Das "Gesicht" der Linken

[Deutschmann]

Ein ausgezeichneter Kommentar dem nichts hinzuzufügen ist.

(Auszug)
Uwe Schünemann - Smarte Extremisten
Die Linke ist eine gefährliche Partei. Sie will Anerkennung als normale politische Kraft, bleibt aber ihren freiheitsfeindlichen Zielen treu. Es ist fahrlässig, wenn einige Bundesländer sie nicht durch den Verfassungsschutz beobachten lassen wollen.

(oder)
Die Linke ist keine "normale" Oppositionspartei innerhalb der Demokratie, sondern bekämpft diese. Ein Verzicht des Verfassungsschutzes auf ihre Beobachtung würde nicht nur gegen seinen Auftrag zum Schutz der demokratischen Grundordnung verstoßen. Er würde auch einem Gütesiegel gleichkommen, das dieser Partei nicht zusteht.

http://www.ftd.de/meinung/kommentare/:Gastkommentar-Uwe-Sch%FCnemann-Smarte-Extremisten/447372.html

[FranzKonz]

Die einzigen Parteien, denen man nach meinen Kenntnisstand nie größere Schweinereien nachsagen konnte, waren FDP und SPD.
Das schwarze Pack mit seinen ewigen Affairen ist der gefährlichste und vor allem der teuerste Haufen, der in diesem Lande sein Unwesen treibt.

Und im Übrigen bin ich der Meinung, daß das Merkel schnellstmöglich in der Versenkung verschwinden sollte.

[berty]

Ein ausgezeichneter Kommentar dem nichts hinzuzufügen ist.

(Auszug)
Uwe Schünemann - Smarte Extremisten
Die Linke ist eine gefährliche Partei. Sie will Anerkennung als normale politische Kraft, bleibt aber ihren freiheitsfeindlichen Zielen treu. Es ist fahrlässig, wenn einige Bundesländer sie nicht durch den Verfassungsschutz beobachten lassen wollen.

(oder)
Die Linke ist keine "normale" Oppositionspartei innerhalb der Demokratie, sondern bekämpft diese. Ein Verzicht des Verfassungsschutzes auf ihre Beobachtung würde nicht nur gegen seinen Auftrag zum Schutz der demokratischen Grundordnung verstoßen. Er würde auch einem Gütesiegel gleichkommen, das dieser Partei nicht zusteht.

http://www.ftd.de/meinung/kommentare/:Gastkommentar-Uwe-Sch%FCnemann-Smarte-Extremisten/447372.html

War es nicht Schünemann, der sich grundgesetzwidrig dafür einsetzte, dass die Finanzierung „extremistischer“ Parteien abzuschaffen ist?

War es nicht Schünemann, der mit einem niedersächsischen Gesetz vor dem Bundesverfassungsgesetz scheiterte und dem Gesetz „Verfassungswidrigkeit“ bescheinigte?


>>Im Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gefahrenabwehrgesetzes vom 11. Dezember 2003 setzte Schünemann die Erlaubnis einer präventiven Telefonüberwachung durch. Das Bundesverfassungsgericht erklärte diese Regelung am 27. Juli 2005 für verfassungswidrig und nichtig (1 BvR 668/04). Das Gericht monierte, das Land Niedersachsen habe die Anforderungen an die Bestimmtheit und Verhältnismäßigkeit von gesetzlichen Ermächtigungen zur Verhütung und zur Vorsorge für die Verfolgung von Straftaten durch Maßnahmen der Telekommunikationsüberwachung nicht hinreichend berücksichtigt.<<

http://de.wikipedia.org/wiki/Uwe_Sch%C3%BCnemann

War es nicht auch – unter anderen – Schünemann, der elektronische Fußfesseln propagiert und dies ohne richterlichen Beschluss?

Donnerwetter, ein gefährlicher Mann und immer noch Minister. Was bei uns Minister bleiben kann, geht inzwischen auf keine Kuhhaut mehr. Der Bürger muss diese Outlaws immer noch ertragen. Auf Wikipedia steht über ihn und seine Forderungen noch mehr. Ein größeres Risiko für den deutschen Bürger als CDU-Innenminister, seien es die aus den Ländern, sei es der vom Bund, gibt es wohl nicht. Man sollte sie verbieten.

[Deutschmann]

War es nicht Schünemann, der sich grundgesetzwidrig dafür einsetzte, dass die Finanzierung „extremistischer“ Parteien abzuschaffen ist?

War es nicht Schünemann, der mit einem niedersächsischen Gesetz vor dem Bundesverfassungsgesetz scheiterte und dem Gesetz „Verfassungswidrigkeit“ bescheinigte?


>>Im Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gefahrenabwehrgesetzes vom 11. Dezember 2003 setzte Schünemann die Erlaubnis einer präventiven Telefonüberwachung durch. Das Bundesverfassungsgericht erklärte diese Regelung am 27. Juli 2005 für verfassungswidrig und nichtig (1 BvR 668/04). Das Gericht monierte, das Land Niedersachsen habe die Anforderungen an die Bestimmtheit und Verhältnismäßigkeit von gesetzlichen Ermächtigungen zur Verhütung und zur Vorsorge für die Verfolgung von Straftaten durch Maßnahmen der Telekommunikationsüberwachung nicht hinreichend berücksichtigt.<<

http://de.wikipedia.org/wiki/Uwe_Sch%C3%BCnemann

War es nicht auch – unter anderen – Schünemann, der elektronische Fußfesseln propagiert und dies ohne richterlichen Beschluss?

Donnerwetter, ein gefährlicher Mann und immer noch Minister. Was bei uns Minister bleiben kann, geht inzwischen auf keine Kuhhaut mehr. Der Bürger muss diese Outlaws immer noch ertragen. Auf Wikipedia steht über ihn und seine Forderungen noch mehr. Ein größeres Risiko für den deutschen Bürger als CDU-Innenminister, seien es die aus den Ländern, sei es der vom Bund, gibt es wohl nicht. Man sollte sie verbieten.

Und was hat das jetzt mit dem Artikel über die Linken zu tun? Auch wenn Schünemann in deinen Augen gefährlich ist, kann er dennoch recht haben.

[berty]

Und was hat das jetzt mit dem Artikel über die Linken zu tun? Auch wenn Schünemann in deinen Augen gefährlich ist, kann er dennoch recht haben.

Ist das nicht klar? Der scheut nur die Konkurrenz und macht sie schlecht. Schlechter als er und seine CDU kann sie wohl nicht sein. Oder ist dir bekannt, dass die Linkspartei schon so oft wie er oder die CDU in Karlsruhe angeeckt sind? Offenbar werden in Niedersachsen nicht immer die richtigen Extremisten in den Verfassungsschutzberichten erwähnt. Man sollte den Schünemann darin aufnehmen.

[Deutschmann]

Ist das nicht klar? Der scheut nur die Konkurrenz und macht sie schlecht. Schlechter als er und seine CDU kann sie wohl nicht sein. Oder ist dir bekannt, dass die Linkspartei schon so oft wie er oder die CDU in Karlsruhe angeeckt sind? Offenbar werden in Niedersachsen nicht immer die richtigen Extremisten in den Verfassungsschutzberichten erwähnt. Man sollte den Schünemann darin aufnehmen.

Dazu hat die Linke auch noch zu wenig zu melden. Im übrigen wurde er jüngst frigesprochen von dem Vorwurf er hätte Ermittlungsakten zu einem Linken ( Name ??? ) verlesen. Dabei hat es sich nur um einen Polizeibericht gehandelt.

Schünemann ist gut - der nimmt den Kampf gegen Links auf.

[berty]

Dazu hat die Linke auch noch zu wenig zu melden. Im übrigen wurde er jüngst frigesprochen von dem Vorwurf er hätte Ermittlungsakten zu einem Linken ( Name ??? ) verlesen. Dabei hat es sich nur um einen Polizeibericht gehandelt.

Schünemann ist gut - der nimmt den Kampf gegen Links auf.

Ach, waren nur Angehörige der Linkspartei Ziel seiner verfassungswidrigen und „Bestimmtheit und Verhältnismäßigkeit“ vermissenden präventiven Telefonüberwachung?

Das ist zu befürchten und noch ein Grund mehr, Schünemann im Verfassungsschutzbericht zu erwähnen. Aber die Erwähnung seines Namens dort ist eher unwahrscheinlich. Man weiß ja schon lange, dass es Verfassungsfeinde gibt, die nicht in den Verfassungsschutzberichten auftauchen. So heimliche Verfassungsfeinde sind ja nun besonders gefährlich.

[Deutschmann]

Ach, waren nur Angehörige der Linkspartei Ziel seiner verfassungswidrigen und „Bestimmtheit und Verhältnismäßigkeit“ vermissenden präventiven Telefonüberwachung?

Das ist zu befürchten und noch ein Grund mehr, Schünemann im Verfassungsschutzbericht zu erwähnen. Aber die Erwähnung seines Namens dort ist eher unwahrscheinlich. Man weiß ja schon lange, dass es Verfassungsfeinde gibt, die nicht in den Verfassungsschutzberichten auftauchen. So heimliche Verfassungsfeinde sind ja nun besonders gefährlich.

Entlarvend dass du das Thema Linkspartei auf Schünemann lenkst.

[berty]

Entlarvend dass du das Thema Linkspartei auf Schünemann lenkst.

Entlarvend ist doch viel mehr, dass du zu den Aktivitäten dieses Verfassungsfeindes nicht mehr zu sagen hast. Oder mitteilst, mit welchen Gesetzen die Linkspartei in Karlsruhe angeeckt ist. Wäre doch ganz gut, so als Beispiel um deren Feindschaft gegen die Verfassung zu untermauern. Selbst, dass Schünemann – verfassungswidrig - der NPD die Steuerzahlungen streichen lassen will, ist dir kein Kommentar wert. Aber seine unsachlichen Ausfälle gegen die politische Konkurrenz, die sind dir lieb. Billig und nicht teuer. Jetzt fehlt eigentlich noch der Vorwurf, dass diese Konkurrenz nur aus Stasileuten und aus Landesverrätern besteht.

Anscheinend - man merkt dies ja an diversen Strängen gegen die Linkspartei - ist dir und anderen ganz lieb, dass es untergeht, bei welchen Herrschaften in diesem Land die Gesetzgebungsmehrheiten liegen und wer diese auch nutzt. Selbst mit verfassungswidrigen Gesetzen.

[Deutschmann]

Entlarvend ist doch viel mehr, dass du zu den Aktivitäten dieses Verfassungsfeindes nicht mehr zu sagen hast. Oder mitteilst, mit welchen Gesetzen die Linkspartei in Karlsruhe angeeckt ist. Wäre doch ganz gut, so als Beispiel um deren Feindschaft gegen die Verfassung zu untermauern. Selbst, dass Schünemann – verfassungswidrig - der NPD die Steuerzahlungen streichen lassen will, ist dir kein Kommentar wert. Aber seine unsachlichen Ausfälle gegen die politische Konkurrenz, die sind dir lieb. Billig und nicht teuer. Jetzt fehlt eigentlich noch der Vorwurf, dass diese Konkurrenz nur aus Stasileuten und aus Landesverrätern besteht.

Anscheinend - man merkt dies ja an diversen Strängen gegen die Linkspartei - ist dir und anderen ganz lieb, dass es untergeht, bei welchen Herrschaften in diesem Land die Gesetzgebungsmehrheiten liegen und wer diese auch nutzt. Selbst mit verfassungswidrigen Gesetzen.

Clever Berty, sehr clever. Das die Linkspartei mit keinem Gesetz anecken kann liegt ja wohl nicht daran dass ihre Vorschläge Spitze sind. Oder bist du nicht auf dem laufenden was die Gesetzgebung in der Bundesrepublik betrifft? Ach nein - du hast dich ja mit deinem 2. Absatz selbst widerlegt. Also, Schnee von gestern.

Was die NPD jetzt damit zu tun hat ist mir zwar schleierhaft, aber mir auch ziemlich wurscht was mit denen ist.

Und was die Linkspartei und ihre Verfassungsfeindlichkeit betrifft ist in dem von mir verlinkten Artikel sehr anschaulich dargestellt. Da bedarf es auch keiner Worte mehr.

[berty]

Clever Berty, sehr clever. Das die Linkspartei mit keinem Gesetz anecken kann liegt ja wohl nicht daran dass ihre Vorschläge Spitze sind. Oder bist du nicht auf dem laufenden was die Gesetzgebung in der Bundesrepublik betrifft? Ach nein - du hast dich ja mit deinem 2. Absatz selbst widerlegt. Also, Schnee von gestern.

Was die NPD jetzt damit zu tun hat ist mir zwar schleierhaft, aber mir auch ziemlich wurscht was mit denen ist.

Und was die Linkspartei und ihre Verfassungsfeindlichkeit betrifft ist in dem von mir verlinkten Artikel sehr anschaulich dargestellt. Da bedarf es auch keiner Worte mehr.

Dargestellt ist in deinem Link nur das übliche Verfahren. Verfassungsfeinde hetzen gegen die politische Konkurrenz. Das ist dir noch nicht klar? Nicht sehr smart, Deutschmann.

[Strandwanderer]

War es nicht Schünemann, der mit einem niedersächsischen Gesetz vor dem Bundesverfassungsgesetz scheiterte und dem Gesetz „Verfassungswidrigkeit“ bescheinigte?



So so, Schünemann bescheinigte dies der Einfachheit halber gleich selbst;
- oder bist du nur nicht in der Lage, einen sinnvollen Satz zu bilden? :D

[Biskra]

Die einzigen Parteien, denen man nach meinen Kenntnisstand nie größere Schweinereien nachsagen konnte, waren FDP und SPD.

Als Berliner kann ich da nur widersprechen.

[FranzKonz]

Als Berliner kann ich da nur widersprechen.

Bei größeren Schweinereien dachte ich natürlich nicht an Kleinigkeiten wie Kommunalpolitik. :))

[Tormentor]

So so, Schünemann bescheinigte dies der Einfachheit halber gleich selbst;
- oder bist du nur nicht in der Lage, einen sinnvollen Satz zu bilden? :D


Ändert nichts daran,dass sein Beitrag inhaltlich absolut richtig war.

[meckerle]

Die einzigen Parteien, denen man nach meinen Kenntnisstand nie größere Schweinereien nachsagen konnte, waren FDP und SPD.
Das schwarze Pack mit seinen ewigen Affairen ist der gefährlichste und vor allem der teuerste Haufen, der in diesem Lande sein Unwesen treibt.

Und im Übrigen bin ich der Meinung, daß das Merkel schnellstmöglich in der Versenkung verschwinden sollte.
Guckst du hier: http://www.google.de/search?q=Finanzielle+Ungereimtheiten+der+SPD&sourceid=navclient-ff&ie=UTF-8&rlz=1B3GGGL_deDE263DE263
Die FDP ist nicht ganz so belastet, aber Saubermänner sind sie auch nicht.

Bei dem Merkel stimme ich dir zu.

[Biskra]

Bei größeren Schweinereien dachte ich natürlich nicht an Kleinigkeiten wie Kommunalpolitik. :))

60 Milliarden Euro sind keine Peanuts und Landespolitik ist nicht Kommunalpolitik.

[FranzKonz]

Guckst du hier: http://www.google.de/search?q=Finanzielle+Ungereimtheiten+der+SPD&sourceid=navclient-ff&ie=UTF-8&rlz=1B3GGGL_deDE263DE263
Die FDP ist nicht ganz so belastet, aber Saubermänner sind sie auch nicht.

Bei dem Merkel stimme ich dir zu.

Engel sind wir alle nicht. Ich sprach von größeren Schweinereien. Da führt die Union um Längen.

[FranzKonz]

60 Milliarden Euro sind keine Peanuts und Landespolitik ist nicht Kommunalpolitik.

Kannst Du ein wenig präziser werden?

[berty]

So so, Schünemann bescheinigte dies der Einfachheit halber gleich selbst;
- oder bist du nur nicht in der Lage, einen sinnvollen Satz zu bilden? :D

Ja, Fehler von mir.

Jetzt hat du wenigstens mal bewiesen, dass du lesen kannst. Gut. Weiter so, Bub.

[Biskra]

Kannst Du ein wenig präziser werden?

Auf bis zu 60 Milliarden Euro wird der Schaden geschätzt, den SPD- und CDU-Politiker im Berliner Bankenskandal für die Nachwelt hinterlassen haben.

[FranzKonz]

Auf bis zu 60 Milliarden Euro wird der Schaden geschätzt, den SPD- und CDU-Politiker im Berliner Bankenskandal für die Nachwelt hinterlassen haben.

Aber auch in diesem Falle hatten die Schwarzen die Nase vorn.

[Biskra]

Aber auch in diesem Falle hatten die Schwarzen die Nase vorn.

Wer näher am Trog ist, kann eben auch mehr fressen. In diesem Sinne sei auch noch an Mümmelmann und seine arabischen Freunde erinnert.

[Kreuzbube]

Wer näher am Trog ist, kann eben auch mehr fressen. In diesem Sinne sei auch noch an Mümmelmann und seine arabischen Freunde erinnert.

Dann hol Dir schnell die Schmackos!:D

[FranzKonz]

Wer näher am Trog ist, kann eben auch mehr fressen.
Sach ich doch. Immer diese schwarzen Gierschlünde, werden fetter und fetter.


In diesem Sinne sei auch noch an Mümmelmann und seine arabischen Freunde erinnert.
Sach ich doch auch. Kleine Lichtchen.

[Frank]

Die einzigen Parteien, denen man nach meinen Kenntnisstand nie größere Schweinereien nachsagen konnte, waren FDP und SPD.
Das schwarze Pack mit seinen ewigen Affairen ist der gefährlichste und vor allem der teuerste Haufen, der in diesem Lande sein Unwesen treibt.

Und im Übrigen bin ich der Meinung, daß das Merkel schnellstmöglich in der Versenkung verschwinden sollte.

Keine Schweinereien und SPD sollte man spätestens nach Schröder lieber nicht mehr in einem Satz schreiben. Und gab es da nicht auch diverse Minister, die sich nach ihrer Amtszeit erst den wahren Zielen zugewandt haben. Müller z.B..

[FranzKonz]

Keine Schweinereien und SPD sollte man spätestens nach Schröder lieber nicht mehr in einem Satz schreiben. Und gab es da nicht auch diverse Minister, die sich nach ihrer Amtszeit erst den wahren Zielen zugewandt haben. Müller z.B..

Du sagtst es: nach ihrer Amtszeit.

[Biskra]

Du sagtst es: nach ihrer Amtszeit.

Hmm, in der Amtszeit den Trassenbau beschließen, nach der Amtszeit Vorstandsheini in eben der dafür gegründeten Gesellschaft werden, hony soit qui mal y pense.

[FranzKonz]

Hmm, in der Amtszeit den Trassenbau beschließen, nach der Amtszeit Vorstandsheini in eben der dafür gegründeten Gesellschaft werden, hony soit qui mal y pense.

Wenn "Nachtigall ick hör Dir trappsen" ausreicht, wird die Diskussion uferlos.

[The Dude]

Ein ausgezeichneter Kommentar dem nichts hinzuzufügen ist.

(Auszug)
Uwe Schünemann - Smarte Extremisten
Die Linke ist eine gefährliche Partei. Sie will Anerkennung als normale politische Kraft, bleibt aber ihren freiheitsfeindlichen Zielen treu. Es ist fahrlässig, wenn einige Bundesländer sie nicht durch den Verfassungsschutz beobachten lassen wollen.

(oder)
Die Linke ist keine "normale" Oppositionspartei innerhalb der Demokratie, sondern bekämpft diese. Ein Verzicht des Verfassungsschutzes auf ihre Beobachtung würde nicht nur gegen seinen Auftrag zum Schutz der demokratischen Grundordnung verstoßen. Er würde auch einem Gütesiegel gleichkommen, das dieser Partei nicht zusteht.

http://www.ftd.de/meinung/kommentare/:Gastkommentar-Uwe-Sch%FCnemann-Smarte-Extremisten/447372.html

Heuchlerisch besorgtes, äh nein, natürlich ernsthaft besorgtes Blabla, das der Herr Schünemann nicht anstimmen würde, wenn die Linke bei 1 % im Bund läge, wie noch vor Jahren.

Ich finde es total witzig, wenn Politiker wie Herr Schünemann meinen, tektonische Verschiebungen im politischen Spektrum nicht als solche wahrnehmen und anerkennen zu müssen. Man muss das nicht gut finden, aber versuchen, es zu begreifen!

Man muss es zur Kenntnis nehmen und eben begreifen: Die Wähler der Linken sind da und sie werden immer mehr.

Gruß,

The Dude

[Biskra]

Wenn "Nachtigall ick hör Dir trappsen" ausreicht, wird die Diskussion uferlos.

Nun ja, schauen wir mal, da bewilligt die Regierung Schröder ein Milliardenprojekt und gleich hinterher wird man noch Bürge für einen Milliardenkredit an Gazprom (von dem Schröder natürlich nichts wusste) und kurz nach der Wahlschlappe bekommt man von Kumpel Putin einen Aufsichtsratschefposten, der mit 1 Million Euro im Jahr auch nicht gerade schlecht dotiert ist (die Firma sitzt übrigens als Briefkasten in Zug), es stinkt eben ganz gewaltig, wäre Schröder ein Schwarzer, dann hättest du schon lange nicht nur Nachtigallen trapsen gehört. Ich erinnere an die CDU-Spendenaffäre (Ehlerding / Eisenbahner). Da passierte nichts anderes.

[FranzKonz]

Nun ja, schauen wir mal, da bewilligt die Regierung Schröder ein Milliardenprojekt und gleich hinterher wird man noch Bürge für einen Milliardenkredit an Gazprom (von dem Schröder natürlich nichts wusste) und kurz nach der Wahlschlappe bekommt man von Kumpel Putin einen Aufsichtsratschefposten, der mit 1 Million Euro im Jahr auch nicht gerade schlecht dotiert ist (die Firma sitzt übrigens als Briefkasten in Zug), es stinkt eben ganz gewaltig, wäre Schröder ein Schwarzer, dann hättest du schon lange nicht nur Nachtigallen trapsen gehört. Ich erinnere an die CDU-Spendenaffäre (Ehlerding / Eisenbahner). Da passierte nichts anderes.

Was weißt Du? Du weißt, daß die Regieung Schröder ein Projekt angeleiert hat, das sicher nicht so schlecht ist. Die Geschichte ging auch nicht von heute auf morgen, ein solches Projekt läuft über Jahre.

Du weißt, das Schröder nach seiner Wahlniederlage einen Aufsichtsratsposten bekam.

Das ist aber auch alles, und das ist außerordentlich dünn. Auf der Basis ist eine Diskussion schlicht nicht möglich.

[Frank]

Du sagst es: nach ihrer Amtszeit.

Das ist nicht dein Niveau.

[PeterH]

Sach ich doch. Immer diese schwarzen Gierschlünde, werden fetter und fetter.

Dümmer geht's nimmer. Ob schwarz oder rot - eins ist sicher. Die einen wollen dein Geld und bei den anderen musst du bezahlen.

[FranzKonz]

Dümmer geht's nimmer. Ob schwarz oder rot - eins ist sicher. Die einen wollen dein Geld und bei den anderen musst du bezahlen.

Das ist zwar prinzipiell richtig. Dennoch glaubt das Dummvolk den Schwarzen, sie würden die solidere Politik machen, und das ist ganz einfach eine fette Lüge.

[FranzKonz]

Das ist nicht dein Niveau.

Nenn' mir einen klitzekleinen Hinweis darauf, daß es bei der Geschichte nicht mit rechten Dingen zuging.

[PeterH]

Das ist zwar prinzipiell richtig. Dennoch glaubt das Dummvolk den Schwarzen, sie würden die solidere Politik machen, und das ist ganz einfach eine fette Lüge.

Das Dummvolk glaubte auch eine ganze Zeit das Die roten und grünen die bessere Politik machen. Im Augenblick glaubt eine immer größer werdende Zahl das die Kommunisten das Heil bringen. Das einzig Dumme an den Wählern ist nur, dass die meisten bei den Wahlen ihre Parteibrille aufhaben und mit dem Kreuz nicht abstrafen.

[FranzKonz]

Das Dummvolk glaubte auch eine ganze Zeit das Die roten und grünen die bessere Politik machen. Im Augenblick glaubt eine immer größer werdende Zahl das die Kommunisten das Heil bringen. Das einzig Dumme an den Wählern ist nur, dass die meisten bei den Wahlen ihre Parteibrille aufhaben und mit dem Kreuz nicht abstrafen.

So isses.

Wenn ich alleine daran denke, das unser allseits geliebtes Merkel am grünen Punkt und dem Dosenpfand die Hauptschuld trägt, und die Grünen dafür gescholten werden.:hihi:

Und dennoch ist es beliebtestes Politksuschen.

Das Gedächtnis des gemeinen Wählers reicht offensichtlich nicht von 12 bis zum Läuten.

[PeterH]

So isses.

Wenn ich alleine daran denke, das unser allseits geliebtes Merkel am grünen Punkt und dem Dosenpfand die Hauptschuld trägt, und die Grünen dafür gescholten werden.:hihi:

Und dennoch ist es beliebtestes Politksuschen.

Das Gedächtnis des gemeinen Wählers reicht offensichtlich nicht von 12 bis zum Läuten.

Allerdings hat das Verhalten der Wähler zu einem speziellen Typus von Politikern geführt. Man hat nur die Wahl zwischen dem kleineren Übel. Ein Politiker, der die unliebsame Wahrheit vor der Wahl ausspricht, wird niemals gewählt. Und ein Politiker, der die unumgänglichen Reformen in diesem Land angeht, wird bis in alle Ewigkeit nicht wieder gewählt. Es ist Blütezeit für Demagogen und Populisten.

[FranzKonz]

Allerdings hat das Verhalten der Wähler zu einem speziellen Typus von Politikern geführt. Man hat nur die Wahl zwischen dem kleineren Übel. Ein Politiker, der die unliebsame Wahrheit vor der Wahl ausspricht, wird niemals gewählt. Und ein Politiker, der die unumgänglichen Reformen in diesem Land angeht, wird bis in alle Ewigkeit nicht wieder gewählt. Es ist Blütezeit für Demagogen und Populisten.

Wohl wahr. Demokratie ist auch Mist, die Menschheit ist einfach zu blöd dafür.

[PeterH]

Wohl wahr. Demokratie ist auch Mist,
Niemand behauptet das sie perfekt ist. Aber die Demokratie das kleinste Übel gegenwärtig bekannter Staatsformen.

[Frank3]

Niemand behauptet das sie perfekt ist. Aber die Demokratie das kleinste Übel gegenwärtig bekannter Staatsformen.

Ach , ich möchte , einmal , in einer DEMOKRATIE leben , bevor ich sterbe .

[PeterH]

Ach , ich möchte , einmal , in einer DEMOKRATIE leben , bevor ich sterbe .

Du meinst, du möchtest nur einmal mit VERSTAND leben. Wenn dein Wohnort Berlin ist, lebst du in einer Demokratie. Erst wenn du mal die Unfreiheit schmecken durftest, weißt du unser Staatssystem zu schätzen. Außer natürlich du bist strunzen doof wovon ich ausgehe.

[scanners]

Ein ausgezeichneter Kommentar dem nichts hinzuzufügen ist.

(Auszug)
Uwe Schünemann - Smarte Extremisten
Die Linke ist eine gefährliche Partei. Sie will Anerkennung als normale politische Kraft, bleibt aber ihren freiheitsfeindlichen Zielen treu. Es ist fahrlässig, wenn einige Bundesländer sie nicht durch den Verfassungsschutz beobachten lassen wollen.

(oder)
Die Linke ist keine "normale" Oppositionspartei innerhalb der Demokratie, sondern bekämpft diese. Ein Verzicht des Verfassungsschutzes auf ihre Beobachtung würde nicht nur gegen seinen Auftrag zum Schutz der demokratischen Grundordnung verstoßen. Er würde auch einem Gütesiegel gleichkommen, das dieser Partei nicht zusteht.

http://www.ftd.de/meinung/kommentare/:Gastkommentar-Uwe-Sch%FCnemann-Smarte-Extremisten/447372.html



Dem ist sehr wohl etwas hinzu zu fügen.

Egal ob Linke, Reps, Grüne oder NPD, oder andere welche ich nicht kenne, haben natürlich andere Ziele was Politik betrifft, wie CDU, FDP oder SPD.

Die deswegen als Verfassungsfeindlich zu bezeichnen halte ich für Blödsinn.

Wenn Verfassungsfeindlichkeit ein Mahsstab währe, ob Parteien agieren dürfen oder nicht, bzw vom Staat bespitzelt werden oder nicht,
...hätte man die Etablierten Parteien schon längst wegen Verfassungsfeindlichkeit aus dem Amt jagen müssen.

Egal ob Auslandseinsätze der Bundeswehr für die Unterstützung der USA in ihrem völkerrechtswidrigen Krieg,
die Tatsache das EU und Euro keine Mehrheit im Volk hatten und trotzdem eingeführt wurden, oder der Lisabonner Vertrag, mit dem man EU weit die Bürgerrechte abschaffen will.

All das ist Verfassungsfeindlich, von der Ausländerpolitik mal ganz ab gesehen.

Ergo, schlimmer kommts nimmer, egal ob Linke oder NPD

[Ingeborg]

Die Linkspartei ist eine NWO-List und macht alles genau so.

Erbschaftststeuer kann denen gar nicht hoch genug sein.

Multikulti-Förderung steht ganz oben auf der Liste.

[scanners]

Niemand behauptet das sie perfekt ist. Aber die Demokratie das kleinste Übel gegenwärtig bekannter Staatsformen.

Die Demokratie will ja wohl auch niemand abschaffen, auch nicht die Linken.

[scanners]

Erbschaftststeuer kann denen gar nicht hoch genug sein.


mir auch nicht.

[PeterH]

Die Demokratie will ja wohl auch niemand abschaffen, auch nicht die Linken.

Nun, in der Deutschen Demokratischen Republik haben sie sie ganz erfolgreich abgeschafft. Die selben Gesichter sind immer noch aktiv.