Vollständige Version anzeigen : NPD gewinnt gleich zweimal vor Gericht
Quelle t-online Nachrichten
Die Millionenstrafe wegen Schlamperei beim Rechenschaftsbericht reduziert sich und der Parteitag darf im Rathaus Reinickendorf stattfinden.
Im Streit um die Strafe, die wegen eines Fehlers im NPD-Rechenschaftsbericht von 2007 verhängt worden war, entschied das Verwaltungsgericht, dass die Einbehaltung einer Abschlagszahlung in Höhe von 300.000 Euro durch den Bundestag nicht rechtens war. Ein solcher Schritt wäre zulässig gewesen, wenn die verhängte Gesamtstrafe über 2,5 Millionen Euro bereits rechtskräftig gewesen wäre, urteilten die Richter. Die von der NPD gegen die Gesamtstrafe eingereichte Klage habe hier aber eine aufschiebende Wirkung.
Zitat: Ende
http://nachrichten.t-online.de/c/18/32/03/64/18320364.html
Die BRDDR-AG kann es sich doch gar nicht leisten die NPD untergehen zulassen.
Die BRDDR-AG wäre ohne Opposition, die Agenten und die V-Leute des Verfassungsschmutz hätte auch keine Aufgabe mehr, wären arbeitslos oder Hartz 4’ler.
Die Antifa bekäme keine Boni und keine Reisespesen mehr, die Gelder zum Kampf gegen rechts würden wegfallen, auch die Millionen Euro der Aussteigerprogramme für die sozialistischen Gutmenschen wären futsch.
HartzIVler
03.04.2009, 19:32
Die Systemschergen müssen halt den Befehl des ZdJ zur finanziellen Vernichtung der NPD auf Teufel(Knobloch) komm raus durchsetzen. Blöd, dass die das so blöde anstellen, das die Gerichte nicht umhinkommen das ganze zu relativieren.
klartext
03.04.2009, 19:34
Die Höhe der Geldstrafe wurde nicht geändert, nur der zetiliche Ablauf. Die NPD wird zur Kasse gebeten werden, dann eben etwas später.
Quo vadis
03.04.2009, 19:40
Laut Gesetz ist eine Partei dazu verpflichtet einen ordentlichen Parteitag abzuhalten.Bei der NPD versucht aber gerade der gleiche Gesetzgeber jedes Jahr, mit allerlei durchsichtigen Taschenspielertricks, diesen Parteitag zu verhindern.
Der in Berlin wurde jetzt gerichtsinstanzlich durchgesetzt.
HartzIVler
03.04.2009, 19:44
Die Höhe der Geldstrafe wurde nicht geändert, nur der zetiliche Ablauf. Die NPD wird zur Kasse gebeten werden, dann eben etwas später.
Da ist noch lange nicht das letzte Wort gesprochen.
klartext
03.04.2009, 19:44
Laut Gesetz ist eine Partei dazu verpflichtet einen ordentlichen Parteitag abzuhalten.Bei der NPD versucht aber gerade der gleiche Gesetzgeber jedes Jahr, mit allerlei durchsichtigen Taschenspielertricks, diesen Parteitag zu verhindern.
Der in Berlin wurde jetzt gerichtsinstanzlich durchgesetzt.
Nicht der Parteitag wurde gerichtlich durchgesetzt, sondern das Recht, Räume im Rathaus in Reinickendorf dafür zu verwenden.
Bruddler
03.04.2009, 19:47
Nicht der Parteitag wurde gerichtlich durchgesetzt, sondern das Recht, Räume im Rathaus in Reinickendorf dafür zu verwenden.
ähm....... wie meinen ? :rolleyes:
Strandwanderer
03.04.2009, 19:55
Nicht der Parteitag wurde gerichtlich durchgesetzt, sondern das Recht, Räume im Rathaus in Reinickendorf dafür zu verwenden.
Den logischen Zusammenhang sollte man schon erkennen können, wenn regelmäßig versucht wird, der NPD öffentliche oder private Räume vorzuenthalten, in denen sie satzungsmäßige Veranstaltungen abhalten will.
Bekanntlich werden auch Wirte drangsaliert und genötigt, die ihre Räumlichkeiten dafür zur Verfügung stellen wollen.
Das Partienprivileg des Grundgesetzes gilt nicht nur für Systemparteien.
klartext
03.04.2009, 19:59
Den logischen Zusammenhang sollte man schon erkennen können, wenn regelmäßig versucht wird, der NPD öffentliche oder private Räume vorzuenthalten, in denen sie satzungsmäßige Veranstaltungen abhalten will.
Bekanntlich werden auch Wirte drangsaliert und genötigt, die ihre Räumlichkeiten dafür zur Verfügung stellen wollen.
Das Partienprivileg des Grundgesetzes gilt nicht nur für Systemparteien.
Du hast natürlich recht, aber jeder Bürgermeister scheut die Nebenerscheinungen, ie damit verbunden sind, Randale etc. Auch morgen wird es wieder krachen.
klartext
03.04.2009, 20:02
Da ist noch lange nicht das letzte Wort gesprochen.
Das letzte Wort wird ein Gericht sprechen. Die NPD hat jedoch schlechte Karten. Im Ramen einer Selbstanzeige hat sie zugegeben, dass 1 Mio. aus der Parteikasse spurlos verschwunden sind.
Deutschmann
03.04.2009, 20:03
Du hast natürlich recht, aber jeder Bürgermeister scheut die Nebenerscheinungen, ie damit verbunden sind, Randale etc. Auch morgen wird es wieder krachen.
Genau darum geht es: Der nachfolgende RUFMORD !
HartzIVler
03.04.2009, 20:04
Du hast natürlich recht, aber jeder Bürgermeister scheut die Nebenerscheinungen, ie damit verbunden sind, Randale etc. Auch morgen wird es wieder krachen.
Mit Sicherheit nicht. Die Absperrungen sind so weitläufig, da können die Linksfaschisten nur aus sicherer Entfernung die NPD'ler bewundern.
klartext
03.04.2009, 20:25
Mit Sicherheit nicht. Die Absperrungen sind so weitläufig, da können die Linksfaschisten nur aus sicherer Entfernung die NPD'ler bewundern.
Es ist doch schon zum Ritual geworden, das langweilt. Eine Seite NPD, dazwischen Polizei in Ritterrüstung und dann der übliche schwarze Block, der irgendwann Steine und Flaschen wirft.
Es ist so überraschungsarm wie ein striptease.
HartzIVler
03.04.2009, 20:30
Das letzte Wort wird ein Gericht sprechen. Die NPD hat jedoch schlechte Karten. Im Ramen einer Selbstanzeige hat sie zugegeben, dass 1 Mio. aus der Parteikasse spurlos verschwunden sind.
Sie hat Anzeige erstattet, weil jemand 1mio geklaut hat. Mal sehen inwieweit da die VS'ler ihre Hände im Spiel haben.
klartext
03.04.2009, 20:34
Sie hat Anzeige erstattet, weil jemand 1mio geklaut hat. Mal sehen inwieweit da die VS'ler ihre Hände im Spiel haben.
Ich kenne ja das Chaos in der Partei nicht. Aber das Konto einer Partei abzuräumen, ohne dass die Partei selbst feststellen kann, wo das Geld geblieben ist, ist schon einmalig. Die Partei scheint mir ein ungeordneter Sauhaufen.
HartzIVler
03.04.2009, 20:39
Ich kenne ja das Chaos in der Partei nicht. Aber das Konto einer Partei abzuräumen, ohne dass die Partei selbst feststellen kann, wo das Geld geblieben ist, ist schon einmalig. Die Partei scheint mir ein ungeordneter Sauhaufen.
Der Madock hat 50milliaden abgezockt und keiner hat was gemerkt. Dein Vergleich hinkt gewaltig. Und erzähl bloß nicht, dass der Madock Jude war und das die raffinierten sind.
klartext
03.04.2009, 20:44
Der Madock hat 50milliaden abgezockt und keiner hat was gemerkt. Dein Vergleich hinkt gewaltig. Und erzähl bloß nicht, dass der Madock Jude war und das die raffinierten sind.
Ich erkenne den Zusmamenhang nicht. Ist Madock Kassenwart der NPD ?
Quo vadis
03.04.2009, 20:45
Ich kenne ja das Chaos in der Partei nicht. Aber das Konto einer Partei abzuräumen, ohne dass die Partei selbst feststellen kann, wo das Geld geblieben ist, ist schon einmalig. Die Partei scheint mir ein ungeordneter Sauhaufen.
Als CDU´ler ist in Anbetracht diverser schwarzer Koffer mit diversen dubiosen Millionenbeträgen Schadenfreude alles andere als angebracht.Etablierte neigen eh dazu große eigenen Sünden schnell zu vergessen und sich an kleinen Sünden des politischen Gegners lange aufzugeilen.
Übrigens hat die NPD seit wenigen Stunden ein völlig neues Layout auf ihrer Homepage, der aktuellen Finanzlage angepaßt wie ich finde.:D
meckerle
03.04.2009, 20:56
Ich kenne ja das Chaos in der Partei nicht. Aber das Konto einer Partei abzuräumen, ohne dass die Partei selbst feststellen kann, wo das Geld geblieben ist, ist schon einmalig. Die Partei scheint mir ein ungeordneter Sauhaufen.
Nö, das ist nicht einmalig. Frag mal Gisy, oder all die anderen!:D
HartzIVler
03.04.2009, 21:01
Ich erkenne den Zusmamenhang nicht. Ist Madock Kassenwart der NPD ?
Auf jeden Fall werden die NPD'ler nicht so blöd sein, die Schwarzgelder als anonyme Spenden von Juden zu verschleiern, wie das der Supersherif Kanter von euerer CDU gemacht hatte.
meckerle
03.04.2009, 21:03
Sie hat Anzeige erstattet, weil jemand 1mio geklaut hat. Mal sehen inwieweit da die VS'ler ihre Hände im Spiel haben.
Haben sie die kriminellen VS-Leute bei der NPD eingeschleust um sie zu schwächen?
Da war doch neulich schon mal was, mit einem kriminellen VS-Mann. Helft mir mal auf die Sprünge, ich komm jetzt nicht drauf.
klartext
03.04.2009, 21:07
Auf jeden Fall werden die NPD'ler nicht so blöd sein, die Schwarzgelder als anonyme Spenden von Juden zu verschleiern, wie das der Supersherif Kanter von euerer CDU gemacht hatte.
Immerhin wusste man in der CDU, woher das Geld kam und wohin es ging. Man hatte es nur falsch deklariert.
Aber wenn du meinst, die NPD sei auch nicht besser als die CDU, dann wählt man doch besser CDU. Sie kann erkennbar mit Geld umgehen, die NPD nicht.
meckerle
03.04.2009, 21:07
Der Madock hat 50milliaden abgezockt und keiner hat was gemerkt. Dein Vergleich hinkt gewaltig. Und erzähl bloß nicht, dass der Madock Jude war und das die raffinierten sind.
Der Knabe heisst Madloff, nicht Madock.
Deutschmann
03.04.2009, 21:09
Der Knabe heisst Madloff, nicht Madock.
Ist Madock nicht Chuck Norris. :eek:
HartzIVler
03.04.2009, 21:12
Der Knabe heisst Madloff, nicht Madock.
Das macht ihn trotzdem nicht sympathischer als die NPD.
klartext
03.04.2009, 21:13
Das macht ihn trotzdem nicht sympathischer als die NPD.
Die Welt und unser Land braucht beides nicht.
Freddy Krüger
03.04.2009, 21:24
Die NPD hat jedoch schlechte Karten. Im Ramen einer Selbstanzeige hat sie zugegeben, dass 1 Mio. aus der Parteikasse spurlos verschwunden sind.
Klar, wenn man von Verfassungsschützern unterwandert ist, dann verschwindet schonmal Geld.
Immerhin wusste man in der CDU, woher das Geld kam und wohin es ging. Man hatte es nur falsch deklariert.
Aber wenn du meinst, die NPD sei auch nicht besser als die CDU, dann wählt man doch besser CDU. Sie kann erkennbar mit Geld umgehen, die NPD nicht.
Alle aber auch alle etablierten Parteien waren schon in Geldmachenschaften verstrickt, und haben Dreck am stecken.
Die Berliner Marionetten versuchen halt jetzt über diese Schiene die NPD zuvernichten, Namen kann man verbieten, aber eine Gesinnung nicht.
klartext
03.04.2009, 22:15
Klar, wenn man von Verfassungsschützern unterwandert ist, dann verschwindet schonmal Geld.
Wir wissen es doch, Schuld haben immer die anderen.
Der vormalige Schatzmeister der NPD, der jetzt im Knast sitzt wegen Veruntreung von Parteigeldern, war kein Mitarbeiter des VS. Sowas erledigen die Volksgenossen schon selbst, ganz ohne VS.
Ihr mutiert zunehemend vom Sauhaufen zur Lachnummer.
meckerle
03.04.2009, 22:15
Ist Madock nicht Chuck Norris. :eek:
:shrug:Kenne ich nicht.
Mark Medlock vielleicht? Der schwule "Superstar"?
Hilarius
03.04.2009, 22:20
:shrug:Kenne ich nicht.
Mark Medlock vielleicht? Der schwule "Superstar"?
Die NPD Zentrale ist gleich um die Ecke von mir.....woran erkennt man das VfS Pack?
Die gehen in bestimmte Kneipen und versuchen zu agitieren........Udo kauft Bier und trinkt es mit seinen Leuten im Büro oder bei uns.
schmooch
03.04.2009, 22:25
Quelle t-online Nachrichten
http://nachrichten.t-online.de/c/18/32/03/64/18320364.html
Die BRDDR-AG kann es sich doch gar nicht leisten die NPD untergehen zulassen.
Die BRDDR-AG wäre ohne Opposition, die Agenten und die V-Leute des Verfassungsschmutz hätte auch keine Aufgabe mehr, wären arbeitslos oder Hartz 4’ler.
Die Antifa bekäme keine Boni und keine Reisespesen mehr, die Gelder zum Kampf gegen rechts würden wegfallen, auch die Millionen Euro der Aussteigerprogramme für die sozialistischen Gutmenschen wären futsch.
Deine Befürchtungen sind unbegründet! Der nachfolge Popanz die Pro ist schon als neuer Staatsfeind ausgemacht! Gegen diese ultra Rechte Gefahr, sind die Speckköppe doch nur Stuntman´s für Sandkastenspiele!
Deutschmann
03.04.2009, 22:26
Die NPD Zentrale ist gleich um die Ecke von mir.....woran erkennt man das VfS Pack?
Die gehen in bestimmte Kneipen und versuchen zu agitieren........Udo kauft Bier und trinkt es mit seinen Leuten im Büro oder bei uns.
Udo & Co. kehren bei euch ein? :eek:
Aldebaran
03.04.2009, 22:31
Quelle t-online Nachrichten
http://nachrichten.t-online.de/c/18/32/03/64/18320364.html
Die BRDDR-AG kann es sich doch gar nicht leisten die NPD untergehen zulassen.
Die BRDDR-AG wäre ohne Opposition, die Agenten und die V-Leute des Verfassungsschmutz hätte auch keine Aufgabe mehr, wären arbeitslos oder Hartz 4’ler.
Die Antifa bekäme keine Boni und keine Reisespesen mehr, die Gelder zum Kampf gegen rechts würden wegfallen, auch die Millionen Euro der Aussteigerprogramme für die sozialistischen Gutmenschen wären futsch.
Das ist nicht der Grund dafür, dass die NPD eine so große mediale Aufmerksamkeit bekommt.
Der Grund ist ein anderer: Die NPD diskredietiert rechte Positionen in diesem Land, und zwar gründlich.
Während in Österreich rechte Parteien großen Erfolg haben, in deren Namen die Wörter freiheitlich und Zukunft vorkommen, ist das Flaggschiff der deutschen Rechten ein ewiggestiger Verein von antisemitischen Antidemokraten, der 95% der Bevölkerung abstößt.
Hilarius
03.04.2009, 22:36
Udo & Co. kehren bei euch ein? :eek:
Des öfteren...ist ja nebenbei auch sein Wahlbezirk/kreis.
Es fällt hier niemand in Ohnmacht, wenn er ein paar Bier trinken möchte:D
Sydneysider
04.04.2009, 07:37
Traurig genug !!!
Die NPD wird sicherlich nicht verboten werden oder gar sich selbst auflösen wegen der aktuellen Finanzprobleme und der 2.5 Millionen Forderung, notfalls wird der Staat (Verfassungsschutz) selber über Hintermänner (VS-Mitarbeiter) die nötigen Gelder in die Parteikasse transferieren damit die Partei überlebt und der "Kampf gegen Räääächts" mit allen Mitteln fortgesetzt werden kann.
Den ohne das Feindbild NPD wären wahrscheinlich die meisten staatlichen Antifa-Projekte und Austeigerprogramme ebenfalls vom aus bedroht, überflüssig und man müsste sie gegebenenfalls schliessen es sei den man schafft es nach dem Untergang der NPD die scheintoten Republikaner und die Pro Parteien in die selbe Ecke zu drängen.
Strandwanderer
04.04.2009, 08:48
Traurig genug !!!
Die Stimme aus Papua-Neuguinea . . .
.
Die NPD wird sicherlich nicht verboten werden oder gar sich selbst auflösen wegen der aktuellen Finanzprobleme und der 2.5 Millionen Forderung, notfalls wird der Staat (Verfassungsschutz) selber über Hintermänner (VS-Mitarbeiter) die nötigen Gelder in die Parteikasse transferieren damit die Partei überlebt und der "Kampf gegen Räääächts" mit allen Mitteln fortgesetzt werden kann.
Den ohne das Feindbild NPD wären wahrscheinlich die meisten staatlichen Antifa-Projekte und Austeigerprogramme ebenfalls vom aus bedroht, überflüssig und man müsste sie gegebenenfalls schliessen es sei den man schafft es nach dem Untergang der NPD die scheintoten Republikaner und die Pro Parteien in die selbe Ecke zu drängen.
Quelle: FAZ.NET
Udo Voigt als NDP-Chef wiedergewählt, die Brandenburger Verfassungsschutzchefin Winfriede Schreiber warnte in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur davor, die rechtsextreme Partei für harmlos oder dem Tod geweiht zu halten. „Es wäre falsch, darauf zu setzen, dass sich die NPD durch die Querelen an der Spitze selbst zerlegt.“
Die Frau braucht doch die NPD an was sollen Sie sich den sonst hochziehen, der Schmutz hätte doch keine Aufgabe mehr, und der BRDDR-Vasallen-Staat wäre ohne Opposition.
klartext
05.04.2009, 10:02
Quelle: FAZ.NET
Udo Voigt als NDP-Chef wiedergewählt, die Brandenburger Verfassungsschutzchefin Winfriede Schreiber warnte in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur davor, die rechtsextreme Partei für harmlos oder dem Tod geweiht zu halten. „Es wäre falsch, darauf zu setzen, dass sich die NPD durch die Querelen an der Spitze selbst zerlegt.“
Die Frau braucht doch die NPD an was sollen Sie sich den sonst hochziehen, der Schmutz hätte doch keine Aufgabe mehr, und der BRDDR-Vasallen-Staat wäre ohne Opposition.
Die Wiederwahl Voigts ist ein weiterer Sargnagel für die NPD. Das Chaos geht weiter und die Aussicht, Wähler aus dem bürgerlichen Lager zu gewinnen, wird weiterhin gering sein.
Ich nehme es erfreut zur Kenntnis. Damit wird eine Spaltung der Rechten, wie es bei der SPD mit der Linken geschah, auch weiterhin ausgeschlossen.
vBulletin v4.2.5 Alpha 3, Copyright ©2000-2024, Jelsoft Enterprises Ltd.