Vollständige Version anzeigen : EU-Komission: Asylbewerber bekommen Hartz IV Anspruch
PR-inside.com 05.04.2009 09:48:02) - Asylbewerber in Deutschland haben möglicherweise schon bald
Anspruch auf «Hartz IV». Das sieht eine Richtlinie der EU-Kommission
vor, mit der sich das Europaparlament derzeit befasst, wie die
Zeitung «Bild am Sonntag» berichtet. Werde die Richtlinie wie
geplant im Mai verabschiedet, müssten in Deutschland per Gesetz
Asylbewerber Sozialhilfempfängern gleichgestellt werden.
Berlin (ddp). Asylbewerber in Deutschland haben möglicherweise schon bald Anspruch auf «Hartz IV». Das sieht eine Richtlinie der EU-Kommission vor, mit der sich das Europaparlament derzeit befasst, wie die Zeitung «Bild am Sonntag» berichtet. Werde die Richtlinie wie geplant im Mai verabschiedet, müssten in Deutschland per Gesetz Asylbewerber Sozialhilfempfängern gleichgestellt werden. Außerdem sollen Asylbewerber bereits nach sechs Monaten statt nach zwölf Zugang zum
Arbeitsmarkt bekommen.
CDU und CSU warnen nachdrücklich davor. Der innenpolitische Sprecher der Konservativen im EU-Parlament (EVP) Manfred Weber (CSU) sagte dem Blatt: «Alle Asylbewerber bekommen dann Hartz IV - mit allen Zusatzleistungen. Es ist nicht akzeptabel, dass ein Asylbewerber die gleichen Leistungen erhält, wie jemand der jahrzehntelang Steuern und Sozialabgaben bezahlt hat.» Für falsch hält er auch den schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt. «Millionen Menschen in Deutschland haben Angst um ihren Arbeitsplatz, und da will die EU Flüchtlinge früher auf den Arbeitsmarkt lassen. Das kann man doch niemandem erklären.» Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) sagte dem Blatt: «Das europäische Vorhaben, die Leistungsansprüche von Asylbewerbern auf das nationale Sozialhilfeniveau anzuheben, ist der falsche Weg.» Schünemann befürchtet zudem, dass von der Neuregelung eine Sogwirkung ausgeht: «Je höher die Sozialleistungen in einem Mitgliedsstaat, umso attraktiver wird er für die Asylbewerber innerhalb der EU.» Die EU-Abgeordnete Gabi Zimmer von der Linkspartei unterstützt dagegen die Gesetzesänderung: «Das würde die Bedingungen für die Integration von Migranten klar verbessern und europaweit vereinheitlichen. Dabei geht es um armutsfeste soziale Mindeststandards für alle in Europa lebenden Menschen", sagte sie der Zeitung. (ddp)
Die linken Volksverräter begrüßen wie erwartet die Plünderung durch fremde Invasoren:rolleyes::rolleyes:
http://www.pr-inside.com/de/asylbewerber-erhalten-wom-ouml-glich-noch-r1164205.htm
http://www.bild.de/BILD/politik/2009/04/05/asyl-bewerber/jeder-zukuenftig-351-euro-pro-monat.html
Die EU ist der Feind der europäischen Völker. Eine sozialistische Umverteilungsmaschine. Massenhafte Einwanderung und geziehlte Ausplünderung der einheimischen europäischen Völker.
Deutschmann
05.04.2009, 11:08
So langsam werde ich vom EU-Kritiker zum entschiedenen EU-Gegner. X(
Bakerman
05.04.2009, 11:18
Das ist ihnen doch sicher zuwenig...
das beste wäre hartz für ein paar jahre komplett zu streichen.dann lösen sich die probleme von ganz allein.
Ein Unteschied wird z.B. sein. Das ein Deutscher der von den geforderten 25 Bewerbungen im Monat nur mit 24 Stück nachkommt, seine Eingliederungsvereinbarung nicht erfüllt und erstmal 30% Kürzung bekommt.
Während ein Nichtdeutscher immer pünktlich zum Ersten die Kohle auf Konto haben wird, ohne was zu tun.
Kann gut angehen, ja! :))
Deutschmann
05.04.2009, 11:37
Das muss man sich mal reinziehen: gerade in Zeiten wirtschaftlich schwieriger Verhälntnisse werden Menschen durch solche Vorlagen angelockt und im gleichen Zuge die einheimische Bevölkerung auf Verzicht eingeschworen. Es werden praktisch das erarbeitete und gesparte Kapital der Bevölkerung aufgezehrt und über neue Schulden den Kindern aufgebürgt.
So langsam habe ich das Gefühl die wollen etwas heraufbeschwören was zu einem späteren Zeitpunkt eine gewisse Eigendynamik entwickelt.
Es haben wohl die wenigsten Wähler gemerkt was sie damals mit Schröder gewählt haben. Harz ist die Integration mit dem sie Wahlkampf gemacht haben.
Deshalb wurde auch die Mehrwertsteuer um 3 % erhöht damit es nicht so unverschämt aussieht. Es ist ein Verbrechen wie dieser Staat gegen den Willen der Deutschen integrieren will.
Integration ist ein Verbrechen :))
Deutschmann
05.04.2009, 11:43
Es haben wohl die wenigsten Wähler gemerkt was sie damals mit Schröder gewählt haben. Harz ist die Integration mit dem sie Wahlkampf gemacht haben.
Deshalb wurde auch die Mehrwertsteuer um 3 % erhöht damit es nicht so unverschämt aussieht. Es ist ein Verbrechen wie dieser Staat gegen den Willen der Deutschen integrieren will.
Integration ist ein Verbrechen :))
Nein. Das Schengener Abkommen ist ein Verbrechen solange es Schlupflöcher gibt. X(
P.S. Wenn die NPD mal Stimmung machen will, sollte sie bei der Europawahl zu bundesweitebn Protesten aufrufen. Besser als immer nur gegen Ausländer zu demonstrieren.
Den Schwachsinn der EU-Kommission kann ich nicht mehr nachvollziehen. Abgesehen von der zu erwartenden Sogwirkung ist dies auch mehr als ungerecht gegenüber den Einheimischen, die in H IV rutschen können, obwohl sie viele Jahre lang gearbeitet und eingezahlt haben. Wollen diese Idioten die Sozialsysteme endgültig zum platzen bringen? Ich befürchte auch, daß die uns regierenden Luschen auch bei dieser geplanten Regelung kuschen werden. Leider verhindern diese Herrschaften in Dtl. Volksabstimmungen! X(
Die linken Volksverräter begrüßen wie erwartet die Plünderung durch fremde Invasoren:rolleyes::rolleyes:
http://www.pr-inside.com/de/asylbewerber-erhalten-wom-ouml-glich-noch-r1164205.htm
http://www.bild.de/BILD/politik/2009/04/05/asyl-bewerber/jeder-zukuenftig-351-euro-pro-monat.html
Die EU ist der Feind der europäischen Völker. Eine sozialistische Umverteilungsmaschine. Massenhafte Einwanderung und geziehlte Ausplünderung der einheimischen europäischen Völker.
Das makulaturische Geschwätz der angeblichen Christdemokraten, bzw. Christsozialen ist mindestens genauso Augenwischerei!
Wenn sie es denn für so wichtig hielten, die eigene Bevölkerung zu vertreten und zu schützen, könnten sie ganz einfach auf die Pauke hauen und NEIN sagen! Adieu EU und Adieu von Deutschen erarbeitetes (Reparations-) Weltfüllhorn!
Es hätte vielleicht sogar eine Siganlwirkung und dieser stinkende EU-Scheißhaufen würde ratzfatz zusammenbrechen!
Dieser EU-Scheißhaufen ist doch lediglich ein scheindemokratischer Marketing - Gag der Hochfinanz, die Menschen besser ausbeuten zu können!
Das Tor nach Europa wird jeden Monat ein Stück weiter geöffnet.
Den Schwachsinn der EU-Kommission kann ich nicht mehr nachvollziehen. Abgesehen von der zu erwartenden Sogwirkung ist dies auch mehr als ungerecht gegenüber den Einheimischen, die in H IV rutschen können, obwohl sie viele Jahre lang gearbeitet und eingezahlt haben. Wollen diese Idioten die Sozialsysteme endgültig zum platzen bringen? Ich befürchte auch, daß die uns regierenden Luschen auch bei dieser geplanten Regelung kuschen werden. Leider verhindern diese Herrschaften in Dtl. Volksabstimmungen! X(
:top:korrekt.
Natürlich wird sich die neue EU-Regelung durchsetzen, aber das deutsche Völkchen schreit immer mehr auf.
Irgendwie hatte ich eine Weltwirschaftskrise in Erinnerung, aber die Brüsseler scheinen das noch nicht mitbekommen zu haben. Hier werden Gelder verteilt, die wir jetzt schon nicht mehr haben.
Freiherr
05.04.2009, 11:57
Das Tor nach Europa wird jeden Monat ein Stück weiter geöffnet.
Das Tor nach Afrika und Asien gleichwohl. :]
Die EU-Komission ist auch der Grund weshalb die EU eine Diktatur ist und das EU-Parlament nichts zu bestimmen hat. Die EU ist eine Diktatur ohne Gesetztgebungs Befugnis. Es handelt sich höchstens um ein Richtlinienverein der sehr teuer ist und jedem nur Prügel zwischen die Füße wirft. Alos weg mit der EU.
das beste wäre hartz für ein paar jahre komplett zu streichen.dann lösen sich die probleme von ganz allein.
Gute Idee! Dann werden die am Hungertuch nagenden EX-H4er wahrscheinlich endlich zu Rebellion & Aufstand schreiten, die Laternen werden dann ganz besonderen Schmuck tragen, an jeder hängt einer, von den verängstigten Kleinbürgern oder Finanzgangstern :D
Dein Programm unterschreibe ich also sofort! :cool2:
EU und BRD sind Verbrecherregime wie das Dritte Reich. Es ist längst an der Zeit, daß ein neuer Stauffenberg in Aktion tritt.
....
Ein neuer Thomas Münzer oder gar Spartakus wäre noch besser!
Das Tor nach Afrika und Asien gleichwohl. :]
Kann nur jedem fitten Europäer empfehlen nach Afrika oder Asien zu gehen.
###gelöschter Beitrag###
Wer oder was hindert Dich? ?(
Würfelqualle
05.04.2009, 12:13
Die momentane Regierung und die deutschen Gesetze, gehören abgewickelt.
schastar
05.04.2009, 12:16
Den Schwachsinn der EU-Kommission kann ich nicht mehr nachvollziehen. Abgesehen von der zu erwartenden Sogwirkung ist dies auch mehr als ungerecht gegenüber den Einheimischen, die in H IV rutschen können, obwohl sie viele Jahre lang gearbeitet und eingezahlt haben. Wollen diese Idioten die Sozialsysteme endgültig zum platzen bringen? Ich befürchte auch, daß die uns regierenden Luschen auch bei dieser geplanten Regelung kuschen werden. Leider verhindern diese Herrschaften in Dtl. Volksabstimmungen! X(
du wirst sehen, bei der nächsten Wahl werden 70% der Wähler wieder die Etablierten wählen.
Leider;(
politisch Verfolgter
05.04.2009, 12:26
Weg mit der kriminellen Arbeitsgesetzgebung, mit dem verbrecherischen "Arbeitnehmer"-Konstrukt, mit 90 % des Sozialstaats und ÖD.
Mit goldenen Anbieternetzen schwindet Migrationsdruck aus von modernem Feudalismus ausgeplünderten Elendsländern.
Alles muß raus, was einem total pervers schweinisch niederträchtig mit "Arbeitnehmer" daherkommt.
Das DrecksKonstrukt muß weg, Anbieterdividende muß her.
Dafür gibts noch nicht mal die Wissenschaften.
Die EU-Polittäter wissen um ihr Schwerverbrechen, was sie zusammenschweißt, eine geschlossene Front gegen die Grundrechte bilden läßt.
Wir haben es mit der EU mit einem feudalistischen Verbrecherregime zu tun, das seine Opfer zu Kostenfaktoren zwecks Finanzblasenfüllerei, Fremdkreditabtragung und Fremdvermögenserwirtschaftung deklariert.
Damit gibts die Elendsländer.
Das Politpack ist schwerverbrecherisch, gehört strafrechtlich belangt.
Sein Resultat sind die deswegen laufend unterschlagenen Eink./Verm.-Verteilungen.
Wer einen zum "Arbeitnehmer" erklärt, hat wegen beleidigender Zuweisung grundrechtswidriger Hetze ebenfalls strafrechtlich belangt zu werden.
schastar
05.04.2009, 12:29
Weg mit der kriminellen Arbeitsgesetzgebung, mit dem verbrecherischen "Arbeitnehmer"-Konstrukt, mit 90 % des Sozialstaats und ÖD.
Mit goldenen Anbieternetzen schwindet Migrationsdruck aus von modernem Feudalismus ausgeplünderten Elendsländern.
Alles muß raus, was einem total pervers schweinisch niederträchtig mit "Arbeitnehmer" daherkommt.
Das DrecksKonstrukt muß weg, Anbieterdividende muß her.
Dafür gibts noch nicht mal die Wissenschaften.
Die EU-Polittäter wissen um ihr Schwerverbrechen, was sie zusammenschweißt, eine geschlossene Front gegen die Grundrechte bilden läßt.
Wir haben es mit der EU mit einem feudalistischen Verbrecherregime zu tun, das seine Opfer zu Kostenfaktoren zwecks Finanzblasenfüllerei, Fremdkreditabtragung und Fremdvermögenserwirtschaftung deklariert.
Damit gibts die Elendsländer.
Das Politpack ist schwerverbrecherisch, gehört strafrechtlich belangt.
Sein Resultat sind die deswegen laufend unterschlagenen Eink./Verm.-Verteilungen.
Wer einen zum "Arbeitnehmer" erklärt, hat wegen beleidigender Zuweisung grundrechtswidriger Hetze ebenfalls strafrechtlich belangt zu werden.
könntest du dein Geschreibsel bitte mal erleutern, inbesondere dies mit den Elendsländern?
... hartz für ein paar jahre komplett zu streichen. dann lösen sich die probleme von ganz allein.Auslandsdeutsche sehen das anders. Je höher hier die Sozial-Leistungen:
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
•• desto höher Steuern und Abgaben
•• desto mehr Zuwanderung aus armen Ländern
•• desto mehr Auswanderung hier von Intelligenz, Geld, Wirtschaft und Leistungsträgern
•• desto mehr Zustrom, Wirtschaftskraft und Deutschtum für Auslandsdeutsche
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
Denn im Ausland werden wohl schon 2025 mehr Deutsche geboren und deutsche Produkte hergestellt als hier. Die BRD wird dann ferngesteuert oder knallt ungesteuert an die Wand.
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
Auch eine Rot/Grün/Rot-Regierung 2010 könnte hier die Flucht von Intelligenz, Geld, Wirtschaft und Leistungsträgern vor Sozial-Abzocke und Islamisierung toll beschleunigen, und EU-Bürokraten handeln genau im Interesse der Exil-Europäer. Also flott-flott, ihr werdet schon erwartet:
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
http://www.24-carat.de/2009/Arfiesta.jpg http://www.24-carat.de/2009/D-house.jpg
Brotzeit
05.04.2009, 13:08
D A S ist der entgültige Beweis, daß "Brüssel" uns als cosmopolitisches Sozialamt betrachtet .........
Die Deppen in Brüssel bzw. der EU haben immer noch nicht bemerkt, daß die einstmal vollen Kassen, leer sind und immer mehr Bürger zu Sozialfällen werden.
Ich kann garnicht so viel mehr so viel essen , daß ich auf die EU überhaupt kotzen kann.....
Die leeren Bäuche und die finanzielle Belastbarkeit der Europäer ist am Rande ihrer Leistungskraft angekommen! Wie lange sollen sich die Bürger Europas von den greisen Politpopansen in Brüssel noch einzeln gegeneinander ausspielen lassen?
Die "EU" ist ein abstrakte; realitätsfernes Gedankengebäude ......
Die Herren versuchen das "4. Reich" mit einer zentralistischen Verwaltungsstruktur zu errichten! Koste es was es wolle ........
Möger der Bürger sagen was er wolle; möger er uns bloß unsere Einkünfte nicht schmählern!
Die linken Volksverräter begrüßen wie erwartet die Plünderung durch fremde Invasoren:rolleyes::rolleyes:
http://www.pr-inside.com/de/asylbewerber-erhalten-wom-ouml-glich-noch-r1164205.htm
http://www.bild.de/BILD/politik/2009/04/05/asyl-bewerber/jeder-zukuenftig-351-euro-pro-monat.html
Die EU ist der Feind der europäischen Völker. Eine sozialistische Umverteilungsmaschine. Massenhafte Einwanderung und geziehlte Ausplünderung der einheimischen europäischen Völker.
Hier ist gut zu sehen, wie stark die Politiker im Reichstag und den Ländern bereits von mafiösen, islamischen Strukturen unterwandert sind.
Da ballt sich meine Faust, wenn ich sehe, wie meine Frau sich quälen muss im Job für einen Skalvenlohn - und irgend ein(e) muslimische Hinterwäldler(in) evtl.mehr Geld in der Tasche hat. Wozu haben wir Deutschen jahrelang eingezahlt?!!
Mein Hass gegen das System werde ich am 27.9.09 kundtun!
E:
schastar
05.04.2009, 13:31
Hier ist gut zu sehen, wie stark die Politiker im Reichstag und den Ländern bereits von mafiösen, islamischen Strukturen unterwandert sind.
Da ballt sich meine Faust, wenn ich sehe, wie meine Frau sich quälen muss im Job für einen Skalvenlohn - und irgend ein(e) muslimische Hinterwäldler(in) evtl.mehr Geld in der Tasche hat. Wozu haben wir Deutschen jahrelang eingezahlt?!!
Mein Hass gegen das System werde ich am 27.9.09 kundtun!
E:
wen wählst du?
Ich denke, ich lasse mich kündigen und lebe auch mal ein bißchen von dem Geld welches ich einbezahlt habe.
Ja, ich denke das ist eine sehr gute Idee.
Denkpoli
05.04.2009, 13:42
:top:korrekt.
Natürlich wird sich die neue EU-Regelung durchsetzen, aber das deutsche Völkchen schreit immer mehr auf.
Irgendwie hatte ich eine Weltwirschaftskrise in Erinnerung, aber die Brüsseler scheinen das noch nicht mitbekommen zu haben. Hier werden Gelder verteilt, die wir jetzt schon nicht mehr haben.
Es ist schon bizarr, dass ausgerechnet während einer Wirtschaftskrise dem deutschen Volk eine zusätzliche Last aufgebürdet wird, eine propagandistische Idiotie. Aber nur scheinbar!
In Wahrheit können die "Etablierten" jetzt wunderbar so tun, als würden sie gegen die EU hetzen. Genau das gefällt dem dummdeutschen Michel. Vielleicht wird das Gesetz sogar ein paar Monate hinausgezögert. Die "Etablierten" werden dann als Helden da stehen und der Michel wird's bei der BTW honorieren. Und danach kommt die große Enttäuschung.......
politisch Verfolgter
05.04.2009, 13:47
schastar, tgl. sterben bis zu 170 000 Menschen an und in Dreck und Elend, an Hunger und Vergiftung per ElendslandPrinzip des modernen Feudalismus.
Dazu wären die Eink./Verm.-Verteilungskurven offenzulegen, die sogar für D laufend unterschlagen werden.
Z.B. Indien: 77 % der Inder hungern. Dort sterben tgl. 16 000 Minderjährige an Erkrankungen des MagenDarmTrakts. Nur 7 von 1000 haben ein Auto. Kreditrückzahlungsunfähige Bauern werden verprügelt, darunter auch Frauen. Hunderte nehmen sich immer wieder das Leben, wozu sie sich Pflanzen"schutz"Gifte kaufen.
Migrationsdruck ist Elendslandsprinzip.
In Mexiko werden 3mal so viele Ingenieure wie in USA ausgebildet, weil die williger und billiger US-Vermögen bedienen.
Das Mexiko Ds heißt Zuzug.
Per modernem Feudalismus setzt einen auch das dt. Regime mit den Lebensbedingungen der Herkunftsländer von Elendsmigranten in Beziehung.
Ich setze mich aber gemäß "mentalem %Rang" mit deutschen Eink.-/Verm.-%Rängen von >> 90 in Beziehung.
Die Politverbrecher bezwecken Berufsverbot, um das zu unterbinden, weswegen ich nachwuchslos nix tu.
Marathon
05.04.2009, 14:11
Mein Hass gegen das System werde ich am 27.9.09 kundtun!
Warum erst dann und nicht bereits ab sofort?
Glaubst du, dass Wahlen etwas ändern und man deine Proteststimme überhaupt wahrnehmen wird?
Wahltag ist kein Zahltag, denn man kann Politiker nicht abwählen, da sie über ihren Listenplatz wieder reinkommen.
Parteien, die wirklich etwas ändern würden, werden gar nicht zugelassen.
Personen, die sich öffentlich gegen das System stellen, werden erpresst, diskreditiert, haben einen Unfall oder werden schlicht öffentlich ermordet.
politisch Verfolgter
05.04.2009, 14:40
Es gibt nix zu wählen, weswegen nachwuchslos nix getan wird.
Je Mehr das ebenfalls beherzigen, desto schneller wird der arbeitsgesetzliche SozialstaatsWahnsinn unhaltbar.
Wählt man links- oder rechtsradikal, ändert das nix, weil auch die den AffenschiebereiDreck wollen.
Den gabs bei Stalin genauso wie bei Hitler.
Menetekel
05.04.2009, 15:27
Bei solchem Ansinnen wundern sich diese Volksverarscher, daß der Hass auf diese Kasper immer stärker wird? Da muß ganz gehörig der Blitz dazwischenfahren, daß damit endlich Schluß ist. Man kommt sich ja als Deutscher wahrlich vor, als ob man nur noch für solche Scheiße zur Arbeit geht. Da braucht sich doch niemand wundern, wenn alle Welt nach Deutschland drängt. Und es wird obendrein noch verlangt, daß wir die "Flüchtlinge", welche auf illegalem Weg hierher wollen und dabei absaufen, öffentlich bedauern? Es reicht nicht nur langsam, sondern gehörig, was die EU mit und aus Deutschland machen will und bisher schon gemacht hat.
Von wegen Asylbewerber, es werden dadurch noch mehr Wirtschaftsflüchtlinge angelockt. Blödel haben wir ja zur freien Verfügung, welche dann noch durch die Welt reisen und das Schlaraffenland anpreisen.
Es gibt nix zu wählen, weswegen nachwuchslos nix getan wird.
Je Mehr das ebenfalls beherzigen, desto schneller wird der arbeitsgesetzliche SozialstaatsWahnsinn unhaltbar.
Wählt man links- oder rechtsradikal, ändert das nix, weil auch die den AffenschiebereiDreck wollen.
Den gabs bei Stalin genauso wie bei Hitler.
Jetzt war ich ein paar Monate im Ausland ... kaum bin ich wieder da, sehe die Beiträge von "politisch Verfolgter" ca. 10.000 mehr ... aber er ist geistig nicht weiter gekommen ...
o Gott ... was soll man dazu noch sagen.
guebilse
05.04.2009, 16:09
haben die ausländer in deutschland nicht eh schon ne menge kohle bekommen, während sie in der rest-eu deutlich weniger bekamen ?
so gesehen ist es doch nur gut für uns, dass das nun eu-weit vereinheitlich wird. der neue afroeuropäer wird sich doch dann eher dahin verkrümeln, wo es zum geld auch noch warm ist und dolce vita winkt...
Da fällt mir noch ein, wenn Asylbewerber Anspruch auf H IV bekommen sollen, dann steht dies doch auch allen ausländischen Studenten zu.
politisch Verfolgter
05.04.2009, 16:39
Laotse, dann doch bitte selber darlegen, wie denn nun die betriebslosen Anbieter zu marktwirtschaftlicher Profitmaximierung kommen.
Bin total begierig, das zu erfahren.
Dazu bitte die Eink./Verm.-VerteilungsKurven reinverlinken.
Was tun, den mentalen mit dem Eink.-%Rang in Übereinstimmung zu bringen?
Wo gibts Zugang zu KorrelationsKompetenz, zur nachgelagerten Umsetzung?
Denkpoli
05.04.2009, 17:30
Jetzt war ich ein paar Monate im Ausland ... kaum bin ich wieder da, sehe die Beiträge von "politisch Verfolgter" ca. 10.000 mehr ... aber er ist geistig nicht weiter gekommen ...
o Gott ... was soll man dazu noch sagen.
Zum Beispiel, dass wir User - Value benötigen!
Denkpoli
05.04.2009, 17:46
Da fällt mir noch ein, wenn Asylbewerber Anspruch auf H IV bekommen sollen, dann steht dies doch auch allen ausländischen Studenten zu.
Soweit ich weiß, muss man als HIV-ler entweder dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen oder arbeitsunfähig sein. Es würde mich allerdings wenig überraschen, wenn man bei Ausländern beide Augen ganz fest zudrückt
Es ist schon bizarr, dass ausgerechnet während einer Wirtschaftskrise dem deutschen Volk eine zusätzliche Last aufgebürdet wird, eine propagandistische Idiotie. Aber nur scheinbar!
In Wahrheit können die "Etablierten" jetzt wunderbar so tun, als würden sie gegen die EU hetzen. Genau das gefällt dem dummdeutschen Michel. Vielleicht wird das Gesetz sogar ein paar Monate hinausgezögert. Die "Etablierten" werden dann als Helden da stehen und der Michel wird's bei der BTW honorieren. Und danach kommt die große Enttäuschung.......
Die Slums in Deutschland/Europa werden steigen und steigen. So geht`s auf keinen Fall mehr weiter. Die Politiker und Staatsdiener sind die Einzigen, die noch überversorgt sind. Vielleicht sollten man da endlich den Hebel ansetzen.
Welche Parteien sind denn überhaupt noch wählbar?
politisch Verfolgter
05.04.2009, 17:54
Gesetzgeber haben eben vielmehr mentaler Leistungsadäquanz und der Profitmaximierung von Anbietern zur Verfügung zu stehen.
Diese Bande tut dazu rein gar nix, sie unterbindet es totalitär eingefressen.
Es ist die Grundverpflichtung jeden Gesetzgebers, einen Rechtsraum herzustellen, der den Nutzen des gesamten Souveräns bezweckt.
Damit ist man per Erwerbsphase Subjekt, also Zweck und somit Gegenstand seiner Wertschöpfung.
Meinen Hass gegen das System werde ich am 27.9.09 kundtun!Wie denn? Parteien, die gegen Islamisierung und Sozial-Abzocke sind, gibt es nicht. Alle Parteien haben irre Förderungs-Forderungen, die Steuern und Abgaben wieder noch weiter hochpeitschen! Und mit diesem Scheiß wollen sie Wählern zeigen wie sozial sie sind.
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
Nun muß ein Arbeitmehmer 4.500 erarbeiten, um 1.100 netto zu haben, minus nochmal 300 für Verbrauchersteuer und Behörden-Gebühren, und links hetzt auf den pöhsen Ausbeuter-Arbeitgeber, der von den 4.500 nur 180 brutto hat, wovon der Staat sich nochmal 135 krallt. Erfolg:
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
Arbeitnehmer und Arbeitgeber wandern aus, werden zusammen in Billiglohn-Ländern reich, und die BRD ist pleite, da Intelligenz und Geld dem Arbeitnehmer natürlich flott ins Ausland folgen. Leute mit Kindern oder Kinderwunsch fliehen noch flotter: Zahlsklaverei für Islami-Faschisten und kinderlose alte Raffgeier mit fetter Rente, wollen ihren Kinder nicht zumuten:
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
http://www.24-carat.mobi/Verdi-35/000-debt.gif Das läßt sich nicht mehr ändern. Bei den 500 Auswanderern pro Tag sind ja auch schon Migrantenkinder mit Bildung und Ausbilung, die ebenso wie Deutsche Leistungsträger auswandern. Und die Graphik war vor der Finanzkrise erstellt. Nun sieht es noch übler aus.
Alle Parteien haben irre Förderungs-Forderungen
Bitte dem Netzverweis in meiner Sig folgen! :)
Entfernungsmesser
05.04.2009, 18:13
Ich fordere Harz IV für die Mitglieder der Europäischen Komission...
henriof9
05.04.2009, 18:24
Die Signal- und Sogwirkung könnten wir uns aber auch zu Nutze machen.
Wir leiten die Asylis einfach in die Länder der EU weiter, welche noch höhere Sozialleistungen haben.
Zumindest Teile der nordischen Länder sind da besser, wie auch Luxemburg.
Also die Schilder- Macher werden dann gute Aufträge haben.
Für´s drucken von Info- Flyern würde ich mich glatt zur Verfügung stellen. :D
Wen es interessiert, hier (http://ec.europa.eu/employment_social/spsi/missoc_tables_de.htm) mal die Organisation der sozialen Sicherheit in den teilnehmenden Staaten 2008.
Allerdings ist der Vergleich etwas aufwendig, da die Länder in verschiedenen .pdf´s aufgelistet sind.
Aldebaran
05.04.2009, 18:27
So langsam werde ich vom EU-Kritiker zum entschiedenen EU-Gegner. X(
Der Grenznutzen der EU ist mittlerweile klar negativ, d.h. so gut wie jede weitere Änderung ist für uns nachteilig.
Eines Tages wird wohl auch der Gesamtnutzen negativ sein.
Aldebaran
05.04.2009, 18:32
Hier ist gut zu sehen, wie stark die Politiker im Reichstag und den Ländern bereits von mafiösen, islamischen Strukturen unterwandert sind.
Da ballt sich meine Faust, wenn ich sehe, wie meine Frau sich quälen muss im Job für einen Skalvenlohn - und irgend ein(e) muslimische Hinterwäldler(in) evtl.mehr Geld in der Tasche hat. Wozu haben wir Deutschen jahrelang eingezahlt?!!
Mein Hass gegen das System werde ich am 27.9.09 kundtun!
E:
Die Europawahl nicht vergessen. Über diese Richtlinie muss das EP abstimmen. Unser Bundestag wird dann wie üblich nur noch abnicken.
Aldebaran
05.04.2009, 18:36
Bei solchem Ansinnen wundern sich diese Volksverarscher, daß der Hass auf diese Kasper immer stärker wird? Da muß ganz gehörig der Blitz dazwischenfahren, daß damit endlich Schluß ist. Man kommt sich ja als Deutscher wahrlich vor, als ob man nur noch für solche Scheiße zur Arbeit geht. Da braucht sich doch niemand wundern, wenn alle Welt nach Deutschland drängt. Und es wird obendrein noch verlangt, daß wir die "Flüchtlinge", welche auf illegalem Weg hierher wollen und dabei absaufen, öffentlich bedauern? Es reicht nicht nur langsam, sondern gehörig, was die EU mit und aus Deutschland machen will und bisher schon gemacht hat.
Von wegen Asylbewerber, es werden dadurch noch mehr Wirtschaftsflüchtlinge angelockt. Blödel haben wir ja zur freien Verfügung, welche dann noch durch die Welt reisen und das Schlaraffenland anpreisen.
Es ist den Franzosen ein Dorn im Auge, dass in den letzten Jahren alle Welt eben nicht mehr nach Deutschland kam. Das muss geändert werden! Es geht ja nicht an, dass nur die Grande Nation orientalisiert und afrikanisiert wird.
Bitte dem Netzverweis in meiner Sig folgen! :)Ja, ich habe www.parteidervernunft.de (http://www.parteidervernunft.de/) gelesen.
http://24-carat.de/Forum/Line.gif
Aber eine Schrotflinte reicht nicht mehr zum zerballern der Lawine. Die Lawine ist schon zu übermächtig. Nur die allergrößte überhaupt nur vorstellbare Lawinenkanone könnte da noch helfen, und diese Lawinenkanone hat einen üblen Fehler:
Sie ist zwar vorstellbar, aber nicht verfügbar! :shrug:
Denkpoli
05.04.2009, 21:26
Die Signal- und Sogwirkung könnten wir uns aber auch zu Nutze machen.
Wir leiten die Asylis einfach in die Länder der EU weiter, welche noch höhere Sozialleistungen haben.
Zumindest Teile der nordischen Länder sind da besser, wie auch Luxemburg.
Eine Kampagne "Ausländer geht nach Luxemburg" wäre eine sehr sinnvolle Verwendung von Steuergeldern!
Aber eine Schrotflinte reicht nicht mehr zum zerballern der Lawine.
Das könnte leider, leider richtig sein... :(
politisch Verfolgter
05.04.2009, 21:37
Staatsdefizit ist Privatvermögen, das Affenschieber verzinsen.
Damit wird von Finanzblasen in neue Finanzblasen umgepumpt, wozu Affenschieber als Durchlauferhitzer verheizt werden.
Anbieter benötigen goldene Netzwerke.
Dazu muß die Arbeitsgesetzgebung weg, auch der Sozialstaat samt ÖD.
Wer einem mit "Arbeitnehmer" daherkommt, ist Teil des Problems.
Quo vadis
05.04.2009, 21:38
So langsam werde ich vom EU-Kritiker zum entschiedenen EU-Gegner. X(
Ich bin schon seit geraumer Zeit EU-feindlich.Solche Meldungen wie diese hier in Beitrag 1 können aber selbst das noch toppen.
politisch Verfolgter
05.04.2009, 22:02
Der Rechtsraum hat Villen&Porsche-freundlich zu werden.
Es geht also um Reichtum mit goldenen Anbieternetzen, um Kaufkraftmaximierung per Erwerbsphase.
Wer einem mit "Arbeitnehmer" daherkommt, soll seinen Kot woanders rückwärts entsorgen.
Aber eine Schrotflinte reicht nicht mehr zum zerballern der Lawine.Muß das nicht Latrine heißen?
Meine Güte ...das ihr das immer noch nicht gemerkt habt ...das ganze hat System und dient lediglich dazu die Eu Staaten allem voran Deutschland, möglichst rasch in die absolute Zahlungsunfähigkeit zu stürzen. Die neuen Mitbewohner, hier Asylanten, werden die ersten sein die sich beim ausbleiben der gewohnten Finanzgeschenke ihrer Gastgeber, gegen selbige erheben . Mit aller Brutalität und unvorstellbarer Greul , Grausamkeit und Bestialität werden die Gastländer geplündert und die Gastgeber, hier das deutsche Volk, gemeuchelt werden ! Die Asylanten verfügen zu meist über Null Rechtsbewusstsein wie wir es kennen, sie kommen aus Ländern wo der "Stärkere" überlebt ! Gnade und Kuscheljustiz kennen sie nicht ! Viele haben Kriegserfahrung ...meist schon selber eine Waffe abgefeuert !
Die Weicheier und Softis in Europa werden alle samt vom Planeten gefegt werden !
Das ganze ist schon seit ewigen Zeiten genau so geplant ... die letzten 10 Jahre konnte jeder eine Beschleunigung beobachten , nur die meisten schauen lieber weg, haben Ausreden, wollen kein Leid sehen, meinen " es wird schon nicht so kommen" ...und: genau das ist der Punkt ! Es wird so kommen...und unsere Strafe wird sein , das wir es zugelassen haben und lieber Fernsehen und Computerbilder anbeten statt unser Leben und der Gerechtigkeit Nachdruck verleihen !
Erst wird das totale Chaos kommen , mit allen oben geschilderten Merkmalen...dann wird sich eine "Weltregierung" herauskristalisieren ..und als Eintrittskarte wird uns der Implantier Chip aufgezwungen ... bzw. die Menschen werden voller Verzweiflung darum bitten ...also quais freiwillig damit einverstanden sein sich diesen Chip implantieren zu lassen !
Das ist das Geheimnis, so banal wie es auch klingen mag (was wiederum zum Plan gehört) , die Menschen (also die niederen Tier-Menschen) sollen soweit gebracht werden das ihr freier Wille sie veranlasst, sich Gold ins Blut (im Verichip ist Gold verarbeitet) zu pflanzen !
Glaubts oder lasst es ... es kommt so oder so ..ich weiss es ...mit anderen Worten "ich glaube" nicht sondern habe meine "Quellen" !
Meine Güte ...das ihr das immer noch nicht gemerkt habt ...das ganze hat System und dient lediglich dazu die Eu Staaten allem voran Deutschland, möglichst rasch in die absolute Zahlungsunfähigkeit zu stürzen. Die neuen Mitbewohner, hier Asylanten, werden die ersten sein die sich beim ausbleiben der gewohnten Finanzgeschenke ihrer Gastgeber, gegen selbige erheben . Mit aller Brutalität und unvorstellbarer Greul , Grausamkeit und Bestialität werden die Gastländer geplündert und die Gastgeber, hier das deutsche Volk, gemeuchelt werden ! Die Asylanten verfügen zu meist über Null Rechtsbewusstsein wie wir es kennen, sie kommen aus Ländern wo der "Stärkere" überlebt ! Gnade und Kuscheljustiz kennen sie nicht ! Viele haben Kriegserfahrung ...meist schon selber eine Waffe abgefeuert !
Die Weicheier und Softis in Europa werden alle samt vom Planeten gefegt werden !
Das ganze ist schon seit ewigen Zeiten genau so geplant ... die letzten 10 Jahre konnte jeder eine Beschleunigung beobachten , nur die meisten schauen lieber weg, haben Ausreden, wollen kein Leid sehen, meinen " es wird schon nicht so kommen" ...und: genau das ist der Punkt ! Es wird so kommen...und unsere Strafe wird sein , das wir es zugelassen haben und lieber Fernsehen und Computerbilder anbeten statt unser Leben und der Gerechtigkeit Nachdruck verleihen !
Erst wird das totale Chaos kommen , mit allen oben geschilderten Merkmalen...dann wird sich eine "Weltregierung" herauskristalisieren ..und als Eintrittskarte wird uns der Implantier Chip aufgezwungen ... bzw. die Menschen werden voller Verzweiflung darum bitten ...also quais freiwillig damit einverstanden sein sich diesen Chip implantieren zu lassen !
Das ist das Geheimnis, so banal wie es auch klingen mag (was wiederum zum Plan gehört) , die Menschen (also die niederen Tier-Menschen) sollen soweit gebracht werden das ihr freier Wille sie veranlasst, sich Gold ins Blut (im Verichip ist Gold verarbeitet) zu pflanzen !
Glaubts oder lasst es ... es kommt so oder so ..ich weiss es ...mit anderen Worten "ich glaube" nicht sondern habe meine "Quellen" !
Reg dich doch nicht so auf. Das wissen wir doch schon seit mehr als 30 Jahren - du langweilst mächtig. Aber mach mal was dagegen - darum geht es.
Geronimo
06.04.2009, 02:31
Reg dich doch nicht so auf. Das wissen wir doch schon seit mehr als 30 Jahren - du langweilst mächtig. Aber mach mal was dagegen - darum geht es.
Jo. Kauf dir ein freies Gewehr und pump es bis auf 40 Joule auf. Optik drauf und dann ...Horridoooo!
dr-esperanto
06.04.2009, 02:49
Bewaffnung ist wirklich bald akut angesagt hier, wenn einem sein Eigentum lieb ist.
Aber die EU hat auch nichts mehr zu sagen. In der Weltwirtschaftskrise hat sich jetzt ja gezeigt, dass nur die Nationalstaaten in der Lage sind, Banken und Unternehmen zu retten. Die EU wird auseinanderfallen und auch der Euro wird Vergangenheit sein.
Bruddler
06.04.2009, 04:28
Bewaffnung ist wirklich bald akut angesagt hier, wenn einem sein Eigentum lieb ist.
Aber die EU hat auch nichts mehr zu sagen. In der Weltwirtschaftskrise hat sich jetzt ja gezeigt, dass nur die Nationalstaaten in der Lage sind, Banken und Unternehmen zu retten. Die EU wird auseinanderfallen und auch der Euro wird Vergangenheit sein.
In Europa wird noch weitaus mehr auseinanderfallen als nur die EU ! ;(
Die EU entscheidet immer gegen Deutschland. Mit diesen neuen Schwachsinn werden die Ströme der Parasiten und Schmarotzer aus allen Primitivstaaten dieses Planeten zu uns umgeleitet. Die gleichen Verräter sorgen ja auch dafür, daß Italien das Negervolk was sich übers Meer einschleicht, nicht sofort abschieben kann. Die Eurokraten gehören mitsamt ihren Parasitenkumpels weg, egal wie.
Muß das nicht Latrine heißen?Du meinst den Inhalt? Nö, es heißt dennoch Lawine, da die Scheiße nicht in der Grube verschwindet sondern auf uns zu donnert. Die Finanz- und Wirtschaftskrise war das beste Weihnachtsgeschenk für unsere Regierung seit der Einkesselung von Paris Dezember 1870. Da hatte die Regierung den Feind endlich so richtig schön mit Stahlklammer-Griff bei den Eiern. So wie nun auch.
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
Dummerweise bekämpft die Regierung jetzt uns, das BRD-Deutschtum, und unsere Chancen sind übel, da die Regierung sich gegen uns arme 70 mio. Restdeutschen der BRD mit 6,77 mrd. Leuten aus 191 Ländern verschwor, und unsere Gegnerschaft wächst um 9.354/Std. – während unsere Zahl um 69/Std. sinkt: Tod, Auswanderung, Verhütung, Abtreibung und Babymord.
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
Sieh die Weltbevöklerungs-Uhr (http://www.dsw-online.de/info-service/weltbevoelkerungsuhr.php). Das letzte Ass im Ärmel des Deutschen Volks sind wir 15 mio. Auslandsdeutsche mit unseren Kindern, da unsere Zahl durch BRD-Auswanderer und gesunde Babys um 768 Leute/Tag wächst, Tendenz steigend.
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
Nur hilft das den BRD-Deutschen kaum: die BRD-Schuldenuhr (http://www.steuerzahler.de/webcom/show_softlink.php/_c-33/i.html), die Superwaffe der Regierung, gerade bei ca. 1.551 mrd. €, tickt immer rasanter: 4.439 €/Sekunde, und die Zahl der Feinde und Verräter des Deutschtums in den eigenen Reihen wächst auch ständig:
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
Haßglatzen, Linksknaller und ach so liberale Gutmenschen bekommen laufend Zuwachs durch sozial Abgestürzte und durch den 68er Ungeist Verzogene der Null-Bock-Generation, die zusammen mit Schein-Asylanten, Islami-Faschisten, Afro-Rassisten und 68er-International aus voll gekifften Lungen lauthals grölen: "Wacht auf, Verdammte dieser Erde!" (http://www.youtube.com/watch?v=m7PrVtZAG4M&feature=related) Na, laß sie mal grölen.
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
Aber gemeinsam mit Noch-Profiteuren von Global-Warming-Abzocke, Holocaust-Business und Deutsche-Schuld-Geschäft vernichten sich Rote Ratten, Nazis, Islami-Faschisten und Afro-Rassisten bald selbst. Sehr bald. Wir sehen uns das aus Übersee auf HDTV an.
Deutschmann
06.04.2009, 07:16
Die EU entscheidet immer gegen Deutschland. Mit diesen neuen Schwachsinn werden die Ströme der Parasiten und Schmarotzer aus allen Primitivstaaten dieses Planeten zu uns umgeleitet. Die gleichen Verräter sorgen ja auch dafür, daß Italien das Negervolk was sich übers Meer einschleicht, nicht sofort abschieben kann. Die Eurokraten gehören mitsamt ihren Parasitenkumpels weg, egal wie.
Lies mal. Selbst die Scheichs nutzen unser Sozialsystem aus. :)) :)) :))
Krankenhäuser und Reha-Zentren in Deutschland klagen über eine zunehmend schlechte Zahlungsmoral von Privatpatienten aus arabischen Ländern. Nach Schätzung des Bundesverbandes NeuroRehabilitation sitzen die Kliniken auf unbezahlten Rechnungen von mehr als 100 Millionen Euro. (...)
http://www.spiegel.de/panorama/0,1518,617401,00.html
... Die gleichen Verräter sorgen ja auch dafür, daß Italien das Negervolk was sich übers Meer einschleicht, nicht sofort abschieben kann.Und? Moslems vom Flughafen gleich in den Schlachthof fahren zum Schweinehälften-Schleppen, und Neger im Winter gleich zum Schneeschaufeln einsetzen. Alle haben dann HartzIV, und HartzIV kassiert die Magerlöhne. Das mag den Zuwanderungs-Enthusiasmus dämpfen.
http://24-carat.de/Forum/L-635.GIF
Spargelstechen, Gurkenernten, Abfallsortieren, es gibt immer und überall Arbeit, die keinen Deutschen zu Tränen rührt, wenn er sie nicht bekommt, und es spart uns Milliarden für Wanderarbeiter, die ihre Kohle ins Ausland schaffen.
Asylanten wollen Nutzen von der BRD? Bittesehr, sollen sie haben: http://tbn0.google.com/images?q=tbn:vkakF_g_StuptM:http://studentenrat.fh-zwickau.de/img/chipkarte.jpg HarzIV-Empfänger kriegen ihre Kohle nur als Chip-Karte, die lediglich hier im Binnen-Markt funktioniert. Kohle ins Ausland schicken? Nö, ist nicht mehr. Das geht doch!
Glaubts oder lasst es ... es kommt so oder so ..ich weiss es ...mit anderen Worten "ich glaube" nicht sondern habe meine "Quellen" !
Weisst Du es so sicher, dass Du bereit bist, mit mir zu wetten?
Jawoll! Sehr gut! Ich hoffe, das ganze spricht sich rum in den div. Winkeln dieser Erde und wir bekommen bald "Besuch" von noch mehr Einwanderern!
Registrierter
06.04.2009, 18:03
Das muss man sich mal reinziehen: gerade in Zeiten wirtschaftlich schwieriger Verhälntnisse werden Menschen durch solche Vorlagen angelockt und im gleichen Zuge die einheimische Bevölkerung auf Verzicht eingeschworen. Es werden praktisch das erarbeitete und gesparte Kapital der Bevölkerung aufgezehrt und über neue Schulden den Kindern aufgebürgt.
So langsam habe ich das Gefühl die wollen etwas heraufbeschwören was zu einem späteren Zeitpunkt eine gewisse Eigendynamik entwickelt.
Endlich hat hier mal jemand die Ziele der NWO durchschaut.
Bitte schön, oder unschön:
Der letzte Akt: (deutsche Übersetzung und Interpretation durch Melisch)
http://www.youtube.com/results?search_type=&search_query=RICHARD+MELISCH+Der+letzte+Akt+&aq=f
Zitat Tom Barnett:
Diese Logik erfordert eine Globalisierung, die sowohl multikulturell als auch multirassisch sein muß. Sofern sie nicht von Kräften im innersten des CORE heraus sabotiert wird, ist ihr Siegeszug nicht mehr aufzuhalten. "Jawohl" bekennt Barnett, "ich nehme die vernunftwidrigen Argumente unserer Gegner zur Kenntnis. Doch sollten sie Widerstand gegen die globale Weltordnung leisten, fordere ich: Tötet sie!" (...I say: Kill them !", Seite 282).
http://www.wk-institut.de/1DER__LETZTE__AKT.doc
Deutschmann
06.04.2009, 19:31
Jawoll! Sehr gut! Ich hoffe, das ganze spricht sich rum in den div. Winkeln dieser Erde und wir bekommen bald "Besuch" von noch mehr Einwanderern!
Darauf kannst du wetten. Das ist wie wenn man Mausefallen aufstellt aber den Hebel nicht spannt. Und später hofft man auf den großen Kammerjäger.
FranzKonz
06.04.2009, 19:54
So langsam werde ich vom EU-Kritiker zum entschiedenen EU-Gegner. X(
Das ist äußerst ungerecht. Die EU bringt keine Richtlinie, die nicht vorher von unseren Suppenkaspern ausbaldowert und genehmigt worden wäre.
Es sind unsere Politiker, die hinter verschlossenen Türen in aller Ruhe ausklüngeln, was uns auf dem Umweg über Brüssel und Straßburg aufs Haupt fällt. So bekommen sie aus ihrer Herde ein Maximum an Milch bei einem Minimum an Muhen.
Nichts ist dringlicher als ein Boykott unserer etablierten Parteien durch Protestwahl neuer Gruppen.
Das ist äußerst ungerecht. Die EU bringt keine Richtlinie, die nicht vorher von unseren Suppenkaspern ausbaldowert und genehmigt worden wäre.
Es sind unsere Politiker, die hinter verschlossenen Türen in aller Ruhe ausklüngeln, was uns auf dem Umweg über Brüssel und Straßburg aufs Haupt fällt. So bekommen sie aus ihrer Herde ein Maximum an Milch bei einem Minimum an Muhen.
Sehr richtig.
Deutschmann
06.04.2009, 20:04
Das ist äußerst ungerecht. Die EU bringt keine Richtlinie, die nicht vorher von unseren Suppenkaspern ausbaldowert und genehmigt worden wäre.
Es sind unsere Politiker, die hinter verschlossenen Türen in aller Ruhe ausklüngeln, was uns auf dem Umweg über Brüssel und Straßburg aufs Haupt fällt. So bekommen sie aus ihrer Herde ein Maximum an Milch bei einem Minimum an Muhen.
Nichts ist dringlicher als ein Boykott unserer etablierten Parteien durch Protestwahl neuer Gruppen.
Ob wir beide in diesem Fall die selben wählen würden wage ich zu bezweifeln. :))
FranzKonz
06.04.2009, 20:20
Ob wir beide in diesem Fall die selben wählen würden wage ich zu bezweifeln. :))
Ist nicht notwendig. Hauptsache ein ordentlicher Tritt in den Allerwertesten. Allerdings hast Du es leichter. Auf Deiner Seite ist die Auswahl viel größer. Eine linke Partei ohne Oskar und Ulla ist nicht in Sicht. Am Ende muß ich Dich aus purer Verzweiflung unterstützen. X(
Tonsetzer
06.04.2009, 22:06
Köstlich, wie sich die CDU- und CSU-Granden in dieser Frage hervortun und den Robin Hood der in diesem Lande geächteten "konservativen" Wählerschicht mimen. Wahljahr eben !
Hallo liebe CDU:
IHR seid die größte Regierungspartei, IHR stellt die Kanzlerin. Tut etwas für dieses Volk, unterbindet diesen Schwachsinn. Wenn ihr nicht mal mehr in der Lage seid mitzubestimmen wer in dieses Land zu welchen Konditionen darf, dann wickelt Euch selber ab und übertragt die letzten Kompetenzen auch noch an Brüssel. Für die Aufstellung eines Bußgeldkatalogs für Verkehrsvergehen und dem nach-oben-Drehen der Steuerschraube braucht man sicher keine 612 vollalimentierten Nichthafter, das geht auch billiger !
politisch Verfolgter
06.04.2009, 22:12
Alle Parteien querbeet liebt, wer gern den UmverteilungsAffen schiebt.
Wer was gegen CDU/CSU hat, einem aber mit "die Arbeitnehmer" daherkommt, ist für ein abgefahrenes SadomasoRollenspiel, das die Parteien allerdings verbrecherisch gesetzlich verankert haben.
Die linken Volksverräter begrüßen wie erwartet die Plünderung durch fremde Invasoren:rolleyes::rolleyes:
http://www.pr-inside.com/de/asylbewerber-erhalten-wom-ouml-glich-noch-r1164205.htm
http://www.bild.de/BILD/politik/2009/04/05/asyl-bewerber/jeder-zukuenftig-351-euro-pro-monat.html
Die EU ist der Feind der europäischen Völker. Eine sozialistische Umverteilungsmaschine. Massenhafte Einwanderung und geziehlte Ausplünderung der einheimischen europäischen Völker.
Da das Volk in diesem mittlerweile jede Bananenrepublik in den Schatten stellenden EU-Zwangskollektivierungsverein kein politisches Mitspracherecht mehr hat,
kann man nur noch auf die erneute irische Ablehnung der Eu oder auf ein Erdbeben in Brüssel hoffen.
Tiefer kann Deutschland , Gott sei Dank , nicht sinken,-
denn wir sitzen schon auf Grund...........
Deutschmann
06.04.2009, 22:20
Ist nicht notwendig. Hauptsache ein ordentlicher Tritt in den Allerwertesten. Allerdings hast Du es leichter. Auf Deiner Seite ist die Auswahl viel größer. Eine linke Partei ohne Oskar und Ulla ist nicht in Sicht. Am Ende muß ich Dich aus purer Verzweiflung unterstützen. X(
:D Darfst du gerne.
Deutschmann
06.04.2009, 22:25
Köstlich, wie sich die CDU- und CSU-Granden in dieser Frage hervortun und den Robin Hood der in diesem Lande geächteten "konservativen" Wählerschicht mimen. Wahljahr eben !
Hallo liebe CDU:
IHR seid die größte Regierungspartei, IHR stellt die Kanzlerin. Tut etwas für dieses Volk, unterbindet diesen Schwachsinn. Wenn ihr nicht mal mehr in der Lage seid mitzubestimmen wer in dieses Land zu welchen Konditionen darf, dann wickelt Euch selber ab und übertragt die letzten Kompetenzen auch noch an Brüssel. Für die Aufstellung eines Bußgeldkatalogs für Verkehrsvergehen und dem nach-oben-Drehen der Steuerschraube braucht man sicher keine 612 vollalimentierten Nichthafter, das geht auch billiger !
Nur um das mal deutlich zu machen. Für gewisse Aktionen bedarf es einer Grundgesetzänderung und dafür eine Mehrheit im Bundesrat. Dies ist seit den 90ern der CDU nicht gelungen. Das oberste Ziel müsste sein Merkel aus der Parteispitze zu drängen um die CDU zu erneuern.
Trotz gegenteiliger Meinung hoffe ich in diesem Sinne dass Gesine Schwan Bundespräsi wird. Und dann gebt der CDU die absolute Mehrheit in Land und Bund. :)
politisch Verfolgter
06.04.2009, 22:26
Ach ja, kam gestern im TV:
EU-"Parlamentarier" haben all incl. monatlich 14 727 Euro netto.
Ein RTL-Kamerateam wollte sie dort auf Fluren darauf hin ansprechen, worauf diese Speckmaden in Fahrstühle und Zimmer weggerannt sind. Dann kam der Hausherr und warf die RTLer raus.
Trotz Drehgenehmigung.
Aldebaran
06.04.2009, 22:31
Das ist äußerst ungerecht. Die EU bringt keine Richtlinie, die nicht vorher von unseren Suppenkaspern ausbaldowert und genehmigt worden wäre.
Es sind unsere Politiker, die hinter verschlossenen Türen in aller Ruhe ausklüngeln, was uns auf dem Umweg über Brüssel und Straßburg aufs Haupt fällt. So bekommen sie aus ihrer Herde ein Maximum an Milch bei einem Minimum an Muhen.
Nichts ist dringlicher als ein Boykott unserer etablierten Parteien durch Protestwahl neuer Gruppen.
Das stimmt allerdings, dass gern "über Bande" gespielt wird, also über Brüssel Dinge durchgesetzt werden sollen, die innenpolitisch heikel sind.
In diesem Fall vermute ich allerdings, dass der Ball nicht aus Berlin kam. So blöd ist Merkel nicht, dass sie den innenpolitischen Schaden nicht ermessen kann.
Der Ball kam aus Paris, schätze ich, also aus dem Heimatland des zuständigen Komissars. Frankreich hat im letzten Jahr die meisten Asylbewerber in Europa aufnehmen müssen. Deutschland ist offenbar weniger attraktiv und das will man in Paris vielleicht ändern.
Deutschmann
06.04.2009, 22:39
Das stimmt allerdings, dass gern "über Bande" gespielt wird, also über Brüssel Dinge durchgesetzt werden sollen, die innenpolitisch heikel sind.
In diesem Fall vermute ich allerdings, dass der Ball nicht aus Berlin kam. So blöd ist Merkel nicht, dass sie den innenpolitischen Schaden nicht ermessen kann.
Der Ball kam aus Paris, schätze ich, also aus dem Heimatland des zuständigen Komissars. Frankreich hat im letzten Jahr die meisten Asylbewerber in Europa aufnehmen müssen. Deutschland ist offenbar weniger attraktiv und das will man in Paris vielleicht ändern.
Offen gesagt würde ich da sogar auf Italien spekulieren. Zur Zeit haben die wohl die größten Sorgen mit ungezügelter Zuwanderung.
Aldebaran
06.04.2009, 22:54
Offen gesagt würde ich da sogar auf Italien spekulieren. Zur Zeit haben die wohl die größten Sorgen mit ungezügelter Zuwanderung.
Was die illegale Einwanderung betrifft, könnte in der Tat jetzt Italien an der Spitze stehen. Bei den Asylanträgen steht es auf Platz 2 in Europa.
Eine Suche hat übrigens auf dieser italienischen Seite eine vergleichende Statistik für 2008 erbracht. Warum findet man dergleichen nicht auf deutsch?:
L’anno scorso sono state presentate 383.000 nuove domande di asilo in 51 paesi industrializzati, un incremento del 12% rispetto al 2007, quando le domande erano state 341.000. Per la seconda volta consecutiva dal 2006, anno durante il quale è stato registrato il numero più basso di domande in 20 anni (307.000), assistiamo ad una crescita annuale delle domande di asilo.
I principali paesi di origine dei richiedenti asilo per il 2008 sono stati l’Iraq (40.500 domande di asilo, 10% in meno rispetto alle 45.100 domande presentate nel 2007), seguito da Somalia (21.800 domande), Federazione Russa (20.500), Afghanistan (18.500) e Cina (17.400). In particolare risulta in crescita il numero di domande di asilo presentate da persone provenienti da Afghanistan (+85%), Zimbabwe (+82%), Somalia (+77%), Nigeria (+71%) e Sri Lanka (+24%), tutti Paesi caratterizzati da conflitti o instabilità politica.
Gli Stati Uniti continuano a rappresentare, anche nel 2008, il principale paese di destinazione per i richiedenti asilo di qualsiasi nazionalità con circa 49.000 nuove richieste di asilo, il 13% di tutte le domande presentate nei paesi industrializzati. In rapporto alla popolazione totale, tuttavia, negli Stati Uniti nel 2008 vi era un solo richiedente asilo ogni mille abitanti, mentre la media nei paesi dell’Unione Europea è stata di 2,4 richiedenti asilo ogni mille abitanti.
Dopo gli Stati Uniti, i principali paesi di destinazione dei richiedenti asilo nel 2008 sono stati Canada (36.900 domande), Francia (35.200), Italia (31.200) e Regno Unito (30.500).
http://www.stranieriinitalia.it/attualita-unhcr_aumentano_la_domande_d_asilo_7507.html
Die Ländernamen braucht man wohl nicht zu übersetzen.
Zusammenfassung: 383000 Asylbegehren wurden vom UNHCR erfasst - 12% mehr als 2007.
Es folgen die Hauptherkunftsländer (man beachte den 3. Platz Russlands!)
Bei den Aufnahmeländern stehen die USA an erster Stelle. Es folgen Kanada F, Italien und GB.
Deutschland könnte sogar hinter Schweden rangieren, aber da bin ich mir nicht sicher.
Eine Rolle spielt sicher auch das Asylbewerberleistungsgesetz. Asylbewreber werden hier durchaus knapp gehalten.
Deutschmann
06.04.2009, 22:57
Was die illegale Einwanderung betrifft, könnte in der Tat jetzt Italien an der Spitze stehen. Bei den Asylanträgen steht es auf Platz 2 in Europa.
Eine Suche hat übrigens auf dieser italienischen Seite eine vergleichende Statistik für 2008 erbracht. Warum findet man dergleichen nicht auf deutsch?:
http://www.stranieriinitalia.it/attualita-unhcr_aumentano_la_domande_d_asilo_7507.html
Die Ländernamen braucht man wohl nicht zu übersetzen.
Zusammenfassung: 383000 Asylbegehren wurden vom UNHCR erfasst - 12% mehr als 2007.
Es folgen die Hauptherkunftsländer (man beachte den 3. Platz Russlands!)
Bei den Aufnahmeländern stehen die USA an erster Stelle. Es folgen Kanada F, Italien und GB.
Deutschland könnte sogar hinter Schweden rangieren, aber da bin ich mir nicht sicher.
Eine Rolle spielt sicher auch das Asylbewerberleistungsgesetz. Asylbewreber werden hier durchaus knapp gehalten.
Ich vermute das zumindest. Da Italien im Konsens auch die "passende" Regierung hat, ist es durchaus möglich dass einer der Drahtzieher Berlusconi sein könnte.
Freikorps
06.04.2009, 23:33
das beste wäre hartz für ein paar jahre komplett zu streichen.dann lösen sich die probleme von ganz allein.
Und was machst du dann mit den ganzen über 50jährigen, die unverschuldet arbeitslos wurden und bei denen ALG 1 nach 18 oder 24 Monaten ausgelaufen ist? Die sollen wohl verrecken, obwohl sie Jahrzehntelang in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben und zumeist keine Chance mehr auf dem Arbeitsmarkt haben!
Und was machst du dann mit den ganzen über 50jährigen, die unverschuldet arbeitslos wurden und bei denen ALG 1 nach 18 oder 24 Monaten ausgelaufen ist? Die sollen wohl verrecken, obwohl sie Jahrzehntelang in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben und zumeist keine Chance mehr auf dem Arbeitsmarkt haben!
So weit denkt Kamerad "blubba" leider nicht.
FranzKonz
07.04.2009, 00:01
Das stimmt allerdings, dass gern "über Bande" gespielt wird, also über Brüssel Dinge durchgesetzt werden sollen, die innenpolitisch heikel sind.
In diesem Fall vermute ich allerdings, dass der Ball nicht aus Berlin kam. So blöd ist Merkel nicht, dass sie den innenpolitischen Schaden nicht ermessen kann.
Der Ball kam aus Paris, schätze ich, also aus dem Heimatland des zuständigen Komissars. Frankreich hat im letzten Jahr die meisten Asylbewerber in Europa aufnehmen müssen. Deutschland ist offenbar weniger attraktiv und das will man in Paris vielleicht ändern.
Dazu müssten sie andere Regelungen ändern. Der Asylant muß jetzt dort Asyl beantragen, wo er die EU betritt. An der Nordseeküste landen derzeit nur sehr wenige Asylanten an.
Hallo liebe CDU:
IHR seid die größte Regierungspartei, IHR stellt die Kanzlerin. Tut etwas für dieses Volk, unterbindet diesen Schwachsinn. Wenn ihr nicht mal mehr in der Lage seid mitzubestimmen wer in dieses Land zu welchen Konditionen darf, dann wickelt Euch selber ab und übertragt die letzten Kompetenzen auch noch an Brüssel. Für die Aufstellung eines Bußgeldkatalogs für Verkehrsvergehen und dem nach-oben-Drehen der Steuerschraube braucht man sicher keine 612 vollalimentierten Nichthafter, das geht auch billiger !
:top::top::top:
Bruddler
07.04.2009, 04:52
Köstlich, wie sich die CDU- und CSU-Granden in dieser Frage hervortun und den Robin Hood der in diesem Lande geächteten "konservativen" Wählerschicht mimen. Wahljahr eben !
Hallo liebe CDU:
IHR seid die größte Regierungspartei, IHR stellt die Kanzlerin. Tut etwas für dieses Volk, unterbindet diesen Schwachsinn. Wenn ihr nicht mal mehr in der Lage seid mitzubestimmen wer in dieses Land zu welchen Konditionen darf, dann wickelt Euch selber ab und übertragt die letzten Kompetenzen auch noch an Brüssel. Für die Aufstellung eines Bußgeldkatalogs für Verkehrsvergehen und dem nach-oben-Drehen der Steuerschraube braucht man sicher keine 612 vollalimentierten Nichthafter, das geht auch billiger !
Dem kann ich vorbehaltlos zustimmen !!! :top::top::top:
Dazu müssten sie andere Regelungen ändern. Der Asylant muß jetzt dort Asyl beantragen, wo er die EU betritt. An der Nordseeküste landen derzeit nur sehr wenige Asylanten an.Aber an Deutschlands Südküste wird es heiß: Die Küstenwache am Bodensee muß unbedingt verstärkt werden, dann da lauern schon millionen Schweizer, die nur noch darauf warten, daß in der BRD HartzIV lukrativer ist als Schweizer Netto-Löhne.
Die linken Volksverräter begrüßen wie erwartet die Plünderung durch fremde Invasoren:rolleyes::rolleyes:
http://www.pr-inside.com/de/asylbewerber-erhalten-wom-ouml-glich-noch-r1164205.htm
http://www.bild.de/BILD/politik/2009/04/05/asyl-bewerber/jeder-zukuenftig-351-euro-pro-monat.html
Die EU ist der Feind der europäischen Völker. Eine sozialistische Umverteilungsmaschine. Massenhafte Einwanderung und geziehlte Ausplünderung der einheimischen europäischen Völker.
Zitat.
Berlin (ddp). Asylbewerber in Deutschland haben möglicherweise schon bald Anspruch auf «Hartz IV». Das sieht eine Richtlinie der EU-Kommission vor, mit der sich das Europaparlament derzeit befasst, wie die Zeitung «Bild am Sonntag» berichtet. Werde die Richtlinie wie geplant im Mai verabschiedet, müssten in Deutschland per Gesetz Asylbewerber Sozialhilfempfängern gleichgestellt werden. Außerdem sollen Asylbewerber bereits nach sechs Monaten statt nach zwölf Zugang zum
Arbeitsmarkt bekommen.
Das wird bei den 2500 Flüchtlingen aus dem Irak bereits angewandt.
Die Ausländerbehörden haben dementsprechende Anweisungen von ganz oben erhalten,mit der Auflage zu striktem Stillschweigen.
FranzKonz
07.04.2009, 09:44
Und was machst du dann mit den ganzen über 50jährigen, die unverschuldet arbeitslos wurden und bei denen ALG 1 nach 18 oder 24 Monaten ausgelaufen ist? Die sollen wohl verrecken, obwohl sie Jahrzehntelang in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben und zumeist keine Chance mehr auf dem Arbeitsmarkt haben!
Du bist wirklich sehr phantasielos. Man ändere die Bedingungen der Arbeitslosenversicherung und der Käse ist gegessen.
henriof9
07.04.2009, 09:51
Dazu müssten sie andere Regelungen ändern. Der Asylant muß jetzt dort Asyl beantragen, wo er die EU betritt. An der Nordseeküste landen derzeit nur sehr wenige Asylanten an.
Soweit mir bekannt ist, gilt dies jetzt schon.
Deshalb munkelt man ja auch, daß die Italiener bei den Scharen von Ankömmlingen auf Lampedusa ab und zu eine Auge zudrücken und die Asylanten gleich weiter durchwinken, da allgemein bekannt ist, daß diese eh nur nach Deutschland wollen.
Ich hatte es schon weiter vorn geschrieben, es ist nur eine Frage der Organisation wie man den Asylbegehrern Luxemburg und einige nordische Staaten schmackhaft macht, denn dort wird mehr gezahlt als in Deutschland.
Quo vadis
07.04.2009, 12:39
Man stelle sich vor es gäbe ein Land mit der besten sozialen Hängematte der Welt, in dem nur 1% der gesamten Weltbevölkerung lebt und das sich zudem eine hemmungslose Willkommenskultur dem pot. 99% Restweltbevölkerung gegenüber auferlegt hat.Stellt euch vor es gibt dieses Land, man nennt es Absurdistan.
Man stelle sich vor es gäbe ein Land mit der besten sozialen Hängematte der Welt, in dem nur 1% der gesamten Weltbevölkerung lebt und das sich zudem eine hemmungslose Willkommenskultur dem pot. 99% Restweltbevölkerung gegenüber auferlegt hat.Stellt euch vor es gibt dieses Land, man nennt es Absurdistan.
Wo bleibt eigentlich der Aufschrei der Millionen
deutscher HartzVI-Sklaven ???
Die müssen sich doch praktisch um ihre ganze Lebensarbeitsleistung
betrogen sehen, wenn künftig jeder clevere Neger in Frankfurt
von der Gangway rutscht und nur das Zauberwort rufen können muss ??
Wo also bleibt der Aufschrei ?
Wieso brennen die Paläste immer noch nicht ?
dickköpfchen2009
07.04.2009, 18:35
Wo bleibt eigentlich der Aufschrei der Millionen
deutscher HartzVI-Sklaven ???
Die müssen sich doch praktisch um ihre ganze Lebensarbeitsleistung
betrogen sehen, wenn künftig jeder clevere Neger in Frankfurt
von der Gangway rutscht und nur das Zauberwort rufen können muss ??
Wo also bleibt der Aufschrei ?
Wieso brennen die Paläste immer noch nicht ?
im regelsatz ist kein extrasalär für brandsätze und ähnlichem frei...
also holen wir doch die turbanbolli´s !
Zitat.
Berlin (ddp). Asylbewerber in Deutschland haben möglicherweise schon bald Anspruch auf «Hartz IV». Das sieht eine Richtlinie der EU-Kommission vor, mit der sich das Europaparlament derzeit befasst, wie die Zeitung «Bild am Sonntag» berichtet. Werde die Richtlinie wie geplant im Mai verabschiedet, müssten in Deutschland per Gesetz Asylbewerber Sozialhilfempfängern gleichgestellt werden. Außerdem sollen Asylbewerber bereits nach sechs Monaten statt nach zwölf Zugang zum Arbeitsmarkt bekommen.
Das wird bei den 2500 Flüchtlingen aus dem Irak bereits angewandt.
Die Ausländerbehörden haben dementsprechende Anweisungen von ganz oben erhalten,mit der Auflage zu striktem Stillschweigen.
Zugang zum Arbeitsmarkt ?? :lach: Die kommen doch nach Deutschland, um NICHT zu arbeiten ... soll das vielleicht eine Abschreckung sein ? :))
Gehirnnutzer
09.04.2009, 09:52
Die momentane Regierung und die deutschen Gesetze, gehören abgewickelt.
Schöne Bemerkung, wenn es um eine dumme EU-Idee geht.
@ zum Thema
Man kann selbst bei dieser EU-Richtlinie den falschen Asylbewerbern her werden und auch die Menge der Asylbewerber verringern.
Die EU-Richtlinie beschäftigt sich mit der Höhe der Leistungen, nicht aber mit der Art der Leistungen.
Sorgt man konsequent dafür, das die Leistungen nicht in Form von Geld direkt an die Asylbewerber geht, sondern in Form von verwendungsgebunden Sachgutscheinen und gleichzeitig, das der Missbrauch dieser Gutscheine mit drakonischen Strafen für alle an dem Missbrauch Beteiligten, die ohne wenn und aber durchgesetzt werden, verbunden ist, dann wird man der Richtlinie gerecht, bekämpft aber gleichzeitig die Probleme.
Was glaubt ihr, wieviele Asylbewerber noch kommen würden, wenn es sich rumspricht, das es kein direktes Geld gibt.
Ingeborg
09.04.2009, 10:01
Man stelle sich vor es gäbe ein Land mit der besten sozialen Hängematte der Welt, in dem nur 1% der gesamten Weltbevölkerung lebt und das sich zudem eine hemmungslose Willkommenskultur dem pot. 99% Restweltbevölkerung gegenüber auferlegt hat.Stellt euch vor es gibt dieses Land, man nennt es Absurdistan.
Grenzenlose Zuwanderung von H4-Anatolen mit Stroh im Kopf - und vielen dummen Kindern!
Das Land muss geknackt werden!
Gekanakt.
In vielen Großstäden sind schon 50 % der Neugeborenen Zuwanderer.
Ein paar davon werden mal sogar arbeiten.
Ingeborg
09.04.2009, 10:03
Und was machst du dann mit den ganzen über 50jährigen, die unverschuldet arbeitslos wurden und bei denen ALG 1 nach 18 oder 24 Monaten ausgelaufen ist? Die sollen wohl verrecken, obwohl sie Jahrzehntelang in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben und zumeist keine Chance mehr auf dem Arbeitsmarkt haben!
Und die meist schlechter dran sind, als der H4-Anatole.
Der bekommt alles bezahlt - und wird sogar beraten.
Der alte Michel ist angeschissen - weil er ein Haus hat - weil er Ersparnisse hat - weil die Frau einen Job hat - weil die Oma im Haus wohnt .... usw.
Der bekommt dann die Rente der Oma als Einkommen angerechnet, und die 400 Euro die die Frau verdient - und das Kindergeld.....
und geht dann leer aus. Aber die Hypothek aufs Haus läuft unerbittlich weiter.
henriof9
09.04.2009, 10:19
Schöne Bemerkung, wenn es um eine dumme EU-Idee geht.
@ zum Thema
Man kann selbst bei dieser EU-Richtlinie den falschen Asylbewerbern her werden und auch die Menge der Asylbewerber verringern.
Die EU-Richtlinie beschäftigt sich mit der Höhe der Leistungen, nicht aber mit der Art der Leistungen.
Sorgt man konsequent dafür, das die Leistungen nicht in Form von Geld direkt an die Asylbewerber geht, sondern in Form von verwendungsgebunden Sachgutscheinen und gleichzeitig, das der Missbrauch dieser Gutscheine mit drakonischen Strafen für alle an dem Missbrauch Beteiligten, die ohne wenn und aber durchgesetzt werden, verbunden ist, dann wird man der Richtlinie gerecht, bekämpft aber gleichzeitig die Probleme.
Was glaubt ihr, wieviele Asylbewerber noch kommen würden, wenn es sich rumspricht, das es kein direktes Geld gibt.
Das dies aber nicht funktionieren kann, weißt Du auch- Stichwort Gleichbehandlungsgrundsatz oder Diskriminierung.
Seinerzeit wurden die Gutscheine bei Sozialhilfeempfängern abgeschafft, weil dadurch jeder andere sofort den sozialen Status erkennen konnte.
Was meinst Du wie lange es dauern würde, bis ein pfiffiger Anwalt eine solche Klage einreichen würde ?
Unabhängig mal davon finde ich es aber schon mehr als nur frech, daß die EU eine Richtlinie mal so einfach aus der Lameng vorgibt, wohlwissend, daß es automatisch in den jeweiligen Ländern zu Problemen führen muß und dort die Gerechtigkeit in Bezug auf Sozialleistung mit den Füßen getreten werden muß.
Ein Staat ist dann nämlich nichtmehr in der Lage bei der Zahlung bzw. Gewährung von Sozialleistungen zu berücksichtigen ob vorhergehende Ansprüche ( z.B. durch Arbeitsleistung ) eine unterschiedliche Höhe der Sozialleistung bedürfen.
Gehirnnutzer
09.04.2009, 11:17
Seinerzeit wurden die Gutscheine bei Sozialhilfeempfängern abgeschafft, weil dadurch jeder andere sofort den sozialen Status erkennen konnte.
Was meinst Du wie lange es dauern würde, bis ein pfiffiger Anwalt eine solche Klage einreichen würde ?
Nun henriof, diese Gutscheine sind nicht abgeschafft worden, sondern es gibt sie noch als Strafmaßnahme.
Ein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz stellt es so oder so nicht da, da es sich nur um eine Abwandllung schon geltenden Rechtes handelt.
§ 3 Grundleistungen
(1) Der notwendige Bedarf an Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Gesundheits- und Körperpflege und Gebrauchs- und Verbrauchsgütern des Haushalts wird durch Sachleistungen gedeckt. Kann Kleidung nicht geleistet werden, so kann sie in Form von Wertgutscheinen oder anderen vergleichbaren unbaren Abrechnungen gewährt werden. Gebrauchsgüter des Haushalts können leihweise zur Verfügung gestellt werden. Zusätzlich erhalten Leistungsberechtigte
1.
bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres 40 Deutsche Mark,
2.
von Beginn des 15. Lebensjahres an 80 Deutsche Mark
monatlich als Geldbetrag zur Deckung persönlicher Bedürfnisse des täglichen Lebens. Der Geldbetrag für in Abschiebungs- oder Untersuchungshaft genommene Leistungsberechtigte beträgt 70 vom Hundert des Geldbetrages nach Satz 4.
(2) Bei einer Unterbringung außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen im Sinne des § 44 des Asylverfahrensgesetzes können, soweit es nach den Umständen erforderlich ist, anstelle von vorrangig zu gewährenden Sachleistungen nach Absatz 1 Satz 1 Leistungen in Form von Wertgutscheinen, von anderen vergleichbaren unbaren Abrechnungen oder von Geldleistungen im gleichen Wert gewährt werden. Der Wert beträgt
1.
für den Haushaltsvorstand 360 Deutsche Mark,
2.
für Haushaltsangehörige bis zur Vollendung des 7. Lebensjahres 220 Deutsche Mark,
3.
für Haushaltsangehörige von Beginn des 8. Lebensjahres an 310 Deutsche Mark
monatlich zuzüglich der notwendigen Kosten für Unterkunft, Heizung und Hausrat. Absatz 1 Satz 3 und 4 findet Anwendung.
(3) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales setzt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Beträge nach Absatz 1 Satz 4 und Absatz 2 Satz 2 jeweils zum 1. Januar eines Jahres neu fest, wenn und soweit dies unter Berücksichtigung der tatsächlichen Lebenshaltungskosten zur Deckung des in Absatz 1 genannten Bedarfs erforderlich ist. Für die Jahre 1994 bis 1996 darf die Erhöhung der Beträge nicht den Vom-Hundert-Satz übersteigen, um den in diesem Zeitraum die Regelsätze gemäß § 22 Abs. 4 des Bundessozialhilfegesetzes erhöht werden.
(4) Leistungen in Geld oder Geldeswert sollen dem Leistungsberechtigten oder einem volljährigen berechtigten Mitglied des Haushalts persönlich ausgehändigt werden.
Asylbewerberleistungsgesetz (http://bundesrecht.juris.de/asylblg/)
Paul Felz
09.04.2009, 11:31
Nun henriof, diese Gutscheine sind nicht abgeschafft worden, sondern es gibt sie noch als Strafmaßnahme.
Ein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz stellt es so oder so nicht da, da es sich nur um eine Abwandllung schon geltenden Rechtes handelt.
[...]
Ein wirklich Armer aus einem wirklich armen Staat wird sich davon nicht abhalten lassen. Denn er hat hier:
1. Ein Dach über dem Kopf
2. Fließend Wasser, sogar warm
3. Heizung
4. Regelmäßiges Essen
5. Kleidung
Nun stell Dir ein Kind aus einem beliebigem Ghetto (z.B. Indien oder Südamerika) vor. Für dieses Kind ist es auch ohne Geld ein Paradies.
[QUOTE=Laotse;2819264]Zugang zum Arbeitsmarkt ?? :lach: Die kommen doch nach Deutschland, um NICHT zu arbeiten ... soll das vielleicht eine Abschreckung sein ? :))[/QUOTE
:D:D
man sollte den sofortigen Zugang realisieren, wenn es schon abschreckend sein soll.
henriof9
09.04.2009, 16:13
Nun henriof, diese Gutscheine sind nicht abgeschafft worden, sondern es gibt sie noch als Strafmaßnahme.
Ein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz stellt es so oder so nicht da, da es sich nur um eine Abwandllung schon geltenden Rechtes handelt.
Bist Du Dir sicher, daß es nicht doch gegen das Gleichbehandlungsprinzip verstößt, wenn alle Nichtasylanten die soziale Unterstützung nicht in Gutscheinen erhalten und diese nur für die Asylsuchenden gelten sollen ?
Gehirnnutzer
09.04.2009, 18:40
henriof, wenn dem so wäre, würde schon das bestehende Asylbewerberleistunggesetz einen Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz darstellen.
Registrierter
12.04.2009, 10:39
Was die illegale Einwanderung betrifft, könnte in der Tat jetzt Italien an der Spitze stehen. Bei den Asylanträgen steht es auf Platz 2 in Europa.
Eine Suche hat übrigens auf dieser italienischen Seite eine vergleichende Statistik für 2008 erbracht. Warum findet man dergleichen nicht auf deutsch?:
http://www.stranieriinitalia.it/attualita-unhcr_aumentano_la_domande_d_asilo_7507.html
Die Ländernamen braucht man wohl nicht zu übersetzen.
Zusammenfassung: 383000 Asylbegehren wurden vom UNHCR erfasst - 12% mehr als 2007.
Es folgen die Hauptherkunftsländer (man beachte den 3. Platz Russlands!)
Bei den Aufnahmeländern stehen die USA an erster Stelle. Es folgen Kanada F, Italien und GB.
Deutschland könnte sogar hinter Schweden rangieren, aber da bin ich mir nicht sicher.
Eine Rolle spielt sicher auch das Asylbewerberleistungsgesetz. Asylbewreber werden hier durchaus knapp gehalten.
Dein Posting ist eine völlige Verklärung der Realität.
Die Zuwanderung in Europa erfolgt lediglich zu weniger als 10% über Asylanträge.
Deutschland allein hat JEDES JAHR über 600.000 Zuwanderer!
Davon unter 20.000 per Asylantrag.
Vor drei Jahren waren es noch über 700.000 Zuwanderer in unsere Sozialsysteme PRO JAHR !
Zugleich verzeichenen Deutschland, England, Holland, die höchsten AUSwandererzahlen seit 180 Jahren !
Quelle: destatis.de (Statist. Bundesamt)
Aldebaran
12.04.2009, 19:06
Dein Posting ist eine völlige Verklärung der Realität.
Die Zuwanderung in Europa erfolgt lediglich zu weniger als 10% über Asylanträge.
Deutschland allein hat JEDES JAHR über 600.000 Zuwanderer!
Davon unter 20.000 per Asylantrag.
Vor drei Jahren waren es noch über 700.000 Zuwanderer in unsere Sozialsysteme PRO JAHR !
Zugleich verzeichenen Deutschland, England, Holland, die höchsten AUSwandererzahlen seit 180 Jahren !
Quelle: destatis.de (Statist. Bundesamt)
Hier geht es aber um Asylbewerber.
Und den 600000 zuwandernden standen pro Jahr über 500000 abwandernde Ausländer gegenüber. Nur Nettozahlen sind sinnvoll.
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