Irmingsul
24.02.2009, 14:42
Am Schlaatz - Der Staatsschutz ermittelt bereits: Die NPD hat am Wochenende Flugblätter verteilt, die unter dem Verdacht der Volksverhetzung stehen.
Holla die Waldfee - Es wurden unverschämter Weise Flugblätter verteil!!!
Das Motiv auf den Flyern gegen ein Asylbewerberheim am Schlaatz hat bereits die UNO kritisiert: drei weiße Schafe und ein schwarzes, das von einem der weißen weggestoßen wird. ...
... Der UNO-Berichterstatter für Rassismus, Doudou Diène hatte damals gesagt, das Motiv provoziere Rassenhass.
Vielleicht sollte Doudou Diène mal prüfen lassen, ob nicht die Absicht, Asylbewerbern mitten in einem sozialen Brennpunkt ein komplett neu sanierten Komplex mit integriertem Internetcafe zur Verfügung zu stellen Rassismus provoziert.
Bild und Text deuteten darauf hin, dass die Flugblätter zu Gewalt aufrufen, Personen beschimpfen und Hass gegen einen Teil der Bevölkerung schüren wollen, erklärte Christoph Lange von der Staatsanwaltschaft Potsdam. Auf Volksverhetzung stünden laut Lange bis zu drei Jahren Haft.
Na, da haben wir es wieder, es wird zu Gewalt gegen schwarze Schaafe aufgerufen... alberner geht es kaum noch... möchte man glauben
Professor Jochen Franzke erkennt in der Flugblattaktion gegen das Asylbewerberheim ein typisches Instrument rechtsextremer Parteien, um „Stimmung zu machen und Wahlstimmen zu erreichen“.
Nein, ich hätte nie gedacht, daß die NPD gewählt werden möchte, gut das Franzke aufklärt.
Ein Sprecher sagte, die Partei (DVU) habe Kameradschaften organisiert, mit denen man in der Waldstadt und am Schlatz an den Haustüren klingle und Menschen auf der Straße anspreche.
Ist das nicht frech von der DVU?
Man dürfe NPD und DVU „keine Möglichkeiten“ geben, die Flugblatt-Aktion müsse strafrechtlich verfolgt werden, sagte Stadt-Fraktionschef der Linken, Hans-Jürgen Scharfenberg. Das forderte auch sein SPD-Kollege Mike Schubert. Die Flyerkampagne sei inakzeptabel, sagte er. Und der Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Nils Naber, bezeichnete sie als „menschenverachtend“. Die Vorsitzende der Potsdamer CDU, Katherina Reiche, findet sie „widerwärtig und abstoßend“. Sie seien überhaupt nicht, mit einem demokratischen Grundverständnis zu vereinen.Eine Volksabstimmung der Bürger in Potsdam wäre aber mit demokratischem Grundverständnis zu vereinbaren. Daß man darauf mal wieder verzichtet hat, ist bezeichnend aber durchaus verständlich denn nach augenblicklicher Stimmungslage würde dieses Vorhaben nicht nur von den Potsdamern sondern selbst von den Asylbewerbern abgeschmettert werden.
Auf eine andere Aktion der DVU hat die Andere bereits reagiert. Der DVU-Stadtverordnete Günther Schwemmer hat gestern eine kleine Anfrage an die Stadtverordneten gestellt. Er will wissen, ob und wie viele Straftaten die Asylbewerber vom Lerchensteig begangen haben. Die Andere hat diese Anfrage adaptiert, aber ein wenig umformuliert: Sie will wissen, wie viele rechtsextreme Straftaten sich am Schlaatz ereignet haben.
Da ja dem nächst das Verteilen von Flugblätten eine Straftat ist, werden es wohl in kürze etwa 4000 Straftaten sein. Denn soviele sollen noch verteilt werden.
http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/24.02.2009/4619987.pnn#art?
Holla die Waldfee - Es wurden unverschämter Weise Flugblätter verteil!!!
Das Motiv auf den Flyern gegen ein Asylbewerberheim am Schlaatz hat bereits die UNO kritisiert: drei weiße Schafe und ein schwarzes, das von einem der weißen weggestoßen wird. ...
... Der UNO-Berichterstatter für Rassismus, Doudou Diène hatte damals gesagt, das Motiv provoziere Rassenhass.
Vielleicht sollte Doudou Diène mal prüfen lassen, ob nicht die Absicht, Asylbewerbern mitten in einem sozialen Brennpunkt ein komplett neu sanierten Komplex mit integriertem Internetcafe zur Verfügung zu stellen Rassismus provoziert.
Bild und Text deuteten darauf hin, dass die Flugblätter zu Gewalt aufrufen, Personen beschimpfen und Hass gegen einen Teil der Bevölkerung schüren wollen, erklärte Christoph Lange von der Staatsanwaltschaft Potsdam. Auf Volksverhetzung stünden laut Lange bis zu drei Jahren Haft.
Na, da haben wir es wieder, es wird zu Gewalt gegen schwarze Schaafe aufgerufen... alberner geht es kaum noch... möchte man glauben
Professor Jochen Franzke erkennt in der Flugblattaktion gegen das Asylbewerberheim ein typisches Instrument rechtsextremer Parteien, um „Stimmung zu machen und Wahlstimmen zu erreichen“.
Nein, ich hätte nie gedacht, daß die NPD gewählt werden möchte, gut das Franzke aufklärt.
Ein Sprecher sagte, die Partei (DVU) habe Kameradschaften organisiert, mit denen man in der Waldstadt und am Schlatz an den Haustüren klingle und Menschen auf der Straße anspreche.
Ist das nicht frech von der DVU?
Man dürfe NPD und DVU „keine Möglichkeiten“ geben, die Flugblatt-Aktion müsse strafrechtlich verfolgt werden, sagte Stadt-Fraktionschef der Linken, Hans-Jürgen Scharfenberg. Das forderte auch sein SPD-Kollege Mike Schubert. Die Flyerkampagne sei inakzeptabel, sagte er. Und der Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Nils Naber, bezeichnete sie als „menschenverachtend“. Die Vorsitzende der Potsdamer CDU, Katherina Reiche, findet sie „widerwärtig und abstoßend“. Sie seien überhaupt nicht, mit einem demokratischen Grundverständnis zu vereinen.Eine Volksabstimmung der Bürger in Potsdam wäre aber mit demokratischem Grundverständnis zu vereinbaren. Daß man darauf mal wieder verzichtet hat, ist bezeichnend aber durchaus verständlich denn nach augenblicklicher Stimmungslage würde dieses Vorhaben nicht nur von den Potsdamern sondern selbst von den Asylbewerbern abgeschmettert werden.
Auf eine andere Aktion der DVU hat die Andere bereits reagiert. Der DVU-Stadtverordnete Günther Schwemmer hat gestern eine kleine Anfrage an die Stadtverordneten gestellt. Er will wissen, ob und wie viele Straftaten die Asylbewerber vom Lerchensteig begangen haben. Die Andere hat diese Anfrage adaptiert, aber ein wenig umformuliert: Sie will wissen, wie viele rechtsextreme Straftaten sich am Schlaatz ereignet haben.
Da ja dem nächst das Verteilen von Flugblätten eine Straftat ist, werden es wohl in kürze etwa 4000 Straftaten sein. Denn soviele sollen noch verteilt werden.
http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/24.02.2009/4619987.pnn#art?