Horst Köhler ...

[Deutschmann]

Wieder hat Horst Köhler eine Unterschrift ( vorläufig ) verweigert. Er ist ein Präsident der nicht nur Mithandelt, sondern zuerst auch Mitdenkt.

Ich glaube dieser Mann ist das beste was uns derzeit passieren konnte.

Wie denkt ihr darüber.

[hardStyler]

Mehr Befugnisse. Aber leider schießt er auch gerne Böcke wie "Ihr seid unsere Schätze..."

[politisch Verfolgter]

Würde er was taugen, hätte er längst die verbrecherische Arbeitsgesetzgebung außer Kraft setzen müssen.

[Stanley_Beamish]

Meinst Du den Bundespräsidenten oder speziell Horst Köhler?

[Silencer]

BP H.Köhler hat doch seine wichtigste Befugniss in dem er jedes Gesetzvorhaben ablehnen kann oder auch nicht.
Wenn er jetzt den Lisaboner Vertrag erst an die Seite legt und wartet ab was BGH sagt, heisst das für mich dass er inkompetent ist.
Er muss diese 2000 Seiten lesen und selber die Schlüsse daraus ziehen ohne sich auf jemanden umzuschauen.

Das Ganze rum um den Vertrag stinkt zum Himmel. Bischen Show für die Europakritiker und am Ende wird er doch unterschreiben.

[Deutschmann]

BP H.Köhler hat doch seine wichtigste Befugniss in dem er jedes Gesetzvorhaben ablehnen kann oder auch nicht.
Wenn er jetzt den Lisaboner Vertrag erst an die Seite legt und wartet ab was BGH sagt, heisst das für mich dass er inkompetent ist.
Er muss diese 2000 Seiten lesen und selber die Schlüsse daraus ziehen ohne sich auf jemanden umzuschauen.

Das Ganze rum um den Vertrag stinkt zum Himmel. Bischen Show für die Europakritiker und am Ende wird er doch unterschreiben.

Naja, er hat auch andere Gesetzte bis heute nicht unterschrieben.
Frag mich aber jetzt nicht welche - müsste man goggeln.

[bürger_auf_der_palme]

Ich hatte Hoffnung in Horst Köhlers Amtszeit. Er ist doch ein Kind der Vertreibung. Aber an seinem Umgang mit diesem ganz sicher einschneidenen Erlebnis zeigt sich sein Charakter. Was kommt denn von seiner herausgehobenen Position, stellvertetend für die Überlebenden, stellvertretend für Millionen von Toten, die keine Stimme mehr haben? Belanglose Sonntagsreden eines saturierten Wirtschafts-Hans-Dampf der die eigene Karriere mit bisschen Politik ausklingen lässt. Soll natürlich möglichst niemanden weh tun. Das sagt für mich alles über seine Integrität. Eine Enttäuschung.

[Pascal_1984]

Wieder hat Horst Köhler eine Unterschrift ( vorläufig ) verweigert. Er ist ein Präsident der nicht nur Mithandelt, sondern zuerst auch Mitdenkt.

Ich glaube dieser Mann ist das beste was uns derzeit passieren konnte.

Wie denkt ihr darüber.

Alles nur show! Wenns hart auf hart kommt, wird er brav kuschen (müssen...)

[tommy3333]

Ich denke, der BuPrä sollte nicht nur mehr Befugnisse bekommen, sondern auch direkt vom Volk gewählt werden. Das eine macht ohne dem anderen nur wenig Sinn.

[Deutschmann]

Ich denke, der BuPrä sollte nicht nur mehr Befugnisse bekommen, sondern auch direkt vom Volk gewählt werden. Das eine macht ohne dem anderen nur wenig Sinn.

Das stimmt allerdings.

[Pandulf]

Bundespräsident Köhler hat nicht unterschrieben, weil das Bundesverfassungsgericht es ihm untersagt hat. Und nicht weil er Gewissensbisse hatte. Er war Vorsitzender vom IWF. Solche Leute sind bedingungslose Globalisten. Seine christlichen Gewänder sind lediglich ein Kostüm. Ein Kostüm, das demokratische Pluralität suggerieren soll, die aber schon längst wegen den "Zwängen der Globaliserung" abgeschafft worden ist.
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[Freiherr]

Diverse Jubelschreie können sich gespart werden. Köhler ist und bleibt in der Hand anderer.

[Rheinlaender]

BP H.Köhler hat doch seine wichtigste Befugniss in dem er jedes Gesetzvorhaben ablehnen kann oder auch nicht.

Da irrst Du - er darf dies nur, wenn er der Meinung ist, dass ein Gesetz eindeutig und unzweifelhaft dem GG wiederspricht.


Wenn er jetzt den Lisaboner Vertrag erst an die Seite legt und wartet ab was BGH sagt, heisst das für mich dass er inkompetent ist.

Erstmal der BGH hat hier nichts zu tun, sondern es ist das Bundesverfassungsgericht - andere Bude, andere Aufgaben. Er macht hier, was er sinnvollerweise tut, denn sonst kriegt eine Einstweilige Verfuegung freihaus geliefert. Es ist fuer ihn also bequemer den Briefwechsel zu sparen und das Ding auf Eis zu legen, bis Karlsruhe Ja gesagt hat.


Das Ganze rum um den Vertrag stinkt zum Himmel. Bischen Show für die Europakritiker und am Ende wird er doch unterschreiben.

Was auch seine Pflicht ist.

[Rheinlaender]

Genau genommen kann man den Bundespraesidenten abschaffen - ein "Erster Notar des Bundes", der unterschreibt, dass alles ordnungsgemaess vonstatten gegangen ist wuerde die verfassungrechtlichen Kompetenzen voll ausfuellen. Nur bei der Kanzlerwahl muesste man sich etwas einfallen lassen.

[Silencer]

Da irrst Du - er darf dies nur, wenn er der Meinung ist, dass ein Gesetz eindeutig und unzweifelhaft dem GG wiederspricht.



Erstmal der BGH hat hier nichts zu tun, sondern es ist das Bundesverfassungsgericht - andere Bude, andere Aufgaben. Er macht hier, was er sinnvollerweise tut, denn sonst kriegt eine Einstweilige Verfuegung freihaus geliefert. Es ist fuer ihn also bequemer den Briefwechsel zu sparen und das Ding auf Eis zu legen, bis Karlsruhe Ja gesagt hat.



Was auch seine Pflicht ist.

Nein, es ist nicht die Pflicht des BuPrä jedes Gesetz zu unterschreiben. Er kann ein Gesetz unterschreiben. Wenn er der Meinung ist das Gesetz ist nicht GG Konform, schickt er das Gesetz zurück ins Parlament zur Überarbeitung. Da unsere Politschranzen-Lobbyisten immer der Meinung sind sie haben Recht, beauftragen sie mit der Überprüfung das BVG.

Ja, hast du Recht - es ging mir nicht um BGH sondern um BVG.
Auch bei der Abschaffung der Position des BuPrä stimme ich dir zu.

[Fenrir]

Naja er ist immerhin besser als die Witzfigur Rau... was auch nicht besonders schwer ist.

[LukasGalen]

Der Bundespräsident sollte vom Volk direkt gewählt werden.

Er sollte das Recht haben nicht nur aus offensichtlicher Verfassungswidrigkeit heraus einem Gesetz die Unterschrift zu verweigern, sondern auch, wenn er sieht, dass das Volk in einer großen Mehrheit mit Gesetzesvorlagen nicht einverstanden ist, eine Volksabstimmung zu dem ihm vorliegenden Gesetz einleiten können. Insbesondere dann, wenn nationale Souveränitatsrechte abgetreten werden sollen.

Ferner sollte der Bundespräsident eine Volksabstimmung einleiten können, um eine amtierende Regierung abzusetzen.

Natürlich wären dazu entsprechende GG-Änderungen nötig, die aber dennoch im Rahmen der FDGO lägen.

[Fiel]

Ich hatte Hoffnung in Horst Köhlers Amtszeit. Er ist doch ein Kind der Vertreibung. Aber an seinem Umgang mit diesem ganz sicher einschneidenen Erlebnis zeigt sich sein Charakter. Was kommt denn von seiner herausgehobenen Position, stellvertetend für die Überlebenden, stellvertretend für Millionen von Toten, die keine Stimme mehr haben? Belanglose Sonntagsreden eines saturierten Wirtschafts-Hans-Dampf der die eigene Karriere mit bisschen Politik ausklingen lässt. Soll natürlich möglichst niemanden weh tun. Das sagt für mich alles über seine Integrität. Eine Enttäuschung.

Andere Präsidenten konnten nicht anders, da sie von Babybeinen an verblödet wurden. Der Köhler hatte jedoch eine andere Kinderstube, deswegen muß man ihm hinterhältigen Vorsatz unterstellen - hat sich verkauft andere verraten - eine Schande für - aber was kümmert den das denn? Der ginnst genau so blöd wie auch an allen anderen Tagen

[D-Moll]

Diverse Jubelschreie können sich gespart werden. Köhler ist und bleibt in der Hand anderer.

Sehe ich genau so.

[Trashcansinatra]

Da ich in Staatsrecht durch meine damalige Studienzeit einigermaßen fit bin, ist mir das Amt des Bundespräsidenten egal, da er nur ein formelles Prüfungsrecht hat.



Also nur ein Frühstücksdirektor (wenn auch ein guter)

[Trashcansinatra]

Genau genommen kann man den Bundespraesidenten abschaffen - ein "Erster Notar des Bundes", der unterschreibt, dass alles ordnungsgemaess vonstatten gegangen ist wuerde die verfassungrechtlichen Kompetenzen voll ausfuellen. Nur bei der Kanzlerwahl muesste man sich etwas einfallen lassen.

Guter Vorschlag, spart auch Personalkosten (kein Witz)

[Tratschtante]

Bundespräsident Köhler hat nicht unterschrieben, weil das Bundesverfassungsgericht es ihm untersagt hat. Und nicht weil er Gewissensbisse hatte.
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So ist es. So lange Klagen beim BVG laufen, kann er gar nicht unterschreiben.

[Rheinlaender]

So ist es. So lange Klagen beim BVG laufen, kann er gar nicht unterschreiben.

Kann schon - er kann auch die ratifikationurkunde ausfertigen, er kriegt dann nur eine einstweilige Verfuegung, dass er sie nicht Rom zur Hinterlegung schicken darf. Seine Nichtunterschrift erspart ihm und Karlsruhe diesen Budenzauber.