Vollständige Version anzeigen : Wowereit will sich neues Stimmvieh besorgen: Wahlrecht für alle Ausländer!
Strandwanderer
01.04.2009, 07:55
Wowereit will Wahlrecht für alle Ausländer
Von R. Gorny
Alle Ausländer in Berlin sollten bei den Kommunalwahlen teilnehmen können, meint der Regierende Bürgermeister Wowereit.
ddp
Berlin - Dieser Vorschlag wird in unserer Stadt noch für viel Wirbel sorgen. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) fordert ein kommunales Wahlrecht auch für Migranten.
Auf einer Europawahl-Veranstaltung in München stieß er jetzt das umstrittene Thema an. Stolz erinnerte Wowereit dabei an seine eigenen Vorfahren. Einst seien sie – als Migranten aus Ostpreußen – nach Berlin gekommen. Der Regierende: "Wir bekennen uns dazu, dass wir Zuwanderung brauchen." Auch die vielen Migranten aus der Türkei müssten daher ein kommunales Wahlrecht bekommen.
Unterstützung bekommt Wowereit prompt vom Koalitions-Partner. Linke-Landeschef Klaus Lederer zum KURIER: "Wir sind für eine Ausweitung des Wahlrechts, könnten uns auf dem Weg dorthin u. a. eine Bundesrats-Initiative vorstellen." Und auch Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann ist aufseiten des Regierenden: "Wer die rund 18 Prozent Migranten in der Stadt integrieren will, muss sie auch an Wahlen beteiligen."
http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/print/berlin/258357.html
Den unkontrollierten Zustrom fremder Massen mit der Flucht von Deutschen aus den deutschen Ostprovinzen zu vergleichen: eine Unverschämtheit, wie man sie von diesem Bonzen gewohnt ist.
Für seinen Machterhalt ist diesem skrupellosen Opportunisten jeder Einfall recht. Wenn die deutsche Wählerschaft sich zunehmend von der Verräter-Partei SPD abwendet, greift man eben auf die fremdvölkische Reserve zurück.
Die regierende Partyschwuchtel ist jetzt endgültig übergeschnappt - oder ist das jetzt ein Aprilscherz?
Strandwanderer
01.04.2009, 08:17
. . . - oder ist das jetzt ein Aprilscherz?
Leider nein! ... :(
.
Sie bekommen alle Rechte, keine Pflichten und werden zur Belohnung noch mit Samthandschuhen angefasste, wenn ihnen mal wieder ein "Scheißdeutscher" ins Messer läuft.
Herr Wowereit sollte sich besser mal um die Berliner Polizei kümmern, deren Auflklärungsrate ist mittlerweile unter 50% angekommen!
Stellt sich die Frage, wie hoch die Wahlbeteiligung unter diesen Leuten (von denen nicht wenige die Demokratie nachweislich ja ablehnen) überhaupt sein würde. Ich glaube, dass viele von ihnen unpolitisch sind.
Stellt sich die Frage, wie hoch die Wahlbeteiligung unter diesen Leuten (von denen nicht wenige die Demokratie nachweislich ja ablehnen) überhaupt sein würde. Ich glaube, dass viele von ihnen unpolitisch sind.
Und deswegen bekommt jeder Dahergelaufene das Wahlrecht hinterhergeworfen?
Und deswegen bekommt jeder Dahergelaufene das Wahlrecht hinterhergeworfen?
Das wäre nicht zu befürworten.
Diese Idee gabs in Linz schon letztes Jahr, wobei ich jetzt nicht weiß ob sie auch umgesetzt wurde.
Stellt sich die Frage, wie hoch die Wahlbeteiligung unter diesen Leuten (von denen nicht wenige die Demokratie nachweislich ja ablehnen) überhaupt sein würde. Ich glaube, dass viele von ihnen unpolitisch sind.
Fällt dir der Widerspruch nicht auf?
Wenn jemand unpolitisch ist, leht er die demokratie nicht ab, sie ist ihm nur egal.
Jemand der die Demokratie ablehnt, muss per Definition eine andere Ideologie bevorugen kann also nie unpolitisch sein.
Die richtige Frage wäre: "Gibt es Parteien die ein demokratiefeindlicher Migrant wählen kann?"
Fällt dir der Widerspruch nicht auf?
Wenn jemand unpolitisch ist, leht er die demokratie nicht ab, sie ist ihm nur egal.
Jemand der die Demokratie ablehnt, muss per Definition eine andere Ideologie bevorugen kann also nie unpolitisch sein.
Die richtige Frage wäre: "Gibt es Parteien die ein demokratiefeindlicher Migrant wählen kann?"
Lass das Migrant weg und sie könnten NPD wählen. :))
Von wegen 18% - die Hälfte davon hat den deutschen Pass und 80% aller türkischen Kinder in Berlin haben den deutschen Pass.
Reiner Populismus also ohne Grundlage.
Die regierende Partyschwuchtel ist jetzt endgültig übergeschnappt - oder ist das jetzt ein Aprilscherz?
Ich bin mal gespannt, welcher HartzIV-ler der Partyschwuchtel die fetten Bezüge bezahlt...lol
Deutschmann
01.04.2009, 13:47
http://www.berlinonline.de/berliner-kurier/print/berlin/258357.html
Den unkontrollierten Zustrom fremder Massen mit der Flucht von Deutschen aus den deutschen Ostprovinzen zu vergleichen: eine Unverschämtheit, wie man sie von diesem Bonzen gewohnt ist.
Für seinen Machterhalt ist diesem skrupellosen Opportunisten jeder Einfall recht. Wenn die deutsche Wählerschaft sich zunehmend von der Verräter-Partei SPD abwendet, greift man eben auf die fremdvölkische Reserve zurück.
Warte mal die Sommerpause ab. Da wird dann wieder jemand wie jedes Jahr ein Wahlrecht für Kinder fordern. Und wenn ich schon höre das die Türken explizit erwähnt werden könnte ich kotzen. Die werden sicherlich nicht SPD wählen - eher Grün, weil .... :rolleyes:
Ohhh Deutschland, was ist aus dir geworden?
Migrantenland?
bernhard44
01.04.2009, 13:55
das wäre eine Gleichstellung der staatsbürgerliche Ehrenrechte oder eben eine Aberkennung/Relativierung dieser, gegenüber den Autochthonen!
Ein Skandal wäre es allemal und Wahlen würden gänzlich zum Spektakel verkommen.
aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Bürgerliche Ehrenrechte
Als bürgerliche Ehrenrechte werden die Rechte bezeichnet, die einem Staatsbürger aufgrund seiner Staatsbürgerschaft zustehen. In der Bundesrepublik Deutschland sind dies mit Vollendung des 18. Lebensjahres:
1. Das Recht zu wählen (aktives Wahlrecht)
2. Das Recht, gewählt zu werden (passives Wahlrecht)
3. Das Recht, öffentliche Ämter auszuüben (z. B. Schöffenamt)
In vielen Staaten können die bürgerlichen Ehrenrechte in bestimmten Fällen, z. B. bei einer Verurteilung wegen einer schweren Straftat, eingeschränkt oder entzogen werden.
In der Bundesrepublik Deutschland konnten sie bis 1969 bei Verhängung einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr aberkannt werden (Ehrverlust). Seit 1974 ist dies in § 45 des Strafgesetzbuchs neu geregelt; der Entzug des aktiven Wahlrechts ist nur noch in Ausnahmefällen vorgesehen
http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerliche_Ehrenrechte
Deutschmann
01.04.2009, 13:57
Dass die SPD immer noch ein Stimmenanteil von über 20% hat erstaunt mich. Die SPD ist doch mit Abstand einer der beklopptesten Partein in Deutschland. Einer will Ausländer das Wahlrecht geben, der andere will die Hoheit über die Kinderbetten, wieder einer will die CDU durch den VS überwachen lassen und zu allem Überfluss erhält ein widerspänstiges Mitglied seine Mitgliederrechte entzogen etc ...
Ein Sauhaufen der Deutschland zu jeder Zeit mehr geschadet als genutzt hat. X(
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