Erster Erfolg der Fraktion DIE LiNKE bei Lissabon-Klage

[M. Aflak]

Die Peinlic<hkeiten im gescheiterten Lissabon Coup häufen sich für die Eliten



Pressemitteilung vom 01.07.2008 | 09:04
http://www.pressrelations.de/new/pics/pfeil_content.gifhttp://www.pressrelations.de/new/pics/pfeil_content.gifPressefach: Die Linke. im Bundestag (http://www.pressrelations.de/new/standard/result_main.cfm?sid=&aktion=jour_pm&pfach=1&n_firmanr_=109427&sector=pm&quelle=0&profisuche=0)
Erster Erfolg der Fraktion DIE LINKE bei Lissabon-Klage

"Das ist ein erster Erfolg der Linksfraktion bei ihrer Klage gegen den Lissabon-Vertrag", so Gregor Gysi zur Ankündigung des Bundespräsidenten, den Reformvertrag vorerst nicht zu unterzeichnen. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Zur Verhinderung einer abgeschlossenen Ratifizierung des Lissabon-Vertrages hatte die Linksfraktion über ihre Klage und Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht hinaus eine einstweilige Anordnung beantragt, dem Bundespräsidenten die Unterzeichnung des Ratifizierungsgesetzes zu untersagen. Das Bundesverfassungsgericht muss unsere Ansicht insoweit geteilt haben, als es den Bundespräsidenten gebeten hat, das Ratifizierungsgesetz nicht zu unterzeichnen, bis das Bundesverfassungsgericht in der Sache selbst entschieden hat. Köhler entsprach der Bitte. Eine einstweilige Verfügung ist nicht mehr erforderlich, weil das Bundesverfassungsgericht auf diplomatischem Wege das Gleiche erreicht hat.


F.d.R. Michael Schlick
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik
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pressesprecher@linksfraktion.de
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[hardStyler]

Er unterzeichnet den Vertrag nicht aufgrund der Klage von Peter Gauweiler und Prof. Schachtschneider.
Die Linken schmücken sich mal wieder mit fremden Federn.

[Felidae]

Ui toll. Das blinde Linkenhuhn hat auch mal ein Korn aufgepickt. Und gackert, als ob es etwas ganz ganz tolles gemacht hat.

[M. Aflak]

Er unterzeichnet nicht aufgrund der Klage von Peter Gauweiler und Prof. Schachtschneider.
Die Linken schmücken sich mal wieder mit fremden Federn.


Aber nur die Linksfraktion macht eine Organklage. Einzelne Abgeordnete können das nicht. So.

Wir regierne dieses Land aus derOpposition indem wirdie anderen vor uns hertreiben. :] Ob verwirrte Geister wie Du das wahrhaben wollen oder nicht ist irrelevant.

[klartext]

Bei iener anhängenden Verfassungsklage unterzeichnet der Präsi grundsätzlich nicht. Das war schon immer gängige Praxis, schon als es die Linke noch nicht gab.
IM Notar sollte vor seiner eigenen Türe kehren, der Mann ist mehr als untragbar für unser Parlament. Stasis raus aus unserem Bundestag.

[Felidae]

Aber nur die Linksfraktion macht eine Organklage. Einzelne Abgeordnete können das nicht. So.

Wir regierne dieses Land aus derOpposition indem wirdie anderen vor uns hertreiben. :] Ob verwirrte Geister wie Du das wahrhaben wollen oder nicht ist irrelevant.

Einbildung ist auch ne Bildung.

[M. Aflak]

Einbildung ist auch ne Bildung.


Verschone uns mit Deinen Grundsätzen :))

[hardStyler]

Aber nur die Linksfraktion macht eine Organklage. Einzelne Abgeordnete können das nicht. So.

Wir regierne dieses Land aus derOpposition indem wirdie anderen vor uns hertreiben. :] Ob verwirrte Geister wie Du das wahrhaben wollen oder nicht ist irrelevant.

Verfassungsbeschwerde reicht auch vollkommen aus und Gauweiler hat es mit einer einstweiligen Anordnung verbunden. Darauf sind die Sesselpupser und Demagogen der EU-freundlichen Linkspartei nicht gekommen.

Du regierst? :))
Die Unwahrheit ist auch irrelevant.

[klartext]

Aber nur die Linksfraktion macht eine Organklage. Einzelne Abgeordnete können das nicht. So.

Wir regierne dieses Land aus derOpposition indem wirdie anderen vor uns hertreiben. :] Ob verwirrte Geister wie Du das wahrhaben wollen oder nicht ist irrelevant.

Ihr treibt nur heisse Luft vor euch her, deinen Lafispurch kannst du vergessen. Die Linke ist nach wie vor eine Ossipartei und zählt in Wetsdeutshcland zu den Exoten. Die Landtagswahlen in Bayern werden es wiederum zeigen.
Ihr könnt der SPD soviele Stimmen abnehmen, wie ihr wollt, das ist mir völlig egal. Wenn sich das linke Lager spaltet, erfreut mich das.

[Genosse 93]

Mir egal wem ich dafür danken soll - Hauptsache der Lissabon Vertrag wird nicht ratifiziert.

[klartext]

Mir egal wem ich dafür danken soll - Hauptsache der Lissabon Vertrag wird nicht ratifiziert.

20 von 27 EU-Staaten haben ihn bereits ratifiziert. Einfach abwarten, was unser Gericht dazu meint.

[Genosse 93]

20 von 27 EU-Staaten haben ihn bereits ratifiziert. Einfach abwarten, was unser Gericht dazu meint.

Tschechien, Polen, die BRD und vor allem Irland machen Probleme - keine EU Verfassung!

[M. Aflak]

Verfassungsbeschwerde reicht auch vollkommen aus und Gauweiler hat es mit einer einstweiligen Anordnung verbunden. Darauf sind die Sesselpupser und Demagogen der EU-freundlichen Linkspartei nicht gekommen.

Du regierst? :))
Die Unwahrheit ist auch irrelevant.


Glaub ruhigweiter, daß zwei Abgeordnete mehr bewirken als eine 10%-Partei. Ich lach mich tot :lach:

Kein Wunder, daß mit dieser Logik die ganze Republik verkommt.:]

DIE LiNKE ist, wie Du weißt DIE EINZIGE PARTEI IM BUNDESTAG, die den Lissabonvertrag ablehnt. Somit ist Deine Behauptung nur Lügenpropaganda, wie man es von Rechtsaußen gewohnt ist. Der Ausverkauf des Landes kommt von der Bürgerlichen Rechten und ihrem Sozialdemokratischen Anhang. DIE LiNKe hingegen vertritt die Objektiven interssen der WErktätigen Europas.
Sie würde derzeit 12-15% der stimmen auf sich vereinigen, mit weiter steigender Tendenz. Wenn sie die notwenidgen Untersfcchriften bekommt, wird sie auch in den bayerischen Landtag einziehen. Die Umfragen stehen gut. Die Rechtsextremen aber sind im Niedergang. Wir habenden Wind der Geschichte in den Segeln und wir wissen sie zu setzen.:cool:

[Felidae]

Glaub ruhigweiter, daß zwei Abgeordnete mehr bewirken als eine 10%-Partei. Ich lach mich tot :lach:

Kein Wunder, daß mit dieser Logik die ganze Republik verkommt.:]

DIE LiNKE ist, wie Du weißt DIE EINZIGE PARTEI IM BUNDESTAG, die den Lissabonvertrag ablehnt. Somit ist Deine Behauptung nur Lügenpropaganda, wie man es von Rechtsaußen gewohnt ist. Der Ausverkauf des Landes kommt von der Bürgerlichen Rechten und ihrem Sozialdemokratischen Anhang. DIE LiNKe hingegen vertritt die Objektiven interssen der WErktätigen Europas.
Sie würde derzeit 12-15% der stimmen auf sich vereinigen, mit weiter steigender Tendenz. Wenn sie die notwenidgen Untersfcchriften bekommt, wird sie auch in den bayerischen Landtag einziehen. Die Umfragen stehen gut. Die Rechtsextremen aber sind im Niedergang. Wir habenden Wind der Geschichte in den Segeln und wir wissen sie zu setzen.:cool:

Das bayerische Volk wird sich von diesem Linkeabschaum nie kontrollieren lassen! Nie.

[hardStyler]

20 von 27 EU-Staaten haben ihn bereits ratifiziert. Einfach abwarten, was unser Gericht dazu meint.

20 Regierungen haben es getan, nicht 20 Länder.

[Don]

20 von 27 EU-Staaten haben ihn bereits ratifiziert. Einfach abwarten, was unser Gericht dazu meint.

naja, jetzt kommen auch die Feiglinge aus ihren Löchern und das Monster auf tönernen Füßen wir das erstemal angezählt.
Es bleibt spannend.

Und ich neige auch der Ansicht zu, dieses Gezerre hat bei den Bürgern Europas mehr Initialwirkung auf eine wirkliche Einigung hinzuarbeiten als tumbes Nachlaufen hinter dubiosen Vertragswerken ihrer Schranzen.
Frischer Wind tut immer gut.

[hardStyler]

Glaub ruhigweiter, daß zwei Abgeordnete mehr bewirken als eine 10%-Partei. Ich lach mich tot :lach:

Kein Wunder, daß mit dieser Logik die ganze Republik verkommt.:]

DIE LiNKE ist, wie Du weißt DIE EINZIGE PARTEI IM BUNDESTAG, die den Lissabonvertrag ablehnt. Somit ist Deine Behauptung nur Lügenpropaganda, wie man es von Rechtsaußen gewohnt ist. Der Ausverkauf des Landes kommt von der Bürgerlichen Rechten und ihrem Sozialdemokratischen Anhang. DIE LiNKe hingegen vertritt die Objektiven interssen der WErktätigen Europas.
Sie würde derzeit 12-15% der stimmen auf sich vereinigen, mit weiter steigender Tendenz. Wenn sie die notwenidgen Untersfcchriften bekommt, wird sie auch in den bayerischen Landtag einziehen. Die Umfragen stehen gut. Die Rechtsextremen aber sind im Niedergang. Wir habenden Wind der Geschichte in den Segeln und wir wissen sie zu setzen.:cool:

Anscheinend schon, den Stopp der Unterschrift hat Gauweiler (es ist nur ein Abgeordneter, der andere ist Rechtsprofessor, so viel zu deinem Wissen) bereits erreicht.

Sie lehnt ihn ab, um mal wieder auf Demagogie zu setzen. Im EU-Parlament hört man wenig von den großen Protesten der Linkspartei. Es ist doch eine ganz einfache Taktik der Fünferbande: 4 sind dafür, eine gibt sich her dagegen zu sein, um den wahren EU-Gegnern die Aufmerksamkeit zu stehlen. ;)
Die Themen sind auf Seite der Rechten. Denn zum Thema Islam, Moscheen, Zuwanderung, Familienzerfall und vielem mehr fällt der Linkspartei noch weniger ein als den anderen Etablierten.

PS: In Bayern steht ihr vor Beginn des Wahlkampfes bei 4-5%. Dies war in BW auch der Fall und es endete bei 3%... :whis:

[Genosse 93]

20 Regierungen haben es getan, nicht 20 Länder.

Ganz genau so ist es. :]

[M. Aflak]

Das bayerische Volk wird sich von diesem Linkeabschaum nie kontrollieren lassen! Nie.


Braucht es auch nicht, wir sind ja keine Schaffner.:))

Die einzige Hürde sind die Unteschriften. Sind die geschafft, dann gibt es in diesem Jahr die erste linke Fraktion seit den 50ern.

[hardStyler]

Ganz genau so ist es. :]

Haja. Ist doch so und nicht anders.

Ich frage mich nur eines und zwar, warum alle Regierungschefs so kuschen und hörig sind. Die verlieren Macht und tun dafür auch noch alles. Wer steht hinter der EU? ?( (Bitte kein Usraöl-Geschrei)

26 Regierungen lassen mal kurz ihre Abgeordneten die Hand hochhalten und eines muss das Volk mitreden lassen. Kaum wird dieses endlich mal etwas informiert, schon hagelt es ein Nein. Was machen die Eurokraten? Sie machen so weiter wie bisher. Ist das nicht unglaublich??

[hardStyler]

Braucht es auch nicht, wir sind ja keine Schaffner.:))

Die einzige Hürde sind die Unteschriften. Sind die geschafft, dann gibt es in diesem Jahr die erste linke Fraktion seit den 50ern.

und weiter? Selbst wenn, was solls denn. FW, DP, Rep, Bayernpartei, ÖDP und CSU teilen sich 65-70% auf, die Linken 30-35%. Wer wie viel bekommt, ist doch uninteressant.

[Genosse 93]

Haja. Ist doch so und nicht anders.

Ich frage mich nur eines und zwar, warum alle Regierungschefs so kuschen und hörig sind. Die verlieren Macht und tun dafür auch noch alles. Wer steht hinter der EU? ?( (Bitte kein Usraöl-Geschrei)

26 Regierungen lassen mal kurz ihre Abgeordneten die Hand hochhalten und eines muss das Volk mitreden lassen. Kaum wird dieses endlich mal etwas informiert, schon hagelt es ein Nein. Was machen die Eurokraten? Sie machen so weiter wie bisher. Ist das nicht unglaublich??

Sie wollen Irland sogar nochmal abstimmen lassen.

[hardStyler]

Sie wollen Irland sogar nochmal abstimmen lassen.

und Polen ausschließen... :rolleyes:

[Genosse 93]

und Polen ausschließen... :rolleyes:

Und sogar die Osterweiterung abschließen - finde ich gut. :128:

[hardStyler]

Und sogar die Osterweiterung abschließen - finde ich gut. :128:

wie meinen?

[Genosse 93]

wie meinen?

Na damit die Exsozialisten keine Gesammteuropäischen Entscheidungen mehr behindern, will man vielleicht die Osterweiterung einstellen.

Die Ukraine bleibt unser. :128:

[hardStyler]

Ich denke dies ist eher eine "Aktion gegen rechts" :D

[Genosse 93]

Ich denke dies ist eher eine "Aktion gegen rechts" :D

Von wo? :D

[berty]

Aber nur die Linksfraktion macht eine Organklage. Einzelne Abgeordnete können das nicht. So.

Wir regierne dieses Land aus derOpposition indem wirdie anderen vor uns hertreiben. :] Ob verwirrte Geister wie Du das wahrhaben wollen oder nicht ist irrelevant.

Regieren tut man nicht mit 10 – 20 %. Nicht bei diesem Wahlsystem, das wir haben. Da müssen schon mehr Prozente zusammen kommen. Aber je mehr von euch davon sabbeln und rumbrabbeln, dass ihr andere vor euch hertreibt, desto lächerlicher macht ihr euch und eure manchmal ja anständigen Ansätze.

Für Berlin wird nächstes Jahr keine neue Hochstaplertruppe gesucht, sondern anständige und seriöse Politik.

[Bierbaron]

Ich frage mich nur eines und zwar, warum alle Regierungschefs so kuschen und hörig sind. Die verlieren Macht und tun dafür auch noch alles. Wer steht hinter der EU? ?( (Bitte kein Usraöl-Geschrei)


Hinter der EU steht zu allererst der Gedanke, den Frieden auf dem kontinentalen Festland dauerhaft zu erhalten.
Die Frage muss nun sein: Wie aktuell ist diese Gefahr? Ich denke in Zeiten des druch und durch demokratischen und globalisierten Europa ist diese Gefahr nicht mehr akut.

Macht verlieren die Politiker nur auf den ersten Blick, bietet ihnen die EU doch die Möglichkeit, sonst schwer durchzusetzende Gesetzesvorhaben durch die Hintertür des Europäischen Rates bzw. der Europäischen Kommission durchzudrücken.



DIE LiNKE ist, wie Du weißt DIE EINZIGE PARTEI IM BUNDESTAG, die den Lissabonvertrag ablehnt. Somit ist Deine Behauptung nur Lügenpropaganda, wie man es von Rechtsaußen gewohnt ist.


Gleichgeschaltet und auch noch stolz drauf! :))



Der Ausverkauf des Landes kommt von der Bürgerlichen Rechten und ihrem Sozialdemokratischen Anhang.


Wenn die Rechten den Ausverkauf fördern, fördern die Linken den Untergang.



Wir habenden Wind der Geschichte in den Segeln und wir wissen sie zu setzen.:cool:

Verwirrt? Kommunismus wie Sozialismus sind spektakulär gescheitert. Die Unterlegenheit und Erfolglosigkeit der linken Tagträumeridiotie gegenüber dem Kapitalismus wurde eindrucksvoll bewiesen.
Wie sagt man im Pott so schön: Ende im Gelände! :cool2:

Grüße
Bierbaron

[Genosse 93]

Dein neues Avatar finde ich gut. :]

[Wahabiten Fan]

Verschone uns mit Deinen Grundsätzen :))

Sagmal, wen meinst du eigentlich mit uns?!

Weißt du überhaupt wie "groß" das Häuflein koranverblödeter Linker ist?

[alberich1]

Ui toll. Das blinde Linkenhuhn hat auch mal ein Korn aufgepickt. Und gackert, als ob es etwas ganz ganz tolles gemacht hat.

Die häufen sich aber in letzter Zeit, die Körner.:cool2:

[Freikorps]

Braucht es auch nicht, wir sind ja keine Schaffner.:))

Die einzige Hürde sind die Unteschriften. Sind die geschafft, dann gibt es in diesem Jahr die erste linke Fraktion seit den 50ern.


Werden Sie in Bayern in Franz Magets Fünferkoalition einsteigen?
Wir tun alles dafür, dass es keine fünf werden. Die Linkspartei in Bayern muss erst einmal die 5%-Hürde knacken, daran glaub ich nicht. Sie präsentieren keine inhaltlichen Konzepte, sondern versprechen das Blaue vom Himmel. Eine Koalition unter Einbeziehung der Linken ist völlig unrealistisch.

http://www.merkur-online.de/politik/art8808,938610

Noch nicht mal die olle Claudia Roth hält etwas von deinen Freunden!

[ExAnimo]

Ihr treibt nur heisse Luft vor euch her, deinen Lafispurch kannst du vergessen. Die Linke ist nach wie vor eine Ossipartei und zählt in Wetsdeutshcland zu den Exoten. Die Landtagswahlen in Bayern werden es wiederum zeigen.
Ihr könnt der SPD soviele Stimmen abnehmen, wie ihr wollt, das ist mir völlig egal. Wenn sich das linke Lager spaltet, erfreut mich das.

Warum Spaltung? Die beiden Parteien sollten sich nach dem CDU/CSU Vorbild zusammentun SPD/DL, das wäre ehrlicher und mittelfristig gar nicht so verkehrt.

[M. Aflak]

und weiter? Selbst wenn, was solls denn. FW, DP, Rep, Bayernpartei, ÖDP und CSU teilen sich 65-70% auf, die Linken 30-35%. Wer wie viel bekommt, ist doch uninteressant.


Die SPD gehört nicht zur Linken. Die einzige lnke Partei in deutschen Parlamenten ist DIE LiNKE. Die Grünen sind ihnehin bürgerlich. Also wird die LiNKE einstellig gegen über 90% bürgerliche stehen. Alle Mehrheiten haben als Minderheit angefangen ;)
5-10% LiNKE wird in 5 Jahren mehr bewirken als max. 30% SPD es in 50 Jahren tat:]

[M. Aflak]

http://www.merkur-online.de/politik/art8808,938610

Noch nicht mal die olle Claudia Roth hält etwas von deinen Freunden!

Na, dann sei glücklich mit ihr in einem Block gegen das Volk zu arbeiten.:))

[M. Aflak]

Sagmal, wen meinst du eigentlich mit uns?!

Weißt du überhaupt wie "groß" das Häuflein koranverblödeter Linker ist?

Ach, du bist süß.:trost:

:))

[Wahabiten Fan]

Ach, du bist süß.:trost:

:))

Jetzt glaub mir doch auch mal was. Selbst wenn "Allah" dich erhoben und dir eine Privataudienz gegeben hast, du hast weiterhin nur 10 Finger.

Also, tretet nochmal an und zählt nochmal durch. Aber langsam.:D

Übrigens, selbst der "Beduine" hat vom "Allah" keine Privataudienz bekommen! Da hat er immer den "Djebrail" losgechickt!:))

[Volkov]

Tschechien, Polen, die BRD und vor allem Irland machen Probleme - keine EU Verfassung!

Ich habe bald das Gefühl die EU-Verfassung wird nie was werden, irgendwer wird immer was dagegen haben. Der wievielte Anlauf dazu ist das schon ?

[Genosse 93]

Ich habe bald das Gefühl die EU-Verfassung wird nie was werden, irgendwer wird immer was dagegen haben. Der wievielte Anlauf dazu ist das schon ?

Das weiß ich nicht genau, aber dieser Schund muss unbedingt vermieden werden. :]

[Volkov]

Das weiß ich nicht genau, aber dieser Schund muss unbedingt vermieden werden. :]

Dann kotzen aber ganz bestimmte Leute im Hintergrund...das sag ich dir. :]

[Genosse 93]

Dann kotzen aber ganz bestimmte Leute im Hintergrund...das sag ich dir. :]

Bei denen die das tun interessiert das weniger. :D

[Deutschmann]

Dann kotzen aber ganz bestimmte Leute im Hintergrund...das sag ich dir. :]

Vielleicht kommt dann einer auf die Idee und sagt: Die Schweinepest in Deutschland kann als Massenvernichtungswaffe eingesetzt werden. Wehret den Anfängen. :))

[Volkov]

Vielleicht kommt dann einer auf die Idee und sagt: Die Schweinepest in Deutschland kann als Massenvernichtungswaffe eingesetzt werden. Wehret den Anfängen. :))

Ich schließe im Irrenhaus EU nix mehr aus.

[Hülya]

Einbildung ist auch ne Bildung.
Verschone uns mit Deinen Grundsätzen :))
Aber was hast du denn gegen "Einbildung ist auch 'ne Bildung", liebes Geschenk Allahs (das keiner will;))? Das ist dürfte doch auch das Prinzip sein, auf dem deine Religion entstanden ist: Denn welcher psychisch normale Mensch (der "Prophet" Mohammed gehörte m. E. nicht dazu) würde sich den Quark ausdenken, der dann zur "heiligen Schrift" deklariert wurde und dem - wobei wir wieder bei der EU wären - verräterische EU-Funktionäre auch noch zuarbeiten (http://balder.org/avisartikler/Barcelona-Deklaration-Euro-Mediterranien-Deutsch.php)?:rolleyes: