Vollständige Version anzeigen : Ist Münte noch ein Demokrat ?
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,588110,00.html
Müntefering greift hessische SPD-Abweichler an
Andrea Ypsilanti ist gescheitert, die SPD-Spitze in Berlin schockiert: Parteichef Franz Müntefering spricht von einem "schweren Schlag" für die Sozialdemokraten in Hessen - und geht mit den vier Abweichlern ins Gericht. Einen Parteiausschluss des Renegaten-Quartetts schließt er nicht aus.
Berlin - Die SPD-Spitze in Erklärungsnot: Franz Müntefering sieht die Glaubwürdigkeit der Genossen angesichts des gescheiterten Machtwechsels in Hessen in Gefahr. Der Parteivorsitzende sprach von einem "schweren Schlag" für die hessische SPD. Im SPD-Präsidium habe die Nachricht am Montagvormittag http://www.spiegel.de/img/0,1020,1344954,00.jpgeine "Mischung aus Betroffenheit und Empörung" ausgelöst.
Ist ein Abgeordnter nicht mehr dem Gewissen verpflichtet ?
Oder - die Partei hat immer Recht.
Bolschewickengesindel
bernhard44
03.11.2008, 14:32
war er nie, Münte ist Parteisoldat oder General!
Jedenfalls ist es undemokratisch.
Wir brauchen keine Parteisoldaten, die gab es in der SED zuhauf.
Müntefering ist ein Idiot und hat vom verfassungsrechtlich verankerten Freien Mandat anscheinend noch nie etwas gehört.
Ist ein Abgeordnter nicht mehr dem Gewissen verpflichtet ?
Oder - die Partei hat immer Recht.
Auf einem "Walter"- oder "Metzger"-Ticket wäre keiner von den Vieren in den hessischen Landtag gekommen. Drin sind sie, weil sie von der SPD aufgestellt worden sind. Da darf die Partei dann schon etwas Solidarität erwarten.
Was sie allerdings nicht erwarten darf, ist das völlig Einverständnis all ihrer Abgeordenten zum Wahlbetrug und der nachfolgenden Mitarbeit daran. Wenn Ypsilanti vor der Wahl feststellt "unter keinen Umständen mit der Linken", dann haben die Wähler auch das bei ihrer Entscheidung berücksichtigt, wenn sie für die SPD gestimmt haben. Es gibt zwar kein imperatives Mandat, aber unterm Strich kann ich die Enscheidung der vier Abweichler verstehen.
Ist Münte noch ein Demokrat ?
Mir stellt sich die Frage gar nicht. Habe die BRD noch nie für eine richtige Demokratie gehalten.
Auf einem "Walter"- oder "Metzger"-Ticket wäre keiner von den Vieren in den hessischen Landtag gekommen. Drin sind sie, weil sie von der SPD aufgestellt worden sind. Da darf die Partei dann schon etwas Solidarität erwarten.
Was sie allerdings nicht erwarten darf, ist das völlig Einverständnis all ihrer Abgeordenten zum Wahlbetrug und der nachfolgenden Mitarbeit daran. Wenn Ypsilanti vor der Wahl feststellt "unter keinen Umständen mit der Linken", dann haben die Wähler auch das bei ihrer Entscheidung berücksichtigt, wenn sie für die SPD gestimmt haben. Es gibt zwar kein imperatives Mandat, aber unterm Strich kann ich die Enscheidung der vier Abweichler verstehen.
Vollste Zustimmung - danke
http://www.welt.de/politik/article2667718/Ypsilantis-Debakel-Sternstunde-der-Demokratie.html
Kommentar
Ypsilantis Debakel – Sternstunde der Demokratie
(96)
Von Margaret Heckel 3. November 2008, 15:08 Uhr
Was für Ypsilanti eine Katastrophe ist, ist eine Sternstunde für die Demokratie. Denn jeder gewählte Abgeordnete ist vor allem sich und seinem Gewissen verpflichtet. Sich offen gegen ein von den Linken toleriertes Bündnis zu stellen, ist aller Ehre wert. Der Vorgang zeigt, wie fahrlässig Ypsilanti vorgegangen ist.
Was für eine Sternstunde der Demokratie: Bei der Pressekonferenz der vier hessischen SPD-Abgeordneten waren Politiker zu sehen, die sichtlich mit ihrem Gewissen gerungen haben, die hin- und hergerissen waren – und die sich trotz mörderischem Druck letztlich treu geblieben sind.
Man stelle sich eine von der Linken tolerierte rot-grüne Chaotengruppe vor.
Neuwahlen
Auf einem "Walter"- oder "Metzger"-Ticket wäre keiner von den Vieren in den hessischen Landtag gekommen. Drin sind sie, weil sie von der SPD aufgestellt worden sind. Da darf die Partei dann schon etwas Solidarität erwarten.
Was sie allerdings nicht erwarten darf, ist das völlig Einverständnis all ihrer Abgeordenten zum Wahlbetrug und der nachfolgenden Mitarbeit daran. Wenn Ypsilanti vor der Wahl feststellt "unter keinen Umständen mit der Linken", dann haben die Wähler auch das bei ihrer Entscheidung berücksichtigt, wenn sie für die SPD gestimmt haben. Es gibt zwar kein imperatives Mandat, aber unterm Strich kann ich die Enscheidung der vier Abweichler verstehen.
:top: wieder einer der seltenen Fälle.
bernhard44
03.11.2008, 16:18
die SPD ist eine zutiefst zerrissene Partei auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit! Alle wichtigen Themen, die sie sich mal auf die Fahne geschrieben hatte, sind von der "Linken" besetzt, die aus der Opposition heraus ja gut tröten kann. Was "Die Linke" wirklich zu leisten in der Lage ist, sehen wir ja in Berlin!
http://img.stern.de/_content/63/43/634321/ottmar_250.jpg
Die Parteienlandschaft wird sich demnächst stark verändern, denn solche Leute wie Ottmar Schreiner fühlen sich in dieser SPD längst nicht mehr gut aufgehoben!
bernhard44
03.11.2008, 16:20
:top: wieder einer der seltenen Fälle.
wo er recht hat.......:]
klartext
03.11.2008, 16:30
die SPD ist eine zutiefst zerrissene Partei auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit! Alle wichtigen Themen, die sie sich mal auf die Fahne geschrieben hatte, sind von der "Linken" besetzt, die aus der Opposition heraus ja gut tröten kann. Was "Die Linke" wirklich zu leisten in der Lage ist, sehen wir ja in Berlin!
http://img.stern.de/_content/63/43/634321/ottmar_250.jpg
Die Parteienlandschaft wird sich demnächst stark verändern, denn solche Leute wie Ottmar Schreiner fühlen sich in dieser SPD längst nicht mehr gut aufgehoben!
Wenn ich Schreiner reden höre, frage ich mich, warum er überhaupt in die Partei eingetreten ist, er ist ein Lafoverschnitt.
Die SPD verliert zunehmend ihren Charakter als Volkspartei und geht damit ihrem Ende entgegen. Die linke Klientel, die sie durch ihren Linksruck vertritt, wird immer kleiner und von den Linken abgesaugt.
Die kommende Bundestagswahl wird ihre letzte Chance sein und Münte wird sie vergeuden. Er hätte Ypsilanti von Anfang an zurückpfeifen müssen.
Jetzt steht er nicht besser da wie das Weinfass Beck.
bernhard44
03.11.2008, 16:44
Wenn ich Schreiner reden höre, frage ich mich, warum er überhaupt in die Partei eingetreten ist, er ist ein Lafoverschnitt.
Die SPD verliert zunehmend ihren Charakter als Volkspartei und geht damit ihrem Ende entgegen. Die linke Klientel, die sie durch ihren Linksruck vertritt, wird immer kleiner und von den Linken abgesaugt.
Die kommende Bundestagswahl wird ihre letzte Chance sein und Münte wird sie vergeuden. Er hätte Ypsilanti von Anfang an zurückpfeifen müssen.
Jetzt steht er nicht besser da wie das Weinfass Beck.
Ottmar Schreiner ist seit ca. 40 Jahren in der SPD und vom Lebemann und Aufsichtsratsmitglied der IKB (Die er einsperren lassen wollte) Lafontaine trennen den Welten!
http://www.welt.de/wirtschaft/article1685512/Die_Politiker_versagen_als_Bankenaufseher.html
klartext
03.11.2008, 16:49
Ottmar Schreiner ist seit ca. 40 Jahren in der SPD und vom Lebemann und Aufsichtsratsmitglied der IKB (Die er einsperren lassen wollte) Lafontaine trennen den Welten!
http://www.welt.de/wirtschaft/article1685512/Die_Politiker_versagen_als_Bankenaufseher.html
Nicht in seiner vita, aber in seinen Reden scheint mir Lafo von ihm abgeschrieben zu haben. Die gleiche Platte mit Sprung, man kennt bei beiden die Antwort, bevor man die Frage gestellt hat.
Subcomandante Erhard
03.11.2008, 17:12
Einen Parteiausschluss des Renegaten-Quartetts schließt er nicht aus.
Das interessante dabei, wenn man SPD mit CDU vergleicht, ist dass man bei der CDU alles sagen könnte, jeden kritisieren könnte, wenn man wöllte, ohne das irgendjemand das Recht hat einen auszuschließen, aber kaum einer machts.
Und bei der SPD, wo man die Linientreue explizit einfordert, es die Querschläger gibt.
Nicht in seiner vita, aber in seinen Reden scheint mir Lafo von ihm abgeschrieben zu haben. Die gleiche Platte mit Sprung, man kennt bei beiden die Antwort, bevor man die Frage gestellt hat.
Der Witz ist ja eigentlich viel banaler: der Schreiner und auch der Lafo erzählen das, was die SPD vor 40 Jahren erzählt hat. Nur daß die beiden das eben noch heute tun.
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