Horst Köhler billigt den EU-Reformvertrag von Lissabon

[Tratschtante]

http://www.welt.de/politik/article2549332/Horst-Koehler-billigt-den-EU-Reformvertrag.html

Der hat seine Meinung aber schnell geändert. Will wahrscheinlich wiedergewählt werden.

[Ingeborg]

mehr kann man von dem UHU auch nicht erwarten

[Brutus]

http://www.welt.de/politik/article2549332/Horst-Koehler-billigt-den-EU-Reformvertrag.html Der hat seine Meinung aber schnell geändert. Will wahrscheinlich wiedergewählt werden.

Wie alle Politiker ist auch Köhler nur eine Hure, die mit dem ins Bett steigt, der die meiste Kohle auf das Nachtkästchen legt. Wer geglaubt hat, ausgerechnet eines der miesesten Charakterschweine, die es gibt, Bundespräser Horst Köhler, der maßgeblich an der Einführung des €urotz beteiligt gewesen ist, würde sich dem Lissabonner Ermächtigungsgesetz in den Weg stellen, muß echt einen an der Klatsche gehabt haben.

Genausogut hätte man Anno 1935 erwarten können, Adolf Hitler würde die Nürnberger Gesetze wiederaufheben.

[Tratschtante]

Wie alle Politiker ist auch Köhler nur eine Hure, die mit dem ins Bett steigt, der die meiste Kohle auf das Nachtkästchen legt. Wer geglaubt hat, ausgerechnet eines der miesesten Charakterschweine, die es gibt, Bundespräser Horst Köhler, der maßgeblich an der Einführung des €urotz beteiligt gewesen ist, würde sich dem Lissabonner Ermächtigungsgesetz in den Weg stellen, muß echt einen an der Klatsche gehabt haben.

Genausogut hätte man Anno 1935 erwarten können, Adolf Hitler würde die Nürnberger Gesetze wiederaufheben.

Trotzdem. Hat der sich nicht mal geweigert, zu unterschreiben, weil er das Urteil des Verfassungsgerichtes abwarten wollte?
Immerhin steht die Klage von Gauweiler doch noch an. Oder wurde darüber schon entschieden?

[Brutus]

Trotzdem. Hat der sich nicht mal geweigert, zu unterschreiben, weil er das Urteil des Verfassungsgerichtes abwarten wollte?
Immerhin steht die Klage von Gauweiler doch noch an. Oder wurde darüber schon entschieden?

Vergiß es. Das ist nur Schmierentheater, um dem Volk demokratische Verhältnisse vorzugaukeln. Bem €urotz ist's genauso gewesen. Das Pack gehört weg, vorher brauchen wir an eine Besserung der Lage gar nicht erst zu denken.

[Tratschtante]

Vergiß es. Das ist nur Schmierentheater, um dem Volk demokratische Verhältnisse vorzugaukeln. Bem €urotz ist's genauso gewesen. Das Pack gehört weg, vorher brauchen wir an eine Besserung der Lage gar nicht erst zu denken.

Du malst wirklich ein düsteres Bild. Da wird einem Angst und Bange.

[Brutus]

Du malst wirklich ein düsteres Bild. Da wird einem Angst und Bange.

Mir ist seit 1990 klar, was auf uns zukommt. Der €urotz war in meinen Augen, und auch in denen von Kostolany, eine glasklare Währungsreform.

Fragen wir weiter, welche Ereignisse sich gewöhnlich um eine Währungsreform herum abspielen, wissen wir was auf uns zukommt: Börsenkrach, Weltwirtschaftskrise, Weltkrieg, Staatsbankrott, Währungsreform.

Man muß nicht mehr Phantasie aufbringen als den Gedanken zuzulassen, ob nicht ausnahmsweise eine Währungsreform am Anfang der Ereigniskette stehen könnte, und nicht an deren Ende, und man ist bestens präpariert.

[Marathon]

Köhler hat nicht den Reformvertrag gebilligt, sondern "lediglich" die Gesetze, die den Reformvertrag, sollte er mal vom Bundesverfassungsgericht abgesegnet werden, in nationales Recht umsetzen.
Der Reformvertrag selber darf er gar nicht unterschreiben, solange das Gericht das Verfahren nicht abgeschlossen hat.

[Tratschtante]

Köhler hat nicht den Reformvertrag gebilligt, sondern "lediglich" die Gesetze, die den Reformvertrag, sollte er mal vom Bundesverfassungsgericht abgesegnet werden, in nationales Recht umsetzen.
Der Reformvertrag selber darf er gar nicht unterschreiben, solange das Gericht das Verfahren nicht abgeschlossen hat.


Was soll das dann heißen:


Bundespräsident Horst Köhler hat trotz der noch ausstehenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts die Gesetze zum EU-Reformvertrag von Lissabon unterzeichnet. Köhlers Sprecher sagte am Mittwoch auf Anfrage in Berlin, der Präsident habe die deutschen Gesetze zur Umsetzung des Vertrages „nach langer, intensiver Prüfung ausgefertigt“.

[nethead]

Hat der sich nicht mal geweigert, zu unterschreiben, weil er das Urteil des Verfassungsgerichtes abwarten wollte?

Er musste die Unterschrift verweigern. Da hatte er keine andere Wahl. Ansonsten hätte ihm das Bundesverfassungsgericht eine einstweilige Verfügung geschickt. Und das macht sich als Bundespräsident nicht so wirklich gut. Hätte Prof. Dr. Schachtschneider nicht gegen die Ratifizierung des EU Reformvertrages geklagt hätte Köhler unterschrieben.

Edit: "Oh Fuck", der hat wirklich Unterschrieben. Momentan scheint die Regierung, bzw. in diesem Fall die "Regierungen" soviel Schiss vor der anstehenden Krise zu haben das sie nach dem "Legal, Illegal, Scheissegal" Prinzip arbeiten. Oder zumindest öfter und offensichtlicher als Früher.

Schande über Köhler!

[haihunter]

http://www.welt.de/politik/article2549332/Horst-Koehler-billigt-den-EU-Reformvertrag.html

Der hat seine Meinung aber schnell geändert. Will wahrscheinlich wiedergewählt werden.

Absolut enttäuschend! Bleibt halt nur noch auf die Iren zu hoffen. Und vielleicht auf die CIA! :D

[Marathon]

Was soll das dann heißen:


Bundespräsident Horst Köhler hat trotz der noch ausstehenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts die Gesetze zum EU-Reformvertrag von Lissabon unterzeichnet. Köhlers Sprecher sagte am Mittwoch auf Anfrage in Berlin, der Präsident habe die deutschen Gesetze zur Umsetzung des Vertrages „nach langer, intensiver Prüfung ausgefertigt“.

Es bedeutet eben das, was dort steht:
er hat die GESETZE ZUM Reformvertrag unterschrieben, aber NICHT den Reformvertrag selbst.

[Tratschtante]

Es bedeutet eben das, was dort steht:
er hat die GESETZE ZUM Reformvertrag unterschrieben, aber NICHT den Reformvertrag selbst.

Das ist doch Schwachsinn, was du da von dir gibst. Er hat den Reformvertrag gebilligt. D.h. der Vertrag ist so gut wie durch.

[JensVandeBeek]

mehr kann man von dem UHU auch nicht erwarten

So schnell kann man in Deutschland als „Böse“ oder „Falsche“ abgestempelt werden. Erst gestern, als er noch darüber "denken" wollte, war er noch ein Held. Jetzt ist er nicht mal eine Achtungsperson. ! So geht man in Deutschland mit "Menschen" um !!!

[Tratschtante]

So schnell kann man in Deutschland als „Böse“ oder „Falsche“ abgestempelt werden. Erst gestern, als er noch darüber "denken" wollte, war er noch ein Held. Jetzt ist er nicht mal eine Achtungsperson. ! So geht man in Deutschland mit "Menschen" um !!!

Mit Menschen, die uns nur noch belügen und betrügen, kann man nicht anders umgehn.

[nethead]

Erst gestern, als er noch darüber "denken" wollte, war er noch ein Held. Jetzt ist er nicht mal eine Achtungsperson

Um Köhler als Held wahrzunehmen bedarf es aber einer ordentlichen Realitätsfremdheit. Hier glaubt doch wohl keiner der Mann hätte die Unterschrift aus Gewissensgründen herausgezögert?! Hätte Schachtschneider nicht geklagt hätte der sofort Unterschrieben.

Mich würde stark interessieren was der auslösende Faktor war das die Unterschrift nun doch vor der Entscheidung des BVG's gemacht wurde.

[Tratschtante]

Um Köhler als Held wahrzunehmen bedarf es aber einer ordentlichen Realitätsfremdheit. Hier glaubt doch wohl keiner der Mann hätte die Unterschrift aus Gewissensgründen herausgezögert?! Hätte Schachtschneider nicht geklagt hätte der sofort Unterschrieben.

Mich würde stark interessieren was der auslösende Faktor war das die Unterschrift nun doch vor der Entscheidung des BVG's gemacht wurde.

Angst vor dem Urteil???

[Bruddler]

na, hab' ich es nicht gesagt ? ...es war alles nur Show !
Deutschland koennte es sich gar nicht leisten, diesen "EU-Reformvertrag von Lissabon" abzulehnen !

[nethead]

Angst vor dem Urteil???

Glaube ich nicht. Das könnte allerdings eine Taktik gewesen sein um die drohende, einstweilige Verfügung des BVGs zu unterlaufen.

Wenn das Bundesverfassungsgericht der Klage von Schachtschneider stattgibt dann müsste logischerweise die gesamte Ratifizierung nichtig sein. Die Richter werden wohl dementsprechend unter massivem Druck der Regierung und Industrie stehen. Eine Ablehnung des Pamphlets von Lissabon wäre eine nicht wiedergutmachbare Ohrfeige für den Bundestag, Bundesrat und die den gesamten EU Prozess.