Berlusconi greift durch

[klartext]

Die italienische Regierung hat ein neues Gesetz gegen illegale Einwanderung gebilligt. Danach könne Illegale bis zu 18 Monaten in Gefangenenlagern festgehalten werden. Weiterhin werden Haftsrafen für kriminelle Ausländer, die sich illegal im Land aufhalten, und durchschnittlich ein Drittel erhöht. Ausserdem soll jeder Eingewanderte, der zu mehr als 2 Jahren Gefängnis verurteilt wurde, anschliessend grundsätzlich abgeschoben werden. Illegale, die zum Verlassen des Landes aufgefordert werden und dem nicht nachkommen, können mit bis zu 4 Jahren Gefängnis bestraft werden.
Ferner machen sich Vermieter strafbar, wenn sie illegal Eingewanderten eine Wohnung zur Verfügung stellen.
quelle: www.morgenpost.de/politik/article716121

[Skaramanga]

Mal sehn was die EU Menschenrechts-GESTAPO dazu sagt.

[arnd]

Die italienische Regierung hat ein neues Gesetz gegen illegale Einwanderung gebilligt. Danach könne Illegale bis zu 18 Monaten in Gefangenenlagern festgehalten werden. Weiterhin werden Haftsrafen für kriminelle Ausländer, die sich illegal im Land aufhalten, und durchschnittlich ein Drittel erhöht. Ausserdem soll jeder Eingewanderte, der zu mehr als 2 Jahren Gefängnis verurteilt wurde, anschliessend grundsätzlich abgeschoben werden. Illegale, die zum Verlassen des Landes aufgefordert werden und dem nicht nachkommen, können mit bis zu 4 Jahren Gefängnis bestraft werden.
Ferner machen sich Vermieter strafbar, wenn sie illegal Eingewanderten eine Wohnung zur Verfügung stellen.
quelle: www.morgenpost.de/politik/article716121

Warum soll man Illegale 18 Monate in Gefangenenlagern auf Steuerzahlerkosten durchfüttern? Besser wär die sofortige Abschiebung .

Ansonsten ein sinnvolles Gesetz.

[Gärtner]

Direkte Folge: massiv (um ein Drittel!) gestiegene Zahlen von Wohnungseinbrüchen, z.B. in Köln:


Die Polizei sieht einen Zusammenhang zwischen der zuletzt deutlich größer gewordenen Zahl von Asylbewerbern aus dem ehemaligen Jugoslawien und der steigenden Zahl von Wohnungseinbrüchen. Friedhelm Krappe, Leiter des für Einbruchsdelikte zuständigen Kriminalkommissariats 72: „Dieses Jahr gab es in der Stadtregion Köln bisher etwa 2000 Einbrüche. Das sind 560 mehr als zum gleichen Zeitpunkt des vergangenen Jahres.“

Die Polizei hat eine relativ einfache Erklärung für diesen Anstieg: Die Zahl der Asylbewerber aus Ex-Jugoslawien steigt seit kurzem sprunghaft an. „Normalerweise haben wir pro Quartal 30 Angehörige dieser ethnischen Minderheit aus Ex-Jugoslawien, die in Köln um Asyl bitten. Im Mai und Juni waren es schon 276 Leute. 42 sind der Polizei durch Einbrüche aufgefallen.“ Den Zustrom von Asylbewerbern erklärt sich Krappe mit der veränderten Gesetzeslage in Italien. Illegale Einwanderung und illegaler Aufenthalt seien dort bis vor kurzem höchstens als Ordnungswidrigkeit behandelt worden. „Jetzt gilt das als Straftat - so werden die Leute aus Italien weggedrängt.“
KStA, Zahl der Einbrüche gestiegen (http://www.ksta.de/html/artikel/1214566340377.shtml)

Ein ähnlicher Effekt, wie man ihn bei der Bekämpfung der Drogenszene im Kleinen beobachtet: sind die Junkies von einem Platz vertrieben worden, rotten sie sich bald an anderer Stelle wieder zusammen.

Gut, daß die Kölner Polizei jetzt durchgreifen will und alte Beißhemmungen aus multikultiseligen Zeiten ablegt.

[klartext]

Direkte Folge: massiv gestiegene Zahlen von Wohnungseinbrüchen, z.B. in Köln:


KStA, Zahl der Einbrüche gestiegen (http://www.ksta.de/html/artikel/1214566340377.shtml)

Ein ähnlicher Effekt, wie man ihn bei der Bekämpfung der Drogenszene im Kleinen beobachtet: sind die Junkies von einem Platz vertrieben worden, rotten sie sich bals an anderer Stelle wieder zusammen.

Gut, daß die Kölner Polizei jetzt durchgreifen will und alte Beißhemmungen aus multikultiseligen Zeiten ablegt.

Es gibt eine einfache Konsequenz - ähnliche Gesetze auch bei uns und noch eine Schippe auflegen und schon ist das Problem gelöst.

[Gärtner]

Es gibt eine einfache Konsequenz - ähnliche Gesetze auch bei uns und noch eine Schippe auflegen und schon ist das Problem gelöst.

Mein Hinweis auf Junkies kam nicht von ungefähr. Solche Gesetze müssen im europäischen Rahmen geschaffen werden, das Prinzip Schwarzer Peter ist unzureichend.

[Bärwolf]

Die italienische Regierung hat ein neues Gesetz gegen illegale Einwanderung gebilligt. Danach könne Illegale bis zu 18 Monaten in Gefangenenlagern festgehalten werden. Weiterhin werden Haftsrafen für kriminelle Ausländer, die sich illegal im Land aufhalten, und durchschnittlich ein Drittel erhöht. Ausserdem soll jeder Eingewanderte, der zu mehr als 2 Jahren Gefängnis verurteilt wurde, anschliessend grundsätzlich abgeschoben werden. Illegale, die zum Verlassen des Landes aufgefordert werden und dem nicht nachkommen, können mit bis zu 4 Jahren Gefängnis bestraft werden.
Ferner machen sich Vermieter strafbar, wenn sie illegal Eingewanderten eine Wohnung zur Verfügung stellen.
quelle: www.morgenpost.de/politik/article716121

Sehr gut! Wurde auch zeit!

[arnd]

Mein Hinweis auf Junkies kam nicht von ungefähr. Solche Gesetze müssen im europäischen Rahmen geschaffen werden, das Prinzip Schwarzer Peter ist unzureichend.

So ist es ,anstatt Gurken und anderes Gemüse zu normen sollte man die wirklichen Probleme EU weit einheitlich regeln.

[Opa Bittlingmaier]

Hat sich Capo Schulz schon gemeldet?

[Don]

Mein Hinweis auf Junkies kam nicht von ungefähr. Solche Gesetze müssen im europäischen Rahmen geschaffen werden, das Prinzip Schwarzer Peter ist unzureichend.

Och, wenn es alle machen bis auf Belgien haben wir an Ende alle da wo sie hingehören. In Brüssel bei fat Freddy.

[Justas]

Warum soll man Illegale 18 Monate in Gefangenenlagern auf Steuerzahlerkosten durchfüttern? Besser wär die sofortige Abschiebung .Das nennt sich auf Deutsch "Aus der Not eine Tugend machen". Man kann diese Personen nicht sofort und z.T. erst gar nicht abschieben :)) :] Berlusconi wird das Problem nicht loesen koennen.

[Caput Mundi]

Die italienische Regierung hat ein neues Gesetz gegen illegale Einwanderung gebilligt. Danach könne Illegale bis zu 18 Monaten in Gefangenenlagern festgehalten werden. Weiterhin werden Haftsrafen für kriminelle Ausländer, die sich illegal im Land aufhalten, und durchschnittlich ein Drittel erhöht. Ausserdem soll jeder Eingewanderte, der zu mehr als 2 Jahren Gefängnis verurteilt wurde, anschliessend grundsätzlich abgeschoben werden. Illegale, die zum Verlassen des Landes aufgefordert werden und dem nicht nachkommen, können mit bis zu 4 Jahren Gefängnis bestraft werden.
Ferner machen sich Vermieter strafbar, wenn sie illegal Eingewanderten eine Wohnung zur Verfügung stellen.
quelle: www.morgenpost.de/politik/article716121

Was die 'Berliner Morgenpost' jedoch "ueberrachenderweise" nicht zitiert ist die Tatsache das die Verlaengerung auf 18 Monate in sog. 'Auffangzentren fuer Illegale' (politisch linkskorrekt, wie die BM natuerlich, Gefangenenlager) de facto von der EU-Kommission vor wenigen Wochen abgesegnet wurde und nun europaweit gilt. Soviel nur zur "korrekten und informativen" Berichterstattung gewisser Medien und deren Hang zur Oberflaechlichkeit und ideologischer Voreingenommenheit.

[Caput Mundi]

Warum soll man Illegale 18 Monate in Gefangenenlagern auf Steuerzahlerkosten durchfüttern? Besser wär die sofortige Abschiebung .

Ansonsten ein sinnvolles Gesetz.

Tja, wenn die zustaendigen Ordnungskraefte wissen wuerden aus welcher Nation diese illegalen Einwanderer stammen, waere im Grunde genommen alles halb so wild. Aber wie gesagt; nur im Grunde genommen, denn selbst wenn zu 100% herausgefunden wird aus welchem Land der illegale Einwanderer X stammt(glaube mir, eine wirklich schwere und nervenaufreibende Angelegenheit, da nahezu fast alle bewusst ihre Identitaet verschleiern), heisst das noch lange nicht das das Heimatland gewillt ist Mr.X wieder aufzunehmen. Wenn in diesem Kontext keine bilateralen Abkommen bestehen weigern sich die meisten Laendern diese Herrschaften wieder aufzunehmen. Das ist das eigentlich grosse Problem.
Die Verlaengerung auf 18 Monate zielt hauptsaechlich darauf hinaus, den Behoerden/Zollfahndern mehr Zeit zu geben die Herkunft der illegalen Einwanderer zu erkunden. Der bis dato gegoltene Zeitraum von nur 3 Monaten machte dies schlicht und einfach unmoeglich und hatte leider sehr oft zur Folge das diese Personen letztendlich freigelassen wurden und sich nahezu unbekuemmert und frei im Land aufhalten konnten.

[Caput Mundi]

Mal sehn was die EU Menschenrechts-GESTAPO dazu sagt.

Diese liess in der Tat nicht lange auf sich warten, auch wenn sie sich "nur" auf die 'Erfassung (mittels Fingerabdrucke) der, in Italien illegal lebenden Zigeuner beschraenkt. Im folgenden Artikel nachzulesen:
http://www.heise.de/newsticker/EU-Parlament-verurteilt-biometrische-Zwangserfassung-von-Roma-in-Italien--/meldung/110748

P.S. Der Artikel ist vom 10. Juli 2008 und sprueht gerade nur so von Rassismusanklage. Mittlerweile wurde jedoch auch ein Gesetz verabschiedet(vor ca. 1 Woche schon), welches ab 2010 fuer alle Italiener vorsieht den Fingerabdruck in den Personalausweis einzubinden. "Komischerweise" wird darueber in den deutschen und vielen anderen auslaendischen Medien nicht berichtet. Kein einziges Wort darueber.
Denkt nach!

[Bruddler]

Die italienische Regierung hat ein neues Gesetz gegen illegale Einwanderung gebilligt. Danach könne Illegale bis zu 18 Monaten in Gefangenenlagern festgehalten werden. Weiterhin werden Haftsrafen für kriminelle Ausländer, die sich illegal im Land aufhalten, und durchschnittlich ein Drittel erhöht. Ausserdem soll jeder Eingewanderte, der zu mehr als 2 Jahren Gefängnis verurteilt wurde, anschliessend grundsätzlich abgeschoben werden. Illegale, die zum Verlassen des Landes aufgefordert werden und dem nicht nachkommen, können mit bis zu 4 Jahren Gefängnis bestraft werden.
Ferner machen sich Vermieter strafbar, wenn sie illegal Eingewanderten eine Wohnung zur Verfügung stellen.
quelle: www.morgenpost.de/politik/article716121

Eine geniale und effektive Idee - nachahmenswert ! :top:

[Bruddler]

Diese liess in der Tat nicht lange auf sich warten, auch wenn sie sich "nur" auf die 'Erfassung (mittels Fingerabdrucke) der, in Italien illegal lebenden Zigeuner beschraenkt. Im folgenden Artikel nachzulesen:
http://www.heise.de/newsticker/EU-Parlament-verurteilt-biometrische-Zwangserfassung-von-Roma-in-Italien--/meldung/110748

P.S. Der Artikel ist vom 10. Juli 2008 und sprueht gerade nur so von Rassismusanklage. Mittlerweile wurde jedoch auch ein Gesetz verabschiedet(vor ca. 1 Woche schon), welches ab 2010 fuer alle Italiener vorsieht den Fingerabdruck in den Personalausweis einzubinden. "Komischerweise" wird darueber in den deutschen und vielen anderen auslaendischen Medien nicht berichtet. Kein einziges Wort darueber.
Denkt nach!

Na warum wohl ?! :rolleyes: