Vollständige Version anzeigen : SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden aus der Liste gestrichen
SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden von der Liste der Schöffen gestrichen.
Das Bundesverfassungsgericht entschied im Mai, dass Schöffen auch grundsätzlich von ihrem Amt entbunden werden können, wenn sie offensichtlich nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.
Immerhin wurde im November 2001 schon einmal ein Schöffe wegen Befangenheit von einem Prozess gegen einen Angeklagten arabischer Herkunft ausgeschlossen. Der Mann hatte ein Sweatshirt mit dem Aufdruck „Pit Bull Germany“ getragen. „Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit und damit Zweifel an seiner Unparteilichkeit“, sagt Bettina Cain, Vorsitzende im Landesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter Brandenburg/Berlin.
Samstag, 12. Juli 2008 09:43
Zitat
http://www.morgenpost.de/berlin/article689516/Wenn_Laienrichter_Recht_sprechen.html
Zitat : „Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit und damit Zweifel an seiner Unparteilichkeit“
Zustände wie in der ex DDR
SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden von der Liste der Schöffen gestrichen.
Das Bundesverfassungsgericht entschied im Mai, dass Schöffen auch grundsätzlich von ihrem Amt entbunden werden können, wenn sie offensichtlich nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.
Immerhin wurde im November 2001 schon einmal ein Schöffe wegen Befangenheit von einem Prozess gegen einen Angeklagten arabischer Herkunft ausgeschlossen. Der Mann hatte ein Sweatshirt mit dem Aufdruck „Pit Bull Germany“ getragen. „Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit und damit Zweifel an seiner Unparteilichkeit“, sagt Bettina Cain, Vorsitzende im Landesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter Brandenburg/Berlin.
Samstag, 12. Juli 2008 09:43
Zitat
http://www.morgenpost.de/berlin/article689516/Wenn_Laienrichter_Recht_sprechen.html
Zitat : „Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit und damit Zweifel an seiner Unparteilichkeit“
Zustände wie in der ex DDR
Die Gesinnungsdikatur zeigt immer offener ihre wahre Fratze.
Hoffentlich kocht der heilige Volkszorn bald über und schickt alle diese Verbrecher zur Hölle.
Die Gesinnungsdikatur zeigt immer offener ihre wahre Fratze.
Hoffentlich kocht der heilige Volkszorn bald über und schickt alle diese Verbrecher zur Hölle.
Nena Moser, Schöffin in Berlin
ohne Worte
http://img150.imageshack.us/img150/9714/nenemoserschffininberlixf3.jpg
SCHÖFFENWAHL : politisch unbequeme werden von der Liste der Schöffen gestrichen.
Das Bundesverfassungsgericht entschied im Mai, dass Schöffen auch grundsätzlich von ihrem Amt entbunden werden können, wenn sie offensichtlich nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen.
Immerhin wurde im November 2001 schon einmal ein Schöffe wegen Befangenheit von einem Prozess gegen einen Angeklagten arabischer Herkunft ausgeschlossen. Der Mann hatte ein Sweatshirt mit dem Aufdruck „Pit Bull Germany“ getragen. „Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit und damit Zweifel an seiner Unparteilichkeit“, sagt Bettina Cain, Vorsitzende im Landesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter Brandenburg/Berlin.
Samstag, 12. Juli 2008 09:43
Zitat
http://www.morgenpost.de/berlin/article689516/Wenn_Laienrichter_Recht_sprechen.html
Zitat : „Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit und damit Zweifel an seiner Unparteilichkeit“
Zustände wie in der ex DDR
Na, ist doch ganz klar, dass die rechtsstaatliche Gesinnung eines Schöffen über jeden Zweifel erhaben sein muss.
Na, ist doch ganz klar, dass die rechtsstaatliche Gesinnung eines Schöffen über jeden Zweifel erhaben sein muss.
War in der DDR auch so, nur zuverlässige durften
Flaggenpisser , Deutschlandhasser , rot-grün und Co sind dann als zuverlässig einzustufen
Thüringer
12.07.2008, 14:39
Na, ist doch ganz klar, dass die rechtsstaatliche Gesinnung eines Schöffen über jeden Zweifel erhaben sein muss.
Natürlich, aber in dem beschriebenen Fall wurde der Schöffe aufgrund eines Kleidungsstücks abgezogen. Und inwieweit die Kleidung auf eine mögliche politische Gesinnung schließen lässt, ist zumindest diskutabel. Oder ist jeder, der die Marke "PitBull" trägt, ein Rechtsextremist oder Nazi?
War in der DDR auch so, nur zuverlässige durften
Flaggenpisser , Deutschlandhasser , rot-grün und Co sind dann als zuverlässig einzustufen
Na, Leute wie du sind jedenfalls ungeeignet für so einen Job.
Nena Moser, Schöffin in Berlin
ohne Worte
http://img150.imageshack.us/img150/9714/nenemoserschffininberlixf3.jpg
Da frage ich mich.
Sind Schöffen so knapp, dass wir hier in Deutschland Neger als Schöffen brauchen. Unglaublich. X(
Nena Moser, Schöffin in Berlin
ohne Worte
http://img150.imageshack.us/img150/9714/nenemoserschffininberlixf3.jpg
Was soll denn mit der Frau sein?
Da frage ich mich.
Sind Schöffen so knapp, dass wir hier in Deutschland Neger als Schöffen brauchen. Unglaublich. X(
Rassisten wie dich jedenfalls nicht....
Rassisten wie dich jedenfalls nicht....
Wer spricht hier von Hunderassen?:D :cool2:
Es geht darum, dass Deutschland deutsch bleiben muß.
Aber es werden nur noch Deutschlandhasser als Schöffen zugelassen.
Deutschmann
12.07.2008, 14:51
Natürlich, aber in dem beschriebenen Fall wurde der Schöffe aufgrund eines Kleidungsstücks abgezogen. Und inwieweit die Kleidung auf eine mögliche politische Gesinnung schließen lässt, ist zumindest diskutabel. Oder ist jeder, der die Marke "PitBull" trägt, ein Rechtsextremist oder Nazi?
Mit einem "Che Guevara" - Shirt hätte er bessere Chancen gehabt. :))
Eigentlich traurig. :=
Wer spricht hier von Hunderassen?:D :cool2:
Es geht darum, dass Deutschland deutsch bleiben muß.
Schwachsinn. Deutscher ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Und es ist auch völlig egal, welche Hautfarbe diese Person hat, solange sie sich verfassungstreu verhält. Mir wäre jedenfalls eine schwarze Schöffin wesentlich lieber als jemand wie du, der geistig noch im Jahr 1933 lebt.
Schwachsinn. Deutscher ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Und es ist auch völlig egal, welche Hautfarbe diese Person hat, solange sie sich verfassungstreu verhält. Mir wäre jedenfalls eine schwarze Schöffin wesentlich lieber als jemand wie du, der geistig noch im Jahr 1933 lebt.
Zum hundertsten mal . Nein.
Ein Stück Papier macht einen Ausländer noch lange nicht zum Deutschen.
Deutscher ist nur , wer deutsche Vorfahren hat.
kapiert das endlich ihr Multikultiträumer.
Und weil du mich als Schöffen vorschlägst . Ich würde alles für meine Landsleute tun, damit sie ihr Recht bekommen, wenns um politisch unkorrekte Straftaten geht.
Deutschmann
12.07.2008, 14:58
Schwachsinn. Deutscher ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Und es ist auch völlig egal, welche Hautfarbe diese Person hat, solange sie sich verfassungstreu verhält. Mir wäre jedenfalls eine schwarze Schöffin wesentlich lieber als jemand wie du, der geistig noch im Jahr 1933 lebt.
:rolleyes: :rolleyes: :rolleyes:
Thüringer
12.07.2008, 14:59
Mit einem "Che Guevara" - Shirt hätte er bessere Chancen gehabt. :))
Eigentlich traurig. :=
Korrekt. Vor allem entschied das BVG ja "dass Schöffen auch grundsätzlich von ihrem Amt entbunden werden können, wenn sie offensichtlich nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen."
Hier ist das entscheidende Wort OFFENSICHTLICH. Und dies an einem Kleidungsstück erkennen zu wollen, wo nicht explizit "Gegen das Grundgesetz" draufsteht, ist Käse.
Zum hundertsten mal . Nein.
Ein Stück Papier macht einen Ausländer noch lange nicht zum Deutschen.
Deutscher ist nur , wer deutsche Vorfahren hat.
kapiert das endlich ihr Multikultiträumer.
Das lässt sich allerdings im Einzel- und Zweifelsfall nicht immer abklären, wie ja schon deine Gesinnungsgenossen vor 70 Jahren feststellen mussten.
Das entscheidende Kriterium ist nicht ein wie auch immer gearteter völkischer Hintergrund, sondern Bekenntnis und Treue zu unserer Verfassung und ihren Werten. Und da siehts bei vielen hier im Forum leider ganz arg düster aus....
Korrekt. Vor allem entschied das BVG ja "dass Schöffen auch grundsätzlich von ihrem Amt entbunden werden können, wenn sie offensichtlich nicht auf dem Boden des Grundgesetzes stehen."
Hier ist das entscheidende Wort OFFENSICHTLICH. Und dies an einem Kleidungsstück erkennen zu wollen, wo nicht explizit "Gegen das Grundgesetz" draufsteht, ist Käse.
Sicher kann man darüber diskutieren, aber eben auch nur darüber, und nicht z.Bsp. ob Schwarze grundsätzlich Schöffen sein dürfen oder nicht.
ochmensch
12.07.2008, 15:15
Das lässt sich allerdings im Einzel- und Zweifelsfall nicht immer abklären, wie ja schon deine Gesinnungsgenossen vor 70 Jahren feststellen mussten.
Das entscheidende Kriterium ist nicht ein wie auch immer gearteter völkischer Hintergrund, sondern Bekenntnis und Treue zu unserer Verfassung und ihren Werten. Und da siehts bei vielen hier im Forum leider ganz arg düster aus....
Das Deutsche Volk an sich ist ebenfalls ein Wert. Und da sieht es bei dir wohl arg düster aus....
Mit einem "Che Guevara" - Shirt hätte er bessere Chancen gehabt. :))
Eigentlich traurig. :=
oder " Deutschland verecke" wäre auch angenehm
Mitglied der Demokratischen SED/PDS ist auch akzeptabel
Mariko@......Was soll denn mit der Frau sein?
Als Schöffin im Negerkral, Nichts.
Landogar
14.07.2008, 08:50
Da frage ich mich.
Sind Schöffen so knapp, dass wir hier in Deutschland Neger als Schöffen brauchen. Unglaublich. X(
Was ist an der Frau auszusetzen?
Rheinlaender
14.07.2008, 08:58
Zum hundertsten mal . Nein.
Ein Stück Papier macht einen Ausländer noch lange nicht zum Deutschen.
Doch - und das ganau werden einige Leute nie kapieren, dass eben "Deutscher", "Brite" etc. pp. nicht mehr als eine juristische Definiton ist.
Was rauch bloß der Strangersteller?:=
Das will ich auch.....:))
Die Gesinnungsdikatur zeigt immer offener ihre wahre Fratze.
Hoffentlich kocht der heilige Volkszorn bald über und schickt alle diese Verbrecher zur Hölle.
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Ich melde mich freiwillig zum Erschiessungskommando! :D
E:
Doch - und das ganau werden einige Leute nie kapieren, dass eben "Deutscher", "Brite" etc. pp. nicht mehr als eine juristische Definiton ist.
Tjaja, da wird dann lieber in einem Wahn von der Zugehörigkeit zu irgendeiner biologisch nicht definierbaren "deutschen Rasse" geträumt;)
Übrigens ziemlich ulkig und bezeichnend, dass einer der 15 Standardsmileys neben dem Lachenden, dem Traurigen etc. der "Germane" ist:D Und dass, obwohl die Germanen in unserem Genpool fast keine Rolle spielen;)
Tjaja, da wird dann lieber in einem Wahn von der Zugehörigkeit zu irgendeiner biologisch nicht definierbaren "deutschen Rasse" geträumt;)
Übrigens ziemlich ulkig und bezeichnend, dass einer der 15 Standardsmileys neben dem Lachenden, dem Traurigen etc. der "Germane" ist:D Und dass, obwohl die Germanen in unserem Genpool fast keine Rolle spielen;)
die Germanen in unserem Genpool fast keine Rolle spielen
in meinem hättest Du schreiben sollen.Wie ist denn Deine Mischung , grün,schwarz und braun ???
EinDachs
14.07.2008, 16:51
Natürlich, aber in dem beschriebenen Fall wurde der Schöffe aufgrund eines Kleidungsstücks abgezogen. Und inwieweit die Kleidung auf eine mögliche politische Gesinnung schließen lässt, ist zumindest diskutabel. Oder ist jeder, der die Marke "PitBull" trägt, ein Rechtsextremist oder Nazi?
Es ist schon anzunehmen, dass man besagte Person noch ein paar Fragen zu seiner politischen Gesinnung gestellt hat. Und wenn man den Verdacht hat, dass er dann nicht objektiv sein kann, dann ist er zu entfernen. Ganz einfach.
Es ist schon anzunehmen, dass man besagte Person noch ein paar Fragen zu seiner politischen Gesinnung gestellt hat. Und wenn man den Verdacht hat, dass er dann nicht objektiv sein kann, dann ist er zu entfernen. Ganz einfach.
Fragen zu seiner politischen Gesinnung gestellt hat
wie bei der Stasi in der DDR.
EinDachs
14.07.2008, 17:20
Fragen zu seiner politischen Gesinnung gestellt hat
wie bei der Stasi in der DDR.
Muss man in dem Fall auch.
Wenn die politische Gesinnung dazu führen kann, dass das Urteilsvermögen und die Objektivität des Schöffen nicht gewährleistet werden kann, dass muss er eben weg.
Ein fairer Prozess ist wichtiger. Zumal ja auch kein echter Nachteil für den verhinderten Schöffen entsteht.
Rheinlaender
14.07.2008, 17:49
Fragen zu seiner politischen Gesinnung gestellt hat
Wer meint, dass die Demokratie mit Beliebigkeit zu uebersetzen sei, irrt! Hinter der Demokratie steht ein klares Wertesystem, wie es z. B. im GG formuliert wurde. Wer im Namen des demokratischen Recht spricht, muss hinter diesen Wertesystem stehen.
Da kann es kein Vertuen geben.
Wer meint, dass die Demokratie mit Beliebigkeit zu uebersetzen sei, irrt! Hinter der Demokratie steht ein klares Wertesystem, wie es z. B. im GG formuliert wurde. Wer im Namen des demokratischen Recht spricht, muss hinter diesen Wertesystem stehen.
Da kann es kein Vertuen geben.
Wer im Namen des demokratischen Recht spricht, muss hinter diesen Wertesystem stehen.
Wie in der DDR und in anderen Demokratischen........
und morgen ist Ostern
Rheinlaender
14.07.2008, 18:14
Wie in der DDR und in anderen Demokratischen........
und morgen ist Ostern
Es gibt einen Unterschied, ob ein System sich verteidigt, um seine Buegern Freiheiten zu garantieren oder ob es das tun, um diese einzusperren!
Muss man in dem Fall auch.
Wenn die politische Gesinnung dazu führen kann, dass das Urteilsvermögen und die Objektivität des Schöffen nicht gewährleistet werden kann, dass muss er eben weg.
Ein fairer Prozess ist wichtiger. Zumal ja auch kein echter Nachteil für den verhinderten Schöffen entsteht.
Ein fairer Prozess ist wichtiger
warum gehst Du nicht nach Nordkorea, da geht alles demokratisch zu , alles faire Prozesse.
Rheinlaender
14.07.2008, 18:18
Ein fairer Prozess ist wichtiger
Dazu gehoert aber die Gleichheit aller vor dem Gesetz - Aus dem Eingangsposting: "Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit ..."; wenn jemand offensichtlich Vorurteile hat, ist diese zunaechst mal gefaerdet.
Das ist Grund genug um jemand vom Schoeffenmat zu endbinden.
Es gibt einen Unterschied, ob ein System sich verteidigt, um seine Buegern Freiheiten zu garantieren oder ob es das tun, um diese einzusperren!
ob ein System sich verteidigt
unser System fährt Deutschland mit voller Wucht an die Wand , mit Absicht.
Die Elite packt die Koffer und das Elend aus der ganzen Welt wird nach Deutschland eingeladen.
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes sind im vergangenen Jahr rund 160.000 Deutsche ins Ausland abgewandert, was einer Steigerung von acht Prozent gegenüber dem Jahr 2004 entspricht.
Experten rechnen sogar mit 250.000 statt 160.000 Auswanderern im Jahr, weil die Statistik dadurch verfälscht wird, dass sie nur Personen erfasst, die sich auf den Deutschen Ämtern abmelden. Demnach würden ca. 700 Leute täglich Deutschland verlassen.
Dazu gehoert aber die Gleichheit aller vor dem Gesetz - Aus dem Eingangsposting: "Da bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit ..."; wenn jemand offensichtlich Vorurteile hat, ist diese zunaechst mal gefaerdet.
Das ist Grund genug um jemand vom Schoeffenmat zu endbinden.
bestand der Verdacht der Ausländerfeindlichkeit
bei vielen besteht auch der Verdacht der Deutschfeindlichkeit
wenn politisch unbequeme aus der Liste entfernt werden ist das nicht Demokratisch. In der DDR hat man auch unbequeme "entfernt"
Rheinlaender
14.07.2008, 18:41
unser System fährt Deutschland mit voller Wucht an die Wand , mit Absicht.
Die Elite packt die Koffer und das Elend aus der ganzen Welt wird nach Deutschland eingeladen.
Off-Topic: Es ist Sache des Waehlers dies zu aendern - aber sobald jemand meint, man solle doch einmal das dt. Sozialsystem, die Regulationen etc. pp. aufraeumen, gibt es einen Entsetzensaufschrei, dass ein Politker, selbst wenn er im Stillen wuesste, wie man Deutschland fuer Eliten interessanter machen koennte, tunlichst die Klappe haelt.
EinDachs
14.07.2008, 18:51
Ein fairer Prozess ist wichtiger
warum gehst Du nicht nach Nordkorea, da geht alles demokratisch zu , alles faire Prozesse.
So ein Schwachsinn.
Weniger trinken beim posten.
a)In Nordkorea müßten wir diese Debatte nicht führen, weil es dort keine Schöffen gibt.
b) Ist das ein Gerichtsprozess und da ist es nun mal wichtiger, dass der Prozess fair abläuft, als das sowieso nicht vorhandene Recht des Ausländerhassers, dort Schöffe zu sein. Es gibt kein Recht darauf, Schöffe zu sein. Und es ist Standard, dass man die aussortiert.
EinDachs
14.07.2008, 18:55
bei vielen besteht auch der Verdacht der Deutschfeindlichkeit
Wenn es die Objektivität einschränkt, sollten die auch entfernt werden. Das liegt im Ermessen des Richters.
wenn politisch unbequeme aus der Liste entfernt werden ist das nicht Demokratisch.
Aber juristisch korrekt. Demokratie ist eben eine Regierungsform.
In der DDR hat man auch unbequeme "entfernt"
Wenn man sie wirklich nur aus der Schöffenfunktion entfernt hat, dann kann der Staat ja gar nicht so schlimm gewesen sein.
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