Schlag gegen den GEZ : Kein Gebühr auf Computer in Kleinbetriebe

[JensVandeBeek]

Die Wirtschaftverbände loben das Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz, wonach man für berufliche genutzte Computer mit Internetanschluss kein Rundfunkgebühr zahlen muss.

Einrechtsanwalt aus Koblenz hatte das Urteil gegen den Gebühreneinzugszentrale erstritten. (Aktenzeichen 1K469/08.KO).

„Das Gericht hat klargestellt; Der Computer in der Firma ist ein Arbeitsmittel“...

„Für sie zählen schon kleine Summen, auch fällt der bürokratische Aufwand merh ins Gewicht“ sagte Thoma Hüne, Sprecher des Bundesverbands der Deutschen Industrie....

Zwar müssten große Unternehmen nur einmal für alle Rechner eines Standorts zahlen. Aber für kleine Betriebe sei das Urteil von großer Bedeutung.

Auch der Deutsche Industrie- und Handelskammertag zeigte sich erfreut; „nach diesem Urteil ist kaum vorstellbar, dass noch eine Fernsehgebühr auf gewerbliche
Computer erhoben wird“, sagte Rechtsexperte Axel Rickert….

Die GEZ habe die Einnahmen aus diese Quelle für 2007 auf 6 Millionen Euro beziffert, diese enthält jedoch auch die Zahlungen von Privatleuten.

Gegen das Urteil kann die GEZ noch Berufung einlegen….

FAZ 31.07.2008, Seite 12

[Frei-denker]

Super, ein erster Schlag gegen diesen Abzockunsinn.

So und jetzt bitte weitermachen mit Computer von Studenten und Schüler - da ist es Lerninstrument.

[henriof9]

Die Wirtschaftverbände loben das Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz, wonach man für berufliche genutzte Computer mit Internetanschluss kein Rundfunkgebühr zahlen muss.

Ja, und die dadurch entgangenen Einnahmen nehmen sie durch die kommende Gebührenerhöhung 2009 wieder ein.

Und wieder ist ein Sozi, nämlich Kurt Beck, maßgeblich daran beteiligt.
Was er moderat nennt summiert sich über´s Jahr gesehen auf stolze 215,76 €.

[Prinz Eugen]

Ja, und die dadurch entgangenen Einnahmen nehmen sie durch die kommende Gebührenerhöhung 2009 wieder ein.

Und wieder ist ein Sozi, nämlich Kurt Beck, maßgeblich daran beteiligt.
Was er moderat nennt summiert sich über´s Jahr gesehen auf stolze 215,76 €.

Also Gebührenerhöhung ist schon richtig ... vor allem, wenn man das Wetter für Deutschland vom Kilimandscharo (!!!!) sendet ... schließlich muß die technische Ausrüstung von über 50 Trägern geschleppt werden ....

[McDuff]

Jetzt werden sie ihre Büttel wieder verschärft gegen Privathaushalte hetzen. Aber gut daß diesem Verein, der als sich über dem Gesetz stehend ansah, mal die Grenzen gezeigt wurden.

[steffel]

Ja, und die dadurch entgangenen Einnahmen nehmen sie durch die kommende Gebührenerhöhung 2009 wieder ein.

Und wieder ist ein Sozi, nämlich Kurt Beck, maßgeblich daran beteiligt.
Was er moderat nennt summiert sich über´s Jahr gesehen auf stolze 215,76 €.

Wer braucht eigentlich so viele zwangsfinanzierte Programme wie die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender?
Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dem fetten Beck gehört eine Abspeckkur verordnet. Vier Programme und 5 Euro Monatsbeitrag wären ausreichend für eine Grundversorgung. Ausserdem ist die politische Unabhängigkeit des öff-rech. Rundfunks nur noch ein Witz.

[steffel]

Die Wirtschaftverbände loben das Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz, wonach man für berufliche genutzte Computer mit Internetanschluss kein Rundfunkgebühr zahlen muss.

Einrechtsanwalt aus Koblenz hatte das Urteil gegen den Gebühreneinzugszentrale erstritten. (Aktenzeichen 1K469/08.KO).

„Das Gericht hat klargestellt; Der Computer in der Firma ist ein Arbeitsmittel“...

„Für sie zählen schon kleine Summen, auch fällt der bürokratische Aufwand merh ins Gewicht“ sagte Thoma Hüne, Sprecher des Bundesverbands der Deutschen Industrie....

Zwar müssten große Unternehmen nur einmal für alle Rechner eines Standorts zahlen. Aber für kleine Betriebe sei das Urteil von großer Bedeutung.

Auch der Deutsche Industrie- und Handelskammertag zeigte sich erfreut; „nach diesem Urteil ist kaum vorstellbar, dass noch eine Fernsehgebühr auf gewerbliche
Computer erhoben wird“, sagte Rechtsexperte Axel Rickert….

Die GEZ habe die Einnahmen aus diese Quelle für 2007 auf 6 Millionen Euro beziffert, diese enthält jedoch auch die Zahlungen von Privatleuten.

Gegen das Urteil kann die GEZ noch Berufung einlegen….

FAZ 31.07.2008, Seite 12

Dass für Computer GEZ gezahlt werden muss, ist überhaupt nicht nachvollziehbar.

[Voortrekker]

Dass für Computer GEZ gezahlt werden muss, ist überhaupt nicht nachvollziehbar.

Das finde ich auch! Die Begründung der GEZ ist, dass man ja die Tagesschau zb. auch online im livestream gucken kann.
GEZ sollte schnellstmöglich abgeschafft werden und die Fernsehlandschaft privitisiert werden, Staatsfunk braucht man nicht mehr!

[steffel]

Das finde ich auch! Die Begründung der GEZ ist, dass man ja die Tagesschau zb. auch online im livestream gucken kann.
GEZ sollte schnellstmöglich abgeschafft werden und die Fernsehlandschaft privitisiert werden, Staatsfunk braucht man nicht mehr!

Wie wäre es wenn, man sich für den livestream mit seiner Gez-Teilnehmernummer einloggen müsste? Diese Begründung der Rundfunkanstalten und unserer Politiker ist echt fadenscheinig; die GEZ ist eigentlich nur der Geldeintreiber.

Meiner Meinung nach sollte man den öffentlich rechtliche Rundfunk auf ein gesundes Maß zurückschrumpfen; vor allem die dritten Programme kosten unmengen an Geld.
5 Euro Rundfunkbeitrag sollten für einen staatlichen Rundfunk ausreichen.

[Felidae]

Staatsrundfunk abschaffen, fertig.

[tommy3333]

Wie wäre es wenn, man sich für den livestream mit seiner Gez-Teilnehmernummer einloggen müsste? Diese Begründung der Rundfunkanstalten und unserer Politiker ist echt fadenscheinig; die GEZ ist eigentlich nur der Geldeintreiber.

Meiner Meinung nach sollte man den öffentlich rechtliche Rundfunk auf ein gesundes Maß zurückschrumpfen; vor allem die dritten Programme kosten unmengen an Geld.
5 Euro Rundfunkbeitrag sollten für einen staatlichen Rundfunk ausreichen.
Hinzu kommt ja auch noch, dass der ÖR Fernsehen rund um die Uhr sendet. Wer braucht das mitten in der Nacht? Es würde reichen, wenn einer der ÖF-Fernsehsender ein Nachtprogramm sendet. Meinetwegen können sich die Sender auch darin abwechseln und die anderen Sender übernehmen dann dieses Programm (ähnlich wie bspw. beim Morgenmagazin zwischen ARD und ZDF). Auch die Zahl der ÖR Radiosender halte ich für zu hoch.

[Prinz Eugen]

Wie wäre es wenn, man sich für den livestream mit seiner Gez-Teilnehmernummer einloggen müsste? Diese Begründung der Rundfunkanstalten und unserer Politiker ist echt fadenscheinig; die GEZ ist eigentlich nur der Geldeintreiber.

Meiner Meinung nach sollte man den öffentlich rechtliche Rundfunk auf ein gesundes Maß zurückschrumpfen; vor allem die dritten Programme kosten unmengen an Geld.
5 Euro Rundfunkbeitrag sollten für einen staatlichen Rundfunk ausreichen.

Richtig ... wie ich in meinem Beitrag geschrieben haben, wieso muß der Wetterfritze vom Kilimandscharo senden ... da sind doch schnell einige hunderttausend Euro weg ... (war letzte Woche im Frühstücksfernsehen)

[Voortrekker]

Richtig ... wie ich in meinem Beitrag geschrieben haben, wieso muß der Wetterfritze vom Kilimandscharo senden ... da sind doch schnell einige hunderttausend Euro weg ... (war letzte Woche im Frühstücksfernsehen)

Was ist daran schlimm vom höchsten Berg Deutschlands zu senden? :D
Aber im Ernst: Es würde reichen eine Nachrichtensendung auf GEZ-Gebühren zu produzieren, denn Seifenopern und dergleichen zählen mit Sicherheit nicht zum Informationsauftrag, oder?

[Esreicht!]

Hallo


und die GEZ schlägt in Sachen Werbung auf Autos zurück mit Unterstützung des Verwaltungsgerichts:

http://www.freenet.de/freenet/finanzen/verbraucher_politik/gez_werbung_autoradio/bildo.jpeg

Urteil
Werbung auf dem Auto: GEZ-Gebühr
Mainz (RPO). Sobald auf dem Auto geworben wird, wird GEZ-Gebühr fällig. Das gilt sogar wenn man für das Geschäft des Ehepartners wirbt. Dies entschied das Verwaltungsgericht in Mainz.

Bei einem privat benutzten Auto sei das Radio als Zweitgerät zwar von der Gebühr befreit. Die Werbung sei aber geschäftlich.

Ein Autohalter hatte gegen den Gebührenbescheid des SWR geklagt und argumentiert, dass das Fahrzeug nicht für die Schmuckwerkstatt seiner Frau genutzt werde. Häufig wiesen Aufkleber an Autos auf Diskotheken, Kneipen oder Autohäuser hin, ohne dass Gebühren fällig würden.

Die Richter folgten dem nicht. Werbung für ein Geschäft sei wie die Geschäftstätigkeit selbst zu betrachten und damit nicht privat. Auch der Mann profitiere, wenn die Werkstatt der Ehefrau gefördert werde…
http://www.ngz-online.de/public/article/auto/ratgeber/592957/Werbung-auf-dem-Auto-GEZ-Gebuehr.html

kd

[Esreicht!]

Was ist daran schlimm vom höchsten Berg Deutschlands zu senden? :D
Aber im Ernst: Es würde reichen eine Nachrichtensendung auf GEZ-Gebühren zu produzieren, denn Seifenopern und dergleichen zählen mit Sicherheit nicht zum Informationsauftrag, oder?

Aber zum Auftrag der ÖR Zwangsgebühren-Indoktrinations-Anstalten:D

kd

[Prinz Eugen]

Was ist daran schlimm vom höchsten Berg Deutschlands zu senden? :D
Aber im Ernst: Es würde reichen eine Nachrichtensendung auf GEZ-Gebühren zu produzieren, denn Seifenopern und dergleichen zählen mit Sicherheit nicht zum Informationsauftrag, oder?


So groß ist Deutschland nun auch nicht :cool2: der Kilimandscharo liegt in Tansania (Afrika) und die ganze Ausrüstung wurde tagtäglich von über 50 Trägern mit auf den Berg geschleppt. Unsinniger geht es wohl kaum. Da sind schnell mehrere hunderttausend Euro weg ... für was???

Das ist nur ein Beispiel, wie die von der GEZ eingetriebenen Gelder verschwendet werden.

[Voortrekker]

So groß ist Deutschland nun auch nicht :cool2: der Kilimandscharo liegt in Tansania (Afrika) und die ganze Ausrüstung wurde tagtäglich von über 50 Trägern mit auf den Berg geschleppt. Unsinniger geht es wohl kaum. Da sind schnell mehrere hunderttausend Euro weg ... für was???

Das ist nur ein Beispiel, wie die von der GEZ eingetriebenen Gelder verschwendet werden.

Schon Klar! Jedoch war der Kilimandscharo zwischen 1885 und 1918 der höchste Berg Deutschlands!

http://de.wikipedia.org/wiki/Deutsch-Ostafrika

[kotzfisch]

War,ja leider-hätten wir diese Kolonien noch,wären das heute blühende Landschaften.

[Brotzeit]

Einer der zu seltenen Fälle wo ein Parasit dem Anderen eins auf Finger haut! .............

Doch letztlich offenbart das Urteil, daß die öffentlich - rechtliche Propagandamaschine effizient systematisch und äusserst arrogant an der gezielten Auspünderung des Bürgers und der Wirtschaft beteiligt um die verbeamteten Schreiberlinge und Redner zu finanzieren ....

[Dr.Zuckerbrot]

Wie wäre es wenn, man sich für den livestream mit seiner Gez-Teilnehmernummer einloggen müsste? Diese Begründung der Rundfunkanstalten und unserer Politiker ist echt fadenscheinig; die GEZ ist eigentlich nur der Geldeintreiber.



Das ist wesentlich schlimmer; dieses Gesetz lügt Punkt-zu-Punkt-Verbindungen mit identifizierbaren Teilnehmern zu Rundfunk um. Es ist das Wesensmerkmal des Rundfunks, daß der Sender keine Rückmeldung von seinen Empfängern bekommt.

Internetübertragungen sind eine moderne Form telefonischer Ansagedienste, der entsprehende Gebührenanspruch für den Besitz eines Gerätes genauso dreist, als wolle man alle Telephone als Rundfunkempfänger deklarieren, wenn Rundfunkbeiträge via Ansagedienst im Telefonnetz verfügbar sind.

Dieses Gesetz ist entweder ohne jegliche Hinzuziehung nachrichtentechnischen Sachverstandes formuliert worden (eher unwahrscheinlich), oder die Mafia der ÖR läßt schwarz per Gesetz als weiß umdefinieren, wenn man ans Geld der Bürger will. Das ist m.E. der eigentliche Skandal.

[JensVandeBeek]

12% würden „Schwarzseher“ bei GEZ anzeigen Zwölf Prozent aller Deutschen sind nach einer Umfrage dazu bereit, „Schwarzseher“ bei der Gebühreneinzugszentrale GEZ anzuzeigen.

Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Meinungsumfrage des Instituts Emnid im Auftrag von „Bild am Sonntag“. 83 Prozent würden allerdings auf eine Anzeige verzichten.

Während in Westdeutschland nur neun Prozent der Befragten einen Menschen melden würden, der keine Rundfunk- und TV-Gebühren bezahlt, erklärten sich 21 Prozent der Ostdeutschen dazu bereit.

Samstag, 02. August 2008, 15:34 Uhr BildOnline

12% Verräter !!! Tragbar oder viel zu viel ???