Vollständige Version anzeigen : Ex-Verfassungsrichter gegen Strafbarkeit der Holocaust-Leugung
Ex-Verfassungsrichter würde Holocaust-Leugnung nicht bestrafen
BERLIN. Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem hat sich dagegen ausgesprochen, die Bestreitung des Holocausts zu bestrafen. „Ich würde als Gesetzgeber die Holocaust-Leugnung nicht unter Strafe stellen“, sagte er auf einer Veranstaltung des Wissenschaftszentrums Berlin.
Zudem äußerte sich der Professor für öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft der Universität Hamburg skeptisch über das restriktive Verbot der Verwendung von Kennzeichen und Symbolen verfassungsfeindlicher Organisationen: „Ich selber würde auch damit zurückhaltend sein, weil ich nicht glaube, daß das Problem auf diese Weise bewältigt werden kann“, zitiert ihn die Frankfurter Allgemeine Zeitung.
http://jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5aa8ec20226.0.html
Jetzt darf man spekulieren, was den Herrn Hoffmann-Riem umtreibt? Wie so viele kriegt er erst dann sein Maul auf, wenn das Berufsleben vorbei ist, und er seine fetten Altersbezüge einstreichen kann. Trotzdem bleibt natürlich die Frage, warum?
Er selbst gibt zu, daß es klüger ist, dem steigenden Druck im langsam vor sich hinköchelnden Volkskessel ein Ventil zu geben.
Abgesehen davon bliebe die Frage, inwieweit ein sich bei jeder Gelegenheit als freiheitlich und demokratisch inszenierender Staat noch Glaubwürdigkeit beanspruchen kann, wenn er überhaupt Meinungsverbrechen unter Strafe stellt, und überdies härter sanktioniert als Gewaltverbrechen?
Ahnt Hoffmann-Riem vielleicht, daß das staatlicherseits verordnete Geschichtsbild bereits mit einem sichtbaren Verfallsdatum versehen ist, und denkt sich, "je mehr Druck ausgeübt wird, desto größer wird eines Tages der Gegendruck des Volkes sein?"
Oder ist sein Vorstoß gar ein zartes Zeichen, daß in der deutschen Richterschaft noch Rudimente von Anstand und Schamgefühl vorhanden sind?
klartext
10.07.2008, 19:13
Gesetze werden ausschliesslich vom Bundestag beschlossen und nicht von pensionierten Beamten.
Dass wegen des Holo die Volksseele kocht, ist mir neu. Der Mehrzahl der Mitbürger geht das Thema am Allerwertesten vorbei. Es bewegt nur Mahler und Konsorten.
Er selbst gibt zu, daß es klüger ist, dem steigenden Druck im langsam vor sich hinköchelnden Volkskessel ein Ventil zu geben.
Wieso? Warten jetzt alle darauf, befreit schreien zu dürfen, es habe keinen Holocaust gegeben?
Ich bin auch für die Abschaffung des Straftatbestandes, aber wo bitte wartet die Volksseele?
Wieso? Warten jetzt alle darauf, befreit schreien zu dürfen, es habe keinen Holocaust gegeben? Ich bin auch für die Abschaffung des Straftatbestandes, aber wo bitte wartet die Volksseele?
Die Volksseele köchelt nicht wegen der HC-Leugnung. Aber wenn sie denn eines Tages überkochen sollte, und dann ein paar revisionistische Theorien hinzukommen, kann das eine hochexplosive Mischung ergeben.
Ich unterstelle, Hoffmann-Riem sagt nicht ohne Grund, es sei „politisch klug, Ventile zu belassen, anstatt Märtyrer zu schaffen“.
Welchen Sinn macht es, Ventile zu haben, wenn kein Druck herrscht?
klartext
10.07.2008, 19:35
Wieso? Warten jetzt alle darauf, befreit schreien zu dürfen, es habe keinen Holocaust gegeben?
Ich bin auch für die Abschaffung des Straftatbestandes, aber wo bitte wartet die Volksseele?
Das Grüppchen, dem es ein Herzensanliegen ist, endlich den Holo leugnen zu dürfen, ist derart klein, dass es nicht zu einer Gesetzesäönderung kommen wird. Es gibt dafür keinen erkennbaren Bedarf.
Ob die Meinungsfreiheit mit dem Verbot vereinbar ist, ist eine rein akademische Frage, aber kein praktisches Problem.
Ich vermute, die NPD wird dem Herrn jetzt die Ehrenmitgliedschaft antragen.
Gesetze werden ausschliesslich vom Bundestag beschlossen und nicht von pensionierten Beamten.
Dass wegen des Holo die Volksseele kocht, ist mir neu. Der Mehrzahl der Mitbürger geht das Thema am Allerwertesten vorbei. Es bewegt nur Mahler und Konsorten.Es ist dennoch absurd, daß man Leute, die ein Stück Papier beschreiben, bisweilen um den gesamten Globus jagt, um sie anschließend in Deutschland einer offen politisierten Justiz zu überstellen. Ich kann nicht beurteilen, ob "die Volksseele" wegen des §130 kocht, aber er wird nicht ohne Grund auch als Maulkorb Paragraph bezeichnet.
Menschen, die man wegen des Verstoßes gegen diesen Paragraphen ihrer wirtschaftlichen Existenz, ihrer Familie und schließlich ihrer Freiheit beraubt, haben ansonsten i.D.R. keinem anderen Menschen geschadet. Es fördert jedenfalls - und wenigstens in meinem Falle - nicht den Glauben an den sog. Rechtstaat - ganz im Gegenteil.
Ich kann nicht beurteilen, ob "die Volksseele" wegen des §130 kocht, ...
Aus dem Bauch heraus gebe ich Dir recht. Aber das Thema Adolf, Holo, Schuldkult, Mahnmal und ewige Zahlungen steht den Leuten bis obenhin. Insofern besteht natürlich schon ein Zusammenhang zum 130er, wenn auch - momentan - noch ein indirekter.
Vielleicht denkt Riem-Hoffmann ein paar Schritte voraus und ahnt, was auf die Gesellschaft zukommt, wenn sich die Ergebnisse des Revisionismus herumsprechen?
Bruddler
10.07.2008, 19:44
Gesetze werden ausschliesslich vom Bundestag beschlossen und nicht von pensionierten Beamten.
Dass wegen des Holo die Volksseele kocht, ist mir neu. Der Mehrzahl der Mitbürger geht das Thema am Allerwertesten vorbei. Es bewegt nur Mahler und Konsorten.
Du hast sicherlich die Mehrzahl der Mitbürger befragt ? :rolleyes:
Vielleicht denkt Riem-Hoffmann ein paar Schritte voraus (..)Sicher, das ist nicht schwer. Das tut gar jeder Mensch, der eine Familie zu versorgen hat; das scheint ansonsten lediglich Deinen Politikern größere Probleme zu bereiten.
Sicher, das ist nicht schwer. Das tut gar jeder Mensch, der eine Familie zu versorgen hat; das scheint ansonsten lediglich Deinen Politikern größere Probleme zu bereiten.
Bitte nicht von meinen Politikern reden, wenn die Huren und Stricher der Besatzer gemeint sind.
Haspelbein
10.07.2008, 19:54
Von einem liberalistischen Standpunkt aus kann man nur gegen das Verbot der Holocaustleugnung sein, da es einfach an sich (ohne den Aufruf zu Straftaten oder anderweitiger Volksverhetzung) unter die freie Meinungsaeusserung faellt. Zudem ist das Verbot willkuerlich, da die Leugnung anderer Genozide oder Gewaltverbrechen nicht bestraft wird.
Abgesehen davon, finde ich die meisten Holocaustleugner ziemlich beschissen.
Bitte nicht von meinen Politikern reden, wenn die Huren und Stricher der Besatzer gemeint sind.Na, jemand muß sie doch "beauftragt" haben, sie sprechen doch nicht ohne Grund fortwährend von ihren "Aufgaben". Falls Du ihnen keinen Auftrag erteilt haben solltest, muß es also ein anderer getan haben, den ich nicht kenne, aber (hoffentlich) dafür bezahlt. :))
klartext
10.07.2008, 19:56
Du hast sicherlich die Mehrzahl der Mitbürger befragt ? :rolleyes:
Ich gehe einfach davon aus, dass es der Mehrzahl der Mitbürger kein dringendes Bedürfnis ist, den holo leugnen zu dürfen. Die Menschen haben sicher andere Sorgen als die Nazizeit immer neu aufzukochen.
Ich könnte auch auf dieses Gesetz verzichten, kann aber auch gut damit leben. Es ist mir eigentlich egal. Wer den holo öffentlich leugnet, weiss, was er damit riskiert und ist deshalb kein Opfer, sondern nur ein Dummkopf.
(...) Volksverhetzung (..)Wie geht das? Fühlst Du Dich "volksverhetzt", wenn jemand etwas aufschreibt, das Du nicht gelesen hättest, wenn kein anderer behauptet hätte, es sei "Volksverhetzung"?
MarcinMaximus
10.07.2008, 19:59
Er selbst gibt zu, daß es klüger ist, dem steigenden Druck im langsam vor sich hinköchelnden Volkskessel ein Ventil zu geben.
Das "Volk" will also den Holocaust leugnen und Hakenkreuze tragen? :))
Da ich als Liberaler auch ein Gegner der Verbotskultur bin und den § 130 und seine übertriebene Anwendung immer schon kritisch gesehen habe, schließe ich mich der Meinung von Hoffman-Riem an.
Was mich allerdings stört, ist die sofortige Instrumentalisierung und einseitige Interpretation seiner Aussagen durch die üblichen Verdächtigen von ganz Rechtsaußen. Den Beifall von doppelmoralischen Leuten, die normalerweise auf Grundrechte scheißen, aber sobald es ihre braune Ideologie betrifft zum Vorkämpfer der Meinungsfreiheit mutieren, braucht dieser ehrenwerte Jurist ganz sicher nicht.
Haspelbein
10.07.2008, 20:00
Wie geht das? Fühlst Du Dich "volksverhetzt", wenn jemand etwas aufschreibt, das Du nicht gelesen hättest, wenn kein anderer behauptet hätte, es sei "Volksverhetzung"?
Ich bezog mich damit auf die Veroeffentlichung von Schriften, die obwohl sie sich moeglicherweise nicht direkt auf Straftaten beziehen, dazu genutzt werden, Bevoelkerungsgruppen gegeneinander aufzustacheln. Darunter fallen meiner Meinung nach auch Hasspredigten, deren religioese Hintergruende du dir gerne aussuchen darfst.
Bruddler
10.07.2008, 20:03
Ich gehe einfach davon aus, dass es der Mehrzahl der Mitbürger kein dringendes Bedürfnis ist, den holo leugnen zu dürfen. Die Menschen haben sicher andere Sorgen als die Nazizeit immer neu aufzukochen.
Ich könnte auch auf dieses Gesetz verzichten, kann aber auch gut damit leben. Es ist mir eigentlich egal. Wer den holo öffentlich leugnet, weiss, was er damit riskiert und ist deshalb kein Opfer, sondern nur ein Dummkopf.
Die Zahl derer, denen es ein Bedürfnis ist den Holo leugnen zu dürfen ist mit Sicherheit kleiner, als es uns die Medien dauernd glaubhaft machen wollen...
Ein wirkliches Bedürfnis bei den meisten Mitbürgern ist in der Tat die Meinungsfreiheit - hier sollte der Staat sehr besonnen und wohlüberlegt vorgehen, bei der Beschneidung der selbigen !
Ich bezog mich damit auf die Veroeffentlichung von Schriften, die obwohl sie sich moeglicherweise nicht direkt auf Straftaten beziehen, dazu genutzt werden, Bevoelkerungsgruppen gegeneinander aufzustacheln. Darunter fallen meiner Meinung nach auch Hasspredigten, deren religioese Hintergruende du dir gerne aussuchen darfst.Du kannst nicht beurteilen, ob sich jemand "volksverhetzt" fühlt. Es gibt sicherlich religiöse Fanatiker, die täglich Haß predigen und es gibt mutmaßlich täglich Fälle, in welchen jemand dieses und jendes bahauptet. Mir ist nicht bekannt, daß sich das "Volk" dadurch "verhetzt" fühlt, zumal das "Volk" davon mehrheitlich keine Notiz nimmt.
Deutschmann
10.07.2008, 20:17
Die Zahl derer, denen es ein Bedürfnis ist den Holo leugnen zu dürfen ist mit Sicherheit kleiner, als es uns die Medien dauernd glaubhaft machen wollen...
Ein wirkliches Bedürfnis bei den meisten Mitbürgern ist in der Tat die Meinungsfreiheit - hier sollte der Staat sehr besonnen und wohlüberlegt vorgehen, bei der Beschneidung der selbigen !
Das denke ich auch - die meisten interessiert das nicht.
Ich sehe da vielmehr das Problem welches auf unsere künftige Generation zukommt. Leugnen bedeutet doch, etwas wissen aber abstreiten. Unsere Enkel können es einfach nicht leugnen weil sie nicht dabei waren und nur das bestätigen können was ( vorsichtig gesagt ) überliefert wurde. Sie können den HC allerhöchstens in Frage stellen. Und sich mit einem Thema kritisch auseinanderzusetzen unter Strafe zu stellen ist in einer Demokratie mehr als fragwürdig.
Haspelbein
10.07.2008, 20:18
Du kannst nicht beurteilen, ob sich jemand "volksverhetzt" fühlt. Es gibt sicherlich religiöse Fanatiker, die täglich Haß predigen und es gibt mutmaßlich täglich Fälle, in welchen jemand dieses und jendes bahauptet. Mir ist nicht bekannt, daß sich das "Volk" dadurch "verhetzt" fühlt, zumal das "Volk" davon mehrheitlich keine Notiz nimmt.
Ich werde es garantiert nicht entscheiden, sondern ein Gericht. Solange sich davon niemand angesprochen fuehlt, solange besteht auch kein Problem. Oder drehen wir es mal um: Was wuerdest du dazu meinen, wenn Islamisten Propaganda in deutschen Tageszeitungen veroeffentlichen, die Unglaeubige als Untermenschen charakterisiert, bei denen man im Zweifelsfalle keine Gnade kennen solle? Allein, der Bezug auf eine konkrete Straftat fehlt.
Ich werde es garantiert nicht entscheiden, sondern ein Gericht. Solange sich davon niemand angesprochen fuehlt, solange besteht auch kein Problem. Oder drehen wir es mal um: Was wuerdest du dazu meinen, wenn Islamisten Propaganda in deutschen Tageszeitungen veroeffentlichen, die Unglaeubige als Untermenschen charakterisieren, bei denen man im Zweifelsfalle keine Gnade kennen sollte? Allein, der Bezug auf eine konkrete Straftat fehlt.Du irrst. Der Straftatbestand wäre in diesem Falle durchaus gegeben, wenn jemand - dazu in einer Tageszeitung(!) - dazu aufruft, andere zu töten - fälllt aber unter einen anderen Paragraphen.
Haspelbein
10.07.2008, 20:26
Du irrst. Der Straftatbestand wäre in diesem Falle durchaus gegeben, wenn jemand - dazu in einer Tageszeitung(!) - dazu aufruft, andere zu töten - fälllt aber unter einen anderen Paragraphen.
Nein, die Toetung wird nicht explizit erwaehnt, jedoch andere Menschen werden als unwert, untermenschlich, usw. bezeichnet. Dann erlaeutert man, warum eben diese Menschen moralisch korrupt sind, und man sie nicht auf eine Stufe mit den Glaeubigen stellen kann, und sich deshalb um sie auch nicht sorgen muss.
Halt das typische Strickmuster fanatisch-religioeser oder rassistischer Propaganda.
Du irrst. Der Straftatbestand wäre in diesem Falle durchaus gegeben, wenn jemand - dazu in einer Tageszeitung(!) - dazu aufruft, andere zu töten - fälllt aber unter einen anderen Paragraphen.
Vielleicht ist Dir bekannt, dass der allgemeine Aufruf zum Djihad in Deutschland - dank rot-grün - nicht(mehr) strafbar ist...
Nein, die Toetung wird nicht explizit erwaehnt, jedoch andere Menschen werden als unwert, untermenschlich, usw. bezeichnet.Das liest sich aber anders, als
(...) bei denen man im Zweifelsfalle keine Gnade kennen solle (...)Alles andere ist höchstens eine Beleidigung. Mir ist jedoch nicht bekannt, daß man in Deutschland ansonsten wegen eines solchen Bagatelldeliktes einer Sonderbehandlung unterzogen wird.
Vielleicht ist Dir bekannt, dass der allgemeine Aufruf zum Djihad in Deutschland - dank rot-grün - nicht(mehr) strafbar ist...Na und?
Bruddler
10.07.2008, 20:44
Vielleicht ist Dir bekannt, dass der allgemeine Aufruf zum Djihad in Deutschland - dank rot-grün - nicht(mehr) strafbar ist...
Aber nur, weil man den Djihad so interpretiert hat, dass Djihad angeblich nicht unbedingt zum Töten aufruft.... :lol:
Quo vadis
10.07.2008, 21:01
Das Grüppchen, dem es ein Herzensanliegen ist, endlich den Holo leugnen zu dürfen, ist derart klein, dass es nicht zu einer Gesetzesäönderung kommen wird. Es gibt dafür keinen erkennbaren Bedarf.
Ob die Meinungsfreiheit mit dem Verbot vereinbar ist, ist eine rein akademische Frage, aber kein praktisches Problem.
Ich vermute, die NPD wird dem Herrn jetzt die Ehrenmitgliedschaft antragen.
Du vergißt, dass mit dem 130-er auch alles Kritische im Bezug auf Überfemdung-Musel etc. erschlagen wird.Scheint dich aber nicht weiter zu jucken, geht ja alles seinen weiteren Überfremdungsgang.
Quo vadis
10.07.2008, 21:04
Vielleicht ist Dir bekannt, dass der allgemeine Aufruf zum Djihad in Deutschland - dank rot-grün - nicht(mehr) strafbar ist...
"Dank" rot-grün gibts auch den 130-er.Radikaler, staatlicher Schutz für radikale Eiferer, ob mit Davidstern oder Halbmond scheint den etablierten Deutschlandabwicklern einerlei zu sein.
Ausonius
10.07.2008, 21:54
"Dank" rot-grün gibts auch den 130-er.Radikaler, staatlicher Schutz für radikale Eiferer, ob mit Davidstern oder Halbmond scheint den etablierten Deutschlandabwicklern einerlei zu sein.
Dank des 130,3 sind ja schon Leute eingeknastet worden, die sichs über Jahrzehnte richtig verdient haben (vor allem das Ernsterl :cool2: ).... aber als er eingeführt wurde, gab es keine rot-grüne Regierung.
Da ich als Liberaler auch ein Gegner der Verbotskultur bin und den § 130 und seine übertriebene Anwendung immer schon kritisch gesehen habe, schließe ich mich der Meinung von Hoffman-Riem an.
Was mich allerdings stört, ist die sofortige Instrumentalisierung und einseitige Interpretation seiner Aussagen durch die üblichen Verdächtigen von ganz Rechtsaußen. Den Beifall von doppelmoralischen Leuten, die normalerweise auf Grundrechte scheißen, aber sobald es ihre braune Ideologie betrifft zum Vorkämpfer der Meinungsfreiheit mutieren, braucht dieser ehrenwerte Jurist ganz sicher nicht.
Sehr guter Beitrag
Haspelbein
11.07.2008, 00:35
[...]
Alles andere ist höchstens eine Beleidigung. Mir ist jedoch nicht bekannt, daß man in Deutschland ansonsten wegen eines solchen Bagatelldeliktes einer Sonderbehandlung unterzogen wird.
Ich benutzte den Ausdruck "explizit" hier bewusst, oder wie Uzi relativ gut mit dem Aufruf zum Jihad gezeigt hat, besorgt mich auch der implizite Aufruf zum Toeten.
Die Holocaustleugnung faellt jedoch in eine voellig andere Kategorie.
Kritik sollte meiner Meinung nach erlaubt sein. Gänzliches Leugnen nicht.
Kritik sollte meiner Meinung nach erlaubt sein. Gänzliches Leugnen nicht.
Du meinst, ein bißchen schwanger, das ginge doch?
Wenn Kritik nicht drohte, das ganze Gebäude zum Einsturz zu bringen, gäbe es den 130er nicht. So etwas macht der Staat nicht aus Jux und Dollerei, sondern aus schierer Notwendigkeit.
Kreuzbube
11.07.2008, 08:28
Du meinst, ein bißchen schwanger, das ginge doch?
Wenn Kritik nicht drohte, das ganze Gebäude zum Einsturz zu bringen, gäbe es den 130er nicht. So etwas macht der Staat nicht aus Jux und Dollerei, sondern aus schierer Notwendigkeit.
Sagen wir so; es sollte endlich frei und kontrovers in öffentlichen Debatten darüber diskutiert werden dürfen, unter Heranziehung aller bisherigen Untersuchungs-Ergebnisse. Eine sich "demokratisch" nennende Gesellschaft sollte die Suche nach Wahrheit und Aufklärung aushalten. Oder sind wir noch/wieder im Mittelalter?!
P.S. Daß das solchen Leuten immer erst nach der Pensionierung einfällt...
fatalist
11.07.2008, 08:33
Absolut verständlich, dass der Richter diese Meinung erst nach seiner Pensionierung vertritt.
Schön, dass er sie überhaupt äussert.
Peinlich ist und bleibt die strafrechtliche Sanktionierung von Meinungen allemal.
Tolle demokratie :hihi:
Kreuzbube
11.07.2008, 08:35
Ich gehe einfach davon aus, dass es der Mehrzahl der Mitbürger kein dringendes Bedürfnis ist, den holo leugnen zu dürfen. Die Menschen haben sicher andere Sorgen als die Nazizeit immer neu aufzukochen.
Ich könnte auch auf dieses Gesetz verzichten, kann aber auch gut damit leben. Es ist mir eigentlich egal. Wer den holo öffentlich leugnet, weiss, was er damit riskiert und ist deshalb kein Opfer, sondern nur ein Dummkopf.
Das ist zwar zur Zeit so, aber i.G. eigentlich die Logik der Inquisition. Da versteht man auch Galilei`s "...und sie dreht sich doch!" Mehr will ich zum Thema gar nicht sagen.
wittgenstein
11.07.2008, 10:21
Ich gehe einfach davon aus, dass es der Mehrzahl der Mitbürger kein dringendes Bedürfnis ist, den holo leugnen zu dürfen. Die Menschen haben sicher andere Sorgen als die Nazizeit immer neu aufzukochen.
Ich könnte auch auf dieses Gesetz verzichten, kann aber auch gut damit leben. Es ist mir eigentlich egal. Wer den holo öffentlich leugnet, weiss, was er damit riskiert und ist deshalb kein Opfer, sondern nur ein Dummkopf.
Ein dringendes Bedütfnis muß nicht immer b r a u n sein:)
Manfred_g
11.07.2008, 10:35
Von einem liberalistischen Standpunkt aus kann man nur gegen das Verbot der Holocaustleugnung sein, da es einfach an sich (ohne den Aufruf zu Straftaten oder anderweitiger Volksverhetzung) unter die freie Meinungsaeusserung faellt. Zudem ist das Verbot willkuerlich, da die Leugnung anderer Genozide oder Gewaltverbrechen nicht bestraft wird.
Abgesehen davon, finde ich die meisten Holocaustleugner ziemlich beschissen.
Das würde ich so unterschreiben. Aber ein Holocaustleugner dem es verboten wird, sich zu erklären wird dadurch vermutlich auch keine charakterliche Veredelung erfahren. Wie bereits erwähnt, wird jedoch die Demokratie elementar (weil im Punkt freie meinungsäusserung und willkürlich) eingeschränkt.
Man könnte also, um es auf den Punkt zu bringen, schon die Frage aufwerfen, ob denn die Befürworter des Verbotes, dem Faschismus gesitig nicht näher stehen, als diejenigen, die den HC in Frage stellen.
Manfred_g
11.07.2008, 10:41
Ich gehe einfach davon aus, dass es der Mehrzahl der Mitbürger kein dringendes Bedürfnis ist, den holo leugnen zu dürfen. Die Menschen haben sicher andere Sorgen als die Nazizeit immer neu aufzukochen.
Ich könnte auch auf dieses Gesetz verzichten, kann aber auch gut damit leben. Es ist mir eigentlich egal. Wer den holo öffentlich leugnet, weiss, was er damit riskiert und ist deshalb kein Opfer, sondern nur ein Dummkopf.
Das ist schon richtig, aber wenn es darum geht, zu beurteilen, wo ein Staat bzw. ein politisches System zu verorten ist, dann geht es auch um Prinzipientreue, die nicht von zu vielen Ausnahmen konterkariert werden sollte, will sie glaubhaft sein.
wittgenstein
11.07.2008, 10:45
Bitte nicht von meinen Politikern reden, wenn die Huren und Stricher der Besatzer gemeint sind.
Und die Huren und Stricher machen uns auch noch zu Dauerfreiern..:)
"Dank" rot-grün gibts auch den 130-er.Radikaler, staatlicher Schutz für radikale Eiferer, ob mit Davidstern oder Halbmond scheint den etablierten Deutschlandabwicklern einerlei zu sein.
Die Einen rufen zum Heiligen Krieg auf, die Anderen wollen nur das Andenken ihrer Toten nicht verunglimpfen lassen. Beides stellst du auf eine Stufe.
Kein Wunder, wenn bei solch fehlendem Urteilsvermögen über ganz Deutschland bald der Muezzin plärrt. Dann hat es Deutschland verdient.
Das ist schon richtig, aber wenn es darum geht, zu beurteilen, wo ein Staat bzw. ein politisches System zu verorten ist, dann geht es auch um Prinzipientreue, die nicht von zu vielen Ausnahmen konterkariert werden sollte, will sie glaubhaft sein.
Richtig. Wäre allerdings schön, wenn du und Konsorten auch auf anderen Feldern so rechtsstaatlich prinzipientreu wärt, nämlich z.Bsp. beim Folterverbot, Behandlung von Straftätern, Antiterrorkampf u.ä...
Ex-Verfassungsrichter würde Holocaust-Leugnung nicht bestrafen
In der Sache hat der Mann recht!
Aber der angstvoll beobachtete Volkskessel wird sowieso bald platzen, und ihnen wird ihr absonderliches Geschichtsbild um die Ohren fliegen. Kaum jemand, den man kennt, hält diesen mediengeschürten Gutmenschenquark noch aus, fast alle haben die Schnauze gestrichen voll, und es ist nur noch eine Frage der kürzesten Zeit wann die vorgehaltene Hand herunter geht und dem Druck weicht :]
Dass der Holocaust ein Verbrechen war, darüber besteht bei mir kein Zweifel. Interessant wird das Dogma mit den 6 Mio. Vernichteten. Dieses Dogma darf nicht angezweifelt werden. Wenn Historiker nun behaupten, es waren höchstens 5 Mio., dann kann das schon gefährlich werden. Wenn nun jemand behauptet es waren sogar 7 Mio., dann zweifelt er doch auch das Dogma der 6 Mio. an, aber es wird für ihn keine Folgen haben. Irgend wie unverständlich, finde ich.
Settembrini
11.07.2008, 13:35
Das ist schon richtig, aber wenn es darum geht, zu beurteilen, wo ein Staat bzw. ein politisches System zu verorten ist, dann geht es auch um Prinzipientreue, die nicht von zu vielen Ausnahmen konterkariert werden sollte, will sie glaubhaft sein.
Welche anderen Ausnahmen gibt es denn?
Quo vadis
11.07.2008, 13:45
Die Einen rufen zum Heiligen Krieg auf, die Anderen wollen nur das Andenken ihrer Toten nicht verunglimpfen lassen. Beides stellst du auf eine Stufe.
Kein Wunder, wenn bei solch fehlendem Urteilsvermögen über ganz Deutschland bald der Muezzin plärrt. Dann hat es Deutschland verdient.
Weißt du wie viele Völker auf der Welt das "Andenken an ihre Toten" nicht "verunglimpft" sehen wollen? Der Muezzin plärrt übrigens in Deutschland, weil die Judenvertretung das so und nicht anderes will.
Und die Huren und Stricher machen uns auch noch zu Dauerfreiern..:)
Sie kassieren nur bei uns ab, durchrammeln lassen sie sich von anderen.
Kreuzbube
11.07.2008, 14:25
Weißt du wie viele Völker auf der Welt das "Andenken an ihre Toten" nicht "verunglimpft" sehen wollen? Der Muezzin plärrt übrigens in Deutschland, weil die Judenvertretung das so und nicht anderes will.
Warum ist das eigentlich so; warum wollen die das?
Gehirnnutzer
11.07.2008, 14:43
Machen wir es doch ganz einfach. Bei der Strafbarkeit des HC geht es hauptsächlich um den Schutz der Würde einer bestimmten Personengruppe vor Verleumdung, Verächtlichkeitmachung etc. Dieser allgemeine Schutz sorgt aber dafür, das ein Großteil nicht erkennt, das sie bestimmte Personen verleumdet etc., wenn sie bestimmte Aussagen machen.
Ändern wir also die ganze Geschichte auf ein zivilrechtliche Basis auf Schadenersatzebene.
Wenn also jemand bezüglich des HC eine Behauptung aufstellt und damit jemanden direkt oder indirekt als eine Lügner, eine Meineidschwöre (Straftat) hinstellt, so kann diese Person gegen den Behaupter klagen. Im Prozeß muss der Behaupter dann direkt beweisen das die klagende Person gelogen, etc. hat. Kann er dies nicht, wird ein Schadenersatz von Minimum 50.000 € und einer nach oben offenen Grenze beim Maximum fällig.
Ein paar solcher Prozesse und das Thema erledigt sich von selber und die Diskussionen haben ein Ende.
Manfred_g
11.07.2008, 15:36
Richtig. Wäre allerdings schön, wenn du und Konsorten auch auf anderen Feldern so rechtsstaatlich prinzipientreu wärt, nämlich z.Bsp. beim Folterverbot, Behandlung von Straftätern, Antiterrorkampf u.ä...
Hältst du mich für einen Staat? Ich weiß ja um meine imposante Ausstrahlung, aber das kommt nun doch etwas überraschend.
Haspelbein
11.07.2008, 15:41
Hältst du mich für einen Staat? Ich weiß ja um meine imposante Ausstrahlung, aber das kommt nun doch etwas überraschend.
Dazu kann man nur noch sagen: "Du bist Deutschland!" ;)
wittgenstein
11.07.2008, 16:42
Die Einen rufen zum Heiligen Krieg auf, die Anderen wollen nur das Andenken ihrer Toten nicht verunglimpfen lassen. Beides stellst du auf eine Stufe.
Kein Wunder, wenn bei solch fehlendem Urteilsvermögen über ganz Deutschland bald der Muezzin plärrt. Dann hat es Deutschland verdient.
Und wer schützt die Ehre der nochdeutschen Mehrheit in diesem Land ?
Und wer schützt die Ehre der nochdeutschen Mehrheit in diesem Land ?
Wer verletzt dessen Ehre?
... Der Muezzin plärrt übrigens in Deutschland, weil die Judenvertretung das so und nicht anderes will.
Schwach, sehr schwach...Sind wieder mal die Juden schuld...
Ihr kriecht den Mucheln nicht in den Bürzel, nein, die Juden schieben euch rein...
Typisch deutsch. Immer einen suchen, der am eigenen Schicksal schuldig ist.
Das kennt man ja.
wittgenstein
11.07.2008, 16:54
Wer verletzt dessen Ehre?
D e r e n Ehre meinen Sie wohl..
J e d e r , der die nach 1945 geborenen Deutschen in Kollektivhaftung zu nehmen beabsichtigt oder schon genommen hat..
wittgenstein
11.07.2008, 16:59
Schwach, sehr schwach...Sind wieder mal die Juden schuld...
Ihr kriecht den Mucheln nicht in den Bürzel, nein, die Juden schieben euch rein...
Typisch deutsch. Immer einen suchen, der am eigenen Schicksal schuldig ist.
Das kennt man ja.
Es lassen sich problemlos Zitatstellen dafür finden, daß führende Juden die Zerstörung der deutschen Homogenität als Volk, soweit noch vorhanden, zerstören wollen. Dies geschah durch Hereinpumpen von Ausländern, wobei man allerdings übersah, daß sich aus den Muslimen - Islamfaschisten - eine Gefahr für die jüdisch -geistige Oberherrschaft über Deutschland ergeben könnte. Deswegen sind viele Juden n u n m e h r gegen die Muslime in Deutschland...
Die Muslime werden bald nicht nur Kirchen, sondern auch Synagogen in Deutschland umwidmen...
Kreuzbube
11.07.2008, 17:06
Es lassen sich problemlos Zitatstellen dafür finden, daß führende Juden die Zerstörung der deutschen Homogenität als Volk, soweit noch vorhanden, zerstören wollen. Dies geschah durch Hereinpumpen von Ausländern, wobei man allerdings übersah, daß sich aus den Muslimen - Islamfaschisten - eine Gefahr für die jüdisch -geistige Oberherrschaft über Deutschland ergeben könnte. Deswegen sind viele Juden n u n m e h r gegen die Muslime in Deutschland...
Die Muslime werden bald nicht nur Kirchen, sondern auch Synagogen in Deutschland umwidmen...
Glaube ich eher nicht. Solange es in Deutschland noch etwas zu räubern und plündern gibt, werden die sich gemeinsam zusammenrotten; von der Mentalität her passen die als Sem. bestens zusammen. Die einen auf der Straße, die anderen in den Institutionen!
Gesetze werden ausschliesslich vom Bundestag beschlossen und nicht von pensionierten Beamten.
Dass wegen des Holo die Volksseele kocht, ist mir neu. Der Mehrzahl der Mitbürger geht das Thema am Allerwertesten vorbei. Es bewegt nur Mahler und Konsorten.
Gesetze werden ausschliesslich vom Bundestag beschlossen und nicht von pensionierten Beamten.
Und erst recht nicht vom Volke!
Haspelbein
11.07.2008, 17:17
Es lassen sich problemlos Zitatstellen dafür finden, daß führende Juden die Zerstörung der deutschen Homogenität als Volk, soweit noch vorhanden, zerstören wollen. Dies geschah durch Hereinpumpen von Ausländern, wobei man allerdings übersah, daß sich aus den Muslimen - Islamfaschisten - eine Gefahr für die jüdisch -geistige Oberherrschaft über Deutschland ergeben könnte. Deswegen sind viele Juden n u n m e h r gegen die Muslime in Deutschland...[...]
Dem entnehme ich, dass du inherent die Deutschen als unfaehig betrachtest, ueber ihr eigenes Land zu bestimmen, und fuer die Politik ihrer Regierung die Verantwortung zu uebernehmen.
wittgenstein
11.07.2008, 18:22
Dem entnehme ich, dass du inherent die Deutschen als unfaehig betrachtest, ueber ihr eigenes Land zu bestimmen, und fuer die Politik ihrer Regierung die Verantwortung zu uebernehmen.
"inherent" ?
Unfähig nicht, aber derzeit, wie das BverfG zuletzt 1993 festgestellt hat, ohne handlungsfähige Reichsregierung.
Haspelbein
11.07.2008, 18:25
"inherent" ?
Unfähig nicht, aber derzeit, wie das BverfG zuletzt 1993 festgestellt hat, ohne handlungsfähige Reichsregierung.
Also doch unfaehig, ihre Einwanderungspolitik selbst zu bestimmen, oder wie soll ich das verstehen?
wittgenstein
11.07.2008, 18:26
Glaube ich eher nicht. Solange es in Deutschland noch etwas zu räubern und plündern gibt, werden die sich gemeinsam zusammenrotten; von der Mentalität her passen die als Sem. bestens zusammen. Die einen auf der Straße, die anderen in den Institutionen!
Der Kernpunkt der Auseinandersetzung liegt im Erobern und Sichern von Ölquellen durch USrael. Da ist der Gegner in erster Linie der Islam. Und um ihm h i e r in Europa den Einfluß zu versperren, wird er jetzt als Islamofaschismus bezeichnet, um ihn abzuqualifizieren wie den NS.
Na, wir werden ja sehen..
Bruddler
11.07.2008, 18:28
Es lassen sich problemlos Zitatstellen dafür finden, daß führende Juden die Zerstörung der deutschen Homogenität als Volk, soweit noch vorhanden, zerstören wollen. Dies geschah durch Hereinpumpen von Ausländern, wobei man allerdings übersah, daß sich aus den Muslimen - Islamfaschisten - eine Gefahr für die jüdisch -geistige Oberherrschaft über Deutschland ergeben könnte. Deswegen sind viele Juden n u n m e h r gegen die Muslime in Deutschland...
Die Muslime werden bald nicht nur Kirchen, sondern auch Synagogen in Deutschland umwidmen...
Die Geister die ich rief..... :(
klartext
11.07.2008, 18:29
Es lassen sich problemlos Zitatstellen dafür finden, daß führende Juden die Zerstörung der deutschen Homogenität als Volk, soweit noch vorhanden, zerstören wollen. Dies geschah durch Hereinpumpen von Ausländern, wobei man allerdings übersah, daß sich aus den Muslimen - Islamfaschisten - eine Gefahr für die jüdisch -geistige Oberherrschaft über Deutschland ergeben könnte. Deswegen sind viele Juden n u n m e h r gegen die Muslime in Deutschland...
Die Muslime werden bald nicht nur Kirchen, sondern auch Synagogen in Deutschland umwidmen...
Was sind führende Juden ? Eine derartige Nationalität ist mir nicht bekannt.
wittgenstein
11.07.2008, 18:30
Also doch unfaehig, ihre Einwanderungspolitik selbst zu bestimmen, oder wie soll ich das verstehen?
Hier wird A l l e s aus "höherer" Warte kontrolliert un d gesteuert. Mehr will ich dazu nicht sagen. Unsere Institutionen sind nur Masken...Seit dem 8.5.1945 bestimmt Deutschland nicht mehr über sich selbst..
Wäre es anders, könnte Deutschland dann so heruntergekommen und verausländert sein ?
Der Wohlstand stopft uns nur den Mund, der eigentlich mittlerweile weit aufgerissen sein müßte..
Der Kernpunkt der Auseinandersetzung liegt im Erobern und Sichern von Ölquellen durch USrael. Da ist der Gegner in erster Linie der Islam. Und um ihm h i e r in Europa den Einfluß zu versperren, wird er jetzt als Islamofaschismus bezeichnet, um ihn abzuqualifizieren wie den NS. Na, wir werden ja sehen..
Der Islam dient meiner Meinung nach den usraelischen Interessen in zweierlei Hinsicht. Erstens als Vorwand, um Krieg zu führen, wie Du sehr richtig schreibst, und zweitens als Vehikel zur dauerhaften Schwächung Europas, weshalb die moslemische Massenzuwanderung incl. des türkischen EU-Beitritts von den genannten Ländern massivst betrieben wird.
wittgenstein
11.07.2008, 18:32
Die Geister die ich rief..... :(
...die fressen bald ihre Väter..:)
wittgenstein
11.07.2008, 18:37
Was sind führende Juden ? Eine derartige Nationalität ist mir nicht bekannt.
Das sind diejenigen, die deren Institutionen anführen oder in fremden Institutionen den Sekretär, den Berater o.ä. spielen, früher auch den "Hofjuden" usw.
Daß sie eine Nation sind, habe ich nicht behauptet.
wittgenstein
11.07.2008, 18:39
Der Islam dient meiner Meinung nach den usraelischen Interessen in zweierlei Hinsicht. Erstens als Vorwand, um Krieg zu führen, wie Du sehr richtig schreibst, und zweitens als Vehikel zur dauerhaften Schwächung Europas, weshalb die moslemische Massenzuwanderung incl. des türkischen EU-Beitritts von den genannten Ländern massivst betrieben wird.
Ja, nur wird B e i d e s zugleich nicht gehen und vielleicht öffnet u n s das eine Tür zur Befreiung..
Haspelbein
11.07.2008, 18:42
Hier wird A l l e s aus "höherer" Warte kontrolliert un d gesteuert. Mehr will ich dazu nicht sagen. Unsere Institutionen sind nur Masken...Seit dem 8.5.1945 bestimmt Deutschland nicht mehr über sich selbst..
Andererseits auch eine Sichtweise, die die Politiker aber auch das Volk aus der Verantwortung entlaesst.
Wäre es anders, könnte Deutschland dann so heruntergekommen und verausländert sein ?
Da koennen wir bei Ludwig Erhard und seiner Wirtschaftspolitik anfangen ...
Der Wohlstand stopft uns nur den Mund, der eigentlich mittlerweile weit aufgerissen sein müßte..
Jedoch war der Deutsche nie sehr revolutionaer. Warum sollte das derzeit anders sein?
Ja, nur wird B e i d e s zugleich nicht gehen und vielleicht öffnet u n s das eine Tür zur Befreiung..
Das wissen die, die uns die moslemische Zuwanderung aufs Auge drücken, doch auch. Und nachdem das keine dummen Leute sind, ganz im Gegenteil, wäre ich mit Annahmen von wegen "die ich rief, die Geister ..." sehr vorsichtig. Man sollte seine Gegner nie unterschätzen, und diesen Gegner schon gleich gar nicht.
wittgenstein
11.07.2008, 18:56
Andererseits auch eine Sichtweise, die die Politiker aber auch das Volk aus der Verantwortung entlaesst.
Da koennen wir bei Ludwig Erhard und seiner Wirtschaftspolitik anfangen ...
Jedoch war der Deutsche nie sehr revolutionaer. Warum sollte das derzeit anders sein?
Wir müssen die Souveränität zurückerkämpfen..
Bitte nicht bei L.E., sondern direkt am 8.5.1945 ansetzen, spätestens jedoch beim 23.5.1949.
Derzeit ja, aber das wird sich ändern..
Schon jetzt rufe ich dazu auf, mit wenigen klaren, anfeuernden Parolen, denen viele zustimmen können, aufzubegehren und die Revolution, d.h. Rückwälzung der grundgesetzwidrigen Fehlentscheidungen, vorzubereiten..Die Stimmung ist teilweise schon da, die Bereitschaft wird wachsen..
klartext
11.07.2008, 19:01
Wir müssen die Souveränität zurückerkämpfen..
Bitte nicht bei L.E., sondern direkt am 8.5.1945 ansetzen, spätestens jedoch beim 23.5.1949.
Derzeit ja, aber das wird sich ändern..
Schon jetzt rufe ich dazu auf, mit wenigen klaren, anfeuernden Parolen, denen viele zustimmen können, aufzubegehren und die Revolution, d.h. Rückwälzung der grundgesetzwidrigen Fehlentscheidungen, vorzubereiten..Die Stimmung ist teilweise schon da, die Bereitschaft wird wachsen..
Du meinst also, in absehbarer Zeit werden Menschenmassen durch die Strassen ziehen mit einem Spruchband wie: " Hololeugnen jetzt. " ?
Dann träume mal weiter.
Unsere Geanzrechtsaussen picken sich aus unserem System immer nur die Fehler heraus, die in ihrem Programm als Propaganda verwendbar sind. Damit verdecken sie den Mist, den sie ansosnten noch von sich geben.
Die Masche kennt man von Linksaussen. Dass der Wähler nicht so dumm ist, zeigen die Wahlergebnisse.
Hololeugnen und Antisemitismus ist bei Rechtsaussen eine Einheit. Das vergessen manche.
wittgenstein
11.07.2008, 19:03
Das wissen die, die uns die moslemische Zuwanderung aufs Auge drücken, doch auch. Und nachdem das keine dummen Leute sind, ganz im Gegenteil, wäre ich mit Annahmen von wegen "die ich rief, die Geister ..." sehr vorsichtig. Man sollte seine Gegner nie unterschätzen, und diesen Gegner schon gleich gar nicht.
"Die ich rief" - Habe ich das geschrieben ?
Ich bleibe dabei, obwohl der Aufruf zur Vorsicht berechtigt ist, daß m.E. letztlich Masseneinwanderung und Fernhalten islamischer Machtpositionen in Europa unvereinbar sind. Die Juden klagen bereits über verstärkten "Antisemitismus" in der muslimischen Jugend.. Der Begriff "Islamofaschismus" wird nicht ohne Grund in die Welt gesetzt worden sein.
Ich stimme aber zu, daß beide Elemente noch eine gewisse Zeit n e b e n e i n a n d e r wirksam sein können..
"Die ich rief" - Habe ich das geschrieben ?
Das war nicht auf Dich bezogen. Der Satz hätte genauso gut mir selbst gelten können.
Ich bleibe dabei, obwohl der Aufruf zur Vorsicht berechtigt ist, daß m.E. letztlich Masseneinwanderung und Fernhalten islamischer Machtpositionen in Europa unvereinbar sind. Die Juden klagen bereits über verstärkten "Antisemitismus" in der muslimischen Jugend.. Der Begriff "Islamofaschismus" wird nicht ohne Grund in die Welt gesetzt worden sein.
Ich halte unsere Gegner nicht für so doof, daß sie das nicht vorher gewußt hätten. Warum sie trotzdem die Moselms zu uns lotsen und sie in Watte packen, verstehe ich ja auch nicht.
wittgenstein
11.07.2008, 19:10
Du meinst also, in absehbarer Zeit werden Menschenmassen durch die Strassen ziehen mit einem Spruchband wie: " Hololeugnen jetzt. " ?
Dann träume mal weiter.
Unsere Geanzrechtsaussen picken sich aus unserem System immer nur die Fehler heraus, die in ihrem Programm als Propaganda verwendbar sind. Damit verdecken sie den Mist, den sie ansosnten noch von sich geben.
Die Masche kennt man von Linksaussen. Dass der Wähler nicht so dumm ist, zeigen die Wahlergebnisse.
Hololeugnen und Antisemitismus ist bei Rechtsaussen eine Einheit. Das vergessen manche.
Die Vergangenheit bietet sich kaum an, besser sind soziale Fragen, wirtschaftliche Probleme, Appelle an das Gerechtigkeitsgefühl.. Ich habe garnicht behauptet, daß man Holocaustfragen vorantragen soll..
Ich bin nicht Antisemit, schon deswegen, weil der Begriff keinen Sinn ergibt..
Den Holocaust zu leugnen ergibt auch keinen Sinn, weil wir selber einem "Holocaust" unterliegen, wenn auch in anderer Form..
Haspelbein
11.07.2008, 19:24
Wir müssen die Souveränität zurückerkämpfen..[...]
Bist du ganz sicher, dass die Deutschen sie nicht bereits haben, aber einfach nur nicht wahrnehmen?
klartext
11.07.2008, 19:35
Bist du ganz sicher, dass die Deutschen sie nicht bereits haben, aber einfach nur nicht wahrnehmen?
Natürlich haben wir sie, wir nützen nur ihre Möglichkeiten nicht. Neimand ausser unsere Linken hindern uns daran, den Asylparagraphen abzuschaffen oder die Hemmschwelle für Abschiebung nach unter zu korrigieren.
Man möge nicht eigenes Unvermögen auf dunkle Mächte schieben, etwas zu billig wie ich meine.
Es lassen sich problemlos Zitatstellen dafür finden, daß führende Juden die Zerstörung der deutschen Homogenität als Volk, soweit noch vorhanden, zerstören wollen. Dies geschah durch Hereinpumpen von Ausländern, wobei man allerdings übersah, daß sich aus den Muslimen - Islamfaschisten - eine Gefahr für die jüdisch -geistige Oberherrschaft über Deutschland ergeben könnte. Deswegen sind viele Juden n u n m e h r gegen die Muslime in Deutschland...
Die Muslime werden bald nicht nur Kirchen, sondern auch Synagogen in Deutschland umwidmen...
Dann find ein paar Zitate. Mal los. Nur ist festzuhalten, dass Fischer, Ströbele, Roth und Co. faktisch die Scheunentore für exzessive Einwanderung politisch geöffnet haben. Keine Juden. Juden hatten und haben faktisch keinen Einfluss auf die deutsche Politik.
Juden sind nicht n u n m e h r gegen Muslime in Deutschland, Juden haben sich seit Generationen gegen Musels zu verteidigen.
Ihr habt da ein verhältnismäßig kleines Problem, das zu lösen ihr nicht im Stande seid und deshalb wieder einen Sündenbock braucht.
Keine Synagoge wird umgewidmet. Nicht in Deutschland, nicht anderswo.
Den Genitiv schenk ich dir..
klartext
11.07.2008, 20:01
Dann find ein paar Zitate. Mal los. Nur ist festzuhalten, dass Fischer, Ströbele, Roth und Co. faktisch die Scheunentore für exzessive Einwanderung politisch geöffnet haben. Keine Juden. Juden hatten und haben faktisch keinen Einfluss auf die deutsche Politik.
Juden sind nicht n u n m e h r gegen Muslime in Deutschland, Juden haben sich seit Generationen gegen Musels zu verteidigen.
Ihr habt da ein verhältnismäßig kleines Problem, das zu lösen ihr nicht im Stande seid und deshalb wieder einen Sündenbock braucht.
Keine Synagoge wird umgewidmet. Nicht in Deutschland, nicht anderswo.
Den Genitiv schenk ich dir..
Ich staune immer wieder, welche Macht und Einfluss unsere Rechtsaussen den wenigen Juden unterstellen. Angeblich beherschen sie nicht nur Deutschland, sondern fast die gesamte Welt.
Wenn dem tatsächlich so wäre, Hut ab, davon könnte man lernen, was Effizienz heisst.
Dann find ein paar Zitate. Mal los. Nur ist festzuhalten, dass Fischer, Ströbele, Roth und Co. faktisch die Scheunentore für exzessive Einwanderung politisch geöffnet haben. Keine Juden. Juden hatten und haben faktisch keinen Einfluss auf die deutsche Politik.
Nun mal langsam.
Fischer, Roth und Co. gehören zu den sogenannten 68er. Und die 68er sind das Kind der Frankfurter Schule. Eine Einrichtung der alliierten Sieger zur Zerstörung der deutschen Familie. Damals geschaffen und geleitet von den jüdischen Ideologen Max Horkheimer und Theodor Wiesengrund (alias Adorno).
~
Ich staune immer wieder, welche Macht und Einfluss unsere Rechtsaussen den wenigen Juden unterstellen. Angeblich beherschen sie nicht nur Deutschland, sondern fast die gesamte Welt.
Wenn dem tatsächlich so wäre, Hut ab, davon könnte man lernen, was Effizienz heisst.
Man sollte den Einfluss der AIPAC nicht unterschätzen.
Obamas unterwürfige Rede vor der Lobbygruppe AIPAC
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28096/1.html
Nun mal langsam.
Fischer, Roth und Co. gehören zu den sogenannten 68er. Und die 68er sind das Kind der Frankfurter Schule. Eine Einrichtung der alliierten Sieger zur Zerstörung der deutschen Familie. Damals geschaffen und geleitet von den jüdischen Ideologen Max Horkheimer und Theodor Wiesengrund (alias Adorno).
~
Nun mal ganz langsam.
Die Frankfurter Schule ging aus dem Institut für Sozialforschung (IfS) der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt am Main hervor, das auf Betreiben des Mäzens Felix Weil 1923 im Anschluss an die Universität begründet wurde. Unter der Leitung von Max Horkheimer (Direktor seit 1931) entstand 1932 die "Zeitschrift für Sozialforschung" als theoretisches Organ des Instituts.
Kann somit keine Einrichtung der "...allierten Sieger zur Zerstörung der deutschen Familie.." sein. Oder??
Nun liefere doch mal entsprechende Zitate von Horkheimer & Wiesengrund.
Man sollte nicht den Einfluss der AIPAC unterschätzen.
Obamas unterwürfige Rede vor der Lobbygruppe AIPAC
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28096/1.html
Einen klareren Beweis gibt es überhaupt nicht.
Ohne die Israel-Lobby läuft für den künftigen mächtigsten Mann der Welt nichts.
Sei es jetzt der Bimbo oder Mc-Pommes.
Haspelbein
11.07.2008, 20:40
Einen klareren Beweis gibt es überhaupt nicht.
Ohne die Israel-Lobby läuft für den künftigen mächtigsten Mann der Welt nichts.
Sei es jetzt der Bimbo oder Mc-Pommes.
Hmm, wenn er vor der Schwarzenvereinigung (NAACP) oder sonstigen Lobbyistengruppen, wie bei Obama gerade den Gewerkschaften spricht, zaehlt es dann nicht?
Sobald er vor Juden spricht, ist er infiziert, und ihrem Willen unterworfen?
Es lassen sich problemlos Zitatstellen dafür finden, daß führende Juden die Zerstörung der deutschen Homogenität als Volk, soweit noch vorhanden, zerstören wollen.
Schön. Ich konnte ad hoc keine entsprechenden Zitate finden. Bist Du so gut und stellst einige ein? Sollte für Dich ja ein Leichtes sein, alter Hintergrundkenner.
Welch böser Jude hat denn Dein Sprachzentrum zerstört. Zerstöre ich Zerstörung, baue ich ja geradezu auf. Dass kann doch in Bezug auf Deutschland kaum das Ziel des Weltjudentums sein. Ist es doch erzböse und machtgierig, nach allgemeiner Antisemitenauffassung aber nicht blöde.
Dies geschah durch Hereinpumpen von Ausländern, wobei man allerdings übersah, daß sich aus den Muslimen - Islamfaschisten - eine Gefahr für die jüdisch -geistige Oberherrschaft über Deutschland ergeben könnte. Deswegen sind viele Juden n u n m e h r gegen die Muslime in Deutschland...
Oha. Hereingepumpt wurden die schröcklichen Ausländer. Hört man hier ja öfters. Gesellen sich als zu den üblicherweise fälschlich beschuldigten Kandidaten Fischer, Ströbele und Co. nun also mal wieder diejenigen, die Blindgänger aus der dunkelbraunen Ecke noch immer einzubauen wissen. Das deutsche Judentum hatte nach '45 trotz seiner verschwindend geringen Anzahl also derartige gesellschaftspolitische Macht? Erschreckend. Auch hierzu hätte ich dann gerne mal einen Beleg, Du Seismograph aktueller jüdischer Befindlichkeit.
Die Muslime werden bald nicht nur Kirchen, sondern auch Synagogen in Deutschland umwidmen...
Sicher doch. Der islamische Gottesstaat steht kurz vor der Tür. Rette sich wer kann. Gibt es keine Mittel, um ins befreundete Ausland zu entweichen, tut es notfalls auch der Irrsinn. Du befindest Dich da offenkundig auf einem guten Weg.
Nun mal ganz langsam.
Die Frankfurter Schule ging aus dem Institut für Sozialforschung (IfS) der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt am Main hervor, das auf Betreiben des Mäzens Felix Weil 1923 im Anschluss an die Universität begründet wurde. Unter der Leitung von Max Horkheimer (Direktor seit 1931) entstand 1932 die "Zeitschrift für Sozialforschung" als theoretisches Organ des Instituts.
Kann somit keine Einrichtung der "...allierten Sieger zur Zerstörung der deutschen Familie.." sein. Oder??
Nun liefere doch mal entsprechende Zitate von Horkheimer & Wiesengrund.
Immer die selbe Leier.
Keinen einzigen Text Adornos gelesen, nicht den Schimmer einer Ahnung, wie es ihm im amerikanischen Exil in geistiger Hinsicht ergangen ist, aber stets die alliierte Umerziehungsfunktion zugewiesen. Es muß da wohl einschlägige Propagandaseiten geben, die diese Legende fortwährend befeuern.
Sicher, gerade Adorno hat den Finger in die Wunde der nationalsozialistischen Barbarei und deren nachkriegszeitliche Verdrängung gelegt. Dies aber mit gutem Recht, voller moralischen Legitimation und zum Wohle Deutschlands.
klartext
11.07.2008, 23:43
Nun mal langsam.
Fischer, Roth und Co. gehören zu den sogenannten 68er. Und die 68er sind das Kind der Frankfurter Schule. Eine Einrichtung der alliierten Sieger zur Zerstörung der deutschen Familie. Damals geschaffen und geleitet von den jüdischen Ideologen Max Horkheimer und Theodor Wiesengrund (alias Adorno).
~
Witzbold. Weder Fischer noch Roth waren jemals Studenten oder an irgendeinem Institut. Eure Verschwöhrungsphantasien werden immer wilder, scheint mir kranknhafte Züge zu haben.
klartext
11.07.2008, 23:49
Man sollte den Einfluss der AIPAC nicht unterschätzen.
Obamas unterwürfige Rede vor der Lobbygruppe AIPAC
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28096/1.html
Im Wahlkampf spricht man mit allen Wählergruppen. Was soll daran unterwürfig sein ? Ich kann auch nicht erkennen, dass die Interessen Isarels denen Deutschland grundsätzlich widersprechen.
Was allerdings " jüdische " Interessen sind, ist mir nicht bekannt. Dieser Begriff wird wird ausschliesslich von Ganzrechtsaussen verwendet, die übliche Propagandaworthülse.
wittgenstein
13.07.2008, 19:38
Dann find ein paar Zitate. Mal los. Nur ist festzuhalten, dass Fischer, Ströbele, Roth und Co. faktisch die Scheunentore für exzessive Einwanderung politisch geöffnet haben. Keine Juden. Juden hatten und haben faktisch keinen Einfluss auf die deutsche Politik.
Juden sind nicht n u n m e h r gegen Muslime in Deutschland, Juden haben sich seit Generationen gegen Musels zu verteidigen.
Ihr habt da ein verhältnismäßig kleines Problem, das zu lösen ihr nicht im Stande seid und deshalb wieder einen Sündenbock braucht.
Keine Synagoge wird umgewidmet. Nicht in Deutschland, nicht anderswo.
Den Genitiv schenk ich dir..
Zitate jüdischer Menschen bringe ich hier nicht oder nur aus älterer Zeit Dies hat Rechtsgründe...
Als informiertem Menschen sind Ihnen die alliierten Pläne gegen Deutschland für die Zeit nach 1945 bekannt.
Ich zitiere nur die Bibel oder sonstige religiöse Schriften :
"Und die Söhne der Fremden werden bauen deine Mauern, und ihre Könige dir dienen; denn da ich zürnte, schlug ich dich, und da ich versöhnet war, erbarmte ich mich dein. Und deine Tore werden stets offen stehen, Tag und Nacht nicht geschlossen sein, daß der Heiden Macht zu dir gebracht, und ihre Könige herzugeführt werden. Denn das Volk oder Reich, das dir nicht dienet, wird zugrunde gehen. ( Isaias 60, 10 - 12 )
Der "3. Punische Krieg" gegen Deutschland nach 1945 ist kein militärischer mehr,sondern ein biologischer, und der deutsche "Amalek" soll zugrundegehen.
Mit Jakob Taubes " Ein Kampf Geschlecht wider Geschlecht".
Das dem jüdischen Volk in vielem so ähnliche deutsche Volk aber besitzt neben seiner immer noch nicht völlig zerstörten Homogenität jenen Hegel, der das geistige Rüstzeug schenkt, das deutsche Volk durch das Meer der Tränen zu führen..
wittgenstein
13.07.2008, 19:52
Ich staune immer wieder, welche Macht und Einfluss unsere Rechtsaussen den wenigen Juden unterstellen. Angeblich beherschen sie nicht nur Deutschland, sondern fast die gesamte Welt.
Wenn dem tatsächlich so wäre, Hut ab, davon könnte man lernen, was Effizienz heisst.
"Alle Völker werden zu dem Berg des Herrn und zu dem Gotte Jakobs kommen und den Israeliten unterworfen werden".
( Isaak Abarbanel in seinem Bibelkommentar zu Isaias 4, 2 )
wittgenstein
13.07.2008, 19:56
klartext
Was allerdings " jüdische " Interessen sind, ist mir nicht bekannt.
Jüdische Interessen ?
"Fremde werden dastehen und eure Herden weiden, die Söhne der Fremden eure Ackersleute und Winzer sein " ( Isaias 61, 5
klartext
13.07.2008, 20:34
"Alle Völker werden zu dem Berg des Herrn und zu dem Gotte Jakobs kommen und den Israeliten unterworfen werden".
( Isaak Abarbanel in seinem Bibelkommentar zu Isaias 4, 2 )
Und dieser Mann spricht für wen ? Ist es nicht möglich, endlich von diesem Schema der Nazis herunterzukommen ?
Esreicht!
13.07.2008, 21:25
Ich gehe einfach davon aus, dass es der Mehrzahl der Mitbürger kein dringendes Bedürfnis ist, den holo leugnen zu dürfen. Die Menschen haben sicher andere Sorgen als die Nazizeit immer neu aufzukochen.
Ich könnte auch auf dieses Gesetz verzichten, kann aber auch gut damit leben. Es ist mir eigentlich egal. Wer den holo öffentlich leugnet, weiss, was er damit riskiert und ist deshalb kein Opfer, sondern nur ein Dummkopf.
Und warum die panische Scheu, sich mit "Dummköpfen" intellektuell auseinanderzusetzen und diese statt dessen "demokratisch" in den Kerker zu werfen??(
Ich staune immer wieder, welche Macht und Einfluss unsere Rechtsaussen den wenigen Juden unterstellen. Angeblich beherschen sie nicht nur Deutschland, sondern fast die gesamte Welt.
Wenn dem tatsächlich so wäre, Hut ab, davon könnte man lernen, was Effizienz heisst.
Lt. Spiegel 19/1998, S. 196, 200 zogen japanische Geschäftsleute bei einem Israel-Besuch den Hut:;)
Sie nannten sich "die Weisen von Zion" und wollten die ganze Welt beherrschen. Ein Jahrhundert ist es her, daß sie sich heimlich zusammengefunden und sich zu ihrem finsteren Vorhaben verschworen haben sollen. Den Fahrplan zur "jüdischen Weltherrschaft" fixierten sie schriftlich.
In 24 "Protokollen" ist ihr Programm festgehalten. Grundlagen, Strategie, angestrebtes Ziel: Was ist schon erreicht? Was bleibt zu tun? Wie sieht es aus, wenn es vollbracht ist?
Stolz verkündeten die Ränkeschmiede: "Nur noch wenige Schritte trennen uns von unserem Ziel." Mit der Französischen Revolution sei es bereits gelungen, "alle Grundlagen der nichtjüdischen Staaten zu zerstören". Der Liberalismus habe die traditionelle Gesellschaft unterminiert. Für "die Weisen" sind die Ideale von "Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit" nichts anderes als Lügenmärchen für den Pöbel.
"Die Presse ist bereits in unseren Händen." Mit ihrer Hilfe habe man Wirtschaftskrisen entfesselt und die christlichen Staaten dazu verführt, sich mit Anleihen hoch zu verschulden. Jetzt erdrücke diese die Last der Zinsen. Triumph spricht aus den Zeilen: "In unseren Händen befindet sich die größte Macht unserer Tage - das Gold." Und: "Wir sind heute als eine internationale Macht unbesiegbar." Denn das Kapital regiere die Welt. "Unsere Losung ist Gewalt und Täuschung" ...
Bei einem Besuch einer japanischen Gruppe von Geschäftsleuten und Wissenschaftlern in Israel überreichte der Delegationsleiter eine Luxusausgabe der "Protokolle" als Gastgeschenk. Den peinlich berührten Gastgebern erklärte er, dies sei ein Zeichen der Bewunderung für die Juden, "weil sie den in dem Buch dargelegten anspruchsvollen Plan mit so großem Erfolg in die Tat umsetzten".
Wann ziehst Du mit dem "Hut ziehen" nach, um Deinen Freunden den ihnen gebührenden Respekt zu erweisen:D
kd
kd
Nun mal langsam.
Fischer, Roth und Co. gehören zu den sogenannten 68er. Und die 68er sind das Kind der Frankfurter Schule. Eine Einrichtung der alliierten Sieger zur Zerstörung der deutschen Familie. Damals geschaffen und geleitet von den jüdischen Ideologen Max Horkheimer und Theodor Wiesengrund (alias Adorno).
~
Mal langsam du geistiges U Boot.Seit den den Jahren 1956 bekämpfen die Linken Israels demokratischen Gesellschaft und die Rechten aus pathologischen reflexen heraus auch!Ihr maschiert mit dem Rotfront gegen den Vernunft.Aber mittlere haben einigen der Deutschen Patrioten ihr Irrweg erkannt und sind nicht mehr bereit zusammen mit Kommunisten für die Interessen der Islamisten zu kämpfen!
# Kaltduscher
Sie nannten sich "die Weisen von Zion" und wollten die ganze Welt beherrschen. Ein Jahrhundert ist es her, daß sie sich heimlich zusammengefunden und sich zu ihrem finsteren Vorhaben verschworen haben sollen. Den Fahrplan zur "jüdischen Weltherrschaft" fixierten sie schriftlich.
War zu erwarten, dass du damit um die Ecke kommst. Die Lachnummer des Jahres 2008. Ich hab nicht geglaubt, dass du so dämlich bist...:cool2:
Quo vadis
13.07.2008, 22:41
Mal langsam du geistiges U Boot.Seit den den Jahren 1956 bekämpfen die Linken Israels demokratischen Gesellschaft und die Rechten aus pathologischen reflexen heraus auch!Ihr maschiert mit dem Rotfront gegen den Vernunft.Aber mittlere haben einigen der Deutschen Patrioten ihr Irrweg erkannt und sind nicht mehr bereit zusammen mit Kommunisten für die Interessen der Islamisten zu kämpfen!
Oh ja, deshalb kamen die jüdischen Doktorhüte und Auszeichnungen in der Ära Rot-grün auch nur so angeflogen.Fischer, Schily, Schröder, Rau--wahrliche Erzfeinde Israels und der Jude Gregor Gysi erst :))
klartext
13.07.2008, 22:42
Und warum die panische Scheu, sich mit "Dummköpfen" intellektuell auseinanderzusetzen und diese statt dessen "demokratisch" in den Kerker zu werfen??(
Lt. Spiegel 19/1998, S. 196, 200 zogen japanische Geschäftsleute bei einem Israel-Besuch den Hut:;)
Wann ziehst Du mit dem "Hut ziehen" nach, um Deinen Freunden den ihnen gebührenden Respekt zu erweisen:D
kd
kd
Ich habe noch persönlich erlebt, wie dieser Paragraph eingeführt wurde. Der Grund waren Leute deiner Sorte, die die Opfer von KZ und Nazidiktatur auf üble Weise beleidigten. Solange es noch Opfer des Holo gibt, wird sich nichts ändern.
Es geht hierbei um den Schutz der Opfer und nicht darum, um irgendwelche Wahrheiten zu verdecken.
Ich habe mir die holomeinung von Zündel ausgedruckt, als er mit diesem Unrat noch im net war. Es ist eine Frage des Opferschutzes, die ein Recht darauf haben, vondeiner Sorte nicht beleidigt und verleumdet zu werden.
Quo vadis
13.07.2008, 22:48
Solange es noch Opfer des Holo gibt, wird sich nichts ändern.
Es geht hierbei um den Schutz der Opfer und nicht darum, um irgendwelche Wahrheiten zu verdecken.
Der Paragraf hat keine Halbwertszeit und auch keine zeitliche Begrenzung.Hör also auf Unwahrheiten diesbezüglich zu verbreiten.Der § schützt in Deutschland keine unschuldigen toten Juden, sondern kriminelle Dschihadmusel und alle Dhimmis, die an der Etablierung des Islams in Deutschland arbeiten......das ist der Fakt.
klartext
13.07.2008, 22:50
Der Paragraf hat keine Halbwertszeit und auch keine zeitliche Begrenzung.Hör also auf Unwahrheiten diesbezüglich zu verbreiten.Der § schützt in Deutschland keine unschuldigen toten Juden, sondern kriminelle Dschihadmusel und alle Dhimmis, die an der Etablierung des Islams in Deutschland arbeiten......das ist der Fakt.
Als dieser Paragraph beschlossen wurde, gab es in D kein Muselproblem. Aber ich erinnere mich noch an eine öffentliche Behauptungen eines vor 1945 tätigen Altnazis, der überall verkündete, die Juden wären in den KZ nur deshalb gestorben, weill sie sich nicht gewaschen haben. Unerträglich sind solche Behauptungen und eine üble Beleidigung der Opfer.
wittgenstein
14.07.2008, 14:21
Und dieser Mann spricht für wen ? Ist es nicht möglich, endlich von diesem Schema der Nazis herunterzukommen ?
Ist es ein Nazischema oder weisen nicht vielmehr alle Völker der Welt, die mit dem jüdischen Messianismus und Weltherrschaftsstreben bereits in den jüdischen Schriften konfrontiert werden, auf diese Bestrebungen hin ?
"Es gibt nur eine Macht, die wirklich zählt, und dies ist die Macht des moralischen Drucks. Wir Juden sind die mächtigste Nation der Welt, weil wir dieses Macht haben und sie anzuwenden verstehen".
( Jabotinsky, Wladimir, "Jewish Daily Bulletin", New York, 27.1.1935 )
klartext
14.07.2008, 14:29
Ist es ein Nazischema oder weisen nicht vielmehr alle Völker der Welt, die mit dem jüdischen Messianismus und Weltherrschaftsstreben bereits in den jüdischen Schriften konfrontiert werden, auf diese Bestrebungen hin ?
"Es gibt nur eine Macht, die wirklich zählt, und dies ist die Macht des moralischen Drucks. Wir Juden sind die mächtigste Nation der Welt, weil wir dieses Macht haben und sie anzuwenden verstehen".
( Jabotinsky, Wladimir, "Jewish Daily Bulletin", New York, 27.1.1935 )
Es ist die pure Nazischiene von Goebbels und Adolf.
Da zitierst du irgendeinen längst verstorbenen Rabbi, den keine Sau kennt und der nie die Vollmacht hatte, für die Juden zu sprechen. Mit dem Trick könnte ich dir auch beweisen, dass die Zeugen Jehovas die Weltherrschaft anstreben.
Die wenigen Juden, die es noch gibt, sind eine so winzige Minderheit in der Welt, dass jede derartige Behauptung nur als dümmlicher Witz bezeichnet werden kann.
Das heimtückische an solchen Behauptungen ist, dass damit versucht wird, die Verbrechen der Nazis zumindest zu realtivieren und den dumpfen Antisemitismus
zu rechtfertigen. Ich halte derartge Denkweisen für krankhaft paranoid.
Ich habe noch persönlich erlebt, wie dieser Paragraph eingeführt wurde. Der Grund waren Leute deiner Sorte, die die Opfer von KZ und Nazidiktatur auf üble Weise beleidigten. Solange es noch Opfer des Holo gibt, wird sich nichts ändern.
Es geht hierbei um den Schutz der Opfer und nicht darum, um irgendwelche Wahrheiten zu verdecken.
Ich habe mir die holomeinung von Zündel ausgedruckt, als er mit diesem Unrat noch im net war. Es ist eine Frage des Opferschutzes, die ein Recht darauf haben, vondeiner Sorte nicht beleidigt und verleumdet zu werden.
Naja, so sehr mir rechtsextreme Propaganda und das ganze "Judenweltverschwörungsgerede" zuwider ist, die von dir für die Existenz des § 130 (3) gebrachten Argumente sind juristisch wenig überzeugend, denn sie werden allesamt schon von den herkömlichen Delikten der § 185 ff. abgedeckt. Schutzgut des § 130 insgesamt ist ja auch gar nicht das Persönlichkeitsrecht Einzelner, sondern der in der Vorschrift auch benannte "Öffentliche Frieden".
Naja, so sehr mir rechtsextreme Propaganda und das ganze "Judenweltverschwörungsgerede" zuwider ist, die von dir für die Existenz des § 130 (3) gebrachten Argumente sind juristisch wenig überzeugend, denn sie werden allesamt schon von den herkömlichen Delikten der § 185 ff. abgedeckt. Schutzgut des § 130 insgesamt ist ja auch gar nicht das Persönlichkeitsrecht Einzelner, sondern der in der Vorschrift auch benannte "Öffentliche Frieden".
In diesem Punkt muß ich Dir mal zustimmen.
Die krampfhafte Unterdrückung mißliebiger Äußerungen (so paranoid sie sein mögen) führte die letzen 50 Jahre lediglich zu einer Untergrundunkultur die sich an den selbst gebastelten Verschwörungstheorien gegen sich selbst delektieren und auch Nachwuchs finden.
Der, zugegeben unangenehme, öffentliche Streit hätte diese Kreaturen seit Langem der absoluten Lächerlichkeit preisgegeben und sie damit erledigt.
Der Dreck den man unter den Teppich kehrt ist deshalb nicht weg, irgendwann kommt er kumuliert zum Vorschein.
wittgenstein
14.07.2008, 14:46
Naja, so sehr mir rechtsextreme Propaganda und das ganze "Judenweltverschwörungsgerede" zuwider ist, die von dir für die Existenz des § 130 (3) gebrachten Argumente sind juristisch wenig überzeugend, denn sie werden allesamt schon von den herkömlichen Delikten der § 185 ff. abgedeckt. Schutzgut des § 130 insgesamt ist ja auch gar nicht das Persönlichkeitsrecht Einzelner, sondern der in der Vorschrift auch benannte "Öffentliche Frieden".
Völlig richtig, juristisch gesehen ist es so..Hinter der Vorschrift steht die Absicht, eine Diskussion über den Holocaust nicht zuzulassen..
wittgenstein
14.07.2008, 14:50
Es ist die pure Nazischiene von Goebbels und Adolf.
Da zitierst du irgendeinen längst verstorbenen Rabbi, den keine Sau kennt und der nie die Vollmacht hatte, für die Juden zu sprechen. Mit dem Trick könnte ich dir auch beweisen, dass die Zeugen Jehovas die Weltherrschaft anstreben.
Die wenigen Juden, die es noch gibt, sind eine so winzige Minderheit in der Welt, dass jede derartige Behauptung nur als dümmlicher Witz bezeichnet werden kann.
Das heimtückische an solchen Behauptungen ist, dass damit versucht wird, die Verbrechen der Nazis zumindest zu realtivieren und den dumpfen Antisemitismus
zu rechtfertigen. Ich halte derartge Denkweisen für krankhaft paranoid.
Ich hatte schon erwähnt, daß ich aus juristischen Gründen nur "altes Zeug" zitiere..
Wenn in Kürze Israel die Welt ausgelöst an Iran in einen größeren Krieg zwingt, wird sich mancher fragen, wieso das dieser "winzigen Minderheit" gelungen ist.
klartext
14.07.2008, 14:51
Völlig richtig, juristisch gesehen ist es so..Hinter der Vorschrift steht die Absicht, eine Diskussion über den Holocaust nicht zuzulassen..
Erzähle keine Märchen. Es ist kein Problem, über den holo zu diskutieren. Verboten ist es nur, den holo als geschichtliches Ereignis in seiner Gesamtheit zu leugnen. Mit dieser Einschränkung kann ich leben.
Völlig richtig, juristisch gesehen ist es so..Hinter der Vorschrift steht die Absicht, eine Diskussion über den Holocaust nicht zuzulassen...
Die werden schon wissen, warum sie eine offene Diskussion scheuen wie der Teufel das Weihwasser.
wittgenstein
14.07.2008, 14:56
Don
Die krampfhafte Unterdrückung mißliebiger Äußerungen (so paranoid sie sein mögen)
Können Äußerungen paranoid sein ? Oder nicht vielleicht Menschen ?
Krampfhaftes Unterdrücken hat zumeist einen bestimmten Hintergrund..
Erzähle keine Märchen. Es ist kein Problem, über den holo zu diskutieren. Verboten ist es nur, den holo als geschichtliches Ereignis in seiner Gesamtheit zu leugnen. Mit dieser Einschränkung kann ich leben.
Das ist keine "Einschränkung", sondern eine undemokratische Keule in der Hand der Mainstreamlinken.
klartext
14.07.2008, 14:58
Die werden schon wissen, warum sie eine offene Diskussion scheuen wie der Teufel das Weihwasser.
Ich habe versucht, es schon einmal zu erklären. Es geht darum, die Opfer des holo vor Leuten wie dir zu schützen, es geht also um Opferschutz.
Du wirst dir also ein anderes Kampffeld suchen müssen, um deinen Antisemitismus abzuarbeiten. Deine geheimnisvollen Wahrheiten sind ohnehin nur lächerlich, vermutlich auf Zündelniveau.
wittgenstein
14.07.2008, 15:04
Erzähle keine Märchen. Es ist kein Problem, über den holo zu diskutieren. Verboten ist es nur, den holo als geschichtliches Ereignis in seiner Gesamtheit zu leugnen. Mit dieser Einschränkung kann ich leben.
Ich nicht...
Ich hatte einmal ein strafrechtliches Erfmittlungsverfahren gegen mich, weil ich einen Leserbrief zur Opferzahl der Sudetendeutschen verfaßt hatte, der indirekt einen Vergleich zum Holocaust zog. Erst nach einem Jahr ( ! ) wurde das Verfahren eingestellt, wohl auch nur deswegen, weil ich mich ein wenig in der strafrechtlichen Materie auskenne..
Im übrigen gibt es durchaus Gerichtsurteile, die den Strafvorwurf aus Relativierungen durch Zahlenangaben und Einzelangaben, die sich zu einem "Geamtbild" relativierender Natur zusammenfügen, herleiten..
Vorsicht ist hier bei j e d e m Wort geboten..
Ich habe versucht, es schon einmal zu erklären. Es geht darum, die Opfer des holo vor Leuten wie dir zu schützen, es geht also um Opferschutz.
Du wirst dir also ein anderes Kampffeld suchen müssen, um deinen Antisemitismus abzuarbeiten. Deine geheimnisvollen Wahrheiten sind ohnehin nur lächerlich, vermutlich auf Zündelniveau.
Ich sagte es doch eben - es geht beim § 130 (3) nicht um den Schutz der NS-Opfer, dafür gibts den § 189.
Im übrigen gibt es durchaus Gerichtsurteile, die den Strafvorwurf aus Relativierungen durch Zahlenangaben und Einzelangaben, die sich zu einem "Geamtbild" relativierender Natur zusammenfügen, herleiten...
So ein Fall ist mir auch bekannt, wo einer nicht mehr getan hat, als die Entwicklung und Veränderung der offiziellen (!) Holocaust-Opfer-Zahlen von 1945 bis heute tabellarisch darzustellen. Verurteilt wg. Verstoß gegen § 130.
Ich habe versucht, es schon einmal zu erklären. Es geht darum, die Opfer des holo vor Leuten wie dir zu schützen, es geht also um Opferschutz.
.
Denke ich nicht. Es ging darum den Ball flach zu halten, wir hatten schließlich nicht nur eine Handvoll Leute in diesem Land die Dreck am Stecken hatten.
Wo Wind ist wird Staub aufgewirbelt. Da wären Einige ins Husten gekommen.
wittgenstein
14.07.2008, 15:10
Die werden schon wissen, warum sie eine offene Diskussion scheuen wie der Teufel das Weihwasser.
Zumindest schon deswegen, weil im Rahmen solcher Diskussionen jemand darauf aufmerksam machen könnte, daß in Literatur aus den 50iger und 60iger Jahren die Verfolgung der Juden unter Hitler etwas anders dargestellt wurde als im "Zeitalter von Shoa und Holocaust".
Ich erwähne nur : Klinger , Bernard,"Der Weg, den wir gingen",Verlag Codac Juifs, Bruxelles, 1961 mit einem Vorwort von Dr. Adolf Arndt , SPD - BT -abgeordneter )
wittgenstein
14.07.2008, 15:14
Ich habe versucht, es schon einmal zu erklären. Es geht darum, die Opfer des holo vor Leuten wie dir zu schützen, es geht also um Opferschutz.
Du wirst dir also ein anderes Kampffeld suchen müssen, um deinen Antisemitismus abzuarbeiten. Deine geheimnisvollen Wahrheiten sind ohnehin nur lächerlich, vermutlich auf Zündelniveau.
Opferschutz ist berechtigt, aber juristisch setzt er immer voraus, daß eine von einer Straftat betroffene Person existiert oder existiert hat.
Und die Holocaustleugner bestreiten ja gerade zumindest den Umfang des Holocaust, sagen also, eine Vielzahl von Opfern seien garnicht Opfer oder Opfer gewesen.
klartext
14.07.2008, 15:15
Das ist keine "Einschränkung", sondern eine undemokratische Keule in der Hand der Mainstreamlinken.
Als dieser Paragraph beschlossen wurde, ging es darum, ein Stück sozialen Frieden wieder herzustellen. Ich habe die Zeit davor noch erlebt, es war zum Teil wirklich übel und kaum noch erträglich. Überlebende der KZ wurden aufs übelste beschimpft und verhöhnt, damals von Altnazis.
Die Altnazis haben zu dieser Zeit durch eigenes Verhalten den Paragraph selbst provoziert. Zumindest damals war er das kleinere Übel.
Man sollte noch eine Geneartion abwarten und ihn dann abschaffen. Dann hat er auch als Opferschutz ausgedient.
Dass er von den Linken gerne missbraucht wird, ist Linksimmanent. Sie missbrauchen grundsätzlich alles, was ihre Propaganda füttert.
Allerdings möchte ich schon vermeiden, dass zu Adols Gebrutstag straffrei mit Hakenkreuz geflaggt werden darf, des sozialen Friedens willen.
wittgenstein
14.07.2008, 15:17
So ein Fall ist mir auch bekannt, wo einer nicht mehr getan hat, als die Entwicklung und Veränderung der offiziellen (!) Holocaust-Opfer-Zahlen von 1945 bis heute tabellarisch darzustellen. Verurteilt wg. Verstoß gegen § 130.
Leider habe ich momentan kein AZ, wenn ich es finde, stelle ich es hier ein..
Noch einmal meine Mahnung an alle an diesem Thema Interessierten, selbst bei Einzeltatsachenbehauptungen höchst vorsichtig zu sein..
Opferschutz ist berechtigt, aber juristisch setzt er immer voraus, daß eine von einer Straftat betroffene Person existiert oder existiert hat.
Die Definition dessen, wer ein Holocaust-Opfer ist, und Anspruch auf Schutz durch das deutsche Recht hat, ist nicht ohne einen gewissen Charme:
Die Toten, denen kein Zahn mehr wehtut, müssen offensichtlich vor rein verbalen (!) Handlungen geschützt werden, weil ketzerische Äußerungen sie ein zweites mal töten würden. Mich würde interessieren, ob schon mal jemand durch wie auch immer geartete Sätze ein erstes mal getötet worden ist?
Diejenigen, die die ganze Vernichtung eines Volkes überlebt haben, gelten wie die Toten als Holocaust-Opfer. Das ist in etwa so, als würde ich frisch, fröhlich, frei und quietschlebendig vor Gericht erscheinen und auf Schadensersatz als Mordopfer klagen.
wittgenstein
14.07.2008, 15:22
klartext Überlebende der KZ wurden aufs übelste beschimpft und verhöhnt, damals von Altnazis.
Das ist unanständig und beschmutzt den deutschen Namen. Man steckt keinen Menschen in KZs..
Allerdings möchte ich schon vermeiden, dass zu Adols Gebrutstag straffrei mit Hakenkreuz geflaggt werden darf, des sozialen Friedens willen.
Da gibts ja §§ 86 ff. StGG und das Parteiverbot..
wittgenstein
14.07.2008, 15:25
Die Definition dessen, wer ein Holocaust-Opfer ist, und Anspruch auf Schutz durch das deutsche Recht hat, ist nicht ohne einen gewissen Charme:
Die Toten, denen kein Zahn mehr wehtut, müssen offensichtlich vor rein verbalen (!) Handlungen geschützt werden, weil ketzerische Äußerungen sie ein zweites mal töten würden. Mich würde interessieren, ob schon mal jemand durch wie auch immer geartete Sätze ein erstes mal getötet worden ist?
Diejenigen, die die ganze Vernichtung eines Volkes überlebt haben, gelten wie die Toten als Holocaust-Opfer. Das ist in etwa so, als würde ich frisch, fröhlich, frei und quietschlebendig vor Gericht erscheinen und auf Schadensersatz als Mordopfer klagen.
So ist die Justiz : Alles dehnen bis zum Überdehnen..
klartext
14.07.2008, 15:26
Die Definition dessen, wer ein Holocaust-Opfer ist, und Anspruch auf Schutz durch das deutsche Recht hat, ist nicht ohne einen gewissen Charme:
Die Toten, denen kein Zahn mehr wehtut, müssen offensichtlich vor rein verbalen (!) Handlungen geschützt werden, weil ketzerische Äußerungen sie ein zweites mal töten würden. Mich würde interessieren, ob schon mal jemand durch wie auch immer geartete Sätze ein erstes mal getötet worden ist?
Diejenigen, die die ganze Vernichtung eines Volkes überlebt haben, gelten wie die Toten als Holocaust-Opfer. Das ist in etwa so, als würde ich frisch, fröhlich, frei und quietschlebendig vor Gericht erscheinen und auf Schadensersatz als Mordopfer klagen.
Wenn man deine Eltern, Schwestern und Brüder, Onkels und Tanten im KZ ermordet hätte und du einer der wenigen wärst, die von der Familie überlebt haben, würdest du nicht einen solchen Unsinn von dir geben.
Euch Rechtsaussen fehlt das, man man Grundanstand nennt.
Ex-Verfassungsrichter würde Holocaust-Leugnung nicht bestrafen
BERLIN. Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem hat sich dagegen ausgesprochen, die Bestreitung des Holocausts zu bestrafen. „Ich würde als Gesetzgeber die Holocaust-Leugnung nicht unter Strafe stellen“, sagte er auf einer Veranstaltung des Wissenschaftszentrums Berlin.
Zudem äußerte sich der Professor für öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft der Universität Hamburg skeptisch über das restriktive Verbot der Verwendung von Kennzeichen und Symbolen verfassungsfeindlicher Organisationen: „Ich selber würde auch damit zurückhaltend sein, weil ich nicht glaube, daß das Problem auf diese Weise bewältigt werden kann“, zitiert ihn die Frankfurter Allgemeine Zeitung.
http://jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5aa8ec20226.0.html
Jetzt darf man spekulieren, was den Herrn Hoffmann-Riem umtreibt? Wie so viele kriegt er erst dann sein Maul auf, wenn das Berufsleben vorbei ist, und er seine fetten Altersbezüge einstreichen kann. Trotzdem bleibt natürlich die Frage, warum?
Er selbst gibt zu, daß es klüger ist, dem steigenden Druck im langsam vor sich hinköchelnden Volkskessel ein Ventil zu geben.
Abgesehen davon bliebe die Frage, inwieweit ein sich bei jeder Gelegenheit als freiheitlich und demokratisch inszenierender Staat noch Glaubwürdigkeit beanspruchen kann, wenn er überhaupt Meinungsverbrechen unter Strafe stellt, und überdies härter sanktioniert als Gewaltverbrechen?
Ahnt Hoffmann-Riem vielleicht, daß das staatlicherseits verordnete Geschichtsbild bereits mit einem sichtbaren Verfallsdatum versehen ist, und denkt sich, "je mehr Druck ausgeübt wird, desto größer wird eines Tages der Gegendruck des Volkes sein?"
Oder ist sein Vorstoß gar ein zartes Zeichen, daß in der deutschen Richterschaft noch Rudimente von Anstand und Schamgefühl vorhanden sind?
Wird höchste Zeit, dass wie in Spanien, eine Strafbarkeit der Leugnung abgeschafft wird.
Und somit eine Forschung unabhängiger Spezialisten ermöglicht wird .
Das wäre noch Rechtsprechung , wie man sie sich wünschte.:]
Wird höchste Zeit, dass wie in Spanien, eine Strafbarkeit der Leugnung abgeschafft wird. Und somit eine Forschung unabhängiger Spezialisten ermöglicht wird .
Das kann sich die BRD nicht leisten, weil sie und die ganze westliche Staatenwelt anschließend kollabieren würden.
Warum es keine freie historische Forschung gibt, hat den gleichen Grund, weshalb Volksabstimmungen abgeblockt werden, und die DDR die Mauer gebaut hat. Die können nicht anders! Sie würden nämlich den Bestand des gesamten Staatswesens und den eigenen Vorzugsplatz am Freßtrog gefährdet sehen.
Wieso? Warten jetzt alle darauf, befreit schreien zu dürfen, es habe keinen Holocaust gegeben?
Darauf warten Brutus und Konsorten seit der Forumsregistrierung. Nichts als peinlich.
klartext
14.07.2008, 15:44
Das kann sich die BRD nicht leisten, weil sie und die ganze westliche Staatenwelt anschließend kollabieren würden.
Warum es keine freie historische Forschung gibt, hat den gleichen Grund, weshalb Volksabstimmungen abgeblockt werden, und die DDR die Mauer gebaut hat. Die können nicht anders! Sie würden nämlich den Bestand des gesamten Staatswesens und den eigenen Vorzugsplatz am Freßtrog gefährdet sehen.
Mit diesem Märchen geht ihr Rechtsaussen nunmehr seit 20 Jahren hausieren. Du wirst nur wenige Dumme finden, die euch diesen Unsinn abnimmt.
Die Absicht ist klar. Ohne den holo wäre die Naziideologie weit besser zu verkaufen, etwas sperrig dieser Massenmord.
Darauf warten Brutus und Konsorten seit der Forumsregistrierung. Nichts als peinlich.
Wieso denn das? Ich käme nie auf die Idee, den alliierten Bombenkrieg, die Ausrottung der Indianer und die amerikanischen Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki zu bestreiten. Du schreibst wieder mal parteipolitisch geimpften Käse.
Das kann sich die BRD nicht leisten, weil sie und die ganze westliche Staatenwelt anschließend kollabieren würden.
Warum es keine freie historische Forschung gibt, hat den gleichen Grund, weshalb Volksabstimmungen abgeblockt werden, und die DDR die Mauer gebaut hat. Die können nicht anders! Sie würden nämlich den Bestand des gesamten Staatswesens und den eigenen Vorzugsplatz am Freßtrog gefährdet sehen.
So ist es.:klatsch:
Vielleicht ist Dir bekannt, dass der allgemeine Aufruf zum Djihad in Deutschland - dank rot-grün - nicht(mehr) strafbar ist...
Hast du dafür Quellen? Ungeheuerlich.
klartext
14.07.2008, 16:00
Wieso denn das? Ich käme nie auf die Idee, den alliierten Bombenkrieg, die Ausrottung der Indianer und die amerikanischen Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki zu bestreiten. Du schreibst wieder mal parteipolitisch geimpften Käse.
Auch eine dieser bekannten Propagandamaschen, auf andere zu zeigen, um von eigenen Verbrchen abzulenken.
Eigene Verbrechen lassen sich nie mit den Verbrechen anderer rechtfertigen oder realitivieren. Solange ihr auf dieser Schiene reitet, werdet ihr nie gesellschaftsfähig werden sondern politische Schmuddelkinder bleiben.
wittgenstein
14.07.2008, 16:01
Wird höchste Zeit, dass wie in Spanien, eine Strafbarkeit der Leugnung abgeschafft wird.
Und somit eine Forschung unabhängiger Spezialisten ermöglicht wird .
Das wäre noch Rechtsprechung , wie man sie sich wünschte.:]
Das wird hier nicht kommen..Wir führen ein Leben unter Vorbehalt..
wittgenstein
14.07.2008, 16:07
Das kann sich die BRD nicht leisten, weil sie und die ganze westliche Staatenwelt anschließend kollabieren würden.
Warum es keine freie historische Forschung gibt, hat den gleichen Grund, weshalb Volksabstimmungen abgeblockt werden, und die DDR die Mauer gebaut hat. Die können nicht anders! Sie würden nämlich den Bestand des gesamten Staatswesens und den eigenen Vorzugsplatz am Freßtrog gefährdet sehen.
Was hinzukommt : Die Juden können mit ihrem Opferstatus moralischen Druck ausüben ( sagte ich Geld erpressen, wäre es strafbar ! ), mit dem Täterstatus der Deutschen können sie dies zugleich ebenfalls...
klartext
14.07.2008, 16:27
Was hinzukommt : Die Juden können mit ihrem Opferstatus moralischen Druck ausüben ( sagte ich Geld erpressen, wäre es strafbar ! ), mit dem Täterstatus der Deutschen können sie dies zugleich ebenfalls...
Dann lass doch mal höhren, was so ein ermordeter Jude wert ist unter Freunden.
Dann lass doch mal höhren, was so ein ermordeter Jude wert ist unter Freunden.
Der Wert eines Menschenlebens wird doch nicht durch seine Konfession bestimmt, obwohl manche heilige Bücher behaupten, dass die Konfession ausschlaggebend wäre.
Ein toter Muslim, Jude oder Christ ist ein Toter zu viel.
Deshalb kann ich Leute nicht verstehen, die Krieg gegen die Muslime schüren (der vor allem Zivilisten treffen wird), und im gleichen Atemzug ständig über bestimmte zivilen Opfer im zweiten Weltkrieg reden - als ob nicht alle zivilen Opfer gleichwertig wären.
Angriffsvektor
15.07.2008, 01:17
Hast du dafür Quellen? Ungeheuerlich.
Bitteschön (http://www.tagesschau.de/inland/meldung28650.html)
Zum Thema: Ich finde es schade, dass in Deutschland den Leugnern nicht die Möglichkeit gegeben wird, sich so wie im Ausland lächerlich (http://www.memritv.org/newsletter/AlAqsa.htm) zu machen. Dann wäre ihr Martyrerstatus endlich weg und sie würden in die Bedeutungslosigkeit der Metzgers (http://en.wikipedia.org/wiki/Tom_Metzger) und Collins (http://en.wikipedia.org/wiki/Frank_Collin) versinken.
Gehirnnutzer
15.07.2008, 10:46
Ich sagte es doch eben - es geht beim § 130 (3) nicht um den Schutz der NS-Opfer, dafür gibts den § 189.
Auch wenn man die Ansichten nicht teilt, es schön mal auf jemand zu treffen der nachdenkt und dann argumentiert.
Deine Hinweise auf §§185 ff. sind durchaus passen, weil sie zur Rechtsgeschichte des § 130 StGB gehören.
Nun, weil hier der § 130 StGB immer wieder nur auf seine Absätze 3 und 4 reduziert wird, eine kleine Geschichte des § 130 StGB.
Die Absätze 3 und 4 des § 130 StGB wurden erst 1994 eingeführt. Wie Mariko richtig angemerkt hat, erfüllen die Tatbestände in diesen Absätzen auch die Tatbestände der §§ 185 folgende erfüllt und bis zur Einführung der Absätze 3 und 4 wurden die entsprechenden Delikte auch nach §§ 185 folgende verfolgt.
Lassen wir mal die unterschiedlichen Strafrahmen außen vor, so besteht eigentlich nur ein Unterschied zwischen der alten und der neuen Verfolgungsweise, nämlich der, das Delikte nach §§ 185 folgende nur auf Antrag verfolgt werden, Delikte nach § 130 StGB aber selbständig von Amts wegen.
Der Nachteil dieser Vorgehensweise wird hier in den Diskussionen immer wieder deutlich. Die schädigen und zu verurteilenden Ehrverletzungen, die die Tatbestände nach §§ 185 folgende enthalten und die eben auch für die Absätze 3 und 4 des § 130 StGB von Bedeutung sind, sind nicht mehr klar ersichtlich, da für den Laien kein konkret Geschädigter mehr erkennbar ist.
In den Diskussionen zu diesem speziellen Thema wird immer wieder das Argument der geschichtlichen Aufarbeitung gebracht. Nun so etwas kann aber immer nur auf wissenschaftlicher Basis geschehen, das heißt das man eine Behauptung mit Fakten und Beweisen belegen kann. An diesen Fakten und Beweisen haperts nämlich, denn was die entsprechende Klientel an sogenannten Fakten und Beweisen für ihre Behauptung vorlegen, unterstützt nicht ihre Behauptung, sondern legt nur dar, das ein Einzelaspekt zweifelhaft scheint.
Ein Einzelaspekt kann aber nicht rechtfertigen, das man Personen, die mit diesem einzelnen Aspekt nichts zu tun haben, ohne Beweise, der Lüge und des Meineids (Straftat) bezichtigt.
Dr.Zuckerbrot
15.07.2008, 20:14
Auch wenn man die Ansichten nicht teilt, es schön mal auf jemand zu treffen der nachdenkt und dann argumentiert.
Deine Hinweise auf §§185 ff. sind durchaus passen, weil sie zur Rechtsgeschichte des § 130 StGB gehören.
Nun, weil hier der § 130 StGB immer wieder nur auf seine Absätze 3 und 4 reduziert wird, eine kleine Geschichte des § 130 StGB.
Die Absätze 3 und 4 des § 130 StGB wurden erst 1994 eingeführt. Wie Mariko richtig angemerkt hat, erfüllen die Tatbestände in diesen Absätzen auch die Tatbestände der §§ 185 folgende erfüllt und bis zur Einführung der Absätze 3 und 4 wurden die entsprechenden Delikte auch nach §§ 185 folgende verfolgt.
Lassen wir mal die unterschiedlichen Strafrahmen außen vor, so besteht eigentlich nur ein Unterschied zwischen der alten und der neuen Verfolgungsweise, nämlich der, das Delikte nach §§ 185 folgende nur auf Antrag verfolgt werden, Delikte nach § 130 StGB aber selbständig von Amts wegen.
Der Nachteil dieser Vorgehensweise wird hier in den Diskussionen immer wieder deutlich. Die schädigen und zu verurteilenden Ehrverletzungen, die die Tatbestände nach §§ 185 folgende enthalten und die eben auch für die Absätze 3 und 4 des § 130 StGB von Bedeutung sind, sind nicht mehr klar ersichtlich, da für den Laien kein konkret Geschädigter mehr erkennbar ist.
In den Diskussionen zu diesem speziellen Thema wird immer wieder das Argument der geschichtlichen Aufarbeitung gebracht. Nun so etwas kann aber immer nur auf wissenschaftlicher Basis geschehen, das heißt das man eine Behauptung mit Fakten und Beweisen belegen kann. An diesen Fakten und Beweisen haperts nämlich, denn was die entsprechende Klientel an sogenannten Fakten und Beweisen für ihre Behauptung vorlegen, unterstützt nicht ihre Behauptung, sondern legt nur dar, das ein Einzelaspekt zweifelhaft scheint.
Ein Einzelaspekt kann aber nicht rechtfertigen, das man Personen, die mit diesem einzelnen Aspekt nichts zu tun haben, ohne Beweise, der Lüge und des Meineids (Straftat) bezichtigt.
Der §130 ist m.W. der weiterentwickelte Klassenkampfparagraph, also definitiv ein Mittel zur Verteidigung des Platzes am Trog. Er ist explizit auch nur für NS-Verbrechen formuliert, während andere Gewaltverbrechen davon ausgenommen sind, d.h. ein dreister Verstoß gegen Art 3 GG ist er auch noch. Das Argument der angeblichen geschichtlichen Aufarbeitung ist an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten.
Daß dabei der angebliche Ehrenschutz für NS-Opfer vorgeschoben wird, zeigt halt nur die Gesinnung seiner Macher. Die sollte aber wirklich so langsam jedem bekannt sein.
Gehirnnutzer
15.07.2008, 22:32
Er ist explizit auch nur für NS-Verbrechen formuliert, während andere Gewaltverbrechen davon ausgenommen sind, d.h. ein dreister Verstoß gegen Art 3 GG ist er auch noch.
Wo ist er explezit für NS-Verbrechen formuliert, das wird schon allein durch den Gesetzestext widerlegt.
§ 130 Volksverhetzung
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1.
zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
2.
die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1.
Schriften (§ 11 Abs. 3), die zum Haß gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, daß Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden,
a)
verbreitet,
b)
öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht,
c)
einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überläßt oder zugänglich macht oder
d)
herstellt, bezieht, liefert, vorrätig hält, anbietet, ankündigt, anpreist, einzuführen oder auszuführen unternimmt, um sie oder aus ihnen gewonnene Stücke im Sinne der Buchstaben a bis c zu verwenden oder einem anderen eine solche Verwendung zu ermöglichen, oder
2.
eine Darbietung des in Nummer 1 bezeichneten Inhalts durch Rundfunk, Medien- oder Teledienste verbreitet.
(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
(4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.
(5) Absatz 2 gilt auch für Schriften (§ 11 Abs. 3) des in den Absätzen 3 und 4 bezeichneten Inhalts.
(6) In den Fällen des Absatzes 2, auch in Verbindung mit Absatz 5, und in den Fällen der Absätze 3 und 4 gilt § 86 Abs. 3 entsprechend.
Deine Behauptung bezüglich des Artikels 3 des GG ist auch absolut bescheuert.
Betreffend Absatz 3 des Artikels:
Der § 130 StGB bestraft keine Anschauungen, sondern Handlungen, die zwar auf bestimmten Anschauungen gründen, jedoch ist nicht die Anschauung der strafauslösende Faktor, wobei an die Handlungen noch Bedingungen gestellt werden, nämlich Handlungsort (öffentlich) und die Art und Weise wie die Handlung getätigt wird. Was du im nichtöffentlichen Raum zusammen mit deinen Gesinnungsgenossen machst, was du dort für einen Müll aufgrund deiner Anschauungen von dir gibst, interessiert den Gesetzgeber nicht.
und falls du auf Absatz 1 des Artikel aus bist, weil der § 130 StGB angeblich nur Deutsche trifft:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,332035,00.html
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/artikel/963/134706/
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2004/1217/none/0114/index.html
http://www.bauunternehmen.com/artikel_28121_islamistischer+hassp.htm
http://www.hiergeblieben.de/pages/textanzeige.php?limit=10&order=titel&richtung=ASC&z=998&id=10426
Und zum Rest deine Aussage kann man nur folgendes sagen:
Die Opfer der NS-Zeit, egal ob die Opfer des Holocaust oder die deutschen Opfer der Bombadierungen, der Vertreibungen etc. interessieren dich und deine Gesinnungsgenossen nur dann, wenn ihr sie für eure Zwecke instrumentalisieren könnt.
wittgenstein
16.07.2008, 11:14
Dann lass doch mal höhren, was so ein ermordeter Jude wert ist unter Freunden.
In diese §130 - Falle gehe ich nicht..
Opfer sollten überhaupt nicht mit Geld in Zusammenhang gebracht werden..
wittgenstein
16.07.2008, 11:30
Der Wert eines Menschenlebens wird doch nicht durch seine Konfession bestimmt, obwohl manche heilige Bücher behaupten, dass die Konfession ausschlaggebend wäre.
Ein toter Muslim, Jude oder Christ ist ein Toter zu viel.
Deshalb kann ich Leute nicht verstehen, die Krieg gegen die Muslime schüren (der vor allem Zivilisten treffen wird), und im gleichen Atemzug ständig über bestimmte zivilen Opfer im zweiten Weltkrieg reden - als ob nicht alle zivilen Opfer gleichwertig wären.
"Ihr ( Israeliten, wittgenstein ) heißt Menschen, die weltlichen Völker aber heißen nicht Menschen" ( Talmud, Traktat Jebamoth 61 a )
"Der Same eines Fremden ist wie der Same des Viehs" ( Talmud, Traktat Jebamoth 94 b, Traktat Kethuboth 3 b )
"Ihr ( Israeliten, wittgenstein ) seid Menschen, die übrigen Völker aber sind keine Menschen.. denn ihre Seelen kommen vom unreinen Geist her, während die Seelen der Israeliten vom heiligen Geist herrühren". ( Rabbi Menachem Necanati in seinem Bibelkommentar 14, 1 )
wittgenstein
16.07.2008, 18:14
Auch eine dieser bekannten Propagandamaschen, auf andere zu zeigen, um von eigenen Verbrchen abzulenken.
Eigene Verbrechen lassen sich nie mit den Verbrechen anderer rechtfertigen oder realitivieren. Solange ihr auf dieser Schiene reitet, werdet ihr nie gesellschaftsfähig werden sondern politische Schmuddelkinder bleiben.
Deshalb : absolute Gewaltlosigkeit..Friedlich und ohne Waffen...
wittgenstein
17.07.2008, 15:17
Was hat das Thema im Strang "Bürgerrechte" zu suchen ?
Grundrechte / Bürgerrechte sind Abwehrrechte g e g e n den Staat, während Strafvorschriften wie § 130 StGB staatliche Rechte sind..
Gehirnnutzer
17.07.2008, 19:03
Was hat das Thema im Strang "Bürgerrechte" zu suchen ?
Grundrechte / Bürgerrechte sind Abwehrrechte g e g e n den Staat, während Strafvorschriften wie § 130 StGB staatliche Rechte sind..
wittgenstein2251136, egal welche Meinung man zum § 130 StGB hat, die Diskussionen darüber passen in diese Rubrik, denn Gesetze wie der § 130 StGB berühren immer das Grundrecht der Meinungsfreiheit.
wittgenstein
18.07.2008, 10:14
wittgenstein2251136, egal welche Meinung man zum § 130 StGB hat, die Diskussionen darüber passen in diese Rubrik, denn Gesetze wie der § 130 StGB berühren immer das Grundrecht der Meinungsfreiheit.
Ich meinte das nur, weil der Ex - Verfassungsrichter sich gegen die Strafvorschrift aussprach.. Aber selbverständlich akzeptiere ich D e i n Argument.. Es ist ja aus dieser Sicht ebenfalls richtig..Danke für den Hinweis..
Gruß!
wittgenstein
Das wird hier nicht kommen..Wir führen ein Leben unter Vorbehalt..
Meinst der Morgenthau Plan kann immer noch gelingen , wenn auch nur auf Raten durch gezielte Umvolkung.X(
Der Rachefeldzug oder die Vergeltung nehmen so kein Ende.
Dr.Zuckerbrot
18.07.2008, 17:23
Auch eine dieser bekannten Propagandamaschen, auf andere zu zeigen, um von eigenen Verbrchen abzulenken.
Eigene Verbrechen lassen sich nie mit den Verbrechen anderer rechtfertigen oder realitivieren. Solange ihr auf dieser Schiene reitet, werdet ihr nie gesellschaftsfähig werden sondern politische Schmuddelkinder bleiben.
Angesichts dessen, daß die Befürworter dieses Paragraphen exakt das von Dir kritisierte Verhalten den lieben langen Tag praktizieren, hat diese Replik doch reichlich Hautgout. Da lassen sich die Gäste des Wirtshauses "Zum schmutzigen Löffel" über die Tischmanieren aus. Das wäre Realsatire, wäre das Thema nicht so traurig. So wird man aber eher mit Liebermanns Dilemma konfrontiert.
wittgenstein
18.07.2008, 19:15
Meinst der Morgenthau Plan kann immer noch gelingen , wenn auch nur auf Raten durch gezielte Umvolkung.X(
Der Rachefeldzug oder die Vergeltung nehmen so kein Ende.
Die Pläne braucht man nicht mehr, die Generallinie ist festgelegt: Einbindung in Europa, später Zusammenschluß USA - Europa - Israel mit e i n e r Währung - Weltregierung. Biologische Auslöschung, da militärisch alleine das Auslöschungsziel nicht zu erreichen war. W i r sind immer noch Amalek und werden es bleiben..
"Tod den Illuminati" - Da mußt Du es doch wissen..
Es ist, wie Jakob Taubes sagte, ein Kampf "Geschlecht wider Geschlecht"..
Die Pläne braucht man nicht mehr, die Generallinie ist festgelegt: Einbindung in Europa, später Zusammenschluß USA - Europa - Israel mit e i n e r Währung - Weltregierung. Biologische Auslöschung, da militärisch alleine das Auslöschungsziel nicht zu erreichen war. W i r sind immer noch Amalek und werden es bleiben..
"Tod den Illuminati" - Da mußt Du es doch wissen..
Es ist, wie Jakob Taubes sagte, ein Kampf "Geschlecht wider Geschlecht"..
Genau darauf zielt alles hinaus. Globalisierung unter einer Weltherrschaft und die wird von Jenen bestimmt.
klartext
19.07.2008, 17:37
Genau darauf zielt alles hinaus. Globalisierung unter einer Weltherrschaft und die wird von Jenen bestimmt.
Deine Art Propaganda hat Tradition, wie ich aus meiner Bibliothek entnehmen kann.
Das Grüppchen, dem es ein Herzensanliegen ist, endlich den Holo leugnen zu dürfen, ist derart klein, dass es nicht zu einer Gesetzesäönderung kommen wird. Es gibt dafür keinen erkennbaren Bedarf.
Ob die Meinungsfreiheit mit dem Verbot vereinbar ist, ist eine rein akademische Frage, aber kein praktisches Problem.
Ich vermute, die NPD wird dem Herrn jetzt die Ehrenmitgliedschaft antragen.
Nazikeule.
klartext
19.07.2008, 17:50
Nazikeule.
Ich möchte in Deutschland nicht wieder ähnliches lesen wie im " Stürmer". Diese Einschränkung nehme ich gerne in Kauf. Und gefallen dir derartige Zeilen ?
Quo vadis
20.07.2008, 15:15
Deine Art Propaganda hat Tradition, wie ich aus meiner Bibliothek entnehmen kann.
Und, wer ist nun in Sachen Freimaurerei näher an der Wahrheit dran--die NS Berichterstattung die diese Thematik möglichst einer breiten Bevölkerung nahebringen wollte, oder du, der Betrachtungen darüber generell unterdrückt sehen möchte?
Dr.Zuckerbrot
20.07.2008, 17:04
Das Grüppchen, dem es ein Herzensanliegen ist, endlich den Holo leugnen zu dürfen, ist derart klein, dass es nicht zu einer Gesetzesäönderung kommen wird. Es gibt dafür keinen erkennbaren Bedarf.
Ob die Meinungsfreiheit mit dem Verbot vereinbar ist, ist eine rein akademische Frage, aber kein praktisches Problem.
Ich vermute, die NPD wird dem Herrn jetzt die Ehrenmitgliedschaft antragen.
Ich habe eben noch Brownings "Ganz normale Männer" gelesen. Er verweist auf das "Stanford Prison Experiment", und das zeigt, wie schnell nicht nur normale, sondern sogar schon in die Gegenrichtung vorselektierte Menschen zu KZ-Personal werden.
Der §130 StGB korrumpiert den Staatsapparat, das ist das Schlechte an ihm. Selbst wenn er nur gut gemeint statt gut wäre, reichte das aus, um ihn abzuschaffen. Er scheint unter äußerem Druck ziemlich zusammengehudelt worden zu sein, wenn ich mich recht entsinne.
Liederlichkeit gegenüber dem Rechtsstaat ist nicht entschuldbar, soviel sollte die Geschichte gezeigt haben.
wittgenstein
20.07.2008, 19:23
Ich möchte in Deutschland nicht wieder ähnliches lesen wie im " Stürmer". Diese Einschränkung nehme ich gerne in Kauf. Und gefallen dir derartige Zeilen ?
Mir nicht. Aber die Parole "Die Juden sind unser Glück" gefällt mir auch nicht..
Mir nicht. Aber die Parole "Die Juden sind unser Glück" gefällt mir auch nicht..
Wo gibt's diese Parole??
wittgenstein
20.07.2008, 20:53
Wo gibt's diese Parole??
Was denkst Du denn ?
wittgenstein
20.07.2008, 20:55
Dr.Zuckerbrot
Der §130 StGB korrumpiert den Staatsapparat, das ist das Schlechte an ihm.
Was gibt es da noch zu korrumpieren...
Dr.Zuckerbrot
21.07.2008, 18:37
Ich möchte in Deutschland nicht wieder ähnliches lesen wie im " Stürmer". Diese Einschränkung nehme ich gerne in Kauf. Und gefallen dir derartige Zeilen ?
Leider ist das Niveau des Vulgärantifaschismus hierzulande kein Stück besser.
Den Austausch widerlicher Antisemiten durch widerliche Antideutsche empfinde ich beim besten Willen nicht als Verbesserung.
wittgenstein
22.07.2008, 08:55
Es lassen sich problemlos Zitatstellen dafür finden, daß führende Juden die Zerstörung der deutschen Homogenität als Volk, soweit noch vorhanden, zerstören wollen. Dies geschah durch Hereinpumpen von Ausländern, wobei man allerdings übersah, daß sich aus den Muslimen - Islamfaschisten - eine Gefahr für die jüdisch -geistige Oberherrschaft über Deutschland ergeben könnte. Deswegen sind viele Juden n u n m e h r gegen die Muslime in Deutschland...
Die Muslime werden bald nicht nur Kirchen, sondern auch Synagogen in Deutschland umwidmen...
Fehler, Pardon : Es muß nicht heißen" die Zerstörung der deutschen Homogenität", sondern bloß " die deutsche Homogenität"
Irmingsul
28.07.2008, 12:08
Gesetze werden ausschliesslich vom Bundestag beschlossen und nicht von pensionierten Beamten.
Dass wegen des Holo die Volksseele kocht, ist mir neu. Der Mehrzahl der Mitbürger geht das Thema am Allerwertesten vorbei. Es bewegt nur Mahler und Konsorten.
Und alle Gutmenschen, die von der Mehrzahl der Mitbürger gewählt werden.
Springpfuhl
28.07.2008, 13:45
Ex-Verfassungsrichter würde Holocaust-Leugnung nicht bestrafen
Das hat der Richter bei Präsident Dr.M.Ahmadinedschad abgeschrieben.
wittgenstein
28.07.2008, 14:43
Das hat der Richter bei Präsident Dr.M.Ahmadinedschad abgeschrieben.
Und wenn schon..Wir sollten über jede Stimme froh sein, die sich gegen diese monströse, menschenverachtende Strafvorschrift wendet..
Springpfuhl
28.07.2008, 15:07
Und wenn schon..Wir sollten über jede Stimme froh sein, die sich gegen diese monströse, menschenverachtende Strafvorschrift wendet..
Meine Rede.Da haben Sie völlig Recht.Der Präsident Dr.M.Ahmadinedschad hat glaubhaft versichert, dass er und sein Volk Freunde Deutschlands sind.
wittgenstein
28.07.2008, 15:20
Meine Rede.Da haben Sie völlig Recht.Der Präsident Dr.M.Ahmadinedschad hat glaubhaft versichert, dass er und sein Volk Freunde Deutschlands sind.
Werden sie unter anderem deswegen die nächsten Opfer der us-raelischen Vernichtungswut sein ? Es fällt allmählich auf, daß uns immer diejenigen am meisten lieben, die bei Us - rael am meisten verhaßt sind.
Springpfuhl
28.07.2008, 16:08
Werden sie unter anderem deswegen die nächsten Opfer der us-raelischen Vernichtungswut sein ? Es fällt allmählich auf, daß uns immer diejenigen am meisten lieben, die bei Us - rael am meisten verhaßt sind.
Von Liebe ist nicht die Rede.Es geht um Realpolitik.Um Vernunft und Realismus.
Es geht darum, den weltweiten Einfluss der beiden jüdischen Staaten einzuschränken.
Präsident Dr.M.Ahmadinedschad leistet insofern einen guten Beitrag.
wittgenstein
05.08.2008, 11:10
Von Liebe ist nicht die Rede.Es geht um Realpolitik.Um Vernunft und Realismus.
Es geht darum, den weltweiten Einfluss der beiden jüdischen Staaten einzuschränken.
Präsident Dr.M.Ahmadinedschad leistet insofern einen guten Beitrag.
Habe ich mich undeutlich ausgedrückt ?
Die Völker Persiens haben uns m.W. schon immer Respekt, wenn nicht Liebe entgegengebracht und natürlich können sich Zuneigung und Vernunft paaren--
Selbverständlich stimme ich Deinen letzten beiden Sätzen in vollem Umfang zu..
Ich überspitze noch : Es geht um das Konterkarieren der Weltherrschaftsambitionen, verhindern wir alle gemeinsam, daß die Völker der Welt zum Berg Sinai geführt werden...
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