EU-Parlament verabschiedet Abschieberegelung

[hardStyler]

EU verabschiedet Abschieberegel

Das Europaparlament hat die umstrittene
EU-Richtlinie zur Abschiebung illegaler
Einwanderer verabschiedet.

Die von den EU-Innenministern vorgeleg-
ten Pläne sehen vor, dass Einwanderer
ohne Aufenthaltserlaubnis in der gesam-
ten EU bis zu 18 Monate in Abschiebe-
haft kommen können. Länder mit niedri-
geren Haftzeiten dürfen bestehende Re-
gelungen behalten.

Bei der Parlamentsdebatte sprachen sich
Europaabgeordnete der Grünen, der Sozi-
aldemokraten und der Sozialisten gegen
den Richtlinienentwurf aus.

Quelle: ARD-Videotext Seite 124.


Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, jedoch wird wieder deutlich, dass die linken Parteien nicht für die europäischen Völker da sind, sondern für die Massenzuwanderer.

[Esreicht!]

Quelle: ARD-Videotext Seite 124.


Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, jedoch wird wieder deutlich, dass die linken Parteien nicht für die europäischen Völker da sind, sondern für die Massenzuwanderer.

Und was bitte soll denn dieser lächerliche Augenwischerei-Schritt real bewirken:rolleyes:

Mann oh Mann, es waren nicht die Linken, sondern CDU-Schäuble, der letztes Jahr die 189 000 Geduldeten, also betrügerische Asylbewerber, nicht abschieben ließ, sondern die Frist um 2 Jahre verlängerte.

Es sind nicht nur die Linken, sondern ALLE so genannten "demokratischen" Parteien, die diesen Wahnsinn zugunsten entmenschter Globalisierung mitmachenX(

kd

http://www.infokrieg.tv/images/scrofula_StalinEU_thumb.gif

[hardStyler]

Mann oh Mann, es waren nicht die Linken, sondern CDU-Schäuble, der letztes Jahr die 189 000 Geduldeten, also betrügerische Asylbewerber, nicht abschieben ließ, sondern die Frist um 2 Jahre verlängerte.

Mann oh Mann, dies ist linke Ideologie und linke Politik, die von der linksgerutschten CDU mitgetragen wird. :rolleyes:

[klartext]

Und was bitte soll denn dieser lächerliche Augenwischerei-Schritt real bewirken:rolleyes:

Mann oh Mann, es waren nicht die Linken, sondern CDU-Schäuble, der letztes Jahr die 189 000 Geduldeten, also betrügerische Asylbewerber, nicht abschieben ließ, sondern die Frist um 2 Jahre verlängerte.

Es sind nicht nur die Linken, sondern ALLE so genannten "demokratischen" Parteien, die diesen Wahnsinn zugunsten entmenschter Globalisierung mitmachenX(

kd

http://www.infokrieg.tv/images/scrofula_StalinEU_thumb.gif

Dir scheinen die Abläufe in unserem Staat unbekannt zu sein.
Schäuble erlässt keine Gesetze und kann auch derartiges nicht erlassen.
Gesetze, auch dieses, werden grundsätzlich vom Kabinett dem Bundestag zur Verabscheidung vorgelegt. Noch nicht gewusst ?

[Ernesto-Che]

Quelle: ARD-Videotext Seite 124.


Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, jedoch wird wieder deutlich, dass die linken Parteien nicht für die europäischen Völker da sind, sondern für die Massenzuwanderer.



Ein Wort ... BRAVO !!!

[Frei-denker]

Das Gesetz ist reine Volksverdummung.

Für die dumme Bevölkerung wird so getan, als würden die Einwanderungsbestimmungen verschärft, in dem man Illegale härter behandelt.

Tatsächlich werden mit dem Gesetz mehr Illegale zu Legalen umetikettiert, so dass es ein Einwanderung förderndes Gesetz ist.

Wen wunderts, hat doch Schäuble vor kurzem erst mit den anderen EU-Ministern beschlossen, dass demnächst Zeitarbeiter aus Nicht-EU-Staaten auf den hiesigen Arbeitsmarkt drängen dürfen. So leitet man weitere Einwanderung ein.

[Würfelqualle]

Illegal bei offenen Grenzen zu finden, wird ein Heidenspass. Dann ist der Illegale lange genug in der EU und wird zum Schluss doch geduldet.


Deshalb Grenzen zu !!!

[bernhard44]

............Die von den EU-Innenministern vorgeleg-
ten Pläne sehen vor, dass Einwanderer
ohne Aufenthaltserlaubnis in der gesam-
ten EU bis zu 18 Monate in Abschiebe-
haft kommen können.

können....könnten wir das schon lange! Nur tun, tun wir es nicht!

[klartext]

Die Frage, was nach 18 Monaten passiert, wenn das Herkunftsland immer noch unbekannt ist, bleibt unbeantwortet.
Was fehlt, ist ein EU-Sammellager, in denen diese Überflüsslinge solange kaserniert bleiben, bis ihnen einfällt, woher sie gekommen sind. Nur das hilft dem Gedächtnis dieser Problemfälle auf die Sprünge.

[Kumusta]

Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, ...

Was soll denn daran ein "kleiner Schritt in die richtige Richtung" sein?
Das ist nichts anderes als Wisch-waschi bzw. eine Bestätigung längst durchgeführter Praxis.

[politisch Verfolgter]

Der linke Dreck garantiert modernen Feudalismus per Sozialstaatsprinzip und ÖD. Damit wird wiss. flankierte aktive Wertschöpfungspolitik für die vollwertige Marktteilnahme der betriebslosen Anbieter unterbunden.
Linke Gangster bewirken einen Rechtsraum, der Zwangsarbeit, Enteignung, Lehnswesen und Berufsverbot gesetzlich verankert.
Linke Scheißideologie personalisiert von Betriebslosen erwirtschaftetes Kapital mit Inhabern und verteufelt es damit klassenantagonistisch gegenüber den Kapitalerwirtschaftern.
Das ist rotbraune Scheiße, die aus den Gesetzen weg muß.
Der linke Dreck ist die ideologische Grundlage des mod. Feudalismus als Geisel der Menschheit.

[Stadtknecht]

Der linke Dreck garantiert modernen Feudalismus per Sozialstaatsprinzip und ÖD. Damit wird wiss. flankierte aktive Wertschöpfungspolitik für die vollwertige Marktteilnahme der betriebslosen Anbieter unterbunden.
Linke Gangster bewirken einen Rechtsraum, der Zwangsarbeit, Enteignung, Lehnswesen und Berufsverbot gesetzlich verankert.
Linke Scheißideologie personalisiert von Betriebslosen erwirtschaftetes Kapital mit Inhabern und verteufelt es damit klassenantagonistisch gegenüber den Kapitalerwirtschaftern.
Das ist rotbraune Scheiße, die aus den Gesetzen weg muß.
Der linke Dreck ist die ideologische Grundlage des mod. Feudalismus als Geisel der Menschheit.

Wenn hier einer irgendetwas schiebt, dann ist das ein Affe.
Und der schiebt einen Porsche um die Villa, die wiederum im ÖDland auf dem User Value, einem Nebengipfel des Piz Palue steht.

Natürlich erfreut sich deren Inhaber am Sozialstaat und verkauft Betriebslose.

[Sven71]

Die Frage, was nach 18 Monaten passiert, wenn das Herkunftsland immer noch unbekannt ist, bleibt unbeantwortet.
Was fehlt, ist ein EU-Sammellager, in denen diese Überflüsslinge solange kaserniert bleiben, bis ihnen einfällt, woher sie gekommen sind. Nur das hilft dem Gedächtnis dieser Problemfälle auf die Sprünge.

Hat Frankreich nicht noch irgendwo Départements außerhalb Kontinentaleuropas, wo so eine Kaserne Platz fände?

[klartext]

Hat Frankreich nicht noch irgendwo Départements außerhalb Kontinentaleuropas, wo so eine Kaserne Platz fände?

Diese EU-Regelung hat zwei Seiten. Einerseits kann man diese Sorte jetzt bis zu 18 Monaten festhalten. Andererseits weiss jetzt jeder, dass er nur 18 Monate absitzen muss und danach den Blankoscheck für unsere Sozialsysteme hat.
Wenn sich also einer mit 25 Jahren in diese Zeitreise begibt, rechnet es sich für ihn. Für einen Neger ist der deutsche Knast nicht das Schlimmste und die Belohnung für seine Ausdauer dafür ist sicher.

[Denkpoli]

Die Frage, was nach 18 Monaten passiert, wenn das Herkunftsland immer noch unbekannt ist, bleibt unbeantwortet.

Eben nicht!
Gehe einfach vom schlimmsten anzunehmenden Fall aus!

[SLOPPY]

Die Frage, was nach 18 Monaten passiert, wenn das Herkunftsland immer noch unbekannt ist, bleibt unbeantwortet.
Was fehlt, ist ein EU-Sammellager, in denen diese Überflüsslinge solange kaserniert bleiben, bis ihnen einfällt, woher sie gekommen sind. Nur das hilft dem Gedächtnis dieser Problemfälle auf die Sprünge.
... im schönen Bayern werden Asylschmarotzer, Passverlierer und an Gedächtnisverlust leidende statt in München, Augsburg oder Regensburg in Gemeinden des Bayerischen Waldes oder an der Zonengrenze untergebracht.
Binnen weniger Wochen geschieht ein wahres Wunder und die Erinnerung zum Heimat- und Herkunftsland kehrt bei den Asylbetrügern spontan zurück :))

[Rheinlaender]

Was soll denn daran ein "kleiner Schritt in die richtige Richtung" sein?
Das ist nichts anderes als Wisch-waschi bzw. eine Bestätigung längst durchgeführter Praxis.

Weder noch - es ist ein Vereinheitlichung der Regeln; das sah schon der Maastrich-Vertrag vor; es dauert nur "manchmal" "etwas" beim tempo der Umsetzung. Die Entscheidungwege zwischen 27 Hauptstaedten, der Kommission und dem Parlament sind nicht immer einfach.

[Fiel]

Weder noch - es ist ein Vereinheitlichung der Regeln; das sah schon der Maastrich-Vertrag vor; es dauert nur "manchmal" "etwas" beim tempo der Umsetzung. Die Entscheidungwege zwischen 27 Hauptstaedten, der Kommission und dem Parlament sind nicht immer einfach.

Ach was? Und warum tuen wir uns dann diesen Unsinn überhaupt an? Das alles könnte man wesentlich besser lösen - es wird aber verhindert.

[dZUG]

Trotzdem bin ich gegen die EU und die Personenfreizügigkeit.
Früher ist es auch ohne gegangen, was jetzt besser geworden ist mir ein Rätsel.
Könne die Politiker nicht einmal für 50 Jahre Pause machen... ist doch nicht zu viel verlangt ... oder??
Weg mit der EU und Grenzen dicht, den Hanf können wir im Notfall auch selbst anbauen @Rheinländer

[Rheinlaender]

Ach was? Und warum tuen wir uns dann diesen Unsinn überhaupt an? Das alles könnte man wesentlich besser lösen - es wird aber verhindert.

Mit dem Maastrichvertrag wurde die Asyl- und Einwnderungspolitk zur Frage der Rahmengesetzgebung durch die EU gemacht - in ging im dem Vertrag nicht nur den Euro sondern um sehr viel mehr, weshalb ich einwenig die Aufregung um den Lissabonvertrag nicht verstehe, denn dieser gibt der EU nicht viel mehr Rechte als sie ueber den Maastrichvertrag ohnehin schon hat.

Kein EU-Staat, was immer fuer eine Show hier im House of Commons, im Bundestag oder einem anderen nationalen Parlament abgezogen wird, kann in letzter Instanz hier noch souveraen agieren. Der Zug ist seit ueber 10 Jahren abefahren.

Lest die Vertraege!

[Rheinlaender]

Trotzdem bin ich gegen die EU und die Personenfreizügigkeit.
Früher ist es auch ohne gegangen, was jetzt besser geworden ist mir ein Rätsel.

Was besser geworden ist? Du kannst ohne grossen Buerokratenwirbel und Beschranekungen in der gesamten EU eine Firma aufmachen oder eine Arbeit annehmen und wenn es Dir gefaellt Dich zum Ruhstand in Portugal, Nordschweden oder Franz.-Guyana niederlassen.

Das ist ein Fortschritt - dieser wird erkauft durch eine Vereinheitlichung auf EU-Ebene.

[dZUG]

Die paar Pipen Ersparnis sind es Wert einen Ineffektiven Apperat aufrecht zu erhalten, die man spart.
Rheinlaender bist du ein Milchmädchen :D

[Rheinlaender]

Die paar Pipen Ersparnis sind es Wert einen Ineffektiven Apperat aufrecht zu erhalten, die man spart.

Die allererste Ersparnis ist es in letzter Instanz, dass den europaeishcen Staaten die Mittel der Hand genommen wurden jemals wieder den europaeischen Frieden zu stoeren.

Die wirtschaftlichen Vorteile aus einem grossen Binnenmarkt mit einheitlicher Waehrung, gemeinsamen Regeln und Aussengrenze kommen dannach - so wichtig sie auch sind.

"Zwei Wochen Krieg kosten mehr als zehn Jahresbudgets der EU." - Jean-Claude Juncker

[dZUG]

Die allererste Ersparnis ist es in letzter Instanz, dass den europaeishcen Staaten die Mittel der Hand genommen wurden jemals wieder den europaeischen Frieden zu stoeren.
....


Ich bin nicht bereit im Namen der EU in den Krieg zu ziehen.
Ich bin nicht einmal mehr bereit für Deutschland in den Krieg zu ziehen, für die ausländischen Abschaum, der sich vor der Arme drückt und so...
Also ein schwaches Argument....

Und was der Typ aus dem Zwergstaat verzapft geht mir Allerwertesten vorbei :D

[Rheinlaender]

Ich bin nicht bereit im Namen der EU in den Krieg zu ziehen.

Es geht darum, nicht Deutschland gegen Frankreich oder Frankreich gegen das UK oder das UK gegen die Niederlande etc. pp. mehr in Krieg ziehen koennen - nie mehr. Nicht weil man sich darauf verlassen, was Politker in 10 oder 50 Jahren denken, sondern weil sie es nicht mehr koennen - sowenig wie seit 1871 ein Krieg zwischen Baden und Bayern nicht mehr moeglich war.


Und was der Typ aus dem Zwergstaat verzapft geht mir Allerwertesten vorbei

Der Typ hat einen weiteren politischen Horizont als Du.

[dZUG]

Es geht nicht um Horizont, meiner Meinung nach, sondern das es einfach schwachsinnig ist so etwas wie die EU zu haben.
Wenn es nur darum geht Kriege zu verhindern, dann könnte man auch zwischenstaatliche Verträge schließen und die Muskeln spielen lassen, was
für mich sinnvoller erscheint als 27 Staaten, wo jeder der Chef sein will ;)

[Rheinlaender]

Wenn es nur darum geht Kriege zu verhindern, dann könnte man auch zwischenstaatliche Verträge schließen und die Muskeln spielen lassen,

Das hat seit 1648 immer wieder versucht - Westfaelischer Friede, Frieden von Rijswijk, Frieden von Utrecht, Frieden von Hubertusburg, Wiener Krongressschlussakte, ein ganzer Schwung "Londoner Protokolle", etc. - Solange die Staaten Krieg fuehren koennen werden sie das irgentwann auch tun. Das ist Lehre der europaeischen Geschichte. Erst wenn sie keine Kriege mehr fuehren koennen ist Frieden - und das ist erreicht.

[dZUG]

Ja Rheinlaender hast Recht die Kriege die Heute geführt werden können, da ist es auch besser es knallt nicht vor meiner Haustür.
Aber trotzdem mir geht das alles viel zu schnell mit der Erweiterung und so.
mir hätten die 12 Staaten gerreicht und der Rest als Billiglohnland mißbrauchen. :cool2:

[Alion]

Die Frage, was nach 18 Monaten passiert, wenn das Herkunftsland immer noch unbekannt ist, bleibt unbeantwortet.
Was fehlt, ist ein EU-Sammellager, in denen diese Überflüsslinge solange kaserniert bleiben, bis ihnen einfällt, woher sie gekommen sind. Nur das hilft dem Gedächtnis dieser Problemfälle auf die Sprünge.

Was soll das?
Wer nicht mit den Behörden zusammenarbeitet, abschieben.
Wer falsche Angaben über seine Herkunft macht, abschieben.
Wer während des Verfahrens straffällig wird, abschieben.
Wer Schwarzarbeit leistet sofort abschieben.

Wer sich in welcher Weise auch immer nicht wie ein Gast benimmt, ausweisen!

Nicht erst nach 18 Monaten, sondern umgehend so schnell wie möglich!

MfG
Alion

[McDuff]

Was soll das?
Wer nicht mit den Behörden zusammenarbeitet, abschieben.
Wer falsche Angaben über seine Herkunft macht, abschieben.
Wer während des Verfahrens straffällig wird, abschieben.
Wer Schwarzarbeit leistet sofort abschieben.

Wer sich in welcher Weise auch immer nicht wie ein Gast benimmt, ausweisen!

Nicht erst nach 18 Monaten, sondern umgehend so schnell wie möglich!

MfG
Alion

Momentan lassen sie sich mehr oder weniger lange im Knast durchfüttern nachdem sie ihren Pass wegwarfen um nach der Wartezeit dann als nichtabschiebbar unsere Sozialsysteme zu belasten. Man sollte solche Leute erst gar nicht ins Land lassen und wenn es dann doch passiert ist, denjenigen die Rechnung stellen, die sie eingeschleust haben. Wie kann es denn sein, daß jemand ohne Papiere in ein Flugzeug kommt? Da kann man ja sofort die Flugesellschaft belangen.

[Pythia]

Momentan lassen sie sich mehr oder weniger lange im Knast durchfüttern nachdem sie ihren Pass wegwarfen um nach der Wartezeit dann als nichtabschiebbar unsere Sozialsysteme zu belasten. Man sollte solche Leute erst gar nicht ins Land lassen und wenn es dann doch passiert ist, denjenigen die Rechnung stellen, die sie eingeschleust haben. Wie kann es denn sein, daß jemand ohne Papiere in ein Flugzeug kommt? Da kann man ja sofort die Flugesellschaft belangen.Glaubst Du es ist einfach für das Kabinenpersonal während des Flugs darau zu achten, daß niemand Paß oder sonstige Papiere vernichtet?

[dZUG]

Die EU ist ein Haufen Scheiße eine Möchtegern Legislative
ohne Polizei.

Die EU möchte ein Staat sein, der es niemals werden wird, eine richtige liberale Scheiße eben. Wenn hier der Knoten platz kann sich die EU verabschieden und die
Miniländer können sich warm anziehen. germane

Es ist jetzt schon so das es viel zu viele Ausländer gibt.
Von mir aus können sich die 68iger Rentner gegenseitig den Arsch abputzen,
dazu müssen nicht Ausländer eingebürgert werden die kein "Willing" mit bringen.

NEIN DANKE EU GOOD BYE:cool2:

[Skaramanga]

Glaubst Du es ist einfach für das Kabinenpersonal während des Flugs darau zu achten, daß niemand Paß oder sonstige Papiere vernichtet?

Die spülen das Ding einfach durchs Klo. Flutsch, weg isses.

[Skaramanga]

Was besser geworden ist? Du kannst ohne grossen Buerokratenwirbel und Beschranekungen in der gesamten EU eine Firma aufmachen oder eine Arbeit annehmen und wenn es Dir gefaellt Dich zum Ruhstand in Portugal, Nordschweden oder Franz.-Guyana niederlassen.

Das ist ein Fortschritt - dieser wird erkauft durch eine Vereinheitlichung auf EU-Ebene.

Trotzdem wäre es möglich, die (unkontrollierte) Freizügigkeit auf Waren und (tatsächliche) Dienstleister und echte Arbeitnehmer - also solche die Arbeit haben - oder nachweislich eigenvermögende Personen zu beschränken, und nicht Kreti und Pleti unkontrolliert herumwandern lassen. Beispiel Russland: Dort gibt es nach wie vor keine echte Freizügigkeit und Niederlassungsfreiheit, und zwar nicht mal für Russen. Es gibt da den sog. Inlandspass (ein blaues Ausweispapier). Nur wer diesen besitzt kann sich innerhalb der russischen Föderation ungehindert bewegen, überall niederlassen, Immobilien mieten, kaufen etc., einen Arbeitsplatz annehmen u.ä. Ausländer, Straftäter, Obdachlose usw. bekommen dieses Papier nicht und müssen sich, wenn sie bei einer Kontrolle irgendwo ohne einen solchen Pass angetroffen werden, mit Identitätsfeststellung und Verhör rechnen, und werden im Zweifelsfall dorthin zurückgekickt, wo sie her kommen.

[Rheinlaender]

Trotzdem wäre es möglich, die (unkontrollierte) Freizügigkeit auf Waren und (tatsächliche) Dienstleister und echte Arbeitnehmer - also solche die Arbeit haben - oder nachweislich eigenvermögende Personen zu beschränken, und nicht Kreti und Pleti unkontrolliert herumwandern lassen.

Du verwechselst etwas: Die Freizuegigkeit fuer EU-Buerger innerhalb der EU und gemeinsame Einwanderungspolitik.

Wobei ich die Freizuegigkeit vollunterstuetze, ich jedoch meine, eine Ein- und auswanderungspolitk nicht Sache des Staates ist. Der Staat hat die Grenzen unbegrenzt zu oeffenen und die dem freien Fluss zu ueberlassen. Der Staat sollte machen, was er am besten kann: So weit als moeglich aus allem raus halten.


Beispiel Russland: ...

Muss nicht sein.

[dZUG]

Du verwechselst etwas: Die Freizuegigkeit fuer EU-Buerger innerhalb der EU und gemeinsame Einwanderungspolitik.

Wobei ich die Freizuegigkeit vollunterstuetze, ich jedoch meine, eine Ein- und auswanderungspolitk nicht Sache des Staates ist. Der Staat hat die Grenzen unbegrenzt zu oeffenen und die dem freien Fluss zu ueberlassen. Der Staat sollte machen, was er am besten kann: So weit als moeglich aus allem raus halten.



Muss nicht sein.

Sorry... Bist du jenseits von Gut und Pöse.
Dann sollte es aber keine Sozialhilfe mehr geben.

Aber genau genommen möchtste du den Staat abschaffen, auch gut dann nehmen
wir das Stammesrecht wieder auf, was mir am Meisten liegt. :D
Tolle Vision, meine Stimme hast du ;)

[Rheinlaender]

Sorry... Bist du jenseits von Gut und Pöse.
Dann sollte es aber keine Sozialhilfe mehr geben.

Reduziert.

[QUOTE=dZUG;2203650]Aber genau genommen möchtste du den Staat abschaffen, auch gut dann nehmen wir das Stammesrecht wieder auf,

Der Staat muss stark bleiben, er soll sich aber auf einen engen Kernbreich reduzieren.

[dZUG]

Und welches sind die Kernbereiche, meinst du einen Polizeistaat mit Spitzeln und so,
weil man sich nicht mehr auf die Menschen im Staat verlassen kann?
Diese Situation haben wir jetzt schon das der Schäuble Bundeswehreinsätze im eigenen Land will und bespitzelt wird auch mehr den je mit mehr Telefonabhörungen wie in den USA. Toller Staat.

Ich sag mal so Gleich und Gleich gesellt sich gerne <--- ist leider so
Missgünstig ist der Mensch auch noch.

Nicht mal in den USA funktioniert es in Wirklichkeit.
Damals als das Hochwasser in New Orleans war wurde fast nichts von den
Landsmänner/innen gespendet. (Aus der Erinnerung ohne Belege)
So etwas willst du, wo keiner mehr für den anderen einspringt und Hilft.
Das Ehrenamt war immer das wichtigste im Land und nun will nicht mal jemand zur
freiwilligen Feuerwehr gehen, dass ist schlimm. So etwas kann man nicht verordnen "mein Jung :D".

[SLOPPY]

Nicht mal in den USA funktioniert es in Wirklichkeit.
Damals als das Hochwasser in New Orleans war wurde fast nichts von den
Landsmänner/innen gespendet. (Aus der Erinnerung ohne Belege)
So etwas willst du, wo keiner mehr für den anderen einspringt und Hilft.
Das Ehrenamt war immer das wichtigste im Land und nun will nicht mal jemand zur
freiwilligen Feuerwehr gehen, dass ist schlimm. So etwas kann man nicht verordnen "mein Jung :D".
...weniger antiamerikanische Rotfunkpropaganda und Kreuzberger Kinderstürmer konsumieren, dann funktionierts auch mit den Informationen.