Legija
21.01.2009, 13:29
Anerkennung eines "Staates" Kosovo durch USA, BRD u.a.
Wenn man die kleinliche Behandlung der Republik Makedonien, die sich doch auf zweifellos völkerrechtlich einwandfreie Weise konstituiert hat, durch USA, EU und Deutschland mit dem jetzigen Verhalten gegenüber dem Kosovo vergleicht, fragt man sich verwundert nach den Ursachen solch unterschiedlichen Verhaltens. Einem einigermaßen neutral bzw. objektiv zu sein bemühten Beobachter stellen sich zwei Erklärungen ein, die beide in politische Abgründe zu blicken zwingen. Welche der beiden die finsterere ist, wird sich nicht entscheiden lassen.
1. Völkerrechtliches Unrecht (auch Verfassungsbruch) wird durch ein weiteres Unrecht ausgeglichen. Daß der "Krieg" gegen Serbien vom Völkerrecht nicht gedeckt gewesen sei, mag immerhin bestritten werden. Daß Herr Scharping damals in doppelter Weise unsere Verfassung gebrochen hat, wird unbestreitbar sein:
a) Er hat Krieg geführt ohne die vom Grundgesetz geforderte Bedingung eines Angriffs auf die BRD.
b) Er hat den Oberbefehl über das Militär behalten, obwohl dieser im Kriegsfall an den Kanzler überzugehen hat.
Daß derart eklatante Mißachtung des Grundgesetzes nicht geahndet wird, wirft ein bezeichnendes Licht auf die Organe der Rechtspflege (die Bundesanwaltschaft). Verglichen mit der Schwere dieses Verstoßes ist die Verfassungsmißachtung des Herrn Kohl wahrhaftig ein "Kavaliersdelikt"; staatsbürgerlich gesehen ist Herr Kohl neben Herrn Scharping ein Ehrenmann.
Das Gerücht besagt, albanische Ultranationalisten hätten mit Hilfe der UCK an us-amerikanische Entscheidungsträger 2,3 Mrd. US-$ ausgezahlt und sich dadurch gewogen gestimmt. EU-Politiker hätten (mit Ausnahmen wie Solana und Ahtisaari) nicht bestochen werden müssen, sobald eine entsprechende Willenserklärung der USA vorlag.
http://kommentare.zeit.de/user/wolf-koebele/beitrag/2008/02/26/die-mafia-auf-dem-weg-nach-europa
dank an die eu politiker.......wir serben sollten die eu meiden wie der teufel das weihwasser.......
Wenn man die kleinliche Behandlung der Republik Makedonien, die sich doch auf zweifellos völkerrechtlich einwandfreie Weise konstituiert hat, durch USA, EU und Deutschland mit dem jetzigen Verhalten gegenüber dem Kosovo vergleicht, fragt man sich verwundert nach den Ursachen solch unterschiedlichen Verhaltens. Einem einigermaßen neutral bzw. objektiv zu sein bemühten Beobachter stellen sich zwei Erklärungen ein, die beide in politische Abgründe zu blicken zwingen. Welche der beiden die finsterere ist, wird sich nicht entscheiden lassen.
1. Völkerrechtliches Unrecht (auch Verfassungsbruch) wird durch ein weiteres Unrecht ausgeglichen. Daß der "Krieg" gegen Serbien vom Völkerrecht nicht gedeckt gewesen sei, mag immerhin bestritten werden. Daß Herr Scharping damals in doppelter Weise unsere Verfassung gebrochen hat, wird unbestreitbar sein:
a) Er hat Krieg geführt ohne die vom Grundgesetz geforderte Bedingung eines Angriffs auf die BRD.
b) Er hat den Oberbefehl über das Militär behalten, obwohl dieser im Kriegsfall an den Kanzler überzugehen hat.
Daß derart eklatante Mißachtung des Grundgesetzes nicht geahndet wird, wirft ein bezeichnendes Licht auf die Organe der Rechtspflege (die Bundesanwaltschaft). Verglichen mit der Schwere dieses Verstoßes ist die Verfassungsmißachtung des Herrn Kohl wahrhaftig ein "Kavaliersdelikt"; staatsbürgerlich gesehen ist Herr Kohl neben Herrn Scharping ein Ehrenmann.
Das Gerücht besagt, albanische Ultranationalisten hätten mit Hilfe der UCK an us-amerikanische Entscheidungsträger 2,3 Mrd. US-$ ausgezahlt und sich dadurch gewogen gestimmt. EU-Politiker hätten (mit Ausnahmen wie Solana und Ahtisaari) nicht bestochen werden müssen, sobald eine entsprechende Willenserklärung der USA vorlag.
http://kommentare.zeit.de/user/wolf-koebele/beitrag/2008/02/26/die-mafia-auf-dem-weg-nach-europa
dank an die eu politiker.......wir serben sollten die eu meiden wie der teufel das weihwasser.......