Vollständige Version anzeigen : Sozialgericht: Türken dürfen Hartz IV an Verwandte ins Ausland schicken
Sozialgericht anerkennt Sonderrechte für Türken - sie dürfen Hartz-IV-Gelder ins Ausland verschieben
Offenbar im Zuge der «Liechtensteinaffäre» war das Nürnberger Hauptzollamt in den Besitz von Datenträgern gelangt, aus denen sich Geldflüsse zwischen hier lebenden Ausländern und Banken in ihren Heimatländern ergaben. Ein Datenabgleich führte die Ermittler zu 73 «Stütze-Empfängern» in Mittelfranken, gegen die auch die Staatsanwaltschaft wegen Betruges ermittelt. Es waren meist Türken. Ein Beispiel: Sechs Jahre lang zahlte eine in Nürnberg wohnende Türkin, die von 1998 bis 2004 von Arbeitslosengeld und -hilfe lebte, 49.000 Euro an ihre Verwandten in der Türkei. Als die Bundesagentur für Arbeit dahinterkam, verlangte die Behörde Teile des Geldes – 31.000 Euro – von der früheren Grundig-Mitarbeiterin zurück. Doch diese Rückforderung wollte die Mutter zweier Kinder nicht hinnehmen. Sie zog vor das Sozialgericht und bekam dort recht. Andere Türken verschoben bis zu 160.000 Euro und zwar als Sozialhilfeempfänger. Das Gericht entschied nun: Das alles sei als "kulturelle Besonderheit" der Türken zu "respektieren" und voll in Ordnung (Quelle: NZ 26. Juni 2009).
http://www.nz-online.de/artikel.asp?art=1041294&kat=11
http://www.akte-islam.de/3.html
Nicht zu fassen.
Diese kulturelle Gepflogenheit sei zu respektieren, hätten die obersten Sozialrichter schon 2005 entschieden. Ein weiteres Ehepaar aus Nürnberg hatte in einem Zeitraum von 14 Jahren 160 000 Euro in die Türkei transferiert – zum Kauf einer Wohnung für die schwerbehinderte Schwester des Klägers und zur Unterstützung weiterer bedürftiger Angehöriger, wie sie sagen.
Am deutschen Wesen soll die Welt genesen.
Ein weiteres Kapitel aus diesem Alptraum.
Türken dürfen Hartz IV an Verwandte ins Ausland schicken
Und Nichttürken dürfen das nicht, oder wie habe ich das zu verstehen? ?(
Nachtrag:
Richter Ruthe glaubt nicht, dass es bei diesem Urteil bleiben wird, sondern dass die Bundesagentur den Instanzenzug ausschöpfen wird.
Mal sehen, was rauskommt dabei!
Und woher haben diese Harzt-Empfänger diese Summen??
Und woher haben diese Harzt-Empfänger diese Summen??
Sparsamkeit? ;)
Das Gericht entschied nun: Das alles sei als "kulturelle Besonderheit" der Türken zu "respektieren" und voll in Ordnung
Man sollte auch bei der Strafzuteilung die "kulturelle Besonderheit" von Musln respektieren.
Islamische Extremisten haben in der somalischen Hauptstadt Mogadischu vier Männern jeweils eine Hand und einen Fuß abgehackt. Die 18- bis 25-Jährigen sollen Waffen und Mobiltelefone gestohlen haben.
JensVandeBeek
26.06.2009, 21:33
Sparsamkeit? ;)
Wie "sparsam" muss man mit H4 leben, um Geld ins Ausland überweisen zu können?.
meckerle
26.06.2009, 21:37
Sparsamkeit? ;)
In verschiedenen Kommunen gemeldet und bei allen kassiert.
Die bekommen alle viel zu viel Stütze. Ich würde alles ersatzlos streichen. :D
Und woher haben diese Harzt-Empfänger diese Summen??
Die arbeiten alle in der 1 Euro Dönerbude.
Vielleicht erpressen sie auch den Staat mit der Abwanderung von Arbeitsplätzen an der Gammelfleisch-front. :D
meckerle
26.06.2009, 21:39
Man sollte auch bei der Strafzuteilung die "kulturelle Besonderheit" von Musln respektieren.
Tut man doch schon, was erwartest du denn noch?
JensVandeBeek
26.06.2009, 21:58
In verschiedenen Kommunen gemeldet und bei allen kassiert.
Die bekommen alle viel zu viel Stütze. Ich würde alles ersatzlos streichen. :D
Das kann bei Datenabgleich und neue Ab, Um- und Anmeldevorschriften, die seit etwa 8 Jahren geführt werden, nicht mehr möglich sein.
Tut man doch schon, was erwartest du denn noch?
Ich meinte eigentlich solche Eigenheiten
I
slamische Extremisten haben in der somalischen Hauptstadt Mogadischu vier Männern jeweils eine Hand und einen Fuß abgehackt. Die 18- bis 25-Jährigen sollen Waffen und Mobiltelefone gestohlen haben.
Wie "sparsam" muss man mit H4 leben, um Geld ins Ausland überweisen zu können?.
Hängt davon ab, wieviel Geld Du überweisen willst! ;)
henriof9
27.06.2009, 08:54
Wie "sparsam" muss man mit H4 leben, um Geld ins Ausland überweisen zu können?.
Böse Zungen würden jetzt behaupten, dies sei ein Beweis dafür, daß der H4- Satz anscheinend zu hoch ist.
Mütterchen
27.06.2009, 09:04
Böse Zungen würden jetzt behaupten, dies sei ein Beweis dafür, daß der H4- Satz anscheinend zu hoch ist.
Dass nicht jeder Hartz-4 Empfänger wirklich auf das Geld angewiesen ist, wird wohl eher eine Erklärung sein.
Würfelqualle
27.06.2009, 09:05
Wenn die all ihr Geld in die Türkei verschieben, von was leben die Türken hier ?
Und woher haben diese Harzt-Empfänger diese Summen??
Das ist eine interessante Frage!
Dass nicht jeder Hartz-4 Empfänger wirklich auf das Geld angewiesen ist, wird wohl eher eine Erklärung sein.
Wenn dem so ist, dann sei die Frage erlaubt, wieso die Anträge über H4 bewilligt werden? Falsche Angaben?
Wenn die all ihr Geld in die Türkei verschieben, von was leben die Türken hier ?
Sie arbeiten nebenbei Schwarz, das liegt doch auf der Hand.
Commodus
27.06.2009, 09:24
Sie arbeiten nebenbei Schwarz, das liegt doch auf der Hand.
So siehts aus. Die Stütze benötigen die garnicht und wird prompt weiter überwiesen. Denn wenn man allein am Sozialsatz angewiesen ist, der hat keine Mark mehr übrig.
Mütterchen
27.06.2009, 09:35
Wenn dem so ist, dann sei die Frage erlaubt, wieso die Anträge über H4 bewilligt werden? Falsche Angaben?
Ich kann dir die Frage nicht beantworten.
Ich habe ja über die Angaben keinen Überblick.
Aber, mal anders gefragt, gehst du denn davon aus, dass es keinen Missbrauch gibt?
Wenn man H4 braucht, um seinen Lebensunterhalt zu bestreiten, dann kann man das Geld nicht weiterleiten.
Menetekel
27.06.2009, 13:53
[QUOTE=-jmw-;2958074]Und Nichttürken dürfen das nicht, oder wie habe ich das zu verstehen? ?(
Nichttürken wird erst garnichts gegeben, obwohl man bestätigt, daß diese stark belastet sind bei ihren Bezügen. Somit könnten diese auch nichts in irgend ein Land transverrieren.
Das ist das schöne deutsche Land, wo man als einer der deutschen Sprache mächtiger zusätzlich benachteiligt wird.
Würde ja gern den Bescheid hier reinstellen, aber kann es leider nicht. Wenn ich jemand finde, welcher mir dies zeigt, reiche ich diesen gern nach.
Registrierter
27.06.2009, 14:40
Das kann bei Datenabgleich und neue Ab, Um- und Anmeldevorschriften, die seit etwa 8 Jahren geführt werden, nicht mehr möglich sein.
Viele ausländische Empfänger beiziehen Mehrfachleistungem.
Der Austausch der Daten zwischen verschiedenen Behörden in versch Bundesländern ist nach wie vor wegen Datenschutzes verboten.
Dazu kommt noch die Möglichkeit über Mehrfachidentitäten ein höheres Sozialeinkommen zu sichern.
Ist auch im Jahre 2009 noch gang und gebe.
Sparsamkeit? ;)
dann sollte man Hartz4 und die Sozialleistungen kürzen. Schließlich scheint das Geld wohl nicht benötigt zu werden.
Nichttürken wird erst garnichts gegeben
Noja, das stimmt ganz offensichtlich nicht: Millionen von Nichttürken beziehen Sozialleistungen und beziehen ALG-II.
Sparsamkeit? ;)
Aber das geht doch nicht. Die ganzen Sozen behaupten bhier doch immer Hartzler seien täglich dem Hungertod nahe und würden nur noch von Tafeln am Leben erhalten.
Anscheinend geht da ganz locker noch nebenbei eine Wohnung für 160T.
Irgendwas mach ich falsch.
Ein weiteres Kapitel aus diesem Alptraum.
Wann hört dieser Albtraum endlich auf ? Was müssen wir tun, um das zu beenden ?
Wann hört dieser Albtraum endlich auf ? Was müssen wir tun, um das zu beenden ?
Ich beantworte das mal selber :
Alle Ausländer und alle Paßdeutschen ab sofort kein Hartz 4 mehr !
Basta.
Ich beantworte das mal selber :
Alle Ausländer und alle Paßdeutschen ab sofort kein Hartz 4 mehr !
Basta.
Und wen man Jahre lang Steuern gezahlt hat?
Stanley_Beamish
27.06.2009, 18:42
Und wen man Jahre lang Steuern gezahlt hat?
Was bekommt denn ein Deutscher in der Türkei, der dort schon lange lebt, arbeitet, Steuern zahlt, und dann arbeitslos wird?
Was bekommt denn ein Deutscher in der Türkei, der dort schon lange lebt, arbeitet, Steuern zahlt, und dann arbeitslos wird?
Nichts bzw minimale Hilfe. Die Türken jedoch auch da die Gesetzeslage in der TR anders ist wie in D. In Deutschland gibt es noch extra Arbeitslosenversicherung -steuer die auch die ausländischen Bürger zahlen müssen.
Nichts bzw minimale Hilfe. Die Türken jedoch auch da die Gesetzeslage in der TR anders ist wie in D. In Deutschland gibt es noch extra Arbeitslosenversicherung -steuer die auch die ausländischen Bürger zahlen müssen.
Wer in in eine Versicherung einzahlt, in diesem Fall die Arbeitslosenversicherung, sollte natürlich auch Anspruch auf Hilfe haben.
Hartz4 setzt aber an dem Punkt an, bei dem der Arbeitslose keine Ansprüche mehr hat....
Und wen man Jahre lang Steuern gezahlt hat?
Du zahlst Steuern, wie die Mehrwertsteuer, nicht damit du irgendwann Anspruch auf Hartz4 hast.
Über diese Steuern werden Polizei, Feuerwehr, Behörden, Schulen, Straßen, usw. usw. finanziert.
Du hast somit konstant einen Nutzen von den Abgaben die du leistest.
meckerle
27.06.2009, 19:35
Das kann bei Datenabgleich und neue Ab, Um- und Anmeldevorschriften, die seit etwa 8 Jahren geführt werden, nicht mehr möglich sein.
Es ist einer der dreistesten Fälle von Sozialbetrug in Deutschland: Ein Reinigungsunternehmen beschäftigt 200 Mitarbeiter - dennoch kassieren sie jahrelang Arbeitslosengeld. Die Fäden zieht ihr Chef. Seine Geschichte zeigt, wie leicht sich der Staat aufs Kreuz legen lässt. Von Barbara Hardinghaus
http://wissen.spiegel.de/wissen/dokument/dokument.html?titel=Die+Firma&id=55854232&top=SPIEGEL&suchbegriff=arbeitslosengeld+ii&quellen=&qcrubrik=wirtschaft
Dies ist nur ein Fall von vermutlich Tausenden. Dieser stammt aus 2005.
meckerle
27.06.2009, 19:39
dann sollte man Hartz4 und die Sozialleistungen kürzen. Schließlich scheint das Geld wohl nicht benötigt zu werden.
Man sollte die Alimentierungen für Nichtdeutsche, ersatzlos streichen !
meckerle
27.06.2009, 19:41
Viele ausländische Empfänger beiziehen Mehrfachleistungem.
Der Austausch der Daten zwischen verschiedenen Behörden in versch Bundesländern ist nach wie vor wegen Datenschutzes verboten.
Dazu kommt noch die Möglichkeit über Mehrfachidentitäten ein höheres Sozialeinkommen zu sichern.
Ist auch im Jahre 2009 noch gang und gebe.
Genau so ist es!
dann sollte man Hartz4 und die Sozialleistungen kürzen. Schließlich scheint das Geld wohl nicht benötigt zu werden.
So ist es!
Einige arbeiten sogar in der Dönerbude und beziehen Hartz IV.
Bei den Italienern kommt das auch öfters vor, dass sie Geld von unserem Staat empfangen und schwarz in der Pizza-Bude arbeiten.
Die dämlichen Deutschen gehen für das ganze Fremdvolk arbeiten.
Als Arbeitsloser dürfen sie sich dann nach einem Jahr in die Hartz IV - Kolonne mit einreihen. Das ist die größte Sauerei des Jahrhunderts.
Deutschlands großzügige Sozialsysteme sind weltweit bekannt!
Solange sich Politiker, Beamte und sonstige nicht am Sozialsystem beteiligen, wähle ich das ganze Pack nicht mehr.
Man sollte die Alimentierungen für Nichtdeutsche, ersatzlos streichen !
Streichen und raus!
Die gehören sofort enteignet, massiv bestraft, und lebenslang samt Sippe des Landes verwiesen. Abgesehen davon, würden die bei mir sowieso nichts bekommen, außer das Ticket in die Heimat, wenn die arbeitslos geworden sind.
Mir ist schleierhaft, wie SH- und H IV - Empfänger derartige Geldbeträge überweisen können. Ich habe meine Zweifel, daß man als Stützeempfänger soviel geld sparen kann, daß man in wenigen Jahren zehntausende Euros ins Ausland überweisen kann. Das ganze riecht stark nach Schwarzarbeit und massiven Betrug.
Hilarius
27.06.2009, 20:25
Mir ist schleierhaft, wie SH- und H IV - Empfänger derartige Geldbeträge überweisen können. Ich habe meine Zweifel, daß man als Stützeempfänger soviel geld sparen kann, daß man in wenigen Jahren zehntausende Euros ins Ausland überweisen kann. Das ganze riecht stark nach Schwarzarbeit und massiven Betrug.
Massiver Betrug, der bis in den Reichstag gedeckt wird!
So mancher Hinterbänkler verdient sich an Schmiergeldern eine goldene Nase.
Man sollte die Alimentierungen für Nichtdeutsche, ersatzlos streichen !
Es ist nur eine Frage der Zeit bis dies passiert.
Schaut man sich die Haushaltsübersicht des Bundes an:
Einnahmen: 290Mrd
Ausgaben (größte Positionen): Arbeit / Soziales 123Mrd, Bundesschuld 42Mrd,
das Verhältnis dazwischen wird sich immer weiter verkleinern, sodaß wir uns den Luxus, Gott und die Welt ernähern zu wollen, nicht mehr leisten können.
Es wird noch ein paar Jahre dauern aber der Punkt ist unabwendbar und ich erwarte jetzt schon sehnsüchtig den Tag wenn dieses Pack, dass sinkende Schiff verlassen wird.
meckerle
27.06.2009, 20:33
Mir ist schleierhaft, wie SH- und H IV - Empfänger derartige Geldbeträge überweisen können. Ich habe meine Zweifel, daß man als Stützeempfänger soviel geld sparen kann, daß man in wenigen Jahren zehntausende Euros ins Ausland überweisen kann. Das ganze riecht stark nach Schwarzarbeit und massiven Betrug.
Das riecht nicht nur danach. Es ist Schwarzarbeit und Betrug!
meckerle
27.06.2009, 20:38
Es ist nur eine Frage der Zeit bis dies passiert.
Schaut man sich die Haushaltsübersicht des Bundes an:
Einnahmen: 290Mrd
Ausgaben (größte Positionen): Arbeit / Soziales 123Mrd, Bundesschuld 42Mrd,
das Verhältnis dazwischen wird sich immer weiter verkleinern, sodaß wir uns den Luxus, Gott und die Welt ernähern zu wollen, nicht mehr leisten können.
Es wird noch ein paar Jahre dauern aber der Punkt ist unabwendbar und ich erwarte jetzt schon sehnsüchtig den Tag wenn dieses Pack, dass sinkende Schiff verlassen wird.
Wollen wir uns das leisten, oder leistet sich die unfähige Regierung das auf unsere Kosten?
Ich denke letzteres ist der Fall!
Wenn es so weiter geht, dann wird es zu massiven Problemen kommen. Das Volk wird sich das auf Dauer nicht gefallen lassen. Den eigenen Kameraden wird genommen, und den Schmarotzern gegeben. Das kann nicht gut gehen.
Wollen wir uns das leisten, oder leistet sich die unfähige Regierung das auf unsere Kosten?
Ich denke letzteres ist der Fall!
Oh es sind nicht nur die Politiker.
Es gibt (leider) viele die immer noch denken, dies sei eine Bereicherung und wir hätten ja, im Vergleich zu Ländern in Afrika, genug Geld um diese "armen" Menschen zu unterstützen.
Aber alles hat seine Grenzen und diese Grenzen werden bald erreicht sein.
Auch unsere Freunde die denken sie würden mit ihren unzähligen Kindern irgendwann ein reiches Deutschland übernehmen, werden sich umschauen wenn sie feststellen, dass Geld nicht unendlich aus den Automaten kommt.
Wenn es so weiter geht, dann wird es zu massiven Problemen kommen. Das Volk wird sich das auf Dauer nicht gefallen lassen. Den eigenen Kameraden wird genommen, und den Schmarotzern gegeben. Das kann nicht gut gehen.
In einen Zeitrahmen von 30 bis 50 Jahren ist ein Zusammenbruch der Eurozone unabwendbar. Ein schneller Beitritt der Türkei würde dies natürlich beschleunigen.
Ein Zusammenbruch hätte zwangsläufig eine Stärkerung der einzelnen Nationalstaaten als Folge. Jeder ist sich selbst der Nächste. Deswegen würde es mich nicht mal wundern wenn ehemalige Einwanderer die integriert sind, arbeiten und Steuern zahlen mit an der vorderster Front die Abschiebung von solchen Schmarotzern fordern werden.
Ich beantworte das mal selber :
Alle Ausländer und alle Paßdeutschen ab sofort kein Hartz 4 mehr !
Basta.
Genau!
Massiver Verfassungsbruch durch die Regierung löst unsere Probleme!
Toll!
Sowas dämliches... :rolleyes:
Aber das geht doch nicht. Die ganzen Sozen behaupten bhier doch immer Hartzler seien täglich dem Hungertod nahe und würden nur noch von Tafeln am Leben erhalten.
Anscheinend geht da ganz locker noch nebenbei eine Wohnung für 160T.
Irgendwas mach ich falsch.
Ganz falsch, ja, das Gefühl hab ich auch. :D
http://www.nz-online.de/artikel.asp?art=1041294&kat=11
http://www.akte-islam.de/3.html
Nicht zu fassen.
Am deutschen Wesen soll die Welt genesen.
Vom deutschen Zahlungswesen soll die Welt genesen.
Genau!
Massiver Verfassungsbruch durch die Regierung löst unsere Probleme!
Toll!
Sowas dämliches... :rolleyes:
was hat denn Hartz IV mit unserer Verfassung zu tun ?
Sowas dämliches... :rolleyes:
In Form des ALG 2 kommt der Staat derzeit seiner Verpflichtung zur Bereitstellung grundlegender Wohlfahrtsleistungen nach.
Nimmt er Teile der Bevölkerung davon aus, kommt er dieser Verpflichtung nicht mehr voll nach.
Und das dürfte, vorsichtig formuliert, auf den Unmut des Bundesverfassungsgerichtes stossen.
Brotzeit
28.06.2009, 16:14
Sozialgericht: Türken dürfen Hartz IV an Verwandte ins Ausland schicken
- Unfassbar -
Die deutsche Justiz ist im Nirvana der logischen und mental Bodenlosigkeit angekommen ..........
Lichtblau
28.06.2009, 23:05
Die dämlichen Deutschen gehen für das ganze Fremdvolk arbeiten.
Das freut diese Leute aber, das du so denkst:
http://www.immo-luxus.de/wp-content/uploads/2008/09/mega-yacht-a-118m-lang.jpg
Könnte es sein, das sie Leute bezahlen, die dir das erzählen damit du so denkst?
Tuschikow,
klar doch, mir kann man so etwas erzählen!
Natürlich zahlen diese Leute (sonstige) nichts! Du hast meinen Satz aus dem Zusammenhang gerissen.
Der Arbeitnehmer oder abhängig Beschäftigte darf zwangsweise für alles aufkommen, weil er nichts runterrechnen kann.
Und woher haben diese Harzt-Empfänger diese Summen?Im Text heißt es: "Sechs Jahre lang zahlte eine in Nürnberg wohnende Türkin, die von 1998 bis
2004 von Arbeitslosengeld und -hilfe lebte, 49.000 Euro an ihre Verwandten in der Türkei."
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
Die Kohle wurde also nicht von einer HartzIV-Empfängerin verschickt. Arbeitslose konnten bis
2004 auch durchaus 3.000 DM/Monat netto einstreichen, wenn sie vor ihrer Arbeitslosigkeit
lange genug entsprechen viel verdient hatten.
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
Dieser ganze Fall demonstriert also nicht verbrecherische Umtriebe pöhser Türken, sondern
nur die Großzügigkeit unseres Sozial-Systems. Und nun haben wir mit HartzIV eben die
höchstmögliche soziale Luxus-Stufe erreicht:
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
Du kannst Dich hier in der BRD Deinem Hobby widtmen ohne dafür zu arbeiten, denn Du,
Deine Holde und Eure 4 Kinder werden vom Staat bestens versorgt, und wenn Dein Hobby
zu stressig ist, spendiert Dir Berlin einen Herzschrittmacher.
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
Deinen Kindern bietet der Staat höchste akademische Bildung, selbst wenn das gewählte
Studium auch nur ein Hobby ist und sich nicht zum Broterwerb eignet. Die Kinder können
ja auch gut leben von HartzIV. Und eine Bilderbuch-Karriere machen wie Papa. Ha, der läßt
sich nicht vom dreckigen Kaputalismus ausbeuten!
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
Und werden sie stattdessen Taxifahrer, sind sie bei ihren Wartezeiten nicht auf Bildzeitung
angewiesen. Sie können ja Homer in Altgriechisch lesen. Es ist schon allererste Sahne, unser
Sozialsystem. Lenin hätte sich Sowas nie erträumen können.
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