Grotzenbauer
23.06.2008, 15:11
Nach dem Irland-Nein zur EU-Verfassung!
Der Weg, der jetzt eingeschlagen werden müsste, geht in die radikal entgegengesetzte Richtung. Wenn die EU eine Union der Nationalstaaten sein und bleiben soll, wenn man den Abschied vom Superstaat ernst meint, muss man die europäische Politik stärker als bisher über die nationale Parlamente legitimieren.
Vielleicht sollte man den alten Vorschlag wieder hervor nehmen, der neben dem EU- Parlament eine zweite Kammer mit nationalen Parlamentariern einrichten wollte, die gleichberechtigt die EU Gesetze gutheissen sollten. Die EU- Politik würde so näher zu den Bürgern gebracht. Und die EU würde auf einen Schlag sowohl demokratisiert als auch politisiert. Da stellt sich die brennende Frage: Wollen die Brüsseler-Sesselkleber überhaupt eine Demokratie Europa? Brüsseler EU-Parlament auf Feld 1 zurück!...germane
Der Weg, der jetzt eingeschlagen werden müsste, geht in die radikal entgegengesetzte Richtung. Wenn die EU eine Union der Nationalstaaten sein und bleiben soll, wenn man den Abschied vom Superstaat ernst meint, muss man die europäische Politik stärker als bisher über die nationale Parlamente legitimieren.
Vielleicht sollte man den alten Vorschlag wieder hervor nehmen, der neben dem EU- Parlament eine zweite Kammer mit nationalen Parlamentariern einrichten wollte, die gleichberechtigt die EU Gesetze gutheissen sollten. Die EU- Politik würde so näher zu den Bürgern gebracht. Und die EU würde auf einen Schlag sowohl demokratisiert als auch politisiert. Da stellt sich die brennende Frage: Wollen die Brüsseler-Sesselkleber überhaupt eine Demokratie Europa? Brüsseler EU-Parlament auf Feld 1 zurück!...germane