Struck will Bundesländer zusammenlegen

[henriof9]

SPD-Fraktionschef Peter Struck hat sich für eine Zusammenlegung von Bundesländern ausgesprochen. "Ich bin der Überzeugung, dass die Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern nur ein Zwischenschritt sein kann", sagte Struck.

HB BERLIN. "Für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands müssen wir im nächsten Jahrzehnt die Zahl der Bundesländer reduzieren", sagte Struck der "Bild"-Zeitung. Eine Verringerung der Zahl der Bundesländer wird seit Jahren in regelmäßigen Abständen diskutiert. Eine politische Mehrheit dafür gibt es bislang nicht.

Die FDP-Bundestagsabgeordnete Ulrike Flach verlangte angesichts der Wirtschaftskrise ebenfalls eine Neuordnung. "Die enorm hohe Verschuldung durch die Wirtschaftskrise macht erneut deutlich, dass wir insgesamt weniger Bundesländer brauchen. Wer sich über die Sanierung der Haushalte Gedanken macht, muss im Zuge einer Föderalismusreform nun endlich auch ernsthaft darüber diskutieren", sagte sie der Zeitung.

Auch der CDU-Abgeordnete Ole Schröder sagte: "16 Bundesländer sind zu viel. Wir brauchen einen Nordstaat mit Hamburg und Schleswig-Holstein." Der SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider erklärte:

"Wenn die Länder nicht mehr in der Lage sind, ihre verfassungsmäßigen Aufgaben wahrzunehmen, stellt sich die Frage nach ihrer Existenzberechtigung."

Quelle: Handelsblatt


Und wie sieht es dann mit der Existenzberechtigung von Deutschland aus ? ?(

Rettet Deutschland vor den Politikern !

[harlekina]

Diese Forderung kommt doch regelmäßig auf und verschwindet auch wieder in der Versenkung.

[Schwarzer Rabe]

Ein weiterer Schritt zur Abschaffung der deutschen Identität! Erst den Bund deutscher Länder auflösen, dann die Deutschen selber...

[politisch Verfolgter]

Verfassungsgemäße Aufgabe jedes Gesetzgebers ist die Herstellung eines grundrechtskonformen Rechtsraums.
Die Arbeitsgesetzgebung ist grundrechtswidrig, also zu entfernen.
Es geht um die Herstellung von Anbieterprofit mittels goldenen Netzwerken für die materiellen Freiheitsgrade invididueller Selbstverwirklichung.
Denn der Rechtsraum hat den Nutzen des gesamten Souveräns zu bezwecken.
Die Grundrechte sind vor Gesetzgebungsverbrechern zu retten.

[henriof9]

Verfassungsgemäße Aufgabe jedes Gesetzgebers ist die Herstellung eines grundrechtskonformen Rechtsraums.
Die Arbeitsgesetzgebung ist grundrechtswidrig, also zu entfernen.
Es geht um die Herstellung von Anbieterprofit mittels goldenen Netzwerken für die materiellen Freiheitsgrade invididueller Selbstverwirklichung.
Denn der Rechtsraum hat den Nutzen des gesamten Souveräns zu bezwecken.
Die Grundrechte sind vor Gesetzgebungsverbrechern zu retten.

Wolltest Du nicht Kaffee trinken gehen ? :D

[Felidae]

Eine sinnvolle Idee, die Länderzahl zu reduzieren. Allerdings haben wir da immer noch das Problem mit dem Art. 29 GG. Man braucht die Zustimmung des Volkes, um Länder zusammenzulegen. Und ob das mit dem Gartenzwergpatriotismus lokaler Natur zu machen ist, wage ich zu bezweifeln.

[Ausonius]

Na ja, so viel lässt sich da nicht machen....

sinnvoll wäre es wohl nur bei Berlin/Brandenburg, Saarland/Rheinland-Pfalz, Bremen/Niedersachsen. Die Hamburger hingegen würden sicher nicht so gerne einen Etat mit Schleswig-Holstein haben....

[-jmw-]

Wir sollten Bundesländer zusammenlegen, ja.
Sonst stehen wir am Ende so kaputt das wie die Schweiz!
Und wer kann das wollen?

[henriof9]

Na ja, so viel lässt sich da nicht machen....

sinnvoll wäre es wohl nur bei Berlin/Brandenburg, Saarland/Rheinland-Pfalz, Bremen/Niedersachsen. Die Hamburger hingegen würden sicher nicht so gerne einen Etat mit Schleswig-Holstein haben....

Also bitte, Berlin ist die Hauptstadt und bleibt ein Stadtstaat.
Warum sollten wir zusammengehen, schließlich unterstehen uns alle. :D

[politisch Verfolgter]

Goldene Anbieternetze etablieren, dem alles umwidmen, was in 90 % des Sozialstaats und des ÖD, in Privatvermögen und in Zwangsarbeit, Enteignung, Lehnswesen und Berufsverbot gepumpt wird.
Die MWSt in eine allgemeine Wertschöpfungsabgabe für die Infrastruktur goldener Anbieternetze umgestalten.
Wobei eben die Effizienz derartiger Netzwerke mit der Anzahl ihrer Mitglieder und bezahlenden Nutzer exponenziell zu nimmt.
Dem sind föderale Länderstrukturen zu optimieren.
Es geht um eine freiheitlich markwirtschaftliche Leistungsgesellschaft, um die Doppelrolle von Anbietern und Nachfragern in deren Erwerbsphase, um Anbieterprofit als user value.