Ein Beweis für die Gesinnungsjustiz?

[Abendländer]

In Rostock wurde ein Juso-Mitglied vom Amtsgericht freigesprochen, der die Deutschlandfahne ins Klo-Becken schmiß , fotografierte und dieses Bild ins Internet stellte.
Die symbolischen 200 Euro, zu der er verdonnert wurde, darf er einem Verein spenden, der seiner Gesinnung entspricht.

Ein Gegenbeispiel: In Österreich wurde eine FPÖ-Politikerin zu einer Gefängnisstrafe auf Bewährung und 24.000 Euro Geldstrafe verurteilt (keine Berufung mehr möglich), weil sie Mohamed nach heutigen Gesichtspunkten für einen Kinderschänder hält.

http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5f1a4c62833.0.html

[Deutschmann]

In Rostock wurde ein Juso-Mitglied vom Amtsgericht freigesprochen, der die Deutschlandfahne ins Klo-Becken schmiß , fotografierte und dieses Bild ins Internet stellte.
Die symbolischen 200 Euro, zu der er verdonnert wurde, darf er einem Verein spenden, der seiner Gesinnung entspricht.

Ein Gegenbeispiel: In Österreich wurde eine FPÖ-Politikerin zu einer Gefängnisstrafe auf Bewährung und 24.000 Euro Geldstrafe verurteilt (keine Berufung mehr möglich), weil sie Mohamed nach heutigen Gesichtspunkten für einen Kinderschänder hält.

http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5f1a4c62833.0.html

Ein trauriges Zeichen welchen Stellenwert unsere Fahne selbst bei der Justiz hat. Das bringt in mir so einen gewissen Ekel gegen diese Leute hervor. Ich wette mit der "passenden" Gesinnung wäre das Urteil anders ausgefallen.

[Deutschmann]

Ein trauriges Zeichen welchen Stellenwert unsere Fahne selbst bei der Justiz hat. Das bringt in mir so einen gewissen Ekel gegen diese Leute hervor. Ich wette mit der "passenden" Gesinnung wäre das Urteil anders ausgefallen.

Hoppla. Einmal goggeln und ... voilla:

Das Kölner Amtsgericht hat einen 43-Jährigen zur Zahlung von 1.800 Euro verurteilt, nachdem dieser am Anfang des Jahres auf einer Veranstaltung von Rechtsradikalen der Deutschlandfahne die Bezeichnung 'schwarz-rot-senf' gab. (...)

http://www.shortnews.de/start.cfm?id=531680

[Bellerophon]

Wie geil:

„Demnach muß der frühere Juso-Landesvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern, der sich wegen des Vorwurfs der Verunglimpfung der Bundesrepublik Deutschland vor Gericht verantworten mußte, 200 Euro an den Verein „Lobbi MV " zahlen, der nach eigenen Angaben Opfer rechtsextremistischer Gewalt berät.“ :hihi:



„Lobby für Betroffene“ :rofl:

http://www.lobbi-mv.de/html/kontakt.php

Das ist wie die Intensivierung des „Kampfes gegen Rechts“ nach linker Randale in Heiligendamm.

Aber ich find die Strafe viel zu hoch!

Ich bin für die bedingungslose Meinungs und Kunstfreiheit!

Wenn die NPD oder sie sagenumwobenen autonomen Nationalisten spitzfindig wären, würden sie mal nächtliche Märsche organisieren, wo sie den Bundeswimpel als Fackeln benutzen… so als freche Kunstaktion.

Den Bundeswimpel allerdings vorher umdrehen, so wie Tagesthemen.

Dann ist es nämlich nicht die Flagge der BRD.

Aber Spaß beiseite.

Jetzt soll natürlich bloß keiner auf die Idee kommen, das es am Ende ein engmaschiges linkes Netzwerk gibt, welches tief in alle Institutionen hinein reicht und über das ganze Bundesgebiet verteilt ist, und sich fleißig gegenseitig zuarbeitet…

Niemals gibt es das!

Wo ist mein Aluhut!!!!

[Dolomitengeist]

In Rostock wurde ein Juso-Mitglied vom Amtsgericht freigesprochen, der die Deutschlandfahne ins Klo-Becken schmiß , fotografierte und dieses Bild ins Internet stellte.
Die symbolischen 200 Euro, zu der er verdonnert wurde, darf er einem Verein spenden, der seiner Gesinnung entspricht.

Ein Gegenbeispiel: In Österreich wurde eine FPÖ-Politikerin zu einer Gefängnisstrafe auf Bewährung und 24.000 Euro Geldstrafe verurteilt (keine Berufung mehr möglich), weil sie Mohamed nach heutigen Gesichtspunkten für einen Kinderschänder hält.

http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5f1a4c62833.0.html

In Italien gibt es für die "Schmähung " der Trikolore nach solchen Muster, mindestens Fünf Jahre Bau ( beim erstenmal auf Bewährung mit hoher Geldstrafe)
Vorbestraft bist du so wiso, und kannst kein politisches Amt mehr Bekleiden
(Schmähung der Republik)
Was das Urteil S.Winter betrifft, hätten wir in Italien auch solche Richter, dann müssten schon viele Politiker im Bau sitzen (Borghezo -Gentilini usw.)
Oder die südtiroler Lega-Nord-Politikerin Elena Artioli (Schweinedemo)

[Dolomitengeist]

Wer sich in D/ zu patriotisch verhält, es sind schon Linken die Fahnenschwinger (Fußball -WM) ein Dorn im Auge gewesen, und gerät schon an den rechten Rand gerückt zu werden.
Italien hat auch keine gute Vergangenheit, aber Patriotismus wird deshalb nicht verurteilt wie in der deutschen Bananrepublik

[Bruddler]

Ein trauriges Zeichen welchen Stellenwert unsere Fahne selbst bei der Justiz hat. Das bringt in mir so einen gewissen Ekel gegen diese Leute hervor. Ich wette mit der "passenden" Gesinnung wäre das Urteil anders ausgefallen.

Schon in der Grundausbildung bei der Bundeswehr wurde uns eingeimpft, dass man mit der Deutschlandfahne und anderen Staatssymbolen sehr sorgsam umgehen muss. Wer dagegen verstieß, musste mit schwerwiegenden Konsequenzen rechnen.
Inzwischen, so scheint es, ist es ein Zeichen von Coolness, wenn man alles was mit "Deutsch" zu tun hat in den Dreck zieht - frei nach dem Motto: "Deutschland verrecke"...

[Bellerophon]

Inzwischen, so scheint es, ist es ein Zeichen von Coolness, wenn man alles was mit "Deutsch" zu tun hat in den Dreck zieht - frei nach dem Motto: "Deutschland verrecke"...

Aber nur wenn es der Richtige macht!

Ein Typ von der NPD hätte dafür sicher 12000 Euro an ein Aktionsbüro gegen Ausländergewalt spenden müssen :hihi:, plus halbes Jahr auf Bewährung zwecks Vorbestrafung.

[berty]

In Rostock wurde ein Juso-Mitglied vom Amtsgericht freigesprochen, der die Deutschlandfahne ins Klo-Becken schmiß , fotografierte und dieses Bild ins Internet stellte.
Die symbolischen 200 Euro, zu der er verdonnert wurde, darf er einem Verein spenden, der seiner Gesinnung entspricht.

Ein Gegenbeispiel: In Österreich wurde eine FPÖ-Politikerin zu einer Gefängnisstrafe auf Bewährung und 24.000 Euro Geldstrafe verurteilt (keine Berufung mehr möglich), weil sie Mohamed nach heutigen Gesichtspunkten für einen Kinderschänder hält.

http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5f1a4c62833.0.html

Also selbst ins Klo geworfen hat er nicht. Ebenso hat er nicht selbst fotografiert.

http://www.stern.de/politik/deutschland/:Der-Fall-Robert-Hagen-Deutschlandflagge-Klo-200-Euro/704025.html

Warum sollte er auch mehr bezahlen? Wenn die Fahne einmal im Klo war, ist sie doch nichts mehr Wert

[Voortrekker]

Hätte er die Türkenfahne ins Klo geworfen, wäre er wegen Volksverhetzung zu einer Haftstrafe verurteilt worden.

[WIENER]

Also selbst ins Klo geworfen hat er nicht. Ebenso hat er nicht selbst fotografiert.

http://www.stern.de/politik/deutschland/:Der-Fall-Robert-Hagen-Deutschlandflagge-Klo-200-Euro/704025.html

Warum sollte er auch mehr bezahlen? Wenn die Fahne einmal im Klo war, ist sie doch nichts mehr Wert

Aber er hätte die Fahne retten müssen, wo sie doch in Lebensgefahr war. Er hätte also mindestens wegen in Stich lassens eines Verbrechensopfers verurteilt werden müssen. Da lob ich mir doch den Mannichl, der hat eine fast erstickte Fahne wieder ausgraben lassen.


So lächerlich diese Fälle sind, mit denen sich dich Justiz herumschlägt, während andere Fälle Jahrelang verschleppt werden, zeigt das Beispiel Deutschmanns, doch sehr deutlich wieder einmal die politisch motivierte 2-Klassen-Justiz auf

[berty]

Aber er hätte die Fahne retten müssen, wo sie doch in Lebensgefahr war. Er hätte also mindestens wegen in Stich lassens eines Verbrechensopfers verurteilt werden müssen. Da lob ich mir doch den Mannichl, der hat eine fast erstickte Fahne wieder ausgraben lassen.


So lächerlich diese Fälle sind, mit denen sich dich Justiz herumschlägt, während andere Fälle Jahrelang verschleppt werden, zeigt das Beispiel Deutschmanns, doch sehr deutlich wieder einmal die politisch motivierte 2-Klassen-Justiz auf

Ja, schon sonderbar mit den Lebensrettern von Fahnen und Flaggen. Einerseits wird man der Lächerlichkeit preisgegeben, wenn man eine, zugegeben, ältere Fahne wieder ausbuddeln läßt. Andererseits fordern die gleichen Leute schärfere Strafen für Fahnenfrevler. Man darf halt bloß an der richtigen Fahne hängen. Dabei ist es doch eh nur ein Fetzen Stoff.

Nun, der Unterschied zum andern Fall ist, wie bereits gesagt, dass er nicht selbst ins Klo gegriffen und auch nicht fotografiert hat. Er stellte nur sein Webspace kurzzeitig zur Verfügung. Sobald er Protest vernahm, entfernte er die das Klobildnis wieder.

Außerdem kam das andere Urteil ja eh unter den Hammer des Bundesverfassungsgerichtes und wurde wieder zurück nach Köln geschickt.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20080915_1bvr156505.html

Man schafft halt gerne aus alten und überholten "Fakten" ein wenig neue Polemik. Zumal hier, wo auch noch dei "Ungerechtigkeiten" gegen Rechts so klar herauskommt. Märtyrerpotential .

[Deutschmann]

http://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/478535

... Er beklagte aber, dass der Prozess gegen ihn ausgerechnet durch die Anzeige eines rechtsextremen NPD-Abgeordneten ausgelöst wurde.

:))

Ja, das wurmt diesen Spezialdemokraten natürlich. Das ein NPDler mehr Ehre hat als die verkorksten Sozen.

[Margrit]

Ein trauriges Zeichen welchen Stellenwert unsere Fahne selbst bei der Justiz hat. Das bringt in mir so einen gewissen Ekel gegen diese Leute hervor. Ich wette mit der "passenden" Gesinnung wäre das Urteil anders ausgefallen.



wieso wunderst Du diche? Die Justiz ist voll auf Staatslinie und die ist nun mal stramm links bis linksradikal und Deutschland feindlich.
Die Justiz ist doch längst in polit. Hand.
Unabhängige Justiz - das war einmal

Erst haben die die ganzen 68er sind durch die Institutionen gekämpft und saßen ja vorrangig in der Jusztiz, jetzt sind es ihre Nachkommen, ihre Kinder
Diese 68er-Brut und diee deutschhassende Ideologie hält sich nun schon 40 Jahre und die Politik macht mit bis hin zur CDU.

[Brotzeit]

In Rostock wurde ein Juso-Mitglied vom Amtsgericht freigesprochen, der die Deutschlandfahne ins Klo-Becken schmiß , fotografierte und dieses Bild ins Internet stellte.
Die symbolischen 200 Euro, zu der er verdonnert wurde, darf er einem Verein spenden, der seiner Gesinnung entspricht.


Was muss sich ein "Bürger" noch Alles von den linken Deppen in der deutschen
" unabhängigen" und linkslastigen Justiz gefallen lassen?

Einen BW - Soldaten ; der sich zudem auch noch durch die linken Spacken als "potentieller Mörder" diffamieren lassen und im Ernstfall auch noch einen Linken mit seinem Leben verteidigen muss, den hätte man sofort am Mast aufgehängt oder zumindest in den Knast geworfen........

Der Bürger und Souverän darf faktisch ungeschoren den Staat und seine Symbole beleidigen , wägrend der "im Aufftrag des Souveräns" in seinen Freiheiten partiell beschnittene W12er nach allen Regeln der Kunst durch die Parasiten in den gläsernen Justizpalästen schikaniert wird ...........

[berty]

http://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/478535

... Er beklagte aber, dass der Prozess gegen ihn ausgerechnet durch die Anzeige eines rechtsextremen NPD-Abgeordneten ausgelöst wurde.

:))

Ja, das wurmt diesen Spezialdemokraten natürlich. Das ein NPDler mehr Ehre hat als die verkorksten Sozen.

Ach, da verwechselst du wieder mal was. Das hat weniger mit Ehre zu tun als mit Denuziantentum. Spießer und Wichtigmacher. Typisch auch für Leute, die uralte und längst überholte Urteile hier einstellen.

[Strandwanderer]

Also selbst ins Klo geworfen hat er nicht.
. . .
Warum sollte er auch mehr bezahlen? Wenn die Fahne einmal im Klo war, ist sie doch nichts mehr Wert

Ein selten dämlich Kommentar, eben original "Berty".


Er spülte die Fahne mehr oder weniger öffenlich das Klo runter.

http://www.stern.de/politik/deutschland/:Der-Fall-Robert-Hagen-Deutschlandflagge-Klo-200-Euro/704025.html

Als ob das für den Tatbestand der Verächtlichmachung einen Unterschied macht.

[Deutschmann]

Ach, da verwechselst du wieder mal was. Das hat weniger mit Ehre zu tun als mit Denuziantentum. Spießer und Wichtigmacher. Typisch auch für Leute, die uralte und längst überholte Urteile hier einstellen.

Ach, ich sehe das nicht als Denunziantentum sondern als Zivilcourage. Letztendlich hat es jemand gewagt einen mutmaßlichen Säufer der ein Bild von einer verunglimpften Fahne verbreitet, vor den Kadi zu bugsieren.

[Alfred]

Ach, ich sehe das nicht als Denunziantentum sondern als Zivilcourage. Letztendlich hat es jemand gewagt einen mutmaßlichen Säufer der ein Bild von einer verunglimpften Fahne verbreitet, vor den Kadi zu bugsieren.

Man freut sich ja schon über so kleine Dinge in dieser brd.

[berty]

Ach, ich sehe das nicht als Denunziantentum sondern als Zivilcourage. Letztendlich hat es jemand gewagt einen mutmaßlichen Säufer der ein Bild von einer verunglimpften Fahne verbreitet, vor den Kadi zu bugsieren.

Vorhin noch Ehre und jetzt Zivilcourage. Mensch, bist du eloquent. Du wirst wohl auch einer gewesen sein, der sich das Bild im nternet anschauen mußte.

Tja, leider mußte der ja zahlen. So ein NPD-Funktionär, der die bundesdeutsche Fahne mit seinem braunen Parteisenf verunglimpfte ja leider nicht.

[berty]

Ein selten dämlich Kommentar, eben original "Berty".



http://www.stern.de/politik/deutschland/:Der-Fall-Robert-Hagen-Deutschlandflagge-Klo-200-Euro/704025.html

Als ob das für den Tatbestand der Verächtlichmachung einen Unterschied macht.

Ach Gottchen, Strandwanderer noch immer auf dem völkischen Klo. Und als Kritiker anderer User. Wird Zeit, dass du mal die Spülung drückst. Stinkt sonst.

[CarlCarlsen]

Also ich hätte kein Problem damit, wenn solche Angriff auf sämtliche Fahnen straffrei blieben, aber das muß auch konsequent gehandhabt werden. Es kann nicht sein, daß das hier beschriebene Vergehen lediglich eine Geldstrafe nach sich zieht, wohingegen auf die Schändung anderer Flaggen, einiger Wahrscheinlichkeit nach wegen anderer Strafvorschriften eine Gefängnisstrafe folgt.

In meinen Augen wäre es jedoch gleichwohl vertretbar, nur die Verunglimpfung der eigenen Flagge mit Strafe zu belegen, alle anderen Flaggen aber von solchen Sanktionen auszunehmen. Schließlich kann man wohl kaum eine Pflicht des Staates annehmen, mehr als seine eigenen Symbole zu schützen.

Was der Missetäter in diesem Fall mit seiner Tat bezwecken wollte, erschließt sich mir auch nicht so ganz. Man wähnt sich bei solchem Vorgehen bisweilen im Kindergarten, da offensichtlich mancher seinen Protest anders nicht auszudrücken vermag.

[Deutschmann]

Vorhin noch Ehre und jetzt Zivilcourage. Mensch, bist du eloquent. Du wirst wohl auch einer gewesen sein, der sich das Bild im nternet anschauen mußte.

Tja, leider mußte der ja zahlen. So ein NPD-Funktionär, der die bundesdeutsche Fahne mit seinem braunen Parteisenf verunglimpfte ja leider nicht.

Ja, mein schrägdenkender Freund. Zivilcourage ist bei geistig gesunden Leuten etwas ehrenhaftes.

[Beißer]

Inzwischen, so scheint es, ist es ein Zeichen von Coolness, wenn man alles was mit "Deutsch" zu tun hat in den Dreck zieht - frei nach dem Motto: "Deutschland verrecke"...
Deutschland ist längst verreckt, sonst wären solche ekelerregenden Vorgänge undenkbar!