Vollständige Version anzeigen : Es ist Wahl und keiner geht hin?
Was passiert eigentlich, wenn bei einer Bundestagswahl die Wahlbeteiligung weit unter 50 Prozent lieg würde?
Ich Frage: Ist die Wahl ungültig? Oder machen die weiter wie bisher?
Es gibt keine konkrete verfassungsrechtliche Bestimmung, was eine Mindestteilnahmezahl betrifft.
Ggf. würd sich das BVerG vielleicht was zurechtkonstruieren - aber soweit wird's wohl nicht kommen, über 30 Prozent wird die Wahlbeteilung bei Bundestagswahlen immer liegen.
Bruddler
19.09.2008, 19:03
Was passiert eigentlich, wenn bei einer Bundestagswahl die Wahlbeteiligung weit unter 50 Prozent lieg würde?
Ich Frage: Ist die Wahl ungültig? Oder machen die weiter wie bisher?
Selbst bei einer Wahlbeteiligung von <35% würden die Sesselfurzer (Politiker) noch behaupten, das Volk haette sie legitimiert, die Regierungsgeschäfte zu übernehmen...
Kreuzbube
19.09.2008, 19:20
Hatte ich schon mal thematisiert...
http://www.politikforen.net/showthread.php?t=55055
Was passiert eigentlich, wenn bei einer Bundestagswahl die Wahlbeteiligung weit unter 50 Prozent lieg würde?
Ich Frage: Ist die Wahl ungültig? Oder machen die weiter wie bisher?
Die Wahl ist rechtlich besehen anfechtbar. Bei einer Wahl müssen 66% Wahlbeteiligung mindestens vorhanden sein, sonst kann man nicht von Legitimation sprechen.
Bruddler
19.09.2008, 20:05
Die Wahl ist rechtlich besehen anfechtbar. Bei einer Wahl müssen 66% Wahlbeteiligung mindestens vorhanden sein, sonst kann man nicht von Legitimation sprechen.
nachzulesen wo ? :rolleyes:
Darf mich Seekuhs Frage anschliessen.
Es wäre vielleicht sinnvoll wenn man sich das Wahlreht kaufen müßte.
Das Huckleberry Finn Prinzip.
nachzulesen wo ? :rolleyes:
Da müsst ich mienen Vater mal fragen, der ist kommunalpolitischer Sprecher der Linkspartei (leider) und hatte mir das mal erzählt.
Hab grad nochmal mit ihm gesprochen und er sgate, so ein Gesetz war mal für Thüringen in der Diskussion, gebe es zur Zeit aber noch nicht.
Aber mal kurz 2 Gedanken dazu:
Auf der einen Seite sind 40% Wahlbeteiligung für mich keine Legitimation für eine Regierung. Aber auf der anderen, wenn die Leute ihr Recht nicht wahrnehmen ist es ihre eigene Schuld.
Es wäre vielleicht sinnvoll wenn man sich das Wahlreht kaufen müßte.
Das Huckleberry Finn Prinzip.
Das heißt doch auch, dass noch so eine geringe Wahlbeteiligung an den politischen Verhältnissen in der BRD nichts ändern würde.
Ergo, jede Stimme „ist egal welche Partei sie bekommt“ spült den Akteuren Geld in die Parteikassen.
Und das ganze Tête-à-Tête der Parteien „gehen sie zur Wahl“ es ist Bürgerpflicht ist nichts anderes als Bürgerver@rschung.
Oder etwa nicht?
Ich habe ein prinzipielles Problem mit diesem System, ich lehne es ja als Ganzes ab.
In diesem jetzigen System habe ich nur die Wahl zwischen Pest und Cholera.
Bruddler
20.09.2008, 07:51
Hab grad nochmal mit ihm gesprochen und er sgate, so ein Gesetz war mal für Thüringen in der Diskussion, gebe es zur Zeit aber noch nicht.
Aber mal kurz 2 Gedanken dazu:
Auf der einen Seite sind 40% Wahlbeteiligung für mich keine Legitimation für eine Regierung. Aber auf der anderen, wenn die Leute ihr Recht nicht wahrnehmen ist es ihre eigene Schuld.
Die Leute nehmen durchaus ihr Recht wahr...und zwar das Recht,
nicht zur Wahl zu gehen !
Nichtwählen ist ein Ausdruck dafür, dass einem keine der aufgelisteten Parteien (Kandidaten) zusagt. Nur die Allerwenigsten, gehen aus Bequemlichkeit oder Desinteresse nicht zur Wahl !
Wer jetzt allerdings den Einwand vorbringt, dass solche unzufriedenen Nichtwähler selbst eine Partei gründen sollten, ist ein naiver Dummschwätzer !
Nichtwählen ist ein Ausdruck dafür, dass einem keine der aufgelisteten Parteien (Kandidaten) zusagt. Nur die Allerwenigsten, gehen aus Bequemlichkeit oder Desinteresse nicht zur Wahl !
Ich gehe davon aus das es den Leuten (noch) zu gut geht als das sie ein Interesse daran hätten ihren Arsch hoch zu bekommen um zur Wahlurne zu gehen. Außerdem haben die meisten von politischen, wirtschaftlichen oder sozialen Zusammenhängen null Komma null Ahnung und Wählen nach Sympathie oder Tradition. Wertlos also. In diesem Zusammenhang bin auch gegen den Volksentscheid den manche als die ultimative Demokratie durchgesetzt haben wollen.
Wenn einem keine Partei zusagt, und man wählt ungültig, geht die Stimme in die Gesamtheit des Wahlergebnisses ein.
Das bedeuted im Klartext, wenn genügend Parteien (CDU/SPD...............) an der 10% Hürde kratzen, da der Großteil ungültig gewählt hat, geraten die A°°°°geigen in Erklärungsnot, und müssen zusehen, daß ihre Hacke wieder einen Stiel bekommt.
Das muß nicht klappen, ist aber besser als nicht hin zu gehen.
Die Sitze werden übrigens unter den gewählten Parteien verteilt, ungesehen der Wahlbeteiligung.
franjo
............. Außerdem haben die meisten von politischen, wirtschaftlichen oder sozialen Zusammenhängen null Komma null Ahnung und Wählen nach Sympathie oder Tradition. Wertlos also. In diesem Zusammenhang bin auch gegen den Volksentscheid den manche als die ultimative Demokratie durchgesetzt haben wollen.
Genau so sehe ich das auch. Da können kurzsichtige Iren für die tollsten Europäer halten, ich lache über diese Entscheidung(beispielhaft).
Wenn ich mich in meiner Nachbarschaft umschaue, ist die Hälfte derart hohl, daß ich es nicht zu beschreiben wage. Diese Trottel abstimmen zu lassen ist völliger Quatsch.
franjo
Bruddler
20.09.2008, 08:17
Ich gehe davon aus das es den Leuten (noch) zu gut geht als das sie ein Interesse daran hätten ihren Arsch hoch zu bekommen um zur Wahlurne zu gehen. Außerdem haben die meisten von politischen, wirtschaftlichen oder sozialen Zusammenhängen null Komma null Ahnung und Wählen nach Sympathie oder Tradition. Wertlos also. In diesem Zusammenhang bin auch gegen den Volksentscheid den manche als die ultimative Demokratie durchgesetzt haben wollen.
Inzwischen ist die Zusammensetzung der Bevölkerung in Deutschland derart skuril, dass eine Volksentscheidung geradezu gefährlich wäre !
Außerdem haben die meisten von politischen, wirtschaftlichen oder sozialen Zusammenhängen null Komma null Ahnung und Wählen nach Sympathie oder Tradition.
Ich erinnere mich noch an TV-Interviews vor der Bundestagswahl 2002, als weibliche Wähler ihre Wahlentscheidung mit folgenden Worten kundtaten:
"Ich wähle den Schröder, weil er viel besser aussieht als der Stoiber!"
noch Fragen ? :rolleyes:
Inzwischen ist die Zusammensetzung der Bevölkerung in Deutschland derart skuril, dass eine Volksentscheidung geradezu gefährlich wäre !
Ich erinnere mich noch an TV-Interviews vor der Bundestagswahl 2002, als weibliche Wähler ihre Wahlentscheidung mit folgenden Worten kundtaten:
"Ich wähle den Schröder, weil er viel besser aussieht als der Stoiber!"
noch Fragen ? :rolleyes:
das war allerdings der Hit - da hätt ich auch zutreten können X( noch dazu mit dem Zusatz "der Stoibert stottert zuviel"!
Wenn einem keine Partei zusagt, und man wählt ungültig, geht die Stimme in die Gesamtheit des Wahlergebnisses ein.
Das bedeuted im Klartext, wenn genügend Parteien (CDU/SPD...............) an der 10% Hürde kratzen, da der Großteil ungültig gewählt hat, geraten die A°°°°geigen in Erklärungsnot, und müssen zusehen, daß ihre Hacke wieder einen Stiel bekommt.
Das muß nicht klappen, ist aber besser als nicht hin zu gehen.
Die Sitze werden übrigens unter den gewählten Parteien verteilt, ungesehen der Wahlbeteiligung.
franjo
Das ist richtig, und bringt mich auf eine perfide Idee. Es könnte ein gewisser Motivationsschub für die Shcranzen sein, bemäße sich die anzahl der tatsächlich vergebenen Sitze im Parlament am Prozentsatz der Wahlbeteiligung.
Vulgo, gehen nur 60% wählen gibt es auch nur 367 Sitze anstatt 612.
Bruddler
20.09.2008, 09:10
Das ist richtig, und bringt mich auf eine perfide Idee. Es könnte ein gewisser Motivationsschub für die Shcranzen sein, bemäße sich die anzahl der tatsächlich vergebenen Sitze im Parlament am Prozentsatz der Wahlbeteiligung.
Vulgo, gehen nur 60% wählen gibt es auch nur 367 Sitze anstatt 612.
Das glaubst Du wohl selbst nicht ?! :cool2:
Wäre ich ein einflussreicher Regierer, würde ich schon heute dafuer plädieren, dass man die Zahl der Abgeordneten auf 5000 erhöht, nur um der (doofen) Bevölkerung zu zeigen, dass unser Staat noch "demokratischer" geworden ist !
Die Leute nehmen durchaus ihr Recht wahr...und zwar das Recht,
nicht zur Wahl zu gehen !
Nichtwählen ist ein Ausdruck dafür, dass einem keine der aufgelisteten Parteien (Kandidaten) zusagt. Nur die Allerwenigsten, gehen aus Bequemlichkeit oder Desinteresse nicht zur Wahl !
Wer jetzt allerdings den Einwand vorbringt, dass solche unzufriedenen Nichtwähler selbst eine Partei gründen sollten, ist ein naiver Dummschwätzer !
Es gibt so viele Parteien in Deutschland, da ist für jeden eine dabei, man muss sich halt informieren.
Sauerländer
20.09.2008, 12:11
Es gibt so viele Parteien in Deutschland, da ist für jeden eine dabei, man muss sich halt informieren.
Ich habe mich informiert, lang und breit.
Ich habe KEINE gefunden, die mir keine Magenschmerzen bereitet.
Ich habe mich informiert, lang und breit.
Ich habe KEINE gefunden, die mir keine Magenschmerzen bereitet.
Man wählt das kleinere Übel. So einfach ist das.
Sauerländer
20.09.2008, 12:33
Man wählt das kleinere Übel. So einfach ist das.
Wenn es sich auf einer Skala irgendwo im Bereich zwischen "Elend, aber so gerade noch erträglich" und "Mit leichten Abstrichen akzeptabel" bewegen würde, könnte das angehen.
Wenn man sich aber entscheiden muss zwischen "Widerlich", "Völlig sinnfrei", "Böswillig", "Komplett inakzeptabel", "Gemeingefährlich" und "Durchgehend inkompetent" - dann ist das kleinere Übel nicht ausreichend kleiner, um Wählbarkeit herzustellen.
Der Wahlakt würde dann nur Sinn machen als Sabotage, etwa mit einer weiteren Stimme für die Linkspartei, damit auch weiterhin keine der klassischen Koalitionen funktionieren kann. Aber auch das wäre eine Sabotageakt unter Magenkrämpfen.
Bruddler
20.09.2008, 13:25
Es gibt so viele Parteien in Deutschland, da ist für jeden eine dabei, man muss sich halt informieren.
Genau dies' sagte die altehrwürdige Rita Süßmuth ! ;)
eintiroler
20.09.2008, 13:58
Es gibt so viele Parteien in Deutschland, da ist für jeden eine dabei, man muss sich halt informieren.
Wie heißt den die kollektivistisch, rechtskonservative Monarchistenpartei in Deutschland?
In US-amerikanischen Bundesstaaten soll die erdrückenden Dominanz einer Partei schon dazu geführt haben, dass nur noch 4 Prozent der Wahlberechtigten an die Urnen gingen. In politologischer Fachliteratur wurde das als "one party system" oder so bezeichnet. Doch weder die Ähnlichkeit mit faschistischen oder staatssozialistischen Systemen noch eine Wahlbeteiligung nahe Null hat dazu geführt, die Wahlen als undemokratisch zu annullieren (jedenfalls stand in der Literatur nichts davon).
Bei Kommunalwahlen, die an sich wegen der Nähe von Wählern und Gewählten, Regierenden und Regierten die wichtigsten Wahlen sein könnten, sind die Wahlbeteiligungen oft bei 40 Prozent oder noch darunter. Das da alles "persönlich" ist, führt de facto landauf landab zur Herrschaft irgendwelcher korrupten Klüngel, welche die Mehrheit der Menschen aus dem politischen Prozess rausmobben. Dazu mögen noch nicht nachvollziehbare Verteilungen der Kompetenz zwischen den diversen Ebenen kommen - doch dazu, kleinen Lichtern in den Parteien ein Betätigungsfeld zu bieten, reicht es immer :rolleyes:
Würden auch auf Bundesebene nur 40 Prozent oder noch weniger zur Wahl gehen, würde sich nichts ändern. Im Gegenteil: meines Erachtens hätte das System sein Ziel erreicht. Es macht nur noch Politik für eine Minderheit, da passt es ins Konzept, wenn die Mehrheit zu Hause bleibt.
Wobei sich Wählen gehen über das "Sand im Getriebe streuen" hinaus auch kaum lohnt. Wer hat da noch Hoffnungen außer in die Länge gezogenen Hackfressen am Wahlabend? Weil es für bequeme Mehrheiten im Dienste des Kapitals mal wieder nicht reicht :rolleyes:
eintiroler
20.09.2008, 17:05
Bei mir ist auch gerade Probewahl und fast keiner geht hin:
http://www.politikforen.net/showthread.php?t=67752
Wie heißt den die kollektivistisch, rechtskonservative Monarchistenpartei in Deutschland?
Ich muss zu geben, jede einzelne Partei in Deutschland kenne ich nicht, ca. 35 kenn ich. Zudem was du mir sagst würde mir spontan nur die KJ (Kaisertreue Jugend) einfallen.
eintiroler
20.09.2008, 20:56
Ich muss zu geben, jede einzelne Partei in Deutschland kenne ich nicht, ca. 35 kenn ich. Zudem was du mir sagst würde mir spontan nur die KJ (Kaisertreue Jugend) einfallen.
Das ist aber m.W.n nur ein Verein, oder bin ich da (wieder mal) falsch informiert?
Ich muss zu geben, jede einzelne Partei in Deutschland kenne ich nicht, ca. 35 kenn ich. Zudem was du mir sagst würde mir spontan nur die KJ (Kaisertreue Jugend) einfallen.
Es ist ein Unterschied zu wissen das es sie gibt und sie zu kennen. :]
Das glaubst Du wohl selbst nicht ?! :cool2:
Wäre ich ein einflussreicher Regierer, würde ich schon heute dafuer plädieren, dass man die Zahl der Abgeordneten auf 5000 erhöht, nur um der (doofen) Bevölkerung zu zeigen, dass unser Staat noch "demokratischer" geworden ist !
Natürlich glaube ich das nicht. Wie gesagt, eine perfide Idee.
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