Vollständige Version anzeigen : Veruntreuungsvorwürfe gegen umstrittenen FPÖ Parlamentspräsident
Schon die Wahl von Graf sorgte für Wogen in den Medien. Parlamentsmitarbeiter von ihm, die bei einem rechtsradikalen Onlineversandhaus Artikel eingekauft hatten, heizte die Debatte weiter an, und bevor es noch ruhig werden konnte um Martin Graf wird auch seine Immunität schon aufgehoben und an die Justiz ausgeliefert.
Die Staatsanwaltschaft untersucht Abfertigung und Einmalzahlung bei Grafs Ausscheiden aus den Austrian Resaerch Centers.
Ein Rohbericht des Rechnungshofs mit Folgen: Die Auslieferung des Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf ist beantragt worden, weil der FPÖ-Politiker bei seinem Ausscheiden aus den Austrian Research Centers (ARC) eine Abfertigung sowie eine Einmalzahlung kassiert haben soll - widerrechtlich, wie die Staatsanwaltschaft vermutet. Diese in einem Rechnungshof-Rohbericht im Vorjahr erhobenen Vorwürfe haben nun die strafrechtlichen Ermittlungen nach sich gezogen, bestätigte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Wien, Gerhard Jarosch. Graf selbst wies alle Vorwürfe zurück.
Diese Prämie über 50.000 Euro, um die es in der Hauptsache geht, soll Graf anlässlich der Eingliederung der ihm unterstehenden ARC Business Services 2006 erhalten haben. Diese Sonderprämie soll ihm nicht zugestanden sein, weil der vorhergehende Vertrag all inclusive gewesen sein soll. Graf wird zudem vorgeworfen, einen neuen Vertrag unterzeichnet zu haben mit Wirkung vom 1.10. 2006, obwohl er bereits gewusst haben soll, dass er für den Nationalrat kandidiert. Ermittelt wird gegen Graf - für ihn gilt die Unschuldsvermutung - wegen des Verdachts der Untreue sowie der grob fahrlässigen Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen (früher fahrlässige Krida, Anm.), so Jarosch.
Laut Jarosch steht aber Graf nicht allein im Fokus der Justiz: Ermittelt wird auch gegen zwei ehemalige Geschäftsführer der ARC, Ex-FP-Verteidigungsminister Helmut Krünes und Erich Gornik. So wird der Verdacht untersucht, dass sie Förderungsgelder widmungsfremd verwendet haben sollen. Auch in diesem Zusammenhang soll sich Graf ebenfalls im Visier der Justiz befinden.
Die Ironie liegt hierbei, dass gerade die FPÖ betont hat, dass sie gegen den Postenschacher der beiden "Großparteien" SPÖ und ÖVP einstehen. Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass sie, einmal an die Macht gekommen, sich auch rege an diesen beteiligt haben.
ochmensch
12.02.2009, 19:50
Ein Vorwurf ist zunächst nicht mehr als ein Vorwurf und das Ding heißt rechtsradikales Onlineversandhaus.
Ein Vorwurf ist zunächst nicht mehr als ein Vorwurf und das Ding heißt rechtsradikales Onlineversandhaus.
Die Personaldecke bei der FPÖ war schon immer recht dünn und mager. Graf selbst ist in einer Burschenschaft, die als rechtsradikal gilt, und seine Wahl war bei weitem nicht unumstritten. Für ihn selbst hätte ich mir erhofft, dass er sich dieses Amtes würdig erweist, und es ruhiger um ihn wird, er seine Arbeit im Parlament gut, leise und unauffällig erledigt, statt dessen ist er ein fortwährendes Kuriosum der Medien und schafft es nicht aus den Schlagzeilen heraus.
ochmensch
12.02.2009, 20:06
Burschenschaften gelten für Linke generell als rechtsradikal. Ich glaube, auf die Schlagzeilen würde er schon gern verzichten, nur möchte man ihm wohl gern was andichten.
Die Ironie liegt hierbei, dass gerade die FPÖ betont hat, dass sie gegen den Postenschacher der beiden "Großparteien" SPÖ und ÖVP einstehen. Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass sie, einmal an die Macht gekommen, sich auch rege an diesen beteiligt haben.
Dem kann ich leider nicht widersprechen, genauso wars.
Burschenschaften gelten für Linke generell als rechtsradikal. Ich glaube, auf die Schlagzeilen würde er schon gern verzichten, nur möchte man ihm wohl gern was andichten.
Wenn ich es richtig im Kopf habe, man möge mich korrigieren, wenn ich falsch liege, haben bei dieser Burschenschaft namhafte Holocaustleugner Vorträge gehalten. Das ist zumindest ein sehr gutes und schönes Indiz mit welcher ideologischen Einstellung konkret die Burschenschaft von Martin Graf sich umgibt, und was bei ihnen auf Wiederhall stoßen kann.
Die Personaldecke bei der FPÖ war schon immer recht dünn und mager. Graf selbst ist in einer Burschenschaft, die als rechtsradikal gilt, und seine Wahl war bei weitem nicht unumstritten. Für ihn selbst hätte ich mir erhofft, dass er sich dieses Amtes würdig erweist, und es ruhiger um ihn wird, er seine Arbeit im Parlament gut, leise und unauffällig erledigt, statt dessen ist er ein fortwährendes Kuriosum der Medien und schafft es nicht aus den Schlagzeilen heraus.
Auch das stimmt. Allerdings schafft es niemand aus den Medien draussenzubleiben wenn sich eine Partei, in diesem Fall die Grünen, wie bissige tollwütige Hunde an seinem Bein reiben.
Und was die Grünen aufführen ist ein beschämendes Beispiel wie tief parlamentarische Demokratie sinken kann, mehr noch, sie beweisen Tag für Tag das Rechtsstaat und Demokratie nur ein Lippenbekenntnis für diesen Haufen sind. An den Vorwürfen ist so gut wie gar nichts dran, die Behörden müssen natürlich jede Anzeige prüfen, leider auch die Verleumdungen des ständig hetzenden grünen Misthaufens. Grüne und Anhänger der Grünen sind wirklich der letzte Dreck.
ochmensch
12.02.2009, 20:30
Wenn ich es richtig im Kopf habe, man möge mich korrigieren, wenn ich falsch liege, haben bei dieser Burschenschaft namhafte Holocaustleugner Vorträge gehalten. Das ist zumindest ein sehr gutes und schönes Indiz mit welcher ideologischen Einstellung konkret die Burschenschaft von Martin Graf sich umgibt, und was bei ihnen auf Wiederhall stoßen kann.
Ein namenhafter, Irving. Ich sehe aber kein Verbrechen darin, sich Meinungen und Positionen anzuhören.
Ein namenhafter, Irving. Ich sehe aber kein Verbrechen darin, sich Meinungen und Positionen anzuhören.
Wurde der nicht anschließend durch den Vortrag inhaftiert?
Ein namenhafter, Irving. Ich sehe aber kein Verbrechen darin, sich Meinungen und Positionen anzuhören.
HC-Leugnung ist auch in Österreich ein strafbares Verbrechen und wird im Verhältnis zu richtigen Verbrechen mit sehr hohen Strafen verurteilt. So sehr sich die Grünen Demokratten auch bemühten, man konnte Graf keinen einzigen Fall diese Vergehens
nachweisen, nicht einmal beschuldigen denn er hat schon in der Vergangenheit festgestellt das der HC für ihm Fakt ist. Sowas nehmen die grünen Straßenköter aber nicht zur Kenntnis, nach dem Motto "verleumden, verleumden und noch einmal verleumden" denken sie das irgendetwas an Graf "hängen" bleiben wird.
Auch das stimmt. Allerdings schafft es niemand aus den Medien draussenzubleiben wenn sich eine Partei, in diesem Fall die Grünen, wie bissige tollwütige Hunde an seinem Bein reiben.
Und was die Grünen aufführen ist ein beschämendes Beispiel wie tief parlamentarische Demokratie sinken kann, mehr noch, sie beweisen Tag für Tag das Rechtsstaat und Demokratie nur ein Lippenbekenntnis für diesen Haufen sind. An den Vorwürfen ist so gut wie gar nichts dran, die Behörden müssen natürlich jede Anzeige prüfen, leider auch die Verleumdungen des ständig hetzenden grünen Misthaufens. Grüne und Anhänger der Grünen sind wirklich der letzte Dreck.
Weil sie dort wo es zum Himmel stinkt, nach etwas suchen, dass vor sich hin rottet? Graf war wirklich nicht der beste Kandidat, sogar für die FPÖ, den sie aufstellen konnten. Jetzt entscheiden einmal die Gerichte. Diese konkrete Anzeige kommt aber vom Rechnungshof und nicht von den Grünen.
ochmensch
12.02.2009, 20:42
HC-Leugnung ist auch in Österreich ein strafbares Verbrechen und wird im Verhältnis zu richtigen Verbrechen mit sehr hohen Strafen verurteilt. So sehr sich die Grünen Demokratten auch bemühten, man konnte Graf keinen einzigen Fall diese Vergehens
nachweisen, nicht einmal beschuldigen denn er hat schon in der Vergangenheit festgestellt das der HC für ihm Fakt ist. Sowas nehmen die grünen Straßenköter aber nicht zur Kenntnis, nach dem Motto "verleumden, verleumden und noch einmal verleumden" denken sie das irgendetwas an Graf "hängen" bleiben wird.
Deswegen spielt man halt über Bande. Graf ist Alter Herr dieser Burschenschaft, bei der Burschenschaft war mal Irving zu Besuch und der wiederum leugnet den HC.
Weil sie dort wo es zum Himmel stinkt, nach etwas suchen, dass vor sich hin rottet? Graf war wirklich nicht der beste Kandidat, sogar für die FPÖ, den sie aufstellen konnten. Jetzt entscheiden einmal die Gerichte.
Es wird nicht einmal zu einem Gerichtsverfahren kommen, die Auflösung der Immunität wird nur gefordert damit ihm die Polizei zu den Anschuldigungen befragen kann. Die grünen Demokratiefeinde beschuldigen Graf der Untreue. Er hat sich einen vertraglich zugesicherten Geldbetrag eines Staatsnahen Betriebes auszahlen lassen. Selbst die ärgsten Feinde Grafs in der Spö bezweifeln die Sinnhaftigkeit dieses Vorgehens.
HC-Leugnung ist auch in Österreich ein strafbares Verbrechen und wird im Verhältnis zu richtigen Verbrechen mit sehr hohen Strafen verurteilt. So sehr sich die Grünen Demokratten auch bemühten, man konnte Graf keinen einzigen Fall diese Vergehens
nachweisen, nicht einmal beschuldigen denn er hat schon in der Vergangenheit festgestellt das der HC für ihm Fakt ist. Sowas nehmen die grünen Straßenköter aber nicht zur Kenntnis, nach dem Motto "verleumden, verleumden und noch einmal verleumden" denken sie das irgendetwas an Graf "hängen" bleiben wird.
Kapital in der Politik in einer Demokratie wird bestimmt durch Ansehen, dass eine Person genießt, und sie damit "wählbar" macht. Offensichtlich schadet es dem Ansehen, wenn im eigenen Verein ein Holocaustleugner vorträgt.
Es wird nicht einmal zu einem Gerichtsverfahren kommen, die Auflösung der Immunität wird nur gefordert damit ihm die Polizei zu den Anschuldigungen befragen kann. Die grünen Demokratiefeinde beschuldigen Graf der Untreue. Er hat sich einen vertraglich zugesicherten Geldbetrag eines Staatsnahen Betriebes auszahlen lassen. Selbst die ärgsten Feinde Grafs in der Spö bezweifeln die Sinnhaftigkeit dieses Vorgehens.
Der Rechnungshof sieht das offensichtlich anders.
Weil sie dort wo es zum Himmel stinkt, nach etwas suchen, dass vor sich hin rottet? Graf war wirklich nicht der beste Kandidat, sogar für die FPÖ, den sie aufstellen konnten. Jetzt entscheiden einmal die Gerichte. Diese konkrete Anzeige kommt aber vom Rechnungshof und nicht von den Grünen.
Als drittstärkste Kraft im Parlament entscheidet die FPÖ noch immer selbst, welchen Kandidaten sie für geeignet hält, keine bedeutungslosen Grünen oder andere Linksdreher.
Der Rechnungshof sieht das offensichtlich anders.
Der Rechnungshof hat aber nicht das abkassieren von Graf kritisiert sondern das überhaupt ein solcher Vertrag zustande gekommen ist. Und diese Kritik ist vollauf berechtigt. Immerhin hatte das Austrian Research Center 2006, beim Abgang Grafs, einen Verlust von mehr als 9 Mio Euro.
Graf wurde,. nachdem die Fpö wieder abgewählt wurde, fristlos gekündigt. Auch das ist bezeichnend für den Parlamentarischen Sauhaufen in Österreich. Graf bekämpfte gerichtlich die Kündigung, und es gab nach mehreren Verhandlungstagen eine einvernehmliche Lösung zwischen der neuen Geschäftsführung und Graf. Hier kann man Graf nur bei boshaftigster Verleumdung einer Untreue beschuldigen. Graf hat auch angekündigt nach dem Ende der Untersuchung die Grünen wegen Verleumdung auf 1 Mio. Schadenersatz zu verklagen.
Meiner Meinung gehört eine Partei, die vorsätzlich Rechtsbruch begeht um unschuldige Personen zu stalken und zu verleumden, aus einem demokratischen Prozess ausgeschlossen.
Als drittstärkste Kraft im Parlament entscheidet die FPÖ noch immer selbst, welchen Kandidaten sie für geeignet hält, keine bedeutungslosen Grünen oder andere Linksdreher.
Nein, das ist so nicht im Österreichischen Gesetz vorgesehen. Es gibt keine gesetzliche Vorschrift aus welcher Partei in welcher Reihenfolge die 3 Nationalratspräsidenten und/oder Nationalratspräsidentinnen bestimmt werden müssen. Die Parlamentarier entscheiden selbstständig via Abstimmung darüber, wer in diese Positionen gewählt wird.
Weil sie dort wo es zum Himmel stinkt, nach etwas suchen, dass vor sich hin rottet? Graf war wirklich nicht der beste Kandidat, sogar für die FPÖ, den sie aufstellen konnten. Jetzt entscheiden einmal die Gerichte. Diese konkrete Anzeige kommt aber vom Rechnungshof und nicht von den Grünen.
Das ist definitiv unrichtig, unwahr, gelogen.........
Nein, das ist so nicht im Österreichischen Gesetz vorgesehen. Es gibt keine gesetzliche Vorschrift aus welcher Partei in welcher Reihenfolge die 3 Nationalratspräsidenten und/oder Nationalratspräsidentinnen bestimmt werden müssen. Die Parlamentarier entscheiden selbstständig via Abstimmung darüber, wer in diese Positionen gewählt wird.
Das ist völlig richtig. Allerdings ist es seit 1955 Usus, das die stärkste Partei den 1.Nationalratspräsidentinnen die zweitstärkste Partei den 2, NP und die drittstärkste Partei den Dritten stellt. Das einzelne Parlamentarier selbständig entscheiden ist allerdings Unsinn. Die Parteiführung bestimmt jedes Abstimmungsverhalten, nur ganz selten kommt es vor die die jeweiligen Parteiführungen Das Abstimmungsverhalten ihrer Abgeordneten freigeben. In den letzten 2o Jahren ist das zwei-dreimal passiert, nicht öfters.
Das ist völlig richtig. Allerdings ist es seit 1955 Usus, das die stärkste Partei den 1.Nationalratspräsidentinnen die zweitstärkste Partei den 2, NP und die drittstärkste Partei den Dritten stellt. Das einzelne Parlamentarier selbständig entscheiden ist allerdings Unsinn. Die Parteiführung bestimmt jedes Abstimmungsverhalten, nur ganz selten kommt es vor die die jeweiligen Parteiführungen Das Abstimmungsverhalten ihrer Abgeordneten freigeben. In den letzten 2o Jahren ist das zwei-dreimal passiert, nicht öfters.
War nicht gerade die FPÖ eine Partei, die sich stets gegen Usanzen aufgelehnt hat, und diese kritisiert hat? Sich auf einmal auf die gute alte parlamentarische Tradition berufen und hier auf einmal die Usanzen einhalten zu wollen, zeugt von der Heuchlerei der Partei.
Das ist definitiv unrichtig, unwahr, gelogen.........
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/451958/index.do?direct=451705&_vl_backlink=/home/politik/innenpolitik/index.do&selChannel=
Diese in einem Rechnungshof-Rohbericht im Vorjahr erhobenen Vorwürfe haben nun die strafrechtlichen Ermittlungen nach sich gezogen, bestätigte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Wien, Gerhard Jarosch.
Wenn ich das österreichische Gesetz richtig verstehe muss die Staatsanwaltschaft sogar auf Grundlage eines Rechnungshofberichtes agieren. Die Grünen haben seine Parlamentsmitarbeiter als Besteller bei dubiosen rechtsradikalen Versandhäusern enttarnt, und das ist ihr gutes Recht.
http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/451958/index.do?direct=451705&_vl_backlink=/home/politik/innenpolitik/index.do&selChannel=
Wenn ich das österreichische Gesetz richtig verstehe muss die Staatsanwaltschaft sogar auf Grundlage eines Rechnungshofberichtes agieren. Die Grünen haben seine Parlamentsmitarbeiter als Besteller bei dubiosen rechtsradikalen Versandhäusern enttarnt, und das ist ihr gutes Recht.
Deine eigene Quelle:
........Am 17. Oktober 2006 sei ihm mitgeteilt worden, dass er im Falle der Annahme des Mandates entlassen ist. Er habe die "politisch motivierte" Entlassung umgehend mit anwaltlicher Hilfe bekämpft und angefochten. "Am 20.10.2006 wurde eine einvernehmliche Lösung des Dienstverhältnisses vereinbart", ist in der Stellungnahme zu lesen.
Graf beruft sich dabei auf ein anwaltliches Gutachten, dass die Auflösungsvereinbarung aus Sicht der ARC der Sorgfalt ordentlicher und gewissenhafter Geschäftsleute zweifellos entspricht". Auch der Rechnungshof habe Graf telefonisch bestätigt, dass im Zuge der Rechnungshofprüfungen in den Jahren 2007 und 2008 gegen ihn "kein strafrechtlich relevantes Verhalten festgestellt werden konnte".
Wie man aus einem Vergleich mit einem ehemaligen Arbeitgeber einen Veruntreuungsvorwurf strickt ist großes Gutmenschliches Theater. Und noch was, der Rechnungshof legt seinem Bericht ausschließlich dem Parlament vor, weder Staatsanwaltschaft noch die betroffenen Staatlichen oder Halbstaatlichen Firmen erhalten über die Prüfungsergebnisse Bescheid. Die Aufgabe des Rechnungshofes ist es auch nicht irgendwelche kriminellen Taten oder Täter zu entlarven, das ist nur ein Nebeneffekt, sondern zu überprüfen wie produktiv Firmen mit staatlicher Beteiligung arbeiten, vor allem nicht kriminelle Geldverschwendungen oder "Freunderlwirtschaft aufzudecken.
Besonders verwerflich ist das Kreditschädigende Verhalten der grünen Ratten, Versandhäuser als "Rechtsradikal und dubios" öffentlich zu diskreminieren. Ich hoffe sehr, das die angestrengte Schadenserstzklage dieser Firmen nicht nur erfolgreich ist, sondern die diesen Firmen zugesprochene Entschädigung so hoch sein wird, das die Grünen finanziell schwer ins schleudern kommen.
War nicht gerade die FPÖ eine Partei, die sich stets gegen Usanzen aufgelehnt hat, und diese kritisiert hat? Sich auf einmal auf die gute alte parlamentarische Tradition berufen und hier auf einmal die Usanzen einhalten zu wollen, zeugt von der Heuchlerei der Partei.
Dein Beitrag entbehrt jeglicher Logik und ist eher als schwachsinnig zu bezeichnen. Dein Hass auf die FPÖ hindert dich offensichtlich daran, intelligente Argumente vorzubringen.
Einer deiner ersten Beiträge lautete.
Zitat von Dexter
Die Ironie liegt hierbei, dass gerade die FPÖ betont hat, dass sie gegen den Postenschacher der beiden "Großparteien" SPÖ und ÖVP einstehen. Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass sie, einmal an die Macht gekommen, sich auch rege an diesen beteiligt haben.
Das war eine völlig korrekte Ansage, und ich habe diese auch als "leider wahr" bestätigt, darüber brauchen wir auch nicht mehr zu diskutieren. Die Fpö hat sich jedoch nie gegen den Parlamentarischen Usus ausgesprochen den Parlamentsvorsitz auf die 3 erfolgreichsten Parteien aufzuteilen. Als nach der letzten Wahl, die Grünen vor der FPÖ lagen, war es für jedermann klar das die Grünen den Dritten Parlamentsvorsitzenden stellen. Jetzt da die Grünen vom dritten auf den 5 Platz abgerutscht sind, wollen sie auf einmal andere Regeln. Das ist nämlich einer der Hauptgründe, der vor Hass triefenden Kampagne der grünen Ratten. Aber der Österreichische Wähler wird ihnen schon die richtige Antwort geben, das ist das "Klasse" bei uns in Österreich.
Und was die Grünen aufführen ist ein beschämendes Beispiel wie tief parlamentarische Demokratie sinken kann, mehr noch, sie beweisen Tag für Tag das Rechtsstaat und Demokratie nur ein Lippenbekenntnis für diesen Haufen sind. An den Vorwürfen ist so gut wie gar nichts dran, die Behörden müssen natürlich jede Anzeige prüfen, leider auch die Verleumdungen des ständig hetzenden grünen Misthaufens. Grüne und Anhänger der Grünen sind wirklich der letzte Dreck.
Soweit ich es richtig mitbekommen habe, soll doch der grüne Komiker, der den Vorwurf gegen Grafs Mitarbeiter erhoben hat, ironischerweise selbst Leute aus linksextremistischen Tiefen beschäftigen.Soviel zur moralischen Höherwertigkeit der Grünen :hihi:
Wenn ich es richtig im Kopf habe, man möge mich korrigieren, wenn ich falsch liege, haben bei dieser Burschenschaft namhafte Holocaustleugner Vorträge gehalten. Das ist zumindest ein sehr gutes und schönes Indiz mit welcher ideologischen Einstellung konkret die Burschenschaft von Martin Graf sich umgibt, und was bei ihnen auf Wiederhall stoßen kann.
Und du ziehst daraus den Schluss,dass automatisch der Großteil dieser Burschenschaftler seine Denkwelt teilt?Man wird sich doch wohl noch
andere Ansichten anhören dürfen, ohne gleich in extremistische Welten verwiesen werden zu müssen. Martin Graf im Übrigen hat den Irving als verrückt bezeichnet.
Und du ziehst daraus den Schluss,dass automatisch der Großteil dieser Burschenschaftler seine Denkwelt teilt?Man wird sich doch wohl noch
andere Ansichten anhören dürfen, ohne gleich in extremistische Welten verwiesen werden zu müssen. Martin Graf im Übrigen hat den Irving als verrückt bezeichnet.
Ich hoffe du kennst den Ausdruck Lippenbekenntnis. Graf weiß sehr wohl, dass Irving niemals auftreten hätte dürfen, und welche Straftatbestände von diesem Menschen betroffen sind. Du würdest du wohl auch kaum einen Vortrag von einem Kinderschänder anhören, in der er seine Thesen vortragen kann, nur um anschließend den Kopf zu schütteln.
vBulletin v4.2.5 Alpha 3, Copyright ©2000-2024, Jelsoft Enterprises Ltd.