Vollständige Version anzeigen : Einbürgerungen: PDS wird von der "Extremistenliste" gestrichen
WladimirLenin
12.12.2004, 21:37
Einbürgerungen: PDS wird von der "Extremistenliste" gestrichen
Das Bundesinnenministerium hat eine Anweisung an das Bundesamt für Verfassungsschutz gegeben, die PDS von der Liste extremistischer Organisationen, zu denen einbürgerungswiillige Ausländer befragt werden sollen (SSN berichtete), zu streichen.
Wie ein Sprecher des Ministeriums mitteilte, sei der ursprüngliche Eintrag der PDS aufgrund der Forderung eines Bundeslandes erfolgt und mit Kontakten der Partei zur kurdischen PKK begründet worden.
Wie es aus dem Bundesinnenministerium weiter heißt, wäre das Auflisten inländischer Extremistenorganisationen nicht effektiv.
http://shortnews.stern.de/start.cfm?channelstart=1&overview=1&id=550412&rubrik1=Politik&sort=1&sparte=4
:top: Wurde auch langsam Zeit!
*g* Mit dem Nachsatz klingt das aber eher danach, als wäre die PDS von der Liste gestrichen worden, weil sie keine ausländisch sondern nur eine innländische Extremistengruppe ist...
WladimirLenin
12.12.2004, 21:47
*g* Mit dem Nachsatz klingt das aber eher danach, als wäre die PDS von der Liste gestrichen worden, weil sie keine ausländisch sondern nur eine innländische Extremistengruppe ist...
Hat eigentlich diese Bundesminister irgendwelche Beweise, dass die PDS antidemokratisch ist?
Silberkugel
12.12.2004, 21:47
*g* Mit dem Nachsatz klingt das aber eher danach, als wäre die PDS von der Liste gestrichen worden, weil sie keine ausländisch sondern nur eine innländische Extremistengruppe ist...
Habe ich auch so verstanden. :))
Hat eigentlich diese Bundesminister irgendwelche Beweise, dass die PDS antidemokratisch ist?
Im kommunistischen Flügel gibt's da bestimmt welche...
WladimirLenin
12.12.2004, 21:51
Im kommunistischen Flügel gibt's da bestimmt welche...
Und wer sagt den, dass diese Kommunisten die Demokratie zerstören wollen?
Allende z.B. war Sozialist und Demokrat!
Roberto Blanko
12.12.2004, 22:09
Die Gefahr für einen Rechtsstaat kommt immer von links...
Gruß
Roberto
Und wer sagt den, dass diese Kommunisten die Demokratie zerstören wollen?
Allende z.B. war Sozialist und Demokrat!
Aber sie wollen den Kapitalismus zerstören, was für manche viel schlimmer ist
8o
Aber sie wollen den Kapitalismus zerstören, was für manche viel schlimmer ist
8o
Ja, aber objektiv betrachtet nur für eine verdammt kleine Minderheit. Kommunisten wollen ja nicht der Oma ihr Häuschen wegnehmen.
Schwarzer Rabe
13.12.2004, 08:55
Die PDS ist und bleibt eine extremistische Partei! Alles was links von den Grünen und alles was rechts von der CSU ist, wird in Deutschland als extremistisch eingestuft!
Es bleibt eine bodenlose Unverschämtheit eine demokratische Partei, die an zwei Landesregierungen beteiligt ist auf solch eine Liste zu setzen. Die Begründung des Innenministeriums, die zur "Streichung" führte erscheint mir grotesk, im weiteren ich mich auch gegen viele Formen des Extremismus verwaren möchte.
Die PDS ist und bleibt eine extremistische Partei! Alles was links von den Grünen und alles was rechts von der CSU ist, wird in Deutschland als extremistisch eingestuft!
Ob eine Partei mit solch luziden Kriterien das Etikett "extremistisch" verpasst bekommt oder in China der berühmte Reissack umfällt, ist für mich ungefähr gleich relevant.
Was ich als "extremistisch" im Sinne von verwerflich betrachten würde, ist:
1. Absolutheitsanspruch: man glaubt, mit seiner Weltanschauung allein auf der Welt zu sein
2. Totalitarismus: die Gesellschaft mit der eigenen Ideologie durchdringen, auch gegen den Willen der Menschen
3. Machtstreben: man akkumuliert Macht in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft
4. Nullsummenspiele: was man selbst "mehr" hat sollen andere automatisch "weniger" haben
Was sich die Parteien rechts von der PDS und links von der NPD in diesen vier Disziplinen alle miteinander leisten ist so heftig, dass sie sich beim Extremismus-Vorwurf eigentlich sehr bedeckt halten müssten.
1. Absolutheitsanspruch: man glaubt, mit seiner Weltanschauung allein auf der Welt zu sein
2. Totalitarismus: die Gesellschaft mit der eigenen Ideologie durchdringen, auch gegen den Willen der Menschen
3. Machtstreben: man akkumuliert Macht in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft
4. Nullsummenspiele: was man selbst "mehr" hat sollen andere automatisch "weniger" haben
Was sich die Parteien rechts von der PDS und links von der NPD in diesen vier Disziplinen alle miteinander leisten ist so heftig, dass sie sich beim Extremismus-Vorwurf eigentlich sehr bedeckt halten müssten.
100 Punkte.
im weiteren ich mich auch gegen viele Formen des Extremismus verwaren möchte.
Es spricht vieles dafür, sanktionswürdige Formen des Extremismus auf diejenigen politischen Gruppen zu beschränken, die gezielt bestimmte Menschengruppen als "Feind" betrachten und die sich wesenlicht über dieses Feindbild definieren.
Die Einwanderer für die Rechtsextremisten, die Palästinenser für Kach und co., Schwule für extremistische Einwanderer, Juden für Antisemiten, zu liquidierende Klassen für die Stalinisten, "feindliche Völker" für extreme Nationalisten ... da hat man die Extremisten m. E. sauberer definiert als über die Position auf einer links-mitte-rechts-Skala oder seltsame Farbgebungen ihrer Hompages.
Du hast die Fleißigen und Erfolgreichen als Feindbild für PDS und Co. vergessen.
Die Fleißigen und Erfolgreichen sind nur in seltenen Ausnahmefällen deckungsgleich.
Der Verfassungsschutz schreibt auf seinen Seiten:
Die Partei duldet nach wie vor extremistische Strukturen, darunter auch die "Kommunistische Plattform der PDS" (KPF) in ihren Reihen, und arbeitet mit anderen Linksextremisten im In- und Ausland zusammen. Das im Jahr 2003 verabschiedete neue Programm läßt insoweit keine grundsätzliche Richtungsänderung erkennen.
So lange dies Bestand hat, zählt Sie für mich zu den linksextremistischen Parteien.
Der Verfassungsschutz schreibt auf seinen Seiten:
Der Verfassungsschutz schreibt auf seinen Seiten:
Die Partei duldet nach wie vor extremistische Strukturen, darunter auch die "Kommunistische Plattform der PDS" (KPF) in ihren Reihen, und arbeitet mit anderen Linksextremisten im In- und Ausland zusammen. Das im Jahr 2003 verabschiedete neue Programm läßt insoweit keine grundsätzliche Richtungsänderung erkennen.
So lange dies Bestand hat, zählt Sie für mich zu den linksextremistischen Parteien.
An der "Kommunistischen Plattform" stört mich allenfalls das DDR-nostalgische, was auch Mitglieder wie
Sahra Wagenknecht (http://www.sahra-wagenknecht.de) transportiert haben. Aber die zu einer "extremistischen Struktur" aufzublasen zeugt von recht viel reger Fantasie :rolleyes:;) und bei Promis wie Wagenknecht ist die Gefahr, dass sie sich von System mit Posten und Pöstchen kaufen lassen um dann nur noch Unfug zu labern, viel größer als das Abgleiten in wirklichen, gefährlichen Extremismus.
An der "Kommunistischen Plattform" stört mich allenfalls das DDR-nostalgische, was auch Mitglieder wie
Sahra Wagenknecht (http://www.sahra-wagenknecht.de/) transportiert haben. Aber die zu einer "extremistischen Struktur" aufzublasen zeugt von recht viel reger Fantasie :rolleyes:;) und bei Promis wie Wagenknecht ist die Gefahr, dass sie sich von System mit Posten und Pöstchen kaufen lassen um dann nur noch Unfug zu labern, viel größer als das Abgleiten in wirklichen, gefährlichen Extremismus.
In Frankreich hätte eine solche Partei niemals Chancen bei einer Wahl über 1 % zu bekommen. Aus der DDR scheinen wir nichts gelernt zu haben, dies gilt besonders für unsere Mitbürger aus Dunkeldeutschland. :rolleyes:
Vieleicht liest du dir die PDS-Grundsätze auch mal gründlich durch: http://sozialisten.de/partei/grundsatzdokumente/index.htm
Wenn man etwas Hirn im Kopf hat und den Aussagen nicht allzuviel Vertrauen schenkt, wird man schnell feststellen, dass die PDS der BRD Schaden zufügen möchte.
In Frankreich hätte eine solche Partei niemals Chancen bei einer Wahl über 1 % zu bekommen.
In Frankreich spielten die Kommunisten lange Zeit eine bedeutende Rolle mit Wahlergebnissen von weit über einem Prozent.
Roberto Blanko
13.12.2004, 15:53
Der deutsche Antikommunismus kotzt einen echt nur noch an...
Gruß
Roberto
Schlägt man in einem Lexikon das Wort "extrem" nach so findet man:1.äußerst, 2.radikal. Im Weiteren heißt es dort unter Extremismus, radikale Haltung und unter Extremist, radikaler Mensch. In der Öffentlichkeit werden die Worte extrem und Extremismus aber stets mit Gewalt und Unterdrückung assoziiert.
Eine radikle Meinung zu bestimmten Sachverhalten einnehmen heißt jedoch nur bis zu einem bestimmten Punkt keinen Kompromiss oder eine Teilabkehr von seiner eigenen Grundidee zuzulassen. Dies mag in einer zunehmend pluralistischen Welt von Meinungen und Handlungsweisen zwar unrealistisch und weltfremd erscheinen (da ja alle Entscheidungen heute (meißt zum nachteil der lösung) auf konsens beruhen), ist aber zu akzeptieren und in erster Linie nicht aggressiv.
Man könnte also mit gleichem Recht behaupten Mahatma Ghandi wäre ein Extremist gewesen und zwar ein Extremist des Friendens und der Wahrheit Dennoch würde er wohl kaum auf solch einer Liste erscheinen.
In Frankreich spielten die Kommunisten lange Zeit eine bedeutende Rolle mit Wahlergebnissen von weit über einem Prozent.
Die Franzosen haben aber ihre Meinung zum Kommunismus aber strikt geändert, nachdem Sie erkannt haben, welchen Unfug er anrichtet. In Deutschland erkennt man diese Gefahren aber nicht. Das könnte ein folgenschwerer Fehler werden.
@Frankreich: Ja, die Sozialisten haben seit 45 gemeinsam mit den Kommunisten immer über 40% erreicht, in den 60ger Jahren waren die Sozialisten erstmals stärker als die Kommunisten, der Trend setzt sich bis heute fort, derzeit sind die Kommunisten glaub ich nur noch bei 15%.
@Hexemer: Was ist Dunkelland?
WladimirLenin
13.12.2004, 21:39
Als Feindbild der PDS sind sie es.
:)) :)) :)) So ein Quatsch! Deine These kannst du überhaupt gar nicht beweisen!
Die heilige Formel zum Reichtum ist nicht Hart arbeiten, denn so wird man nie reich!
Die wahre heilige Formel lautet: Idioten finden, die für dich hart arbeiten!
@Hexemer: Was ist Dunkelland?
Ein Ironismus für die östlichen Bundesländer.
Schwarzer Rabe
14.12.2004, 10:35
So denken sie, die Idioten... und die Faulen. Aber fündig werden sie nie. Und reich auch nicht. Das ist nämlich zu anstrengend, da mit Arbeit verbunden.
Und bei solchen Menschen geht die PDS auf Dummfang!!! Die faulen, alkoholabhängigen Menschen, die daheim glucken, werden von den PDS-Heuchlern belatschert, dass die PDS alles besser machen wird und den Arbeitslosen noch mehr geben will - so auf die Art etwa... Die PDS gehört weg! Dumme Oppositionssprüche klopfen, mehr können sie auch nicht! Nur krtisieren und keine eigenen Lösungsansätze haben! Ja ja PDS, ihr seid durchschaut... Außerdem besteht das Clientel der PDS aus Arbeitslosen, Alkoholikern, Kommunisten -> von der Intelligenz unter dem Durchschnitt!!!
Und bei solchen Menschen geht die PDS auf Dummfang!!! Die faulen, alkoholabhängigen Menschen, die daheim glucken, werden von den PDS-Heuchlern belatschert, dass die PDS alles besser machen wird und den Arbeitslosen noch mehr geben will - so auf die Art etwa... Die PDS gehört weg! Dumme Oppositionssprüche klopfen, mehr können sie auch nicht! Nur krtisieren und keine eigenen Lösungsansätze haben! Ja ja PDS, ihr seid durchschaut... Außerdem besteht das Clientel der PDS aus Arbeitslosen, Alkoholikern, Kommunisten -> von der Intelligenz unter dem Durchschnitt!!!
du erwartest doch nicht, dass so einen grenzdebilen Unfug jemand ernst nimmt :rolleyes: ?
Schwarzer Rabe
14.12.2004, 10:48
du erwartest doch nicht, dass so einen grenzdebilen Unfug jemand ernst nimmt :rolleyes: ?
Guck´dich doch in Mitteldeutschland um, wer die Wähler sind...
Guck´dich doch in Mitteldeutschland um, wer die Wähler sind...
In einem anderen Forum schrieb ein bekennender NPD-Wähler, da die Etablierten auf sonst niemand hetzen wollten, würden sie auf die Ossis hetzen. Ich muss sagen, der hat Recht :rolleyes: und die Ossis sind wohl in Ungnade gefallen, weil sie so zahlreich gegen Hartz IV protestiert haben ;)
So wie die Nazis gegen Schwule und Einwanderer hetzen, hetzen die selbst ernannten Leistungsträger gegen die "Faulenzer", Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger ...
Schwarzer Rabe
14.12.2004, 11:01
In einem anderen Forum schrieb ein bekennender NPD-Wähler, da die Etablierten auf sonst niemand hetzen wollten, würden sie auf die Ossis hetzen. Ich muss sagen, der hat Recht :rolleyes: und die Ossis sind wohl in Ungnade gefallen, weil sie so zahlreich gegen Hartz IV protestiert haben ;)
So wie die Nazis gegen Schwule und Einwanderer hetzen, hetzen die selbst ernannten Leistungsträger gegen die "Faulenzer", Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger ...
Aber es sieht leider so aus! Ich habe bewußt nicht Osten gesagt, sondern ---wie es wirklich heißt--- Mitteldeutschland! Natürlich haben die Mensche da weniger in der Lohntüte, als in West-D! Natürlich sind die Arbeitslosenzahlen höher als in West-D! Aber genau das nutzt die PDS um 1.) das Land zu spalten und 2.) um die "Geschädigten" der Wiedervereinigung auf Ihre Seite zu ziehen mit Sprüchen, die an Populismus nicht mal von Jörg Haider in A übertroffen werden, zu angeln!
@ Hexemer: Dacht ichs mir...
In Bezug auf die Ausländerfeindlichkeit und die steigende generelle Angst vor Fremden geb ich dir recht!
Hat eigentlich diese Bundesminister irgendwelche Beweise, dass die PDS antidemokratisch ist?
Dazu muß man nur eine Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht als Rednerin besuchen.
Eine, wie ich finde, der wenigen Hoffnungsträgerinnen der PDS. Je mehr sich die PDS mit den Etablierten ins Bett legt, umso schwerer wird ihren Wählern der sozialistische Anstrich zu vermitteln sein.
Dazu muß man nur eine Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht als Rednerin besuchen.
Eine, wie ich finde, der wenigen Hoffnungsträgerinnen der PDS. Wenn sie dem mit Amt und Mandat einhergehenden Verblödungsprozeß entgeht und ihre DDR-Nostalgie nicht übertreibt, mag das so sein.
Wenn sie dem mit Amt und Mandat einhergehenden Verblödungsprozeß entgeht und ihre DDR-Nostalgie nicht übertreibt, mag das so sein.
Als reines Ost-Phänomen kann man es wohl in der PDS mit der Ostalgie gar nicht genug übertreiben. Auch wenn man damit nicht im Westen punkten kann.
Als reines Ost-Phänomen kann man es wohl in der PDS mit der Ostalgie gar nicht genug übertreiben. Auch wenn man damit nicht im Westen punkten kann.
Im Westen könnte die Wagenknecht damit punkten, dass es außer ihr keinen prominenten linken Hoffnungsträger zu geben scheint. Ströbele kann man vergessen, seitdem er stellvertretender Fraktionsvorsitzender bei der Grünen-Bundestagsfraktion ist. Lafontaine und Gysi sind in der Versenkung verschwunden und man weiß nicht, ob sie wieder auftauchen wollen oder nicht.
Im Westen könnte die Wagenknecht damit punkten, dass es außer ihr keinen prominenten linken Hoffnungsträger zu geben scheint. Ströbele kann man vergessen, seitdem er stellvertretender Fraktionsvorsitzender bei der Grünen-Bundestagsfraktion ist. Lafontaine und Gysi sind in der Versenkung verschwunden und man weiß nicht, ob sie wieder auftauchen wollen oder nicht.
Möglich, ich persönlich denke aber eher, das sich in der PDS dasselbe Spiel wiederholen wird, was du bei den Grünen kennenlernen durftest. Sollte das so sein, wird sie ebenfalls keine ernsthafte Gefahr darstellen.
@ Hexemer: Dacht ichs mir...
Was haben Sie sich denn gedacht? Interessiert mich brennend. ;)
Roter Prolet
19.12.2004, 14:30
Ja, aber objektiv betrachtet nur für eine verdammt kleine Minderheit. Kommunisten wollen ja nicht der Oma ihr Häuschen wegnehmen.
Der zweite Satz kommt mir bekannt vor. :D
Die heilige Formel zum Reichtum ist nicht Hart arbeiten, denn so wird man nie reich!
Die wahre heilige Formel lautet: Idioten finden, die für dich hart arbeiten!
So lautet nur der Anfang der Formel. Vollständig lautet sie:
1. Der Dumme arbeitet selbst
2. Der Fortgeschrittene lässt andere für sich arbeiten.
3. Der Clevere lässt sein Geld für sich arbeiten.
4. Der Profi lässt das Geld anderer für sich arbeiten
.
So lautet nur der Anfang der Formel. Vollständig lautet sie:
1. Der Dumme arbeitet selbst
2. Der Fortgeschrittene lässt andere für sich arbeiten.
3. Der Clevere lässt sein Geld für sich arbeiten.
4. Der Profi lässt das Geld anderer für sich arbeiten
.
und der ganz fiese stülpt seiner Katze eine Limonenschale über den Kopf ....
Spass beiseite .... im Enst:
finde ich gut und richtig, dass endlich der Tatsache Rechnung getragen wird, dass die PDS als das angesehen wird was sie schon immer war: Eine demokratische Linke Kraft!
Die Gefahr für einen Rechtsstaat kommt immer von links...
Gruß
Roberto
Wer sagt das? Wo steht das?
Oder ist das ein Wortspiel Rechts <> Links? Oha ..
8o
Doch nicht ganz so demokratisch wie DVU und NPD. Fast, aber nicht ganz.
... nicht ganz? :rolleyes:
Mann ! Begründe deine Worte - bitte - höflich.
Roter Prolet
21.12.2004, 10:30
Ich wusste ehrlich nicht, dass die PDS auf der "Extremistenliste" war.
Welche Parteien und Organisationen sind denn momentan auf dieser Liste?
Hat jemand nen Link für mich?
Roter Prolet
21.12.2004, 10:52
Zitat von Modena 360
Die PDS ist die offizielle Nachfolgepartei der Kollaboranten- und Mauermörderpartei SED. Viele Apparatschiks der SED-Diktatur haben nahtlos in der PDS weitergemacht. Die PDS will den Sozialismus einführen, der entgegen ihrer fadenscheinigen Beteuerung schon qua Definition niemals demokratisch sein kann.
Hach, ist das lustig. Modena nutzt gerne solche Totschlagwörter wie "Mauermörderpartei", die zu oft von Faschos und anderen rechtsextremen Geiferer benutzt werden.
Aber um den kleinen Modenalein nicht in seiner mikroskopischen "Intelligenz" nicht vegetieren zu lassen, sollte er sich mal vergewissern, dass:
1. die meisten hohen SED-Funktionäre wie den Honecker, Krenz, Mielke, oder Schnitzler noch 1989/1990 aus der PDS rausgeworfen wurden. Die PDS setzt sich meines Wissens nach aus jungen Leuten und ein kleine Reihe von Mitglieder der SED zusammen, die nur einfache "Partei-Soldaten(Innen)" waren (bis auf Modrow zum Beispiel).
2. die PDS sich seit dem Chemnitzer Parteitag 2003 den ideologischen Platz einnahm, den die SPD vor einer Reihe von Jahrzehnten verlasen hatte.
Ich wusste ehrlich nicht, dass die PDS auf der "Extremistenliste" war.
Welche Parteien und Organisationen sind denn momentan auf dieser Liste?
Hat jemand nen Link für mich?
http://www.verfassungsschutz.de/de/publikationen/verfassungsschutzbericht/vsbericht_2003/
Gern.
Die PDS ist die offizielle Nachfolgepartei der Kollaboranten- und Mauermörderpartei SED. Viele Apparatschiks der SED-Diktatur haben nahtlos in der PDS weitergemacht. Die PDS will den Sozialismus einführen, der entgegen ihrer fadenscheinigen Beteuerung schon qua Definition niemals demokratisch sein kann.
Gegen die PDS sind die NPD (Betsätigung durch das Bundesverfassungsgericht) und die DVU (Parteiprogramm aus der Feder »des« Grundgesetzkommentators Maunz) wahre demokratische Musterknaben.
Vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort!
Obwohl inhaltlich ziermlich ... naja ... wieso ist dann im VS-Bericht zu lesen, dass die linksextremistische Gefahr geringer eingeschätzt wird als die von Rechts?
Roter Prolet
21.12.2004, 11:36
Weil VS und Republik linksextremistisch unterwandert sind?
Dieser Satz wäre perfekt im Thema "Die geilsten Verschwörungstheorien" geeignet.
Aber dann beweis du mal, warum die Republik und Verfassungs"schutz" linksextremistisch unterwandert sei?
Roter Prolet
21.12.2004, 11:46
Hach, ist das lustig. Amboß nutzt gerne solche Totschlagwörter wie »Faschos«, die zu oft von Kommunisten und anderen linksextremen Geiferern benutzt werden.
Kein Zweifel hatte ich dabei gehabt, dass du meinen Beitrag für deine Gegenantwort umbastelst und einsetzt. Naja, Total egal.
Aber noch immer hat der Auteur mal a droit meine Frage nach der angeblichen Linksextremisierung von V"S" und Republik nichtbeantwortet.
Weil VS und Republik linksextremistisch unterwandert sind?
Als rethorische Frage, du beantwortest deine Frage in sich selber, muss ich nicht darauf antworten. Mach es aber trotzdem (kann meine Klappe einfach nicht halten!): Nein.
Roter Prolet
21.12.2004, 11:58
Ich habe doch auch nur gefragt... so mit Fragezeichen am Ende, du verstehen? :rolleyes:
...warum diese du Frage überhaupt haben gestellt?
(Hey, das wäre doch was: Langenscheidt Deutsch-Modena/Modena-Deutsch)
Roter Prolet
21.12.2004, 13:27
Zur Anregung von Kreislauf deinereiniges. http://www.mainzelahr.de/smile/big/aetsch.gif
Was für eine "geistreiche" Antwort.
Mehr kannst du auch nicht, logisch.
Roter Prolet
21.12.2004, 13:52
Doch. Aber ich will dich nicht völlig frustieren. :D
Wohl eher zum Lachen bringen.
Roter Prolet
21.12.2004, 14:03
Na bitte! Bin ich kein guter Mensch?!
Du könntest Frau Koschinsky oder Küblböck ernste Konkurrenz machen.
Die PDS hieß früher SED und sollte weiterhin als extremistisch angesehen werden. Die wollen garantiert keine Demokratie, diese Zettelfalter!
vBulletin v4.2.5 Alpha 3, Copyright ©2000-2024, Jelsoft Enterprises Ltd.