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Vollständige Version anzeigen : „Ein Weg, der NPD endlich beizukommen“



Warschau
20.11.2008, 14:45
Rechtsextremismus

„Ein Weg, der NPD endlich beizukommen“

19. November 2008 Die Innenminister der Länder suchen nach neuen Wegen, um gegen die NPD vorzugehen. Der niedersächsische Innenminister Schünemann (CDU) sagte am Mittwoch in Berlin, ein Ausschluss der rechtsextremen Partei aus der Parteienfinanzierung sei möglich.


Quelle:

www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E6752C5DF7E144963B94C6A4AC14F4D7E~ATpl~Ecommon ~Scontent.htm


...Jo unsere braune Brut fällt und steigt mit dem Geld ergo, Geldhahn zu.
Warum sollen Feinde der Demokratie, auch noch von derselben finanziell gefördert werden?

Schaschlik
20.11.2008, 14:52
Quelle:

www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E6752C5DF7E144963B94C6A4AC14F4D7E~ATpl~Ecommon ~Scontent.htm


...Jo unsere braune Brut fällt und steigt mit dem Geld ergo, Geldhahn zu.
Warum sollen Feinde der Demokratie, auch noch von derselben finanziell gefördert werden?

Warum solltes es überhaupt eine Opposition geben? :rolleyes:


Ich finde, die gesamte Parteienfinanzierung durch den Staat gehört ABGESCHAFFT

Ausonius
20.11.2008, 14:54
Die NPD muss doch erstmal ordentlich Schulden zurückbezahlen. Fürs erste reicht das.

Warschau
20.11.2008, 14:59
Warum solltes es überhaupt eine Opposition geben? :rolleyes:


Ich finde, die gesamte Parteienfinanzierung durch den Staat gehört ABGESCHAFFT

Opposition, ist nötig...eine Parteienfinanzierung durch den Staat, ist gut und richtig!

NPD... das ist keine Opposition in meinen Augen, das Ziel dieser braunen Vereinigung, ist die Abschaffung der Demokratie!

Eine Finanzierung dieser Vereinigung, sollte mit allen Mitteln des Rechtsstaats verhindert werden... Weimar, ist nicht die Bundesrepublik! Die Demokratie ist Wehrhaft... sie sollte schnell handeln...

ochmensch
20.11.2008, 15:02
Das Problem ist aber, dass hier ein Kriterium zur Beseitigung von Parteien gebraucht wird, das keines ist. "Rechtsextrem" ist in Deutschland nunmal kein festgelegter Begriff. Und wenn man der NPD unterstellt, die BRD abschaffen zu wollen, kann man es jeder Partei unterstellen. Also, wenn man beweisen kann, dass die NPD verfassungsfeindlich ist, dann verbiete man sie.
Wenn man aber nur auf solche Unterstellungen hin den Geldhahn zudreht, sind morgen die REPs und Pro Köln dran und irgendwann jeder, der nicht ins Bild passt.

Leo Navis
20.11.2008, 15:03
Quelle:

www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E6752C5DF7E144963B94C6A4AC14F4D7E~ATpl~Ecommon ~Scontent.htm


...Jo unsere braune Brut fällt und steigt mit dem Geld ergo, Geldhahn zu.
Warum sollen Feinde der Demokratie, auch noch von derselben finanziell gefördert werden?
Lustig ist ja, dass die NPD schon seit langem ein Ende der staatlichen Parteienfinanzierung anstrebt.

Kommt für sie wohl schneller als gedacht.

:))

Gabriel
20.11.2008, 15:06
Lustig ist ja, dass die NPD schon seit langem ein Ende der staatlichen Parteienfinanzierung anstrebt.

Kommt für sie wohl schneller als gedacht.

:))

Sie hat auch weniger zu verlieren als die anderen Parteien.

Schwarzer Rabe
20.11.2008, 15:07
Quelle:

www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E6752C5DF7E144963B94C6A4AC14F4D7E~ATpl~Ecommon ~Scontent.htm


...Jo unsere braune Brut fällt und steigt mit dem Geld ergo, Geldhahn zu.
Warum sollen Feinde der Demokratie, auch noch von derselben finanziell gefördert werden?

Warum wird diese "feindliche" Partei nicht einfach verboten?

Schaschlik
20.11.2008, 15:07
Opposition, ist nötig...eine Parteienfinanzierung durch den Staat, ist gut und richtig!

Dann aber bitte für alle Parteien gleich und ohne spitzfindige Quotenregelungen!



NPD... das ist keine Opposition in meinen Augen, das Ziel dieser braunen Vereinigung, ist die Abschaffung der Demokratie!


Sie ist aber eine zugelassene Partei und somit politische Opposition. Das Ziel "Abschaffung der Demokratie" widerspricht nicht der Position der NPD innerhalb der jetzigen Demokratie.

Sonst müsste ja jede Partei verboten sein, deren Mitglieder sich an jetzt geltende Rechtsgrundsätze halten, dieser aber laut Programm einmal ändern wollen.



Eine Finanzierung dieser Vereinigung, sollte mit allen Mitteln des Rechtsstaats verhindert werden... Weimar, ist nicht die Bundesrepublik! Die Demokratie ist Wehrhaft... sie sollte schnell handeln...

Weimar wurde auf der Straße begraben! KEINE Änderung des Parteienrechts hätte die Folgen damals verhindern können.

Eher sollten sich CDU und SPD wieder auf ihre Grundwerte besinnen. Damit wären den radikalen Parteien genug Argumente abgenommen

schastar
20.11.2008, 15:08
Quelle:

www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E6752C5DF7E144963B94C6A4AC14F4D7E~ATpl~Ecommon ~Scontent.htm


...Jo unsere braune Brut fällt und steigt mit dem Geld ergo, Geldhahn zu.
Warum sollen Feinde der Demokratie, auch noch von derselben finanziell gefördert werden?

die NPD ist eine deutsche Partei, ergo, es gibt keine Demokratie gegen welche sie sein könnten.

latrop
20.11.2008, 15:13
Opposition, ist nötig...eine Parteienfinanzierung durch den Staat, ist gut und richtig!

NPD... das ist keine Opposition in meinen Augen, das Ziel dieser braunen Vereinigung, ist die Abschaffung der Demokratie!

Eine Finanzierung dieser Vereinigung, sollte mit allen Mitteln des Rechtsstaats verhindert werden... Weimar, ist nicht die Bundesrepublik! Die Demokratie ist Wehrhaft... sie sollte schnell handeln...

Gut , dass ich eine andere Meinung wie du habe.
Ich kenn da noch so eine Vereinigung (der du nahe stehst), die ist auch keine Opposition.
Die will auch nur Streit, Unfrieden und Abzocke !!

GmbH
20.11.2008, 15:20
Macht es vielleicht Sinn, wäre es ratsam ...



wenn alle in Deutschland aufgestellte Parteien ihr Geld

für Wahlkämpfe u. Selbstdarstellung so "zusammenbetteln" müßten wie es in

den USA üblich ist ?


:cool2:

klartext
20.11.2008, 15:54
Opposition, ist nötig...eine Parteienfinanzierung durch den Staat, ist gut und richtig!

NPD... das ist keine Opposition in meinen Augen, das Ziel dieser braunen Vereinigung, ist die Abschaffung der Demokratie!

Eine Finanzierung dieser Vereinigung, sollte mit allen Mitteln des Rechtsstaats verhindert werden... Weimar, ist nicht die Bundesrepublik! Die Demokratie ist Wehrhaft... sie sollte schnell handeln...

Solange die NPD eine zugelassene Partei ist, hat sie die selben Rechte wie jede andere Partei.
Demokratiefeindlichkeit ist auch bei den Linken weit verbreitet. Man könnte ihnen aus ähnlichen Gründen die Zuschüsse sperren.

Warschau
20.11.2008, 16:13
(...)
Demokratiefeindlichkeit ist auch bei den Linken weit verbreitet. Man könnte ihnen aus ähnlichen Gründen die Zuschüsse sperren.

...da gebe ich dir Recht!

Warschau
20.11.2008, 16:15
Gut , dass ich eine andere Meinung wie du habe.
(...)

...Rechtsradikal, ist KEINE Meinung.:D

klartext
20.11.2008, 16:17
...Rechtsradikal, ist KEINE Meinung.:D

Es mag vielen nicht gefallen, aber in einer Demokratie hat jeder das Recht, Rechts- oder linksradikal zu sein. Niemand hat das Recht, dem Bürger eine Meinung vorzuschreiben.

Eridani
20.11.2008, 16:20
Quelle:

www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E6752C5DF7E144963B94C6A4AC14F4D7E~ATpl~Ecommon ~Scontent.htm


...Jo unsere braune Brut fällt und steigt mit dem Geld ergo, Geldhahn zu.
Warum sollen Feinde der Demokratie, auch noch von derselben finanziell gefördert werden?
***************************
Ja, unsere rote Gülle fällt und steigt mit dem Geld. Also den Geldhahn zu.

Warum sollen Feinde der Demokratie, auch noch von derselben finanziell gefördert werden? Warum soll Gysi's 5. Kolonne auch noch unterstützt werden?

Leo Navis
20.11.2008, 16:22
...Rechtsradikal, ist KEINE Meinung.:D
Warum schreibst Du überhaupt in solchen Foren, wenn Du sowieso nichts lernen willst? Es sollte doch selbst in Dein Hirn gehen, dass selbst in der Bundesrepublik "Rechtsradikalismus" als eine mit der Verfassung konforme Ideologie gilt.

Warschau
20.11.2008, 16:23
Es mag vielen nicht gefallen, aber in einer Demokratie hat jeder das Recht, Rechts- oder linksradikal zu sein. Niemand hat das Recht, dem Bürger eine Meinung vorzuschreiben.

...ich habe nur meine Meinung kundgetan...(GG freie Meinungsäußerung):]

Warschau
20.11.2008, 16:25
(...)

Bub, was soll man den von dir lernen.....Ach Leo...lernst DU nie dazu??

Quo vadis
20.11.2008, 16:30
Solange die NPD eine zugelassene Partei ist, hat sie die selben Rechte wie jede andere Partei.
Demokratiefeindlichkeit ist auch bei den Linken weit verbreitet. Man könnte ihnen aus ähnlichen Gründen die Zuschüsse sperren.

Für mich stellt sich die Sache so da. Sozialismus haben PDS und SPD selber im Parteiprogramm stehen.Mag sich dran stoßen wer will, aber Autarkiebestrebungen noch rausgenommen und das NPD Programm kann im Rahmen mit den Rechtsparteien in ganz Europa mithalten.Deshalb beißt die Maus keinen Faden ab---die Forderung an die Etablierten nach Politikwechsel, fassen diese mittlerweile als verfassungsfeindlich auf--das ist der Punkt.Hier gehts nur wieder um einen der mittlerweile zig-dutzenden etablierten Taschenspielertricks die sie rausholen und damit nur zeigen, wie wenig sie in der Demokratie angekommen sind.......

Leo Navis
20.11.2008, 16:30
Bub, was soll man den von dir lernen.....Ach Leo...lernst DU nie dazu??
Klar lern ich. Beispielsweise, dass es wenig bringt, Fakten einfach zu ignorieren, so unbequem sie auch sein mögen - das musst Du definitiv noch lernen.

Allerdings bist Du ja schon seit Jahren dermaßen resistent gegen jedes Argument, dass Deine Engstirnigkeit höchstens noch von einem User wie Anti-Islamist übertroffen wird. Ich verstehe nur eins nicht: Wenn Du nicht mal gewillt bist, Dich mit den Argumenten der Gegenseite auseinanderzusetzen, wieso schreibst Du überhaupt auf einem Forum, das größtenteils von Rechten bevölkert wird?

klartext
20.11.2008, 16:43
Für mich stellt sich die Sache so da. Sozialismus haben PDS und SPD selber im Parteiprogramm stehen.Mag sich dran stoßen wer will, aber Autarkiebestrebungen noch rausgenommen und das NPD Programm kann im Rahmen mit den Rechtsparteien in ganz Europa mithalten.Deshalb beißt die Maus keinen Faden ab---die Forderung an die Etablierten nach Politikwechsel, fassen diese mittlerweile als verfassungsfeindlich auf--das ist der Punkt.Hier gehts nur wieder um einen der mittlerweile zig-dutzenden etablierten Taschenspielertricks die sie rausholen und damit nur zeigen, wie wenig sie in der Demokratie angekommen sind.......

Eine Partei wird auch im Verfahren eines Parteienverbots nicht nach ihrem Programm beurteilt, sondern nach den Aussagen der Parteispitzen.
Insofern ist ein Hinweis auf ein Parteiprogramm wertlos.

Topas
20.11.2008, 16:45
Vielleicht glauben diese „Möchtegernverbieter“, dass dann die Bürger zufriedener werden :)
Auszug aus Zeit Online:
Bürger sind unzufrieden mit unserer Demokratie ..... Noch unzufriedener als mit ihrem Einkommen seien die Bürger allerdings mit der Demokratie ..... Bleibe die Demokratiezufriedenheit auf diesem niedrigen Niveau, könnte die Perspektivlosigkeit einzelner Bevölkerungsgruppen und deren Abkopplung vom allgemeinen Wohlstandsniveau ein Risiko und Konfliktpotenzial für die Demokratie insgesamt darstellen .....
http://www.zeit.de/news/artikel/2008/11/19/2665480.xml

borisbaran
20.11.2008, 16:48
Eine gute Idee wäre es , den links wie den rechtsextremen Parteien die Finanzierung zu entziehen...

Leo Navis
20.11.2008, 16:50
Eine gute Idee wäre es , den links wie den rechtsextremen Parteien die Finanzierung zu entziehen...
Und was soll das bringen? Die Linkspartei wirst Du auf jeden Fall unter den Begriff "Linksradikal" bekommen, die können also ihre Finanzierung behalten, die NPD ist völlig unbedeutend und die restlichen Randparteien auch - also, warum macht man sich 'nen Kopp drum?

giggi
20.11.2008, 16:56
Eine gute Idee wäre es , den links wie den rechtsextremen Parteien die Finanzierung zu entziehen...

Stumpfsinn.Alle in Deutschland legale Parteien haben Anspruch auf Finanzierung. Die Auseinandersetzung mit diesen Spektren muss ausschließlich
auf aurgumentativer Ebene ausgetragen werden. Widrigenfalls setzt man sich
Vorwürfen aus.

borisbaran
20.11.2008, 17:01
Man setzt sich Vorwürfen seitens dieser Gesellen aus, egal was man macht.

Würfelqualle
20.11.2008, 17:16
Eine gute Idee wäre es , den links wie den rechtsextremen Parteien die Finanzierung zu entziehen...

Wer bekommt dann noch Geld ?

?(

Sprecher
20.11.2008, 17:18
Eine gute Idee wäre es , den links wie den rechtsextremen Parteien die Finanzierung zu entziehen...

Entweder gibt es für alle Parteien STaatsgelder oder für gar keine. Alles andere ist Willkür und undemokratisch. Wenn sowas in Rußland gemacht wird heulen die Musterdemokraten auf, aber im eigenen Land befürworten sie solche Maßnahmen.

D-Moll
20.11.2008, 17:19
Wer bekommt dann noch Geld ?

?(
Die Volkszertretrparteien, damit die das deutsche Volk noch mehr vermischen. durch Einwanderung und Multukultförderungen und somit abschaffen können.

Sprecher
20.11.2008, 17:19
...Rechtsradikal, ist KEINE Meinung.:D

Bist du eigentlich Pole oder wie muß man deinen bescheuerten Nick interpretieren?

Warschau
20.11.2008, 17:25
Bist du eigentlich Pole oder wie muß man deinen bescheuerten Nick interpretieren?

... Verständnisfrage...bekommst du den Stein nicht mehr angehoben unter dem du hervorgekrochen bist?:D

D-Moll
20.11.2008, 17:25
Diese Schweineparteien scheffeln und scheffeln und graben den Opositionen das Wasser bzw. das Geld ab um sie ko zu schlagen.
Hoffentlich gelingt dies ihnen nie. Die DVU hat einen Millionär als Vorsitzenden.

ochmensch
20.11.2008, 17:33
Diese Schweineparteien scheffeln und scheffeln und graben den Opositionen das Wasser bzw. das Geld ab um sie ko zu schlagen.
Hoffentlich gelingt dies ihnen nie. Die DVU hat einen Millionär als Vorsitzenden.
Einen Millionär, bei dem die Partei hoch verschuldet ist.

D-Moll
20.11.2008, 17:35
Einen Millionär, bei dem die Partei hoch verschuldet ist.

Sagt wer und wo? LInk?

ochmensch
20.11.2008, 17:37
Sagt wer und wo? LInk?
Wikipedia:


Das Reinvermögen der Partei ist negativ. Aufgrund der hohen Verschuldung der Partei bei ihrem Vorsitzenden Gerhard Frey beträgt es etwa -1,2 Millionen Euro.

http://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Volksunion#Finanzen_und_Verm.C3.B6gen

D-Moll
20.11.2008, 17:47
Wikipedia:

Danke. Mist

Mit Geld können wohl bloß Jene hervorragend wirtschaften ZinsWucher durch ihre angeborene Gene. Weil Jene den Mammon anbeten.

Topas
20.11.2008, 17:54
Wer legt fest, wann eine Partei extrem ist? Das BVG oder die herrschenden Parteien? Ist es bereits extrem, wenn eine Partei gegen Multikulti ist, wenn sie gegen Zuwanderung ist, oder wenn sie die Meinung vertritt, dass die herrschenden Parteien zu wenig im Sinne und zum Wohle der Deutschen handeln? Fragen über Fragen ......

Brotzeit
20.11.2008, 17:55
Wann verbietet man endlich die linke Schlägertruppe "Antifa", die in Berlin Schüler zu Straftaten angestachelt hat?

borisbaran
20.11.2008, 18:01
Wer bekommt dann noch Geld ?

?(
die, die nciht darunter fallen...

Entweder gibt es für alle Parteien STaatsgelder oder für gar keine. Alles andere ist Willkür und undemokratisch. Wenn sowas in Rußland gemacht wird heulen die Musterdemokraten auf, aber im eigenen Land befürworten sie solche Maßnahmen.
wieso sollte der Staat seine Gegner alimentieren?

Danke. Mist

Mit Geld können wohl bloß Jene hervorragend wirtschaften ZinsWucher durch ihre angeborene Gene. Weil Jene den Mammon anbeten.
Sag doch gleich, wen du meinst, du feige, antideutsche, braune Nassgurke.

Deutschmann
20.11.2008, 21:02
Die linke TAZ jammert auch schon. :))

http://www.taz.de/1/debatte/kommentar/artikel/1/nazis-raus-aus-meinem-flur/

Eigentlich bedenklich wenn die in so einem Fall ...

Edmund
20.11.2008, 21:38
Dieser farblose CDU-Apparatschik wollte sich wahrscheinlich beim Zentralrat einschleimen um aufzusteigen. Der Weg zum Bundesdeppen führt schließlich über dem Krampf gegen Rechts des zionistischen Statthalters ZDJ.

Preuße
20.11.2008, 21:48
Die NPD muss doch erstmal ordentlich Schulden zurückbezahlen. Fürs erste reicht das.

Sie hat nur 1,2 Millionen Euro Schulden bei Frey, sonst niemanden mehr. Und paar bei Rieger glaube ich.

Dayan
20.11.2008, 21:59
Dieser farblose CDU-Apparatschik wollte sich wahrscheinlich beim Zentralrat einschleimen um aufzusteigen. Der Weg zum Bundesdeppen führt schließlich über dem Krampf gegen Rechts des zionistischen Statthalters ZDJ.
Edmundchen.demächst bist du mein Vasal.Ich habe dich mir Haut un Haaren gekauft.Hoffentlich mache ich nicht pleite!

ochmensch
20.11.2008, 22:02
Sie hat nur 1,2 Millionen Euro Schulden bei Frey, sonst niemanden mehr. Und paar bei Rieger glaube ich.

Die NPD hat Schulden bei Frey??(

Alfred
20.11.2008, 22:04
Quelle:

www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E6752C5DF7E144963B94C6A4AC14F4D7E~ATpl~Ecommon ~Scontent.htm


...Jo unsere braune Brut fällt und steigt mit dem Geld ergo, Geldhahn zu.
Warum sollen Feinde der Demokratie, auch noch von derselben finanziell gefördert werden?

Genau. Warum bekommen Grüne und Linkspartei Geld vom Staat?

Alfred
20.11.2008, 22:06
Die NPD hat Schulden bei Frey??(

Nein, nicht bei dem....

Preuße
20.11.2008, 22:09
Die NPD hat Schulden bei Frey??(

Er hat doch das Geld wegen der Wahlkampfkostenerstattung gezahlt (800.000 Euro) und einen Teil des von Kemna veruntreuten Geldes (soweit ich gehört hab).
ICh weiß aber nicht, ob die NPD es schon zurückzahlen konnte.

WIENER
20.11.2008, 22:14
Nachdem unseren Antidemokratischen Gesindel kein ehrlicher, gesetzestreuer Weg mehr einfällt, um mit einem unangenehmen politischen Gegner fertig zu werden fällt ihnen nur linker Gesetzesbruch ein. Zuerst einmal muß das GG geändert werden und dann muß noch ein bißchen das Gleichheitsgesetz gebrochen werden und schon glauben sie den Gegner schaden zu können. Besonders traurig daran ist es, das diejenigen, die ständig Recht biegen und kleinweise die Demokratie abschaffen wollen, dies ständig den politischen Gegner in die Schuhe schieben wollen.

Bei vielen Pseudo Liberalen und Linken in diesem Forum frage ich mich ernsthaft, seid ihr so blöd und merkt nicht was da läuft oder seid ihr selber bekennende Demokratiefeinde.

meckerle
20.11.2008, 22:20
Warum solltes es überhaupt eine Opposition geben? :rolleyes:


Ich finde, die gesamte Parteienfinanzierung durch den Staat gehört ABGESCHAFFT
Genau! :top:

Margrit
20.11.2008, 22:29
Opposition, ist nötig...eine Parteienfinanzierung durch den Staat, ist gut und richtig!

NPD... das ist keine Opposition in meinen Augen, das Ziel dieser braunen Vereinigung, ist die Abschaffung der Demokratie!

Eine Finanzierung dieser Vereinigung, sollte mit allen Mitteln des Rechtsstaats verhindert werden... Weimar, ist nicht die Bundesrepublik! Die Demokratie ist Wehrhaft... sie sollte schnell handeln...



unsere Demokratie abschaffen das wollen ganz andere, nämlich unsere etablierten angeblich so demokratischen Parteien.
Hinzu kommt, dass diese unsere etab lierten Partein auch ´Deutschland abschaffen möchten. Der Bevölkerungsaustausch ist doch in vollem Gange.

Die paar Hanseln von der NPD sind so unwichtig wie ein Kropf. Haben usnre Politiker nichts anderes zu tun? Gegen die Probleme die wir haben, ist das doch Fliegenschiss. Im Westen kommen die teils nicht mal über 5% also völlig uninteressant
Und Rechte gibt es in anderen Ländern auch.
Abschaffen heißt sie in den Untergrund treiben, wo man sie dann nicht mehr im Griff hat.

Edmund
20.11.2008, 22:41
Nachdem unseren Antidemokratischen Gesindel kein ehrlicher, gesetzestreuer Weg mehr einfällt, um mit einem unangenehmen politischen Gegner fertig zu werden fällt ihnen nur linker Gesetzesbruch ein. Zuerst einmal muß das GG geändert werden und dann muß noch ein bißchen das Gleichheitsgesetz gebrochen werden und schon glauben sie den Gegner schaden zu können. Besonders traurig daran ist es, das diejenigen, die ständig Recht biegen und kleinweise die Demokratie abschaffen wollen, dies ständig den politischen Gegner in die Schuhe schieben wollen.

Bei vielen Pseudo Liberalen und Linken in diesem Forum frage ich mich ernsthaft, seid ihr so blöd und merkt nicht was da läuft oder seid ihr selber bekennende Demokratiefeinde.
Ich denke mal diesen letzten Tabubruch werden sie nicht wagen.
Die Chancengleichheit der Parteien ist eine Voraussetzung für einen demokratischen Rechtsstaat. Die BRD wird sich diesen offiziellen scheindemokratischen Anstrich nicht nehmen lassen. Trotzdem kann man von einer Chancengleichheit nationaler Parteien im Hinblick auf die antidemokratischen Maßnahmen im Kampf gegen Rechts auch bis zum heutigen Tag nicht sprechen. Das bedeutet im Klartext: Die Unterdrückung der Opposition funktioniert bis jetzt auch so wunderbar, ohne sich auch auf dem Papier offiziell als Demokratiefeind erkennen zu geben. Funktionieren die heutigen Maßnahmen gegen Oppositionelle nicht mehr, wäre das ohnehin der Anfang vom Ende des Marionettenregimes.

latrop
20.11.2008, 22:51
Wann verbietet man endlich die linke Schlägertruppe "Antifa", die in Berlin Schüler zu Straftaten angestachelt hat?

Du möchtest die ''Jung-Linken'' verbieten lassen ?

Welch heres Ansinnen. :D :D :D

borisbaran
21.11.2008, 08:06
Dieser farblose CDU-Apparatschik wollte sich wahrscheinlich beim Zentralrat einschleimen um aufzusteigen. Der Weg zum Bundesdeppen führt schließlich über dem Krampf gegen Rechts des zionistischen Statthalters ZDJ.

die Juden wieder mal :zzz: Wie phantasielos.

Warschau
21.11.2008, 15:30
Edmundchen.demächst bist du mein Vasal.Ich habe dich mir Haut un Haaren gekauft. (...)

...eine glatte Fehlinvestition, wer will schon einen Rechten Ossi?
Diese Typen sind nicht mal durch Transferleistungen aufzuwerten...:lach:

bernhard44
23.11.2008, 10:14
...ich habe nur meine Meinung kundgetan...(GG freie Meinungsäußerung):]

und warum willst du sie dann anderen absprechen?

Warschau
23.11.2008, 10:22
und warum willst du sie dann anderen absprechen?

...auch klammheimlicher oder offener Antisemitismus, wird nicht vom Gesetzgeber toleriert...war dir das bis dato. nicht bekannt?

bernhard44
23.11.2008, 12:57
...auch klammheimlicher oder offener Antisemitismus, wird nicht vom Gesetzgeber toleriert...war dir das bis dato. nicht bekannt?

mir schon, aber wie ist es mit weiten Teilen der Linken.............?

http://www.hagalil.com/antisemitismus/europa/linker-antisemitismus.htm

http://www.d-a-s-h.org/dossier/07/04_deutschelinke.html

http://www.welt.de/meinung/article1916062/Juso_Chefin_kritisiert_linken_Antisemitismus.html

http://hsozkult.geschichte.hu-berlin.de/media/beitraege/rezbuecher/umschlag_2144.jpg

http://http://hsozkult.geschichte.hu-berlin.de/media/beitraege/rezbuecher/umschlag_2144.jpg
http://images.google.de/imgres?imgurl=http://hsozkult.geschichte.hu-berlin.de/media/beitraege/rezbuecher/umschlag_2144.jpg&imgrefurl=http://hsozkult.geschichte.hu-berlin.de/rezensionen/type%3Drezbuecher%26id%3D2144&usg=__dUz-prwyvsjcApcZOL5VT0bjlPo=&h=465&w=300&sz=42&hl=de&start=4&um=1&tbnid=peCFgqKQO5W4ZM:&tbnh=128&tbnw=83&prev=/images%3Fq%3DAntisemitismus%2Bvon%2BLinks%26um%3D1 %26hl%3Dde%26rlz%3D1B3GGGL_deDE279DE279%26sa%3DN

Clorel
23.11.2008, 13:01
...Rechtsradikal, ist KEINE Meinung.:D


Und Dummheit keine Intelligenz, denk mal darüber nach.:rolleyes:

Edmund
23.11.2008, 13:19
...auch klammheimlicher oder offener Antisemitismus, wird nicht vom Gesetzgeber toleriert...war dir das bis dato. nicht bekannt?
Wie süss.
Ein unbedeutender Forensschreihals spielt Gesetzgeber. :pig:
GOTT, probiers mal mit Argumenten!
Zionismus in Deutschland würde nach bundesdeutschen Maßstäben als das eingestuft werden, was es tatsächlich ist: Rechtsextremer Terrorismus und Gewaltherrschaft.
Von Leuten die gesinnungstechnisch genug eigene Leichen im Keller haben, lasse ich mir selbstverständlich keinerlei Vorschriften machen, wie ich politisch zu ticken habe.

harlekina
23.11.2008, 13:42
...Rechtsradikal, ist KEINE Meinung.:D

JEDE andere Meinung hat ebenso ihre Berechtigung wie deine.

klartext
23.11.2008, 18:55
JEDE andere Meinung hat ebenso ihre Berechtigung wie deine.

Als Meinung ja, aber nicht als politische Umsetzung. Das macht den Unterschied.
Bei der Umsetzung hat unser Staat Grenzen gesetzt im Ramen unserer Verfassung. Das schliesst Neonazis genauso aus wie Kommunisten, sie stehen ausserhalb unserer Gesellschaft.

Margrit
23.11.2008, 19:00
Solange die NPD eine zugelassene Partei ist, hat sie die selben Rechte wie jede andere Partei.
Demokratiefeindlichkeit ist auch bei den Linken weit verbreitet. Man könnte ihnen aus ähnlichen Gründen die Zuschüsse sperren.



da gebe ich Dir voll und ganz Recht

Springpfuhl
23.11.2008, 19:05
Zionismus in Deutschland würde nach bundesdeutschen Maßstäben als das eingestuft werden, was es tatsächlich ist: Rechtsextremer Terrorismus und Gewaltherrschaft.
Von Leuten die gesinnungstechnisch genug eigene Leichen im Keller haben, lasse ich mir selbstverständlich keinerlei Vorschriften machen, wie ich politisch zu ticken habe.

Gegen eingefleischte Zionisten sind die Deutschen Skinheads Ostermarschierer und wahre Friedsaktivisten.Ich kenne jedenfalls keine Aufmärsche der NDP, wo die Demonstraten mit Maschinengewehren und Pistolen durch die Strassen marschieren würden, so wie die durchgekannten zionistischen Besatzer und Siedler in Hebron, das selbst nach israelischem Standpunkt zum Gebiet der Araber zählt!Also bewaffnete Zionisten Marschieren im Ausland und beschimpfen und bedrohen die Araber bereits auf deren Gebiet.Um die Toleranz der Juden zu testen, könnte man ja eine NPD-Demonstration mit der Reichskriegsflagge mitten vor der Klagemauer in Jerusalem veranstalten.Das wäre wahrscheinlich Antisemitismus.Naklar naklar!:))

Frei-denker
23.11.2008, 19:42
Opposition, ist nötig....

...aber nur solange, wie sie ins Konzept der linken Deutschenhasser paßt. Schon klar.

Das gestörte Verhältnis der Linken zum Grundgedanken des Pluralismus ist im Web weit bekannt und wird in diversen Webforen von dieser Sorte regelmäßig anschaulich demonstriert.

Dieses Forum mit dieser Redefreiheit wäre bei Linken nie möglich.

Gib linken Feinden der Freiheit keine Chance!

Clorel
24.11.2008, 08:43
Als Meinung ja, aber nicht als politische Umsetzung. Das macht den Unterschied.
Bei der Umsetzung hat unser Staat Grenzen gesetzt im Ramen unserer Verfassung. Das schliesst Neonazis genauso aus wie Kommunisten, sie stehen ausserhalb unserer Gesellschaft.

Und du definierst wer zu welchem politischen Spektrum gehört. Eine angeblich Wehrhafte Demokratie sollte rechte sowie auch linke politische Ströme ertragen können. Dann ist sie Wehrhaft, fängt aber eine angeblich wehrhafte Demokratie an, politische Strömungen zu verbieten, obwohl Ihre Verfassungsfeindlichkeit nicht bewiesen ist, dies gilt solang bis es vor dem BVefG. bewiesen wurde, als demokratische Partei, solange müssen Sich die anderen auch an die Spielregeln halten und nicht versuchen mit politischen Taschenspielertricks, die anderen von Ihren garantierten rechten auszuschließen, geschieht das dennoch, sind wir dem näher vor dem du dich so fürchtest, nur unter anderen Vorzeichen.

uzi
24.11.2008, 15:01
JEDE andere Meinung hat ebenso ihre Berechtigung wie deine.


Starker Tobac!

Wenn ein Kinderschänder freie Entfaltung seiner Perversionen mit Kindern propagiert, ein Massenmörder seine Taten huldigt oder Terroristen der Meinung sind, Unschuldige wegen der falschen Religion massakrieren zu können: das hat Deiner Meinung nach Berechtigung????

Ich kann nicht glauben, dass du meinst, was du da schreibst...

Springpfuhl
24.11.2008, 15:04
Starker Tobac!

Wenn ein Kinderschänder freie Entfaltung seiner Perversionen mit Kindern propagiert, ein Massenmörder seine Taten huldigt oder Terroristen der Meinung sind, Unschuldige wegen der falschen Religion massakrieren zu können: das hat Deiner Meinung nach Berechtigung????

Ich kann nicht glauben, dass du meinst, was du da schreibst...

Nein, Massenmörder haben keine Berechtigung.Nimm den Zionisten und Verbrecher von Deinem Avatar runter!;)

Dayan
24.11.2008, 15:13
Nein, Massenmörder haben keine Berechtigung.Nimm den Zionisten und Verbrecher von Deinem Avatar runter!;)Nimm du mal diesen Schwulen Braunen oder Braune undefinierbaren Kreatur von deinem Ekelhaften Avatar!

Springpfuhl
24.11.2008, 15:16
Nimm du mal diesen Schwulen Braunen oder Braune undefinierbaren Kreatur von deinem Ekelhaften Avatar!

oH, da hab ich offenbar den Finger in die richtige Wunde gelegt?:hihi: :hihi:

Lebt das Wesen noch oder liegt er immer noch im Koma?

Wie lange soll das Wesen noch leiden?

Warum gebt ihr ihm nicht die Gnadenspritze?

Dayan
24.11.2008, 15:21
[QUOTE=Springpfuhl;2526151.Um die Toleranz der Juden zu testen, könnte man ja eine NPD-Demonstration mit der Reichskriegsflagge mitten vor der Klagemauer in Jerusalem veranstalten.Das wäre wahrscheinlich Antisemitismus.Naklar naklar!:))[/QUOTE]Ich würde vie drum geben wenn die es machen würden!Aber von Feiglingen ist sowas leider nicht zuerwarten.Versuch es zu organisieren aber bitte komm du auch mit!:hihi: :hihi: :hihi: :hihi:

Hexenhammer
24.11.2008, 15:21
oH, da hab ich offenbar den Finger in die richtige Wunde gelegt?:hihi: :hihi:

Lebt das Wesen noch oder liegt er immer noch im Koma?

Wie lange soll das Wesen noch leiden?

Warum gebt ihr ihm nicht die Gnadenspritze?

Warum denn? So ist er besser konserviert als die Leninmumie.

Deutschmann
24.11.2008, 15:29
Nimm du mal diesen Schwulen Braunen oder Braune undefinierbaren Kreatur von deinem Ekelhaften Avatar!

Das ist doch ein Mädel - siehst du das nicht?

uzi
24.11.2008, 16:26
oH, da hab ich offenbar den Finger in die richtige Wunde gelegt?:hihi: :hihi:

Lebt das Wesen noch oder liegt er immer noch im Koma?

Wie lange soll das Wesen noch leiden?

Warum gebt ihr ihm nicht die Gnadenspritze?

Dieser Mann und sein Geist wird noch leben, wenn nach erfolgtem Sprung in den Pfuhl deine kümmerlichen Überreste längst verrottet sind und dein Name vergessen ist...

Frumpel
24.11.2008, 16:32
Der Schlächter von Beirut etwa? :))

Wie lächerlich .... :hihi:

Ach so, Scharon ist ja sein Künstlername, er heißt soweit ich weiß Ariel Scheinermann ....

borisbaran
24.11.2008, 16:42
Der Schlächter von Beirut etwa? :))

Wie lächerlich .... :hihi:

Ach so, Scharon ist ja sein Künstlername, er heißt soweit ich weiß Ariel Scheinermann ....
Schlächter von Beirut? Meinst du Elie Hobeika?

Springpfuhl
24.11.2008, 16:53
Warum denn? So ist er besser konserviert als die Leninmumie.

Ich kann zwar verstehen, dass die Juden angesichts von soviel Inkompetenz und Elend wie Livni und co geradezu darauf hoffen, dass Ariel irgedwann aufwacht und wieder Kriege gegen die Nachbarn anzettelt, aber angsichts der bald fertigen iranischen Atombombe wird es wohl keinen israelischen Überfall mehr auf Libanon geben, sei denn Israel hegt Selbstmordgedanken!;)

Frumpel
24.11.2008, 16:54
Schlächter von Beirut? Meinst du Elie Hobeika?
Eigentlich nicht. Aber ich will nicht bestreiten, daß man bei den vielen Schlächtern da unten schnell mal den Überblick verlieren kann.
Jch sehe so langsam auch nicht mehr durch, wer zur VVJ und wer zur JVV gehört. Alles Spalter ...

borisbaran
24.11.2008, 17:00
Ich kann zwar verstehen, dass die Juden angesichts von soviel Inkompetenz und Elend wie Livni und co geradezu darauf hoffen, dass Ariel irgedwann aufwacht und wieder Kriege gegen die Nachbarn anzettelt, aber angsichts der bald fertigen iranischen Atombombe wird es wohl keinen israelischen Überfall mehr auf Libanon geben, sei denn Israel hegt Selbstmordgedanken!;)
Der Iran wird nie Atomwaffen haben. Und wieso sollte der iran Israel atomar angreifen, wenn Israel (wieso sollte es) den Libanon angreift?!

Eigentlich nicht. Aber ich will nicht bestreiten, daß man bei den vielen Schlächtern da unten schnell mal den Überblick verlieren kann.
Jch sehe so langsam auch nicht mehr durch, wer zur VVJ und wer zur JVV gehört. Alles Spalter ...
Wer ist das?

Frumpel
24.11.2008, 17:03
Die VVJ ist die Volksfront von Judäa, während die JVV für die Spalter von der Judäischen Volksfront steht.

Springpfuhl
24.11.2008, 17:09
Dieser Mann und sein Geist wird noch leben

Ich wünsche noch sehr viele Jahre im Krankenhaus.Möge er ewig im Koma bleiben und niemals aufwachen!:cool2:
Der Tod wäre für ihn ein Gnadenakt, den er sicher nicht verdient hat!:cool2:

Freddy Krüger
25.11.2008, 12:24
Quelle:

www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E6752C5DF7E144963B94C6A4AC14F4D7E~ATpl~Ecommon ~Scontent.htm


...Jo unsere braune Brut fällt und steigt mit dem Geld ergo, Geldhahn zu.
Warum sollen Feinde der Demokratie, auch noch von derselben finanziell gefördert werden?

Der Zentralrat wird ja auch gefördert. Ansonsten: Geh doch in deine Heimat, wenns dir hier nicht gefällt.

Dayan
25.11.2008, 16:20
Das ist doch ein Mädel - siehst du das nicht?
Schwule kannman mal für ein Mädchen halten.Weiche Gesichtszügen gut geschminkt!:hihi:

Brotzeit
25.11.2008, 22:26
Die VVJ ist die Volksfront von Judäa, während die JVV für die Spalter von der Judäischen Volksfront steht.

" Always look on the bright side of live ............"
(Monthy Python) ..........

Blue Max
26.11.2008, 10:05
Von mir aus sollen sie die NPD von der Parteienfinanzierung ausschließen oder sie gleich verbieten. Gesinnungen können sie jedenfalls nicht verbieten.

Einer Umfrage zufolge besitzen 8,6% der Deutschen ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild:

Rechtsextremismus

Rechts ist normal

Ausländerfeindlichkeit und Ablehnung der Demokratie sind in Deutschland verbreitet, behaupten Meinungsforscher

Rechtsextremismus gibt es in Deutschland einer neuen Studie zufolge in allen Schichten, Regionen und Altersgruppen. Rechtsextremistische Ansichten seien demnach keine Randerscheinung, sondern ein Problem in der Mitte der Gesellschaft, heißt es in einer am Mittwoch in Berlin vorgestellten Studie der Universität Leipzig, die die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung in Auftrag gegeben hatte. Dem Papier zufolge stimmen 26,7 Prozent der Deutschen ausländerfeindlichen Aussagen zu. 8,6 Prozent der Befragten haben ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild. 15,2 Prozent meinen, es sollte einen Führer geben, »der Deutschland zum Wohle aller mit starker Hand regiert«.

(...)

http://www.zeit.de/online/2006/45/Rechtsextremismus

Sirius
26.11.2008, 10:40
Warum solltes es überhaupt eine Opposition geben? :rolleyes:

Ich finde, die gesamte Parteienfinanzierung durch den Staat gehört ABGESCHAFFT

Nun mal angenommen wir hätten eine Partei der Obdachlosen. Glaubst du die könnten sich selbst finanzieren? Mal abgesehen davon ob du die Ziele einer solchen Partei gutheißen würdest, hätten auch Obdachlose ein Recht darauf sich parteilich zu organisieren und politisch aktiv zu werden. Nur, wenn sie sich das nicht leisten können, dann können sie auch dieses Recht nicht wahrnehmen.


Das Problem ist aber, dass hier ein Kriterium zur Beseitigung von Parteien gebraucht wird, das keines ist. "Rechtsextrem" ist in Deutschland nunmal kein festgelegter Begriff. Und wenn man der NPD unterstellt, die BRD abschaffen zu wollen, kann man es jeder Partei unterstellen. Also, wenn man beweisen kann, dass die NPD verfassungsfeindlich ist, dann verbiete man sie.
Wenn man aber nur auf solche Unterstellungen hin den Geldhahn zudreht, sind morgen die REPs und Pro Köln dran und irgendwann jeder, der nicht ins Bild passt.

So ist es. Man muss Andersdenkende und ihre Meinung nicht mögen, man muss nicht so handeln wie sie es wünschen, (außer es ist Gesetz, aber auch dann gibt es Außnahmen) man muss ihre Meinung nur als eigene Meinung akzeptieren.

WIENER
26.11.2008, 13:43
Ich würde vie drum geben wenn die es machen würden!Aber von Feiglingen ist sowas leider nicht zuerwarten.Versuch es zu organisieren aber bitte komm du auch mit!:hihi: :hihi: :hihi: :hihi:

Das hat mit Feigheit nix zu tun, sowas wäre eine totalvertrottelte schwachsinnige Aktion. Aber in dem zusammenhang fiel mir eine Szene aus einem Bruce Willis Film ein, als ihm seine Gegner nackt auszogen, fesselten und mit einem Schild um den Hals "Ich hasse Nigger" in der tiefsten und schwärzesten Bronx aussetzten. Das wäre, mit der von dir geschilderten, eine vergleichbare Aktion.

uzi
26.11.2008, 14:07
... Aber in dem zusammenhang ist mir eine Szene von einem Bruce Willis Film ein, als ihm seine Gegner nackt auszogen, fesselten und mit einem Schild um den Hals "Ich hasse Nigger" in der tiefsten und schwärzesten Bronx aussetzten. Das wäre, mit der von dir geschilderten, eine vergleichbare Aktion.

...nur mit dem Unterschied, dass es für den Akteur im Film gut ausging...;)