Chávez ist unbegrenzt wiederwählbar oder Was nicht paßt wird passend gemacht !

[henriof9]

Venezuelas Staatschef Hugo Chávez gewinnt eine Volksabstimmung, die ihm die Tür für eine unbegrenzte Wiederwahl öffnet. Chávez braucht nach eigenen Worten mehr Zeit, um seinen Sozialismus aufzubauen - seine Gegner sehen allerdings ganz andere Motive.

Knapp 17 Millionen Venezolaner waren am Sonntag mittels eines elektronischen Systems zur Wahl aufgerufen.

In einem ersten Referendum Ende 2007 war eine unbegrenzte Wiederwahlmöglichkeit des Staatschefs abgelehnt worden

zu lesen hier (http://www.tagesspiegel.de/politik/international/Hugo-Ch%E1vez-Volksabstimmung;art123,2731846)


Parlament hatte Änderung bereits abgesegnet

Das Parlament hatte der Verfassungsänderung bereits zugestimmt. Gegner warfen dem Staatschef vor, schon jetzt zu viel Macht an sich gerissen zu haben und zu lange an der Regierung zu sein. «Wenn er gewinnt, wird er wie entfesselt sein und uns zu einem zweiten Kuba machen», befürchtet die Chavez-Kritikerin Adriana Hernandez, eine 19 Jahre alte Studentin. «Er wird Gesetze per Dekret erlassen und hinter dem Privateigentum her sein.»


"Sozialismus des 21.Jahrhunderts" ?

Mit Pressezenzur (http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,493112,00.html) und die Unterdrückung der politischer Opposition (http://oliver-luksic.blogspot.com/2007/06/lafontaine-bewundert-chavez.html), was auch von Lafontaine verteidigt wurde.

So sind sie, die Linken, Hauptsache ihrer Ideologie steht nichts im Weg !

[Felidae]

Chavez errichtet munter eine Diktatur, dennoch wird die verlogene deutsche Linke einschließlich der verachtenswerten SED-Kommunisten weiter mit ihm solidarisch sein. Es ist auch viel wichtiger, "gegen Rechts" zu sein, ohne zu wissen, was "Rechts" eigentlich ist.

Frau Hernandez hat absolut Recht mit ihrer Kritik, Chavez würde Venezuela jetzt zum zweiten Kuba machen und sich daran machen, das Privateigentum entgültig abzuschaffen. Und wenn Venezuela eine Diktatur ist, wird auch Morales in Bolivien eine solche errichten.

[Bergischer Löwe]

Wie heißt es so schön - nur die dümmsten Kälber wählen ihren Metzger selber.

Aber eins muß man Chavez lassen - er nützte die durch Obama`s Wahl ausgelöste außenpolitische Schwäche der Amerikaner gnadenlos aus, um sein Ermächtigungsgesetz ohne Angst vor internationalen Sanktionen durchzupauken.

Vor allem aber brachte er die arme Mehrheit VOR dem vollständigen Zusammenbruch des Ölpreises zu den Wahlurnen. Vielleicht wird er in ein Paar Wochen die teuren Wahlgeschenke nicht mehr finanzieren können. Bei einem Ölpreis von ca. 30 Dollar und dem katastrophalen Nachfragerückgang ist der wirtschaftliche Zusammenbruch Venezuelas wohl kaum noch zu verhindern.

[cajadeahorros]

Chavez errichtet munter eine Diktatur, dennoch wird die verlogene deutsche Linke einschließlich der verachtenswerten SED-Kommunisten weiter mit ihm solidarisch sein. Es ist auch viel wichtiger, "gegen Rechts" zu sein, ohne zu wissen, was "Rechts" eigentlich ist.

Frau Hernandez hat absolut Recht mit ihrer Kritik, Chavez würde Venezuela jetzt zum zweiten Kuba machen und sich daran machen, das Privateigentum entgültig abzuschaffen. Und wenn Venezuela eine Diktatur ist, wird auch Morales in Bolivien eine solche errichten.

Haben die Leute das jetzt durch eine Volksabstimmung genehmigt oder nicht? Außerdem hat er keine Wahl gewonnen sondern nur die Möglichkeit geschaffen, die nächste Wahl gewinnen zu können.

Man kann es erst einmal nicht ändern, genausowenig wie man es mittelfristig ändern kann dass CDU und SPD zusammen immer eine Mehrheit bekommen.

[Felidae]

Haben die Leute das jetzt durch eine Volksabstimmung genehmigt oder nicht? Außerdem hat er keine Wahl gewonnen sondern nur die Möglichkeit geschaffen, die nächste Wahl gewinnen zu können.

Man kann es erst einmal nicht ändern, genausowenig wie man es mittelfristig ändern kann dass CDU und SPD zusammen immer eine Mehrheit bekommen.

Es ist irrelevant, was die Leute genehmigt haben oder nicht. Es ändert nichts an Chavez Diktatur.

[ochmensch]

Haben die Leute das jetzt durch eine Volksabstimmung genehmigt oder nicht? Außerdem hat er keine Wahl gewonnen sondern nur die Möglichkeit geschaffen, die nächste Wahl gewinnen zu können.

Man kann es erst einmal nicht ändern, genausowenig wie man es mittelfristig ändern kann dass CDU und SPD zusammen immer eine Mehrheit bekommen.
Das ist ja nicht die Frage. Demokratie muss immer die Möglichkeit ihrer eigenen Abschaffung beinhalten, sonst ist es keine (siehe BRD). Insofern ist der Prozess in Venezuela völlig in Ordnung. Die Frage ist, ob Chavez gut für dieses Land ist.

[Ingeborg]

wie bei PUTIN


da wäre mir der HUGO aber lieber

[ochmensch]

wie bei PUTIN


da wäre mir der HUGO aber lieber

Er versucht immerhin aus seinem Volk das Beste zu machen und will es nicht, wie unsere Linken, durch die Hungerleider der ganzen Welt ersetzen. Allerdings reißen sich jene Hungerleider sicher auch nicht darum, in Venezuela auf sozialistische Art weiter hungerzuleiden.

[FranzKonz]

zu lesen hier (http://www.tagesspiegel.de/politik/international/Hugo-Ch%E1vez-Volksabstimmung;art123,2731846)



"Sozialismus des 21.Jahrhunderts" ?

Mit Pressezenzur (http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,493112,00.html) und die Unterdrückung der politischer Opposition (http://oliver-luksic.blogspot.com/2007/06/lafontaine-bewundert-chavez.html), was auch von Lafontaine verteidigt wurde.

So sind sie, die Linken, Hauptsache ihrer Ideologie steht nichts im Weg !

Schwätz' kein dummes Zeug. Wenn Kohl nicht die schwarzen Köfferchen auf die Füße gefallen wären, wäre er womöglich heute noch Kanzler.

[FranzKonz]

Es ist irrelevant, was die Leute genehmigt haben oder nicht. Es ändert nichts an Chavez Diktatur.

Sach ma, hast Du jemals die Definitionen von Demokratie und Diktatur verglichen? Bist Du sicher, daß Du die Begriffe nicht verwechselst?

[henriof9]

Schwätz' kein dummes Zeug. Wenn Kohl nicht die schwarzen Köfferchen auf die Füße gefallen wären, wäre er womöglich heute noch Kanzler.

Und was hat das mit dem Sozialismus des 21. Jahrhunderts zu tun ?
Oder mit Pressefreiheit und Unterdrückung der politischen Opposition ?

Unabhängig davon wäre mir ein Kohl heute lieber als unsere Bundeskanzlerin Merkel. :))

[Felidae]

Sach ma, hast Du jemals die Definitionen von Demokratie und Diktatur verglichen? Bist Du sicher, daß Du die Begriffe nicht verwechselst?

Wir haben per se genommen IMMER eine Demokratie. Denn das Volk kann die Diktatur immer stürzen. Das ändert nichts an der Verwerflichkeit dessen, das das Volk Venezuelas dem Kommunisten Chavez unbegrenzte Wiederwählbarkeit erlaubt hat.

[cajadeahorros]

Es ist irrelevant, was die Leute genehmigt haben oder nicht. Es ändert nichts an Chavez Diktatur.

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Erstaunlich wie sich der deutsche Michl über eine nun mögliche Wiederwahl Chavez' erzürnt während man beim EU-Vertrag blökend hinter der Presse herläuft.

[Felidae]

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Erstaunlich wie sich der deutsche Michl über eine nun mögliche Wiederwahl Chavez' erzürnt während man beim EU-Vertrag blökend hinter der Presse herläuft.

Beim EU-Vertrag ist viel Mist gebaut worden, aber immerhin wäre er eine Verbesserung gegenüber der jetzigen Situation gewesen (die Macht des Parlamentes wäre erheblich ausgebaut worden).

Ich bin auch dafür, dass in diesem Land die Gewaltenteilung endlich mal ordentlich durchgeführt wird. Folgendes sollte eigentlich selbstverständlich sein:

- Angehörige von Exekutive und Rechtspflege dürfen nicht im Parlament sitzen.
- Parlamentarier dürfen außerhalb des Parlaments nicht tätig sein. Also keine Aufsichtsrats- und Beiratspositionen.
- Richter, die der Verletzung ihrer Amtspflichten beschuldigt werden, sind nicht vor einem anderen Richter, sondern vor dem Parlament unter Anklage zu stellen.

[FranzKonz]

Und was hat das mit dem Sozialismus des 21. Jahrhunderts zu tun ?
Oder mit Pressefreiheit und Unterdrückung der politischen Opposition ?

Unabhängig davon wäre mir ein Kohl heute lieber als unsere Bundeskanzlerin Merkel. :))

Du echauffierst Dich darüber, daß die Venezolaner eine Regelung abschaffen, die es bei uns nie gab. Sind sie deshalb schlechtere Demokraten als wir?

Lassen unsere etablierten Parteien nicht auch die politische Opposition vom Verfassungsschutz überwachen und infiltrieren? Und Pressefreiheit? Das fragst Du wirklich allen Ernstes? Wo ist sie, die Pressefreiheit?

In einer Presse, in der z.B. Hamas grundsätzlich mit einer abwertenden Vorsilbe bedacht wird, kann keine Freiheit herrschen. Unsere Medien sind bis herunter auf einzelne Formulierungen gesteuert.

[Felidae]

In einer Presse, in der z.B. Hamas grundsätzlich mit einer abwertenden Vorsilbe bedacht wird, kann keine Freiheit herrschen. Unsere Medien sind bis herunter auf einzelne Formulierungen gesteuert.

Kann man Kriminelle mit einer nichtabwertenden Vorsilbe bedenken? Gibt es etwa den "Freundlichen Bankräuber von Nebenan"?

[cajadeahorros]

Die Frage ist, ob Chavez gut für dieses Land ist.

In einem Kontinent der Größen wie "Don" Alfredo Stroessner, Abdalá "El Loco" Bucaram oder Alberto "El Chino" Fujimori hervorgebracht hat ist Chávez m. E. einer der Einäugigen unter den Blinden.

[henriof9]

Du echauffierst Dich darüber, daß die Venezolaner eine Regelung abschaffen, die es bei uns nie gab. Sind sie deshalb schlechtere Demokraten als wir?

Was eine Volkabstimmung betrifft sicherlich nicht.
Es ist nur erstaunlich, daß das Venezuelanische Volk seine Meinung diesbezüglich geändert haben soll.
Wenn dem wirklich so wäre, zeigt es aber auch, daß man eine Volkabstimmung augenscheinlich nur zum richtigen Zeitpunkt machen muß um das gewünschte Ergebnis zu bekommen, was dann wiederum auch Zweifel an diesem Instrument aufkommen läßt, zumindest bei sehr wichtigen oder brisanten Themen.


Lassen unsere etablierten Parteien nicht auch die politische Opposition vom Verfassungsschutz überwachen und infiltrieren? Und Pressefreiheit? Das fragst Du wirklich allen Ernstes? Wo ist sie, die Pressefreiheit?

In einer Presse, in der z.B. Hamas grundsätzlich mit einer abwertenden Vorsilbe bedacht wird, kann keine Freiheit herrschen. Unsere Medien sind bis herunter auf einzelne Formulierungen gesteuert.

Damit hast Du sicherlich nicht Unrecht, aber, lieber franzl, Du willst doch nun wirklich nicht die deutsche Pressefreiheit oder die deutsche Art der Überwachung der Opposition mit derer von Venezuela vergleichen ?

[FranzKonz]

Was eine Volkabstimmung betrifft sicherlich nicht.
Es ist nur erstaunlich, daß das Venezuelanische Volk seine Meinung diesbezüglich geändert haben soll.
Wenn dem wirklich so wäre, zeigt es aber auch, daß man eine Volkabstimmung augenscheinlich nur zum richtigen Zeitpunkt machen muß um das gewünschte Ergebnis zu bekommen, was dann wiederum auch Zweifel an diesem Instrument aufkommen läßt, zumindest bei sehr wichtigen oder brisanten Themen.
Wer davon ausgeht, daß das Volk zu blöd ist, muß die Demokratie abschaffen. Könnte es sein, daß Du ein Verfassungsfeind bist, und es selbst nicht weißt? ;)

Damit hast Du sicherlich nicht Unrecht, aber, lieber franzl, Du willst doch nun wirklich nicht die deutsche Pressefreiheit oder die deutsche Art der Überwachung der Opposition mit derer von Venezuela vergleichen ?
Das kann ich gar nicht, denn ich kenne die Verhältnisse zu wenig. Ich wollte nur mal an das bewußte Glashaus erinnern.

[FranzKonz]

Kann man Kriminelle mit einer nichtabwertenden Vorsilbe bedenken? Gibt es etwa den "Freundlichen Bankräuber von Nebenan"?

Eine neutrale, journalistisch korrekte Presse läßt solche Wertungen in der Berichterstattung ganz einfach weg. Platz für Wertungen ist beispielsweise in den gesondert ausgewiesenen Kommentaren.

[ganja]

Was eine Volkabstimmung betrifft sicherlich nicht.
Es ist nur erstaunlich, daß das Venezuelanische Volk seine Meinung diesbezüglich geändert haben soll.
Wenn dem wirklich so wäre, zeigt es aber auch, daß man eine Volkabstimmung augenscheinlich nur zum richtigen Zeitpunkt machen muß um das gewünschte Ergebnis zu bekommen, was dann wiederum auch Zweifel an diesem Instrument aufkommen läßt, zumindest bei sehr wichtigen oder brisanten Themen.


Bei der ersten Abstimmung gings um die Änderung von 69 Verfassungsartikeln, in der zweiten noch um 5. Von der selben Abstimmung kann also keine Rede sein...

Was wäre dann deine Alternative zu Volksabstimmungen?

[cajadeahorros]

Damit hast Du sicherlich nicht Unrecht, aber, lieber franzl, Du willst doch nun wirklich nicht die deutsche Pressefreiheit oder die deutsche Art der Überwachung der Opposition mit derer von Venezuela vergleichen ?

Man täte Hugo Unrecht wenn man Venezuela mit einem Land vergleicht in der ein Kommentar über die Haarfarbe eines Kanzlers zu Gerichtsprozessen führt.

[Praetorianer]

Schwätz' kein dummes Zeug. Wenn Kohl nicht die schwarzen Köfferchen auf die Füße gefallen wären, wäre er womöglich heute noch Kanzler.

Was redest du denn da wieder? Kohl ist 1998 abgewählt worden.

[Felidae]

Eine neutrale, journalistisch korrekte Presse läßt solche Wertungen in der Berichterstattung ganz einfach weg. Platz für Wertungen ist beispielsweise in den gesondert ausgewiesenen Kommentaren.

Nein, die Presse darf auch gar nicht neutral sein in solchen Fällen. Warum sollte sie die Hamas nicht als kriminell betrachten und das äußern? Ich wäre persönlich empört, wenn diese Drecksbande aus Islamisten nicht als Terroristen bezeichnet würde.

[Felidae]

Bei der ersten Abstimmung gings um die Änderung von 69 Verfassungsartikeln, in der zweiten noch um 5. Von der selben Abstimmung kann also keine Rede sein...

Was wäre dann deine Alternative zu Volksabstimmungen?

Gar keine Volksabstimmungen.

[FranzKonz]

Was redest du denn da wieder? Kohl ist 1998 abgewählt worden.

Entschuldige, Du hast Recht. Die Köfferchen kamen erst ein Jahr später an die große Glocke.

[FranzKonz]

Nein, die Presse darf auch gar nicht neutral sein in solchen Fällen. Warum sollte sie die Hamas nicht als kriminell betrachten und das äußern? Ich wäre persönlich empört, wenn diese Drecksbande aus Islamisten nicht als Terroristen bezeichnet würde.

Du bist ja auch ein kleines Dummerle, glaubst jeder Dauerberieselung und willst es auch gar nicht anders haben.

Ich dagegen ziehe meine Schlußfolgerungen lieber selbst, und dazu brauche ich Fakten, keine Propaganda.

[FranzKonz]

Gar keine Volksabstimmungen.

Wenn Du mit MorganLeFay in Bezug auf die Weltherrschaft konkurrieren möchtest, mußt Du früher aufstehen. Am Besten gehst Du gar nicht erst schlafen. :bat:

[Felidae]

Du bist ja auch ein kleines Dummerle, glaubst jeder Dauerberieselung und willst es auch gar nicht anders haben.

Ich dagegen ziehe meine Schlußfolgerungen lieber selbst, und dazu brauche ich Fakten, keine Propaganda.

Also meinst du, die Hamas wären keine Terroristen?

[cajadeahorros]

Gar keine Volksabstimmungen.

Volksabstimmung ist Diktatur und Krieg ist Frieden.

[FranzKonz]

Also meinst du, die Hamas wären keine Terroristen?

Ah, Du beginnst zu verstehen. Du beginnst zwischen Fakt und Meinung zu unterscheiden!

[Alfred]

Ah, Du beginnst zu verstehen. Du beginnst zwischen Fakt und Meinung zu unterscheiden!

Ist also eine Organisation die zur Ausrottung aller Deutschen auffordert, zur Ausrottung aller Juden, zur Ausrottung aller Russen , zur Ausrottung aller Briten und zur Ausrottung aller Amerikaner und zur Ausrottung aller Ungläubigen eine anständige Organisation?

[FranzKonz]

Ist also eine Organisation die zur Ausrottung aller Deutschen auffordert, zur Ausrottung aller Juden, zur Ausrottung aller Russen , zur Ausrottung aller Briten und zur Ausrottung aller Amerikaner und zur Ausrottung aller Ungläubigen eine anständige Organisation?

Du hast es noch nicht verstanden.

In erster Linie ist das weder eine anständige, noch eine unanständige Organisation, sondern einfach nur eine Organisation.

Diese Organisation führt auch nicht durch den Abschuß von vielen Kassamraketen brutale terroristische Akte gegen die Zivilbevülkerung aus, sondern sie schoß im Jahre 2008 x Kassamraketen in Richtung Israel und verursachte damit nach isr. Angaben einen Sachschaden von y, verwundete z Einwohner und tötete n Personen.

Sinnigerweise steht hinter Kassamrakete ein Link, aus dem Reichweite und Zerstörungskraft einer Kassam in Relation zu einer Artilleriegranate hervorgeht. Außerdem ist in einem guten Pressebericht erwähnt, wie viele Artillerie- und Panzergranaten im gleichen Zeitraum im Gazastreifen einschlugen.

Wenn ich diese Information habe, kann ich mir eine Meinung bilden.

Und jetzt, mein lieber Alfred, versuchst Du mal, diese Informationen aus unserer Presse zusammenzusuchen. Du wirst erstaunt feststellen, daß unsere Presse uns nicht informiert, sondern uns eine Meinung vermittelt.

Wir haben also keine freie Presse, sondern Propagandaorgane. Und da diese Propagandaorgane alle in die gleiche Röhre pusten, haben wir auch eine Systempresse.

Die Russen hatten einen schönen Witz, um diesen Sachverhalt zu verdeutlichen:


In der Prawda steht keine Iswestija und in der Iswestija keine Prawda.

[Misteredd]

http://www.sakurai-cartoons.de/images/g_diktatorchavez.gif

[henriof9]

Bei der ersten Abstimmung gings um die Änderung von 69 Verfassungsartikeln, in der zweiten noch um 5. Von der selben Abstimmung kann also keine Rede sein...

Das liest sich in den allgemeinen Pressemeldungen aber etwas anders.

z.B. hier (http://www.welt.de/politik/article3211700/Hugo-Chavez-kann-jetzt-ohne-Limit-regieren.html)


Schon am 2. Dezember 2007 hatten die Venezolaner über eine Verfassungsänderung für eine unbegrenzte Wiederwahlmöglichkeit von Chávez abgestimmt. Damals war eine knappe Mehrheit gegen die Änderung der Verfassung gewesen. Neu beim jetzigen Volksentscheid war, dass die Aufhebung der bisherigen Mandatsbeschränkung künftig auch für Gouverneure, Parlamentsabgeordnete oder Bürgermeister gilt, also auch für Chávez-Gegner.


Unabhängig davon ist aber der Hauptpunkt, nämlich die Möglichkeit der unbegrenzten Wiederwahl in beiden Fassungen nicht geändert worden und wenn ich richtig informiert bin, wäre die Vorlage von 2007 sogar noch besser für das Volk gewesen.

Also, wie ich schon anmerkte, was nicht paßt wird passend gemacht.


Was wäre dann deine Alternative zu Volksabstimmungen?

Auch wenn ich mich wiederhole, Volksabstimmungen die zu einem bestimmten Thema wiedererweckt werden weil das Ergebnis nicht zum gewünschten Erfolg führte sind für mich genauso falsch und somit nur als Instrument für eine angebliche Demokratie zu sehen.

[cajadeahorros]

Auch wenn ich mich wiederhole, Volksabstimmungen die zu einem bestimmten Thema wiedererweckt werden weil das Ergebnis nicht zum gewünschten Erfolg führte sind für mich genauso falsch und somit nur als Instrument für eine angebliche Demokratie zu sehen.

Demokratie heißt aber eigentlich dass gemacht wird was die Mehrheit des Volkes wünscht. Und nicht dass man alle 4 Jahre auf diese Recht bewusst verzichtet.

[Alfred]

Demokratie heißt aber eigentlich dass gemacht wird was die Mehrheit des Volkes wünscht. Und nicht dass man alle 4 Jahre auf diese Recht bewusst verzichtet.

Und warum darf dann in Deutschland das Volk nicht eine Volksabstimmung machen?

[henriof9]

Demokratie heißt aber eigentlich dass gemacht wird was die Mehrheit des Volkes wünscht. Und nicht dass man alle 4 Jahre auf diese Recht bewusst verzichtet.

In der deutschen Demokratie ist dies aber nuneinmal so vorgesehen, daß man lediglich sein Kreuzchen machen darf.
Ein Mehr ergibt sich lediglich aus dem Engagement jedes Einzelnen.

[henriof9]

Und warum darf dann in Deutschland das Volk nicht eine Volksabstimmung machen?

Darf man ja, aber nur zu bestimmten Themen in den verschiedenen Bundesländern.
Was dabei herauskommt, haben wir allerdings z.B. hier in Berlin gesehen, wenn es nicht passend ist wird es entweder nicht angenommen oder schon im Vorraus bekannt gegeben, daß es nicht angenommmen wird.

Unabhängig davon haben sich die führenden Politiker, fast aller Couleur, dagegen ausgesprochen, 3x darfst Du raten warum.

[Alfred]

Darf man ja, aber nur zu bestimmten Themen in den verschiedenen Bundesländern.
Was dabei herauskommt, haben wir allerdings z.B. hier in Berlin gesehen, wenn es nicht passend ist wird es entweder nicht angenommen oder schon im Vorraus bekannt gegeben, daß es nicht angenommmen wird.

Unabhängig davon haben sich die führenden Politiker, fast aller Couleur, dagegen ausgesprochen, 3x darfst Du raten warum.

Ich weiss warum....:cool2:

[Misteredd]

In der deutschen Demokratie ist dies aber nuneinmal so vorgesehen, daß man lediglich sein Kreuzchen machen darf.
Ein Mehr ergibt sich lediglich aus dem Engagement jedes Einzelnen.

Das ist aber immer so. Geh in eine Partei und engagiere Dich und lass die Politik nicht durch andere für Dich machen. Das ist kein Fernsehprogramm zum umschalten und auswählen.

[henriof9]

Das ist aber immer so. Geh in eine Partei und engagiere Dich und lass die Politik nicht durch andere für Dich machen. Das ist kein Fernsehprogramm zum umschalten und auswählen.

... und dann sehe ich so Leute wie Franziska Drohsel & Co und weiß, was ich auf jeden Fall nicht mache.:))
Zumal ich mich ganz gerne morgens im Spiegel betrachten möchte, ohne dabei schamrot anzulaufen.

[Willi Nicke]

Zitat von henriof9
In einem ersten Referendum Ende 2007 war eine unbegrenzte Wiederwahlmöglichkeit des Staatschefs abgelehnt worden

Unabhängig davon ist aber der Hauptpunkt, nämlich die Möglichkeit der unbegrenzten Wiederwahl in beiden Fassungen nicht geändert worden

Au, da ereifern sich die verteidigter, des Kapitalistischen Unrechtsregime, das nun der Präsident eine unbegrenzte Wiederwahlmöglichkeit erhält sei unrecht, das aber Helmut Kohl dreimal gewählt wurde, ist das da auch nicht unrecht? Vergisst dabei zu erwähnen, das dass Volk von Venezuela, auch das hat den Präsidenten abzuwählen, so wie Helmut von Volk abgewählt wurde.

Vertretungen Venezuelas sammeln 4,7 Millionen Unterschriften in einer Woche für Verfassungsänderung.

Da kommt noch hinzu das in Venezuela das Volk das recht hat, bei der hälfte der Amtszeit durch ein Referendum des Volkes den Präsidenten abzuwählen, so wie die Opposition 2004 ein Abberufungsreferendum einleitete, wie es in der neuen Verfassung steht.

Chávez: der Wahlrat sagte „ja“, sie hätten die 20 Prozent Unterschriften erreicht. Und dann war ich der erste der sagte: Wir stellen uns dem Referendum. Und ich warnte sie: „Wir werden euch besiegen!“ Und am 15. August haben wir sie mit 60 Prozent der Stimmen besiegt.

Wo gibt den das bei uns, das der Kanzler nach der hälfte nach der Amtszeit durch ein Referendum vom Volk abgewählt werden kann.

Auch wohl vergessen, das in Frankreich für die EU das Volk, zweimal abstimmen lies.
Und hier unser Volk noch nicht mal ein recht hat, über die Verfassung zu stimmen.

Ja Ende wurde im ersten Referendum Ende 2007

Knapper Erfolg für "Nein" - Chávez erkennt Niederlage an

...............Ja............ Nein
Block A 49,29%.... 50,70%
Block B 48,44%.... 51,05%

Nur 56 % der Wahl Berechtigten gingen zur Wahl, und von denen stimmten 51 % gegen die Verfassungsänderung. Das sind aber nur gerade mal 28,5 % aller Wahlberechtigten gewesen die gegen die Verfassungsänderung stimmten, also noch nicht ein Mal ein Drittel der Wahlberechtigten.

Dies mal gingen fast 70% der Wahl Berechtigten zur Wahl.
Im Vergleich zur damaligen knappen Niederlage konnte das Regierungslager Zugewinne von fast 50 Prozent verbuchen: Von knapp 4,4 Millionen Stimmen kletterte das »Ja« nun auf über 6,3 Millionen.


Zitat von henriof9
Mit Pressezenzur und die Unterdrückung der politischer Opposition, was auch von Lafontaine verteidigt wurde.

Ja tat sächlich Pressezensur, wo doch die Opposition über 80% der Medien in ihren Händen hat. Auch in der Imperialistischen BRD Gibt es eine Pressezensur!
Ob du das glauben willst oder nicht. Da kann auch nicht Jeder sagen und schreiben was er denkt! Das glaubst du nicht?

Freie Meinungsäußerung oder Freie Presse? Wo gibt es die? Pressefreiheit ist in Erster Linie eine kapitalistische Freiheit, ihre Meinung zu verbreiten. Pressefreiheit bedeutet das Gauner, Banden, Ausbeuter die Freiheit haben, Zeitungen zu kaufen, Schriftsteller zu kaufen, die ,,öffentliche Meinung“ im Interesse der Bourgeoisie zu bestechen, zu kaufen und zu fabrizieren.

Das ist eine Tatsache. Die direkten Medien versuchen die Menschen durch Sensationshascherei und durch bewusste Desinformation, Verleumdung, Hetze und Bewusste Massenverdummung die Menschen gegen die Sozialistische Gesellschaft auf zu wiegeln.

Junge Welt. Der größte Pressekonzern in Deutschland ist der Axel-Springer-Verlag. Ihm gehören Bild und Welt, Bild am Sonntag, Welt am Sonntag, BZ, Berliner Morgenpost, Hamburger Abendblatt und vieles mehr. Die bei Springer beschäftigten Journalisten sind allesamt auf das Marktwirtschaftliche System verpflichtet, den Kapitalismus. Es ist ihre Aufgabe, den vielen Millionen Lesern von Springer-Zeitungen und -Zeitschriften immerzu die Botschaft einzuträufeln, der Kapitalismus sei gut für sie, besser als alles sonst Erdenkliche, einfach das Bestmögliche.

Der konservative Publizist Paul Sethe sagte, Pressefreiheit ist die Freiheit von 200 reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten.


VIVA CHAVEZ!

A luta continua, viva el socialismo

Willi