Superstaat EU ade!

[Grotzenbauer]

Nach dem Irland-Nein zur EU-Verfassung!

Der Weg, der jetzt eingeschlagen werden müsste, geht in die radikal entgegengesetzte Richtung. Wenn die EU eine Union der Nationalstaaten sein und bleiben soll, wenn man den Abschied vom Superstaat ernst meint, muss man die europäische Politik stärker als bisher über die nationale Parlamente legitimieren.

Vielleicht sollte man den alten Vorschlag wieder hervor nehmen, der neben dem EU- Parlament eine zweite Kammer mit nationalen Parlamentariern einrichten wollte, die gleichberechtigt die EU Gesetze gutheissen sollten. Die EU- Politik würde so näher zu den Bürgern gebracht. Und die EU würde auf einen Schlag sowohl demokratisiert als auch politisiert. Da stellt sich die brennende Frage: Wollen die Brüsseler-Sesselkleber überhaupt eine Demokratie Europa? Brüsseler EU-Parlament auf Feld 1 zurück!...germane

[malnachdenken]

Nach dem Irland-Nein zur EU-Verfassung!

Der Weg, der jetzt eingeschlagen werden müsste, geht in die radikal entgegengesetzte Richtung. Wenn die EU eine Union der Nationalstaaten sein und bleiben soll, wenn man den Abschied vom Superstaat ernst meint, muss man die europäische Politik stärker als bisher über die nationale Parlamente legitimieren.

War das nicht Teil des Lissaboner Vertrages? Die Einbeziehung der nationalen Parlamente in der Gesetzgebung?

[Don]

War das nicht Teil des Lissaboner Vertrages? Die Einbeziehung der nationalen Parlamente in der Gesetzgebung?

Nicht wirklich. Sie hatten danach die Möglichkeit, Gesetzesvorlagen zu kritisieren und an die Kommission resp. EUParlament zurückzuüberweisen.
Zur Nachbesserung. Dann kommen sie eben mit leicht veränderter Semantik zurück. Die Möglichkeit sie schlicht in der Rundablage zu versenken hatten sie nicht.
Man kann das nun als Einbeziehung bezeichnen, wenn man will.
Ich bezeichne das als Abnickveranstaltung.

[Osztrák-Magyar Monarchia]

Da wird jetzt einfach ein paar Monate getrauert/nichts getan und dann stimmt man nochmal ab.

[Tratschtante]

Da wird jetzt einfach ein paar Monate getrauert/nichts getan und dann stimmt man nochmal ab.

So lange, bis das Ergebnis stimmt.
Aber es ist nicht nur das, was den Bürgern Sorge bereiten sollte.
Ich kann mir vorstellen, daß so manches ungeliebte Gesetz, das hier niemals Zustimmung finden würde, durchgepeitscht wird, weil es von der EU kommt. Und da wird dann ganz schnell klar, wer das Sagen hat.