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Vollständige Version anzeigen : Notstandsgesetze


Bruddler
25.03.2009, 16:06
Gerade in Krisenzeiten hört man immer wieder von den Notstandsgesetzen.


Was genau darf der Staat im Falle eines Notstandes (z.B. Naturkatastrophe oder Kriegsausbruch) veranlassen ?
M.E. gehört die Zwangseinquartierung von Flüchtlingen in Privatwohnungen dazu, ebenso das Beschlagnahmen von Lebensmitteln (?)

Wer weiß mehr Details über diese Notstandsgesetze ?
Paul Felz
25.03.2009, 16:19
Guggst Du hier (http://www.bwl-bote.de/20080326.htm)
Bruddler
25.03.2009, 16:28
Guggst Du hier (http://www.bwl-bote.de/20080326.htm)

Eine sehr informative Quelle - Danke !
Paul Felz
25.03.2009, 16:31
Eine sehr informative Quelle - Danke !

Das sind allerdings nur die offiziellen Gesetze. Es gibt weitere, die aber der Geheimhaltung unterliegen. Nicht ohne Grund.

Allerdings ist der Lissaboner Vertrag in vielen Dingen schlimmer als so einige geheime Gesetze.
roxelena
25.03.2009, 16:32
Gerade in Krisenzeiten hört man immer wieder von den Notstandsgesetzen.


Was genau darf der Staat im Falle eines Notstandes (z.B. Naturkatastrophe oder Kriegsausbruch) veranlassen ?
M.E. gehört die Zwangseinquartierung von Flüchtlingen in Privatwohnungen dazu, ebenso das Beschlagnahmen von Lebensmitteln (?)

Wer weiß mehr Details über diese Notstandsgesetze ?

Als erstes wird dein komplettes Vermögen konfisziert zu Gunsten der Flüchtlinge aus Afrika
Bruddler
25.03.2009, 19:01
Das sind allerdings nur die offiziellen Gesetze. Es gibt weitere, die aber der Geheimhaltung unterliegen. Nicht ohne Grund.

Allerdings ist der Lissaboner Vertrag in vielen Dingen schlimmer als so einige geheime Gesetze.

Gerade diese inoffiziellen "Dinger" würden mich brennend interessieren ! ;)
Bruddler
25.03.2009, 19:03
Wer sich in Krisenzeiten (z.B. Krieg / Verteidigungsfall) den Notstandsgesetzen widersetzt, kann standrechtlich erschossen werden...
liege ich mit meiner Vermutung völlig daneben ? :rolleyes:
meckerle
25.03.2009, 19:15
Gerade diese inoffiziellen "Dinger" würden mich brennend interessieren ! ;)
Warum glaubst du wohl, wird das alles inoffiziell ge/behandelt? Die können doch das eh schon verschreckte Volk, nicht vollends zum Wahnsinn treiben.
Bruddler
25.03.2009, 19:22
Warum glaubst du wohl, wird das alles inoffiziell ge/behandelt? Die können doch das eh schon verschreckte Volk, nicht vollends zum Wahnsinn treiben.

Lichterketten, Randale und Tumulte wären garantiert ! :]
meckerle
25.03.2009, 19:46
Lichterketten, Randale und Tumulte wären garantiert ! :]
Bis vor ~ 10 Jahren mussten wir sämtliche Maschinen, Fahrzeuge und Gerätschaften an ein Amt ( weiss nicht mehr wie es heisst) melden, damit sie im Notfall eingezogen werden können. Bei nicht korrekten Angaben, oder Nichtabgabe des Fragebogens, wurde mit hohen Bussgeldern gedroht. :D
Bruddler
25.03.2009, 19:57
Bis vor ~ 10 Jahren mussten wir sämtliche Maschinen, Fahrzeuge und Gerätschaften an ein Amt ( weiss nicht mehr wie es heisst) melden, damit sie im Notfall eingezogen werden können. Bei nicht korrekten Angaben, oder Nichtabgabe des Fragebogens, wurde mit hohen Bussgeldern gedroht. :D

stimmt - Fahrzeuge aus Privatbesitz koennen ebenfalls konfisziert werden !

Und die sogen. "Zivi's" werden für besondere Verwendungen bereitgehalten.... :]
WIENER
25.03.2009, 20:02
stimmt - Fahrzeuge aus Privatbesitz koennen ebenfalls konfisziert werden !

Und die sogen. "Zivi's" werden für besondere Verwendungen bereitgehalten.... :]


Irgendwie hab ich das Gefühl Europas Politiker sehen China als Vorbild.
Bruddler
25.03.2009, 20:04
Irgendwie hab ich das Gefühl Europas Politiker sehen China als Vorbild.

in welchem Zusammenhang ? ?(
WIENER
25.03.2009, 20:22
in welchem Zusammenhang ? ?(

In der Beliebigkeit in der Auslegung von Menschenrechten. Ich verweise dabei zB. auf den Schießbefehl gegen "Ordnungsstörer"
Biskra
25.03.2009, 20:55
Das sind allerdings nur die offiziellen Gesetze. Es gibt weitere, die aber der Geheimhaltung unterliegen. Nicht ohne Grund.

Erklär doch mal bitte. Jedes Gesetz muss öffentlich verkündigt werden, sonst ist es nicht gültig, Schlaubischlumpf.
WIENER
25.03.2009, 21:36
Erklär doch mal bitte. Jedes Gesetz muss öffentlich verkündigt werden, sonst ist es nicht gültig, Schlaubischlumpf.


Das wird dann auch verkündet werden.
Biskra
26.03.2009, 11:17
Das wird dann auch verkündet werden.

Na schön, vorher ist es aber kein Gesetz, daher kann es es auch noch nicht geben. :rolleyes:
Bruddler
26.03.2009, 19:18
Na schön, vorher ist es aber kein Gesetz, daher kann es es auch noch nicht geben. :rolleyes:

Bist Du Dir da sooooo sicher ? :rolleyes:
Biskra
27.03.2009, 14:52
Bist Du Dir da sooooo sicher ? :rolleyes:

Ist eine Frage der Logik.