Blue Max
13.12.2008, 14:06
Bisher hören wir ja immer landauf, landab davon, daß rechte Parteien extremistisch seien, weil sie angeblich gegen das Grundgesetz gerichtet sind.
Das wurde ja schon oft genug im Forum thematisiert und soll hier auch nicht Diskussionsgegenstand sein. Es trifft, wenn überhaupt, eh nur für die NPD zu, die den Artikel 146 GG verwirklichen will, was aber auch nicht verfassungsfeindlich ist. Die anderen rechten Parteien sind ja ohnehin fest auf dem Boden des GG.
Viel interessanter finde ich folgende Frage, ob nämlich die Systemparteien CDU/CSU/SPD/FDP/Grüne/Linke und die Judikative extremistisch und damit verfassungsfeindlich sind.
Schauen wir uns mal die Regierungspraxis der Blockparteien und der Judikative an:
- Ethnische Deutsche sind in der BRD nur Menschen 2.Klasse: Das sieht man ja an den unzähligen Beispielen hier im Forum, wo Ausländer bei Prozessen einen Migrantenbonus bekommen. Das widerstößt aber gegen Artikel 1 und 3 des GG, der Menschenwürde und der Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz.
- Alle Blockparteien bekennen sich zur Realität der multikulturellen Gesellschaft und damit der Abschaffung des deutschen Volkes. Dies widerspricht der Präambel des GG, welche explizit für das deutsche Volk gilt. Außerdem widerstößt es gegen das Teso-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von 1987: "Es besteht die Wahrungspflicht zur Erhaltung der Identität des Deutschen Volkes."
http://www.schutzbund.de/festschrift_25jahre.htm
- Die staatliche Bekämpfung und Diskriminierung der Familie und der Ehe zwischen Mann und Frau widerstößt gegen Artikel 6 GG, der einen besonderen Schutz für diese vorsieht.
- Staatliche und juristische Bekämpfung aller rechten Parteien, Meinungen und Weltvorstellungen: Dies widerstößt Artikel 3 (3) GG, wonach niemand wegen seiner politischen Anschauungen benachteiligt werden darf.
- §130 und §86 StGB: Unvereinbar mit Artikel 5 GG, der Meinungs-/ und Forschungsfreiheit
Das sind nur einige wenige Punkte, die mir gerade einfallen. Es gibt unzählige weitere. Euch fallen bestimmt noch viele weitere ein.
Zum Vergleich der Verfassungsfeindlichkeit der NPD und der Blockparteien:
Es ist verwerflicher, das Volk abschaffen zu wollen, als die Verfassung, denn das letztere läßt sich wieder rückgängig machen, das erstere aber nicht.
Wie steht ihr zu den Thesen?
Das wurde ja schon oft genug im Forum thematisiert und soll hier auch nicht Diskussionsgegenstand sein. Es trifft, wenn überhaupt, eh nur für die NPD zu, die den Artikel 146 GG verwirklichen will, was aber auch nicht verfassungsfeindlich ist. Die anderen rechten Parteien sind ja ohnehin fest auf dem Boden des GG.
Viel interessanter finde ich folgende Frage, ob nämlich die Systemparteien CDU/CSU/SPD/FDP/Grüne/Linke und die Judikative extremistisch und damit verfassungsfeindlich sind.
Schauen wir uns mal die Regierungspraxis der Blockparteien und der Judikative an:
- Ethnische Deutsche sind in der BRD nur Menschen 2.Klasse: Das sieht man ja an den unzähligen Beispielen hier im Forum, wo Ausländer bei Prozessen einen Migrantenbonus bekommen. Das widerstößt aber gegen Artikel 1 und 3 des GG, der Menschenwürde und der Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz.
- Alle Blockparteien bekennen sich zur Realität der multikulturellen Gesellschaft und damit der Abschaffung des deutschen Volkes. Dies widerspricht der Präambel des GG, welche explizit für das deutsche Volk gilt. Außerdem widerstößt es gegen das Teso-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von 1987: "Es besteht die Wahrungspflicht zur Erhaltung der Identität des Deutschen Volkes."
http://www.schutzbund.de/festschrift_25jahre.htm
- Die staatliche Bekämpfung und Diskriminierung der Familie und der Ehe zwischen Mann und Frau widerstößt gegen Artikel 6 GG, der einen besonderen Schutz für diese vorsieht.
- Staatliche und juristische Bekämpfung aller rechten Parteien, Meinungen und Weltvorstellungen: Dies widerstößt Artikel 3 (3) GG, wonach niemand wegen seiner politischen Anschauungen benachteiligt werden darf.
- §130 und §86 StGB: Unvereinbar mit Artikel 5 GG, der Meinungs-/ und Forschungsfreiheit
Das sind nur einige wenige Punkte, die mir gerade einfallen. Es gibt unzählige weitere. Euch fallen bestimmt noch viele weitere ein.
Zum Vergleich der Verfassungsfeindlichkeit der NPD und der Blockparteien:
Es ist verwerflicher, das Volk abschaffen zu wollen, als die Verfassung, denn das letztere läßt sich wieder rückgängig machen, das erstere aber nicht.
Wie steht ihr zu den Thesen?