Europarat: BRD tut zu wenig gegen Diskriminierung und Rassismus [Archiv] - HPF

marc

26.05.2009, 16:59

In Deutschland wird noch zu wenig gegen die Diskriminierung von Ausländern und Minderheiten getan. Zu diesem Schluss kommt die Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats in einem Bericht, der an diesem Dienstag vorgestellt wird. Hauptschwächen sehen die unabhängigen Experten im deutschen Strafrecht und im Justizwesen. Sie fordern die Bundesregierung "dringend" auf, rassistische Motive bei allgemeinen Verbrechen im Strafrecht besonders zu erwähnen und strafverschärfend zu berücksichtigen.

Vor deutschen Gerichten gelte häufig nur derjenige als Rassist, der Kontakt zur rechtsextremen Szene habe, meint die Kommission.

Es fordert die deutschen Behörden auf, Ausländer und Minderheiten mit "gezielten Kampagnen" darüber aufzuklären, wie sie sich gegen ungerechte Behandlung oder Bedrohungen zur Wehr setzen und an wen sie sich wenden könnten. Aufklärungskampagnen müsse es auch für Arbeitgeber geben, um Diskriminierungen am Arbeitsplatz zu beenden.

In den Schulen fordert die Kommission spezielle Trainingskurse für Lehrer, damit sie in multinationalen Klassen besser zurechtkommen und Migrantenkinder gerechter beurteilen können.

http://www.sueddeutsche.de/y5h38c/2906436/Rassismus-haerter-bestrafen.html

Edit:

"Für ihr laues Engagement bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus erhält die Bundesregierung nun die Quittung aus Straßburg", kommentiert Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, den Bericht der Europarats-Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI). Die Kommission kritisiert darin die mangelnde Entschlossenheit deutscher Behörden, gegen Rassismus vorzugehen.
http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2009-05/14004498-ulla-jelpke-bundesregierung-versagt-bei-bekaempfung-des-rechtsextremismus-007.htm

Sorgen bereiten der Kommission Parteien mit rassistischen, antisemitischen oder revisionistischen Positionen, die in den vergangenen Jahren Anhänger gewonnen hätten. «Trotz der beträchtlichen Anstrengungen der Behörden, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu bekämpfen, sind rassistische Reden im Internet und die Zahlen Rechtsradikaler oder Neonazis nicht zurückgegangen», heißt es.

Muslime, Türken, Schwarze, Sinti und Roma gäben an, dass sie im täglichen Leben diskriminiert würden, heißt es.
http://www.stern.de/news/eu-mahnt-deutschland-zu-kampf-gegen-rassismus-21349922.html

Sorgen bereite aber weiterhin (...) das Anwachsen rechtsradikaler Parteien.
http://www.dw-world.de/dw/function/0,,12356_cid_4280797,00.html

Paul Felz

26.05.2009, 17:01

http://www.sueddeutsche.de/y5h38c/2906436/Rassismus-haerter-bestrafen.html

Die meinen uns mit Ausländern. Ist ja auch gar nicht so verkehrt. Jedenfalls stimmt es dann wieder.

klartext

26.05.2009, 17:04

Gegen ? Es muss " für " heissen.

Sui

26.05.2009, 17:05

Die EU-beamten sollten endlich mit guten Vorbild vorangehen.

Jede(r) MdP und jede EU-Beamte nimmt endlich mindestens zwei orientalische Kinderchen plus Eltern bei sich in ihren grossen geräumigen Wohnungen in Brüssel auf.

Wer im eleganten Haus im Vorort lebt, darf eine fünfköpfige Familie aufnehmen.

klartext

26.05.2009, 17:09

Sui

26.05.2009, 17:11

Ja doch, und im Garten ist sicher noch ein Platz frei für das Zelt einiger Zigeuner.

Diese grossen Partyzelte sollten eh endlich mal sinnvoll eingesetzt werden ;).

marc

26.05.2009, 17:16

Die EU-beamten sollten endlich mit guten Vorbild vorangehen.

Mal am Rande: Der Europarat gehört nicht zur EU. Dafür ist z.B. auch die Türkei Mitglied des Europarats. Ebenso Aserbaidschan, Georgien, Mazedonien...

Klopperhorst

26.05.2009, 17:20

Rassisten sind die wahren Menschenfreunde. Denn sie vermischen die Rassen nicht und sprechen keine Identität ab.

---

dZUG

26.05.2009, 17:23

Ja ich fühle mich auch diskriminiert durch das ewige gerassele.
Wenn es die Aufgabe der EU ist so einen Humbug zu verbreiten sollte man einfach die EU abschaffen und es hat sich ausgerasselt. :))

Sui

26.05.2009, 17:32

Mal am Rande: Der Europarat gehört nicht zur EU. Dafür ist z.B. auch die Türkei Mitglied des Europarats. Ebenso Aserbaidschan, Georgien, Mazedonien...

Der Europarat überwacht die nationale Umsetzung der Urteile des EGMR zu Menschenrechtsverletzungen. Deshalb ist zum Beispiel auch die Schweiz dabei. Nur wo kein Kläger (siehe Türkei) da kein Richter.

Ansonsten weht der Wind aber direkt aus Brüssel.

Ich will noch was ergänzen. Da es hier um die EGMR geht ist auch die Schweiz betroffen sowie Georgia, Montenegro, Liechtenstein, San Marino, Norway, Albania, Azerbaijan, Armenia, Iceland, Turkey, Ukraine, Serbia, Andorra, the Russian Federation, Moldova, Bosnia and Herzegovina, Croatia.

Lobo

26.05.2009, 17:36

Ich dachte immer in einer Demokratie regiert das Volk...
Wo sind den die Millionen demonstrierenden Deutschen die auf EU-Linie fahren? Irgendwie krakeelt immer nur die politische Führung wegen angeblichen Rassismus etc. dem gewöhnlichen Staatsbürger gehen doch die Musls, Neger und andere Fremdkörper am Arsch vorbei.

Sheldon

26.05.2009, 17:36

Ich fordere hiermit, das der gesamte Europarat ihre Fort Knox - gesicherten Vorortvillen aufgeben und stattdessen ihre Quatiere in einer Mietwohnung in einem Brüssler Muselghetto (das belgische Gegenstück zu Neukölln, Wedding ect) bezieht.

Mal sehen, wer dann von wem diskriminiert wird.

klartext

26.05.2009, 17:41

harlekina

26.05.2009, 17:43

Eigentlich witzig, ein Land anzuprangern, in dem schon beinahe das falsche Denken unter Strafe steht.

Cash!

26.05.2009, 17:44

Ich hasse den Europarat!

Muslime, Türken, Schwarze, Sinti und Roma gäben an, dass sie im täglichen Leben diskriminiert würden, heißt es.
Und die Vietnamesen, Thailänder und restlichen Ost bzw. Südostasiaten?
Dabei lebt die Mehrheit der dieser Leute in phösen Osten, herrje, die armen. So diskriminiert, dass sie sich nicht mal mehr diskriminiert fühlen dürfen!

:(

Lobo

26.05.2009, 17:47

Manchmal bekomme ich nicht übel Lust, wegen diesen Dummgelabber auf der Straße Musls zu bespucken, um Wahrheit zu schaffen. ;)

Sui

26.05.2009, 17:48

Klopperhorst

26.05.2009, 17:53

Erst wenn Orientalen, Neger, Zigeuner und sonstiges unnützes Volk einen weiten Bogen um unser Land machen und in Scharen aus unserem Land fliehen, kann man wieder zufrieden sein.
Was der Europarat dazu meint, geht mir am Allerwertesten vorbei, wie sicherlich den meisten Deutschen.

Wie verträgt sich diese Einstellung denn mit deinem Gesülze zur "Weltgemeinschaft"? Dieses System will uns alle vereinheitlichen und gleich machen (und auch mental kastrieren), die Völker und Rassen einfach wegwischen.

Und wer da nicht mit macht, wird, wenn nötig, mit der "Weltgemeinschaft" gezwungen.

---

dZUG

26.05.2009, 17:54

Ich glaube die verwechseln Diskriminierung mit Bevorzugung.
Man kann höchstens keinen bevorzugen, alles andere wäre ja lächerlich wenn jetzt ein Migrantenquote eingeführt wird. Den EU / Europarat'lern ist aber alles vorstellbar.

Sui

26.05.2009, 18:00

Manchmal bekomme ich nicht übel Lust, wegen diesen Dummgelabber auf der Straße Musls zu bespucken, um Wahrheit zu schaffen. ;)

Mich schauen die machmal so gierig an. Oder in den Ausschnitt.
Ich gucke denen dann immer voll wütend ins Gesicht zurück.
Dann gucken sie endlich weg.

Wer diskriminiert denn hier wen?

Sollen die ihre Kopftuchmamis anglotzen.

klartext

26.05.2009, 18:05

Wie verträgt sich diese Einstellung denn mit deinem Gesülze zur "Weltgemeinschaft"? Dieses System will uns alle vereinheitlichen und gleich machen (und auch mental kastrieren), die Völker und Rassen einfach wegwischen.

Und wer da nicht mit macht, wird, wenn nötig, mit der "Weltgemeinschaft" gezwungen.

---

Es gibt ganz unabhängig von diesem Thema natürlich Interessen, die die gesamte Welt betreffen, also die Weltgemeinschaft. Dazu gehört ein Atomkrieg. In diesem Zusammenhang habe ich diesen Ausdruck verwendet.
Daneben gibt es natürlich auch spezielle nationale Interessen.

Lobo

26.05.2009, 18:07

Mich schauen die machmal so gierig an. Oder in den Ausschnitt.
Ich gucke denen dann immer voll wütend ins Gesicht zurück.
Dann gucken sie endlich weg.

Wer diskriminiert denn hier wen?

Sollen die ihre Kopftuchmamis anglotzen.

Naja ein schöner Ausschnitt ist ja auch verlockend, ich würde lügen wenn ich da nicht auch hier und da einen Blick wagen würde. :D

Es ist einfach ein Kasperletheater was veranstaltet wird, natürlich sind nicht alle Ausländer schmarotzend und kriminell aber die die es sind müssen auch entsprechend behandelt werden und nicht auch noch gefördert werden.

schlaufix

26.05.2009, 18:11

Mich schauen die machmal so gierig an. Oder in den Ausschnitt.
Ich gucke denen dann immer voll wütend ins Gesicht zurück.
Dann gucken sie endlich weg.

Wer diskriminiert denn hier wen?

Sollen die ihre Kopftuchmamis anglotzen.

Mensch Sui, zieh nen Rolli an. Aber mal ehrlich. Männer schauen sehr oft in Ausschnitte. Wenn es sich den mal lohnt zu schauen.

politisch Verfolgter

26.05.2009, 18:12

Niemand darf mit "Arbeitnehmer"-Zuweisung diskriminiert werden. Derartige Diskriminierung führt zu ethnischen Konflikten. Auch das ist politisch gewollt: Kanonenfutter soll gegeneinander gehetzt werden können, das sich gegenseitig sozio-ökonomisch zu marginalisieren trachtet.

Sui

26.05.2009, 18:17

Naja ein schöner Ausschnitt ist ja auch verlockend, ich würde lügen wenn ich da nicht auch hier und da einen Blick wagen würde.

Mensch Sui, zieh nen Rolli an. Aber mal ehrlich. Männer schauen sehr oft in Ausschnitte. Wenn es sich den mal lohnt zu schauen.

Diese Sorte von Ausländern "wirft keinen Blick hinein" und "schaut" auch nicht.
Die starren einfach penetrant. Widerlich.

Von Einheimischen erlebt frau sowas nicht. Die gucken dezenter oder verstohlener.;)

Rolli Im Sommer? Bisschen heiss...

schlaufix

26.05.2009, 18:38

Diese Sorte von Ausländern "wirft keinen Blick hinein" und "schaut" auch nicht.
Die starren einfach penetrant. Widerlich.

Von Einheimischen erlebt frau sowas nicht. Die gucken dezenter oder verstohlener.;)

Rolli Im Sommer? Bisschen heiss...

Dann eben ein T-Shirt ohne Ausschnitt. Ein wenig mehr ist manchmal weniger.
Aber Du hast Recht. Wer schützt uns vor den Ausländern die hier die Einheimischen diskriminieren?

Sui

26.05.2009, 18:42

Dann eben ein T-Shirt ohne Ausschnitt. Ein wenig mehr ist manchmal weniger.
Aber Du hast Recht. Wer schützt uns vor den Ausländern die hier die Einheimischen diskriminieren?

Die glotzen auch in ein Polohemd.

Götz

26.05.2009, 18:43

http://www.sueddeutsche.de/y5h38c/2906436/Rassismus-haerter-bestrafen.html

Edit:

http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2009-05/14004498-ulla-jelpke-bundesregierung-versagt-bei-bekaempfung-des-rechtsextremismus-007.htm

http://www.stern.de/news/eu-mahnt-deutschland-zu-kampf-gegen-rassismus-21349922.html

http://www.dw-world.de/dw/function/0,,12356_cid_4280797,00.html

Wenn der Europarat schon derartige Kritik an Deutschland äußert, dann sollte er auch explizit Staaten nennen die seiner Auffassung nach positiv Beispielhaft sind.

Denkpoli

26.05.2009, 19:38

Es gibt ganz unabhängig von diesem Thema natürlich Interessen, die die gesamte Welt betreffen, also die Weltgemeinschaft. Dazu gehört ein Atomkrieg. In diesem Zusammenhang habe ich diesen Ausdruck verwendet.
Daneben gibt es natürlich auch spezielle nationale Interessen.

Es ist gut möglich, dass sich die EU für einen Atomkrieg gegen Deutschland interessiert, sobald es vollständig wirtschaftlich ausgeweidet ist und einfach keine Arbeitsplätze und Steuergelder mehr da sind, dass sich die Weltgemeinschaft für einen Atomkrieg interessiert, wage ich jedoch zu bezweifeln

Tosca

26.05.2009, 19:41

http://www.sueddeutsche.de/y5h38c/2906436/Rassismus-haerter-bestrafen.html

Edit:

http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2009-05/14004498-ulla-jelpke-bundesregierung-versagt-bei-bekaempfung-des-rechtsextremismus-007.htm

http://www.stern.de/news/eu-mahnt-deutschland-zu-kampf-gegen-rassismus-21349922.html

http://www.dw-world.de/dw/function/0,,12356_cid_4280797,00.html

Da hilft nur eins: Die Deutschen alle abknallen, dann werden die Ausländer und natürlich der Europarat doch zufreiden sein.

Tosca

26.05.2009, 19:43

Dann eben ein T-Shirt ohne Ausschnitt. Ein wenig mehr ist manchmal weniger.
Aber Du hast Recht. Wer schützt uns vor den Ausländern die hier die Einheimischen diskriminieren?

Gibt es so was? Das sind nur Einzelfälle!

Joseph Malta

26.05.2009, 19:48

Mal am Rande: Der Europarat gehört nicht zur EU. Dafür ist z.B. auch die Türkei Mitglied des Europarats. Ebenso Aserbaidschan, Georgien, Mazedonien...

Der Europarat ist aber die älteste Institution in der Richtung und wenn die was sagen, ist das nicht ganz ohne Bedeutung, zumal sie ja nur 4 Fachbereiche haben.

Skaramanga

26.05.2009, 19:58

Wenn der Europarat schon derartige Kritik an Deutschland äußert, dann sollte er auch explizit Staaten nennen die seiner Auffassung nach positiv Beispielhaft sind.

Saudi-Arabien, vermutlich.

Also, mal ehrlich: Irgendwas stimmt mit den europäischen Institutionen nicht. Es ist äußerst auffällig, dass die immer nur dann aufjaulen, wenn irgendwo ein Musel eine Fluntsch zieht. Vor kurzem erst wurde Moldavien verurteilt, einem der üblichen "beleidigten" Musel eine Entschädigung zu zahlen, weil moldavische Sicherheitskräfte eine nicht genehmigte Veranstaltung radikaler Moslems unter Leitung eines illegal eingereisten Imams gewaltsam bendeten. Was soll das? Wer sitzt eigentlich in diesen Gremien, und wer entsendet die? Da stinkt doch der Iltis...

Und - wie der Fall Moldavien zeigt, sowie die zahlreichen Verurteilung Griechenlands wegen "nicht ausreichend zuvorkommender Behandlung" der türkischen Minderheit in Thessalien und Evros: Es geht nicht speziell gegen Deutschland. Das ist umfassender.

Götz

26.05.2009, 20:00

Bruddler

26.05.2009, 20:52

Was uns dieser Europarat sagen will ist, die ungeliebten Deutschen sollen endlich kollektiven Selbstmord begehen - je schneller desto besser...

Erik der Rote

26.05.2009, 21:03

Was uns dieser Europarat sagen will ist, die ungeliebten Deutschen sollen endlich kollektiven Selbstmord begehen - je schneller desto besser...

man ist auf dem besten Weg dahin und in den letzten Jahren hat sich das ganze beschleunigt

JensVandeBeek

26.05.2009, 21:05

Leider berichtet Berliner Denkfabrik berlinpolis ähnlich wie Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarates (ECRI)

http://www.politikforen.net/showthread.php?p=2900975#post2900975

Mr Capone-E

26.05.2009, 21:08

Welches Deutschland meinen diese Idioten?

Hans Huckebein

26.05.2009, 21:23

Immer wieder die alte laier:]

Na zumindest ein feindbild muss ja aufrecht erhalten werden!

Caput Mundi

26.05.2009, 21:30

Die EU-beamten sollten endlich mit guten Vorbild vorangehen.
Der 'Europarat' gehört nicht zur EU, ist also eine andere Baustelle.;) Dies nur zur Info.

Ich wette jedoch das hinter dieser erneuten Attacke dieser schwedische Zigeuner und Muselfreund Thomas Hammarberg steckt. ER gehört diesem Europarat an und ist zuständig für die 'Antirassismus-Abteilung'.
Seine eigentliche Aufgabe besteht darin die Regierungen der EU in Sachen Immigrations und Integrationspoltik oeffentlich zu brueskieren um die Tolleranzgrenze weiter hoch zu halten, und vor allen Dingen die Tore Europas noch weiter zu oeffnen.
Vor einigen Wochen noch kritisierte er aufs schaerfste den neuen Kurs der italienischen Regierung in Sachen Abschiebung illegaler Einwanderer und Kontrolle der Grenzen(Libyen). Als der italienische Innenminister Maroni schliesslich ebenso scharf antwortete, wurde dieser Hammarberg auch gleich von seinem Chef, dem Praesidenten des Europarates, "korrigiert"; "die Aussagen des Thomas Hammarbergs beruhen auf seiner persoenlichen Meinung und spiegeln nicht die Position des Europarates wider".:D

Sui

26.05.2009, 21:36

Wer sitzt eigentlich in diesen Gremien, und wer entsendet die? Da stinkt doch der Iltis...

Hier sind die Verantwortlichen: X(

MEMBERS OF THE EUROPEAN COMMISSION AGAINST RACISM AND INTOLERANCE

As at 5 May 2009

Name
Member in respect of
Term of office expires

Mr Christian ÅHLUND
Sweden
25 May 2010

Mr Levan ALEXIDZE
Georgia
1st January 2013

Ms Elena ANDREEVSKA
“The former Yugoslav Republic of Macedonia”
6 February 2013

Mr Mazhar BARI
Ireland
8 November 2011

Ms Raluca BESTELIU
Romania
1st January 2013

Mr Abdel Hamid BEYUKI
Spain
1st January 2013

Mr Sinisa BJEKOVIC
Montenegro
10 December 2013

Mr Thomas BÜCHEL
Liechtenstein
19 May 2014

Mr Tonio ELLUL
Malta
17 November 2009

Mr Vitaliano ESPOSITO
Italy
1st January 2013

Mr Gilberto FELICI
San Marino
12 June 2013

Mr Fernando FERREIRA RAMOS
Portugal
1st January 2013

Mr Ivan GARVALOV
Bulgaria
1st January 2013

Mr Lauri HANNIKAINEN
Finland
1st January 2013

Mr Michael HEAD
the United Kingdom
1st January 2013

Ms Gudrun HOLGERSEN
Norway
1st January 2013

Ms Vasilika HYSI
Albania
1st January 2013

Mr Rovshan ISMAYILOV
Azerbaijan
1st January 2013

Mr Dalibor JÍLEK
the Czech Republic
1st January 2013

Ms Barbara JOHN
Germany
1st January 2013

Mr Jenö KALTENBACH
Hungary
1st January 2013

Mr Stefan KARNER
Austria
1st January 2013

Mr Vigen KOCHARYAN
Armenia
1st January 2013

Mr Baldur KRISTJÁNSSON
Iceland
1st January 2013

Mr Gün KUT
Turkey
1st January 2013

Mr Marc LEYENBERGER
France
22 April 2014

Mr Petro MARTINENKO
Ukraine
16 June 2009

Mr Arvydas Virgilijus MATULIONIS
Lithuania
1st January 2013

Mr Krzysztof MOTYKA
Poland
2 May 2012

Mr Nils MUIZNIEKS
Latvia
20 April 2010

Mr Mart NUTT
Estonia
1st January 2013

Mr Andreas PASCHALIDES
Cyprus
1st January 2013

Mr Stelios E. PERRAKIS
Greece
1st January 2013

Mr Tibor PICHLER
Slovakia
1st January 2013

Ms Alenka PUHAR
Slovenia
1st January 2013

Ms Vesna RAKIC-VODINELIC
Serbia
7 November 2012

Mr Jacint RIBERAYGUA CAELLES
Andorra
27 September 2011

Mr Albert RODESCH
Luxembourg
12 July 2011

Mr Jean-Charles SACOTTE
Monaco
7 December 2010

Mr François SANT’ANGELO
Belgium
1st January 2013

Ms Eva SMITH ASMUSSEN
Denmark
1st January 2013

Ms Winnie SORGDRAGER
the Netherlands
1st January 2013

Mr Felix STANEVSKIY
the Russian Federation
1st January 2013

Mr Daniel THÜRER
Switzerland
1st January 2014

Mr Victor VOLCINSCHI
Moldova
18 September 2013

Vacant seat
Bosnia and Herzegovina

Vacant seat
Croatia

http://www.coe.int/t/dghl/monitoring/ecri/about/members_en.asp

Sven71

26.05.2009, 21:46

Na, demnach ist die Türkei schon in Teilen der EU angekommen ....

Sui

26.05.2009, 21:50

Der einzige europäische Staat in Europa, der nicht in diesem vermaleiten Europarat ist, ist der Heilige Stuhl.

:)) :)) :))

Nun, den können sie wirklich nicht islamisieren.

fairtrader

26.05.2009, 21:57

Rassisten sind die wahren Menschenfreunde. Denn sie vermischen die Rassen nicht und sprechen keine Identität ab.

---

:top::top::top::top::top:

Top: aber erklär das mal unseren Gutmenschen ;)
Die Politiker zur Zeit sind die "wahren" Rassisten - nämlich der weißen Rasse :]
Aber versuche das mal einem Linken -Spinner zu erklären :(

dZUG

26.05.2009, 22:04

Es handelt sich ganz einfach um eine überflüssige Behörde die bedenkenlos geschlossen werden kann. Niemand würde dieses Organ vermissen.
Was erlauben sich diese Arschgeigen eigentlich zu erst das Land mit Ausländern vollstopfen und jetzt mit Rassismus anfangen.

Mit so etwas beschäftigt man sich nicht man handelt rein instiktiv :hihi:

Aldebaran

26.05.2009, 22:08

Der 'Europarat' gehört nicht zur EU, ist also eine andere Baustelle.;) Dies nur zur Info.

Ich wette jedoch das hinter dieser erneuten Attacke dieser schwedische Zigeuner und Muselfreund Thomas Hammarberg steckt. ER gehört diesem Europarat an und ist zuständig für die 'Antirassismus-Abteilung'.
Seine eigentliche Aufgabe besteht darin die Regierungen der EU in Sachen Immigrations und Integrationspoltik oeffentlich zu brueskieren um die Tolleranzgrenze weiter hoch zu halten, und vor allen Dingen die Tore Europas noch weiter zu oeffnen.
Vor einigen Wochen noch kritisierte er aufs schaerfste den neuen Kurs der italienischen Regierung in Sachen Abschiebung illegaler Einwanderer und Kontrolle der Grenzen(Libyen). Als der italienische Innenminister Maroni schliesslich ebenso scharf antwortete, wurde dieser Hammarberg auch gleich von seinem Chef, dem Praesidenten des Europarates, "korrigiert"; "die Aussagen des Thomas Hammarbergs beruhen auf seiner persoenlichen Meinung und spiegeln nicht die Position des Europarates wider".:D

Sie natürlich, war ja klar.

Vergesst "Usrael". Die Gefahr kommt von ganz woanders her!

Caput Mundi

26.05.2009, 23:59

Sie natürlich, war ja klar.
Sorry, wie darf ich das verstehen?

Ragtimer

27.05.2009, 00:01

Sie fordern die Bundesregierung "dringend" auf, rassistische Motive bei allgemeinen Verbrechen im Strafrecht besonders zu erwähnen und strafverschärfend zu berücksichtigen

Interessant. Gilt das auch für muslimische Gewalttäter, die Deutsche als Schweinefresser und Kartoffeln verachten, und deutsche Frauen als "Schlampen"??

Salazar

27.05.2009, 00:05

Der Europarat überwacht die nationale Umsetzung der Urteile des EGMR zu Menschenrechtsverletzungen. Deshalb ist zum Beispiel auch die Schweiz dabei. Nur wo kein Kläger (siehe Türkei) da kein Richter.

Ansonsten weht der Wind aber direkt aus Brüssel.

Ich will noch was ergänzen. Da es hier um die EGMR geht ist auch die Schweiz betroffen sowie Georgia, Montenegro, Liechtenstein, San Marino, Norway, Albania, Azerbaijan, Armenia, Iceland, Turkey, Ukraine, Serbia, Andorra, the Russian Federation, Moldova, Bosnia and Herzegovina, Croatia.

Was soll das denn heissen? Wenn Europarat und EU verschiedene Institutionen sind, warum weht dann der Wind ansonsten aus Brüssel?

Ragtimer

27.05.2009, 00:15

Saudi-Arabien, vermutlich.

Also, mal ehrlich: Irgendwas stimmt mit den europäischen Institutionen nicht. Es ist äußerst auffällig, dass die immer nur dann aufjaulen, wenn irgendwo ein Musel eine Fluntsch zieht. Vor kurzem erst wurde Moldavien verurteilt, einem der üblichen "beleidigten" Musel eine Entschädigung zu zahlen, weil moldavische Sicherheitskräfte eine nicht genehmigte Veranstaltung radikaler Moslems unter Leitung eines illegal eingereisten Imams gewaltsam bendeten. Was soll das? Wer sitzt eigentlich in diesen Gremien, und wer entsendet die? Da stinkt doch der Iltis...

Und - wie der Fall Moldavien zeigt, sowie die zahlreichen Verurteilung Griechenlands wegen "nicht ausreichend zuvorkommender Behandlung" der türkischen Minderheit in Thessalien und Evros: Es geht nicht speziell gegen Deutschland. Das ist umfassender.

Ich glaube, in Sachen "antiislamischer Widerstand" können wir von den Osteuropäern einiges lernen. Das sind gebrannte Kinder. Die haben jahrhundertelange Unterdrückung über sich ergehen lassen müssen, und haben verständlicherweise die Schnauze voll. Die Obermotze in Brüssel haben solche Unterdrückung nie erfahren müssen und sollten sich hüten, den Osteuropäern jetzt mit Ermahnungen zu kommen.

-SG-

27.05.2009, 00:47

Parasitäre Existenzen in daseinsgrundlosen Institutionen reißen den Mund auf, damit der Mund aufgerissen ist, fordern dabei irgendetwas Mitläuferisches, um Anklang zu finden.

Im Grunde nicht viel anders als ein Straßenpunk, der "Yes we can" rumbrüllt.

liebe99

27.05.2009, 00:55

Ja doch, und im Garten ist sicher noch ein Platz frei für das Zelt einiger Zigeuner.

Ich glaube nicht, dass im Garten noch Platz wäre für ein Zigeunerzelt, die Orientalen (ganz tolle und liebe Muselfamilien:D) grillen doch so gerne.

klartext

27.05.2009, 01:34

Ich glaube nicht, dass im Garten noch Platz wäre für ein Zigeunerzelt, die Orientalen (ganz tolle und liebe Muselfamilien:D) grillen doch so gerne.

Stimmt auch wieder, das Gedränge wird immer grösser. Naja, beim Sozi trifft sich alles wieder.

Nationalix

27.05.2009, 05:15

Saudi-Arabien, vermutlich.

Also, mal ehrlich: Irgendwas stimmt mit den europäischen Institutionen nicht. Es ist äußerst auffällig, dass die immer nur dann aufjaulen, wenn irgendwo ein Musel eine Fluntsch zieht. Vor kurzem erst wurde Moldavien verurteilt, einem der üblichen "beleidigten" Musel eine Entschädigung zu zahlen, weil moldavische Sicherheitskräfte eine nicht genehmigte Veranstaltung radikaler Moslems unter Leitung eines illegal eingereisten Imams gewaltsam bendeten. Was soll das? Wer sitzt eigentlich in diesen Gremien, und wer entsendet die? Da stinkt doch der Iltis...

Und - wie der Fall Moldavien zeigt, sowie die zahlreichen Verurteilung Griechenlands wegen "nicht ausreichend zuvorkommender Behandlung" der türkischen Minderheit in Thessalien und Evros: Es geht nicht speziell gegen Deutschland. Das ist umfassender.

Von wem wurde Moldavien "verurteilt?"
Ich als Staatschef eines souveränen und unabhängigen Staates würde mir auf solch ein Urteil ein Ei pellnen.

Libero

27.05.2009, 05:19

Na, demnach ist die Türkei schon in Teilen der EU angekommen ....

zum 345sten mal. Der Europarat hat nichts mit der Eu zu tun, ist das so schwer zu verstehen?

McDuff

27.05.2009, 05:19

Dem Europarat geht wohl die Umvolkung nicht schnell genug? Was diese Vollpfosten wohl zum Rassismus gegen die autochthone Bevölkerung sagen?
Diese Flachpfeifen sollen sich um ihren Pernsionfonds und ihre Schmiergelder kümmern und sich aus der nationalen Politik heraushalten.

Skaramanga

27.05.2009, 08:27

Von wem wurde Moldavien "verurteilt?"
...

Vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechtsgeschwurbel.

http://www.coe.int/T/D/Menschenrechtsgerichtshof/

Sui

27.05.2009, 08:35

Was soll das denn heissen? Wenn Europarat und EU verschiedene Institutionen sind, warum weht dann der Wind ansonsten aus Brüssel?

Weil alles darauf hinzielt: Die Nationalstaaten zu zerstören und zu islamisieren.

Es geht schon lange nicht mehr "nur" um Menschenrechte. Lies dir doch einfach mal ein paar Urteile durch, die werden veröffentlicht und sind sogar aus dem Internet ladbar.

Skaramanga

27.05.2009, 08:40

Hier sind die Verantwortlichen: X(

MEMBERS OF THE EUROPEAN COMMISSION AGAINST RACISM AND INTOLERANCE

http://www.coe.int/t/dghl/monitoring/ecri/about/members_en.asp

Ok, die meisten kenne ich nicht. Außer: Michael Head, GB. Ein ehem. Home Office Beamter und radikaler Verfechter und Umsetzer von "positive discrimination" (Integration durch Bevorzugung), "equal opportunities", und Mitglied und ehem. Direktor von ECRI, der "European Commission against Racism and Intolerance". Gehört dem extrem-linken Labour-Flügel an.

Na ja, und ein Abdel Hamid Beyuki als Vertreter Spaniens??!

Wenn die anderen nach ähnlichen Kriterien ausgewählt wurden... dann braucht man sich nicht wundern.

Sui

27.05.2009, 08:50

Ok, die meisten kenne ich nicht. Außer: Michael Head, GB. Ein ehem. Home Office Beamter und radikaler Verfechter und Umsetzer von "positive discrimination" (Integration durch Bevorzugung), "equal opportunities", und Mitglied und ehem. Direktor von ECRI, der "European Commission against Racism and Intolerance". Gehört dem extrem-linken Labour-Flügel an.

Na ja, und ein Abdel Hamid Beyuki als Vertreter Spaniens??!

Wenn die anderen nach ähnlichen Kriterien ausgewählt wurden... dann braucht man sich nicht wundern.

Es ist von dem "Spanier" :D auch kein Photo dabei.

Interessant ist der Vertreter von Ireland:

Mr Mazhar Ali BARI

http://www.coe.int/t/dghl/monitoring/ecri/about/Members/BARI_CV.asp#TopOfPag

Ein Pakistani, und vermutlich Moslem.

Es wird so sein wie bei den Integrationsbeauftragten der einzelnen Kommunen. Dort sind fast nur Türken.

Dies kann man jedem Foristen nur mal empfehlen, die eigene Stadt im Internet anklicken und schauen wer die Integrationsbeauftragten sind.

Offensichtlich ist der Europarat auch schon von Moslems unterwandert. X(

So machen die Entscheidungen auch Sinn.

Sui

27.05.2009, 09:01

Und hier unsere deutsche VertreterIn, die gutmenschliche Frau Barbara John, die basic Türkisch kann :D.

Wundert euch noch was?

http://www.coe.int/t/dghl/monitoring/ecri/about/Members/JOHN_CV.asp#TopOfPage

Sui

27.05.2009, 09:08

wtf

27.05.2009, 09:11

Was hast Du gegen Rotary? Hat Inge Dich bestrahlt?

kotzfisch

27.05.2009, 09:12

Nun, wer nichts weiß, für den ist alles suspekt, zu dem er selbst niemals Zutritt haben würde, nicht wahr?

Sui

27.05.2009, 09:26

Nun, wer nichts weiß, für den ist alles suspekt, zu dem er selbst niemals Zutritt haben würde, nicht wahr?

Klar :rolleyes:, Mr. President, District ? :hihi:

EmilS

27.05.2009, 09:29

"Europarat: BRD tut zu wenig gegen Diskriminierung und Rassismus"

Ich kann es langsam nicht mehr lesen oder hören. :(

Ich werde mich jedenfalls bewaffnen.

Sven71

27.05.2009, 09:37

zum 345sten mal. Der Europarat hat nichts mit der Eu zu tun, ist das so schwer zu verstehen?

Ooops. Wenn man einen Fehler macht, sollte man der erste sein, der ihn auch zugibt. Libero hat natürlich recht.

kotzfisch

27.05.2009, 11:00

1840 Nix Governor.Horn Gov.

Nationalix

27.05.2009, 13:17

Vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechtsgeschwurbel.

http://www.coe.int/T/D/Menschenrechtsgerichtshof/

Und was passiert, wenn Moldawien dieses Urteil ignoriert? Gibt es dann Krieg oder wie geht es weiter?

Sui

27.05.2009, 13:28

1840 Nix Governor.Horn Gov.

Aha.

Dann gucke ich mal nach ob ich dich finde. ;)

Sui

27.05.2009, 13:28

Und was passiert, wenn Moldawien dieses Urteil ignoriert? Gibt es dann Krieg oder wie geht es weiter?

Gibt es Sanktionen.

Skaramanga

27.05.2009, 16:55

Und was passiert, wenn Moldawien dieses Urteil ignoriert? Gibt es dann Krieg oder wie geht es weiter?

Dann gibts bei Lidl keinen Moldawischen Wein mehr im Regal. :drunk:

Nationalix

27.05.2009, 17:25

Dann gibts bei Lidl keinen Moldawischen Wein mehr im Regal. :drunk:

Ist mir egal, ich trinke nur deutschen Wein.

Nationalix

27.05.2009, 17:27

Gibt es Sanktionen.

Bist Du das im Avatarbild?

Atheist

27.05.2009, 18:41

Europarat jammert über zuwenig Einfluss von Muslimen in Deutschland

Scharfe Kritik übt die Europaratskommission gegen Rassismus auch am deutschen Schulsystem. Kinder mit Migrationshintergrund hätten deutlich geringere Chancen auf schulischen Erfolg als andere Kinder, heißt es in dem Bericht. Besonders bedenklich sei mit Blick auf das dreigliedrige Schulsystem, dass manche Lehrer muslimische Schüler diskriminierten und ihnen deshalb keine Empfehlung fürs Gymnasium gäben. Die Europakommission gibt ferner zu bedenken, dass seit dem Kopftuchverbot für Lehrerinnen in mehreren Bundesländern es für Kopftuchträgerinnen auch im Privatsektor schwieriger geworden sei, einen Arbeitsplatz zu finden. Die Verbote hätten eine Signalwirkung. Die Kommission stellt ferner fest, dass nur wenige Muslime hochrangige Positionen in den politischen Parteien innehaben und nur sehr wenige in den Bundestag gewählt bzw. als Kandidaten aufgestellt werden.

http://www.migazin.de/2009/05/27/europaische-kommission-gegen-rassismus-und-intoleranz-ubt-scharfe-kritik-am-deutschen-schulsystem/

Freidenkerin

27.05.2009, 19:50

Gegen ? Es muss " für " heissen.
Nein, das "gegen" ist schon richtig. ;)

Bloß muss es heißen: "BRD tut zu wenig gegen Diskriminierung und Rassismus gegenüber einheimischen Deutschen".

...

Ragtimer

27.05.2009, 21:14

Europarat jammert über zuwenig Einfluss von Muslimen in Deutschland

http://www.migazin.de/2009/05/27/europaische-kommission-gegen-rassismus-und-intoleranz-ubt-scharfe-kritik-am-deutschen-schulsystem/

>>>
Die Kommission stellt ferner fest, dass nur wenige Muslime hochrangige Positionen in den politischen Parteien innehaben und nur sehr wenige in den Bundestag gewählt bzw. als Kandidaten aufgestellt werden.
<<<

Das Römische Reich ging unter, weil zuviele Christen und Germanen hochrangige Positionen in Politik, Militär und Verwaltung hatten. Liebe Kommission, es muss doch nicht sein, dass die westliche Zivilisation, für die unsere europäischen Vorfahren gekämpft haben, nun dem gleichen Schicksal anheimfällt, oder?

Sui

28.05.2009, 08:22

Bist Du das im Avatarbild?

Whoa. Sounds like a flattery.

kotzfisch

28.05.2009, 09:44

Na, da bin ich aber gespamt, ähh. gespannt.

Bellerophon

28.05.2009, 18:25

Schaut euch mal die einzelnen Lebensläufe an:

http://www.coe.int/t/dghl/monitoring/ecri/about/Members/LEYENBERGER_CV.asp#TopOfPage

Marc Leyenberger (Frankreich) war President von Rotary International.

Wer mit wem alles verknüpft ist, wäh, mir kommt gleich das Frühstück wieder hoch...

Den Einfluss solcher Leute kann man gar nicht überschätzen.

Auch im ganz Kleinen.

Ich hab einen Kumpel, der hatte mal eine Freundin die ging im Ausland auf ein Internat (da war auch die Tochter eines sehr berühmten Gutmenschen),der Vater von dem Mädchen war in einem Service-Club.

Die Dinners mit der Familie fand mein linker Kumpel ganz interessant, diese Leute halten ja nicht unbedingt groß hinter dem Berg, ich mein jetzt nicht im hochpolitischen Sinne, damit haben die unteren Chargen ja eh nichts zu tun, nur so im Kleinen, so wie die Kleinstadthandwerker die über ihre Dinger am Stammtisch schwätzen, wobei das Korrumpierende im Kleinen sehr schnell ins Große hinübergehen kann.

Dass ist so wie mit dem kleinen Haschverticker, oder Bouncer, der irgendwann sehr schnell in das Revier des großen Drogengeschäfts geraten kann, oder zumindest etwas davon schmecken kann, oder abgestochen oder erschossen werden; oder dem Provinzpolitiker, der sich irgendwann am Tisch der von Milliardären gesteuerten Klima-Netzwerke wieder findet, welche dann so was erzaubern:

http://www.welt.de/finanzen/article3800732/Heisse-Luft-wird-zum-naechsten-grossen-Ding.html

Deren Welt ist ja nun nicht wirklich so weit entfernt von den Normalsterblichen, im Gegensatz zu den .. öh .. Strongs, die in Panzerlimousinen fahren, und bei androhender Strafverfolgung (in den USA kommt so etwas ja sogar noch manchmal vor) in die Schweiz oder nach China fliehen, bis der US-Präsident am Ende seiner Amtszeit für sie eine Amnestie erlässt.

Mich wundert immer nur die völlige Ahnungslosigkeit der ganzen abgeklärten neoliberalen Macher, die ja so ganz und gar nicht HIV-Prekariat sind, aber anscheinend niemals weder am Stammtisch der Provinzpolitiker noch beim Dinner von meinetwegen Juristen mit Verbindungen zur Großindustrie zugegen waren …

Aber nun gut, die superintelligenten Linken haben ja auch keine Ahnung vom MfS, und:

Denen kauf ich das sogar ab!

leuchtender Phönix

28.05.2009, 21:02

Europarat jammert über zuwenig Einfluss von Muslimen in Deutschland

http://www.migazin.de/2009/05/27/europaische-kommission-gegen-rassismus-und-intoleranz-ubt-scharfe-kritik-am-deutschen-schulsystem/

Immer wieder der gleiche Mist. Es läuft zwar unter Migrationshintergrund, meint aber in Wirklichkeit, wenn die angeblichen Probleme direkt angesprochen werden, eigentlich Muslime.

Scharfe Kritik übt die Europaratskommission gegen Rassismus auch am deutschen Schulsystem. Kinder mit Migrationshintergrund hätten deutlich geringere Chancen auf schulischen Erfolg als andere Kinder, heißt es in dem Bericht. Besonders bedenklich sei mit Blick auf das dreigliedrige Schulsystem, dass manche Lehrer muslimische Schüler diskriminierten und ihnen deshalb keine Empfehlung fürs Gymnasium gäben. Die Europakommission gibt ferner zu bedenken, dass seit dem Kopftuchverbot für Lehrerinnen in mehreren Bundesländern es für Kopftuchträgerinnen auch im Privatsektor schwieriger geworden sei, einen Arbeitsplatz zu finden. Die Verbote hätten eine Signalwirkung. Die Kommission stellt ferner fest, dass nur wenige Muslime hochrangige Positionen in den politischen Parteien innehaben und nur sehr wenige in den Bundestag gewählt bzw. als Kandidaten aufgestellt werden.

Das mit dem schulichen Erfolg ist ohnehin Unsinn. Laut Integrationsstudie sind andere Migrantengruppen viel erfolgreicher.

http://www.welt.de/politik/article3084338/Die-Tuerken-verweigern-sich-eisern-der-Integration.html