Vollständige Version anzeigen : Wir haben ein Recht auf Regierung !
Was gerade so abgeht bei unseren etablierten Politikern ist wirklich nicht mehr mit anzusehen. Ich stimme dem Artikel des Focus-Online vollkommen zu.
Wollen uns diese Politiker uns tatsächlich weismachen, dass sie für das Volk da seien?
Lest selbst:
"Wenn ich derzeit die gegenseitigen Beschuldigungen und frontalen Angriffe innerhalb der großen Koalition verfolge, fühle ich mich bisweilen in die Welt meiner Tochter versetzt. Die geht in die 3. Klasse und beklagt sich, so wie es Kinder in ihrem Alter häufig tun, immer wieder über den einen oder anderen Mitschüler. Meist sind die Jungs blöde oder nervig, manchmal ärgert sie sich auch über zickige Mädchen. Irgendwie vertragen sie sich am Ende aber auch alle wieder.
Steinmeier wirft Union Konzeptlosigkeit vor
Ziemlich kindliches Verhalten muss man momentan auch denjenigen attestieren, die eigentlich unser Land regieren sollen – den Spitzenpolitikern von Union und SPD. Steinmeier und Müntefering beschimpfen Merkel, Schäuble attackiert Steinmeier und Seehofer ballert irgendwie gegen alle. Der Unterschied zu den Drittklässlern besteht allerdings darin, dass ein Ende der Streitereien nicht in Sicht ist."
...
"Streit auf Nebenschauplätzen
Es ist ein unwürdiges Schauspiel, was da im politischen Berlin aufgeführt wird. Wir erleben die größte Wirtschaftskrise der vergangenen Jahrzehnte, Millionen Deutsche haben Angst um ihren Job und keiner weiß, wie schlimm es in den nächsten Monaten noch wird. Ausgerechnet in dieser Zeit fallen die Regierungspartner übereinander her."
...
"Vier, nicht dreieinhalb Jahre
Merkel, Müntefering & Co. haben nach der Wahl 2005 einen Koalitionsvertrag geschlossen und zwar für vier Jahre – und nicht nur für dreieinhalb. Unstimmigkeiten gibt es in jeder Regierung. Aber die derzeitige Form der Auseinandersetzung geht weit unter die Gürtellinie. Was droht uns da noch in den nächsten Monaten, wenn der Wahlkampf richtig beginnt? Von möglichen Schlammschlachten würden wohl nur diejenigen profitieren, für die Demokratie eher ein Fremdwort ist: rechtsextreme Parteien, die Kommunisten von der Linkspartei sowie die immer größer werdende Gruppe der Nichtwähler."
Quelle und mehr: http://www.focus.de/politik/deutschland/mitten-aus-berlin/mitten-aus-berlin-wir-haben-ein-recht-auf-regierung_aid_383384.html
Lest auch die Kommentare !
Regierung stellt sich auf schärferen Konjunktureinbruch ein
Die Prognosen der Ökonomen werden immer düsterer - jetzt folgt die Bundesregierung laut einem Zeitungsbericht dieser Einschätzung. Im Wirtschaftsministerium wird demnach von einem Konjunktureinbruch um bis zu 4,5 Prozent ausgegangen, doppelt so viel wie bisher offiziell verkündet.
Quelle und viel mehr: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,615093,00.html
Kommentar:
Das muss man sich mal geben ! Und die machen Wahlkampf und haben gar keine Zeit etwas zu retten !
Ja geht es noch?????
harlekina
24.03.2009, 09:39
Dieses Hickhack in der GK gleicht einem Kindergarten, und das in diesen Zeiten. Den Regierenden - vor allem der SPD - ist der Grund, warum sie überhaupt in diesen Sesseln sitzen, entglitten, demnach sind sie absolut unfähig, ein Volk zu regieren.
Besonders der Satz:
"Derzeit sind rund 3,5 Millionen Menschen offiziell arbeitslos gemeldet. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) erwartet für 2009 einen Anstieg auf im Schnitt 3,6 Millionen. In der Spitze könnten es aber bis zu vier Millionen werden, warnte BA-Chef Frank-Jürgen Weise am Wochenende. Arbeitsmarktexperten gingen am Montag noch weiter und teilten mit, sie gingen von noch höheren"
Quelle wie oben / Spiegel-Online.
Kommentar:
Und das werden dann nur die offiziellen Zahlen sein, die aufgrund geschönter Statistiken auf dem Tisch liegen werden.
Gibt das ein Desaster?
Dieses Hickhack in der GK gleicht einem Kindergarten, und das in diesen Zeiten. Den Regierenden - vor allem der SPD - ist der Grund, warum sie überhaupt in diesen Sesseln sitzen, entglitten, demnach sind sie absolut unfähig, ein Volk zu regieren.
Sind sie auch. Und die CDU macht bei diesem bösen Spiel mit und zeigt den Menschen, ihren Wählern, dass sie nicht viel besser sind.
Mir fürchtet schon jetzt vor den Postkommunisten, wenn ich mir vorstelle, was die neu gemachten Arbeitslosen alle so wählen werden.
Also ich sehe Ende 2009 entweder gar keine Regierung oder die katastrophalste, die wir je hatten. Anders kann das gar nicht ausgehen. Ich denke, dass es serwohl so kommen könnte, wie in Hessen. Und eine große Koaltion will ich auch nicht mehr haben.
Also was wird kommen?
Besser wäre es, auf Regierung verzichten zu dürfen. Davon sind wir allerdings noch weit entfernt.
WIRTSCHAFTSKRISE
"Milliarden werden ohne Sinn und Verstand verschleudert"
Die Regierung gibt für die Bankenrettung Milliarden aus - was künftige Generationen massiv belastet, kritisiert Volker Hauff. Im Interview mit SPIEGEL ONLINE wirft der Zukunftsberater der Regierung dem Staat vor, keine Strategie zu haben und die "Lahmen und Fußkranken" zu retten.
Quelle und mehr: http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,615094,00.html
Eben ! Die haben keinen Plan, nur den, aufeinander hineinzuhacken ! Jämmerlich ! Escht jämmerlich !
FranzKonz
24.03.2009, 09:52
Dieses Hickhack in der GK gleicht einem Kindergarten, und das in diesen Zeiten. Den Regierenden - vor allem der SPD - ist der Grund, warum sie überhaupt in diesen Sesseln sitzen, entglitten, demnach sind sie absolut unfähig, ein Volk zu regieren.
Kannst Du mir mal erklären, warum "vor allem der SPD"?
Das Merkel ist Chef dieses Sauhaufens, Regierung mag ich das nicht nennen, und hat ihn nicht unter Kontrolle. Das Muttchen ist eindeutig überfordert. Als Schönwetter-Winksuschen war es schon schwer erträglich. Jetzt, wo der Wind pfeift, ist es gar nicht mehr erträglich.
Besser wäre es, auf Regierung verzichten zu dürfen. Davon sind wir allerdings noch weit entfernt.
Hast Du den Kommentar gelesen, dass es doch gar nicht so schlecht ist, dass die gerade nicht regieren, dann machen sie auch keinen Scheiß und schränken unsere bürgerlichen Rechte nicht noch weiter ein? :))
Wo der Mann Recht hat, hat er Recht. Allerdings kommt das dann geballt zurück, wenn das Desaster weitere Ausmaße angenommen hat - das Desaster für unser Land, verursacht durch unsere Politbonzen.
schmooch
24.03.2009, 09:54
Wir haben ein Recht auf Regierung! Unser Problem ist aber - wir haben KEINE QUALIFIZIERTEN LEUTE für die Regierung!
Wir erlauben uns Schmierenkomödianten, welche uns dann sagen sollen wo es lang geht und wundern uns dann über das Schmierentheater welches sie uns vorführen!
Kannst Du mir mal erklären, warum "vor allem der SPD"?
Das Merkel ist Chef dieses Sauhaufens, Regierung mag ich das nicht nennen, und hat ihn nicht unter Kontrolle. Das Muttchen ist eindeutig überfordert. Als Schönwetter-Winksuschen war es schon schwer erträglich. Jetzt, wo der Wind pfeift, ist es gar nicht mehr erträglich.
Ja, Schröder hatte den Sauhaufen unter Kontrolle?
Man sieht ja, was daraus geworden ist. Agenda und Hartz.
Ja, wo war da der Zusammenhalt, oder sollte man sagen - na, die haben wenigstens was gemacht?
Meiner Meinung nach kann eine Große Koalition gar nicht richtig funktionieren. Egal wer an der Spitze sitzt. Da kann Merkele nix dafür, meine ich. So ein Sauhaufen ist nicht mehr lenkbar, steuerbar.
Wir haben ein Recht auf Regierung! Unser Problem ist aber - wir haben KEINE QUALIFIZIERTEN LEUTE für die Regierung!
Wir erlauben uns Schmierenkomödianten, welche uns dann sagen sollen wo es lang geht und wundern uns dann über das Schmierentheater welches sie uns vorführen!
Und dies sollen Vorbilder für unsere Kinder und Jugendliche sein? :))
Kein Wunder finden die Parteien keinen Nachwuchs mehr :D
Vielleicht auch gut so ....
Hast Du den Kommentar gelesen, dass es doch gar nicht so schlecht ist, dass die gerade nicht regieren, dann machen sie auch keinen Scheiß und schränken unsere bürgerlichen Rechte nicht noch weiter ein? :))Ich habe nicht den Eindruck nicht regiert zu werden. Ihre Helfer in den Finanzämtern lassen mir keine Ruhe und ich wurde heute mal wieder geblitzt. Die Meute kommt mir sehr aktiv vor.
Herr Hauff halt vollkommen Recht !
SPIEGEL ONLINE: Weiß die Bundesregierung nicht, was sie tun soll?
Hauff: Mir ist egal, ob die Politik überfordert ist. Ihr Job ist es, das Land in die Zukunft zu führen und das tut sie zurzeit nicht. An den entscheidenden Punkten wird nicht über das neue Finanzsystem nachgedacht. Und da geht es mir nicht nur um tagespolitische Dinge wie die Austrocknung von Steueroasen. Mich interessieren die langfristigen Linien.
FranzKonz
24.03.2009, 10:01
Ja, Schröder hatte den Sauhaufen unter Kontrolle?
Man sieht ja, was daraus geworden ist. Agenda und Hartz.
Ja, wo war da der Zusammenhalt, oder sollte man sagen - na, die haben wenigstens was gemacht?
Meiner Meinung nach kann eine Große Koalition gar nicht richtig funktionieren. Egal wer an der Spitze sitzt. Da kann Merkele nix dafür, meine ich. So ein Sauhaufen ist nicht mehr lenkbar, steuerbar.
Schröder war wenigstens Manns genug, Neuwahlen anzustoßen, als nichts mehr ging. Das Merkel ist offensichtlich nicht mal dazu in der Lage.
Aber auch sonst hat er seinen Haufen diszipliniert.
Ich habe nicht den Eindruck nicht regiert zu werden. Ihre Helfer in den Finanzämtern lassen mir keine Ruhe und ich wurde heute mal wieder geblitzt. Die Meute kommt mir sehr aktiv vor.
Ja, wenns ums Abzocken geht, strengen sie sich in jeglicher Phase an :]
Schröder war wenigstens Manns genug, Neuwahlen anzustoßen, als nichts mehr ging. Das Merkel ist offensichtlich nicht mal dazu in der Lage.
Schröder wurde nur mit den Stimmen der geblendeten Türken nochmals Kanzler. Schröder hat nur an sich gedacht, nicht an das Land. Sonst hätte er auch nicht die Deutsche Staatsbürgerschaft von Geburt an eingeführt.
Und wenn es nicht mehr geht, dann gehen wir halt nach Russland und zocken da ab. Was bitte hat der uns positives hinterlassen? Das erkläre mir mal ernsthaft .....
SPIEGEL ONLINE: Traut sich in der Politik niemand, Klartext zu reden?
Hauff: Die Strategie der Bundesregierung kreist um das Wort "Retten" - was ich schon für falsch halte. Man muss nicht alles und jeden retten - schon gar nicht im Finanzbereich. Es wird so getan, als ob man nach kurzer Zeit so weitermachen könnte wie bisher. Dabei lauert die nächste Krise um die Ecke, nämlich im Bereich der Warentermingeschäfte. Doch statt das klar zu analysieren, beugt man sich den Lobbyinteressen ...
Quelle wie oben ...
Kommentar
Eben ! Alles dreht sich um Lobbyismus und wie man mehr Geld schachern kann - und nicht darum, wie man das Volk aus dem Schlamassel führt !
Jämmerlich ! Höchst jämmerlich !
FranzKonz
24.03.2009, 10:14
Schröder wurde nur mit den Stimmen der geblendeten Türken nochmals Kanzler. Schröder hat nur an sich gedacht, nicht an das Land. Sonst hätte er auch nicht die Deutsche Staatsbürgerschaft von Geburt an eingeführt.
Und wenn es nicht mehr geht, dann gehen wir halt nach Russland und zocken da ab. Was bitte hat der uns positives hinterlassen? Das erkläre mir mal ernsthaft .....
z.B. ein Umdenken in der Steuerpolitik:
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/de/thumb/0/0a/StS%C3%A4tze.png/800px-StS%C3%A4tze.png
Die Mehrwertsteuer blieb unter Schröder konstant, Kohl hat in Raten 3 Punkte draufgesetzt, Merkel nochmal 3 auf einen Schlag.
Schröder war wenigstens Manns genug, Neuwahlen anzustoßen, als nichts mehr ging. Das Merkel ist offensichtlich nicht mal dazu in der Lage.
Aber auch sonst hat er seinen Haufen diszipliniert.
Franz, wir sind in einer beschämenden Minderheit. Das Blödvolk in der Mitte Europas liebt die Chancelorette immer noch. Das liegt daran, daß das absolut einzige was sie die vergangenen Jahre tat war, sich nicht unbeliebt zu machen.
Wir würden den Hosenanzug nicht mal loswerden hätte das Volk die Möglichkeit sie abzuwählen wie die Kalifornier ihren Gouverneur. Sie würden es nicht tun.
Gibt's irgendwo günstige Antidepressiva in Klinikpackungen?
Was gerade so abgeht bei unseren etablierten Politikern ist wirklich nicht mehr mit anzusehen. Ich stimme dem Artikel des Focus-Online vollkommen zu.
Wollen uns diese Politiker uns tatsächlich weismachen, dass sie für das Volk da seien?
Lest selbst:
"Wenn ich derzeit die gegenseitigen Beschuldigungen und frontalen Angriffe innerhalb der großen Koalition verfolge, fühle ich mich bisweilen in die Welt meiner Tochter versetzt. Die geht in die 3. Klasse und beklagt sich, so wie es Kinder in ihrem Alter häufig tun, immer wieder über den einen oder anderen Mitschüler. Meist sind die Jungs blöde oder nervig, manchmal ärgert sie sich auch über zickige Mädchen. Irgendwie vertragen sie sich am Ende aber auch alle wieder.
Steinmeier wirft Union Konzeptlosigkeit vor
Ziemlich kindliches Verhalten muss man momentan auch denjenigen attestieren, die eigentlich unser Land regieren sollen – den Spitzenpolitikern von Union und SPD. Steinmeier und Müntefering beschimpfen Merkel, Schäuble attackiert Steinmeier und Seehofer ballert irgendwie gegen alle. Der Unterschied zu den Drittklässlern besteht allerdings darin, dass ein Ende der Streitereien nicht in Sicht ist."
...
"Streit auf Nebenschauplätzen
Es ist ein unwürdiges Schauspiel, was da im politischen Berlin aufgeführt wird. Wir erleben die größte Wirtschaftskrise der vergangenen Jahrzehnte, Millionen Deutsche haben Angst um ihren Job und keiner weiß, wie schlimm es in den nächsten Monaten noch wird. Ausgerechnet in dieser Zeit fallen die Regierungspartner übereinander her."
...
"Vier, nicht dreieinhalb Jahre
Merkel, Müntefering & Co. haben nach der Wahl 2005 einen Koalitionsvertrag geschlossen und zwar für vier Jahre – und nicht nur für dreieinhalb. Unstimmigkeiten gibt es in jeder Regierung. Aber die derzeitige Form der Auseinandersetzung geht weit unter die Gürtellinie. Was droht uns da noch in den nächsten Monaten, wenn der Wahlkampf richtig beginnt? Von möglichen Schlammschlachten würden wohl nur diejenigen profitieren, für die Demokratie eher ein Fremdwort ist: rechtsextreme Parteien, die Kommunisten von der Linkspartei sowie die immer größer werdende Gruppe der Nichtwähler."
Quelle und mehr: http://www.focus.de/politik/deutschland/mitten-aus-berlin/mitten-aus-berlin-wir-haben-ein-recht-auf-regierung_aid_383384.html
Lest auch die Kommentare !
Warum wollt ihr alle regiert werden?
Läuft es nicht auch ohne ständig neue Gesetze ?
Paul Felz
24.03.2009, 10:51
Franz und Don, ich sei, gewährt mir die Bitte, in Eurem Bunde der Dritte ;)
Nur: welche Alternative gibt es denn? Nicht für uns drei Kaspars, sondern für das gewöhnliche Volk? Was sollen die denn schon wählen? Außer dunkelrot, gelb, rot, grün und schwarz kennen die entweder nichts oder trauen sich nichts.
SPD-Wähler tendieren wohl nach ganz links und CDU-Wähler zur FDP. Und dann?
Mischt mal alle Farben........................
z.B. ein Umdenken in der Steuerpolitik:
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/de/thumb/0/0a/StS%C3%A4tze.png/800px-StS%C3%A4tze.png
Die Mehrwertsteuer blieb unter Schröder konstant, Kohl hat in Raten 3 Punkte draufgesetzt, Merkel nochmal 3 auf einen Schlag.
Welche Aussagekraft hat es, wenn man die Mehrwertsteuer nicht erhöht und abwartet, bis es dann die anderen machen müssen?
Warum wollt ihr alle regiert werden?
Läuft es nicht auch ohne ständig neue Gesetze ?
Regieren sollte ja nicht heißen, dass man ständig neue Gesetze macht ;)
Regieren sollte ja nicht heißen, dass man ständig neue Gesetze macht ;)
Aber auf das läuft es doch hinaus.
Die Passämter oder die Polizei wissen was sie zu tun haben.
PS: und der Außenminister u.a. sollen zuhause bleiben....dann wirds billiger.
und der ganze Gipfelscheiss bringt eh nix.
Franz und Don, ich sei, gewährt mir die Bitte, in Eurem Bunde der Dritte ;)
Nur: welche Alternative gibt es denn? Nicht für uns drei Kaspars, sondern für das gewöhnliche Volk? Was sollen die denn schon wählen? Außer dunkelrot, gelb, rot, grün und schwarz kennen die entweder nichts oder trauen sich nichts.
SPD-Wähler tendieren wohl nach ganz links und CDU-Wähler zur FDP. Und dann?
Mischt mal alle Farben........................
Das meinte ich ja und anderem, es könnte kommen wie in Hessen nur mit anderen Konstellationen und keiner ist regierungsfähig. Man sollte das Wahlrecht ändern und wer die Mehrheit hat, der regiert. Basta. Aber wenn sich jetzt alles wieder auf alle verteilt, könnte das reichlich komisch werden mit einer Regierung, die uns aus einer Krise führen könnte.
Aber auf das läuft es doch hinaus.
Die Passämter oder die Polizei wissen was sie zu tun haben.
Bei dem ganzen Dschungel an Gesetzen und Verordnungen blickt doch nicht mal mehr ein Rechtsanwalt durch.
Bei dem ganzen Dschungel an Gesetzen und Verordnungen blickt doch nicht mal mehr ein Rechtsanwalt durch.
Meine Bank wollte mir den Zugang zu meinem Konto sperren wenn ich mich nicht
neu identifiziere. (Geldwäschegesetz)
Ich habe derzeit weder Ausweis noch Pass.
Wahrscheinlich müsste ich verhungern wenn ich es darauf ankommen lasse.
Sowas ist keine Freiheit mehr...es ist Diktatur......und die echten Verbrecher finden sie trotzdem nicht.
Der Staat ist ein Bürokratiemonster und unfähig mit der Lebenswirklichkeit fertig zu werden.
Wir brauchen weniger Staat weil der Staat ein Teil des Problems ist das er lösen soll.
harlekina
24.03.2009, 11:17
Kannst Du mir mal erklären, warum "vor allem der SPD"?
Das Merkel ist Chef dieses Sauhaufens, Regierung mag ich das nicht nennen, und hat ihn nicht unter Kontrolle. Das Muttchen ist eindeutig überfordert. Als Schönwetter-Winksuschen war es schon schwer erträglich. Jetzt, wo der Wind pfeift, ist es gar nicht mehr erträglich.
Das "vor allem die SPD" war auf das Verhalten von Steinmeier und Münte gemünzt, denen es tierisch Spaß zu machen scheint, den Resten der GK Knüppel zwischen die Beine zu werfen; O-Ton: "unzurechungsfähig", "quälen bis zum letzten Tag", "nicht glaubwürdig" etc.
Die sollten an einem Strang ziehen, solange rot-schwarz noch die Regierung bilden; es werden, was die Roten betrifft, die letzten Zuckungen sein.
harlekina
24.03.2009, 11:18
Schröder war wenigstens Manns genug, Neuwahlen anzustoßen, als nichts mehr ging. Das Merkel ist offensichtlich nicht mal dazu in der Lage.
Aber auch sonst hat er seinen Haufen diszipliniert.
Hähä, aber mit anderem als von ihm erwarteten Ergebnis.
FranzKonz
24.03.2009, 12:36
Franz und Don, ich sei, gewährt mir die Bitte, in Eurem Bunde der Dritte ;)
Nur: welche Alternative gibt es denn? Nicht für uns drei Kaspars, sondern für das gewöhnliche Volk? Was sollen die denn schon wählen? Außer dunkelrot, gelb, rot, grün und schwarz kennen die entweder nichts oder trauen sich nichts.
SPD-Wähler tendieren wohl nach ganz links und CDU-Wähler zur FDP. Und dann?
Mischt mal alle Farben........................
Wahrscheinlich sitzt der Filz schon derart fest in der Bürokratie, daß nicht mehr viel zu machen ist. Die britische Satire "Yes, Minister" zeigte, wie das funktioniert.
FranzKonz
24.03.2009, 12:40
Das "vor allem die SPD" war auf das Verhalten von Steinmeier und Münte gemünzt, denen es tierisch Spaß zu machen scheint, den Resten der GK Knüppel zwischen die Beine zu werfen; O-Ton: "unzurechungsfähig", "quälen bis zum letzten Tag", "nicht glaubwürdig" etc.
Die sollten an einem Strang ziehen, solange rot-schwarz noch die Regierung bilden; es werden, was die Roten betrifft, die letzten Zuckungen sein.
Ich weiß gar nicht was Du willst. Besser als "unzurechungsfähig" könnte ich den Sauhaufen auch nicht beschreiben.
harlekina
24.03.2009, 12:45
Ich weiß gar nicht was Du willst. Besser als "unzurechungsfähig" könnte ich den Sauhaufen auch nicht beschreiben.
Aber gerade die Kritiker sind ein Teil des Sauhaufens, und als sie mit Grün das Sagen hatten, war der Saustall auch nicht geringer.
Die Regierungskaste sollte sich darauf besinnen, wozu sie da ist und sich nicht gegenseitig die Schaufelchen klauen.
Was gerade so abgeht bei unseren etablierten Politikern ist wirklich nicht mehr mit anzusehen. Ich stimme dem Artikel des Focus-Online vollkommen zu.
Wollen uns diese Politiker uns tatsächlich weismachen, dass sie für das Volk da seien?
Lest selbst:
"Wenn ich derzeit die gegenseitigen Beschuldigungen und frontalen Angriffe innerhalb der großen Koalition verfolge, fühle ich mich bisweilen in die Welt meiner Tochter versetzt. Die geht in die 3. Klasse und beklagt sich, so wie es Kinder in ihrem Alter häufig tun, immer wieder über den einen oder anderen Mitschüler. Meist sind die Jungs blöde oder nervig, manchmal ärgert sie sich auch über zickige Mädchen. Irgendwie vertragen sie sich am Ende aber auch alle wieder.
Steinmeier wirft Union Konzeptlosigkeit vor
Ziemlich kindliches Verhalten muss man momentan auch denjenigen attestieren, die eigentlich unser Land regieren sollen – den Spitzenpolitikern von Union und SPD. Steinmeier und Müntefering beschimpfen Merkel, Schäuble attackiert Steinmeier und Seehofer ballert irgendwie gegen alle. Der Unterschied zu den Drittklässlern besteht allerdings darin, dass ein Ende der Streitereien nicht in Sicht ist."
...
"Streit auf Nebenschauplätzen
Es ist ein unwürdiges Schauspiel, was da im politischen Berlin aufgeführt wird. Wir erleben die größte Wirtschaftskrise der vergangenen Jahrzehnte, Millionen Deutsche haben Angst um ihren Job und keiner weiß, wie schlimm es in den nächsten Monaten noch wird. Ausgerechnet in dieser Zeit fallen die Regierungspartner übereinander her."
...
"Vier, nicht dreieinhalb Jahre
Merkel, Müntefering & Co. haben nach der Wahl 2005 einen Koalitionsvertrag geschlossen und zwar für vier Jahre – und nicht nur für dreieinhalb. Unstimmigkeiten gibt es in jeder Regierung. Aber die derzeitige Form der Auseinandersetzung geht weit unter die Gürtellinie. Was droht uns da noch in den nächsten Monaten, wenn der Wahlkampf richtig beginnt? Von möglichen Schlammschlachten würden wohl nur diejenigen profitieren, für die Demokratie eher ein Fremdwort ist: rechtsextreme Parteien, die Kommunisten von der Linkspartei sowie die immer größer werdende Gruppe der Nichtwähler."
Quelle und mehr: http://www.focus.de/politik/deutschland/mitten-aus-berlin/mitten-aus-berlin-wir-haben-ein-recht-auf-regierung_aid_383384.html
Lest auch die Kommentare !
So lange sich unsere Regierung zofft, hat sie keine Zeit für die echten Probleme im Land und das kommt manchem sehr gelegen.
FranzKonz
24.03.2009, 13:07
Aber gerade die Kritiker sind ein Teil des Sauhaufens, und als sie mit Grün das Sagen hatten, war der Saustall auch nicht geringer.
Die Regierungskaste sollte sich darauf besinnen, wozu sie da ist und sich nicht gegenseitig die Schaufelchen klauen.
Dann sag' das doch mal dem Muttchen, das Deutschland dienen wollte und nun vor jedem einen Diener macht, nur nicht vor uns.
Wahrscheinlich sitzt der Filz schon derart fest in der Bürokratie, daß nicht mehr viel zu machen ist. Die britische Satire "Yes, Minister" zeigte, wie das funktioniert.Margaret Thatcher hat gezeigt, wie man den Filz löst.
FranzKonz
24.03.2009, 14:34
Margaret Thatcher hat gezeigt, wie man den Filz löst.
Aber unser Merkel verhält sich zu Maggie wie eine umgedrehte Eistüte zum Eifelturm.
Bruddler
24.03.2009, 14:42
Wir haben ein Recht auf Regierung! Unser Problem ist aber - wir haben KEINE QUALIFIZIERTEN LEUTE für die Regierung!
Wir erlauben uns Schmierenkomödianten, welche uns dann sagen sollen wo es lang geht und wundern uns dann über das Schmierentheater welches sie uns vorführen!
Ich glaube diesen verlogenen Halunken schon längst kein Wort mehr ! X(
ach, fast haette ich es vergessen: Bei der nächsten Bundestagswahl wähle ich die Republikaner !
Aber unser Merkel verhält sich zu Maggie wie eine umgedrehte Eistüte zum Eifelturm.Ja, und daran ist nicht der Filz schuld. Daß Merkels Unfähigkeit nicht gebührend Beachtung findet und dem Wahlvieh die Augen öffnet, liegt auch an den Qualitätsmedien. Und in diesem Punkt unterscheidet sich die bundesdeutsche Medienlanschaft ganz entscheidend zu jener Großbritaniens, wo es eine ausgeprägte Streitkultur gibt, die nicht nur unterhalten soll.
Auch der Bundespräsident hat es erkannt und er spricht es aus:
"Berliner Rede
Grüne und Linke loben Köhler
Bundespräsident Köhler hat für seine Berliner Rede Beifall aus allen Ecken bekommen. Sogar Oskar Lafontaine und Renate Künast lobten seine Kritik am Finanzsystem.
dpa
Bundespräsident Horst Köhler bei seiner Berliner Rede
"Wir können die Forderungen des Bundespräsidenten nur unterstützen“, sagte Linksfraktionschef Oskar Lafontaine. Köhler stehe es von Amts wegen zu, die dringend notwendige Aufforderung an die große Koalition zu richten, keine Schaukämpfe zu veranstalten und soziale und volkswirtschaftliche Schäden durch deregulierte Finanzmärkte zu beklagen. Auf die Frage, ob die Linke nach so viel Beifall für Köhlers „Berliner Rede“ ihn auch bei der Wahl des Bundespräsidenten am 23. Mai unterstützen werde, sagte Lafontaine, das Lob für Köhler sei keine Aussage zu der Wahl. Die Linke hat einen eigenen Kandidaten, den Schauspieler Peter Sodann.
Auszüge aus der Rede des Bundespräsidenten
Grünen-Fraktionschefin Renate Künast begrüßte die kritischen Äußerungen an die Adresse der Bundesregierung. „Dass ein Bundespräsident eine Regierung auffordert zu regieren, hat etwas ganz Besonderes“, sagte Künast. Köhler habe das „Urlaubsgesuch“ der Regierung abgelehnt, sagte Künast. In seiner „Berliner Rede“ sagte Köhler: „Auch im Vorfeld einer Bundestagswahl gibt es keine Beurlaubung von der Regierungsverantwortung.“"
Quelle: http://www.focus.de/politik/deutschland/berliner-rede-gruene-und-linke-loben-koehler_aid_383680.html
So lange sich unsere Regierung zofft, hat sie keine Zeit für die echten Probleme im Land und das kommt manchem sehr gelegen.
Nur der Bevölkerung nicht ...
Ich glaube diesen verlogenen Halunken schon längst kein Wort mehr ! X(
ach, fast haette ich es vergessen: Bei der nächsten Bundestagswahl wähle ich die Republikaner !
Sie zeigen sehr oft, dass man ihnen ja gar nicht glauben kann. Fazit: Warum soll man noch irgendwas glauben, bevor sie es unter Beweis stellten?
Bruddler
24.03.2009, 15:58
Sie zeigen sehr oft, dass man ihnen ja gar nicht glauben kann. Fazit: Warum soll man noch irgendwas glauben, bevor sie es unter Beweis stellten?
Diese etablierten Halodri werden mich nicht mehr enttäuschen, weil ich mir von denen nichts positives mehr erhoffe ! Lange genug habe ich an deren Lügen und Versprechen geglaubt..... ;( X(
Diese etablierten Halodri werden mich nicht mehr enttäuschen, weil ich mir von denen nichts positives mehr erhoffe ! Lange genug habe ich an deren Lügen und Versprechen geglaubt..... ;( X(
Wenn man anschaut, wie die SPD weiter macht, nach dem ganzen Desaster in Hessen, bleibt die Frage, ob die Parteien überhaupt Änderungswillig sind, nicht, ob sie Änderungsfähig sind. Wo kein Wille, da auch kein Weg. Und so scheint es immer deutlicher zu werden. Fazit: Ich glaube auch nicht mehr daran.
SCHRUMPFWIRTSCHAFT
Regierung fürchtet Konjunktur-Einbruch von 4,5 Prozent
Die Rezession in Deutschland könnte sich drastisch verschärfen. Laut einem Pressebericht erwartet die Bundesregierung 2009 einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 4,5 Prozent, womöglich sogar um fünf Prozent. Die Folge wären gigantische Steuerausfälle - und mehr als vier Millionen Arbeitslose.
...
Steuerausfälle von 25 Milliarden Euro
Auf die Kassen von Bund, Ländern und Gemeinden kämen damit Fehlbeträge in beträchtlicher zweistelliger Milliardenhöhe zu. Erweise sich die derzeit diskutierte Regierungsschätzung als richtig, summierten sich allein die Steuerausfälle auf rund 25 Milliarden Euro, schreibt das Blatt. Hinzu kämen deutlich höhere Sozialausgaben. Für den Bund hieße das, dass die Neuverschuldung auf 60 bis 70 Milliarden Euro steigen und damit den höchsten Wert aller Zeiten erreichen würde.
Quelle und mehr: http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,615341,00.html
Da meint klein Esperan dazu:
Na denn, dann wird es aber Zeit, dass man den Wahlkampf mal hinten an stehen lässt, oder? Jeder Tag scheint zu zählen ....
FranzKonz
25.03.2009, 11:03
Sie zeigen sehr oft, dass man ihnen ja gar nicht glauben kann. Fazit: Warum soll man noch irgendwas glauben, bevor sie es unter Beweis stellten?
Wie sollen sie's beweisen, wenn sie nicht gewählt werden?
Das wußte Gysi schon vor 15 Jahren, und er ließ auf die Wahlplakate drucken:
Wenn wir an allem Schuld sein sollen, dann müsst Ihr uns erst mal wählen!
FranzKonz
25.03.2009, 11:05
... Für den Bund hieße das, dass die Neuverschuldung auf 60 bis 70 Milliarden Euro steigen und damit den höchsten Wert aller Zeiten erreichen würde....
Dazu kommen noch unbezahlbare Konjunkturpakete und eine Reihe von Bürgschaften.
Das Merkel dient Deutschland in wahrlich erschreckendem Ausmaß.
Wie sollen sie's beweisen, wenn sie nicht gewählt werden?
Das wußte Gysi schon vor 15 Jahren, und er ließ auf die Wahlplakate drucken:
Wenn wir an allem Schuld sein sollen, dann müsst Ihr uns erst mal wählen!
Du hast absolut Recht.
Gehen wir von dem jetzigen Dilemma (Große Koalition und Wahlen) aus. Ich meine, dass es am Besten wäre, wenn im Zeichen der nahenden Wahlen, die Regierenden zeigen würden, dass sie regieren können. Und zwar auch im Wahlkrampf. Dass sie in den verbleibenden Monaten etwas positives bewirken können und zwar gemeinsam. Denn, so denke ich, Politik ist auch Teamwork, bzw. sollte es doch sein. So stellen sich auch sehr viele Menschen ihre Wunschregierung vor. Zusammen etwas erreichen und sich auf das Wesentliche konzentrieren und nicht einzelne Machtkämpfe in der Vordergrund rücken, das einen vom Regieren ja abhält.
Somit wäre eine sich für das Volk engagierte Regierung und eine Presse, welche die Erfolge herausstellt, der erfolgversprechendste Wahlkampf. Negativschelten in der Presse, wonach alle nur noch um sich gegen sich selbst hacken, bringt nur kleinen Parteien einen Erfolg oder führt zu Nichtwählern.
Vor allem die SPD kann ich bei diesem Spiel nicht verstehen. Sie haben bei der Hessenwahl wie wild herumgebrüllt und sinnlos und gewissenlos herumagiert und jetzt glaubt man dem brüllenden Löwen nicht mehr. Wäre es nicht gerade hier logisch zumindest mal Teamwork zu zeigen, dass man diesen Menschen innerhalb der Partei überhaupt noch vertrauen kann?
Sie machen aber genau sort weiter, wo sie aufhörten ... und zwar allumfassend.
Deshalb wird sich beim einst enttäuschten SPD-Wähler wohl keine Symphatie mehr wecken lassen, welche für die SPD das Ruder noch herumreißen könnte. Die SPD wird eine deutliche Abfuhr erhalten, wenn sie (die Lügilantis) so weiter machen. Na ja, mir soll es Recht sein.
Ist diese Logik verquer?
Dazu kommen noch unbezahlbare Konjunkturpakete und eine Reihe von Bürgschaften.
Das Merkel dient Deutschland in wahrlich erschreckendem Ausmaß.
Ich bin mal gespannt, ob man dann endlich Missstände beseitigt, die dieses Land eben in den Bankrott führen. Da gäbe es zuhauf etwas zu tun. Aber hier wird man vor der BTWahl wohl nicht mehr rangehen, denn dies würde wahrlich Wähler kosten und nicht zu knapp. :]
Eine in Aussicht gestellte Steuersenkung kommt wohl nicht, logischer Weise. Auch das wird den Linken Zulauf bringen. Wenn innerhalb weniger Monate viele neue Arbeitslose hinzukommen, denke ich, dass die Linke mächtig zulegen wird. Denn viele Frustwähler (oder sich die Überzeugung einredende) wissen nicht, was sie tun und damit anrichten.
Auf alle Fälle werden wir 2010 ALLE den Gürtel enger schnallen müssen.
Ärzte genauso wie Manager. Zu viel war im Rollen und bleibt im Rollen, als dass sich dies verhindern ließe.
Außer die Damen und Herren Politiker. Die denken wohl schon über eine Diätenerhöhung nach. Denn jetzt müssten sie ja mehr arbeiten. Ob sie es denn dann auch tun?
Außer die Damen und Herren Politiker. Die denken wohl schon über eine Diätenerhöhung nach. Denn jetzt müssten sie ja mehr arbeiten. Ob sie es denn dann auch tun?Sie brauchen doch gar nicht mehr darüber abstimmen; eine Diätenerhöhung erfolgt neuerdings automatisch.
Klick! (http://www.iposs.de/27/diaetenerhoehung-erfolgt-jetzt-automatisch/)
Damit erübrigt sich praktischerweise eine Begründung.
Sie brauchen doch gar nicht mehr darüber abstimmen; eine Diätenerhöhung erfolgt neuerdings automatisch.
Klick! (http://www.iposs.de/27/diaetenerhoehung-erfolgt-jetzt-automatisch/)
Damit erübrigt sich praktischerweise eine Begründung.
Waaasss?
Das ist doch eine Sauerei !
So lange hier nicht nach dem Leistungsprinzip vergeben und das Geld richtig gesteuert und überwacht wird, kann man dem ganzen Unfug wohl nicht zustimmen.
Waaasss?
Das ist doch eine Sauerei !Deine Herrscher sehen das sicherlich ganz anders.
Deine Herrscher sehen das sicherlich ganz anders.
In jedem Verrein ist es so, dass der Vereinsvortand mit seinem Vermögen haftet. Und genauso gehört es mit Politikern gemacht. Wer grob fahrlässig oder gar vorsätzlich etwas in den Bach setzt, der wird mit seinem Vermögen in Verantwortung gezogen. Man würde plötzlich ganz anders mit Geldern umgehen. Auch der liebe Finanzminister.
Aber dann wären ja die meisten Politiker auf der Parkbank in der Großstadt. Huch !
Große Koalition
Versetzung gefährdet
Es ist noch ein halbes Jahr hin bis zur Bundestagswahl – doch die Koalition befindet sich bereits tief im Wahlkampf. Dabei haben Union und Sozialdemokraten noch gar nicht alle Hausaufgaben erledigt.
...
Die Bundestagswahl wirft bereits ihre Schatten voraus. Sechs Monate vor dem Urnengang vergeht kaum ein Tag, an dem sich SPD und Union nicht gegenseitig beschimpfen. Warf SPD-Chef Franz Müntefering gerade öffentlich Kanzlerin Angela Merkel Wortbruch vor und wünschte sich Gerhard Schröder zurück, so konterte Unions-Fraktionschef Volker Kauder mit einer Attacke auf den SPD-Kandidaten Frank-Walter Steinmeier, der Schröder zu imitieren versuche – allerdings mäßig erfolgsgekrönt. CSU-Chef Horst Seehofer hatte der SPD ohnehin schon vorgeschlagen, doch einfach die Koalition zu verlassen.
Große Koalition
Versetzung gefährdet
Offene Projekte
Geschafft
Auf Wiedervorlage
Gescheitert
Quelle und mehr: http://www.focus.de/politik/deutschland/tid-13798/grosse-koalition-versetzung-gefaehrdet_aid_384510.html
Große Koalition
Versetzung gefährdet
Es ist noch ein halbes Jahr hin bis zur Bundestagswahl – doch die Koalition befindet sich bereits tief im Wahlkampf. Dabei haben Union und Sozialdemokraten noch gar nicht alle Hausaufgaben erledigt.
...
Die Bundestagswahl wirft bereits ihre Schatten voraus. Sechs Monate vor dem Urnengang vergeht kaum ein Tag, an dem sich SPD und Union nicht gegenseitig beschimpfen. Warf SPD-Chef Franz Müntefering gerade öffentlich Kanzlerin Angela Merkel Wortbruch vor und wünschte sich Gerhard Schröder zurück, so konterte Unions-Fraktionschef Volker Kauder mit einer Attacke auf den SPD-Kandidaten Frank-Walter Steinmeier, der Schröder zu imitieren versuche – allerdings mäßig erfolgsgekrönt. CSU-Chef Horst Seehofer hatte der SPD ohnehin schon vorgeschlagen, doch einfach die Koalition zu verlassen.
Große Koalition
Versetzung gefährdet
Offene Projekte
Geschafft
Auf Wiedervorlage
Gescheitert
Quelle und mehr: http://www.focus.de/politik/deutschland/tid-13798/grosse-koalition-versetzung-gefaehrdet_aid_384510.html
Ein halbes Jahr gar nix tun wäre für uns alle ein Segen.
Dazu gehört ein halbes Jahr kein Geld ausgeben.
Der Staat ist im wesentlichen die Bürokratie und die macht eh nur das was absolut notwenig ist........zb. Sozialhilfe auszahlen........leider.
PS: den Bundestag könnte man ohne weiteres für ein halbes Jahr (ohne Diäten!) nach Hause schicken.
Das merkt kein Mensch. (vielleicht die Medien ein bißchen)
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