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Vollständige Version anzeigen : Stasi-Spitzel fordern Persönlichkeitsrechte ein



henriof9
11.11.2008, 07:20
Während die Stasi-Mitarbeiter nach der Wende anfangs noch zurückhaltend von den Möglichkeiten des deutschen Rechtsstaates Gebrauch machten – damals liefen noch zahlreiche Ermittlungsverfahren gegen sie –, wagen sie sich inzwischen immer dreister aus der Deckung. Nachdem die Verfahren alle eingestellt sind, fordern sie inzwischen selbstbewusst den Schutz ihrer Persönlichkeitsrechte ein. Unter Berufung auf Grundgesetz, Unschuldsvermutung und Datenschutz verlangen sie, dass man ihre Namen nicht mehr öffentlich nennen dürfe – wegen der „Prangerwirkung“.



Wer heute öffentlich darüber berichtet, wer ihn an die Stasi verraten hat, muss damit rechnen, von diesem noch ein zweites Mal drangsaliert zu werden – durch eine Klage auf Unterlassung und gegebenenfalls sogar Schadenersatz. Öffentlichkeit herzustellen ist ohnehin das Einzige, was den Verfolgten geblieben ist, wenn sie merken, dass sie der örtliche Immobilienmakler oder Fußballklubpräsident in seinem ersten Leben ins Gefängnis gebracht hat – Stasi-Spitzel sind in Deutschland allesamt straffrei geblieben. Wenn er nun einen Leserbrief dazu schreibt oder auch nur an den Vorstand des Kickervereins schreibt, kann ihm das leicht vom Gericht verboten werden.


komplett zu lesen hier (http://www.morgenpost.de/politik/article975283/Stasi_Spitzel_fordern_Persoenlichkeitsrechte_ein.h tml)

Es ist doch schön in einem Rechtsstaat zu leben, vor allem, wenn dieser Staat mehr Täterschutz als Opferschutz betreibt.
Oder sollte man endlich die Vergangenheit ruhen lassen ?

Jodlerkönig
11.11.2008, 07:24
man lässt ja die vergangenheit ruhen...seit 1989! eine aufarbeitung der ddr verbrechen ist nicht geschehen. in weiten teilen, sind die alten täter (sed-pds-Dielinke) an der macht! gleiches gilt für die verwaltungen und deren mitarbeiter! ja selbst die bevölkerung hat in weiten teilen im osten und auch leider im westen ein hirn wie ein sieb.....ansonsten wären die linken längst durch die strassen geprügelt!

wtf
11.11.2008, 07:30
Es ist schon wichtig, ob man für eine gute Sache denunziert, gefoltert und ermordet wurde oder nicht.

Eine Entnazifizierung in rot hat es nie gegeben. Im Fall der Zonenspitzel erfolgt eine schleichende Rehabilitierung durch deren alte Seilschaften und per umlackierter SED mit IM Notar an der Spitze.

Fiel
11.11.2008, 07:49
Es ist schon wichtig, ob man für eine gute Sache denunziert, gefoltert und ermordet wurde oder nicht.

Eine Entnazifizierung in rot hat es nie gegeben. Im Fall der Zonenspitzel erfolgt eine schleichende Rehabilitierung durch deren alte Seilschaften und per umlackierter SED mit IM Notar an der Spitze.

Hoffentlich liest der IM Notar das nicht.

DoMonRai
11.11.2008, 08:09
Oder sollte man endlich die Vergangenheit ruhen lassen ?
Ja, dass es sich bei der DDR um eine stramme Diktatur handelte wird heute gerne vergessen. Stattdessen wird das ganze zur bloßen popkulturellen Unterhaltung - man denke nur an die ganzen "Ostalgie"-Sendungen im Fernsehen - verwurstet und damit auch sehr beschönigt. Der Mensch vergisst und verharmlost leider lieber als dass er seine Vergangenheit ordentlich aufarbeitet. Da stehen sich die ehemaligen SED- und NSDAP-Mitglieder in nichts nach. Lasst's uns wie bei den Nazis machen: Ein paar Leute hängen wir repräsentativ auf und der Rest wird einfach unter den Teppich gekehrt.

Tosca
11.11.2008, 08:12
Hoffentlich liest der IM Notar das nicht.

Und wenn doch, dann hat er auch kein schlechtes Gewissen, denn ein solchen besitzt er nicht.

Maximilian
11.11.2008, 08:25
Bei jeder Demonstration gegen rechts, stehen die Mitglieder der Partei "Die Linke", schön brüderlich vereint, mit ihren Freunden der DKP und der MLPD zusammen.

wtf
11.11.2008, 08:49
Bei jeder Demonstration gegen rechts, stehen die Mitglieder der Partei "Die Linke", schön brüderlich vereint, mit ihren Freunden der DKP und der MLPD zusammen.

Das ist wie die Jackson Five. Alle sind ein bißchen kaputtoperiert und geschminkt, gehören aber der selben Familie an.

Jodlerkönig
11.11.2008, 08:53
Das ist wie die Jackson Five. Alle sind ein bißchen kaputtoperiert und geschminkt, gehören aber der selben Familie an.die jackson five planen gerade ein comback :))

Tratschtante
11.11.2008, 12:17
Es gerät immer mehr in Vergessenheit, was die DDR für ein Unrechtsstaat war.

http://fact-fiction.net/?p=1374

Fiel
11.11.2008, 12:26
Und wenn doch, dann hat er auch kein schlechtes Gewissen, denn ein solchen besitzt er nicht.

Ich meinte den 'IM Notar' nicht den Gysi, der wäscht ja bekanntlich seine Hände in Unschuld. Aber so arme Forenschreiber wird der Gysi ja nicht gerichtlich verfolgen.

Hofer
11.11.2008, 15:44
Es gerät immer mehr in Vergessenheit, was die DDR für ein Unrechtsstaat war.

http://fact-fiction.net/?p=1374


Knapp zwei Jahrzehnte nach dem Ende des SED-Regimes:

Mit Hilfe der Gerichte gelingt es Tätern von damals immer häufiger, dass ihre Vergehen nicht mehr thematisiert werden dürfen.

So wie im Fall eines Spitzels, der eine Ausstellung zur Schließung zwang. Im Umgang mit dem Stasi-Unrecht droht die Justiz zu versagen.

Die Verfolgung der Verbrechen der DDR-Geheimpolizei hat die deutsche Justiz gründlich überfordert. Laut einer Erhebung der Berliner Humboldt-Universität wurden nach 1989 im Zusammenhang mit dem Stasi-Unrecht lediglich 234 Anklagen erhoben und nur 79 Beschuldigte verurteilt. Ins Gefängnis schickten die Richter einen einzigen Täter - einen West-Berliner, der im Auftrag des Ostberliner Repressionsapparates einen Giftmordanschlag auf eine dreiköpfige Familie verübt hatte.
ZITAT

Montag, 21. April 2008, 17:01 Uhr
http://www.morgenpost.de/desk/1923717.html


„nach 1989 im Zusammenhang mit dem Stasi-Unrecht lediglich 234 Anklagen erhoben und nur 79 Beschuldigte verurteilt. Ins Gefängnis schickten die Richter einen einzigen Täter“

Da freuen sich doch die Stasi Täter unsere Politiker sind auf dem linken Auge
blind

henriof9
11.11.2008, 17:10
Es gerät immer mehr in Vergessenheit, was die DDR für ein Unrechtsstaat war.

http://fact-fiction.net/?p=1374

Manchmal bin ich wirklich geneigt zu denken, daß der ZDJ wirklich eine Berechtigung hat und es auch nötig ist, daß wir immer wieder mit den Gräueltaten in der deutschen Geschichte konfrontiert werden.

So vergesslich wie die Deutschen sind, es ist eine Schande und ich stell mir so manches Mal die Frage, was der Deutsche wirklich will, Fun ? Party ? Kohle ? Urlaub ? und mehr interessiert ihn nicht.

Die Halbwertzeit der deutschen Gehirne reicht nichteinmal eine Wahlperiode lang, was will man also da erwarten !?

arnd
11.11.2008, 17:25
komplett zu lesen hier (http://www.morgenpost.de/politik/article975283/Stasi_Spitzel_fordern_Persoenlichkeitsrechte_ein.h tml)

Es ist doch schön in einem Rechtsstaat zu leben, vor allem, wenn dieser Staat mehr Täterschutz als Opferschutz betreibt.
Oder sollte man endlich die Vergangenheit ruhen lassen ?

Die zumeist weiterhin in der SED (heute Tarnname DIE LINKE) organisierten Stasigenossen berufen sich heute auf einen Rechtsstaat ,den sie selbst immer ablehnten und noch immer ablehnen.
Und einige Richter scheinen den Verbrechern von gestern recht zu geben.

arnd
11.11.2008, 17:37
Manchmal bin ich wirklich geneigt zu denken, daß der ZDJ wirklich eine Berechtigung hat und es auch nötig ist, daß wir immer wieder mit den Gräueltaten in der deutschen Geschichte konfrontiert werden.

So vergesslich wie die Deutschen sind, es ist eine Schande und ich stell mir so manches Mal die Frage, was der Deutsche wirklich will, Fun ? Party ? Kohle ? Urlaub ? und mehr interessiert ihn nicht.

Die Halbwertzeit der deutschen Gehirne reicht nichteinmal eine Wahlperiode lang, was will man also da erwarten !?

Im Westen interessiert viele die Geschichte nicht und im Osten wächst die Zahl der Idioten welche die Russenzone zum sozialistischen Paradies verklären.
Das die DDR eine Diktatur war wird mit fortschreitender Zeit mehr und mehr vergessen.
Wer z.B. das DDR Einheitschulsystem (wird immer wieder genannt) so super toll findet ,der vergisst --bestimmt auch oft bewußt-- ,dass es in dem System nur jemand auf eine höhere Schule schaffte ,der den Kommunismus nicht in Frage stellte. Allerdings reichte es die Parolen nur nachzuplappern.

Maximilian
15.11.2008, 12:06
Klickt mal hier: http://www.fdj.de/FDJ_Homepage_08/Seiten/Infomaterial.html

Es ist zum Kotzen, wenn man liest, mit welchen Lügen die DDR schön geredet wird.

latrop
15.11.2008, 12:12
Klickt mal hier: http://www.fdj.de/FDJ_Homepage_08/Seiten/Infomaterial.html

Es ist zum Kotzen, wenn man liest, mit welchen Lügen die DDR schön geredet wird.

In der Deutschen Demokratischen Republik

Die FDJ wirkte tatkräftig am Neuaufbau eines antifaschistischen, demokratischen Staates mit und wurde schließlich zur Massenorganisation, der die überwiegende Mehrheit der Bürger in ihrer Jugend angehörte und durch sie geprägt wurde. Sie versuchte, die Jugend im Geiste des Internationalismus zu erziehen.

Frau Merkel ist ja auch auf dem besten Weg dazu.
Sie wiess wie das geht.