EU-Gerichtshof verbessert Schutz von Flüchtlingen [Archiv] - HPF

Vollständige Version anzeigen : EU-Gerichtshof verbessert Schutz von Flüchtlingen

Atheist

19.02.2009, 17:13

Mit einem am Dienstag verkündeten Urteil hat der Europäische Gerichtshof den Schutz von Flüchtlingen in der EU verbessert. Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes dürfen nun Flüchtlinge auch dann nicht mehr abgeschoben werden, wenn sie die Voraussetzungen der Genfer Flüchtlingskonvention nicht erfüllen. Besonderen Schutz in der EU genießen Flüchtlinge, welchen Folter oder Verfolgung droht.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat den Schutz von Flüchtlingen bei willkürlicher Gewalt in ihrem Heimatland verbessert. Nach einem am Dienstag in Luxemburg verkündeten Urteil müssen die Flüchtlinge nicht zwingend nachweisen, dass sie persönlich von willkürlicher Gewalt bedroht sind. Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl sprach von einem „sensationellen Urteil“ für tausende Bürgerkriegsflüchtlinge. (Az: C-465/07)

[...]

Auch in Deutschland sei der subsidiäre Schutz bislang eng ausgelegt worden, sagte der deutsche Sprecher des UN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR), Stefan Telöken. Die hohen Hürden habe der EuGH nun gesenkt. Nach Einschätzung von Pro Asyl wird das Urteil vor allem Bürgerkriegsflüchtlingen zu Gute kommen, etwa aus dem Irak, Somalia und Afghanistan. „Der EuGH schließt eine Schutzlücke in Deutschland und Europa“, sagte Pro-Asyl-Europareferent Karl Kopp. Über den konkreten Fall müssen nun die Gerichte in den Niederlanden abschließend entscheiden.

http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/eu-europaeischer-gerichtshof-verbessert-schutz-von-fluechtlingen_aid_372021.html

Gleichzeitig legt man fest, dass Türkische Geschäftsleute kein Visum benötigen um nach Europa zu gelangen.

http://www.turkishweekly.net/news/64791/-39-turkish-nationals-can-visit-eu-countries-without-visas-39-.html

Felidae

19.02.2009, 17:25

Und so wird Europa mehr und mehr der Gutmenschlichkeit geopfert. Täglich ein Stück mehr.

Denkpoli

19.02.2009, 17:47

Glücklicherweise haben wir derzeit keine Wirtschaftskrise, also können wir uns das problemlos leisten.:]

Hans Huckebein

19.02.2009, 17:56

Komischerweise möchte ja keiner von denen nach polen, bulgarien oder rumänien!...sicher, ( im sinne von verfolgung), wären sie da auch!:]

Doch scheinbar sind die öffnungszeiten des sozialamtes hier in D günstiger!:hihi:

romeo1

19.02.2009, 18:21

Das betrifft vor allem asylsuchende Iraker und Afghanen! :kotz:

Doc Gyneco

19.02.2009, 18:24

Wenn man sich so den Riesenhaufen farbenfroher und meist kriminellen, nicht mehr abschiebbaren, asylsuchenden Kulturbereicherern ansieht, fragt man sich offengestanden wirklich, warum der EU-Gerichtshof hier noch irgendwelchen Schutz verbessern will ?!?!

:rolleyes::rolleyes::rolleyes:

meckerle

19.02.2009, 19:08

http://data.lustich.de/bilder/l/453-volle-ladung.jpg
Wenn die alle kommen ist das Haus voll. Endlich!

lupus_maximus

19.02.2009, 19:36

http://data.lustich.de/bilder/l/453-volle-ladung.jpg
Wenn die alle kommen ist das Haus voll. Endlich!

Ich habe schon nachgerechnet, es gehen alle 6 Milliarden Menschen problemlos in Deutschland rein!
Hoffentlich ist dies bald der Fall, dann können wir 10 Millionen Echtdeutsche uns ja dann das neue Land für Neugermanien aussuchen.
Einzige Bedingung, das neue Land muß absolut ausländerfrei sein. Dies wäre ja auch kein Problem, wenn die ganze Welt in Deutschland lebt. Die Merkel hält sich ja sowieso schon für die Weltregierung.

Atheist

19.02.2009, 19:44

Ich habe schon nachgerechnet, es gehen alle 6 Milliarden Menschen problemlos in Deutschland rein!
Hoffentlich ist dies bald der Fall, dann können wir 10 Millionen Echtdeutsche uns ja dann das neue Land für Neugermanien aussuchen.
Einzige Bedingung, das neue Land muß absolut ausländerfrei sein. Dies wäre ja auch kein Problem, wenn die ganze Welt in Deutschland lebt. Die Merkel hält sich ja sowieso schon für die Weltregierung.

Das Merkel ;)

meckerle

19.02.2009, 19:46

Atheist

19.02.2009, 20:57

Wenn ihr jeder sagt: sie sei die mächtigste Frau der Welt!:D

Wie weit biste eigentlich mit der Vorbereitung für Neugermanien? Erlebe ich das überhaupt noch, langsam bekomme ich Bedenken. X(

Ich nehme an, wenn Lupus Maximus der mind. doppelt so alt sein wird wie du, seinen Traum von Neugermanien verwirklichen kann, wirst du das auch noch miterleben ;)

lupus_maximus

19.02.2009, 21:31

Wenn ihr jeder sagt: sie sei die mächtigste Frau der Welt!:D

Wie weit biste eigentlich mit der Vorbereitung für Neugermanien? Erlebe ich das überhaupt noch, langsam bekomme ich Bedenken. X(
Brauchste du nicht, ich warte nur auf den Zusammenbruch des Weltsozialamtes, dies kann ja nicht mehr lange dauern. Dann wollen sie alle nach NG. Am Eingang nach NG wird allerdings eine Gesichtskontrolle durchgeführt.
Wer nicht urdeutsch aussieht bekommt keine Einreisegenehmigung!

uzi

20.02.2009, 09:50

Richtiger wäre:

EU-Gerichtshof verbessert Schutz vor Flüchtlingen...

dZUG

20.02.2009, 10:16

Dieses komische EU-Gericht hat mir nichts vorzuschreiben mein Zigeunerschnitzel nenne ich weithin Sinti und Roma Schnitzel :))

Felidae

20.02.2009, 10:16

Dieses komische EU-Gericht hat mir nichts vorzuschreiben mein Zigeunerschnitzel nenne ich weithin Sinti und Roma Schnitzel :))

Nein, ich nenne es MEM-Schnitzel :)).

JensVandeBeek

20.02.2009, 10:19

Gleichzeitig legt man fest, dass Türkische Geschäftsleute kein Visum benötigen um nach Europa zu gelangen.

Das stand eigentlich schon seit Jahren fest. Nur einige Länder darunter auch Deutschland wollten die Entscheidung des europäischen Gerichthofes anders verstehen. Das war deutliche Wettbewerbsverzerrung. Mit neustem Zusatz-Urteil wurden letzten Bedenken aufgehoben. Somit dürfen türkische Geschäftleute ohne Visum in die EU einreisen, wie die Geschäftleute aus EU-Staaten in der Türkei bisher auch. Bin gespannt ob und wie die EU-Länder diese Entscheidung umsetzten werden.