PDA

Vollständige Version anzeigen : Der größte Feind Deutschlands ...



Aldebaran
05.06.2009, 21:20
... hat wieder zugeschlagen!

Nachdem der Europäische Gerichtshof zuletzt den Assoziierungsvertrag der Türkei wieder einmal einer de facto-Vollmitgliedschaft nähergerückt und die Visafreiheit für alle Erbringer von "Dienstleistungen" aus der Türkei (im konkreten Fall Lastwagenfahrer) verfügt hat, ist nun ein weiteres Urteil gegen Deutschalnd ergangen, was uns schon in näherer Zukunft sehr teuer zu stehen kommen kann:


EU-Ausländer haben schon nach kurzer Beschäftigung Anspruch auf Hartz IV

In seinem Grundsatzurteil stellt der Europäische Gerichtshof (EuGH) klar, dass EU-Ausländer schon nach einer kurzfristigen Beschäftigung in Deutschland Anspruch auf Hartz IV-Leistungen haben. Die bayerische Sozialministerin Christine Haderthauer kritisierte das Urteil und fürchtet einen „Sozialtourismus“ in Deutschland.

...

Der Gerichtshof reagierte damit auf eine Anfrage des Sozialgerichts Nürnberg, ob zwei Griechen nach einer nur kurzen Tätigkeit in Deutschland Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen hätten. Einer von beiden hatte weniger als zwei Monate in Deutschland gearbeitet.


Und es kommt noch schlimmer:



Davon abgesehen könnten auch Arbeitssuchende aus anderen EU-Staaten ein Recht auf bestimmte Leistungen haben, sofern sie „während eines angemessenen Zeitraums tatsächlich eine Beschäftigung gesucht“ hätten, erklärte der Gerichtshof weiter. In diesem Fall bestehe Anspruch auf Leistungen, die „den Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern“. Ob Hartz IV als eine solche Leistung zu betrachten sei, müssten indes die nationalen Gerichte prüfen.


http://www.focus.de/panorama/vermischtes/hartz-iv-urteil-eu-auslaender-haben-schon-nach-kurzer-beschaeftigung-anspruch-auf-hartz-iv_aid_405318.html



Es ist ein weiteres Urteil einer langen Reihe, in denen die Souveränität Deutschlands schrittweise ausgehöhlt wird.

Kann Deutschland seine Eigenstaatlichkeit in dieser EU überhaupt noch wahren? Man gewinnt den Eindruck, dass dies nur noch mit einem Austritt aus der EU möglich ist.

Atheist
05.06.2009, 21:22
Die EU will uns auspressen! Wir sind doch kein Weltsozialamt! Der Deutsche Steuerzahler soll ein "moderner" Sklave werden. Wieso haben Ausländer überhaupt Anspruch auf DEUTSCHE Sozialkassen!?

Aldebaran
05.06.2009, 21:25
Die EU will uns auspressen! Wir sind doch kein Weltsozialamt! Der Deutsche Steuerzahler soll ein "moderner" Sklave werden. Wieso haben Ausländer überhaupt Anspruch auf DEUTSCHE Sozialkassen!?

Warte erste einmal ab, bis die Frist für die Slowaken, Ungarn, Rumänen und Bulgaren abläuft! Wer dann hier anreist, zwei Monate kellnert oder Wagen wäscht und dann mit der ganzen Sippe auf Hartz IV lebt, brauche ich wohl nicht explizit zu sagen.

eintiroler
05.06.2009, 21:26
Was zum nachdenken: “Der größte Feind der Deutschen ist der Deutsche selbst.”

Bruddler
05.06.2009, 21:28
Die EU will uns auspressen! Wir sind doch kein Weltsozialamt! Der Deutsche Steuerzahler soll ein "moderner" Sklave werden. Wieso haben Ausländer überhaupt Anspruch auf DEUTSCHE Sozialkassen!?

Unser schlechtes Gewissen, bezueglich unserer 12-jährigen Geschichte plagt uns unentwegt, wir wollen ständig alles wiedergutmachen, selbst wenn wir dabei vor die Hunde gehen... ;(

Atheist
05.06.2009, 21:32
Warte erste einmal ab, bis die Frist für die Slowaken, Ungarn, Rumänen und Bulgaren abläuft! Wer dann hier anreist, zwei Monate kellnert oder Wagen wäscht und dann mit der ganzen Sippe auf Hartz IV lebt, brauche ich wohl nicht explizit zu sagen.



Roma-Familien und Punks nerven viele Autofahrer mit ihrer Putzerei. Sie stehen an der roten Ampel und wischen los, oft auch ungebeten. Jetzt können sie ihre Scheibenwischerei sogar ganz offiziell ausüben, denn der Senat bietet ihnen dafür einen Gewerbeschein an.

Diese Idee aus dem Haus von Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (Linke) stößt bei der Senatsinnenverwaltung auf keinerlei Bedenken. „Bedingung wäre, dass sie damit ihren eigenen Unterhalt bestreiten können“, so eine Sprecherin am Donnerstag zur B.Z.. Dann dürften sie unbefristet in Berlin bleiben.

Die Roma aus dem Görlitzer Park sind offiziell als Touristen eingereist, haben keinen Anspruch auf Sozialhilfe. Deshalb betteln sie oder drängen Autofahrern ihren Putzservice auf. Lange war der Senat ratlos, was mit ihnen geschehen soll.

Aber sie als gewerbliche Scheibenputzer zulassen? „Das belästigt doch eher die Leute“, sagt Benedikt Lux, Abgeordneter und Migrationsexperte der Grünen. „Es dürfte ihnen auch schwer fallen, nachzuweisen, dass sie damit wirklich ihren Lebensunterhalt verdienen können. Besser wäre es, sie stellten einen Asylantrag, um hier bleiben zu können.“

CDU-Innenexperte Kurt Wansner: „Die Gewerbeschein-Idee ist völlig durchgeknallt. Wenn der Senat das durchzieht, haben wir in aller Kürze sämtliche Sinti und Roma in der Stadt.“

Die Innenverwaltung unterstützt den Linke-Vorschlag, den Roma-Familien einen Gewerbeschein anzubieten

http://www.bz-berlin.de/aktuell/berlin/scheiben-wischerei-ist-jetzt-ein-beruf-article478726.html

Der rot-rote Senat , vor allem "Senatorin für Arbeit und Soziales" Heid Knake-Werner will sich dafür einsetzen das, dass Scheibenputzen der Zigeuner-Banden nun als offizielle Beschäftigung erkannt wird. Damit haben die dann sofort Anspruch auf Hartz IV.

I.Kant
05.06.2009, 21:34
Der Europäische Gerichtshof wird alles abnicken was man ihm vorsetzt, den Richtern geht es nur darum ihren wohl bezahlten Posten zu halten. Denen ist es kackenegal was in den einzelnen Ländern los ist, wie Schachtschneider sagte haben die noch nicht mal einen blassen Schimmer von deren Gesetzen.
In meiner Signatur ist der Link zu einem Vortrag, den Schachtschneider 08 in Wien gehalten hat, dabei ist mir bald das Essen aus dem Gesicht gefallen.

Aldebaran
05.06.2009, 21:35
http://www.bz-berlin.de/aktuell/berlin/scheiben-wischerei-ist-jetzt-ein-beruf-article478726.html

Der rot-rote Senat , vor allem "Senatorin für Arbeit und Soziales" Heid Knake-Werner will sich dafür einsetzen das, dass Scheibenputzen der Zigeuner-Banden nun als offizielle Beschäftigung erkannt wird. Damit haben die dann sofort Anspruch auf Hartz IV.


Das ist so krank, dass ich das nicht einmal vom linken Pack erwartet hätte.

Danke für die Information!

EmilS
05.06.2009, 21:39
Der größte Feind Deutschlands ......ist die BRD und ihre Politiker.


Ansonsten begrüße ich das Urteil, weil es konsequent das Versprechen des Wohlfahrtsstaats auf staatliche Wohltätigkeit für jedermann umsetzt und ihn somit weiter schwächt. So wird man eben früher begreifen, daß dieses Versprechen weder staatlich organisiert werden kann, noch finanziell tragbar ist.

Jojo
05.06.2009, 21:44
Unser schlechtes Gewissen, bezueglich unserer 12-jährigen Geschichte plagt uns unentwegt, wir wollen ständig alles wiedergutmachen, selbst wenn wir dabei vor die Hunde gehen... ;(

Absolute Zustimmung.
Jojo

Aldebaran
05.06.2009, 21:54
Unser schlechtes Gewissen, bezueglich unserer 12-jährigen Geschichte plagt uns unentwegt, wir wollen ständig alles wiedergutmachen, selbst wenn wir dabei vor die Hunde gehen... ;(


Es geht schon längst darüber hinaus. Es ist ja kein Beschluss des Bundestages, sondern ein Urteil des EuGH.

Vielleicht sollte das der Politik zu denken geben im Hinblick auf unbeabsichtigte Langzeitwirkungen von Verträgen.

Aber "denken" und "Politik" ...

romeo1
06.06.2009, 09:22
Ich gehe davon aus, daß auch Dtl. letztendlich dem Lissabonvertrag zustimmen wird. Dies und die irrsinnige Entscheidung des EU-Gerichtshofes werden zu einer wahren Zigeunerflut nach Dtl. führen. In Italien haben sie sich so unbeliebt gemacht, daß viele wahrscheinlich einen neuen Wirtskörper suchen. Da bieten sich Dtl. und insbesondere Berlin geradezu an. Das wird eine multikulturelle Bereicherung sein, die selbst Türken und Araber in Schrecken versetzen wird.

Pythia
06.06.2009, 11:25
Was zum nachdenken: "Der größte Feind der Deutschen ist der Deutsche selbst."Nö, nur ein paar mio. Links-Knaller, Gutmenschen und Multi-Kultis. Die Koranis können die ja hier entsorgen, da unsere Leistungsträger mit Kindern und Kinderwunsch auswandern, schon über 500/Tag, 2025 werden im Ausland schon mehr Deutsche geboren und deutsche Produkte hergestellt als hier, und der Exodus von Intelligenz, Geld und Wirtschaft läuft auch schon lange:
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
Siemens und Bosch haben zum Beispiel nur noch 230.000 Leute hier in der BRD und schon 470.000 im Ausland, also schon mehr als doppelt so Viele. Die anderen 98 der 100 größten BRD-Firmen tun es ähnlich, und Viele saugen hier nur noch BRD-Kaufkraft ab, so lange noch was da ist. Bis 2018 werden mindestens noch 25 mio. Arbeitsplätze ins Ausland verlagert.
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
http://24-carat.de/2009/Deutsch.jpg
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
Und das sind unsere Zukunfts-Brigaden ▲siehe hier▲ von denen wir schon abertausende haben! Die alten EU-Länder ebenso, Osteuropa und Balkan ziehen auch schon nach, und die EU lehrte uns die Abendland-Völkergemeinschaft der Zukunft zu schaffen. Klar: ohne Sozial-Ballast.
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
http://24-carat.de/2009/Stargate.jpg
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
Wir halfen doch nicht ohne Grund der Abendland-Elite jenseits der Reichweite der Koranis eine Basis für die Zukunft zu schaffen! Und hier arbeiten wir doch mit Hochdruck am Ausbau dieser Basis. Wenn wir Europa räumen, muß da doch Alles fertig sein! Ich kenne die Industrie gut:
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
1963 machte ich in der GHH (http://de.wikipedia.org/wiki/Gutehoffnungsh%C3%BCtte) mein Praktikum. 1976 staunte ich Bauklötze, als ich sah, was für irre moderne Industrien Deutsche in Latein-Amerika bauten. "Wieso tun wir das?" fragte ich, "Mit den Anlagen machen wir Ruhrgebiet und Saarland doch platt!"
"Wenn wir es nicht tun," hieß es, "dann tun es die Japaner." Eine unwissende Antwort. Am 24.12.1979 startete in Kourou die erste Ariane (http://de.wikipedia.org/wiki/Ariane_(Rakete)). Der Exodus aus Europa hatte schon begonnen.
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
In den 70ern sagten Argentinier: "Bis 2025 sind Afrikas Weiße hier, bis 2050 Europas Abendländer, bis 2075 Australiens und Neuseelands Weiße, und 2100 kommen die letzten Abendländer von nördlich des Rio Grande." Ich dachte die spinnen, aber Argentiniens Futurologen wußten wohl mehr als ich.

eintiroler
06.06.2009, 11:32
Nö, nur ein paar mio. Links-Knaller, Gutmenschen und Multi-Kultis. Die Koranis können die ja hier entsorgen, da unsere Leistungsträger mit Kindern und Kinderwunsch auswandern, schon über 500/Tag, 2025 werden im Ausland schon mehr Deutsche geboren und deutsche Produkte hergestellt als hier, und der Exodus von Intelligenz, Geld und Wirtschaft läuft auch schon lange:
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
Siemens und Bosch haben zum Beispiel nur noch 230.000 Leute hier in der BRD und schon 470.000 im Ausland, also schon mehr als doppelt so Viele. Die anderen 98 der 100 größten BRD-Firmen tun es ähnlich, und Viele saugen hier nur noch BRD-Kaufkraft ab, so lange noch was da ist. Bis 2018 werden mindestens noch 25 mio. Arbeitsplätze ins Ausland verlagert.
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
http://24-carat.de/2009/Deutsch.jpg
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
Und das sind unsere Zukunfts-Brigaden ▲siehe hier▲ von denen wir schon abertausende haben! Die alten EU-Länder ebenso, Osteuropa und Balkan ziehen auch schon nach, und die EU lehrte uns die Abendland-Völkergemeinschaft der Zukunft zu schaffen. Klar: ohne Sozial-Ballast.
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
http://24-carat.de/2009/Stargate.jpg
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
Wir halfen doch nicht ohne Grund der Abendland-Elite jenseits der Reichweite der Koranis eine Basis für die Zukunft zu schaffen! Und hier arbeiten wir doch mit Hochdruck am Ausbau dieser Basis. Wenn wir Europa räumen, muß da doch Alles fertig sein! Ich kenne die Industrie gut:
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
1963 machte ich in der GHH (http://de.wikipedia.org/wiki/Gutehoffnungsh%C3%BCtte) mein Praktikum. 1976 staunte ich Bauklötze, als ich sah, was für irre moderne Industrien Deutsche in Latein-Amerika bauten. "Wieso tun wir das?" fragte ich, "Mit den Anlagen machen wir Ruhrgebiet und Saarland doch platt!"
"Wenn wir es nicht tun," hieß es, "dann tun es die Japaner." Eine unwissende Antwort. Am 24.12.1979 startete in Kourou die erste Ariane (http://de.wikipedia.org/wiki/Ariane_(Rakete)). Der Exodus aus Europa hatte schon begonnen.
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
In den 70ern sagten Argentinier: "Bis 2025 sind Afrikas Weiße hier, bis 2050 Europas Abendländer, bis 2075 Australiens und Neuseelands Weiße, und 2100 kommen die letzten Weißen und Latinos von nördlich des Rio Grande." Ich dachte die spinnen, aber Argentiniens Futurologen wußten wohl mehr als ich.

Wie viele % der Deutschen wehren sich (wirklich) gegen dieses System. Ein paar wenige Rechte schimpfen und schimpfen, tun aber nichts. Der Rest lässt sich nur allzugern knechten. Er bekämpft sein eigenes Volk und lässt das Sozialschmarotzerpack erst ins Land kommen. Er ist derjenige der Multikulti, Raubkapitalismus u.v.m fördert. Wieso? Weil der heutige 0815 Deutsch, 0815 Tiroler oder 0815 Franzose sich nur um sich scheert und sein ganzes Land und Volk ihm Wurst ist. Da können auch alle Weißen der Welt wieder nach Europa kommen. Egal. Solange der Weiße nicht zurück zu seiner starken Selbstständigkeit und zu seinen Werten findet ändert sich daran recht wenig.
Der Ausländer ist nicht so blöd, als wie wir ihn einschätzen. Er ist sogar sehr schlau. Er hat das Kriechertum und die Dummheit Europas erkannt und nützt diese brutal aus. Und wir lassen uns ausnutzen...

Sauerländer
06.06.2009, 11:35
Mit der Kompetenzselbstaneignung des EuGH wird es mittlerweile dermaßen irrsinnig, dass ich fast meine, dass da sogar INNERHALB der bestehenden Ordnung was zu machen sein müsste. Es wäre doch zu interessant, wie es weiter geht, wenn das BVerfG ein Urteil spricht, in dem es zu dem Ergebnis kommt, dass eine derartige Kompetenzenverlagerung mit der Wahrung deutschen Rechts durch die im GG dazu vorgesehenen Organe nicht zu vereinbaren ist und es als Maßstab für Politik in (und mit Auswirkung auf) Deutschland nichts Höheres als das GG geben kann.

dimu
06.06.2009, 11:36
... hat wieder zugeschlagen!

Nachdem der Europäische Gerichtshof zuletzt den Assoziierungsvertrag der Türkei wieder einmal einer de facto-Vollmitgliedschaft nähergerückt und die Visafreiheit für alle Erbringer von "Dienstleistungen" aus der Türkei (im konkreten Fall Lastwagenfahrer) verfügt hat, ist nun ein weiteres Urteil gegen Deutschalnd ergangen, was uns schon in näherer Zukunft sehr teuer zu stehen kommen kann:

Und es kommt noch schlimmer:


http://www.focus.de/panorama/vermischtes/hartz-iv-urteil-eu-auslaender-haben-schon-nach-kurzer-beschaeftigung-anspruch-auf-hartz-iv_aid_405318.html


Es ist ein weiteres Urteil einer langen Reihe, in denen die Souveränität Deutschlands schrittweise ausgehöhlt wird.

Kann Deutschland seine Eigenstaatlichkeit in dieser EU überhaupt noch wahren? Man gewinnt den Eindruck, dass dies nur noch mit einem Austritt aus der EU möglich ist.

die zerschlagung und zerstörung unseres volkes wird mit allen zur verfügung stehenden mittel konsequent durchgeführt.
alle linksparteien, vor allem die grünen, sind die treibende kraft.
.

JensVandeBeek
06.06.2009, 11:51
Was zum nachdenken: “Der größte Feind der Deutschen ist der Deutsche selbst.”

So isses...

Für denselben Satz vor einem Jahr wurde ich von einem ahnungslosen Foristin als "Deutsch-Hasser" beschimpft.

Damals schrieb ich weiter ; Die Stärke der Ausländer ist mit Schwäche der Inländer verbunden.
Während Ihr hier wetteifert, wer am beste Ausländer/Türken/Muslim- Sprüche kloppt, gehen irgendwo in Deutschland die Moscheemauern höher....

Jammern nützt nichts. Wer jammert, bejammert sich selbst und seine eigene Unfähigkeit, mit dem Problem klarzukommen. Dennoch ist Jammern verlockend, weil es einfacher ist als das konstruktive Nachdenken....

Würfelqualle
06.06.2009, 12:15
Weg mit dem BRD Dreck. Dann werden die Schuldigen gerichtet und das Land von seinem Unrat befreit.

Götz
06.06.2009, 12:16
Warte erste einmal ab, bis die Frist für die Slowaken, Ungarn, Rumänen und Bulgaren abläuft! Wer dann hier anreist, zwei Monate kellnert oder Wagen wäscht und dann mit der ganzen Sippe auf Hartz IV lebt, brauche ich wohl nicht explizit zu sagen.

Es scheint sich tatsächlich um Urteile zu handeln, die darauf abzielen die Bundesrepublik in den Staatsruin zu treiben und (auch als Folge davon) in ein ethnisches Pulverfass zu verwandeln.

Täusch ich mich, wenn ich den Eindruck habe ,derartige EU Aktivitäten hätten auffallend oft Deutschland zu dessen Nachteil im Visier, weil einige uns nicht wohl gesonnene Staaten und/oder Organisationen Interessensvertreter in Schlüsselpositionen innerhalb der EU-Bürokratie installieren bzw korrumpieren konnten ?

Bruddler
06.06.2009, 12:25
Es scheint sich tatsächlich um Urteile zu handeln, die darauf abzielen die Bundesrepublik in den Staatsruin zu treiben und (auch als Folge davon) in ein ethnisches Pulverfass zu verwandeln.

Täusch ich mich, wenn ich den Eindruck habe ,derartige EU Aktivitäten hätten auffallend oft Deutschland zu dessen Nachteil im Visier, weil einige uns nicht wohl gesonnene Staaten Interessensvertreter in Schlüsselpositionen innerhalb der EU-Bürokratie installieren konnten ?

Die Erfolgsgeschichte "Made in Germany" hatte und hat eben viele Neider. Diese Erfolgsgeschichte durfte nicht länger hingenommen werden.
Ergo: Deuschland muss wohl verrecken (?)....

eintiroler
06.06.2009, 13:39
So isses...

Für denselben Satz vor einem Jahr wurde ich von einem ahnungslosen Foristin als "Deutsch-Hasser" beschimpft.

Damals schrieb ich weiter ; Die Stärke der Ausländer ist mit Schwäche der Inländer verbunden.
Während Ihr hier wetteifert, wer am beste Ausländer/Türken/Muslim- Sprüche kloppt, gehen irgendwo in Deutschland die Moscheemauern höher....

Jammern nützt nichts. Wer jammert, bejammert sich selbst und seine eigene Unfähigkeit, mit dem Problem klarzukommen. Dennoch ist Jammern verlockend, weil es einfacher ist als das konstruktive Nachdenken....


Stimmt. Sehr gut geschrieben. Ich halte es weiterhin mit dem Spruch der Wehrmacht-Fallschirmjäger "Klagt nicht, kämpft!"
Ich hoffe stark darauf, dass dieser Spruch halbwegs legal ist. Sonst verabschiede ich mich für unabsehbare Zeit ;)

Götz
06.06.2009, 18:40
Die Erfolgsgeschichte "Made in Germany" hatte und hat eben viele Neider. Diese Erfolgsgeschichte durfte nicht länger hingenommen werden.
Ergo: Deuschland muss wohl verrecken (?)....

Dies dürfte einer der Beweggründe sein, neben der Verlockung für Neumitglieder und potentielle Neumitglieder ihren Humanbalast bei uns entzulagern und als Gegenleistung ihren Markt vollständig für die "Global Players" zu öffnen und ihnen willfährig auf wesentliche Bestandteile ihrer nationalen Souveränität zu verzichten.

Aldebaran
06.06.2009, 19:46
Mit der Kompetenzselbstaneignung des EuGH wird es mittlerweile dermaßen irrsinnig, dass ich fast meine, dass da sogar INNERHALB der bestehenden Ordnung was zu machen sein müsste. Es wäre doch zu interessant, wie es weiter geht, wenn das BVerfG ein Urteil spricht, in dem es zu dem Ergebnis kommt, dass eine derartige Kompetenzenverlagerung mit der Wahrung deutschen Rechts durch die im GG dazu vorgesehenen Organe nicht zu vereinbaren ist und es als Maßstab für Politik in (und mit Auswirkung auf) Deutschland nichts Höheres als das GG geben kann.


Allerdings müsste jemand klagen. In diesem Fall vielleicht eine Gemeinde, weil sie ja die Unterkunftkosten tragen muss. Aber die Politik wird eine solche Kollision unter allen Umständen verhindern und - zahlen.

Imperator
06.06.2009, 20:14
Vor welchem Gericht sollte die EU denn verklagt werden? Das Europarecht steht in der Normenhierarchie an der Spitze, über dem GG und allen anderen nationalen Gesetzen. Wenn der EuGH etwas entscheidet, wird es damit bindend für alle Mitgliedsländer festgelegt. Dem BVerfG fehlte schon in seinem "Solange II"-Urteil der Mut, sich gegen den EuGH durchzusetzen. "Solange" die europäischen Institutionen einen hinreichenden Grundrechtsschutz gewährleisten würden, könnten europarechtliche Maßnahmen nicht mehr an den deutschen Grundrechten gemessen werden.

Ein weiteres Problem liegt darin begründet, dass keine eindeutige Abgrenzung zwischen europarechtlichen und nationalen Kompetenzen existiert. Über diverse "weiche Klauseln" in den EU-Verträgen steht der EU das Recht zu, immer mehr nationale Zuständigkeiten durch die Hintertür auf ihre Seite zu ziehen. Rechtsschutz bietet in dem Fall eben nur der EuGH, der jedoch selbst stets zugunsten einer "effektiven Durchsetzung des (vermeintlichen) Gemeinschaftsrechts" entscheidet.

Der Saustall EU gehört anständig ausgemistet!

Pythia
06.06.2009, 22:40
... Der Saustall EU gehört anständig ausgemistet!Nö. Die BRD sollte austreten, zur DM zurück kehren, für Zuwanderer hohe Qualifikations-Hürden setzen, Ausländer sowie 2.-Paß-Deutsche ausweisen, und Länder, die hier was verkaufen wollen, müssen im gleichen Maß ihren Markt für "made in Germany" öffnen.
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
Und müssen natürlich in DM zahlen. Nur muß die DM keine DM sein, es kann der jetzige € sein, nur eben aus Frankfurt von der Bundesbank kontrolliert und augegeben. Das erspart Kosten und Abzocke bei Preis-Umstellungen. Kann ja DG heißen, DeutschGeld.
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
$, €, £, ¥ und anderen Währungen richten sich dann nach von der Bundesbank ermittelten Tagespreisen gemäß Welt-Devisenmarkt. Das würde Finanz und Wirtschaft international beruhigen. Nur leider unmöglich, da alle Parteien die EU zur Personal-Entsorgung mißbrauchen.
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
So wird dann die EU weiter von Leuten gesteuert, die in der Politik ihrer Länder versagt haben. Also von Verlierern und Weicheiern. Das ist der EU-Politik auch deutlich anzumerken.

Denkpoli
07.06.2009, 01:02
Das Europarecht steht in der Normenhierarchie an der Spitze, über dem GG ....

Noch nicht, aber dafür sorgt bald der Lissabon - Vertrag!

Dubidomo
07.06.2009, 18:21
Kann Deutschland seine Eigenstaatlichkeit in dieser EU überhaupt noch wahren? Man gewinnt den Eindruck, dass dies nur noch mit einem Austritt aus der EU möglich ist.

Das kommt davon, wenn Deutsche so dämlich sind und auf die heimischen und europäischen Kapitalisten hören und ein Entsendegesetz akzeptieren, das den Zugzug aus Afrika in die Billiglohnstaaten der EU fördert zum Wohle der Arbeitgeberschaft!

Fremdes Volk aus Afrika in die Billiglohnstaaten der EU und Arbeiter aus den Billiglohnstaaten der EU in die Hochlohnstaaten der EU!
Und der rechte Mob kritisiert dann die Linken und dabei sind es Parteien wie die CDU/CSU und die FDP, die Solches in Berlin und Brüssel durchsetzen.