Vollständige Version anzeigen : Sollten Abgeordnete per Misstrauensvotum abgewählt werden können?
Bei Kanzlern ist es möglich. Per Misstrauensvotum im Bundestag wackelte so mancher Kanzlerstuhl.
Abgeordnete werden alle vier Jahre in den B.tag gewählt und dann? Gähnende Leere im Plenarsaal, fehlender Kontakt zu den Wählern, ausser kurz vor Wahlen, und auch sonst kaum Kontakt zu den Menschen die diese/n Abgeordnete/n einmal gewählt haben.
Wäre es da nicht völlig korrekt, dass es auch hier die Möglichkeit eines "konstruktiven Misstrauensvotums" gäbe?
Rorschach
20.12.2004, 15:23
Wie überwacht der Bürger die Arbeit der Abgeordneten, wie kann er deren Arbeit überhaupt fair bewerten und besteht nicht die Gefahr, daß so ungeliebte Abgeordnete gezielt 'abgeschossen' werden?
Der Grundgedanke (Sanktionen bei nicht völliger Erfüllung der vom Bürger auferlegten Pflichten) ist zwar löblich, aber imho unmöglich durchzuführen.
Man muß wohl oder übel in den sauren Apfel beißen müssen und sich 4 Jahre gedulden, bis man per Wahl sein Urteil über die Arbeit eines Abgeordneten fällen kann (die Landeslisten machen einem u.U. dann eben auch nochmal einen Strich durch die Rechnung).
Roter Prolet
20.12.2004, 15:23
Ich sag klipp und klar: JA
LuckyLuke
20.12.2004, 15:57
Wer von euch kennt seinen Bundes- oder Landtagabgeordneten ?
Mal ehrlich.
Rorschach
20.12.2004, 16:02
Wer von euch kennt seinen Bundes- oder Landtagabgeordneten ?
Mal ehrlich.
Damit fängt es meist schon an.... ;)
Im BT saß von hier immer Madame Baumeister, bis der Spendenskandal ihr das politische Genick gebrochen hat (gewählt habe ich sie zwar nicht, aber hier ist der CDU Vertreter fast schon automatisch gewählt, auch ohne Listenplatz).
Wie überwacht der Bürger die Arbeit der Abgeordneten, wie kann er deren Arbeit überhaupt fair bewerten und besteht nicht die Gefahr, daß so ungeliebte Abgeordnete gezielt 'abgeschossen' werden?
Das ist erstmal nicht die Frage, die aber ohne Frage eine Antwort verdient. Über Vorschläge kann hier auch diskutiert werden.
Natürlich beeinhaltet eine Wahl immer die Möglichkeit, dass unliebsame "abgeschossen" werden. Dem kann der betreffende nur gute Arbeit entgegenwirken. Gute Arbeit denke wird auch daran gemessen werden, was der/die Betroffene vor der Wahl versprochen hat und, wenn es notwendig ist, sein/ihr Verhalten bei Abweichungen zu erklären.
Es heißt ja auch "konstruktives" Misstrauensvotum, das heißt es muss schon konstruktiv und nicht einfach nach dem Motto "der ist doof, der muss weg", ausgeführt werden, warum ein Ersatz her muss. Dann muss der/die sich rechtfertigen und nach dem Entscheid einer Kommission, deren Zusammensetzung noch offen ist (das heißt, ich weiß es noch nicht) muss ein Ersatz aus der gleichen Partei, aus dem der/die Betreffnde kommt, in den XYZ-Tag. Denn nicht nur auf Bundesebene, sondern auch auf kommunaler UND Landesebene lässt sich so eine verläßliche Politik erwirken. Verläßlich für den Wähler und für alle.
Wer von euch kennt seinen Bundes- oder Landtagabgeordneten ?
Mal ehrlich.
Das wäre dann ein "Nebenprodukt"! Ich denke, auf diese Weise wüssten mehr Menschen bescheid über den/die den/die sie einmal gewählt haben.
Denn es ist ja oft so, dass bei der Wahl kaum gelesen wird, geschweige denn vor der Wahl sich informiert wird, wen ich denn da wähle? Eine Mitschuld trifft hier den/die WählerInnen. Ein weiteres Nebenprodukt wäre, dass sich mehr Menschen für Politik interessieren würden.
LuckyLuke
20.12.2004, 16:46
Du kennst Deine Abgeordneten also nicht. Schade, ansonsten könnte ich weiter fragen, in welchen Ausschüssen er/sie sitzt und ob Du ihre Arbeit gut findest.
Wer von euch kennt seinen Bundes- oder Landtagabgeordneten ?
Mal ehrlich.
Ich habe Christian Ströbele auf einigen Veranstaltungen gesehen und fand ihn gut, ehe er zum Arschloch mutierte. Sorry, aber ein anderes Wort gibt es dafür nicht und die genaue Definition lautet auch nur "polit-funktionales Arschloch".
Da hätten wir schon Abwahlkandidaten Nr. 1.
Ansonsten kannte ich vor Urzeiten vom Sehen noch den CDU-Abgeordneten meiner Heimatregion (Besuch bei einer Klassenfahrt), ebenso die damalige SPD-Abgeordnete. Doch heute???????????? Meine vorgebliche Volksvertreterin trägt einen gräßlichen Doppelnamen und soll auch so sein. Da sie in der SPD ist, wäre sie "Dank Hartz IV", Gesundheitsreform, Rentenkürzung und co. Abwahlkandidatin Nr. 2.
Ich habe Christian Ströbele auf einigen Veranstaltungen gesehen und fand ihn gut, ehe er zum Arschloch mutierte. Sorry, aber ein anderes Wort gibt es dafür nicht und die genaue Definition lautet auch nur "polit-funktionales Arschloch".
Da hätten wir schon Abwahlkandidaten Nr. 1.
Ansonsten kannte ich vor Urzeiten vom Sehen noch den CDU-Abgeordneten meiner Heimatregion (Besuch bei einer Klassenfahrt), ebenso die damalige SPD-Abgeordnete. Doch heute???????????? Meine vorgebliche Volksvertreterin trägt einen gräßlichen Doppelnamen und soll auch so sein. Da sie in der SPD ist, wäre sie "Dank Hartz IV", Gesundheitsreform, Rentenkürzung und co. Abwahlkandidatin Nr. 2.
Warum lässt Du Dich nicht mal in den BT wählen?
Das halte ich für nichts umsetzbar und irgendwie auch unfair. Die wenigsten Leute sind sich überhaupt im Klaren darüber, wer ihre jeweiligen Vertreter sind und über die Arbeit einzelner Abgeordneter wird auch kaum berichtet, da das ja nur eine relativ geringe Anzahl Leute interessiert. Diejenigen, die dann also ein Misstrauensvotum abgeben könnten, sind extrem unterinformiert und dementsprechend wären sie anfällig für Schmierenkampagnen gegen den (ungeliebten) Abgeordneten.
Das halte ich für nichts umsetzbar und irgendwie auch unfair. Die wenigsten Leute sind sich überhaupt im Klaren darüber, wer ihre jeweiligen Vertreter sind und über die Arbeit einzelner Abgeordneter wird auch kaum berichtet, da das ja nur eine relativ geringe Anzahl Leute interessiert. Diejenigen, die dann also ein Misstrauensvotum abgeben könnten, sind extrem unterinformiert und dementsprechend wären sie anfällig für Schmierenkampagnen gegen den (ungeliebten) Abgeordneten.
Über die Meinungsbildung dieses kontruktiven Misstrauensvotums, bzw. darüber wie und in welcher Form darüber entschieden wird, sollten alle Betroffenen einbezogen werden. Ich sage ja nicht, dass es einfach werden wird, falls diese Möglichkeit der politischen Mitsprache Wirklichkeit werden sollte. Aber um allen gerecht zu werden, wird es eine Zeit dauern, bis jeder begriffen hat um was es hier geht.
Ob es unfair oder fair zugehen wird, kann man im Vorfeld beeinflussen. Man könnte (spontaner Gedanke) so etwas wie ein "Wahlmänner/Wahlfrauengremium" schaffen. In diesem würden dann Wähler sitzen, die sich a) für Politik interessieren und b) wissen über wen sie da entscheiden. Wie der Name schon sagt: "konstruktiv" und fundiert muss dann entschieden werden. Das setzt natürlich ein gewisses Engagement und politische Kompetenz der Bürger/Wähler vorraus. Jedenfalls wären diejenigen dann außenvor, die nur meckern, aber nichts für eine (Ver)Änderung tun wollen.
Gähnende Leere im Plenarsaal, fehlender Kontakt zu den Wählern, ausser kurz vor Wahlen, und auch sonst kaum Kontakt zu den Menschen die diese/n Abgeordnete/n einmal gewählt haben.
Wäre es da nicht völlig korrekt, dass es auch hier die Möglichkeit eines "konstruktiven Misstrauensvotums" gäbe?
Das bundesdeutsche Parlament ist ein Arbeitsparlament, da wird der überwiegende Großteil der Aufgaben in den Ausschüssen gemacht! Nicht zuletzt wegen solcher Fehldeutungen wie deiner wird an einer Reform dahingehend gearbeitet, die Gewichte mehr zu Gunsten eines Redeparlamentes zu verteilen.
1. Ja ich kenne meinen BT-Abgeordneten, genauso wie ich meinen LT-Abgeordneten kenne. Das muss sich der jeweilige Abgeordnete nur begrenzt vorwerfen lassen, vielmehr sollte sich der Bürger doch für seine Abgeordneten interessieren! Es ist absolut einfach, in Kontakt mit den Abgeordneten zu treten, eine Email oder ein Brief reichen da schon aus! Zudem ist es hilfreich, einmal die Woche in den Regional- oder Landesteil seiner Regionalzeitschrift zu schauen, dort findet sich in gesunder Regelmäßigkeit etwas über die Arbeit der Abgeordneten!
Ich habe für "nein" gestimmt. Die Abstimmung wäre keinesfalls annähernd objektiv - willst du über ihn richten, ohne ihn zu kennen?
Warum lässt Du Dich nicht mal in den BT wählen?
:] Da müsste sie ja Verantwortung übernehmen...:2faces:
Roberto Blanko
20.12.2004, 18:12
Ich habe Christian Ströbele auf einigen Veranstaltungen gesehen und fand ihn gut, ehe er zum Arschloch mutierte. Sorry, aber ein anderes Wort gibt es dafür nicht und die genaue Definition lautet auch nur "polit-funktionales Arschloch".
Da hätten wir schon Abwahlkandidaten Nr. 1.
Ansonsten kannte ich vor Urzeiten vom Sehen noch den CDU-Abgeordneten meiner Heimatregion (Besuch bei einer Klassenfahrt), ebenso die damalige SPD-Abgeordnete. Doch heute???????????? Meine vorgebliche Volksvertreterin trägt einen gräßlichen Doppelnamen und soll auch so sein. Da sie in der SPD ist, wäre sie "Dank Hartz IV", Gesundheitsreform, Rentenkürzung und co. Abwahlkandidatin Nr. 2.
Beverly, das sind nur die Abwahlkandidaten aus dem zweiten Glied, wählen wir doch erst mal Meyer, Westerwelle, usw. ab und kümmern uns dann um die eigenen "Problemfälle".
Gruß
Roberto
Beverly, das sind nur die Abwahlkandidaten aus dem zweiten Glied, wählen wir doch erst mal Meyer, Westerwelle, usw. ab und kümmern uns dann um die eigenen "Problemfälle".
Welch annehmbare Äußerung! :] Du hast völlig recht, man muss Prioritäten setzen!
Das bundesdeutsche Parlament ist ein Arbeitsparlament, da wird der überwiegende Großteil der Aufgaben in den Ausschüssen gemacht! Nicht zuletzt wegen solcher Fehldeutungen wie deiner wird an einer Reform dahingehend gearbeitet, die Gewichte mehr zu Gunsten eines Redeparlamentes zu verteilen.
1. Ja ich kenne meinen BT-Abgeordneten, genauso wie ich meinen LT-Abgeordneten kenne. Das muss sich der jeweilige Abgeordnete nur begrenzt vorwerfen lassen, vielmehr sollte sich der Bürger doch für seine Abgeordneten interessieren! Es ist absolut einfach, in Kontakt mit den Abgeordneten zu treten, eine Email oder ein Brief reichen da schon aus! Zudem ist es hilfreich, einmal die Woche in den Regional- oder Landesteil seiner Regionalzeitschrift zu schauen, dort findet sich in gesunder Regelmäßigkeit etwas über die Arbeit der Abgeordneten!
Ich habe für "nein" gestimmt. Die Abstimmung wäre keinesfalls annähernd objektiv - willst du über ihn richten, ohne ihn zu kennen?
Es geht bei der Umfrage um eine prinzipielle Frage. Macht euch eigene Gedanken wie das in die Tat umgesetzt werden kann. Muss man euch alles vorkauen? Denkt einmal selber nach! Und dann schreibt hier. Scheinbar wollen einige wirklich nur meckern und es steckt nichts dahinter! Ihr wollt Veränderungen? Dann macht euch Gedanken und konsumiert nichts Vorgekautes! <<<grummelgrummel>>>>
Ausschüße sind ja gut und wichtig. Entschieden wird aber im Parlament. Und genau DAS bekommt doch nur ein unbedarfter Bürger mit. Wird etwa eine Auschußsitzung übertragen? Oder wird von einer solchen irgendwo berichtet?
Politikverdrossenheit kann man begegnen indem man den Bürgern mehr Rechte und mehr Mitsprache einräumt.
Und haltet euch doch nicht an den Namen auf die man täglich in der Presse liest! Nehmt euch euren eigenen Abgeordneten vor! Der euch vertritt im Parlament! Auch im Landtag und auf Stadt-, Gemeinde- und Kreisebene!
Natürlich will ich ihn/sie nicht absägen ohne ihn zu kennen!! Lies meine Beiträge - mache deine Gedanken dazu - egal - aber fange BITTE an zu DENKEN.
Mach ich doch! Du auch? Was heißt überhaupt vornehmen? Man sollte in jedem Fall offen in das Gespräch gehen! Benny, wer ist dein direkt mandatierter BT-Abgeordnete?
Es wird aus den Ausschusssitzungen nicht live berrichtet, weil es eben knallharte Arbeit ist, unspäktakulär und mit "wenig" Auseinandersetzungen! Dort wird erarbeitet, worüber im Plenum "nur" noch abgestimmt wird.
Es geht bei der Umfrage um eine prinzipielle Frage. Macht euch eigene Gedanken wie das in die Tat umgesetzt werden kann. Muss man euch alles vorkauen? Denkt einmal selber nach! Und dann schreibt hier. Scheinbar wollen einige wirklich nur meckern und es steckt nichts dahinter! Ihr wollt Veränderungen? Dann macht euch Gedanken und konsumiert nichts Vorgekautes! <<<grummelgrummel>>>>
Natürlich will ich ihn/sie nicht absägen ohne ihn zu kennen!! Lies meine Beiträge - mache deine Gedanken dazu - egal - aber fange BITTE an zu DENKEN.
DAS stand eben noch nicht da, ist der obere Teil an mich gerichtet? Dann solltest du bitte anfangen zu lesen! Ihr seit hier alle sehr schnell im urteilen, woran machst du die beleidigende Erkenntnis fest, ich würde nicht denken?
Nur klar formulierte Beiträge bringen uns weiter, wenn dieses Forum sich tatsächlich vom Kneipengelaber abheben will - ich gebe meine politisch-politikwissenschaftlichen Beiträge, die sind alle durchdacht!
für dich war nur der absatz in dem es um ausschüsse geht
der rest war für die anderen - die ständig fragen "wie soll das gehen?"
die umfrage war ein spontaner entschluß, der nun mit leben mit inhalt mit euren wünschen gefüllt werden sollte. wenn die umfrage es zeigt, dass niemand interesse zeigt an einer aktiven politischen beteiligung, ist das zwar traurig - aber ok. dann soll mir keiner rumheulen, von wegen zu wenig mitspracherecht.
Ich bin für aktive Beteiligung, nur eben nicht für solch eine! Das läuft bei mir auch nicht unter akitv Politik machen. Soviel zu mir...
Ich bin für aktive Beteiligung, nur eben nicht für solch eine! Das läuft bei mir auch nicht unter akitv Politik machen. Soviel zu mir...
es soll ja sich ja nicht nur auf diese eine möglichkeit beschränken. es ist sozusagen ein weiterer schritt in richtung mehr bürgerrechte. für die, dazu zählst du auch, die eh schon sich in parteien oder sonstwo politisch betätigen ist das möglichwerweise uninteressant.
Es ist für mich in dem Sinn interessant zu sehen, auf was für "unorthodoxe" Dinge scheinbar in ihren Einflussmöglichkeiten Beschnittene kommen, um "aktiv" Politik zu machen! Dabei sollte es doch darum gehen, sich zu fragen, "wie kann ich selber was verändern"; anstatt "wie werde ich die los die verändern".
Ich weiss, die bösen Abgeordneten wirtschaften in ihre eigene Tasche, faulenzen uswusf...(das richtet sich nicht explizit an dich!) Die gibt es auch, und von denen ist jeder einzelne fehl am Platz! Weg mit dehnen! Wahlkreiskandidaten kennenlernen um beim nächsten Mal einen vertrauenswürdigen, aufrichtigen und ehrlichen Abgeordneten zu bekommen.
DichterDenker
20.12.2004, 19:47
Ich habe für ja gestimmt, da ich der Meinung bin, dass ein Politiker auch während seiner Mandatszeit Rechenschaft ablegen muss, und ihm vier Jahre Narrenfreiheit (hmm, der Begriff trifft jetzt aber völlig ins Schwarze) nicht gegönnt sein dürfen. Allerding ... würde das in unserem System nicht funktionieren. Denn ... könnte man abgeordnete abwählen ... wer säße dann noch im Bundestag?
Davon abgesehen, dass alle mir bekannten Abgeordneten Versager, Schleimer oder Streber sind, wäre das wohl auch bei guten Abgeordneten nicht möglich. Es wird wohl kein Abgeordneter alleine schaffen mehr als 30% Wählerstimmen zu erhalten, was im Falle eines Misstrauensvotums wohl bedeuten würde das bis zu 70% gegen ihn sind ... also eine 2/3 Mehrheit wäre damit wohl fast in jedem Fall erreicht.
Davon abgesehen, dass alle mir bekannten Abgeordneten Versager, Schleimer oder Streber sind...
Wie gut kennst du diese Abgeordneten? Sind es die aus deinem Wahlkreis? Sorry, aber offensichtlich hast du dich mit ihnen noch gar nicht beschäftigt, objektiv geurteilt war das nicht! Kannst du ja auch nicht, weil du sie nicht kennst, daher kein Vorwurf in diesem Punkt.
Wenn du dich jetzt als jahrelanger Büroleiter von Laurenz Meyer herausstellen solltest, nehm ich`s zurück! ;)
PS: Strebsam, nach GEELLD!!! 8o
DichterDenker
20.12.2004, 20:31
Ja, die Abgeordneten sind größtenteils aus meinem Wahlkreis. Und sonderlich gut kenne ich sie nicht. Sagen wir mal so ... ich sehe sie öfter als mir lieb ist... :D
Ich möchte noch mal daran erinnern, dass die politische Kompetenz auch daran gemessen werden kann, wie man mit Streitthemen umgeht. Wie man über innovative Vorschläge, die unser demokratisches System verändern, um so möglicherweise zu mehr Bürgerbeteiligung zu kommen, diskutiert, ist ein Abbild unserer Diskussionskultur. Wenn man also auf der einen Seite der Politik und den Politikern vorwirft ihre Bürgernähe verloren zu haben, zu undurchsichtig in politischen Fragen zu handeln, die Wählermeinung zu missachten, Wahlversprechen nicht einzuhalten, dann wäre es doch fair der Politik gegenüber zu sagen wie man es gerne hätte. Wenn man dann auf der anderen Seite der Politik den Rücken kehrt, sich unpolitisch zeigt aber über politische Entscheidungen streitet, also unehrlich auch gegenüber sich selbst ist, nicht sagt wie man es gerne hätte und aus "Protest" "Nationale Volksparteien" wählt, die den Wählern das Denken abnehmen, dann darf man sich nicht darüber beschweren, dass der Einfluß des Wählers sich lediglich auf das Kreuz alle vier Jahre beschränkt.
Wenn man sich selbst nicht ernstnimmt, anderen das Denken überlässt, haben Rattenfänger leichtes Spiel. Erst das ernsthafte Überdenken seiner eigenen Stellung in unserer Gesellschaft und das ernshafte Wahrnehmen aller Bürgerpflichten, führen dazu, dass Politik sich daran orientiert das schon immer der einzige Fixpunkt in der politischen Landschaft war: Die Wähler. Und nicht umgekehrt, wie es im Moment doch ist. Der Wähler ist der Souverän und nicht die Politik! Ihr habt es in der Hand, wie ein Deutschland, wie ein Europa der Zukunft aussieht.
Also reißt eure Hintern aus den Sesseln, macht den PC aus und geht in die reale Welt und verändert real. Hier wird nichts verändert, hier wird diskutiert. Lasst uns diskutieren und in der realen Welt etwas verändern.
Also reißt eure Hintern aus den Sesseln, macht den PC aus und geht in die reale Welt und verändert real. Hier wird nichts verändert, hier wird diskutiert. Lasst uns diskutieren und in der realen Welt etwas verändern.
:top:
Es ist für mich in dem Sinn interessant zu sehen, auf was für "unorthodoxe" Dinge scheinbar in ihren Einflussmöglichkeiten Beschnittene kommen, um "aktiv" Politik zu machen! Dabei sollte es doch darum gehen, sich zu fragen, "wie kann ich selber was verändern"; anstatt "wie werde ich die los die verändern".
Ich weiss, die bösen Abgeordneten wirtschaften in ihre eigene Tasche, faulenzen uswusf...(das richtet sich nicht explizit an dich!) Die gibt es auch, und von denen ist jeder einzelne fehl am Platz! Weg mit dehnen! Wahlkreiskandidaten kennenlernen um beim nächsten Mal einen vertrauenswürdigen, aufrichtigen und ehrlichen Abgeordneten zu bekommen.
Was meinst du mit "beschnitten"? ?(
Damit wollte ich nur darauf hinweisen, das es eben Unmengen von Möglichkeiten gibt, zu verändern und mitzumachen! Wie du ja selbst richtigerweise festgestellt hast, raus aus dem Sessel und ab auf zB den Markt und hören, was die Leute bewegt und dann darüber nachdenken. Also beschnitten = eingeschränkt, unterversorgt oder untergebuttert.
Damit wollte ich nur darauf hinweisen, das es eben Unmengen von Möglichkeiten gibt, zu verändern und mitzumachen! Wie du ja selbst richtigerweise festgestellt hast, raus aus dem Sessel und ab auf zB den Markt und hören, was die Leute bewegt und dann darüber nachdenken. Also beschnitten = eingeschränkt, unterversorgt oder untergebuttert.
:)) ach so! Alles klar :cool:
Darf ich bei dieser Gelegenheit kurz darauf hinweisen, daß der Status eines Bundeskanzlers mit dem eines MdBs nicht vergleichbar ist?
Der BK wird durchs Parlament gewählt und kann jederzeit während der Legislatur per konstruktivem Mißtrauensvotum durch einen anderen ersetzt werden.
Sollte gleiches mit MdBs durchgeführt werden, dann müßten jeweils "Wahlkreisplebiszite" stattfinden.
Und jetzt das Tolle: Die gibt´s schon! 8o Man nennt das Bundestagswahlen, und wenn ein MdB nichts taugt, dann hat der demokratische Souverän immer die Möglichkeit, ihn durch einen anderen zu ersetzen (zumindest die Direkt-Mandatierten).
Darf ich bei dieser Gelegenheit kurz darauf hinweisen, daß der Status eines Bundeskanzlers mit dem eines MdBs nicht vergleichbar ist?
Der BK wird durchs Parlament gewählt und kann jederzeit während der Legislatur per konstruktivem Mißtrauensvotum durch einen anderen ersetzt werden.
Sollte gleiches mit MdBs durchgeführt werden, dann müßten jeweils "Wahlkreisplebiszite" stattfinden.
Und jetzt das Tolle: Die gibt´s schon! 8o Man nennt das Bundestagswahlen, und wenn ein MdB nichts taugt, dann hat der demokratische Souverän immer die Möglichkeit, ihn durch einen anderen zu ersetzen (zumindest die Direkt-Mandatierten).
Ich habe ja schon darauf hingewiesen, dass das, was für den BK gilt auch für die Abgeordneten gelten sollte: Per konstruktivem Misstrauensvotum INNERHALB einer LP (Legislaturperiode) den/die Betreffende/n "abzuwählen" bzw abzustrafen. Das kann dann nach vielleicht einem Jahr schon der Fall sein.
Ich habe ja schon darauf hingewiesen, dass das, was für den BK gilt auch für die Abgeordneten gelten sollte: Per konstruktivem Misstrauensvotum INNERHALB einer LP (Legislaturperiode) den/die Betreffende/n "abzuwählen" bzw abzustrafen. Das kann dann nach vielleicht einem Jahr schon der Fall sein.
Ja, aber wie soll das vonstatten gehen? Die Kollegen im Bundestag wirst du dazu kaum heranziehen können. Bliebe also nur das Wahlkreisplebiszit.
Damit entwertest du aber die Bundestagswahlen selbst, und die sowieso schon zu kurze Legislatur von vier Jahren ist noch weniger als bisher für langfristige Entscheidungen geeignet.
Vor allem, wen willst du da fragen? Alle Wähler des Wahlkreises? Dann haben wir ab sofort ständig wechselnde Mehrheitsverhältnisse und damit wohl auch immer mal wieder konstruktive Misstrauensvoten für unsere Bundeskanzler.
Vor allem, wen willst du da fragen? Alle Wähler des Wahlkreises? Dann haben wir ab sofort ständig wechselnde Mehrheitsverhältnisse und damit wohl auch immer mal wieder konstruktive Misstrauensvoten für unsere Bundeskanzler.
Alle Wähler die sich in diesem Prozess einbinden würden dann die Entscheidung mittragen.
Wir hätten dann eben nicht wechselnde Mehrheitsverhältnisse, weil ja der nächste nachrückt in der Partei.
Ja, aber wie soll das vonstatten gehen? Die Kollegen im Bundestag wirst du dazu kaum heranziehen können. Bliebe also nur das Wahlkreisplebiszit.
Damit entwertest du aber die Bundestagswahlen selbst, und die sowieso schon zu kurze Legislatur von vier Jahren ist noch weniger als bisher für langfristige Entscheidungen geeignet.
Auch "die Kollegen" im Bundestag werden herangezogen. Sonst hätte das ja keinen Sinn. Die Basiskriterien müssen hier die gleichen sein wie in den Land- und Kommunalgremien.
Die langfristigen Entscheidungen werden doch im Parteiprogramm und im Wahlprogramm einer Partei festgelegt. Einmal im Jahr wird eben kontrolliert bzw per Kriterienkatalog kontrolliert und bewertet inwieweit hier Ehrlichkeit und Offenheit herrscht.
Meyer geht.
Der "Abgeordneten-TÜV" kommt immer näher!
Weil Meyer geht? Leute, die in Skandale verwickelt waren, wurden schon die ganze Zeit durch die öffentliche Meinung zum Rücktritt gezwungen. Die kleinen Abgeordneten trifft das aber nicht, weil da die Arbeit des einzelnen zu wenig bekannt ist. Oder kannst du mir sagen, was der Abgeordnete deines Wahlkreises in den letzten Monaten so gemacht hat?
Weil Meyer geht? Leute, die in Skandale verwickelt waren, wurden schon die ganze Zeit durch die öffentliche Meinung zum Rücktritt gezwungen. Die kleinen Abgeordneten trifft das aber nicht, weil da die Arbeit des einzelnen zu wenig bekannt ist. Oder kannst du mir sagen, was der Abgeordnete deines Wahlkreises in den letzten Monaten so gemacht hat?
Welchen meinst du ? den des Kreistages, des Langtages oder Bundestages?
Von allen dreien könnte ich es dir nicht im Detail sagen.
Du sprichst die "öffentliche Meinung" an. Wer ist das? Ich glaube diese Diskussion hatten wir schon mal im Forum vor langer langer Zeit.
Die "öffentliche Meinung" ist eine riesige, träge Masse. Das Trägheitsgesetz passt hier haargenau.
Was unsere Demokratie braucht sind schnelle und effiziente Mittel die dem Bürger in die Hand gegeben werden müssen, um die Trägheit zu überwinden.
Kleine Masse braucht weniger Energie um in Schwingungen versetzt zu werden. Aufteilung der Masse ist der Schlüsselbegriff. Mehr Kompetenz an den Einzelnen.
Im Normalfall wird bei sowas die öffentliche Meinung repräsentiert durch große Schlagzeilen in der Zeitung und ein Absinken der Umfrageergebnisse der jeweiligen Partei, woraufhin die Partei schleunigst versucht, Schadensbegrenzung durchzuführen.
Und sorry, aber du glaubst doch nicht ernsthaft, dass ein Misstrauensvotum durch den Wahlkreis, von dem ich mal annehme, dass du zusätzlich eine Mindesbeteiligung brauchst, ein schnelles Mittel ist? Mal ganz abgesehen von den Kosten, den dieses Ding ja verursachen würde.
Im Normalfall wird bei sowas die öffentliche Meinung repräsentiert durch große Schlagzeilen in der Zeitung und ein Absinken der Umfrageergebnisse der jeweiligen Partei, woraufhin die Partei schleunigst versucht, Schadensbegrenzung durchzuführen.
Und sorry, aber du glaubst doch nicht ernsthaft, dass ein Misstrauensvotum durch den Wahlkreis, von dem ich mal annehme, dass du zusätzlich eine Mindesbeteiligung brauchst, ein schnelles Mittel ist? Mal ganz abgesehen von den Kosten, den dieses Ding ja verursachen würde.
Davon gehe ich aus, dass eine Mindestbeiligung zustande kommt. Nicht nach Wahlkreisen würde ich gehen, sondern nach (Regierungs)Kreisen. Also nach Landkreisen Gremien schaffen, wo dann Vertreter der Wahlkreise sitzen. Bis zur Europaebene wäre auch denkbar. Aber hier in Deutschland sollte ein Anfang gemacht werden Ob paritätisch oder nach Proporz sei dahingestellt, das wird sich finden.
Kosten wofür? Das wären dann Ehren"ämter", per Verordnung oder Gesetz mit Befugnissen ausgestattet.
vBulletin v4.2.5 Alpha 3, Copyright ©2000-2024, Jelsoft Enterprises Ltd.