Apartheid-Opfer dürfen Daimler verklagen [Archiv] - HPF

JensVandeBeek

10.04.2009, 14:01

Opfer des südafrikanischen Apartheid-Regimes dürfen in den Vereinigten Staaten mehrere Großkonzerne, darunter deutsche Unternehmen, wegen Mittäterschaft bei Menschenrechtsverletzungen verklagen.

Wie am Donnerstag bekannt wurde, gab eine Richterin am Mittwoch in New York grünes Licht für Sammelklagen von Apartheids-Opfern an amerikanischen Gerichten. Demnach dürfen die Opfer Klagen gegen verschiedene multinationale Firmen wegen Beteiligung an Menschenrechtsverletzungen in Südafrika einreichen.

....

http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E462A69CBC6FE40A295735D1FB9358BE3~ATpl~Ecommon ~Scontent.html

Rassismus lohnt sich doch nicht !

Stadtknecht

10.04.2009, 14:10

Wann verklagen die Nachfahren der germanischen Stämme Italien wegen der Taten zu Zeiten des römischen Reiches?

JensVandeBeek

10.04.2009, 14:27

Wann verklagen die Nachfahren der germanischen Stämme Italien wegen der Taten zu Zeiten des römischen Reiches?

... für Ermordung Jesus ?

http://www.welt.de/kultur/article3533987/Es-waren-die-Roemer-die-Jesus-ermordeten.html

FranzKonz

10.04.2009, 14:34

lupus_maximus

10.04.2009, 14:38

Höchst interessant, daß eine Klage gegen ein deutsches Unternehmen über Sachverhalte in Südafrika in den USA vorgetragen wird.
Es scheint nicht so ganz mit der Souveränität der BRD zu klappen.

Wahrscheinlich sind wir der zahlende Bundesstaat der USA.

Stadtknecht

10.04.2009, 14:40

... für Ermordung Jesus ?

http://www.welt.de/kultur/article3533987/Es-waren-die-Roemer-die-Jesus-ermordeten.html

Ich dachte da eher an irgendewas unhöfliches, was die Römer in Germanien getan haben.

Etwa in dem der Legionär Gajus Cosinus Edda, der Tochter des Häuptlings Guntram vom Stamm der Chattuarier auf den Arsch geglotzt hat.

Oder daß die Legionäre Claudius Pampelmus, Marcus Omnibus und Gajus Konus beim Gastwirt Ingolf vom Stamme der Sugambrer ein ganzes Faß Bier austranken und ohne Bezahlung verschwanden.

FranzKonz

10.04.2009, 14:40

Es scheint nicht so ganz mit der Souveränität der BRD zu klappen.

Wahrscheinlich sind wir der zahlende Bundesstaat der USA.

Am Ende sogar der letzte. :D

FranzKonz

10.04.2009, 14:42

Ich dachte da eher an irgendewas unhöfliches, was die Römer in Germanien getan haben.

Etwa in dem der Legionär Gajus Cosinus Edda, der Tochter des Häuptlings Guntram vom Stamm der Chattuarier auf den Arsch geglotzt hat.

Oder daß die Legionäre Claudius Pampelmus, Marcus Omnibus und Gajus Konus beim Gastwirt Ingolf vom Stamme der Sugambrer ein ganzes Faß Bier austranken und ohne Bezahlung verschwanden.

Sei vorsichtig. Am Ende wird Kaiser Augustus' Klage wieder aufgenommen!

Deutschmann

10.04.2009, 14:44

Höchst interessant, daß eine Klage gegen ein deutsches Unternehmen über Sachverhalte in Südafrika in den USA vorgetragen wird.

Ja. Das hat einen blöden Beigeschmack. Aber in der Sache richtig. Was sich daraus noch entwickelt wird man sehen. Vermutlich wird der Steuerzahler wieder ...

JensVandeBeek

10.04.2009, 14:47

Deutschmann

10.04.2009, 14:51

Kann es sein deshalb, da die Anwälte in USA geldgieriger somit aus "fleißiger" sind oder einfach die Schadensersatzsätze viel höher sind als in Europa?

Ich will mich da jetzt nicht zu weit aufs Eis wagen, aber ich glaube das hängt mit dem Rechtshilfeabkommen und der schwachen Flanke der Geschäftsleitung zusammen. Ich kann mich aber auch irren.

Stadtknecht

10.04.2009, 14:52

Sei vorsichtig. Am Ende wird Kaiser Augustus' Klage wieder aufgenommen!

Von der Kanzlei Goldstein, Silberman und Rubinstein, mit Klage auf einen dreistelligen Milliardenbetrag. :D

Aber mal ehrlich, was war das für eine Klage?

FranzKonz

10.04.2009, 14:58

Ja. Das hat einen blöden Beigeschmack. Aber in der Sache richtig. Was sich daraus noch entwickelt wird man sehen. Vermutlich wird der Steuerzahler wieder ...

Nein, das kann in der Sache nicht richtig sein. Das ist ungefähr so, als würdest Du mich hier schlagen und ich würde Dich in Indien verklagen.

FranzKonz

10.04.2009, 15:00

Von der Kanzlei Goldstein, Silberman und Rubinstein, mit Klage auf einen dreistelligen Milliardenbetrag. :D

Aber mal ehrlich, was war das für eine Klage?

"Varus, Varus, gib mir meine Legionen wieder!"

Du siehst, Augustus war fair genug, seinen eigenen Feldherrn verantwortlich zu machen. Das könnte heute nicht mehr geschehen, heute würde auf jeden Fall Arminius verklagt.

JensVandeBeek

10.04.2009, 15:01

Von der Kanzlei Goldstein, Silberman und Rubinstein, mit Klage auf einen dreistelligen Milliardenbetrag. :D

Aber mal ehrlich, was war das für eine Klage?

Diese Namen kommen mir bekannt vor.

Meinst Du es handelst sich hier um ein Vorhaben, mit dem indirekte Unterstützung eines Staates auf diese Weise erfolgen soll, damit die Steuerzahler nicht merken?

Deutschmann

10.04.2009, 15:05

Nein, das kann in der Sache nicht richtig sein. Das ist ungefähr so, als würdest Du mich hier schlagen und ich würde Dich in Indien verklagen.

Ah, ich hatte das anders gemeint. (Bezug Menschenrechtsverletzung).

Aber auch anders könnte es hinhauen. Irgendow hab ich was von Rechtshilfeabkommen geschrieben. Das dürfte der Grund sein.

Stadtknecht

10.04.2009, 15:07

"Varus, Varus, gib mir meine Legionen wieder!"

Du siehst, Augustus war fair genug, seinen eigenen Feldherrn verantwortlich zu machen. Das könnte heute nicht mehr geschehen, heute würde auf jeden Fall Arminius verklagt.

Ja, haha!

Das paßt!

:D :D germane germane

Ruepel

10.04.2009, 15:13

Höchst interessant, daß eine Klage gegen ein deutsches Unternehmen über Sachverhalte in Südafrika in den USA vorgetragen wird.

Die Neger haben vom Jud gelernt,zumindest glauben sie es.

FranzKonz

10.04.2009, 15:15

Ah, ich hatte das anders gemeint. (Bezug Menschenrechtsverletzung).

Aber auch anders könnte es hinhauen. Irgendow hab ich was von Rechtshilfeabkommen geschrieben. Das dürfte der Grund sein.

Es kenne keinen vernünftigen Grund, warum irgendein nationales Zivilgericht zuständig sein könnte.

Deutschmann

10.04.2009, 15:18

Es kenne keinen vernünftigen Grund, warum irgendein nationales Zivilgericht zuständig sein könnte.

Nun, bei den Amis kenne ich überhaupt kein Grund für irgendwas. Wer Urteile ala "Sex in der Mittagszeit verboten" fällt - da stimmt doch sowieso was nicht. Von daher wundert mich das nicht im geringsten.

FranzKonz

10.04.2009, 15:19

Nun, bei den Amis kenne ich überhaupt kein Grund für irgendwas. Wer Urteile ala "Sex in der Mittagszeit verboten" fällt - da stimmt doch sowieso was nicht. Von daher wundert mich das nicht im geringsten.

Jetzt sind wir angekommen. :))

Ajax

10.04.2009, 20:26

Die Apartheid abzuschaffen war der größte Fehler Südafrikas. Ein weiteres blühendes Land, das untergehen wird.

Geronimo

10.04.2009, 20:27

Da musst du nicht soweit zurückgehen...

... erklär das mal einem 18 jährigen "vertriebenen" Oberschlessier auf einem seiner Heimattage... zudem doch seine Ur- und Großelteren eine nicht unerhebnliche Teilschuld an der ganzen Misere hatten.

:D

Na Eisenschlumpf? Wieviel Stunden noch?

Penthesilea

10.04.2009, 23:19

Von der Kanzlei Goldstein, Silberman und Rubinstein, mit Klage auf einen dreistelligen Milliardenbetrag. :D
Ja, solche Namen werden es sein, dazu dann noch Ed Fagan und eventuell sogar ein deutscher Name: Witti.

Gehirnnutzer

10.04.2009, 23:25

Ist ja mal wieder klar, wie hier diskutiert wird.

Klage = gesprochenes Urteil

Geronimo

10.04.2009, 23:28

Ist ja mal wieder klar, wie hier diskutiert wird.

Klage = gesprochenes Urteil

Quatsch. Es geht darum warum überhaupt geklagt wird und vor allem WO!!! Diese Leute haben doch damals Freudentänze gemacht, wenn sie bei Daimler oder BMW einen Job gekriegt haben. Verdammte geldgeile Lügner sind das.

Igel

10.04.2009, 23:48

Quatsch. Es geht darum warum überhaupt geklagt wird und vor allem WO!!! Diese Leute haben doch damals Freudentänze gemacht, wenn sie bei Daimler oder BMW einen Job gekriegt haben. Verdammte geldgeile Lügner sind das.

dasselbe gilt aber auch fuer daimler oder bmw, sie waren schliesslich keine missionare sondern ein unternehmen die ihre jobs dorthin brachten weil sie mehr gewinn machen wollten und weniger zahlen. bei euch verloren menschen ihren job und das menschenliebende unternehmen zog dort hin wo menschen sie am meisten brauchten. wach auf haeuptling.

Geronimo

10.04.2009, 23:57

dasselbe gilt aber auch fuer daimler oder bmw, sie waren schliesslich keine missionare sondern ein unternehmen die ihre jobs dorthin brachten weil sie mehr gewinn machen wollten und weniger zahlen. bei euch verloren menschen ihren job und das menschenliebende unternehmen zog dort hin wo menschen sie am meisten brauchten. wach auf haeuptling.

Bei uns haben Menschen ihre Arbeit damals verloren? In den 1960/70er Jahren? Erzähl nicht so ein dummes Zeug. Unglaublich.

Igel

11.04.2009, 00:00

Bei uns haben Menschen ihre Arbeit damals verloren? In den 1960/70er Jahren? Erzähl nicht so ein dummes Zeug. Unglaublich.

ach ja, vielleicht nicht aber das die aus missionsgruenden dort hingegangen sind kannst du deinem hund erzaehlen.

unglaublich bist du eingebildeteter topf

Geronimo

11.04.2009, 00:07

ach ja, vielleicht nicht aber das die aus missionsgruenden dort hingegangen sind kannst du deinem hund erzaehlen.

unglaublich bist du eingebildeteter topf

Unternehmen haben die Pflicht Gewinne zu machen! Sonst gehen sie nämlich Pleite, du dummes Huhn!

Igel

11.04.2009, 00:11

Unternehmen haben die Pflicht Gewinne zu machen! Sonst gehen sie nämlich Pleite, du dummes Huhn!

sag mal, koenntest du anfangen normal mit mir zu reden oder lass es endlich sein.

natuerlich muessen unternehmen gewinne machen aber nicht indem man menschen ausnuetzt.

lass, mal . ich habe keine lust mehr mich mit simpletons wie dir zu unterhalten. wenn du mir keinen normalen respekt geben kannst lass es bitte bleiben. das huhn bist nahmlich im ende du selber.

klartext

11.04.2009, 01:19

ach ja, vielleicht nicht aber das die aus missionsgruenden dort hingegangen sind kannst du deinem hund erzaehlen.

unglaublich bist du eingebildeteter topf

Dann bin ich gespannt, wann die Amineger wegen der Sklaverei klagen.
Wielange gab es die Apartheid in den USA ?
Haben die Indianer schon auf Rückgabe ihres Kontinents geklagt ?

Gehirnnutzer

11.04.2009, 03:13

Höchst interessant, daß eine Klage gegen ein deutsches Unternehmen über Sachverhalte in Südafrika in den USA vorgetragen wird.

Kann es sein deshalb, da die Anwälte in USA geldgieriger somit aus "fleißiger" sind oder einfach die Schadensersatzsätze viel höher sind als in Europa?

Ich will mich da jetzt nicht zu weit aufs Eis wagen, aber ich glaube das hängt mit dem Rechtshilfeabkommen und der schwachen Flanke der Geschäftsleitung zusammen. Ich kann mich aber auch irren.

Es kenne keinen vernünftigen Grund, warum irgendein nationales Zivilgericht zuständig sein könnte.

Quatsch. Es geht darum warum überhaupt geklagt wird und vor allem WO!!! Diese Leute haben doch damals Freudentänze gemacht, wenn sie bei Daimler oder BMW einen Job gekriegt haben. Verdammte geldgeile Lügner sind das.

Dann wollen wir mal ein paar Informationen zur Sachlage geben, insbesondere weil die FAZ auch einiges verschweigt.

1. Es handelt sich um eine zivilrechtliche Schadenersatzklage, kein strafrechtlicher Prozess. Selbst wenn es vorher eine strafrechtliche Entscheidung gegeben hätte, so wäre sie belanglos, denn es ist nach amerikanischen Recht zulässig, das ein Zivilgericht ungeachtet der strafrechtlichen Entscheidung, seine eigene Entscheidung trifft.

2. Warum die Klage in den USA zulässig ist?
Für die Zuständigkeit der amerikanischen Zivilgerichte sind Dinge wie Schadensort oder Firmensitz in Fällen solcher Klagen nicht entscheidend. Es ist ausreichend, das das beklagte/die beklagten Unternehmen in einem Gerichtsbezirk geschäftlich tätig ist/sind, dann ist die Klage vor dem für diesen Bezirk zuständigen Gericht zulässig.
Rechtshilfeabkommen haben damit nichts zu tun, die greifen erst dann, wenn es um die Durchsetzung der Entscheidung des Gerichtes geht.

schastar

11.04.2009, 05:02

henriof9

11.04.2009, 10:26

Höchst interessant, daß eine Klage gegen ein deutsches Unternehmen über Sachverhalte in Südafrika in den USA vorgetragen wird.

Das liegt einzig und allein daran, daß in den USA Schadensersatzzahlungen in immensen Höhen möglich sind.
Man muß nur einen Weg finden damit man in den USA klagen kann.

Allerdings finde ich es äußerst abstrus Unternehmen dafür zur Verantwortung zu ziehen, nur weil es seinerzeit eine Regierung gab, welche sich nicht menschenrechtskonform verhalten hat.
Würde ja bedeuten, daß man mit solchen Ländern keine wirtschaftlichen Abkommen abschließen kann.

Kumusta

11.04.2009, 11:08

Höchst interessant, daß eine Klage gegen ein deutsches Unternehmen über Sachverhalte in Südafrika in den USA vorgetragen wird.Wir leben in einer globalen Welt. ;)

FranzKonz

11.04.2009, 12:16

Wir leben in einer globalen Welt. ;)

Schon, aber warum in den USA und nicht auf den Philippinen?

FranzKonz

11.04.2009, 12:24

2. Warum die Klage in den USA zulässig ist?
Für die Zuständigkeit der amerikanischen Zivilgerichte sind Dinge wie Schadensort oder Firmensitz in Fällen solcher Klagen nicht entscheidend. Es ist ausreichend, das das beklagte/die beklagten Unternehmen in einem Gerichtsbezirk geschäftlich tätig ist/sind, dann ist die Klage vor dem für diesen Bezirk zuständigen Gericht zulässig.
Rechtshilfeabkommen haben damit nichts zu tun, die greifen erst dann, wenn es um die Durchsetzung der Entscheidung des Gerichtes geht.

Höchst interessant. Damit ist es für nichtamerikanische Unternehmen ein Vabanquespiel, eine Niederlassung in den USA zu unterhalten.

FranzKonz

11.04.2009, 12:29

Das liegt einzig und allein daran, daß in den USA Schadensersatzzahlungen in immensen Höhen möglich sind.
Man muß nur einen Weg finden damit man in den USA klagen kann.

Allerdings finde ich es äußerst abstrus Unternehmen dafür zur Verantwortung zu ziehen, nur weil es seinerzeit eine Regierung gab, welche sich nicht menschenrechtskonform verhalten hat.
Würde ja bedeuten, daß man mit solchen Ländern keine wirtschaftlichen Abkommen abschließen kann.

Ich finde es abstrus, wenn ein Kläger aus einem Land A einen Beklagten aus dem Lande B für einen Vorfall in Land A oder B in einem Drittland verklagen kann.

Dagegen finde ich es keineswegs abstrus, wenn grobe Menschenrechtsverletzungen unabhängig von lokalen und/oder temporären juristischen Spitzfindigkeiten verfolgt werden. Allerdings haben wir in diesem Zusammenhang das Problem, daß grundlegende Menschenrechte durchaus nicht weltweit ratifiziert sind.

Dieser ganze Komplex steht gerade auch wegen der USA auf sehr wackligen Füssen, denn die USA sind es, die sich z.B. dem internationalen Strafgerichtshof verweigern.

lupus_maximus

11.04.2009, 12:32

Ich finde es abstrus, wenn ein Kläger aus einem Land A einen Beklagten aus dem Lande B für einen Vorfall in Land A oder B in einem Drittland verklagen kann.

Dagegen finde ich es keineswegs abstrus, wenn grobe Menschenrechtsverletzungen unabhängig von lokalen und/oder temporären juristischen Spitzfindigkeiten verfolgt werden. Allerdings haben wir in diesem Zusammenhang das Problem, daß grundlegende Menschenrechte durchaus nicht weltweit ratifiziert sind.

Dieser ganze Komplex steht gerade auch wegen der USA auf sehr wackligen Füssen, denn die USA sind es, die sich z.B. dem internationalen Strafgerichtshof verweigern.
Der internationale Gerichtshof ist eine Islam-Farce, mehr nicht!

FranzKonz

11.04.2009, 12:46

Der internationale Gerichtshof ist eine Islam-Farce, mehr nicht!

Soweit ich das beurteilen kann, sind von 15 Richtern 3 Muslime.

henriof9

11.04.2009, 16:29

Dagegen finde ich es keineswegs abstrus, wenn grobe Menschenrechtsverletzungen unabhängig von lokalen und/oder temporären juristischen Spitzfindigkeiten verfolgt werden. Allerdings haben wir in diesem Zusammenhang das Problem, daß grundlegende Menschenrechte durchaus nicht weltweit ratifiziert sind.

O.K.
Nichts gegen die Verfolgung von Menschenrechtsverletzungen, aber hier war das Apartheid- Regime und die daraus enstandenen Folgen eine interne Angelegenheit.
Nun Unternehmen zu verklagen dafür, daß sie angebl. nicht menschenrechtlich gehandelt zu haben ist so als wenn man den Erbauer eines Gefängnisses dafür verantwortlich macht, daß darin Insassen gefoltert wurden.

Dieser ganze Komplex steht gerade auch wegen der USA auf sehr wackligen Füssen, denn die USA sind es, die sich z.B. dem internationalen Strafgerichtshof verweigern.

Kann ich sogar nachvollziehen und sie sind auch nicht die Einzigen.
Und auch Südafrika hat ein auch schon gegen einen Beschluß des internationalen Strafgerichtshof verstoßen.
Man könnte also provokativ vermuten, daß, wenn ein Urteil nicht im Interesse ausfällt, wird es nicht beachtet, Folgen hat es nämlich nicht.

FranzKonz

11.04.2009, 21:25

O.K.
Nichts gegen die Verfolgung von Menschenrechtsverletzungen, aber hier war das Apartheid- Regime und die daraus enstandenen Folgen eine interne Angelegenheit.
Nun Unternehmen zu verklagen dafür, daß sie angebl. nicht menschenrechtlich gehandelt zu haben ist so als wenn man den Erbauer eines Gefängnisses dafür verantwortlich macht, daß darin Insassen gefoltert wurden.
Der Vergleich hinkt.

Kann ich sogar nachvollziehen und sie sind auch nicht die Einzigen.
Und auch Südafrika hat ein auch schon gegen einen Beschluß des internationalen Strafgerichtshof verstoßen.
Man könnte also provokativ vermuten, daß, wenn ein Urteil nicht im Interesse ausfällt, wird es nicht beachtet, Folgen hat es nämlich nicht.
So ist das nun mal mit Freiheit, Demokratie und Menschenrechten. Wenn Du von den schönen Worten auf die Realität kommst, bleibt das Faustrecht übrig.

Penthesilea

11.04.2009, 23:26

Dieser ganze Komplex steht gerade auch wegen der USA auf sehr wackligen Füssen, denn die USA sind es, die sich z.B. dem internationalen Strafgerichtshof verweigern.
Nicht nur das. Den Niederlanden hat diese Musterdemokratie schon mit militärischen Maßnahmen gedroht, sollte ein US-Bürger dort mal angeklagt / verurteilt werden.

Man könnte also provokativ vermuten, daß, wenn ein Urteil nicht im Interesse ausfällt, wird es nicht beachtet, Folgen hat es nämlich nicht.
Das weiß ich nicht. Aber wenn das so ist, warum dann die Verweigerungshaltung z.B. der USA?

So ist das nun mal mit Freiheit, Demokratie und Menschenrechten. Wenn Du von den schönen Worten auf die Realität kommst, bleibt das Faustrecht übrig.
:top:

ErhardWittek

12.04.2009, 01:43

So ist das nun mal mit Freiheit, Demokratie und Menschenrechten. Wenn Du von den schönen Worten auf die Realität kommst, bleibt das Faustrecht übrig.
:top::top::top:

Igel

12.04.2009, 03:08

Dann bin ich gespannt, wann die Amineger wegen der Sklaverei klagen.
Wielange gab es die Apartheid in den USA ?
Haben die Indianer schon auf Rückgabe ihres Kontinents geklagt ?

haben sie doch schon lange versucht. aber du darfst nicht vergessen dass dan europe und africa selber auch mit drinsteckt. die amineger sind eben ein produkt der europaer, genauso wie die indianer.

aber auf der anderen seite weiss jeder dass die indianer sich auch gegenseitig ausgerottet haben also koennen sie sich gegenseitig verklagen.

spar mir bitte deinen shit. wenn man dich so liest merkt man dass es dir immer darum recht zu haben egal um was es geht. irgendwo hast du wohl einen kleinen knacks weil du dein maentelchen immer nach dem wind haengst oder in deinem fall wohl gegen den wind.

kaum zu fassen dass du jetzt so weit gesunken bist dich mit diesen primitiven beschuldigungen von sklaven und indianern runterlaesst. das sind total primitive beschuldigungen die im grunde in europe anfingen.

henriof9

12.04.2009, 06:52

Nicht nur das. Den Niederlanden hat diese Musterdemokratie schon mit militärischen Maßnahmen gedroht, sollte ein US-Bürger dort mal angeklagt / verurteilt werden.

Das weiß ich nicht. Aber wenn das so ist, warum dann die Verweigerungshaltung z.B. der USA?

An sich ist das garnicht mal so schlecht, denn die USA schützen auf diese Weise ihre Bürger.
Man geht ganz einfach davon aus, daß nur in den USA eine, auf den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit fußende, Verhandlung gewährleistet wird.
Am Beispiel von Südafrika wäre es ja auch gut möglich, daß die Richter voreingenommen sind oder einfach nur, weil es sich um große Unternehmen handelt, es schon deswegen zu einem Schuldspruch kommt.
Warum denn vor der eigenen Tür kehren ( in diesem Fall das Apartheid- Regieme ), wenn auch vor anderen Schmutz liegen könnte.

lupus_maximus

12.04.2009, 07:40

Soweit ich das beurteilen kann, sind von 15 Richtern 3 Muslime.Der internationale Gerichtshof ist aber ein Ergebnis der islamisch dominierten UNützO.

Erik der Rote

12.04.2009, 08:18

henriof9

12.04.2009, 08:48

Der Vergleich hinkt.

Nein, das tut er eben nicht.
Lies mal hier (http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/147/464745/text/), und daraus :

Den Autofirmen werfen die Kläger vor, dem Apartheidregime Militärfahrzeuge geliefert zu haben, mit deren Hilfe die Sicherheitskräfte schwarze Südafrikaner hätten unterdrücken können.
IBM wird beschuldigt, Ausrüstung zum Aufspüren von Dissidenten geliefert zu haben.

Weltweiter Handel gehört zu den Grundprinzipien eines freien Marktes.
Wenn jedes Unternehmen fürchten muß, daß es angeklagt werden könnte nur weil sich in einem Land die Regierung ändert, können wir den Welthandel vergessen.
In erster Linie sind solche Regime ggf. in dem entsprechenden Land selbst zur Verantwortung zu ziehen.
Oder wurden auch die Erbauer der KZ´s dafür angeklagt, daß sie diese erbaut hatten, nur weil darin Millionen von Menschen ermordet wurden ?
Oder die Waffenhersteller. Müßten die Angehörigen der Opfer von Gewalttaten mit Hilfe von Waffen dann nicht auch die Waffenhersteller verklagen mit dem Argument, wenn es diese Waffen nicht gäbe, gäbe es auch keine Opfer ?

So ist das nun mal mit Freiheit, Demokratie und Menschenrechten. Wenn Du von den schönen Worten auf die Realität kommst, bleibt das Faustrecht übrig.

Komisch nur, daß ausgerechnet die, welche großspurig nach Freiheit, Demokratie und Menschenrechten rufen, dann auch nur das Faustrecht anwenden.

FranzKonz

12.04.2009, 09:37

[...]Weltweiter Handel gehört zu den Grundprinzipien eines freien Marktes.
Wenn jedes Unternehmen fürchten muß, daß es angeklagt werden könnte nur weil sich in einem Land die Regierung ändert, können wir den Welthandel vergessen.[...]
Es geht an der Stelle unter anderem auch darum, mit wem man Geschäfte macht. Nicht umsonst haben wir u.a. eine Regelung, nach der z.B. Waffen nicht in Krisengebiete geliefert werden dürfen.

Deshalb halte ich eine Klage z.B. in Deutschland nach wie vor für zulässig. Eine Klage ist schließlich noch kein Urteil. In der Verhandlung dürfen Kläger und Beklagte ihre Standpunkte erläutern.

Der Knackpunkt ist, daß die Klage bei einem fremden Dritten eingereicht wurde, der sich selbst für zuständig erklärt. :vogel:

Komisch nur, daß ausgerechnet die, welche großspurig nach Freiheit, Demokratie und Menschenrechten rufen, dann auch nur das Faustrecht anwenden.
Sag' ich doch. Im Endeffekt kommt's immer wieder auf das gute alte "Wer koo, der koo" raus.

lupus_maximus

12.04.2009, 09:38

Nein, das tut er eben nicht.
Lies mal hier (http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/147/464745/text/), und daraus :

Weltweiter Handel gehört zu den Grundprinzipien eines freien Marktes.
Wenn jedes Unternehmen fürchten muß, daß es angeklagt werden könnte nur weil sich in einem Land die Regierung ändert, können wir den Welthandel vergessen.
In erster Linie sind solche Regime ggf. in dem entsprechenden Land selbst zur Verantwortung zu ziehen.
Oder wurden auch die Erbauer der KZ´s dafür angeklagt, daß sie diese erbaut hatten, nur weil darin Millionen von Menschen ermordet wurden ?
Oder die Waffenhersteller. Müßten die Angehörigen der Opfer von Gewalttaten mit Hilfe von Waffen dann nicht auch die Waffenhersteller verklagen mit dem Argument, wenn es diese Waffen nicht gäbe, gäbe es auch keine Opfer ?

Komisch nur, daß ausgerechnet die, welche großspurig nach Freiheit, Demokratie und Menschenrechten rufen, dann auch nur das Faustrecht anwenden.
Freiheit, Demokratie und Menschenrechte gibt es garnicht auf dieser Welt.
Alles Spinnereien!

henriof9

12.04.2009, 10:21

Es geht an der Stelle unter anderem auch darum, mit wem man Geschäfte macht. Nicht umsonst haben wir u.a. eine Regelung, nach der z.B. Waffen nicht in Krisengebiete geliefert werden dürfen.

Ja, und dafür werden dann Waffen an Länder verkauft, welche wiederum diese dann in Kriesengebiete liefern.
Deutschland ist nicht umsonst 3-größter Waffenlieferant und die werden wohl kaum nur zur Verteidigung dort eingesetzt.
Dafür können wir uns natürlich auf die Schulter klopfen und uns beweihräuchern, weil wir doch sooooo gut sind.

Deshalb halte ich eine Klage z.B. in Deutschland nach wie vor für zulässig. Eine Klage ist schließlich noch kein Urteil. In der Verhandlung dürfen Kläger und Beklagte ihre Standpunkte erläutern.
Der Knackpunkt ist, daß die Klage bei einem fremden Dritten eingereicht wurde, der sich selbst für zuständig erklärt. :vogel:

Sagte ich schon, da geht es nur um Kohle und davon reichlich, wenn möglich.

henriof9

12.04.2009, 10:22

Freiheit, Demokratie und Menschenrechte gibt es garnicht auf dieser Welt.
Alles Spinnereien!

So ist es.
Aber immer wieder schön, wenn man wenigstens so tun kann, als ob.
Dann lieber gleich mit offenen Karten spielen und jeder weiß woran er ist.

Penthesilea

12.04.2009, 20:45

An sich ist das garnicht mal so schlecht, denn die USA schützen auf diese Weise ihre Bürger.
Du weiß doch genau, wer hier geschützt werden soll. Nicht irgendein kleines Kerlchen, sondern Militärs und Politiker.

Man geht ganz einfach davon aus, daß nur in den USA eine, auf den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit fußende, Verhandlung gewährleistet wird.
Aha! In Deutschland nicht? :D

JensVandeBeek

12.04.2009, 21:57

Schon, aber warum in den USA und nicht auf den Philippinen?

Rechtliche Basis für die Klagen ist ein Passus in der amerikanischen Gesetzgebung, nach der nicht amerikanischen Personen in den Vereinigten Staaten niedergelassene Konzerne verklagen können, falls eine Beziehung zwischen deren Tätigkeit und den erlittenen Schäden hergestellt werden kann.

Außerdem nach US-Recht dürfen Ausländer bei Menschenrechtsverstößen US-Gerichte anrufen.

henriof9

13.04.2009, 07:38

Du weiß doch genau, wer hier geschützt werden soll. Nicht irgendein kleines Kerlchen, sondern Militärs und Politiker.

Nein, diesbezüglich handelt die USA im Sinne aller ihrer Bürger.
Das es in erster Linie Millitärs betrifft, denn Politiker haben sowieso Diplomatenstatus, liegt in der Natur der Sache.
Und in diesem Fall trifft aber beides nicht zu, da ja expliziet die Unternehmen verklagt wurden und wie ich schon geschrieben hatte, das auch nur, weil in den USA die Zahlung von Schadensersatzforderungen enorme Summen annehmen können.
Frag Dich mal, warum Daimler nicht in Deutschland verklagt wird ?

Aha! In Deutschland nicht? :D

Da hast Du etwas mißverstanden.
Wenn z.B. ein deutscher Soldat in Afghanistan angeklagt würde, würde Deutschland außer das übliche Blabla keinen Finger rühren, wohlwissend, daß in Afghanistan kein rechtsstaatlicher Prozeß zustande kommen würde.
Die Amis würden ihren Soldaten, wenn denn, in den USA den Prozeß machen.
Das ist der Unterschied, welchen ich damit meinte.

Penthesilea

13.04.2009, 23:41

Nein, diesbezüglich handelt die USA im Sinne aller ihrer Bürger.
Das es in erster Linie Millitärs betrifft, denn Politiker haben sowieso Diplomatenstatus, liegt in der Natur der Sache.
Und in diesem Fall trifft aber beides nicht zu, da ja expliziet die Unternehmen verklagt wurden und wie ich schon geschrieben hatte, das auch nur, weil in den USA die Zahlung von Schadensersatzforderungen enorme Summen annehmen können.
Frag Dich mal, warum Daimler nicht in Deutschland verklagt wird ?
Ist mir schon klar, dass es ums große Geld geht.

Diese kurze Dikussion um den internationalen Strafgerichtshof war ja auch nur ein Ausflug auf einen Nebenkriegsschauplatz, auf dem die Doppelmoral der Amis so gut zu erkennen ist.

Das ist der Unterschied, welchen ich damit meinte.
Ja, ich hatte ja auch den :D gebracht.