Vollständige Version anzeigen : Schluß mit der Einseitigkeit!
Hilarius
31.10.2008, 19:06
Schluß mit der Einseitigkeit!
pro NRW - Aktuelles
Freitag, 31. Oktober 2008
Pro NRW fordert: Deutschfeindliche Beschimpfungen müssen strafrechtlich als Volksverhetzungen sanktioniert werden.
„Scheiß Deutscher“, „deutsche Hure“, „Schweinefresser“, „deutsche Schlampe“ – üble Beschimpfungen und Beleidigungen dieser Art gehören zwischenzeitlich zum tagtäglichen gesellschaftlichen Alltag in Nordrhein-Westfalen.
Einschlägige Beschimpfungen werden oftmals im Zusammenhang mit Straftaten kundgetan. Bei den Tätern handelt es sich zumeist um jugendliche Intensivstraftäter mit Migrationshintergrund.
Die Opfer sind Menschen deutscher Abstammung. Man denke nur an den brutalen Überfall auf einen deutschen Familienvater in Köln-Ostheim oder den brutalen Angriff von zwei jugendlichen Migranten auf einen Rentner in München im Dezember letzten Jahres. Die Intensivstraftäter mit Migrationshintergrund hatten den Rentner nicht nur brutal zusammengeschlagen, sondern ihn auch noch als „Scheiß Deutschen“ beschimpft.
Unsere Justizbehörden haben derzeit dank der verfehlten Politik der verbrauchten Altparteien keine gesetzliche Handhabe, um Deutsche vor solchen Verbalattacken und regelrechten Hasstiraden zu schützen. Es gibt zwar im Strafgesetzbuch (StGB) den Tatbestand der Volksverhetzung. Dieser schützt jedoch nur „Teile der Bevölkerung“. Dazu zählen aber nicht die Deutschen in ihrer Gesamtheit. So wird dies jedenfalls von unseren Gerichten gesehen.
Mit der Folge, dass eindeutig menschenverachtende deutschfeindliche Äußerungen im Regelfall keine ernsthaften rechtlichen Konsequenzen nach sich ziehen.
Pro NRW meint hingegen, dass die Menschenwürde selbstverständlich unteilbar ist. Dies ergibt sich insbesondere aus unserem Grundgesetz. Die pauschale Verunglimpfung von Menschen wegen ihrer ethnischen Herkunft ist immer rassistisch, egal ob die Betroffenen Migranten oder eben Deutsche sind. Hier darf der bundesdeutsche Gesetzgeber keine Unterschiede machen. Wer in der Bundesrepublik Hass gegen Migranten schürt, der wird umgehend nach § 130 StGB bestraft. Wer aber Deutsche mit vergleichbaren menschenverachtenden Verbalattacken und Hasstiraden überzieht, muss keine Bestrafung wegen Volksverhetzung gem. § 130 StGB fürchten.
Diese nicht zu rechtfertigende Ungleichbehandlung dient gerade nicht dem sozialen Frieden in unserem Land und ist völlig inakzeptabel. Auch die Menschenwürde der deutschen (Noch-)Mehrheitsbevölkerung ist selbstverständlich vor volksverhetzenden Attacken von Straftätern zu schützen.
Deshalb fordert pro NRW eine Reformierung des § 130 StGB mit der klaren Vorgabe, dass zukünftig auch menschenverachtende deutschfeindliche Beschimpfungen gem. § 130 StGB strafrechtlich sanktioniert werden.
Dies mag für die nordrhein-westfälischen Altparteien kein relevantes Anliegen sein, da sie es längst aufgegeben haben, die Interessen der autochthonen Bevölkerung vorrangig zu vertreten.
Gerade als Demokraten sind wir jedoch gefordert, pauschale Verunglimpfungen von Menschen wegen ihrer ethnischen Herkunft in toto strafrechtlich zu sanktionieren.
http://www.pro-nrw-online.de/content/view/756/1/
Schluß mit der Einseitigkeit!
pro NRW - Aktuelles
Freitag, 31. Oktober 2008
Pro NRW fordert: Deutschfeindliche Beschimpfungen müssen strafrechtlich als Volksverhetzungen sanktioniert werden.
„Scheiß Deutscher“, „deutsche Hure“, „Schweinefresser“, „deutsche Schlampe“ – üble Beschimpfungen und Beleidigungen dieser Art gehören zwischenzeitlich zum tagtäglichen gesellschaftlichen Alltag in Nordrhein-Westfalen.
Einschlägige Beschimpfungen werden oftmals im Zusammenhang mit Straftaten kundgetan. Bei den Tätern handelt es sich zumeist um jugendliche Intensivstraftäter mit Migrationshintergrund.
Die Opfer sind Menschen deutscher Abstammung. Man denke nur an den brutalen Überfall auf einen deutschen Familienvater in Köln-Ostheim oder den brutalen Angriff von zwei jugendlichen Migranten auf einen Rentner in München im Dezember letzten Jahres. Die Intensivstraftäter mit Migrationshintergrund hatten den Rentner nicht nur brutal zusammengeschlagen, sondern ihn auch noch als „Scheiß Deutschen“ beschimpft.
Unsere Justizbehörden haben derzeit dank der verfehlten Politik der verbrauchten Altparteien keine gesetzliche Handhabe, um Deutsche vor solchen Verbalattacken und regelrechten Hasstiraden zu schützen. Es gibt zwar im Strafgesetzbuch (StGB) den Tatbestand der Volksverhetzung. Dieser schützt jedoch nur „Teile der Bevölkerung“. Dazu zählen aber nicht die Deutschen in ihrer Gesamtheit. So wird dies jedenfalls von unseren Gerichten gesehen.
Mit der Folge, dass eindeutig menschenverachtende deutschfeindliche Äußerungen im Regelfall keine ernsthaften rechtlichen Konsequenzen nach sich ziehen.
Pro NRW meint hingegen, dass die Menschenwürde selbstverständlich unteilbar ist. Dies ergibt sich insbesondere aus unserem Grundgesetz. Die pauschale Verunglimpfung von Menschen wegen ihrer ethnischen Herkunft ist immer rassistisch, egal ob die Betroffenen Migranten oder eben Deutsche sind. Hier darf der bundesdeutsche Gesetzgeber keine Unterschiede machen. Wer in der Bundesrepublik Hass gegen Migranten schürt, der wird umgehend nach § 130 StGB bestraft. Wer aber Deutsche mit vergleichbaren menschenverachtenden Verbalattacken und Hasstiraden überzieht, muss keine Bestrafung wegen Volksverhetzung gem. § 130 StGB fürchten.
Diese nicht zu rechtfertigende Ungleichbehandlung dient gerade nicht dem sozialen Frieden in unserem Land und ist völlig inakzeptabel. Auch die Menschenwürde der deutschen (Noch-)Mehrheitsbevölkerung ist selbstverständlich vor volksverhetzenden Attacken von Straftätern zu schützen.
Deshalb fordert pro NRW eine Reformierung des § 130 StGB mit der klaren Vorgabe, dass zukünftig auch menschenverachtende deutschfeindliche Beschimpfungen gem. § 130 StGB strafrechtlich sanktioniert werden.
Dies mag für die nordrhein-westfälischen Altparteien kein relevantes Anliegen sein, da sie es längst aufgegeben haben, die Interessen der autochthonen Bevölkerung vorrangig zu vertreten.
Gerade als Demokraten sind wir jedoch gefordert, pauschale Verunglimpfungen von Menschen wegen ihrer ethnischen Herkunft in toto strafrechtlich zu sanktionieren.
http://www.pro-nrw-online.de/content/view/756/1/
Das ist nur ein Teil dessen, was sich ein Deutscher gefallen lassen muss. Selbst die Aussage, dass Deutsche vergast werden sollen, bleibt bislang straffrei.
Deshalb volle Übereinstimmung!
Geronimo
31.10.2008, 19:56
###edit###
Nun, ich denke uzi hat das anders gemeint. Er hat nur das Wörtchen "leider" vergessen. Impliziert jedenfalls seine Zustimmung zu Hilles Post.
Gruß
Gero
Hilarius
31.10.2008, 19:58
Nun, ich denke uzi hat das anders gemeint. Er hat nur das Wörtchen "leider" vergessen. Impliziert jedenfalls seine Zustimmung zu Hilles Post.
Gruß
Gero
So verstehe ich es auch.
Kleine Missverständnisse passieren schon mal.........:cool2:
Geronimo
31.10.2008, 20:04
Super Bernhard! Danke.
# Hilarius
# Bernhard
# Gero
In derTat könnte man meinen Beitrag falsch interpretieren, wenn ich nicht den Zusatz "Volle Übereinstimmung" gesetzt hätte.
Der erste Satz war eine ergänzende Feststellung, dass selbst Völkermord-Wünsche an Deutsche bislang nicht strafbewehrt sind, ohne jegliche Ironie. Zumal ich selbst Deutscher bin...
Deshalb nochmal: volle Übereinstimmung mit dem Eingangsstatement!
Hilarius
31.10.2008, 20:32
# Hilarius
# Bernhard
# Gero
In derTat könnte man meinen Beitrag falsch interpretieren, wenn ich nicht den Zusatz "Volle Übereinstimmung" gesetzt hätte.
Der erste Satz war eine ergänzende Feststellung, dass selbst Völkermord-Wünsche an Deutsche bislang nicht strafbewehrt sind, ohne jegliche Ironie. Zumal ich selbst Deutscher bin...
Deshalb nochmal: volle Übereinstimmung mit dem Eingangsstatement!
Ich hatte dich richtig verstanden...und war überrascht!
Geronimo
31.10.2008, 20:34
Ich hatte dich richtig verstanden...und war überrascht!
Er ist schließlich auch Deutscher, gell?!
Das wird Rüttgers und seinen Kumpels Laschet und Schramma aber gar nicht gefallen.
Pro-NRW pointiert die Realität.Wir leben in einer rassistischen Gesellschaft, wo der Migrant eine höre Rangposition inne hat als der unterprivilegierte Deutsche. Und im Vergleich zu früher nennt sich der suppressive Rassist nicht mehr Rassist, sondern Antirassist.
Ich hatte dich richtig verstanden...und war überrascht!
Nö, das überrascht mich bei uzi nicht. Er hat Hirn und nutzt es auch.
Das wird Rüttgers und seinen Kumpels Laschet und Schramma aber gar nicht gefallen.
Na, die können sich doch gegenseitig beschimpfen, dann haben sie was davon.
Doch, die Anregung pro Kölns ist wirklich gut und es wird höchste Zeit.
meckerle
03.11.2008, 20:29
Na, die können sich doch gegenseitig beschimpfen, dann haben sie was davon.
Doch, die Anregung pro Kölns ist wirklich gut und es wird höchste Zeit.
Pro-NRW, Pro Köln, Pro Deutschland, Pro wasweissichnochwas, die müssen erst noch gewählt werden und in den Bundestag einziehen.
Erst dann könnten sie was erreichen, bis dahin werden sie von den "Etablierten" bekämpft und Rechts-radikalisiert.
Klar wünschte ich mir, dass sie mit ihren Ideen Erfolg haben, aber noch sind es Wünsche dieser Pro-Vereinigungen. Leider!
DoMonRai
03.11.2008, 20:38
Das ist nur ein Teil dessen, was sich ein Deutscher gefallen lassen muss. Selbst die Aussage, dass Deutsche vergast werden sollen, bleibt bislang straffrei.
Straffrei sind die im Eingangsbeitrag genannten Beleidigungen aber sicher nicht. Siehe §§ 185 StGB ff.!
Wenn bei einer Auseinandersetzung zwischen einem Deutschen und einem Türken der Türke den Deutschen als "Nazischwein" beschimpft und der Deutsche antwortet mit "Türkenschwein", dann kann der Deutsche sich einen Rechtsanwalt nehmen und den Türken zivilrechtlich wegen Beleidigung verklagen, mit allen finanziellen Unwägbarkeiten und Risiken für ihn. Der Türke kann zur Polizei gehen und den Deutschen anzeigen. Der Staatsanwalt muss von sich aus tätig werden und den Deutschen wegen Volksverhetzung vor Gericht anklagen. Wie heißt es doch: Vor dem Gesetz sind alle gleich.
Straffrei sind die im Eingangsbeitrag genannten Beleidigungen aber sicher nicht. Siehe §§ 185 StGB ff.!
Dann hättest du den Artikel komplett lesen sollen oder die Fakten kennen.
"Scheiß Deutscher" ist insofern nicht diskriminierend, da man nur Minderheiten diskriminieren kann, nicht Mehrheiten...
Mit dieser absdrusen Logik linksgutmenschlicher Winkeladvokaten kannst du einem Deutschen Alles, einem Migranten Nix an den Kopf werden.
Thüringer
04.11.2008, 10:04
Dann hättest du den Artikel komplett lesen sollen oder die Fakten kennen.
"Scheiß Deutscher" ist insofern nicht diskriminierend, da man nur Minderheiten diskriminieren kann, nicht Mehrheiten...
Mit dieser absdrusen Logik linksgutmenschlicher Winkeladvokaten kannst du einem Deutschen Alles, einem Migranten Nix an den Kopf werden.
Völlig richtig. Und das ganze wird dann im Sinne Orwell'scher Neusprech als "positive Diskriminierung" bezeichnet.
Der Volksverhetzungsparagraph soll Minderheiten schützen, da die Mehrheit sich ja wohl kaum selbst diskriminieren kann. Von daher ist es völlig richtig, solche Äußerungen wie "Scheiß Deutscher" nicht als Volksverhetzung, sondern als Beleidigung zu ahnden.
Thüringer
04.11.2008, 10:21
Der Volksverhetzungsparagraph soll Minderheiten schützen, da die Mehrheit sich ja wohl kaum selbst diskriminieren kann. Von daher ist es völlig richtig, solche Äußerungen wie "Scheiß Deutscher" nicht als Volksverhetzung, sondern als Beleidigung zu ahnden.
Ach, und von einer Minderheit kann eine Mehrheit nicht volksverhetzt werden? Nebenbei: Weder "Scheiß Deutscher", noch "Scheiß Neger" (o. ä.) sollten als volksverhetzend eingestuft werden. Beides sind und bleiben Beleidigungen.
Ach, und von einer Minderheit kann eine Mehrheit nicht volksverhetzt werden? Nebenbei: Weder "Scheiß Deutscher", noch "Scheiß Neger" (o. ä.) sollten als volksverhetzend eingestuft werden. Beides sind und bleiben Beleidigungen.
Das stimmt. Aber die Mehrheit kann nun mal nicht gegen sich selbst verhetzt werden.
Thüringer
04.11.2008, 10:28
Das stimmt. Aber die Mehrheit kann nun mal nicht gegen sich selbst verhetzt werden.
Das ist schon klar, aber wenn ein "Nichtdeutscher" gegen "die" Deutschen hetzt (nicht unbedingt auf die Aussage "Scheiß Deutscher" bezogen) ist und bleibt das Volksverhetzung.
Es ist eben nicht Volksverhetzung. Die Deutschen sind immer noch die absolute Mehrheit.
Thüringer
04.11.2008, 10:34
Es ist eben nicht Volksverhetzung. Die Deutschen sind immer noch die absolute Mehrheit.
Nach der in diesem Land geltenden Definition ist das so. Ob diese jedoch sinnvoll oder "richtig" ist, ist eine völlig andere Frage.
DoMonRai
04.11.2008, 11:09
@ uzi:
Ich habe nur darauf hingewiesen, dass Aussagen, die den Straftatbestand der Beleidigung erfüllen, logischerweise auch nicht straffrei sind. Du hattest zuletzt irgendwas von Straffreiheit geredet, was in diesem Thread missverständlich sein könnte. Hier geht es ja darum, ob die genannten Beleidigungen auch als Volksverhetzung gewertet werden sollen. Straffrei sind Beleidigungen deswegen aber noch lange nicht.
@ uzi:
Ich habe nur darauf hingewiesen, dass Aussagen, die den Straftatbestand der Beleidigung erfüllen, logischerweise auch nicht straffrei sind. Du hattest zuletzt irgendwas von Straffreiheit geredet, was in diesem Thread missverständlich sein könnte. Hier geht es ja darum, ob die genannten Beleidigungen auch als Volksverhetzung gewertet werden sollen. Straffrei sind Beleidigungen deswegen aber noch lange nicht.
Jawohl, nur mir dem Unterschied, dass es in die eine Richtung Volksverhetzung, in die andere profane Beleidigung ist...
Liegt nicht die Brisanz im Strafmaß, euer Gnaden???:D
@ uzi:
Ich habe nur darauf hingewiesen, dass Aussagen, die den Straftatbestand der Beleidigung erfüllen, logischerweise auch nicht straffrei sind. Du hattest zuletzt irgendwas von Straffreiheit geredet, was in diesem Thread missverständlich sein könnte. Hier geht es ja darum, ob die genannten Beleidigungen auch als Volksverhetzung gewertet werden sollen. Straffrei sind Beleidigungen deswegen aber noch lange nicht.
Konkret habe ich von dem Fall gesprochen, wenn ein Türke o. Araber sagt, "...die Deutschen gehören vergast...", was im juristischen Sinne weder eine persönliche Beleidigung ist noch den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt.
So ein Trottel geht straffrei aus, weil er ja eine autochthone Majorität meint.
DAS IST DAS UNERTRÄGLICHE!
DoMonRai
04.11.2008, 12:30
Liegt nicht die Brisanz im Strafmaß, euer Gnaden???:D
Jain! Für mich lag die Brisanz in der tendenziösen Formulierung, aber in Bezug auf die Sache muss ich Dir natürlich Recht geben. Dafür kriegst Du Deine Schreiberlaubnis auf Bewährung! :P
Es ist eben nicht Volksverhetzung. Die Deutschen sind immer noch die absolute Mehrheit.
Nach deiner, wie üblich perversen, Rechtsauffassung hats also in Südafrika niemals Rassismus und die daraus normal bedingte Hetze gegeben.
DoMonRai
04.11.2008, 12:41
Nach deiner, wie üblich perversen, Rechtsauffassung hats also in Südafrika niemals Rassismus und die daraus normal bedingte Hetze gegeben.
Die Frage ist, ob Rassismus seitens einer Minderheit zur Volksverhetzung taugt.
Nach deiner, wie üblich perversen, Rechtsauffassung hats also in Südafrika niemals Rassismus und die daraus normal bedingte Hetze gegeben.
Da hatten die Weißen die Macht und die Schwarzen waren unterdrückt. Haben wir hier einen türkischen Bundeskanzler oder eine die Deutschen unterdrückende ausschließlich mit Türken besetzte Polizei?
Da hatten die Weißen die Macht und die Schwarzen waren unterdrückt. Haben wir hier einen türkischen Bundeskanzler oder eine die Deutschen unterdrückende ausschließlich mit Türken besetzte Polizei?
An deiner Haltung, die übrigens auch die Position des politischen Establishments wieder spiegelt, siehst du doch, dass "Scheiß Türke" ein Verbrechen ist, während "Scheiß Deutscher" allerhöchstens als verbale Entgleisung einzustufen ist, Deutsche werden also faktisch sehr wohl rechtlich unterdrückt und ungestraft entwürdigt. Und über Gestalten wie Rüttgers, Laschet, Barfuß, Ströbele oder Edathy haben die Türken sehr wohl Macht.
An deiner Haltung, die übrigens auch die Position des politischen Establishments wieder spiegelt, siehst du doch, dass "Scheiß Türke" ein Verbrechen ist, während "Scheiß Deutscher" allerhöchstens als verbale Entgleisung einzustufen ist, Deutsche werden also faktisch sehr wohl rechtlich unterdrückt und ungestraft entwürdigt. Und über Gestalten wie Rüttgers, Laschet, Barfuß, Ströbele oder Edathy haben die Türken sehr wohl Macht.
Ich sage nicht, dass "Scheiß Türke" ein Verbrechen ist. Das ist für mich noch keine Volksverhetzung. Das aber die Forderung nach einer Vergasung der Mehrheit allenfalls lächerlich ist, die nach einer Vergasung einer Minderheit aber gefährlich sein kann sollte einleuchten.
Ich sage nicht, dass "Scheiß Türke" ein Verbrechen ist. Das ist für mich noch keine Volksverhetzung. Das aber die Forderung nach einer Vergasung der Mehrheit allenfalls lächerlich ist, die nach einer Vergasung einer Minderheit aber gefährlich sein kann sollte einleuchten.
Für Liberale kann man nur hoffen, dass du nicht repräsentativ für ihr Gedankengut bist.:rolleyes:
Entweder man misst mit einem Maß, oder man ist mit einer dubiosen Doppelmoral belegt.
Für Liberale kann man nur hoffen, dass du nicht repräsentativ für ihr Gedankengut bist.:rolleyes:
Entweder man misst mit einem Maß, oder man ist mit einer dubiosen Doppelmoral belegt.
Wird der Rechtsfrieden durch die Forderung nach der Vergasung der Deutschen im selben Maße gestört wie durch die Forderung nach Vergasung einer Minderheit?
Wird der Rechtsfrieden durch die Forderung nach der Vergasung der Deutschen im selben Maße gestört wie durch die Forderung nach Vergasung einer Minderheit?
Selbstverständlich. Oder erscheint es Dir irgendwie legitimer Deutsche vergasen zu wollen?
Für Liberale kann man nur hoffen, dass du nicht repräsentativ für ihr Gedankengut bist.:rolleyes:
Entweder man misst mit einem Maß, oder man ist mit einer dubiosen Doppelmoral belegt.
Du hoffst zurecht.
Selbstverständlich. Oder erscheint es Dir irgendwie legitimer Deutsche vergasen zu wollen?
Es ist nicht legitimer, aber durch die pure Aberwitzigkeit der Vorstellung stört es den Rechtsfrieden weit weniger als die Forderung nach Vergasung einer Minderheit. Oder kann die Minderheit nun schon die Mehrheit umbringen?
Es ist nicht legitimer, aber durch die pure Aberwitzigkeit der Vorstellung stört es den Rechtsfrieden weit weniger als die Forderung nach Vergasung einer Minderheit. Oder kann die Minderheit nun schon die Mehrheit umbringen?
Du bestätigst hiermit nur, dass du keinen einheitlichen Maßstab anlegst.Beide Vorstellungen sind von der gleichen pathologischer Natur also müssen sie gleich geahndet werden.
Es ist nicht legitimer, aber durch die pure Aberwitzigkeit der Vorstellung stört es den Rechtsfrieden weit weniger als die Forderung nach Vergasung einer Minderheit. Oder kann die Minderheit nun schon die Mehrheit umbringen?
Ich hatte noch nie ein gutes Bild von euch Liberalen, aber du setzt dem ganzen die Krone auf. Wenn ich deine Beiträge lese, weiß ich ganz genau, warum ich deine Sorte nicht abkann.
lobentanz
04.11.2008, 20:54
Es ist nicht legitimer, aber durch die pure Aberwitzigkeit der Vorstellung stört es den Rechtsfrieden weit weniger als die Forderung nach Vergasung einer Minderheit. Oder kann die Minderheit nun schon die Mehrheit umbringen?
Das kann sie.
Ich sage nicht, dass "Scheiß Türke" ein Verbrechen ist. Das ist für mich noch keine Volksverhetzung. Das aber die Forderung nach einer Vergasung der Mehrheit allenfalls lächerlich ist, die nach einer Vergasung einer Minderheit aber gefährlich sein kann sollte einleuchten.
Vergasen ist Vergasen. Da gibt es keinen Unterschied von wem das kommt, es ist und bleibt Volksverhetzung vom übelsten!
Pro-NRW, Pro Köln, Pro Deutschland, Pro wasweissichnochwas, die müssen erst noch gewählt werden und in den Bundestag einziehen.
Erst dann könnten sie was erreichen, bis dahin werden sie von den "Etablierten" bekämpft und Rechts-radikalisiert.
Klar wünschte ich mir, dass sie mit ihren Ideen Erfolg haben, aber noch sind es Wünsche dieser Pro-Vereinigungen. Leider!
Es liegt aber auch an uns, an jedem Einzelnen. Wenn wir von unserer Regierung fordern, dass auch unsere Ehre nicht angekratzt werden darf, können die Herrschaften sich nicht dauerhaft Blind und taub stellen.
Die Pro Bewegungen werden niemals in den Bundestag einziehen können. Es sind zu viele kleine Splittergruppen. Sie sollten sich halt zusammenschließen und alle an ein und dem selben Strick ziehen. So rum wird ein Schuh draus. Man sieht es an den Grünen, ich halte die zwar für größtenteils hirnbefreit, aber immerhin haben sie es geschafft, in den Bundestag einzuziehen.
Wenn bei einer Auseinandersetzung zwischen einem Deutschen und einem Türken der Türke den Deutschen als "Nazischwein" beschimpft und der Deutsche antwortet mit "Türkenschwein", dann kann der Deutsche sich einen Rechtsanwalt nehmen und den Türken zivilrechtlich wegen Beleidigung verklagen, mit allen finanziellen Unwägbarkeiten und Risiken für ihn. Der Türke kann zur Polizei gehen und den Deutschen anzeigen. Der Staatsanwalt muss von sich aus tätig werden und den Deutschen wegen Volksverhetzung vor Gericht anklagen. Wie heißt es doch: Vor dem Gesetz sind alle gleich.
Sind doch alle Menschen gleich. Du willst doch jetzt nicht "Deutsche Schweine" als Menschen bezeichnen? Na siehst du und schon ist die Welt wieder in Ordnung.
Ich habe grade eine abgefahrene Idee: Warum drucken wir keine Glücksschweine auf unsere Geldscheine?
Dann hättest du den Artikel komplett lesen sollen oder die Fakten kennen.
"Scheiß Deutscher" ist insofern nicht diskriminierend, da man nur Minderheiten diskriminieren kann, nicht Mehrheiten...
Mit dieser absdrusen Logik linksgutmenschlicher Winkeladvokaten kannst du einem Deutschen Alles, einem Migranten Nix an den Kopf werden.
Ja, so ist es. Und ich muss sagen: leider.
Wird der Rechtsfrieden durch die Forderung nach der Vergasung der Deutschen im selben Maße gestört wie durch die Forderung nach Vergasung einer Minderheit?
Wenn Du beispielsweise in der Türkei o. den Maghreb-Staaten öffentlich die Vergasung der dortigen Mehrheit forderst, wirst Du die Störung des Rechtsfriedens persönlich in letaler Dosis erfahren...
Der Volksverhetzungsparagraph soll Minderheiten schützen, da die Mehrheit sich ja wohl kaum selbst diskriminieren kann. Von daher ist es völlig richtig, solche Äußerungen wie "Scheiß Deutscher" nicht als Volksverhetzung, sondern als Beleidigung zu ahnden.
Wenn angeblich alle Menschen gleich sind, dann stehen "Scheiss-Deutscher" und "Scheiss Türke" exakt auf derselben Stufe.
Wird der Rechtsfrieden durch die Forderung nach der Vergasung der Deutschen im selben Maße gestört wie durch die Forderung nach Vergasung einer Minderheit?
Absolut PolCor: Minderheiten müssen mit Samthandschuhen angefasst werden und über die Mehrheit kann mit der Dampfwalze gerollt werden.
Absolut PolCor: Minderheiten müssen mit Samthandschuhen angefasst werden und über die Mehrheit kann mit der Dampfwalze gerollt werden.
Weil die Mehrheit eben von der Minderheit nicht so viel zu befürchten hat wie umgekehrt :rolleyes:
Wenn Du beispielsweise in der Türkei o. den Maghreb-Staaten öffentlich die Vergasung der dortigen Mehrheit forderst, wirst Du die Störung des Rechtsfriedens persönlich in letaler Dosis erfahren...
Wenn du in den Maghrebstaaten einen Diebstahl begehst wird dir auch mancherorts die Hand abgehackt :rolleyes:. Unzivilisierte Länder sollte man nie als Vergleichsstaaten heranziehen.
Da hatten die Weißen die Macht und die Schwarzen waren unterdrückt. Haben wir hier einen türkischen Bundeskanzler oder eine die Deutschen unterdrückende ausschließlich mit Türken besetzte Polizei?
Die Weißen waren da in der Minderheit. Du widersprichst dir also selbst.
Weil die Mehrheit eben von der Minderheit nicht so viel zu befürchten hat wie umgekehrt :rolleyes:
Schau mal in den Verbrechensstrang hinein und schreib deinen Text neu...
Die Weißen waren da in der Minderheit. Du widersprichst dir also selbst.
Die Weißen hatten aber die Polizei unter Kontrolle, das Militär und die Wirtschaft. Sie hatten die Schaltstellen besetzt und konnten so die Mehrheit unterdrücken.
Die Weißen hatten aber die Polizei unter Kontrolle, das Militär und die Wirtschaft. Sie hatten die Schaltstellen besetzt und konnten so die Mehrheit unterdrücken.
Gibt es eigendlich eine Statistik die mal Vorher/Nacher vergleicht in Südafrika?
Wie sieht es z.b im bereich der Kriminaltät aus ?
Gibt es eigendlich eine Statistik die mal Vorher/Nacher vergleicht in Südafrika?
Wie sieht es z.b im bereich der Kriminaltät aus ?
Die ist massiv gestiegen. Rechtfertigt aber keinen Unterdrückungsapparat.
Was hat das mit einer Verhetzung des Volkes zu tun, wenn man zu einem Türken „Scheißtürke“ sagt? Das ist eine Beleidigung und nicht mehr. Punkt!
Es liegt aber auch an uns, an jedem Einzelnen. Wenn wir von unserer Regierung fordern, dass auch unsere Ehre nicht angekratzt werden darf, können die Herrschaften sich nicht dauerhaft Blind und taub stellen.
Die Einzigen um deren Forderungen sich die etablierten Politiker scheren sind die von durch nichts legitimierten Ausländerverbänder. Deren Forderungen wird willfährig nachgekommen wohingegen die Forderungen und Bedürfnisse des deutschen Volkes dieser Politkaste einen Dreck wert sind.
Für die sind wir zu belügendes Stimmvieh bei den ihnen lästigen Wahlen und Steuervieh zur Finanzierung ihrers Luxuslebens und der Bereicherung ihrer Klientel.
Die Einzigen um deren Forderungen sich die etablierten Politiker scheren sind die von durch nichts legitimierten Ausländerverbänder. Deren Forderungen wird willfährig nachgekommen wohingegen die Forderungen und Bedürfnisse des deutschen Volkes dieser Politkaste einen Dreck wert sind.
Für die sind wir zu belügendes Stimmvieh bei den ihnen lästigen Wahlen und Steuervieh zur Finanzierung ihrers Luxuslebens und der Bereicherung ihrer Klientel.
Das mit den Interessenverbänden, die auch noch von uns finanziert werden, das habe ich auch nie begriffen.
Weil die Mehrheit eben von der Minderheit nicht so viel zu befürchten hat wie umgekehrt :rolleyes:
Und da bist du ganz sicher? Über die brücke würde ich nicht gehen. Steter Tropfen höhlt den stein.
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