Vollständige Version anzeigen : Eu verabschiedet sich von der Demokratie
Erik der Rote
15.12.2008, 16:21
In Irland soll nächstes Jahr ein zweites Referendum stattfinden um den EU Vertrag von Lissabon durchzupeitschen
es wird solange abgestimmt bis das richtige Ergebnis zu stande kommt
http://www.focus.de/politik/ausland/irland-referendum-die-zweite_aid_354139.html
das um diesen Vertrag kein großes Aufheben gemacht wird in de Medien ist Absicht den der Vertrag hebelt die Souveränität jedes einzelnen Mitgliedstaates für immer aus - kommt der Vertrag zu Stande ist es das Ende des deutschen Grundgesetzes
Gauweiler hat schon Klage erhoben gegen das EU Ermächtigungsgesetz
http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/846/176315/
es ist übrigens der selbe Crowen der vor kurzen den tschechischen Präsidenten Klaus mit ### Cohn Bendit heruntergeputzt hat
wo ist die Informationsrecht der öffentlich rechtlichen sender ? wo werden die Bürger um die wahren einschneidenden Gesetzes nicht aufgeklärt ? und wieso gibt es in Deutschland kein Referendum zum Vertragswerk ? Wieso wird das Volk nicht gefragt ob das Grundgesetz ausser Kraft gesetzt wird ?
WArum???????????????????????
Paul Felz
15.12.2008, 16:23
In Irland soll nächstes Jahr ein zweites Referendum stattfinden um den EU Vertrag von Lissabon durchzupeitschen
es wird solange abgestimmt bis das richtige Ergebnis zu stande kommt
Weil die Verblödung des deutschen Volkes noch nicht mit ausreichender Sicherheit fortgeschritten ist.
Die neuen PISA Ergebnisse machen angst.
wo ist die Informationsrecht der öffentlich rechtlichen sender ? wo werden die Bürger um die wahren einschneidenden Gesetzes nicht aufgeklärt ? und wieso gibt es in Deutschland kein Referendum zum Vertragswerk ?
Letztlich wird es so sein , wenn der dumme Bürger sich seiner Situation bewusst wird (das kann dauern) ...im Zweifel NIE... werden die Verantwortlich sich hinstellen und sagen :
"Ihr hattet das Recht euch zu informieren ....IHR habt es nicht getan !" (Selbst Schuld)!!!!
Referendum & Deutschland ...das geht eh nicht zusammen ! Wir haben Berufspolitiker die alles besser wissen ... vor allem besser wie das eigene Volk ! Die Trottel da unten sind doch eh nur da um mit ihren Steuern die "Elite" zu finanzieren ...also "Maul halten, Fernsehen gucken !!!"
cajadeahorros
15.12.2008, 16:29
wo ist die Informationsrecht der öffentlich rechtlichen sender ? wo werden die Bürger um die wahren einschneidenden Gesetzes nicht aufgeklärt ? und wieso gibt es in Deutschland kein Referendum zum Vertragswerk ? Wieso wird das Volk nicht gefragt ob das Grundgesetz ausser Kraft gesetzt wird ?
WArum???????????????????????
Das Volk wird nicht gefragt weil es auch bei jedem andern Mist brav blökend nickt. Für die wenigen skeptischen gibt es ein paar Experten die auf 200 Seiten beweisen dass irgendwie alles gar nicht so ist wie es in den Lissaboner und allen anderen Verträgen steht und wenn nichts mehr hilft kommt die Nazi-Keule.
P.S. Die Nazi-Keule wird inzwischen immer regelmäßiger auch im Unterhaltungsprogramm eingebaut, neulich sogar in einer Arzt-Serie, als irgendein grell gezeichneter "Nazi" - Vertreter einer lokal operierenden "populistischen Bewegung, unschwer als ProXYZ-Karikatur zu erkennen - zuerst eine Krankenschwester als "Negermädchen" anpöbelte und sich dann von irgendeinem Gutmenschenarzt vorwerfen lassen musste, er wäre doch auch gegen die liebe, brave EU.
Die EU-"Verfassung" ist ein Vertrag, keine Verfassung im staatsrechtlichen Sinne und konstituiert folglich noch lange keinen Bundesstaat.
Und es schadet auch nicht, wenn der Bürger nach Karlsruhe noch eine weitere Instanz anrufen kann, wenn es um seinen Grundrechtsschutz geht. Denn Karlsruhe hat schon einige Sächelchen passieren lassen, die dann in Luxemburg gescheitert sind.
Die EU-"Verfassung" ist ein Vertrag, keine Verfassung im staatsrechtlichen Sinne und konstituiert folglich noch lange keinen Bundesstaat.
Und es schadet auch nicht, wenn der Bürger nach Karlsruhe noch eine weitere Instanz anrufen kann, wenn es um seinen Grundrechtsschutz geht. Denn Karlsruhe hat schon einige Sächelchen passieren lassen, die dann in Luxemburg gescheitert sind.
Jaja, nach dem Motto, je mehr Instanzen zur Sicherung der "Grundrechte" desto besser oder wie...
Notfalls sollen mir Blauhelme oder die Second Infantry Division meine Menschenrechte reinprügeln, oder?
Darüber hinaus ist es "im staatsrechtlichen Sinne" egal, ob man irgendetwas "Verfassung" nennt (wie den 2005 gescheiterten Entwurf) oder ob man es "Vertrag" nennt, und 99,9% identischen Inhalt reinschreibt.
Paul Felz
15.12.2008, 16:45
Übrigens wurden wir auch nicht zur Euro-Einführung gefragt. Dennoch wurde dafür Werbung gemacht.
Werbung für ein Produkt, was gar keine Konkurrenz hat?
cajadeahorros
15.12.2008, 19:10
Die EU-"Verfassung" ist ein Vertrag, keine Verfassung im staatsrechtlichen Sinne und konstituiert folglich noch lange keinen Bundesstaat.
Und es schadet auch nicht, wenn der Bürger nach Karlsruhe noch eine weitere Instanz anrufen kann, wenn es um seinen Grundrechtsschutz geht. Denn Karlsruhe hat schon einige Sächelchen passieren lassen, die dann in Luxemburg gescheitert sind.
Gewiss. Und morgen kommt der Weihnachtsmann.
(Wer sitzt denn in den EU-Gerichten? Die artigsten, von den Regierungen ernannten Juristen.)
Gewiss. Und morgen kommt der Weihnachtsmann.
(Wer sitzt denn in den EU-Gerichten? Die artigsten, von den Regierungen ernannten Juristen.)
Wer sitzt im Verfassungsgericht? X Mitglieder von CDU und SPD und altgediente Bundesrichter. Dennoch stellt niemand ihre Kompetenz und Unabhängigkeit in Frage.
Doc Gyneco
15.12.2008, 19:13
Die EU-"Verfassung" ist ein Vertrag, keine Verfassung im staatsrechtlichen Sinne und konstituiert folglich noch lange keinen Bundesstaat.
Und es schadet auch nicht, wenn der Bürger nach Karlsruhe noch eine weitere Instanz anrufen kann, wenn es um seinen Grundrechtsschutz geht. Denn Karlsruhe hat schon einige Sächelchen passieren lassen, die dann in Luxemburg gescheitert sind.
Fakt ist, dass immer mehr Grundrechte dem europäischen Volke entzogen werden, und das dumme Volk winkt noch zustimmend zu !
:rolleyes: :rolleyes: :rolleyes:
Schaut doch mal folgendes Video an, dann weiß man, was auf uns zukommt:
http://video.google.de/videoplay?docid=5237879946330399901
Brotzeit
15.12.2008, 21:28
War die EU; diese geistige Nomierungs- und Gleichschaltungsbehörde, je demokratisch?
Wurden wir je gefragt, wenn es um prinzipielle Entscheidungen ging, die einen Grossteil der Bürger betraf oder betrifft?
Die EU-"Verfassung" ist ein Vertrag, keine Verfassung im staatsrechtlichen Sinne und konstituiert folglich noch lange keinen Bundesstaat.
Und es schadet auch nicht, wenn der Bürger nach Karlsruhe noch eine weitere Instanz anrufen kann, wenn es um seinen Grundrechtsschutz geht. Denn Karlsruhe hat schon einige Sächelchen passieren lassen, die dann in Luxemburg gescheitert sind.
Im Vertrag:
Krieg ohne Zustimmung der vereinten Nationen
Die Europäische Kommission wird dann die einzige Institution sein, die eine Politik vorschlagen kann, das bedeutet im Klartext, dass das dann eine Diktatur ist
Die EU wird zu einem Militärbündnis
Deutschlands Souverenität ist beendet.
das sind nur ein paar Punkte. Mach Dich lieber mal schlau, dann wirst Du wohl was anderes schreiben als jetzt
gerade der Deutschen Regierung ist sehr daran gelegen an diesem Vertrag. Merkel ist absolute Vorreiterin.
Ich frage mich allmählich was diese Frau antreibt
Erik der Rote
15.12.2008, 23:52
ich glaube die wenigsten haben begriffen das mit dem Vertragswerk von lissabon das Grundgesetz ausgehebelt wird und der Vergangenheit angehört
die können dann alles beschliessen !!!
Die Demokratie ist den Politruks und ihren Auftraggebern in der Hochfinanz schon lange ein Dorn im Auge. Sie stört massiv bei der globalisierten Entrechtung und Versklavung der Völker.
Ich bin mal gespannt wie die verfassungsfeindlichen Politiker um den Art 20.4 GG herumkommen wollen. Ich vermute, daß gegen die eventuellen Verteidiger des GG Waffengewalt angewendet wird und damit die Maske des Merkel-Regimes fällt.
cajadeahorros
16.12.2008, 07:07
Wer sitzt im Verfassungsgericht? X Mitglieder von CDU und SPD und altgediente Bundesrichter. Dennoch stellt niemand ihre Kompetenz und Unabhängigkeit in Frage.
Es gibt genug Menschen im Land die dem Instanzenpingpong nicht mehr glauben und es gibt genug Menschen, die Urteile des Gerichts einfach ignorieren.
kotzfisch
16.12.2008, 11:37
Ich danke für Herrn Gauweiler,Schachtschneider,diFabio und Papier, die sich das Denken nicht verbieten lassen und vor allem für den hellsichtigsten europäischen Staatschef V.Klaus.
Das Totenglöckchen wird für Europa bereits geläutet.
Trotz Finanzkrise: EU forciert Türkei-Beitritt
Die Erweiterungspolitik der Europäischen Union nimmt wieder Fahrt auf. Mit der Türkei sollen die Beitrittsverhandlungen wieder aufgenommen werden, obwohl die Regierung in Ankara in diesem Jahr kaum noch Reformen auf den Weg gebracht hat. Auch Kroatien und Island hoffen auf Aufnahme.
Nach monatelanger Pause nimmt die Erweiterungspolitik der Europäischen Union wieder Fahrt auf. Noch in dieser Woche will der französische EU-Vorsitz zwei Beitrittskapitel für die Türkei öffnen. Es gehe darum, das Erweiterungs-Tempo zu halten, sagte eine Sprecherin.
Quelle: Handelsblatt.com
kotzfisch
16.12.2008, 11:53
Irrsinn!
vBulletin v4.2.5 Alpha 3, Copyright ©2000-2025, Jelsoft Enterprises Ltd.