Vollständige Version anzeigen : Vaclav Klaus sorgt für Eklat im EU-Parlament
19. Februar 2009 Mit massiver Kritik an der Europäischen Union hat der tschechische Präsident und derzeitige EU-Ratspräsident Vaclav Klaus für einen Eklat im Europa-Parlament gesorgt. Einen Tag nach der Zustimmung des tschechischen Abgeordnetenhauses zum Lissabonner Vertrag ließ Klaus am Donnerstag offen, ob er das Ratifizierungsdokument unterzeichnen werde.
Klaus verwies darauf, dass noch der Senat, die zweite Kammer des tschechischen Parlaments, über den Vertrag entscheiden müsse. In seiner Rede vor dem Parlament der Europaabgeordneten hatte Klaus zuvor die EU und das Europäische Parlament in die Nähe des totalitären kommunistischen Systems gerückt.
Für die Wirtschaftskrise machte Klaus die „politische Manipulation des Marktes“ verantwortlich und spielte dabei ebenfalls auf die „historischen Erfahrungen“ der ehemaligen Ostblockstaaten an. Als Klaus unter Hinweis auf die „Nichtexistenz eines europäischen Demos“ eine Stärkung des Europäischen Parlaments ablehnte, verließen zahlreiche Abgeordnete der Christlichen Demokraten, Sozialdemokraten, Grünen und anderer Fraktionen vorübergehend aus Protest den Plenarsaal.
In seiner Rede vor dem Parlament sagte der tschechische Präsident außerdem, anders als in einem „normalen parlamentarischen System“ gebe es im EU-Parlament keine Differenzierung zwischen Mehrheit und Opposition. „Wer über andere Alternativen nachdenkt, wird als Gegner der europäischen Integration angesehen.“
Klaus beklagte auch eine wachsende Distanz der Öffentlichkeit zur EU und warnte davor, dass die Bürger sich einem aufgezwungenen Projekt beugen müssten. „Wir würden uns damit sehr schnell und leicht in den Zeiten finden, über die wir gewohnt waren zu sagen, dass sie schon der Vergangenheit angehören.“
Der Vorsitzende des Verfassungsausschusses, Jo Leinen, warf Klaus vor, durch seine Ablehnung einer europäischen parlamentarischen Demokratie dem nationalstaatlichen Denken des 19. Jahrhunderts verhaftet zu sein. „Klaus hat sich im Parlament als Einzelgänger und unverbesserlicher Provokateur gezeigt.“
Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Cohn-Bendit bescheinigte Klaus, mit dem Vergleich zwischen den Entscheidungsprozessen der EU und der ehemaligen Sowjetunion jeglichen Bezug zur Realität verloren zu haben
Klick (http://www.faz.net/s/Rub99C3EECA60D84C08AD6B3E60C4EA807F/Doc~E5B348FFD71714BBBB17D9C2585C5A985~ATpl~Ecommon ~Scontent.html)
Endlich einer der es wagt, dem bürokratischen, gleichmacherischen Monster EU die Wahrheit um die Ohren zu hauen.
Cohn-Bendit sollte seine Schnauze halten!
Endlich einer der es wagt, dem bürokratischen, gleichmacherischen Monster EU die Wahrheit um die Ohren zu hauen.
Cohn-Bendit sollte seine Schnauze halten!
Das ist doch der grüne Kindeficker, oder nicht?
Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Cohn-Bendit bescheinigte Klaus, mit dem Vergleich zwischen den Entscheidungsprozessen der EU und der ehemaligen Sowjetunion jeglichen Bezug zur Realität verloren zu haben
Mit anderen Worten: Cohn-Bendit ist ein verantwortungsloser Feigling, dem die Europäer egal sind.
Denn wie sonst hätte ich es mir zu erklären, dass der den Herrn Klaus nicht schon auch unter Inkaufnahme persönlicher Härten beseitigt hat?
Das ist doch der grüne Kindeficker, oder nicht?
Korrekt.
Und eine Schande für das Judentum!
Paul Felz
19.02.2009, 17:31
Korrekt.
Und eine Schande für das Judentum!
Ist der Jude? Wußte ich gar nicht. Wenn ja, sollte sich der Mossad mal drum kümmern. Die Jungs können gerne bei mir übernachten.
Tatsächlich hat Klaus Recht. Man muss nicht alles toll finden, was die EU macht und muss keine absolute Vereinheitlichung der Gesetze unterstützen.
Endlich einer der es wagt, dem bürokratischen, gleichmacherischen Monster EU die Wahrheit um die Ohren zu hauen.
Cohn-Bendit sollte seine Schnauze halten!
Cohn-Bendit hat noch nie die Schnauze gehalten, egal welche Meinung für ihn gerade opportun ist/war.
Man kann dem Tschechen Klaus diesbezüglich nur zustimmen, alles was er über die EU-Bürokratie sagt ist wahr, sie ist eine Kommisarsherrschaft und keine Demokratie.
Weltfremd sind Leute wie Leinen, Schulz, Cohn-Bendit, die den Menschen in Europa glauben machen wollen sie würden sich für demokratie einsetzen. Sie setzen sich nur für ihre egozentrische Politkarriere ein mit hohen Pensionsansprüchen, das ist alles was sie interessiert.
Nur Dummblasen wählen solche Leute!
klartext
19.02.2009, 17:40
Klaus ist ein Licht in der Dunkelheit, der sagt, was die Mehrheit in Europa denkt.
Schade, dass es von dieser Qualität nicht mehr gibt.
Hans Huckebein
19.02.2009, 17:43
Da gebe ich dir recht;:]
Der verwaltungsapperat dort ist schwerfällig und teuer für die bürger!
Habe heute mal gegoogelt was sie ab 2013 mit den führerscheinen vorhaben...eine reife chaotische leistung!
Fs, nur 10 jahre gültig, dann nachprüfung!?(
Für die alten lappen giebt es aber bestandsschutz...donnerwetter!
Die einfachsten sachen bekommen sie nicht in die reihe...wenn ich mit dem pkw durch europa fahre, brauche ich bei den tschechen ersatzglühbirnen, in italien für jeden mitfahrer eine warnweste, in spanien am wohnmobil vorne und hinten eine auklappbare warntafel....licht am tag an, ist ja auch ein sonderthema:germane
Der jubel in den neuen eu-ländern wird wohl nicht lange anhalten, wenn diese gesetzesflut über sie hereinstürzt!
Tatsächlich hat Klaus Recht. Man muss nicht alles toll finden, was die EU macht und muss keine absolute Vereinheitlichung der Gesetze unterstützen.
Viel schlimmer. Die EU macht die wirklich wichtigen Gesetze, ohne daß die Nationalstaaten tatsächlich noch Einfluß haben...
meckerle
19.02.2009, 17:52
Endlich einer der es wagt, dem bürokratischen, gleichmacherischen Monster EU die Wahrheit um die Ohren zu hauen.
Cohn-Bendit sollte seine Schnauze halten!
Bravo Uzi unterschreibe ich dir und Danke für den Bericht.
Viel schlimmer. Die EU macht die wirklich wichtigen Gesetze, ohne daß die Nationalstaaten tatsächlich noch Einfluß haben...
Nun, bei den Richtlinien haben sie schon noch sehr große Gestaltungsmöglichkeiten.
meckerle
19.02.2009, 18:00
Tatsächlich hat Klaus Recht. Man muss nicht alles toll finden, was die EU macht und muss keine absolute Vereinheitlichung der Gesetze unterstützen.
Wenn ihr wüsstet, was diese Irren in Brüssel allein in der Baubranche anrichten, hättet ihr bestimmt Verständnis dafür, wenn dort schon längst kein Stein mehr auf dem anderen läge.
Wenn ihr wüsstet, was diese Irren in Brüssel allein in der Baubranche anrichten, hättet ihr bestimmt Verständnis dafür, wenn dort schon längst kein Stein mehr auf dem anderen läge.
Was richten die denn in der Baubranche an?
henriof9
19.02.2009, 18:08
Endlich einer der es wagt, dem bürokratischen, gleichmacherischen Monster EU die Wahrheit um die Ohren zu hauen.
Cohn-Bendit sollte seine Schnauze halten!
Da hat er doch recht.
„Wer über andere Alternativen nachdenkt, wird als Gegner der europäischen Integration angesehen.“
Klaus beklagte auch eine wachsende Distanz der Öffentlichkeit zur EU und warnte davor, dass die Bürger sich einem aufgezwungenen Projekt beugen müssten. „Wir würden uns damit sehr schnell und leicht in den Zeiten finden, über die wir gewohnt waren zu sagen, dass sie schon der Vergangenheit angehören.“
Europa braucht noch mehr von solchen Leuten.
meckerle
19.02.2009, 18:09
Nun, bei den Richtlinien haben sie schon noch sehr große Gestaltungsmöglichkeiten.
Oh ja, das haben sie. Von der Wiege bis zur Bahre Formulare, Formulare.
Um diese Strippenzieher sollte man eine 4 m hohe Mauer ziehen, ohne Ausgang.
Klaus ist unter der Bande von Ja-Sagern eine angenehme Ausnahmeerscheinung. Der EU-Bürokratie und deren unüberschaubaren Entscheidungswegen stehe ich ziemlich ablehnend gegenüber.
Cohn-Bendit hat noch nie die Schnauze gehalten, egal welche Meinung für ihn gerade opportun ist/war.
Man kann dem Tschechen Klaus diesbezüglich nur zustimmen, alles was er über die EU-Bürokratie sagt ist wahr, sie ist eine Kommisarsherrschaft und keine Demokratie.
Weltfremd sind Leute wie Leinen, Schulz, Cohn-Bendit, die den Menschen in Europa glauben machen wollen sie würden sich für demokratie einsetzen. Sie setzen sich nur für ihre egozentrische Politkarriere ein mit hohen Pensionsansprüchen, das ist alles was sie interessiert.
Nur Dummblasen wählen solche Leute!
:top:
Leider hat der Präsident keinerlei Unterstützung. Die Mehrheit der EU-Bevölkerung wäre sicherlich seiner Meinung, aber leider fehlt die Abstimmungsberechtigung in Form eines Volksentscheides.
meckerle
19.02.2009, 18:26
Was richten die denn in der Baubranche an?
Die krempeln alles um, von der Beton-Zusammensetzung, über Steine, Asphaltmischungen, usw. usf. Für jeden Mist muss man Prüfzeugnisse vorlegen, bevor man beginnt zu bauen. Dafür wurden Prüfstellen geschaffen, die man wiederum mit Gebühren für die Prüfungen bezahlen muss.
Fatal ist, dass sie den Geltungsbereich vom Süden bis zum Norden, vom Westen bis zum Osten ausdehnen.
Diese Dösbaddels haben noch nicht mitbekommen, dass regionale Bodenverhältnisse für Bauweisen und Rohmaterialvorkommen für Materialherstellungen ausschlaggebend sind. :D
Tormentor
19.02.2009, 18:30
Der Mann hat absolut recht und sollte breite Unterstützung in Form von Petitionen und anderem erhalten. Bezeichnend,dass jemand wie Cohn-Bendit gleich wieder die üblichen Sprüche loslässt. Waren die Grünen nicht mal gegen Instanzen,die das Volk ignorieren,für direkte Demokratie,gegen Bürokratie und gegen Superstaaten?
Das ist doch der grüne Kindeficker, oder nicht?
Oh mann,das war aber knapp.
Ich dachte schon du schreibst,der grüne Jud Cohn Bandit.
Was solls eines Tagesgibt es keine Deutschen Bürger mehr,es gibt dann nur noch EU-Bürger....
Korrekt.
Und eine Schande für das Judentum!
Mach dir nichts draus,ihr seit nicht allein.
Nationalix
19.02.2009, 18:59
Der Mann hat absolut recht und sollte breite Unterstützung in Form von Petitionen und anderem erhalten. Bezeichnend,dass jemand wie Cohn-Bendit gleich wieder die üblichen Sprüche loslässt. Waren die Grünen nicht mal gegen Instanzen,die das Volk ignorieren,für direkte Demokratie,gegen Bürokratie und gegen Superstaaten?
Die Grünen sind mittlerweile genauso von der Macht korrumpiert wie alle anderen. Das war schon immer das Instrument der Mächtigen: Kritikern eine Position im eigenen Apparat geben und sie so zu den ihren machen. Dann halten die Kritiker nach kurzer Zeit die Klappe, denn sie sind selbst zum Apparatschik geworden.
Meinen Respekt
Herr Klaus
:respekt: :36::respekt:
Oh mann,das war aber knapp.
Ich dachte schon du schreibst,der grüne Jud Cohn Bandit.
Was war daran knapp?`???(?(
Viel schlimmer. Die EU macht die wirklich wichtigen Gesetze, ohne daß die Nationalstaaten tatsächlich noch Einfluß haben...
Die Nationalstaaten haben im Rat selbstverständlich noch Einfluss. Eben dieses Beharren auf dem Einfluss der Nationalstaaten - deren Zeit zumindest in Europa ohnehin abgelaufen ist - verhindert ein wirklich mächtiges Parlament. Wobei Lissabon da einiges verbessern würde.
Das viele wichtige Gesetze in Brüssel gemacht werden stimmt - das ist aber nichts neues und auch nicht notwendigerweise etwas schlechtes.
Was solls eines Tagesgibt es keine Deutschen Bürger mehr,es gibt dann nur noch EU-Bürger....
Artikel 17(1) EC Treaty:
Citizenship of the Union is hereby established. Every person holding the nationality of a Member State shall be a citizen of the Union. Citizenship of the Union shall complement and not replace national citizenship.
Artikel 17(1) EC Treaty:
Citizenship of the Union is hereby established. Every person holding the nationality of a Member State shall be a citizen of the Union. Citizenship of the Union shall complement and not replace national citizenship.
Zu deutsch: Die Staatsbürgerschaft der Vereinigung wird hiermit gegründet. Jede Person, die die Staatsbürgerschaft eines Mitgliedstaates hält, soll ein Bürger der Vereinigung sein. Die Staatsbürgerschaft der Vereinigung soll Ergänzung und nicht nationale Staatsbürgerschaft ersetzen.
Was ist das denn für ein Unsinn? Da haben wieder EU-Bürokraten rumgewerkelt.
Hoffentlich scheitert der Lissabon-Vertrag doch noch.
Die Nationalstaaten haben im Rat selbstverständlich noch Einfluss. Eben dieses Beharren auf dem Einfluss der Nationalstaaten - deren Zeit zumindest in Europa ohnehin abgelaufen ist - verhindert ein wirklich mächtiges Parlament. Wobei Lissabon da einiges verbessern würde.
Das viele wichtige Gesetze in Brüssel gemacht werden stimmt - das ist aber nichts neues und auch nicht notwendigerweise etwas schlechtes.
Dann lies mal das:
Klick (http://www.politikforen.net/showthread.php?t=74299)
...
:top:
Leider hat der Präsident keinerlei Unterstützung. Die Mehrheit der EU-Bevölkerung wäre sicherlich seiner Meinung, aber leider fehlt die Abstimmungsberechtigung in Form eines Volksentscheides.
Ich hätte nichts gegen ein demokratisch gewähltes EU-Parlament, aber bitteschön nach dem Prinzip: jeder Europäer eine Stimme (und nicht diese Kommisarsdiktatur!). Außerdem müßte es in der Tat mehr direkte Demokratie geben, z. B. durch Volksentscheide. Außerdem finde ich kann man die nationalen Rechte einschränken, wenn im Gegenzug die Rechte der Regionen gestärkt werden, d. h. Stärkung von Regionalparlamenten, so hätten auch Völker (die teilweise noch um ihre Freiheit kämpfen), wie Basken, Südtiroler, Schotten, etc. mehr Eigenständigkeit. Dazu müßte ganz Europa nach einem neuen förderalen Prinzip geordnet werden.
Zu deutsch: Die Staatsbürgerschaft der Vereinigung wird hiermit gegründet. Jede Person, die die Staatsbürgerschaft eines Mitgliedstaates hält, soll ein Bürger der Vereinigung sein. Die Staatsbürgerschaft der Vereinigung soll Ergänzung und nicht nationale Staatsbürgerschaft ersetzen.
Was ist das denn für ein Unsinn? Da haben wieder EU-Bürokraten rumgewerkelt.
Hoffentlich scheitert der Lissabon-Vertrag doch noch.
Die Unionsbürgerschaft besteht seit Maastricht und wurde in Amsterdam klar als 'Ergänzung' gekennzeichnet.
Mit Lissabon hat das nichts zu tun.
Und warum ist das Unsinn?
klartext
20.02.2009, 10:31
Die Nationalstaaten haben im Rat selbstverständlich noch Einfluss. Eben dieses Beharren auf dem Einfluss der Nationalstaaten - deren Zeit zumindest in Europa ohnehin abgelaufen ist - verhindert ein wirklich mächtiges Parlament. Wobei Lissabon da einiges verbessern würde.
Das viele wichtige Gesetze in Brüssel gemacht werden stimmt - das ist aber nichts neues und auch nicht notwendigerweise etwas schlechtes.
Und du meinst, die Bürokraten in Brüssel entscheiden, dass die Zeit der Nationalstaaten abgelaufen ist ?
Sollte man nicht besser die Bürger dieser Nationalstaaten fragen, ob sie das wollen ?
Ich sehe im weiteren bestehen der Nationalstaaten einen wichtigen Baustein der Demokratie. Es erschliesst sich mir nicht, worin für mich der Vorteil darin bestehen soll, dass andere Staaten darüber mitbestimmen, was in meinem Land abläuft.
bernhard44
22.02.2009, 07:39
zum Thema: Mund der entmündigten Europäer: Danke, Vaclav Klaus, für Ihre Rede im Europaparlament!
http://wiedenroth-karikatur.de/KariAblage0902/PK090220_EUropaVaclavKlausRedeBruessel.jpg
mit freundlicher Genehmigung von:http://wiedenroth-karikatur.de/02_AktuKariListeText.html
Viel schlimmer. Die EU macht die wirklich wichtigen Gesetze, ohne daß die Nationalstaaten tatsächlich noch Einfluß haben...
Deutschland ist der größte Nettozahler in der EU. Wenn BRD kein Geld mehr hat gibt es auch keine EU. Die Brüssler Fuzzies wollen über die EU Weltmacht spielen, das wird nicht klappen.
Jojo
Deutschland ist der größte Nettozahler in der EU. Wenn BRD kein Geld mehr hat gibt es auch keine EU. Die Brüssler Fuzzies wollen über die EU Weltmacht spielen, das wird nicht klappen.
Jojo
Es sind ja bald Europa-Wahlen. Jeder hat also bei dieser Farce die Möglichkeit mal so richtig die Sau rauszulassen,
und sollte das auch tun!
Wählt Parteien die diesen etablierten EU-Bürokraten so richtig in die Suppe spucken und ihnen ihren hochbezahlten Job so richtig schön vermiesen.!!!
Korrekt.
Und eine Schande für das Judentum!
Ist das wahr, daß Cohn-Bendit ein Kinderschänder ist oder nur Propaganda?
jojo
Ist das wahr, daß Cohn-Bendit ein Kinderschänder ist oder nur Propaganda?
jojo
Er ist kein rechtskräftig Verurteilter Kinderschänder, war auch nie angeklagt.
Aber er hat pädophil-erotische 'Erlebnisse' in einem Kindergarten geschildert und plädiert - wie manch andere Grünen-Politiker, allen voran Volker Beck - für milderen Umgang mit Pädophilen, z. B. Absenkung der Altersgrenze bei sexuellen Kontakten.
kotzfisch
27.02.2009, 18:43
Er hat seinerzeit sehr Ähem - zweifelhafte Sachen zum Besten gegeben.
Er wurde meines Wissens nicht einschlägig verurteilt.
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