bundeswehr muss sich bei Auslandseinsätzen an Grundrechte halten (http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/amnesty-international-bundeswehr-muss-sich-bei-auslandseinsaetzen-an-grundrechte-halten_aid_422875.html)
Gefangene Piraten bekommen Halal-Essen, BW-Soldaten putzen ihre Toiletten. Soldaten die zurückschießen werden vom Staatsanwalt verfolgt.
Aber das alles reicht Monika Lüke nicht.
Die neue Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland, Monika Lüke, dringt darauf, dass sich die Bundeswehr bei Auslandseinsätzen strikt an die Grundrechte des Grundgesetzes halten muss. Lüke sieht Unzulässigkeiten bei den Bundeswehreinsätzen am Horn von Afrika sowie in Afghanistan.
Amnesty International dringt darauf, dass im Anti-Terror-Kampf die Menschenrechte eingehalten werden. Auch die Bundeswehr müsse sich bei ihren Auslandseinsätzen strikt an die Grundrechte des Grundgesetzes halten, sagte die neue Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland, Monika Lüke, der «Berliner Zeitung» vom Montag. Als Beispiel nannte sie den Einsatz am Horn von Afrika. «Wenn jemand festgehalten wird, muss er nach deutschem Recht innerhalb von 48 Stunden einem Richter vorgeführt werden», sagte Lüke. Das sei in der Vergangenheit nicht immer geschehen. An Bord der deutschen Schiffe müsse es daher einen Richter geben. [...]
Amnesty International: Bundeswehr muss sich bei Auslandseinsätzen an Grundrechte halten (http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/amnesty-international-bundeswehr-muss-sich-bei-auslandseinsaetzen-an-grundrechte-halten_aid_422875.html)
Gefangene Piraten bekommen Halal-Essen, BW-Soldaten putzen ihre Toiletten. Soldaten die zurückschießen werden vom Staatsanwalt verfolgt.
Aber das alles reicht Monika Lüke nicht.