Vollständige Version anzeigen : Themenzusammenschluß: Irland sagt "No".
EU-Vertrag Abstimmung in Irland
Am kommenden Donnerstag dürfen die Iren über den EU-Vertrag abstimmen.
Dieser EU-Vertrag, der früher den namen EU-Verfassung trug und in Frankreich und den Nederlanden keine Zustimmung fand, wird wohl auch von den Iren durchgewinkt werden, dafür haben die immense Beeinflussung und die zahlreiche Zugeständnissse an die Iren geführt.
Wenigstens wird in Irland noch der Anschein von Demokratie gewahrt.
EU-Vertrag Abstimmung in Irland
Am kommenden Donnerstag dürfen die Iren über den EU-Vertrag abstimmen.
Dieser EU-Vertrag, der früher den namen EU-Verfassung trug und in Frankreich und den Nederlanden keine Zustimmung fand, wird wohl auch von den Iren durchgewinkt werden, dafür haben die immense Beeinflussung und die zahlreiche Zugeständnissse an die Iren geführt.
Wenigstens wird in Irland noch der Anschein von Demokratie gewahrt.
Das kann ja noch spannend werden.
Dublin/Berlin/Brüssel - In der Europäischen Union schrillen die Alarmglocken: Wenige Tage vor dem Plebiszit über den EU-Vertrag von Lissabon zeichnet sich in Irland erstmals eine Mehrheit für die Gegner des Abkommens ab. 35 Prozent der Bürger lehnen den Vertrag, über den am Donnerstag abgestimmt werden soll, laut einer Umfrage der Zeitung "Irish Times" ab, nur noch 30 Prozent unterstützen ihn. In Kommissionskreisen in Brüssel ist von einer drohenden "Katastrophe" die Rede. .....
Mehr:
http://www.welt.de/welt_print/article2076229/Irland_Mehrheit_lehnt_neuen_EU-Vertrag_ab.html
Hrhr, das wird lustig! :))
Selbst, wenn die Iren dagegenstimmen, wird das Vertragswerk irgendwie durchgesetzt. Aber immerhin wird dadurch, genauso wie in Frankreich und den Niederlanden, ein Zeichen gesetzt und die Initiatoren dieser "Verfassung" werden bloßgestellt..
Europa in Irlands Hand - Vertrag von Lissabon vor dem Aus?
pro NRW - Aktuelles
Montag, 9. Juni 2008
Es wird knapp, darüber sind sich die Meinungsforscher einig. Die Iren haben bekanntlich vom EU-Beitritt finanziell und wirtschaftlich überaus stark profitiert. Und dennoch könnte es bei der irischen Volksabstimmung über den Vertrag von Lissabon ein knappes „Nein“ geben. Zwar hat man seitens der Union vermieden, alles, was irgendwo in Irland negativ ankommen könnte, zu thematisieren, und die EU-Granden haben Millionensummen locker gemacht, um eine Pro-Vertrags-Propaganda in Irland zu finanzieren. Dennoch halten sich in den aktuellen Umfragen Befürworter und Gegner des Vertrages einigermaßen die Waage. Es wird letztendlich auf die Unentschlossenheit ankommen, wie die Volksabstimmung am Ende ausgeht.
Ob aber ein negatives Referendum in Irland tatsächlich das Aus für den Vertrag von Lissabon bedeutet, ist fraglich. Bekanntlich müssen alle EU-Staaten den Vertrag ratifizieren, um diesen Gültigkeit erlangen zu lassen. Es würde also ein „Nein“ in Irland reichen, um den Vertrag insgesamt zu kippen, sowie es bereits vor wenigen Jahren mit dem vormaligen Verfassungsvertrag in Holland und in Frankreich geschehen ist. Allein aus der europäischen Gerüchteküche hört man, dass im Falle eines negativen Ausgangs des irischen Referendums dieses schlicht und einfach ignoriert werden könnte, oder in kurzer Zeit eine zweite Abstimmung angesetzt werden soll. Möglicherweise setzt man den Lissaboner Vertrag aber auch in Kraft und nimmt Irland einfach aus bzw. gibt den Iren die Gelegenheit, weitere Male darüber abzustimmen und dem Vertrag nachträglich beizutreten. Es wäre natürlich ein Schlag gegen jegliches demokratisches Verständnis, aber in der jüngeren Vergangenheit der europäischen Union gab es entsprechende Vorgänge bekanntlich bereits mehrere Male. Insgesamt scheint der Wille des EU-Establishments, diesen Vertrag, koste es was es wolle, politische Realität werden zu lassen, absolut eisern zu sein. Von irgendwelchen Verhinderungsaktionen will man sich da nicht mehr beeinflussen lassen. Völlig unbeeinflusst von der irischen Volksabstimmung gehen nämlich die Vorbereitungen für das Inkrafttreten des Vertrages am 01.01.09 weiter. Insbesondere die Debatten um die neu zu besetzenden EU-Spitzenpositionen laufen so, als wäre der Lissaboner Vertrag schon in Kraft. Und tatsächlich scheint niemand daran zu zweifeln, dass er auch zum geplanten Zeitpunkt in Kraft treten wird.
Zum Referendum in Irland erklärt der pro NRW-Vorsitzende Rechtsanwalt Markus Beisicht: „Europa blickt nach Irland. Je näher der 12. Juni, der Tag der Volksabstimmung über den Lissabon-Vertrag rückt, desto nervöser werden die irische Regierung und die EU. Schließlich gilt es, eine Wiederholung der „Katastrophe" vom 07.06.01 zu verhindern. Damals hatten sich 53 % der Iren gegen den Vertrag von Nizza ausgesprochen. Mit dem Vertrag von Lissabon wird die Demokratie verlassen, denn die Franzosen und Holländer haben den Verfassungsvertrag, der im Wesentlichen dem nunmehrigen Vertrag von Lissabon entspricht, klar abgelehnt. Daher wird ihre Entscheidung aus dem Jahre 2005, als sie Nein gesagt haben, vollkommen ignoriert. Wir Deutschen beneiden die Iren. Diese haben wenigstens mit der Volksabstimmung die Möglichkeit, über ihr Schicksal weiter zu entscheiden. Die Menschen in Europa müssen Nein sagen zum EU-Molloch. Sie dürfen sich nicht alles gefallen lassen, sie müssen Nein sagen, sie müssen immer wieder Nein sagen, sie müssen lauter Nein sagen.“
http://www.pro-nrw.org/content/view/474/1/
Bruddler
09.06.2008, 15:47
Ihr lieben Iren, bitte lasst Euch von diesen Halunken nicht unterkriegen - wählt Vernunft und lehnt diesen EU-Knebelvertrag ab - DAS EU-VOLK DARF NICHT ENTMUENDIGT WERDEN !!!!
Denkpoli
09.06.2008, 17:07
Vermutlich ist es der extreme Lohndruck u. a. aus Osteuropa, der die Iren zur Vernunft bringt.
Zimbelstern
11.06.2008, 18:00
*hoff*
ich möchte hier meiner hoffnung ausdruck verleihen, daß irland auf diesen "grundlagenkasperkram" nicht noch einmal wie beim "verfassungsvertrag" hereinfällt und morgen DAGEGEN stimmt. es ist die einzige nation, in der das volk direkt entscheiden darf. eigentlich eine affenschande, dass die anderen völker nicht direkt darüber abstimmen dürfen!
Freikorps
13.06.2008, 06:17
Die Iren sind zu beneiden, da sie wenigstens über diesen Verfassungsvertrag abstimmen dürfen. Unsere Regierung hält uns je scheinbar für zu unmündig um darüber zu befinden!
harlekina
13.06.2008, 06:27
Es bereitet mir diebische Freude zuzusehen, wie die Iren den Vertrag kippen könnten.
Am Morgen beginnt in Irland die Auszählung der Stimmen, die die Bürger beim Referendum am Donnerstag abgegeben haben. Ein Nein der Iren hätte zur Folge, dass der 2007 unterzeichnete Reformvertrag nicht in Kraft treten kann.....
http://www.rp-online.de/public/article/politik/ausland/578592/Iren-lassen-Europa-zittern.html
Kleine Frage an die Forenteilnehmer:
Wer kennt eigentlich den vollen Inhalt des Vertragwerkes (über den Irland als einziges Land demokratisch abstimmen kann)?
Und wenn ja, woher hat er den Text?
Und wo gibt es den eigentlich auf deutsch?
Kleine Frage an die Forenteilnehmer:
Wer kennt eigentlich den vollen Inhalt des Vertragwerkes (über den Irland als einziges Land demokratisch abstimmen kann)?
Und wenn ja, woher hat er den Text?
Und wo gibt es den eigentlich auf deutsch?
Die Frage erübrigt sich. Die Wähler sind zu dumm, um das zu verstehen. Den Durchblick haben doch nur unsere „Volksvertreter“.
http://video.google.de/videoplay?docid=5237879946330399901
Die Frage erübrigt sich. Die Wähler sind zu dumm, um das zu verstehen. Den Durchblick haben doch nur unsere „Volksvertreter“.
http://video.google.de/videoplay?docid=5237879946330399901
Zumal die den Text, in überwiegender Mehrheit, auch nicht gelesen haben, über den sie mit Ja abgestimmt haben X(
Hilarius
13.06.2008, 07:26
Die Stimmauszählung fängt um 9:00Uhr an, Ergebnisse findet hier:
http://www.ireland.com/focus/thelisbontreaty/interactive/
cajadeahorros
13.06.2008, 07:36
Kleine Frage an die Forenteilnehmer:
Wer kennt eigentlich den vollen Inhalt des Vertragwerkes (über den Irland als einziges Land demokratisch abstimmen kann)?
Und wenn ja, woher hat er den Text?
Und wo gibt es den eigentlich auf deutsch?
Ausführliche Dokumente nebst Vertragstext:
http://www.peter-gauweiler.de/VertragvonLissabon.html
Ausführliche Dokumente nebst Vertragstext:
http://www.peter-gauweiler.de/VertragvonLissabon.html
Danke für den Hinweis!
Prokurist
13.06.2008, 07:53
Kleine Frage an die Forenteilnehmer:
Wer kennt eigentlich den vollen Inhalt des Vertragwerkes (über den Irland als einziges Land demokratisch abstimmen kann)?
Und wenn ja, woher hat er den Text?
Und wo gibt es den eigentlich auf deutsch?
Bitteschön:
http://eur-lex.europa.eu/JOHtml.do?uri=OJ:C:2008:115:SOM:DE:HTML
Hier dann als PDF die Bundestags-Drucksache 16/8300: Mit Gründen versehener Entwurf des deutschen Zustimmungsgesetzes (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/083/1608300.pdf).
Grotzenbauer
13.06.2008, 09:32
Ihr lieben Iren, bitte lasst Euch von diesen Halunken nicht unterkriegen - wählt Vernunft und lehnt diesen EU-Knebelvertrag ab - DAS EU-VOLK DARF NICHT ENTMUENDIGT WERDEN !!!!
__________
Im Gegensatz zu allen anderen EU-Länder haben 'Iren' einen 'direkten Demikratie-Koffer' in der Schweiz! Hut ab vor dem irischen Volk!...?(
Grotzenbauer
13.06.2008, 09:38
Bitteschön:
http://eur-lex.europa.eu/JOHtml.do?uri=OJ:C:2008:115:SOM:DE:HTML
Hier dann als PDF die Bundestags-Drucksache 16/8300: Mit Gründen versehener Entwurf des deutschen Zustimmungsgesetzes (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/083/1608300.pdf).
___________
Mit Verträge können unterschiedliche Kulturen einem Diktat nicht unterworfen werden. Das funktioniert nicht! Wann endlich wird das von Sesselfurzer in Brüssel zur Kenntnis genommen?...?(
Die Tendenz geht Richtung Ablehnung des Vertrages. Dann wäre die Verfassung zum zweiten Mal am vox populi gescheitert. Tragisch.
Gottfried
13.06.2008, 10:49
Europa lacht - ein guter Tag für Freiheit und Demokratie.
Frei-denker
13.06.2008, 10:59
Tja, die Iren dürfen wenigstens noch wählen.
Dass man das größte Volk und den größten Nettoeinzahler in die EU nicht wählen läßt hat schon seinen "guten" Grund:
Die Wähler würden den Politikern die entsprechende Quittung geben.
Eines ist klar. Die Bürokratenärsche werden sich im Falle einer erneuten Ablehnung weitere Taschenspielertricks einfallen lassen, um ihr Ermächtigungsgesetz gegen die europäischen Völker durchdrücken zu können.
cajadeahorros
13.06.2008, 11:04
http://www.acdc-germany.de/rock/webmaster/stuttgart1.jpg
(ich nehme aber an man wird noch ein wenig weiterzählen, wie in Florida ;) )
Würfelqualle
13.06.2008, 11:11
Ich hoffe, dass die Iren NO sagen.
melamarcia75
13.06.2008, 11:14
meraviglioso:smoke:
Ich hoffe, dass die Iren NO sagen.
Werden sie wie es aussieht.
Aber der EU Clan zieht den EU Vertrag trotzdem durch ,wie FR. schon vorschlägt.
Es darf nur eine EU der Väterländerder, Nationalstaaten geben.
Würfelqualle
13.06.2008, 11:20
meraviglioso:smoke:
si
;)
Gottfried
13.06.2008, 11:23
http://www.n-tv.de/Iren_zaehlen_aus_Nein_deutet_sich_an/130620082508/978987.html
Der kritische Denker
13.06.2008, 11:24
Sollte dies der Fall sein, gibts zwei Möglichkeiten.
1. Der Vertrag wird in den anderen 26 Ländern ratifiziert und Irland wird erstmal vorneweg gelassen.
2. Ein neuer Vertrag kommt, welcher hoffentlich unter mehr Mitbeziehung der Menschen entsteht.
Gottfried
13.06.2008, 11:27
Sollte dies der Fall sein, gibts zwei Möglichkeiten.
1. Der Vertrag wird in den anderen 26 Ländern ratifiziert und Irland wird erstmal vorneweg gelassen.
2. Ein neuer Vertrag kommt, welcher hoffentlich unter mehr Mitbeziehung der Menschen entsteht.
3. der Vertrag wird im Zuge der Ablehnung der Iren auch von Großbritannien und Tschechien und weiterer Länder nicht ratifiziert und die EU gerät in eine politische Krise.
Hilarius
13.06.2008, 11:28
Die ersten Resultate sollten bald eintrudeln:
http://www.ireland.com/focus/thelisbontreaty/interactive/
Europa lacht - ein guter Tag für Freiheit und Demokratie.:top:
9493
I wish you luck - folk's ! :)
Der kritische Denker
13.06.2008, 11:30
3. der Vertrag wird im Zuge der Ablehnung der Iren auch von Großbritannien und Tschechien und weiterer Länder nicht ratifiziert und die EU gerät in eine politische Krise.
Dann kommt dass, was der Vorsitzende der SPE im Europaparlament sagte und was als Möglichkeit in Poseners Buch "Imperium der Zukunft" erläutert wurde, die zweigeteilte EU in den schnellen und den langsamen Teil.
Krise? Krisen sind nur gelöste Herausforderungen vor der Lösung.
Hilarius
13.06.2008, 11:31
http://www.ireland.com/newspaper/breaking/2008/0613/breaking1.htm
Hilarius
13.06.2008, 11:32
Ein NO steht in den Karten :D
http://www.ireland.com/newspaper/breaking/2008/0613/breaking1.htm
Rheinlaender
13.06.2008, 11:34
Ihr lieben Iren, bitte lasst Euch von diesen Halunken nicht unterkriegen - wählt Vernunft und lehnt diesen EU-Knebelvertrag ab - DAS EU-VOLK DARF NICHT ENTMUENDIGT WERDEN !!!!
Das Problem ist doch, dass wir noch kein EU-Volk staatsrechtlich haben, sondern immer noch mit den Voelkern der EU hantieren muessen. Snst koennte man eine Eu-Verfassung per EU-Nationalversammlung relativ schnell und handlich besschliessen.
Auf Sendung...
13.06.2008, 11:36
Was für eine tolle EU-"Demokratie" das ist, wenn ein Prozent der EU-Bürger gnädigerweise abstimmen dürfen ob ihre Nationen, Rechte und Kulturen verschachert werden.
Ich danke den Iren, dass sie offenbar die EU-Diktatur vorerst verhindert haben.
Da werden heute einige "EU-Kommissare" und sonstige Funktionäre die Hypotheken für ihre Luxusanwesen neu "ausdealen" müssen, denn schliesslich ist die Pfründeverteilung erstmal so geplatzt.
hardStyler
13.06.2008, 11:37
sieg!!!
Gottfried
13.06.2008, 11:38
Krise? Krisen sind nur gelöste Herausforderungen vor der Lösung.
Klingt für mich tautologisch, o du mäßig Begabter.
JensVandeBeek
13.06.2008, 11:38
Wir kennen doch auch aus Vergangenheit; was nicht passt, wird passend gemacht.
Oder glaubt jemand wirklich, die EU würde sich von diesem kleinen Land aufhalten lassen?
Rheinlaender
13.06.2008, 11:41
Kleine Frage an die Forenteilnehmer:
Wer kennt eigentlich den vollen Inhalt des Vertragwerkes (über den Irland als einziges Land demokratisch abstimmen kann)?
Und wenn ja, woher hat er den Text?
Und wo gibt es den eigentlich auf deutsch?
Wenn Leute meinen ueber Europa mitreden zu koennen, sollten sie wenigstens das Amtsblatt der EU regelmaessig lesen:
Amtsblatt Nr. C 306 vom 17. Dezember 2007 (http://eur-lex.europa.eu/de/treaties/dat/12007L/htm/12007L.html)
hardStyler
13.06.2008, 11:42
http://www.acdc-germany.de/rock/webmaster/stuttgart1.jpg
(ich nehme aber an man wird noch ein wenig weiterzählen, wie in Florida ;) )
Bist du immer noch nicht drüber hinweg, dass die Wähler in Florida nunmal nicht Al Gore wollten. :))
Was für eine tolle EU-"Demokratie" das ist, wenn ein Prozent der EU-Bürger gnädigerweise abstimmen dürfen ob ihre Nationen, Rechte und Kulturen verschachert werden.Irland stellt insofern eine Ausnahme dar, weil die Volksabstimmung durch die irische Verfassung vorgeschrieben wird. Ansonsten hätte man auch dort nicht abstimmen lassen. Die Regierungspolitiker werden es vermutlich bedauern, die Verfassung zuvor nicht entsprechend geändert zu haben, um somit ihre Politik noch demokratischer gestalten zu können.
cajadeahorros
13.06.2008, 11:47
Bist du immer noch nicht drüber hinweg, dass die Wähler in Florida nunmal nicht Al Gore wollten. :))
Das war doch nur ein Gleichnis. Selbst der Schutzheilige der Pseudolinken, Kennedy, soll in einigen Bezirken mehr Stimmen bekommen haben als es registrierte Wähler gab, er hat es ja selbst zugegeben und gesagt dass er so knapp gewonnen hätte weil sein Papa nicht mehr Geld als nötig ausgeben wollte. Hat alles Tradition in der freien westlichen Welt...
hardStyler
13.06.2008, 11:49
Das war doch nur ein Gleichnis. Selbst der Schutzheilige der Pseudolinken, Kennedy, soll in einigen Bezirken mehr Stimmen bekommen haben als es registrierte Wähler gab, er hat es ja selbst zugegeben und gesagt dass er so knapp gewonnen hätte weil sein Papa nicht mehr Geld als nötig ausgeben wollte. Hat alles Tradition in der freien westlichen Welt...
Ich halte Wahlbetrug auch bei uns für sehr wahrscheinlich. Oftmals scheitern unbequeme Parteien mit 4,7 oder 4,8 oder gar 4,9 Prozent sehr knapp. Da kann bestimmt etwas gedreht worden sein.
hardStyler
13.06.2008, 11:54
Sollten unsere irischen Freunde den Vertrag ablehnen, dann haben sie auf ewig einen Platz im Herzen eines jeden freiheitsliebenden, patriotischen und nationalstaatlich gesinnten Europäers/Deutschen (:D) sicher!!
Hilarius
13.06.2008, 11:59
Erin go bragh
Erin go bragh
stellt Euch doch mal eine europaweite Volksabstimmung vor ! :cool2:
ErhardWittek
13.06.2008, 12:06
Ich halte Wahlbetrug auch bei uns für sehr wahrscheinlich. Oftmals scheitern unbequeme Parteien mit 4,7 oder 4,8 oder gar 4,9 Prozent sehr knapp. Da kann bestimmt etwas gedreht worden sein.
Nicht nur wahrscheinlich, sondern mit absoluter Sicherheit. So wie unser Volk von den Politikern gedemütigt, verachtet und betrogen wird, haben die doch nicht die leisesten Bedenken, auch die Wahlergebnisse zu ihren Gunsten zu korrigieren.
Daß wir überhaupt noch zu Wahlen aufgerufen werden, dient lediglich dem schönen Schein. Die etablierten Parteien kungeln vermutlich vorher schon aus, wie sie die ungültig gemachten Stimmen untereinander aufteilen.
So wie sich diese Politimafia benimmt, darf man getrost vom Schlimmsten ausgehen und es ist immer noch nur die halbe Wahrheit.
Hilarius
13.06.2008, 12:07
stellt Euch doch mal eine europaweite Volksabstimmung vor ! :cool2:
ich stelle mir lieber ein Europa OHNE EU vor
Dann kommt dass, was der Vorsitzende der SPE im Europaparlament sagte und was als Möglichkeit in Poseners Buch "Imperium der Zukunft" erläutert wurde, die zweigeteilte EU in den schnellen und den langsamen Teil.
Und wir Deutschen gehören dann zu den Schnellen, die schnell ihre Fiskalhoheit an Brüssel abtreten, damit die Eurokraten endlich autonom über unsere Steuergelder verfügen können. Tolle Perspektive.
haihunter
13.06.2008, 12:32
Europa lacht - ein guter Tag für Freiheit und Demokratie.
Nicht beschreien, bitte! Es wäre doch so schön, wenn uns die Iren aus Patsche helfen würden!
haihunter
13.06.2008, 12:36
Sollten unsere irischen Freunde den Vertrag ablehnen, dann haben sie auf ewig einen Platz im Herzen eines jeden freiheitsliebenden, patriotischen und nationalstaatlich gesinnten Europäers sicher!!
Dann werde ich heute abend (oder wann auch immer das Endergebnis feststeht)Fußball in einem Irish Pub kucken und mir ein herzhaftes Kilkenny genehmigen!
Dann werde ich heute abend (oder wann auch immer das Endergebnis feststeht)Fußball in einem Irish Pub kucken und mir ein herzhaftes Kilkenny genehmigen!
Eine gute Idee :top:
Doch ich werde das Original trinken :)
hardStyler
13.06.2008, 12:43
Ich gönne mir heute ein Guiness!!
Das erste Ergebnis http://www.ireland.com/focus/thelisbontreaty/interactive/
Waterford 72,052 Wahlberechtigte 38,474 (54%) Wähler 17,502 (46%) Ja! 20,812 (54%) Nein! 160 Enthaltung
Ich gönne mir heute ein Guiness!!
Das war Gedankenübertragung. Heute bin ich Ire und lege im Geiste James Joyce, Oscar Wilde und Samuel Beckett eine Rose aufs Grab.
haihunter
13.06.2008, 12:48
Eine gute Idee :top:
Doch ich werde das Original trinken :)
Und was ist das?
Das war Gedankenübertragung. Heute bin ich Ire und lege im Geiste James Joyce, Oscar Wilde und Samuel Beckett eine Rose aufs Grab.
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Ich traue der Brüsseler Mafia sogar Wahlbetrug zu - wenn es hart auf hart kommt.......:D
hardStyler
13.06.2008, 12:50
Und was ist das?
;)
http://inpgay.friendly.free.fr/images/guiness.JPG
Europa lacht - ein guter Tag für Freiheit und Demokratie.
Damit wäre mein Wochenende gerettet, wenn sich das bewahrheiten würde :cool2:
Dann kommt dass, was der Vorsitzende der SPE im Europaparlament sagte und was als Möglichkeit in Poseners Buch "Imperium der Zukunft" erläutert wurde, die zweigeteilte EU in den schnellen und den langsamen Teil.
Krise? Krisen sind nur gelöste Herausforderungen vor der Lösung.
Von schnell und langsam kann hier keine Rede sein. Es ist die historische Wahl zwischen dem demokratischen Irland und der zentralistisch-diktatorischen Europäischen Union.
Diesen Vertrag zu ratifizieren, ist alles andere als politisch-progressiv.
Ich traue der Brüsseler Mafia sogar Wahlbetrug zu - wenn es hart auf hart kommt.......:D
Nicht nur Du!!! Der Mafia müssen wir alles zutrauen, alles, wirklich alles. Es gibt kein Verbrechen, wovor diese Bande zurückschrecken würde!
hardStyler
13.06.2008, 12:53
Von schnell und langsam kann hier keine Rede sein. Es ist die historische Wahl zwischen dem demokratischen Irland und der zentralistisch-diktatorischen Europäischen Union.
Diesen Vertrag zu ratifizieren, ist alles andere als politisch-progressiv.
:klatsch:
ErhardWittek
13.06.2008, 12:54
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Ich traue der Brüsseler Mafia sogar Wahlbetrug zu - wenn es hart auf hart kommt.......:D
Ich ebenfalls. Ich traue denen überhaupt alles zu.....
haihunter
13.06.2008, 12:54
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Ich traue der Brüsseler Mafia sogar Wahlbetrug zu - wenn es hart auf hart kommt.......:D
Ich auch! Diesen Gedanken hatte ich schon bei der Volksabstimmung in Frankreich bei der Einführung des Euro. Ich war damals sehr oft in Frankreich, ist ja auch nicht weit weg von mir, und habe da wirklich niemanden gekannt, der für den Euro war. An den Autobahnen standen große Schilder mit der Aufschrift "Non"! Ich war deshalb völlig baff, daß die Franzosen plötzlich mit einer gaaaanz knappen Mehrheit für den Euro gestimmt haben sollen. Das wundert mich heute noch. Seit ich aber weiß, daß es im Vorfeld sogar zu einer französischen Kriegsdrohung gegen Deutschland gekommen war, habe ich mir doch gedacht, daß da was gedreht worden sein könnte. Denn wie hätten denn die Franzmänner plötzlich da gestanden, wäre diese Volksabstimmung gegen den Euro ausgefallen? Den EUxtremisten traue ich wirklich alles zu.
hardStyler
13.06.2008, 12:56
Ich ebenfalls. Ich traue denen überhaupt alles zu.....
Nicht nur du!!
Das sind rücksichtslose, geldgierige, machtbesessene Bürokraten, die sogar ihre Familie verkaufen würden!! X(
hardStyler
13.06.2008, 12:56
Ich auch! Diesen Gedanken hatte ich schon bei der Volksabstimmung in Frankreich bei der Einführung des Euro. Ich war damals sehr oft in Frankreich, ist ja auch nicht weit weg von mir, und habe da wirklich niemanden gekannt, der für den Euro war. An den Autobahnen standen große Schilder mit der Aufschrift "Non"! Ich war deshalb völlig baff, daß die Franzosen plötzlich mit einer gaaaanz knappen Mehrheit für den Euro gestimmt haben sollen. Das wundert mich heute noch. Seit ich aber weiß, daß es im Vorfeld sogar zu einer französischen Kriegsdrohung gegen Deutschland gekommen war, habe ich mir doch gedacht, daß da was gedreht worden sein könnte. Denn wie hätten denn die Franzmänner plötzlich da gestanden, wäre diese Volksabstimmung gegen den Euro ausgefallen? Den EUxtremisten traue ich wirklich alles zu.
Das ist ja mal krass!
Eine Kriegsdrohung??
[COLOR="Blue"][B]Ich auch! Diesen Gedanken hatte ich schon bei der Volksabstimmung in Frankreich bei der Einführung des Euro.
Mir ging's genauso. Die Nummer mit dem franzöischen €urotz-Referendum war von vorne bis hinten faul.
Könntest Du bitte zur Kriegsdrohung etwas Konkreteres beisteuern? Mir ist diese Info neu. Danke.
hardStyler
13.06.2008, 12:57
Sligo - North Leitrim 55,591 29,228 (53%) 12,602 (44%) 16,496 (56%) 130
Nein-Trend verfestigt sich!!
haihunter
13.06.2008, 12:57
Von schnell und langsam kann hier keine Rede sein. Es ist die historische Wahl zwischen dem demokratischen Irland und der zentralistisch-diktatorischen Europäischen Union.
Diesen Vertrag zu ratifizieren, ist alles andere als politisch-progressiv.
Und außerdem undemokratisch, insbesondere für Länder wie Holland und Frankreich, die den ersten Vertrag ja abgelehnt hatten und die man vorsorglich gar nicht mehr gefragt hat.
:klatsch:
Verstehe mich nicht falsch, ich bin überzeugter Anhänger der europäischen Idee.
Aber mit der Europäischen Union verbinde ich momentan lediglich maßlose Bürokratie, einen demokratisch illegitimen Europäischen Rat, der noch dazu sowohl in der Legislative als auch in der Exekutive herumpfuscht, was ein grundlegender Verstoß gegen die Gewaltenteilung ist, ein machtloses Europäisches Parlament und eine zentralistisch-verbrecherische Kommission, die nicht wie in Demokratien üblich dem Parlament verpflichtet ist, sondern den Exekutiven der einzelnen Länder. In diesem System möchte ich nicht leben, das ist keine europäische Idee, das ist nur noch mittelalterlich.
Manfred_g
13.06.2008, 12:57
Ich sehe jede Menge Kritikpunkte an der EU, aber glaubt ihr denn wirklich, daß das Heil darin liegt, sich unkontrolliert den Merkels, Schäubles, Ypsilanties, Zypressen, Nahlesinnen und bald vielleicht der Linkspartei auszuliefern?
Was für eine Ohrfeige für die zentralistischen Fanatiker aus Brüssel.
Hier in Deutschland wurde absichtlich keine Volksabstimmung durchgeführt, sonst gäbe es für Brüssel gleich noch ne dicke Klatsche hinterher!
Aber die Deutschen sind ja brav und hörig :-(
haihunter
13.06.2008, 12:59
Mir ging's genauso. Die Nummer mit dem franzöischen €urotz-Referendum war von vorne bis hinten faul.
Ja, das denke ich auch! Ich hatte wirklich keinen Franzosen gekannt, der damals für den Euro war. Ich kannte ein paar, denen es egal war, aber die meisten waren für ihren Franc!
Das sind rücksichtslose, geldgierige, machtbesessene Bürokraten, die sogar ihre Familie verkaufen würden .... X(
... und in ihrer Freizeit Kinder schänden und schlachten (Dutroux-Affäre und noch eine ähnlich gelagerte aus Frankreich).
haihunter
13.06.2008, 13:00
Was für eine Ohrfeige für die zentralistischen Fanatiker aus Brüssel.
Hier in Deutschland wurde absichtlich keine Volksabstimmung durchgeführt, sonst gäbe es für Brüssel gleich noch ne dicke Klatsche hinterher!
Aber die Deutschen sind ja brav und hörig :-(
Abwarten, bitte! Jubelt bitte nicht zu früh! Den EUxtremisten wird sicher noch was einfallen!
Und was ist das?
Ich meinte Guinness ;)
hardStyler
13.06.2008, 13:00
Verstehe mich nicht falsch, ich bin überzeugter Anhänger der europäischen Idee.
Aber mit der Europäischen Union verbinde ich momentan lediglich maßlose Bürokratie, einen demokratisch illegitimen Europäischen Rat, der noch dazu sowohl in der Legislative als auch in der Exekutive herumpfuscht, was ein grundlegender Verstoß gegen die Gewaltenteilung ist, ein machtloses Europäisches Parlament und eine zentralistisch-verbrecherische Kommission, die nicht wie in Demokratien üblich dem Parlament verpflichtet ist, sondern den Exekutiven der einzelnen Länder. In diesem System möchte ich nicht leben, das ist keine europäische Idee, das ist nur noch mittelalterlich.
sehe ich auch so. kommen noch mehr dinge dazu, aber richtig
Kronauer
13.06.2008, 13:06
;)
http://inpgay.friendly.free.fr/images/guiness.JPG
mmmmmmmmmhhhhhhhhhhhhhhh LÄGGGGÄÄÄÄÄÄRR!!!!! :beerbang:
Sláinte!
hardStyler
13.06.2008, 13:07
Tipperary North 55,941 32,750 (59%) 16,235 (50%) 16,367 (50%) 148
Tipperary South 53,687 29,756 (56%) 13,853 (47%) 15,755 (53%) 148
Kronauer
13.06.2008, 13:08
Verstehe mich nicht falsch, ich bin überzeugter Anhänger der europäischen Idee.
Aber mit der Europäischen Union verbinde ich momentan lediglich maßlose Bürokratie, einen demokratisch illegitimen Europäischen Rat, der noch dazu sowohl in der Legislative als auch in der Exekutive herumpfuscht, was ein grundlegender Verstoß gegen die Gewaltenteilung ist, ein machtloses Europäisches Parlament und eine zentralistisch-verbrecherische Kommission, die nicht wie in Demokratien üblich dem Parlament verpflichtet ist, sondern den Exekutiven der einzelnen Länder. In diesem System möchte ich nicht leben, das ist keine europäische Idee, das ist nur noch mittelalterlich.
EU = UDSSR, das Politbüro hockt in Brüssel
Abwarten, bitte! Jubelt bitte nicht zu früh! Den EUxtremisten wird sicher noch was einfallen!
Bitte die Details zur Kriegsdrohung nicht vergessen, würde mich brennend interessieren. Danke.
haihunter
13.06.2008, 13:17
Das ist ja mal krass!
Eine Kriegsdrohung??
Ja. Das schreibt der damalige französische Präsidentenberater Jacques Attalli (http://de.wikipedia.org/wiki/Jacques_Attali) in seiner Mitterand-Biographie "Es war Mitterand". Genscher hätte damals, am 30.11.1989, gewagt, die deutsche Wiedervereinigung zu erwähnen ohne sofort der Abschaffung der D-Mark zuzustimmen. Christine Bierre, Chefredakteurin des französischen Magazins "Nouvelle Solidarité", schrieb dazu in einem Aufsatz, Attali zufolge hätte Mitterand folgendes zu Genscher gesagt:
"Wenn die Einheit Deutschlands vor der Schaffung einer europäischen Einheit realisiert wird, werden Sie sich einer Tripelallianz (Frankreich, Großbritannien und UdSSR) gegenübersehen, genau wie in den Jahren 1913 und 1939. Sie werden, ohne Zweifel, 80 Millionen Bürger zählen, aber wenn die UdSSR sich gegen Sie stellt, sind Sie eingekreist, und das wird in einem Krieg enden, in dem alle Europäer sich gegen die Deutschen stellen werden. Ist es das, was Sie wollen? Wenn jedoch die deutsche Einheit nach der Vollendung einer europäischen Einheit weiterbetrieben wird, werden wir Ihnen helfen."
haihunter
13.06.2008, 13:18
Ich meinte Guinness ;)
Okay, gut, aber Kilkenny ist ja auch ein original irisches Bier! Wie dem auch sei: Hauptsache es dreht im Kopf! :D
haihunter
13.06.2008, 13:19
Ja. Das schreibt der damalige französische Präsidentenberater Jacques Attalli (http://de.wikipedia.org/wiki/Jacques_Attali) in seiner Mitterand-Biographie "Es war Mitterand". Genscher hätte damals, am 30.11.1989, gewagt, die deutsche Wiedervereinigung zu erwähnen ohne sofort der Abschaffung der D-Mark zuzustimmen. Christine Bierre, Chefredakteurin des französischen Magazins "Nouvelle Solidarité", schrieb dazu in einem Aufsatz, Attali zufolge hätte Mitterand folgendes zu Genscher gesagt:
"Wenn die Einheit Deutschlands vor der Schaffung einer europäischen Einheit realisiert wird, werden Sie sich einer Tripelallianz (Frankreich, Großbritannien und UdSSR) gegenübersehen, genau wie in den Jahren 1913 und 1939. Sie werden, ohne Zweifel, 80 Millionen Bürger zählen, aber wenn die UdSSR sich gegen Sie stellt, sind Sie eingekreist, und das wird in einem Krieg enden, in dem alle Europäer sich gegen die Deutschen stellen werden. Ist es das, was Sie wollen? Wenn jedoch die deutsche Einheit nach der Vollendung einer europäischen Einheit weiterbetrieben wird, werden wir Ihnen helfen."
Kohl muß das damals als seine "schwärzeste Stunde" oder so ähnlich bezeichnet haben. Leider finde ich die Quelle dazu grad nicht.
hardStyler
13.06.2008, 13:20
Ja. Das schreibt der damalige französische Präsidentenberater Jacques Attalli (http://de.wikipedia.org/wiki/Jacques_Attali) in seiner Mitterand-Biographie "Es war Mitterand". Genscher hätte damals, am 30.11.1989, gewagt, die deutsche Wiedervereinigung zu erwähnen ohne sofort der Abschaffung der D-Mark zuzustimmen. Christine Bierre, Chefredakteurin des französischen Magazins "Nouvelle Solidarité", schrieb dazu in einem Aufsatz, Attali zufolge hätte Mitterand folgendes zu Genscher gesagt:
"Wenn die Einheit Deutschlands vor der Schaffung einer europäischen Einheit realisiert wird, werden Sie sich einer Tripelallianz (Frankreich, Großbritannien und UdSSR) gegenübersehen, genau wie in den Jahren 1913 und 1939. Sie werden, ohne Zweifel, 80 Millionen Bürger zählen, aber wenn die UdSSR sich gegen Sie stellt, sind Sie eingekreist, und das wird in einem Krieg enden, in dem alle Europäer sich gegen die Deutschen stellen werden. Ist es das, was Sie wollen? Wenn jedoch die deutsche Einheit nach der Vollendung einer europäischen Einheit weiterbetrieben wird, werden wir Ihnen helfen."
Krass.
haihunter
13.06.2008, 13:24
http://de.news.yahoo.com/afp/20080613/tpl-irland-eu-referendum-reformen-vertra-4cea870.html :D
haihunter
13.06.2008, 13:25
Krass.
Hier in Deutschland aber völlig unbekannt. Ich werde mir bei Gelegenheit mal die französische Originalversion dieser Biographie besorgen!
Diese gottverdammten, versoffenen irischen Dickschädel, zeigen dem Rest Europas wie es gemacht werden sollte.
Alle Achtung!
Diese gottverdammten, versoffenen irischen Dickschädel, zeigen dem Rest Europas wie es gemacht werden sollte.
Alle Achtung!
Ich bin entzueckt !
Ja, danke für die Info Hailhunter!
bernhard44
13.06.2008, 13:33
Abwarten, bitte! Jubelt bitte nicht zu früh! Den EUxtremisten wird sicher noch was einfallen!
sicher aber, die Abschaffung der Völker.
Grotzenbauer
13.06.2008, 13:34
Die Tendenz geht Richtung Ablehnung des Vertrages. Dann wäre die Verfassung zum zweiten Mal am vox populi gescheitert. Tragisch. Ende Zitat.
_________
Was soll daran tragisch sein, wenn ein demokratisch denkes Volk über eine marode EU nachdenkt? germane
Misteredd
13.06.2008, 13:34
Ich sehe jede Menge Kritikpunkte an der EU, aber glaubt ihr denn wirklich, daß das Heil darin liegt, sich unkontrolliert den Merkels, Schäubles, Ypsilanties, Zypressen, Nahlesinnen und bald vielleicht der Linkspartei auszuliefern?
Die Alternativen der EU wie Verheugen oder Barosso, samt den abgehalfterten Ex Politikern wie den Professore in Italien sehen aber keineswegs besser aus. Von denen wissen wir nur viel weniger.
Hilarius
13.06.2008, 13:35
Bislang steht es 57% : 43% für NO!
http://www.ireland.com/focus/thelisbontreaty/interactive/
hardStyler
13.06.2008, 13:36
58% no!!!
Hilarius
13.06.2008, 13:39
Lisbon Treaty looks set to be rejected
http://www.ireland.com/newspaper/breaking/2008/0613/breaking1.htm
Rheinlaender
13.06.2008, 13:39
Ende Zitat.
_________
Was soll daran tragisch sein, wenn ein demokratisch denkes Volk über eine marode EU nachdenkt?
Die EU ist eben nicht marode! Wenn es tatsaechlich ein "Nein" sein sollte (meldet auch die BBC mit vielen "wenn" und "aber"), muss ein Weg gefunden, die Eu auf eine neue Basis zu stellen. Es kann in Zukunft nicht mehr angehen, dass jedes Provinzvolk ein Veto fuer die Angelegenheiten eines ganzen Kontinents hat.
Mark Mallokent
13.06.2008, 13:42
Europas Bevölkerung wähle eine verfassungsgebende Versammlung, diese arbeite eine aus.
So einfach ist das. :]
So eine Niederlage muß echt weh tun.
Tonsetzer
13.06.2008, 13:43
Die EUkraten lassen sich von diesem NEIN doch nicht stoppen. Auch Franzosen und Holländer stimmten 2005 dagegen - mit dem Resultat, dass dies ihre letzte Abstimmung war.
Es glaubt doch niemand ernsthaft dass sich in Sachen EU dadurch was ändert, die letzten demokratischen Löcher werden jetzt einfach zielsicher gestopft.
Hoffentlich merken die EU-Politiker jetzt, dass nicht alles was sie sich ausdenken geschluckt wird und lernen daraus.
Rheinlaender
13.06.2008, 13:44
Europas Bevölkerung wähle eine verfassungsgebende Versammlung, diese arbeite eine aus.
So einfach ist das. :]
Mein Vorschlag - schnell, effektiv: Und es kaeme etwas heraus, was entschieden lesbarer waere als der Lisabonvertrag oder die derzeit gueltigen Vertraege.
Felixhenn
13.06.2008, 13:47
Sollte dies der Fall sein, gibts zwei Möglichkeiten.
1. Der Vertrag wird in den anderen 26 Ländern ratifiziert und Irland wird erstmal vorneweg gelassen.
2. Ein neuer Vertrag kommt, welcher hoffentlich unter mehr Mitbeziehung der Menschen entsteht.
Woher beziehst Du nur alle diese Weisheiten? Wenn Irland nicht zustimmt, ist der ganze Vertrag Makulatur und braucht nicht mehr diskutiert zu werden. Ich finde es schade, dass es keine Reform gibt, aber deshalb brauche ich mir doch nicht was zurechtügen.
Ein anderer Gedanke wäre die Neugründung der EU, sozusagen eine EU innerhalb der EU mit brauchbaren Entscheidungsmodalitäten. Entscheidungen die auf Einstimmigkeit basieren kann ja wohl in der jetzigen Größe der EU niemand mehr wünschen wollen. Dann werden wir nämlich auf Dauer durch Polen und andere Länder erpressbar wie man heute schon sehen kann. Die werden sich ihre Zustimmung zur unwichtigsten Entscheidung jedesmal teuer abkaufen lassen. Wer will das? Nur die, die nicht bezahlen müssen und dazu gehören wir leider nicht.
Marathon
13.06.2008, 13:47
Was machen wir konkret, wenn Irland nein sagt und Merkel und Co sich dennoch darüber hinwegsetzen?
Eigentlich müssten wir die aus dem Amt jagen, denn verklagen funktioniert nicht, weil die Staatsanwälte anscheinend weisungsgebunden sind und die Richter anscheinend nach ihrem Parteibuch urteilen.
Wie jagd man einen Bundeskanzler aus dem Amt und garantiert, dass der Nachfolger nicht wieder genau das gleiche macht?
Kronauer
13.06.2008, 13:47
Die EUkraten lassen sich von diesem NEIN doch nicht stoppen. Auch Franzosen und Holländer stimmten 2005 dagegen - mit dem Resultat, dass dies ihre letzte Abstimmung war.
Es glaubt doch niemand ernsthaft dass sich in Sachen EU dadurch was ändert, die letzten demokratischen Löcher werden jetzt einfach zielsicher gestopft.
völlige Zustimmung!
Misteredd
13.06.2008, 13:49
58% no!!!
Wenn das so bleibt, dann habe ich heute richtig gute Stimmung.
Toi toi toi, das das so bleibt.
Als erstes wird wie bereits angekündigt jede EU-Erweiterung auf Eis gelegt. Das ist Pech für die KRoaten, aber sehr serh gut für uns.
Albaner, Bosnier, Makedonier, Montenegrier und Serben bleiben erst einmal draussen.
Die Türken auch! :top:
Baroso soll sich die Kugel geben - wäre besser für uns alle...
Die ehemalige EU-Verfassung heißt nun Vertrag.
Die Iren haben es aber durchschaut:
Aus Raider wird Twix, sonst ändert sich nix! :D
Rheinlaender
13.06.2008, 13:52
Was machen wir konkret, wenn Irland nein sagt und Merkel und Co sich dennoch darüber hinwegsetzen?
Der Ball liegt nicht bei Merkel, sondern bei der irischen Regierung. Diese muss nun sehen, wie sie die Ratifikation durchfuehrt. Man kann nicht wegen eines Landes das Gesamtpacket wieder aufschnuerren.
hardStyler
13.06.2008, 13:53
Die Ergebnisse werden plötzlich etwas geringer - auf der No-Seite...
http://www.ireland.com/focus/thelisbontreaty/interactive/results.html
Hilarius
13.06.2008, 13:53
Die NO Stimmen wurden schon überall runtergerechnet. Es fehlen jetzt bei jedem Ergebnis ein paar zehntel %
Die Sache wird doch eng. Grad wird Dublin ausgewertet, also das Sammelbecken des internationalen Großkapitals.
bernhard44
13.06.2008, 13:54
Ich sehe jede Menge Kritikpunkte an der EU, aber glaubt ihr denn wirklich, daß das Heil darin liegt, sich unkontrolliert den Merkels, Schäubles, Ypsilanties, Zypressen, Nahlesinnen und bald vielleicht der Linkspartei auszuliefern?
mir wird jedenfalls Angst und Bange wenn ich so was sehe:
http://de.youtube.com/watch?v=zSjt4JEOpPs
Felixhenn
13.06.2008, 13:54
Abwarten, bitte! Jubelt bitte nicht zu früh! Den EUxtremisten wird sicher noch was einfallen!
Jetzt erkläre doch bitte einmal warum es gut ist, dass dieser Vertrag wieder gescheitert ist.
Ich finde, das ist sauschlecht für 490 Millionen Europäer wenn vier Millionen Iren die in der Entwicklung bremsen. Wenn nicht schnellstens das Einstimmigkeitsprinzip abgeschafft wird, ist die EU wegen Unbeweglichkeit verloren. Wer will das?
So sehr ich die Iren auch mag, aber die EU sollte auch das Instrument des Ausschlusses haben und in diesem Fall anwenden.
Bruddler
13.06.2008, 13:55
Kleine Frage an die Forenteilnehmer:
Wer kennt eigentlich den vollen Inhalt des Vertragwerkes (über den Irland als einziges Land demokratisch abstimmen kann)?
Und wenn ja, woher hat er den Text?
Und wo gibt es den eigentlich auf deutsch?
Ist es nicht absurd ?
Nachdem der Bundestag dieses "geniale" EU-Werk durchgewunken hatte, wurden anschließend einige Bundestagsabgeordnete nach dem Inhalt dieses Vertragswerkes befragt - die meisten konnten nicht einmal ansatzweise darüber Auskunft geben .... :rolleyes:
Der Betrugaversuch der Merkel während der deutschen EU_Ratspräsidentschaft ist gescheitert. Merkel ist eine erfolgelose Betrügerin.
Wenn nicht schnellstens das Einstimmigkeitsprinzip abgeschafft wird, ist die EU wegen Unbeweglichkeit verloren. Wer will das?
ICH ! :cool:
Jetzt erkläre doch bitte einmal warum es gut ist, dass dieser Vertrag wieder gescheitert ist.
Ich finde, das ist sauschlecht für 490 Millionen Europäer wenn vier Millionen Iren die in der Entwicklung bremsen. Wenn nicht schnellstens das Einstimmigkeitsprinzip abgeschafft wird, ist die EU wegen Unbeweglichkeit verloren. Wer will das?
So sehr ich die Iren auch mag, aber die EU sollte auch das Instrument des Ausschlusses haben und in diesem Fall anwenden.
Warum? Es ist doch das gute Recht der Iren, etws abzulehnen, was sie augenscheinlich nicht wollen. Das nennt man angewandte Volkssouveränität!
Jetzt erkläre doch bitte einmal warum es gut ist, dass dieser Vertrag wieder gescheitert ist.
Ich finde, das ist sauschlecht für 490 Millionen Europäer wenn vier Millionen Iren die in der Entwicklung bremsen. Wenn nicht schnellstens das Einstimmigkeitsprinzip abgeschafft wird, ist die EU wegen Unbeweglichkeit verloren. Wer will das?
Das wollen ungefähr 450 mio Menschen in der EU.
Bruddler
13.06.2008, 13:57
Was machen wir konkret, wenn Irland nein sagt und Merkel und Co sich dennoch darüber hinwegsetzen?
Eigentlich müssten wir die aus dem Amt jagen, denn verklagen funktioniert nicht, weil die Staatsanwälte anscheinend weisungsgebunden sind und die Richter anscheinend nach ihrem Parteibuch urteilen.
Wie jagd man einen Bundeskanzler aus dem Amt und garantiert, dass der Nachfolger nicht wieder genau das gleiche macht?
Jeder Bundeskanzler wird das tun, was ihm geheißen wird ! ;)
hardStyler
13.06.2008, 13:57
Wenn das so bleibt, dann habe ich heute richtig gute Stimmung.
Toi toi toi, das das so bleibt.
Als erstes wird wie bereits angekündigt jede EU-Erweiterung auf Eis gelegt. Das ist Pech für die KRoaten, aber sehr serh gut für uns.
Albaner, Bosnier, Makedonier, Montenegrier und Serben bleiben erst einmal draussen.
Die Türken auch! :top:
Die Kroaten haben seit gestern einen Unterstützer weniger - mich. ;)
Misteredd
13.06.2008, 13:59
Jetzt erkläre doch bitte einmal warum es gut ist, dass dieser Vertrag wieder gescheitert ist.
Ich finde, das ist sauschlecht für 490 Millionen Europäer wenn vier Millionen Iren die in der Entwicklung bremsen. Wenn nicht schnellstens das Einstimmigkeitsprinzip abgeschafft wird, ist die EU wegen Unbeweglichkeit verloren. Wer will das?
So sehr ich die Iren auch mag, aber die EU sollte auch das Instrument des Ausschlusses haben und in diesem Fall anwenden.
In diesem Fall nicht. Um das Einstimmigkeitsprinzip ist es nicht schade, es wäre wirklich besser, wenn es durch ein Mehrheitsrecht ersetzt würde. Aber so wie das in diesem Vertrag getan wird? Lieber nicht.
Wenn Du schon jemanden ausschliessen möchtest, dann lieber andere, die die EU erpressen oder mit geschönten Bilanzen betrogen.
Damit meine ich nicht ausdrücklich Polen und Griechen, da gibt es noch andere.
Bruddler
13.06.2008, 13:59
Die Kroaten haben seit gestern einen Unterstützer weniger - mich. ;)
Nun kräme Dich nicht ! ;)
ErhardWittek
13.06.2008, 13:59
Die Sache wird doch eng. Grad wird Dublin ausgewertet, also das Sammelbecken des internationalen Großkapitals.
Die EU-Mafia wird sich das Ergebnis schon noch passend zurechtfälschen. Die interessieren sich doch nicht dafür, was die Iren wollen. Selbst wenn das Ergebnis noch eindeutiger gegen den EU-Vertrag ausfiele, wird das Völkerentrechtungsprojekt durchgezogen. Ohne alle Gnade.
hardStyler
13.06.2008, 13:59
Jetzt erkläre doch bitte einmal warum es gut ist, dass dieser Vertrag wieder gescheitert ist.
Ich finde, das ist sauschlecht für 490 Millionen Europäer wenn vier Millionen Iren die in der Entwicklung bremsen. Wenn nicht schnellstens das Einstimmigkeitsprinzip abgeschafft wird, ist die EU wegen Unbeweglichkeit verloren. Wer will das?
So sehr ich die Iren auch mag, aber die EU sollte auch das Instrument des Ausschlusses haben und in diesem Fall anwenden.
Es ist sehr gut, dass jedes Land dies ablehnen kann! Noch sind einige Länder nicht islamisiert!
Der Vertrag ist schlecht, nicht Irland! X(
Die EU gehört ausgeschlossen!
Bruddler
13.06.2008, 14:01
Ablehnung des EU-Vertrages...:top:
sollte doch noch die Vernunft gesiegt haben ?!
Im Augenblick stelle ich mir die Frage, was passieren würde, wenn Deutschland nach einer Volksabstimmung seinen Austritt aus der EU ankündigt. Irland werden sie wohl notfalls zurechtstutzen aber Deutschland?
Nur so ein Gedanke...
Quo vadis
13.06.2008, 14:03
Es könnte für die Eurokraten und Zentralisten so schön sein---ohne Völker ! :))
Mal sehen was dieses vermutliche Nein wert ist.Die Antidemokraten werden schon noch Winkelzüge und Taschenspielertricks rausholen, um das Votum der Iren zu umgehen.
Hilarius
13.06.2008, 14:03
ICH ! :cool:
ICH AUCH!
Sathington Willoughby
13.06.2008, 14:05
http://www.n-tv.de/Iren_sagen_Nein_zur_ ... 78987.html
Jaja, die Iren lassen sich nicht von der Zentralgewalt aus Brüssel gängeln. Find ich gut, das bürokratische Monster wurde in die Schranken verwiesen. Bezeichnenderweise hat man keinen Plan B zurechtgelegt - wie überheblich!
hardStyler
13.06.2008, 14:06
Nein zur Entmachtung der Nationalstaaten!
Jeder Mensch in Europa hat gewußt, dass der EU-Vertrag ein Betrugsversuch war, nachdem die EU-Verfassung gescheitert war. Ehrlich währt am längsten. Betrügereien werden von den Menschen bestraft - außer natürlich von den gekauften Politikern.
Kreuzbube
13.06.2008, 14:07
Es könnte für die Eurokraten und Zentralisten so schön sein---ohne Völker ! :))
Mal sehen was dieses vermutliche Nein wert ist.Die Antidemokraten werden schon noch Winkelzüge und Taschenspielertricks rausholen, um das Votum der Iren zu umgehen.
Die Wahlbeteiligung soll bei etwa 42% liegen - da können sie noch sagen, daß eine Mehrheit von 58% nichts gegen den Vertrag einzuwenden hat!:ahh:
Bruddler
13.06.2008, 14:08
Jetzt erkläre doch bitte einmal warum es gut ist, dass dieser Vertrag wieder gescheitert ist.
Ich finde, das ist sauschlecht für 490 Millionen Europäer wenn vier Millionen Iren die in der Entwicklung bremsen. Wenn nicht schnellstens das Einstimmigkeitsprinzip abgeschafft wird, ist die EU wegen Unbeweglichkeit verloren. Wer will das?
So sehr ich die Iren auch mag, aber die EU sollte auch das Instrument des Ausschlusses haben und in diesem Fall anwenden.
Jeder intelligente Bürger, der sich nicht verarschen läßt will das, also auch ich !
hardStyler
13.06.2008, 14:08
Jeder Mensch in Europa hat gewußt, dass der EU-Vertragf ein Betrugsversuch war, nachdem die EU-Verfassung gescheitert war. Ehrlich währt am längsten. Betrügereien werden von den Menschen bestraft - außer natürlich von den gekaupten Politikern.
Ich bin mir sicher, dass 80% sich durch die linken Massenmedien informieren lässt und daher nicht die Wahrheit kennt.
Die Wahlbeteiligung soll bei etwa 42% liegen - da können sie noch sagen, daß eine Mehrheit von 58% nichts gegen den Vertrag einzuwenden hat!:ahh:
Irgendwie wird es schon so hingeschoben, darin sind die EU-Beauftragten sowieso mit Abstand Meister!
ErhardWittek
13.06.2008, 14:09
Im Augenblick stelle ich mir die Frage, was passieren würde, wenn Deutschland nach einer Volksabstimmung seinen Austritt aus der EU ankündigt. Irland werden sie wohl notfalls zurechtstutzen aber Deutschland?
Nur so ein Gedanke...
Uns lassen sie nicht gehen. Denn wer sollte die EU dann finanziell am Leben erhalten?
Außerdem bekommen wir ohnehin nie die Möglichkeit, irgendetwas zu entscheiden. Wir sind ein besetztes Land und bleiben es auch, solange man uns noch so schön melken kann.
Misteredd
13.06.2008, 14:10
Die Wahlbeteiligung soll bei etwa 42% liegen - da können sie noch sagen, daß eine Mehrheit von 58% nichts gegen den Vertrag einzuwenden hat!:ahh:
Die Wahlbeteiligung liegt aber bis jetzt überall über 50%!
Das geht also nicht !
Manfred_g
13.06.2008, 14:10
mir wird jedenfalls Angst und Bange wenn ich so was sehe:
http://de.youtube.com/watch?v=zSjt4JEOpPs
Ich hab das Video noch nichtmal ganz gesehen (aber schonmal gespeichert), warne aber davor, solche Eindrücke überzubewerten (was auch nicht heißt, daß man sich dumm stellen soll), aber ohne EU sind Länder wie Frankreich oder Deutschland international gesehen bald Nullnummern, denn es ist nicht davon auszugehen, daß es Staaten wie Russland, China und viele andere, besser mit uns meinen.
Gottfried
13.06.2008, 14:10
Jetzt erkläre doch bitte einmal warum es gut ist, dass dieser Vertrag wieder gescheitert ist.
Ich finde, das ist sauschlecht für 490 Millionen Europäer wenn vier Millionen Iren die in der Entwicklung bremsen. Wenn nicht schnellstens das Einstimmigkeitsprinzip abgeschafft wird, ist die EU wegen Unbeweglichkeit verloren. Wer will das?
So sehr ich die Iren auch mag, aber die EU sollte auch das Instrument des Ausschlusses haben und in diesem Fall anwenden.
Aber das Einstimmigkeitsprinzip sollte doch durch den Vertrag gerade nicht abgeschafft werden. Oder warum hieß es immer: Europa müsse mit einer Stimme sprechen.
:D
Bruddler
13.06.2008, 14:12
Uns lassen sie nicht gehen. Denn wer sollte die EU dann finanziell am Leben erhalten?
Außerdem bekommen wir ohnehin nie die Möglichkeit, irgendetwas zu entscheiden. Wir sind ein besetztes Land und bleiben es auch, solange man uns noch so schön melken kann.
Die Melkphase neigt sich dem Ende zu - so langsam ist Schlachtfest angesagt ! :(
Misteredd
13.06.2008, 14:12
Ich hab das Video noch nichtmal ganz gesehen (aber schonmal gespeichert), warne aber davor, solche Eindrücke überzubewerten (was auch nicht heißt, daß man sich dumm stellen soll), aber ohne EU sind Länder wie Frankreich oder Deutschland international gesehen bald Nullnummern, denn es ist nicht davon auszugehen, daß es Staaten wie Russland, China und viele andere, besser mit uns meinen.
Haben wir denn in der EU viel zu melden? Ist da Polen nicht nahezu gleichberechtigt ?
Wird unsere Sprache respektiert, die imemrhin die meistgesprochene Erst-Sprache in der Eu ist ?
ErhardWittek
13.06.2008, 14:12
Die Wahlbeteiligung soll bei etwa 42% liegen - da können sie noch sagen, daß eine Mehrheit von 58% nichts gegen den Vertrag einzuwenden hat!:ahh:
Ganz genau so wird's kommen. Dazu muß man kein Prophet sein, sondern sich nur die bisherigen Machenschaften dieser EU-Verbrecher vor Augen führen.
Felixhenn
13.06.2008, 14:13
Also irgendwie habe ich das Gefühl als ob sich niemand die Mühe macht, sich die Eckpunkte dieses Vertrages einmal anzusehen. Da wurde die Zustimmung von Polen, das sich natürlich sehr gerne jede Zustimmung von uns weiterhin abkaufen lassen würde, abgekauft.
Der Schwerpunkt des EU-Vertrages war das Mehrheitsentscheidungsprinzip und das wäre zuallererst uns zugute gekommen, selbst wenn wir da schon etliche Schritte rückwärts gegangen sind und auf Stimmen verzichtet haben die der Größe Deutschlands zugestanden hätten.
Hier scheinen sich etliche Teilnehmer zu freuen, dass der deutsche Zahlungswahnsinn weitergeht. Dazu sollte man mal die Realitäten betrachten. Wenn immer alle zustimmen müssen, können auch alle blockieren und die Unverschämtesten tun das ja auch immer wieder. Bei einer Mehrheitsentscheidung können die Nettozahler wenigstens selbst bestimmen ob die immer mehr zahlen wollen. BeNeLux, Dänemark, Schweden, Finnland, Deutschland, Österreich würde immer zu Sperrminorität reichen und könnte die Regeln endlich mal diktieren.
Nein, wir wollen es lieber so, dass Griechenland, Polen, einzelne baltische Staaten Tschechien, Slowakei die Spielregeln diktieren weil die unverschämt genug sind.
Perversität oder Unwissenheit.
Wer sich jedenfalls riesig über ein „Nein“ der Iren freut, das sind die beiden polnischen Schweinchen, die können weiter als polnischer Schwanz mit dem Hund EU wedeln.
Bruddler
13.06.2008, 14:13
Aber das Einstimmigkeitsprinzip sollte doch durch den Vertrag gerade nicht abgeschafft werden. Oder warum hieß es immer: Europa müsse mit einer Stimme sprechen.
:D
Ist damit Volkes Stimme gemeint ? :))
Misteredd
13.06.2008, 14:13
Die Melkphase neigt sich dem Ende zu - so langsam ist Schlachtfest angesagt ! :(
Ratsch Ratsch ab in den Schützenverein. Die Räuber kommen so oder so.
Felixhenn
13.06.2008, 14:14
Jeder Mensch in Europa hat gewußt, dass der EU-Vertrag ein Betrugsversuch war, nachdem die EU-Verfassung gescheitert war. Ehrlich währt am längsten. Betrügereien werden von den Menschen bestraft - außer natürlich von den gekauften Politikern.
Dann erkläre doch mal was an dem EU-Vertrag betrügerisch war und welche Nachteile wir zu erwarten gehabt hätten.
hardStyler
13.06.2008, 14:14
Also irgendwie habe ich das Gefühl als ob sich niemand die Mühe macht, sich die Eckpunkte dieses Vertrages einmal anzusehen. Da wurde die Zustimmung von Polen, das sich natürlich sehr gerne jede Zustimmung von uns weiterhin abkaufen lassen würde, abgekauft.
Der Schwerpunkt des EU-Vertrages war das Mehrheitsentscheidungsprinzip und das wäre zuallererst uns zugute gekommen, selbst wenn wir da schon etliche Schritte rückwärts gegangen sind und auf Stimmen verzichtet haben die der Größe Deutschlands zugestanden hätten.
Hier scheinen sich etliche Teilnehmer zu freuen, dass der deutsche Zahlungswahnsinn weitergeht. Dazu sollte man mal die Realitäten betrachten. Wenn immer alle zustimmen müssen, können auch alle blockieren und die Unverschämtesten tun das ja auch immer wieder. Bei einer Mehrheitsentscheidung können die Nettozahler wenigstens selbst bestimmen ob die immer mehr zahlen wollen. BeNeLux, Dänemark, Schweden, Finnland, Deutschland, Österreich würde immer zu Sperrminorität reichen und könnte die Regeln endlich mal diktieren.
Nein, wir wollen es lieber so, dass Griechenland, Polen, einzelne baltische Staaten Tschechien, Slowakei die Spielregeln diktieren weil die unverschämt genug sind.
Perversität oder Unwissenheit.
Wer sich jedenfalls riesig über ein „Nein“ der Iren freut, das sind die beiden polnischen Schweinchen, die können weiter als polnischer Schwanz mit dem Hund EU wedeln.
Du bist auf die Propaganda der EU-Bürokraten reingefallen.
Das Kernstück soll(te :D) die Abschaffung der Nationalstaaten sein, damit dann fast 100% der Geseze bequem aus Brüssel kommen können.
hardStyler
13.06.2008, 14:15
Dann erkläre doch mal was an dem EU-Vertrag betrügerisch war und welche Nachteile wir zu erwarten gehabt hätten.
weniger Abgeordnete, mehr Zahlungen, weniger Mitspracherechte.
Felixhenn
13.06.2008, 14:16
Aber das Einstimmigkeitsprinzip sollte doch durch den Vertrag gerade nicht abgeschafft werden. Oder warum hieß es immer: Europa müsse mit einer Stimme sprechen.
:D
Dann lese doch den Vertrag wenigstens mal durch.
Gottfried
13.06.2008, 14:17
@ Felixhenn
Es ist auch unsinn, dass allein wegen der Iren der Vertrag scheitert. Er wurde noch nicht in allen der 27 Staaten ratifiziert, es stehen neben Irland noch acht (?) weitere Staaten aus, die ratifizieren müssen. Je nach dem kann sich die Krise also weiter verschärfen.
Felixhenn
13.06.2008, 14:17
weniger Abgeordnete, mehr Zahlungen, weniger Mitspracherechte.
Erkläre doch bitte mal genauer.
hardStyler
13.06.2008, 14:18
http://www.youtube.com/watch?v=21MlrowJqqc
Henry Nitzsche, der letzte wahre Volksvertreter, sagt alles Wissenswerte dazu!
Felixhenn
13.06.2008, 14:19
@ Felixhenn
Es ist auch unsinn, dass allein wegen der Iren der Vertrag scheitert. Er wurde noch nicht in allen der 27 Staaten ratifiziert, es stehen neben Irland noch acht (?) weitere Staaten aus, die ratifizieren müssen. Je nach dem kann sich die Krise also weiter verschärfen.
Es herrscht noch das Prinzip der Einstimmigkeit. Wenn einer „Nein“ sagt, war’s das.
Denkpoli
13.06.2008, 14:19
Im Augenblick stelle ich mir die Frage, was passieren würde, wenn Deutschland nach einer Volksabstimmung seinen Austritt aus der EU ankündigt. Irland werden sie wohl notfalls zurechtstutzen aber Deutschland?
Nur so ein Gedanke...
Die deutschen Volkszertreter haben bislang alles unternommen, uns so tief wie möglich unter die Knute der EU zu zwingen. Was also bringt dich auf diesen Gedanken?
hardStyler
13.06.2008, 14:19
Erkläre doch bitte mal genauer.
Sagt NItzsche alles in seiner Rede sehr deutlich.
1. Normal sollten wir von der Größe her min. 150 Abgeordnete haben, im Moment sind es 99, bald nur noch 95.
2. Die Zahlungen aus Deutschland werden weiter ansteigen, da wir schließlich die neuen Ostländer bezahlen dürfen.
3. In Zukunft gibts nur noch 15 Kommissare - so weit so gut, nur jedes Land darf mal aussetzen, also auch das größte und wichtigste Land. Wir sind auf einer Ebene mit Malta. :rolleyes:
Dann lese doch den Vertrag wenigstens mal durch.
Das verlangst du hier von einem einfachen Forumsteilnehmer? Stell mal diese Forderung an die Politiker, die über diesen vertrag abgestimmt haben. Nicht einmal 5% werden sich diesen Vertrag durchgelesen haben geschweige denn verstanden haben. Und übrigens hast ja wohl selbst du verstanden, wie dieser Einwand gemeint war.
hardStyler
13.06.2008, 14:20
Es herrscht noch das Prinzip der Einstimmigkeit. Wenn einer „Nein“ sagt, war’s das.
Danke Irland!
http://www.youtube.com/watch?v=21MlrowJqqc
Henry Nitzsche, der letzte wahre Volksvertreter, sagt alles Wissenswerte dazu!
Warum sitzt dieser Mann nicht in der Regierung?
ErhardWittek
13.06.2008, 14:20
Die Melkphase neigt sich dem Ende zu - so langsam ist Schlachtfest angesagt ! :(
Das sehe ich auch kommen. Deshalb mußte ja auch der EU-Vertrag her, damit ein Volksaufstand ohne großes Federlesen sofort militärisch niedergeschlagen werden kann.
Manchmal komme ich bei soviel Bösartigkeit unserer Obertanen auf ganz eigentümliche Gedanken. Nämlich, ob es nicht an der Zeit wäre, bei den Muselterroristen in die Lehre zu gehen.
hardStyler
13.06.2008, 14:21
Warum sitzt dieser Mann nicht in der Regierung?
Weil er die Wahrheit kennt und sagt. :]
Gottfried
13.06.2008, 14:21
Dann lese doch den Vertrag wenigstens mal durch.
Woher willst du wissen, dass ich ihn nicht gelesen habe? Und selbst wenn nicht, selbst Juristen und Pro-EUler, wie Grünen-Ströbele geben zu, dass das Vertragswerk nur schwer zu verstehen sei.
Weil er die Wahrheit kennt und sagt. :]
Stimmt. Das scheint in Deutschland schwer unter Strafe zu stehen.
hardStyler
13.06.2008, 14:22
http://www.ireland.com/focus/thelisbontreaty/interactive/results.html
54,5% für No!
Kreuzbube
13.06.2008, 14:24
Das sehe ich auch kommen. Deshalb mußte ja auch der EU-Vertrag her, damit ein Volksaufstand ohne großes Federlesen sofort militärisch niedergeschlagen werden kann.
Manchmal komme ich bei soviel Bösartigkeit unserer Obertanen auf ganz eigentümliche Gedanken. Nämlich, ob es nicht an der Zeit wäre, bei den Muselterroristen in die Lehre zu gehen.
Selbst mit Demo`s sollte man in Zukunft vorsichtig sein; der Vertrag erlaubt wohl auch, in die Menschenmenge zu schießen - offensichtlich kennen die Hintergründler bereits die Folgen ihrer Politik!
Gottfried
13.06.2008, 14:24
Es herrscht noch das Prinzip der Einstimmigkeit. Wenn einer „Nein“ sagt, war’s das.
Ja, aber je mehr Staaten dagegen stimmen, desto größer wird letztlich auch der eine Block des Europas der verschiedenen Geschwindigkeiten.
bernhard44
13.06.2008, 14:25
Ich hab das Video noch nichtmal ganz gesehen (aber schonmal gespeichert), warne aber davor, solche Eindrücke überzubewerten (was auch nicht heißt, daß man sich dumm stellen soll), aber ohne EU sind Länder wie Frankreich oder Deutschland international gesehen bald Nullnummern, denn es ist nicht davon auszugehen, daß es Staaten wie Russland, China und viele andere, besser mit uns meinen.
ich hab ja auch nichts gegen eine starke EU............aber bitte nicht so eine und vor allem nicht um jeden Preis! Die Nationalstaatlichkeiten und ihre inneren Angelegenheiten/Gesetzgebung sollten nicht Sache der EU sein! Wenn nur ein einziges Land dieser 27 Mitgliedsländer, den EU-Vertrag(Verfassung) im Rahmen eines Plebiszits entscheiden lässt, ist das ein Alarmsignal!
Warum sitzt dieser Mann nicht in der Regierung?
Weil in der Regierung nur schleimige Abnicker sitzen.
Felixhenn
13.06.2008, 14:27
http://www.sueddeutsche.de/ausland/artikel/545/178997/
Damit der Vertrag von Lissabon zum 1. Januar 2009 in Kraft treten kann, müssen ihn alle Mitgliedsländer ratifizieren. Nur Irland lässt seine Bürger direkt über den Vertrag abstimmen, weil seine Verfassung dies so vorsieht. Sollten sich die Gegner des EU-Vertrags durchsetzen, könnte das die Europäische Union in eine ähnliche Krise stürzen wie nach dem Nein der Franzosen und Niederländer zur EU-Verfassung vor drei Jahren. Der mühsam ausgehandelte Lissabon-Vertrag die gescheiterte EU-Verfassung.
Die neuen Rechtsgrundlagen sollen dafür sorgen, dass die EU nicht mehr in allen Fragen einstimmig entscheiden muss. Vor allem in den Bereichen Justiz und innere Sicherheit soll es häufiger Mehrheits-Entscheidungen geben. Für die Abstimmungen werden die Stimmanteile der Mitgliedssataaten neu gewichtet.
Das wäre wenigstens mal eine Basis für eine Neuorganisation gewesen.
http://www.ireland.com/focus/thelisbontreaty/interactive/results.html
54,5% für No!
Das sind etwas über 1,5 Millionen Stimmen oder weniger als 0,5% aller EU- Europäer.
Allein diese Tatsache ist ein Witz und Ausdruck der bürokratischen Juristenwillkür in der EUdSSR.
Wir wollen unsern Kaiser Wilhelm und die DM wiederham.
hardStyler
13.06.2008, 14:28
http://www.sueddeutsche.de/ausland/artikel/545/178997/
Das wäre wenigstens mal eine Basis für eine Neuorganisation gewesen.
Mit vielen Risiken und Nebenwirkungen, die uns die SZ natürlich verheimlicht.
Felixhenn
13.06.2008, 14:29
Sagt NItzsche alles in seiner Rede sehr deutlich.
1. Normal sollten wir von der Größe her min. 150 Abgeordnete haben, im Moment sind es 99, bald nur noch 95.
2. Die Zahlungen aus Deutschland werden weiter ansteigen, da wir schließlich die neuen Ostländer bezahlen dürfen.
3. In Zukunft gibts nur noch 15 Kommissare - so weit so gut, nur jedes Land darf mal aussetzen, also auch das größte und wichtigste Land. Wir sind auf einer Ebene mit Malta. :rolleyes:
Und im Moment ist alles besser, wenn Malta jede Entscheidung blockieren kann? In der BRD haben ja auch viele Länder gleiches Stimmrecht obwohl sie unterschiedliche Einwohnerzahlen haben. Und das läuft doch ganz gut.
hardStyler
13.06.2008, 14:31
Und im Moment ist alles besser, wenn Malta jede Entscheidung blockieren kann? In der BRD haben ja auch viele Länder gleiches Stimmrecht obwohl sie unterschiedliche Einwohnerzahlen haben. Und das läuft doch ganz gut.
Deutschland kann dies auch tun. Es ist momentan nicht gut, der "Reformvorschlag" aber ist schlechter.
Haben sie nicht. Und genau dies läuft auch nicht gut, denn die 5 größten Länder Bayern, BW, NRW, Niedersachsen und Hessen haben etwa 2/3 der Bevölkerung, aber gerade einmal 29 von 69 Stimmen. Demokratie?
Felixhenn
13.06.2008, 14:31
Mit vielen Risiken und Nebenwirkungen, die uns die SZ natürlich verheimlicht.
Absoluter Unsinn. Schlechter als jetzt kann es nicht für uns werden. Im Moment bestimmen die Nehmerländer was wir zu zahlen haben.
ErhardWittek
13.06.2008, 14:31
Selbst mit Demo`s sollte man in Zukunft vorsichtig sein; der Vertrag erlaubt wohl auch, in die Menschenmenge zu schießen - offensichtlich kennen die Hintergründler bereits die Folgen ihrer Politik!
Ein unterdrücktes Volk ist ein illoyales Volk und auf diese Weise geht auch jeder Leistungswille verloren. Eine große Chance für die Aufsteigerstaaten China und Indien. Und Rußland ist sowieso wieder schwer im Kommen, wenn sie es vernünftig anstellen.
Dann werden die EU-Diktatoren bald selber schwer ins Knie gef.... sein.
hardStyler
13.06.2008, 14:33
Absoluter Unsinn. Schlechter als jetzt kann es nicht für uns werden. Im Moment bestimmen die Nehmerländer was wir zu zahlen haben.
Es würde schlimmer für uns werden, Ignorant! Wie kann man eigentlich in einem Internetforum sein und trotzdem auf die EU-Propaganda reinfallen?? :rolleyes: :rolleyes:
Caput Mundi
13.06.2008, 14:34
Eines ist klar. Die Bürokratenärsche werden sich im Falle einer erneuten Ablehnung weitere Taschenspielertricks einfallen lassen, um ihr Ermächtigungsgesetz gegen die europäischen Völker durchdrücken zu können.
Das befuerchte ich leider auch. Schon jetzt erwaegt FR (mit Unterstuetzung von D), das im Juli die Praesidentschaft uebernimmt, ein "Arrangement" mit Irland um den Vertrag doch noch zu ratifizieren.
"Frankreich plant "juristische Arrangements" mit Irland
Nach Ansicht Frankreichs, das im Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, soll der Ratifizierungsprozess des EU-Vertrags auch im Falle eines irischen Neins weitergehen. Der französische Europa-Staatssekretär Jean-Pierre Jouyet erklärte im TV-Sender LCI, mit Irland müsse dann ein "juristisches Arrangement" gefunden werden.
"Die Iren haben zu verstehen gegeben, dass sie kein zweites Mal abstimmen lassen würden, deshalb müssten ad hoc spezielle Kooperationsmechanismen gefunden werden", sagte Jouyet und fügte hinzu: "Das wichtigste ist, dass der Ratifizierungsprozess in den anderen Mitgliedstaaten weitergeht." Irland aus der EU auszuschließen, komme nicht in Frage. "Sie können kein Land ausschließen, das seit 35 Jahren in der EU ist."
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,559531,00.html
Dies zeigt wiedermal die unverfrorene Arroganz der Machthaber. Man will in solch extrem wichtigen Entscheidungen, die die Zukunft der Voelker Europas betrifft, partout ueber die Koepfe der eigenen Bevoelkerung hinwegentscheiden.
Es waere in diesem Fall wirklich angebracht europaweite Protestmaersche zu organisieren und den Herren Rapraesentanten klarzumachen, das ihr Europa von den Voelkern abgelehnt wird.
Bruddler
13.06.2008, 14:34
Ein unterdrücktes Volk ist ein illoyales Volk und auf diese Weise geht auch jeder Leistungswille verloren. Eine große Chance für die Aufsteigerstaaten China und Indien. Und Rußland ist sowieso wieder schwer im Kommen, wenn sie es vernünftig anstellen.
Dann werden die EU-Diktatoren bald selber schwer ins Knie gef.... sein.
Aber bis dahin wird jeder EU-Sesselfurzer seine (finanziellen) Schäfchen
im Trockenen haben !? ;)
Wenn nur ein einziges Land dieser 27 Mitgliedsländer, den EU-Vertrag(Verfassung) im Rahmen eines Plebiszits entscheiden lässt, ist das ein Alarmsignal!
Es muß heißen: wenn das einzige Land, das überhaupt die Möglichkeit hatte über diesen EU-Vertrag abzustimmen und dann gegen diesen Vertrag stimmt, dann müßten überall die Alarmglocken schrillen. Die Abstimmungen der bezahlen 'Volksvertreter' sollten unbeachtet bleiben, es seidenn, mann würde diese Typen vor Gerichte zerren und zur Rechenschaft ziehen.
Nach diesem Ergebnis in Irland kann man auch behaupten in allen Ländern, in denen die Parlamentarier mit einer Stime für den EU-Vertag gestimmt haben, haben diese Parlamentarier gegen ihr eigenen Volk gestimmt.
hardStyler
13.06.2008, 14:35
Das befuerchte ich leider auch. Schon jetzt erwaegt, das im Juli die Praesidentschaft uebernimmt, FR (mit Unterstuetzung von D) ein "Arrangement" mit Irland und Vertrag doch noch zu ratifizieren.
"Frankreich plant "juristische Arrangements" mit Irland
Nach Ansicht Frankreichs, das im Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, soll der Ratifizierungsprozess des EU-Vertrags auch im Falle eines irischen Neins weitergehen. Der französische Europa-Staatssekretär Jean-Pierre Jouyet erklärte im TV-Sender LCI, mit Irland müsse dann ein "juristisches Arrangement" gefunden werden.
"Die Iren haben zu verstehen gegeben, dass sie kein zweites Mal abstimmen lassen würden, deshalb müssten ad hoc spezielle Kooperationsmechanismen gefunden werden", sagte Jouyet und fügte hinzu: "Das wichtigste ist, dass der Ratifizierungsprozess in den anderen Mitgliedstaaten weitergeht." Irland aus der EU auszuschließen, komme nicht in Frage. "Sie können kein Land ausschließen, das seit 35 Jahren in der EU ist."
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,559531,00.html
Dies zeigt wiedermal die unverfrorene Arroganz der Machthaber. Man will in solch extrem wichtigen Entscheidungen, die die Zukunft der Voelker Europas betrifft, partout ueber die Koepfe der eigenen Bevoelkerung entscheiden.
Es waere in diesem Fall wirklich angebracht europaweite Protestmaersche zu organisieren und den Herren Rapraesentanten klarzumachen, das dieses Europa von den Voelkern abgelehnt wird.
Unglaublich!!
ulrich-paul
13.06.2008, 14:36
http://www.sueddeutsche.de/ausland/artikel/545/178997/
Das wäre wenigstens mal eine Basis für eine Neuorganisation gewesen.
Kein guter Tag für Europa!
Etwas mehr als die Hälfte der Hälfte der Iren sagt NEIN, also etwas mehr als 1 mio.
Es bleibt also beim Veto-Rechtes eines jeden Staates, die doppelte Mehrheit kommt auch nicht und die Macht des EU-Parlamentes wird auch nicht gestärkt.
Weiterhin 27 Kommissare usw.
Das alles angesichts des Aufkommen immer stärkerer Blöcke wie USA, China, Indien, Russland - und da soll jeder kleine Staat in Europa gegenhalten können?
Mann oh Mann - wenigstens diesen winzigen Fortschritt hätte ich uns schon gegönnt.X(
Erste Ergebnisse des Referendums
Sieg für die irischen EU-Gegner
Die Iren haben den EU-Reformvertrag ersten Auszählungsergebnissen zufolge abgelehnt. "Es sieht so aus, als ob dies ein Nein-Votum sein wird", sagte der irische Justizminister Ahern. .............
http://www.sueddeutsche.de/ausland/artikel/714/180161/
Auch lesenswert. Die Gründe der Verfassungsklage gegen den Vertrag von Lissabon von Peter Gauweiler:
http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/846/176315/
Felixhenn
13.06.2008, 14:40
Deutschland kann dies auch tun. Es ist momentan nicht gut, der "Reformvorschlag" aber ist schlechter.
Haben sie nicht. Und genau dies läuft auch nicht gut, denn die 5 größten Länder Bayern, BW, NRW, Niedersachsen und Hessen haben etwa 2/3 der Bevölkerung, aber gerade einmal 29 von 69 Stimmen. Demokratie?
Du hast Probleme mit dem Lesen, richtig? Hast Du deshalb nicht den EU-Vertrag nicht gelesen, weil Du ihn sowieso nicht verstehen würdest?
Ich habe geschrieben, dass viele der BRD-Länder gleiches Stimmrecht haben, obwohl unterschiedliche Einwohnerzahlen:
http://www.bundesrat.de/nn_8328/DE/struktur/stimmenverteilung/stimmenverteilung-node.html?__nnn=true
Niedersachsen hat mit knapp acht Millionen Einwohnern sechs Stimmen, genauso viel wie NRW mit 18 Millionen Einwohnern. Und das läuft recht gut in Deutschland.
Das alles angesichts des Aufkommen immer stärkerer Blöcke wie USA, China, Indien, Russland - und da soll jeder kleine Staat in Europa gegenhalten können?
Mir scheint, du bist ein kleiner Hosenscheisser? Kannste schon nicht mehr schlafen wegen dieser gigantischen gefahren aus aller Welt?
Und im Moment ist alles besser, wenn Malta jede Entscheidung blockieren kann?Selbstverständlich! Je weniger entschieden wird, desto besser. Diese Leute, die von sich behaupten dazu beauftragt worden zu sein, irgendwelche Entscheidungen im Interesse der Bürger zu treffen, sind jenen kaum bekannt. Unbekannten Personen stellt man aber keinen Freibrief aus, auch wenn sie behaupten, es sei ihr Recht. Insbesondere dann, wenn man ihre bisherige "Arbeit" und Entscheidungen bewertet: jedes neue Gesetz und jede neue Verordnung ist ein Angriff auf meine Freiheit, oder ein Griff in mein Portemonnaie. Dieses mal entscheiden die Iren.
ulrich-paul
13.06.2008, 14:44
Mir scheint, du bist ein kleiner Hosenscheisser? Kannste schon nicht mehr schlafen wegen dieser gigantischen gefahren aus aller Welt?
Kannst du sachlich antworten?
Ich jedenfalls nutze die Möglichkeiten der Globalisierung durchaus, aber mit Blick auf die EU-Entwicklung sehe ich nicht, weshalb wir Deutschen jetzt besser dastehen als mit dem EU-Reformwerk.
Gottfried
13.06.2008, 14:47
Du hast Probleme mit dem Lesen, richtig? Hast Du deshalb nicht den EU-Vertrag nicht gelesen, weil Du ihn sowieso nicht verstehen würdest?
Ich habe geschrieben, dass viele der BRD-Länder gleiches Stimmrecht haben, obwohl unterschiedliche Einwohnerzahlen:
http://www.bundesrat.de/nn_8328/DE/struktur/stimmenverteilung/stimmenverteilung-node.html?__nnn=true
Niedersachsen hat mit knapp acht Millionen Einwohnern sechs Stimmen, genauso viel wie NRW mit 18 Millionen Einwohnern. Und das läuft recht gut in Deutschland.
Ich finde nicht, dass es recht gut in Deutschland funktioniert. Es gibt ja auch immer sehr viele kritische Stimmen, wenn es um die Durchführbarkeit von Reformen geht. Meist steht da die Institutionenkritik im Mittelpunkt.
Felixhenn
13.06.2008, 14:50
Kannst du sachlich antworten?
Ich jedenfalls nutze die Möglichkeiten der Globalisierung durchaus, aber mit Blick auf die EU-Entwicklung sehe ich nicht, weshalb wir Deutschen jetzt besser dastehen als mit dem EU-Reformwerk.
Der Reformvertrag war ureigenstes deutsches Interesse um endlich mal die unselige, im Schnellverfahren durchgeboxte, Osterweiterung ein wenig gerade zu rücken. Und jetzt freuen wir uns, dass wir an Nizza gekettet wurden, pervers.
Hat das denn keiner mitbekommen, dass Polen wie irrsinnig auf den Vertrag von Nizza pocht und den am liebsten für immer festschreiben würde? Die gewinnen dadurch, wir verlieren.
Misteredd
13.06.2008, 14:53
Und im Moment ist alles besser, wenn Malta jede Entscheidung blockieren kann? In der BRD haben ja auch viele Länder gleiches Stimmrecht obwohl sie unterschiedliche Einwohnerzahlen haben. Und das läuft doch ganz gut.
Das ist nicht der Punkt. Die Lage ist jetzt schon verfahren genug. Aber sie durch ein weiteres unüberscihtliches, unverständliches Vertragswerk zu erweitern lässt doch die Vermutung zu, dass dort wieder ein kompliziertes Werk ganz bewusst geschaffen wurde, um den Missbrauch, die Sonderregelung etc. zu verewigen.
Wenn man eine Staatengemeinschaft, eine Nationengemeinschaft aufbauen möchte, dann geht das nicht vorrangig über Bürokratie, die uns sowieso die Butter vom Brot wegfrisst. Das geht nur mit einem klaren, verständlichen fairen Regelwerk, mit dem sich die dem Regelwerk unterworfenen auch identifizieren können.
Wenn dieses Scheitern des Lisbon-Vertrages dazu führt, dann soll mir das sehr recht sein.
Ich wünsche mir die Weiterentwicklung der Eu, ganz klar. Aber es muss Vorteile für alle geben. Die Vorteile sehe ich jetzt nicht wirklich.
Also bitte noch einmal von ganz vorne anfangen.
ulrich-paul
13.06.2008, 14:54
Der Reformvertrag war ureigenstes deutsches Interesse um endlich mal die unselige, im Schnellverfahren durchgeboxte, Osterweiterung ein wenig gerade zu rücken. Und jetzt freuen wir uns, dass wir an Nizza gekettet wurden, pervers.
Hat das denn keiner mitbekommen, dass Polen wir irrsinnig auf den Vertrag von Nizza pocht und den am liebsten für immer festschreiben würde? Die gewinnen dadurch, wir verlieren.
Natürlich!
Man rechnete nach Nizza sicher mit einer EU-Verfassung und beschloss vor diesem Hintergrund die Osterweiterung.
Klappte aber nicht mit dem Vertrag und nun haben wir 27 Staaten - jeder mit Vetorecht.
Doppelte Mehrheit wurde besonders von Polen massiv bekämpft - ist das schon vergessen.
Wie gesagt - ein schlechter Tag für die EU und für Deutschland!
klartext
13.06.2008, 14:55
Eines ist klar. Die Bürokratenärsche werden sich im Falle einer erneuten Ablehnung weitere Taschenspielertricks einfallen lassen, um ihr Ermächtigungsgesetz gegen die europäischen Völker durchdrücken zu können.
Aus deinen Zeilen entnehme ich, dass du nicht weisst, worum es inhaltlich ging. Von irgnendeiner Ermächtigung steht darin nichts.
Felixhenn
13.06.2008, 14:57
Es muß heißen: wenn das einzige Land, das überhaupt die Möglichkeit hatte über diesen EU-Vertrag abzustimmen und dann gegen diesen Vertrag stimmt, dann müßten überall die Alarmglocken schrillen. Die Abstimmungen der bezahlen 'Volksvertreter' sollten unbeachtet bleiben, es seidenn, mann würde diese Typen vor Gerichte zerren und zur Rechenschaft ziehen.
Nach diesem Ergebnis in Irland kann man auch behaupten in allen Ländern, in denen die Parlamentarier mit einer Stime für den EU-Vertag gestimmt haben, haben diese Parlamentarier gegen ihr eigenen Volk gestimmt.
Was für ein horrender Schwachsinn. Wo nimmst Du nur diese Weisheiten her?
Ich glaube nicht, dass mehr als 5% der Iren überhaupt den Inhalt des Vertrages und dessen Bedeutung kennen. Da haben ein paar Interessenvertreter (eigene Interessen) ein paar Punkte herausgepickt und in die Diskussion geworfen und genau das wurde abgestimmt. Es würde mich nicht wundern, wenn die Ablehnung im Sinne Großbritanniens wäre und auch von dort aus etwas gesteuert wurde. Jetzt sind vier Millionen Iren schuld, alle anderen können zustimmen und sich heimlich die Hände reiben.
Natürlich!
Man rechnete nach Nizza sicher mit einer EU-Verfassung und beschloss vor diesem Hintergrund die Osterweiterung.
Wer Ist denn: man?
Kein normal denkender Mensch kann sich deinen Gedankengängen anschließen. Europa wird von Verbrechern regiert. So sieht die Wirklichkeit aus.
Caput Mundi
13.06.2008, 14:57
Kannst du sachlich antworten?
Ich jedenfalls nutze die Möglichkeiten der Globalisierung durchaus, aber mit Blick auf die EU-Entwicklung sehe ich nicht, weshalb wir Deutschen jetzt besser dastehen als mit dem EU-Reformwerk.
Dir ist aber schon klar das dieser Vertrag einen weiteren gewichtigen Verlust der Souverinaet einer Nation bedeutet und in die Haende der voellig volksfremden und korrupten Eurokraten in Bruessel legt, oder ?
Also ich persoenlich moechte nicht in einem Europa leben, wo mir Bruessel nach und nach vorschreibt wie eine Nation zu leben, zu arbeiten und Steuer zu zahlen hat, ohne das ich die Moeglichkeit habe diese zu waehlen, bzw. abzuwaehlen.
Das jetzige Europa ist im Grunde nichts anderes als ein gigantisches, autoalimentierendes buerokratisches Monstrum, welches in erster Linie die etlichen Interessen der verschiedenen Wirtschaftslobbys unterstuetzt. Die wahren Anliegen des Grossteils der Bevoelkerungen (zunehmende Armut, Massenimmigration, Kriminalitaet) gehen diesen "Herrschaften" jedoch am Allerwertesten vorbei.
ErhardWittek
13.06.2008, 14:58
....Die gewinnen dadurch, wir verlieren.
Wir verlieren sowieso immer. Warum verlieren wir seit Jahren, obwohl wir das leistungsfähigste Land in Europa sind? Weil es so gewollt ist.
Deutschland muß unten gehalten werden! Das hat höchste Priorität, selbst für unsere eigenen Politiker. Da können sie heucheln, soviel sie wollen.
Zimbelstern
13.06.2008, 14:58
http://www.n-tv.de/Iren_sagen_Nein_zur_EU_Reformvertrag_gescheitert/130620082508/978987.html
ein sehr erfreuliches Ergebnis! das VOLK führt brüssel vor!
:) :) :)
Kein guter Tag für Europa!
Etwas mehr als die Hälfte der Hälfte der Iren sagt NEIN, also etwas mehr als 1 mio.
Es bleibt also beim Veto-Rechtes eines jeden Staates, die doppelte Mehrheit kommt auch nicht und die Macht des EU-Parlamentes wird auch nicht gestärkt.
Weiterhin 27 Kommissare usw.
Das alles angesichts des Aufkommen immer stärkerer Blöcke wie USA, China, Indien, Russland - und da soll jeder kleine Staat in Europa gegenhalten können?
Mann oh Mann - wenigstens diesen winzigen Fortschritt hätte ich uns schon gegönnt.X(Ich bezweifle, daß es den Iren mit ihrem "No" tatsächlich um diesen aufgeblähten Vertrag geht. Ich behaupte, daß sie mit ihrer Absage ihre generelle Ablehnung der EU zum Ausdruck bringen.
Zudem ist eine Verfassung recht einfach zu formulieren und durchaus überschaubar zu gestalten, so daß er verständlich wird und in seinen wichtigsten Punkten in Erinnerung bleibt.
Wer aber einen derart ellenlangen, kompliziert verfassten Text, wie diesen Reformvertrag formuliert, wird wohl die Absicht hegen, zu täuschen oder zu betrügen. Ich würde einen solchen Vertrag nicht unterschreiben.
klartext
13.06.2008, 14:59
Sollte dies der Fall sein, gibts zwei Möglichkeiten.
1. Der Vertrag wird in den anderen 26 Ländern ratifiziert und Irland wird erstmal vorneweg gelassen.
2. Ein neuer Vertrag kommt, welcher hoffentlich unter mehr Mitbeziehung der Menschen entsteht.
Das Problem ist ein anderes. Die EU hat ein Tempo vorgelegt hinsichtlich Erweiterungen und Vereinheitlichung, dem viele Bürger nicht mehr folgen können. Daraus ist ein undefinierbares Unbehagen und Unsicherheit entstanden, das zu diesen Ablehnungen führt.
Die EU muss zuerst das Ereichte in den Völkern konsensfähig machen, es sichern und perfektionieren und dann erst den nächsten Schritt tun.
hardStyler
13.06.2008, 14:59
Aus deinen Zeilen entnehme ich, dass du nicht weisst, worum es inhaltlich ging. Von irgnedneiner Ermächtigung steht darin nichts.
Du bist also auch auf die EU-Bürokraten reingefallen. :rolleyes:
hardStyler
13.06.2008, 15:00
Kein guter Tag für Europa!
Etwas mehr als die Hälfte der Hälfte der Iren sagt NEIN, also etwas mehr als 1 mio.
Es bleibt also beim Veto-Rechtes eines jeden Staates, die doppelte Mehrheit kommt auch nicht und die Macht des EU-Parlamentes wird auch nicht gestärkt.
Weiterhin 27 Kommissare usw.
Das alles angesichts des Aufkommen immer stärkerer Blöcke wie USA, China, Indien, Russland - und da soll jeder kleine Staat in Europa gegenhalten können?
Mann oh Mann - wenigstens diesen winzigen Fortschritt hätte ich uns schon gegönnt.X(
Im Gegenteil! Ein sehr guter Tag für Europa, da das Ermächtigungsgesetz II gestoppt wurde!!
hardStyler
13.06.2008, 15:00
Du hast Probleme mit dem Lesen, richtig? Hast Du deshalb nicht den EU-Vertrag nicht gelesen, weil Du ihn sowieso nicht verstehen würdest?
Ich habe geschrieben, dass viele der BRD-Länder gleiches Stimmrecht haben, obwohl unterschiedliche Einwohnerzahlen:
http://www.bundesrat.de/nn_8328/DE/struktur/stimmenverteilung/stimmenverteilung-node.html?__nnn=true
Niedersachsen hat mit knapp acht Millionen Einwohnern sechs Stimmen, genauso viel wie NRW mit 18 Millionen Einwohnern. Und das läuft recht gut in Deutschland.
:)) Keine Argumente mehr. :))
Und Bremen hat mit 700.000 Leuten die Hälfte der 18 Millionen NRWler. Das läuft gar nicht gut, was mein Beispiel zeigte.
Probleme mit dem Verstehen hast du, EU-Bückling!
Gottfried
13.06.2008, 15:01
Ich glaube nicht, dass mehr als 5% der Iren überhaupt den Inhalt des Vertrages und dessen Bedeutung kennen.
Das ist bei den Abgeordneten in den Parlamenten aber genau so. Selbst Grünen-Ströbele hat zugegeben, dass dieses Machwerk auch für Juristen nur schwer zu verstehen ist.
Du kennst doch den Bericht von Panorama, als die Politiker vor zwei Jahren zu Inhalten in der EU-Verfassung befragt wurden und niemand eine richtige Antwort abgeben konnte? Das ist heute höchstwahrscheinlich nicht anders!
hardStyler
13.06.2008, 15:03
Was für ein horrender Schwachsinn. Wo nimmst Du nur diese Weisheiten her?
Ich glaube nicht, dass mehr als 5% der Iren überhaupt den Inhalt des Vertrages und dessen Bedeutung kennen. Da haben ein paar Interessenvertreter (eigene Interessen) ein paar Punkte herausgepickt und in die Diskussion geworfen und genau das wurde abgestimmt. Es würde mich nicht wundern, wenn die Ablehnung im Sinne Großbritanniens wäre und auch von dort aus etwas gesteuert wurde. Jetzt sind vier Millionen Iren schuld, alle anderen können zustimmen und sich heimlich die Hände reiben.
46,5% der Iren ließen sich belügen, 53,5% haben es durchschaut.
Caput Mundi
13.06.2008, 15:03
Ich bezweifle, daß es den Iren mit ihrem "No" tatsächlich um diesen aufgeblähten Vertrag geht. Ich behaupte, daß sie mit ihrer Absage ihre generelle Ablehnung der EU zum Ausdruck bringen.
Zudem ist eine Verfassung recht einfach zu formulieren und durchaus überschaubar zu gestalten, so daß er verständlich wird und in seinen wichtigsten Punkten in Erinnerung bleibt.
Wer aber einen derart ellenlangen, kompliziert verfassten Text, wie diesen Reformvertrag formuliert, wird wohl die Absicht hegen, zu täuschen oder zu betrügen. Ich würde einen solchen Vertrag nicht unterschreiben.
Idem verhielt es sich ja auch bei der gescheiterten Verfassung (den Franzosen und Hoellaender sei dank). Und trotz dieser deftigen Schelte versuchen sie es nun ein weiteres mal. Ich wuerde wetten das, wenn dieser Vertrag in allen EU-Staaten zur Abstimmung der Bevoelkerung vorgelegt wuerde, es eine noch deftigere Niederlage geben wuerden.
klartext
13.06.2008, 15:03
Du bist also auch auf die EU-Bürokraten reingefallen. :rolleyes:
Dann erzähle doch mal, was dich an diesem Grundlagenvertrag gestört hat. Du hast ihn doch nicht einmal gelesen und tönst hier von Ermächtiigungsgesetz umher, ein lächerlich.
Und nur mal nebenbei, der Vertrag wurde vom Europaparlament, in dem auch wir sitzen, entworfen und beschlossen.
Jetzt sind vier Millionen Iren schuld, alle anderen können zustimmen und sich heimlich die Hände reiben.
Du armer Irrer hast es anscheinend wohl noch immer nicht begriffen. Nicht 4 mio Iren sind es in Schuld. 4 mio Iren haben die Menschen in Europa errettet, von Schuld zu sprechen kommt nur aus dem Mund von solch verwirrten Typen wie dir. Ich spreche da eher von Segnungen der Iren.
hardStyler
13.06.2008, 15:05
Gibt es eigentlich bereits T-Shirts ähnlich wie diese hier (http://www.boardplanet.net/upload/files/angel-or-demon/danke1vs1.jpg)
Das heißt dann "Danke Irland und das Datum 13.6.08 ist drauf!
Grotzenbauer
13.06.2008, 15:05
Die EU ist eben nicht marode! Wenn es tatsaechlich ein "Nein" sein sollte (meldet auch die BBC mit vielen "wenn" und "aber"), muss ein Weg gefunden, die Eu auf eine neue Basis zu stellen. Es kann in Zukunft nicht mehr angehen, dass jedes Provinzvolk ein Veto fuer die Angelegenheiten eines ganzen Kontinents hat. Ende Zitat.
___________
Wetten, dass nach dem “NEIN“ in Irland die ratlos gewordenen Herren Sesselfurzer zu Brüssel als nächster Schritt alle demokratischen Länder in Europa für null und nichtig erklären werden! Es lebe die Diktatur Europa!germane .
ErhardWittek
13.06.2008, 15:06
Aber bis dahin wird jeder EU-Sesselfurzer seine (finanziellen) Schäfchen
im Trockenen haben !? ;)
Das schon auch.
Aber ich glaube, dieses undemokratische EU-Gebilde soll "fit"gemacht werden für einen dritten Weltkrieg. Da kann man kein Klein-klein-Gezerre brauchen mit jedem nationalen Popel, sondern man will dann einfach anordnen können.
Im Gleichschritt, Marsch!
Misteredd
13.06.2008, 15:06
Das ist bei den Abgeordneten in den Parlamenten aber genau so. Selbst Grünen-Ströbele hat zugegeben, dass dieses Machwerk auch für Juristen nur schwer zu verstehen ist.
Du kennst doch den Bericht von Panorama, als die Politiker vor zwei Jahren zu Inhalten in der EU-Verfassung befragt wurden und niemand eine richtige Antwort abgeben konnte? Das ist heute höchstwahrscheinlich nicht anders!
Wenn die nicht mehr Bescheid wissen, wer dann? Wer hat diesen Vertrag dann überhaupt geschaffen ?
hardStyler
13.06.2008, 15:06
Dann erzähle doch mal, was dich an diesem Grundlagenvertrag gestört hat. Du hast ihn doch nicht einmal gelesen und tönst hier von Ermächtiigungsgesetz umher, ein lächerlich.
Und nur mal nebenbei, der Vertrag wurde vom Europaparlament, in dem auch wir sitzen, entworfen und beschlossen.
Habe ich in diesem Thread bereits mehrfach getan.
Henry Nitzsche hat es getan. Außerdem sollten die Alarmglocken leuten, wenn unsere Politiker etwas begrüßen.
Niemand weiss, wer es gelesen hat und wer nicht. Arroganz hoch 10 bringt dir hier nichts.
Ich fühle mich im Europaparlament nicht vertreten.
Dann erzähle doch mal, was dich an diesem Grundlagenvertrag gestört hat. Du hast ihn doch nicht einmal gelesen und tönst hier von Ermächtiigungsgesetz umher, ein lächerlich.
Da sitzt wieder mal so ein Typ auf seinem hohen Roß. Nicht irgendjemand muß dir nachweisen, warum er etwas nicht haben will sondern diejenigen, die etwas haben wollen müssen den Menschen erklären, was da auf sie zu kommt und da ist aber absolut 'Null' gekommen.
Und warum soll man sich gegenübder dir überhaupt rechtfertigen, wenn man nicht einmal die Möglichkeit hatte sich zu äußern?
Felixhenn
13.06.2008, 15:06
Wer Ist denn: man?
Kein normal denkender Mensch kann sich deinen Gedankengängen anschließen. Europa wird von Verbrechern regiert. So sieht die Wirklichkeit aus.
Und damit hast Du jetzt inhaltlich was ausgedrückt?
Mit „man“ waren in diesem Fall die Nettozahler gemeint, von denen wir die größten Zahlmeister sind.
Auf eins kannst Du Dich verlassen. Der Status Quo passt den Ostländern wunderbar. Nur, war der einmal für BeNeLux, Frankreich, Deutschland und Italien, die sechs Gründerländer der EWG gedacht. Davon waren nur die Italiener schwierig. Aber was ist jetzt dazugekommen? Außer Österreich, Dänemark, Finnland und Schweden kein einziges „einfaches“ Land.
Auf jeden Fall knallen in Warschau heute ein paar Sektkorken, besser kann es für die nicht laufen.
hardStyler
13.06.2008, 15:06
Du armer Irrer hast es anscheinend wohl noch immer nicht begriffen. Nicht 4 mio Iren sind es in Schuld. 4 mio Iren haben die Menschen in Europa errettet, von Schuld zu sprechen kommt nur aus dem Mund von solch verwirrten Typen wie dir. Ich spreche da eher von Segnungen der Iren.
:klatsch:
ulrich-paul
13.06.2008, 15:07
Das Problem ist ein anderes. Die EU hat ein Tempo vorgelegt hinsichtlich Erweiterungen und Vereinheitlichung, dem viele Bürger nicht mehr folgen können. Daraus ist ein undefinierbares Unbehagen und Unsicherheit entstanden, das zu diesen Ablehnungen führt.
Die EU muss zuerst das Ereichte in den Völkern konsensfähig machen, es sichern und perfektionieren und dann erst den nächsten Schritt tun.
Als Deutscher sehe ich auch die Osterweiterung als völlig überhastet an, ein Ungar oder Slowene hat da vermutlich eine andere Meinung.
Nun haben wir aber mal die EU mit 27 Staaten und müssen mit diesem Monstrum zurechtkommen.
Daher sehe ich in besagtem Vertrag von Lissabon mehr Vorteile als wenn alles beim Alten bleibt, die Argumente hatte ich ja bereits genannt.
Gottfried
13.06.2008, 15:08
Dann erzähle doch mal, was dich an diesem Grundlagenvertrag gestört hat. Du hast ihn doch nicht einmal gelesen und tönst hier von Ermächtiigungsgesetz umher, ein lächerlich.
Und nur mal nebenbei, der Vertrag wurde vom Europaparlament, in dem auch wir sitzen, entworfen und beschlossen.
Den Begriff Ermächtigungsgesetz hat in diesem Zusammenhang übrigens ein Professor in Staatsrecht geäussert.
http://www.pi-news.net/2007/01/schachtschneider-eu-verfassung-ist-ein-ermaechtigungsgesetz/
Auch den Lissabon-Vertrag nennt Prof. Schachtschneider auf Youtube ein Ermächtigungsgesetz.
Misteredd
13.06.2008, 15:08
Ich bezweifle, daß es den Iren mit ihrem "No" tatsächlich um diesen aufgeblähten Vertrag geht. Ich behaupte, daß sie mit ihrer Absage ihre generelle Ablehnung der EU zum Ausdruck bringen.
Zudem ist eine Verfassung recht einfach zu formulieren und durchaus überschaubar zu gestalten, so daß er verständlich wird und in seinen wichtigsten Punkten in Erinnerung bleibt.
Wer aber einen derart ellenlangen, kompliziert verfassten Text, wie diesen Reformvertrag formuliert, wird wohl die Absicht hegen, zu täuschen oder zu betrügen. Ich würde einen solchen Vertrag nicht unterschreiben.
Genau das habe ich gemeint. Ein kompliziertes Regelwerk ist immer teuer und wird nur von wenigen Fachleuten verstanden - oder die tun einfach so als ob. Damit sind sie unentbehrlich, teuer und haben ein sicheres Auskommen ohne Verantwortung.
hardStyler
13.06.2008, 15:08
Als Deutscher sehe ich auch die Osterweiterung als völlig überhastet an, ein Ungar oder Slowene hat da vermutlich eine andere Meinung.
Nun haben wir aber mal die EU mit 27 Staaten und müssen mit diesem Monstrum zurechtkommen.
Daher sehe ich in besagtem Vertrag von Lissabon mehr Vorteile als wenn alles beim Alten bleibt, die Argumente hatte ich ja bereits genannt.
Wo soll der Vorteil sein, wenn Deutschland entmachtet wird??? :rolleyes: :rolleyes: :rolleyes:
Wirklich traurig, wie viele Idioten auf die EU-Häppchen reinfallen. :))
Kreuzbube
13.06.2008, 15:08
Ein unterdrücktes Volk ist ein illoyales Volk und auf diese Weise geht auch jeder Leistungswille verloren. Eine große Chance für die Aufsteigerstaaten China und Indien. Und Rußland ist sowieso wieder schwer im Kommen, wenn sie es vernünftig anstellen.
Dann werden die EU-Diktatoren bald selber schwer ins Knie gef.... sein.
Wie gern würde ich mal in die Zukunft sehen, wie das noch endet - der repressive Charakter dieses EU- und Weltstaatprojektes zeichnet sich immer deutlicher ab; ich glaube, die Macher verfluchen längst die verbliebenen Restrechte, welche die Leute noch haben - aber sicher nicht mehr lange haben!
Misteredd
13.06.2008, 15:09
Den Begriff Ermächtigungsgesetz hat in diesem Zusammenhang übrigens ein Professor in Staatsrecht geäussert.
http://www.pi-news.net/2007/01/schachtschneider-eu-verfassung-ist-ein-ermaechtigungsgesetz/
Auch den Lissabon-Vertrag nennt Prof. Schachtschneider auf Youtube ein Ermächtigungsgesetz.
Und Schachtschneider ist nicht ein niemand oder irgendein Professor, sondern einer der führenden Staatsrechtler in Deutschland.
hardStyler
13.06.2008, 15:09
Olé, super Irland!!
Und damit hast Du jetzt inhaltlich was ausgedrückt?
Mit „man“ waren in diesem Fall die Nettozahler gemeint, von denen wir die größten Zahlmeister sind.
Auf eins kannst Du Dich verlassen. Der Status Quo passt den Ostländern wunderbar. Nur, war der einmal für BeNeLux, Frankreich, Deutschland und Italien, die sechs Gründerländer der EWG gedacht. Davon waren nur die Italiener schwierig. Aber was ist jetzt dazugekommen? Außer Österreich, Dänemark, Finnland und Schweden kein einziges „einfaches“ Land.
Auf jeden Fall knallen in Warschau heute ein paar Sektkorken, besser kann es für die nicht laufen.
Willst du damit andeuten, das das was bisher von der EU veranstaltet wurde absoluter Bockmist war? Und du denkst die würden jemals irgendwetwas besseres machen? Und dann diese unverfrorene Frechheit von dir diese Fehler dem Abstimmungsverhalten der Iren in die Schuhe schieben zu wollen. Erbärmlicher können sich die EU-Sysmpatisanten doch gar nicht verhalten.
hardStyler
13.06.2008, 15:10
Und Schachtschneider ist nicht ein niemand oder irgendein Professor, sondern einer der führenden Staatsrechtler in Deutschland.
Aber nur die EU-Bücklinge Felixhenn, Klartext und Ulrich-Paul haben den Text verstanden - :)) wohl eher die EU-Lügen.
Ich wuerde wetten das, wenn dieser Vertrag in allen EU-Staaten zur Abstimmung der Bevoelkerung vorgelegt wuerde, es eine noch deftigere Niederlage geben wuerden.Das ist den "Volksvertretern" bekannt, weshalb man seither Volksentscheide meidet. Die Iren stellen eine Ausnahme dar, weil sie durch ihre Verfassung dazu gezwungen sind. :)
hardStyler
13.06.2008, 15:11
Und damit hast Du jetzt inhaltlich was ausgedrückt?
Mit „man“ waren in diesem Fall die Nettozahler gemeint, von denen wir die größten Zahlmeister sind.
Auf eins kannst Du Dich verlassen. Der Status Quo passt den Ostländern wunderbar. Nur, war der einmal für BeNeLux, Frankreich, Deutschland und Italien, die sechs Gründerländer der EWG gedacht. Davon waren nur die Italiener schwierig. Aber was ist jetzt dazugekommen? Außer Österreich, Dänemark, Finnland und Schweden kein einziges „einfaches“ Land.
Auf jeden Fall knallen in Warschau heute ein paar Sektkorken, besser kann es für die nicht laufen.
und durch den neuen Vertrag wird es noch schlechter für uns.
Aber nur die EU-Bücklinge Felixhenn, Klartext und Ulrich-Paul haben den Text verstanden - :)) wohl eher die EU-Lügen.
Das sind Ideologen. denen nur um ihre eigenen Befindlichkeiten geht. Im Prinzip ist es diesen Typen doch völlig egal, wie sich diese EU-Bürokratie auf die Menschen auswirkt. Diese Typen sind doch eigentlich völlig überflssig mit ihrer Ideologie - Nichtsnutze, die gegen ihre Mitbürger argumentieren obwohl sie keinerlei Argumente sondern nur ihre schwachsinnige Ideoligie besitzen.
Argumente haben sie sich erdreistet hier von den EU-Gegner einzufordern, wirklich erbärmlich diese Typen.
hardStyler
13.06.2008, 15:18
Das sind Ideologen. denen nur um ihre eigenen Befindlichkeiten geht. Im Prinzip ist es diesen Typen doch völlig egal, wie sich diese EU-Bürokratie auf die Menschen auswirkt. Diese Typen sind doch eigentlich völlig überflssig mit ihrer Ideologie - Nichtsnutze, die gegen ihre Mitbürger argumentieren obwohl keinerlei Argumente sondern nur ihre schwachsinnige Ideoligie besitzen.
Ich glaube eher, dass sie leicht zu beeinflussen sind.
Ich glaube eher, dass sie leicht zu beeinflussen sind.
Und soll ich dir auch mal verraten, wie die sich beeinflussen lassen? Mit € € € €
Felixhenn
13.06.2008, 15:21
und durch den neuen Vertrag wird es noch schlechter für uns.
Du begreift es nicht, gell? Ohne den neuen Vertrag bleibt es beim Status Quo und es gibt keine Chance für Deutschland, Beiträge zu verringern. Es muss nämlich nur ein einziges Nehmerland einer Beitragsänderung widersprechen. Heute Malta, morgen, Estland, übermorgen Zypern… und unser Beitrag der prozentual festgeschrieben ist steigt absolut.
Das wäre mit dem neuen Vertrag anders gelaufen. Da hätte man einmal eine Mehrheit zusammengetrommelt, vielleicht mit ein paar Hilfezahlungen an gewisse Länder, und schon hätte man die Beiträge etwas umschichten können und gewaltig gespart. Jedoch die Nehmerländer hätten gegen die Geber niemals genug Stimmen zusammen bekommen weil da die Sperrminorität reicht.
Ob da immer ein deutsche Kommissar am Tisch sitzt, ist mir sowas von egal, wenn wir nur mal endlich von den festgeschriebenen Verpflichtungen runter kommen. Die Politik wird immer noch in den Ländern gemacht und viele deutsche Kommissare haben gegen Deutschland agiert, Beispiel Verheugen oder der Bangemann.
cajadeahorros
13.06.2008, 15:21
Den Begriff Ermächtigungsgesetz hat in diesem Zusammenhang übrigens ein Professor in Staatsrecht geäussert.
http://www.pi-news.net/2007/01/schachtschneider-eu-verfassung-ist-ein-ermaechtigungsgesetz/
Auch den Lissabon-Vertrag nennt Prof. Schachtschneider auf Youtube ein Ermächtigungsgesetz.
Kernpunkt des Ermächtigungsgesetzes ist bekanntermaßen (?) die Übertragung der Gesetzgebungsbefugnis vom gewählten Parlament auf die Exekutive (im damaligen Fall den "Führer").
Und (an sich leicht verständlicher) Kernpunkt der EU Gesetzbebung gemäß Vertrag von Lissabon ist
1. Die Ausschaltung der nationalen Parlamente.
2. Die sehr beschränkte "Mitwirkung" des EU-Parlaments
3. Die maßgebliche Zuständigkeit der Exekutive (Europ. Rat) nebst der Ermächtigung der Exekutive das Vertragswerk selbst zu ändern wobei die Notwendigkeit der Ratifizierung der Änderungen durch die nationalen Parlamente gemäß Text zumindest zweifelhaft ist.
All das Geblubber der Politik/Presse/Knechte dass "die Iren/Franzosen/Holländer" den Vertrag/die Verfassung doch gar nicht gelesen/verstanden hätten ist einfach nur widerwärtig.
hardStyler
13.06.2008, 15:23
Du begreift es nicht, gell? Ohne den neuen Vertrag bleibt es beim Status Quo und es gibt keine Chance für Deutschland, Beiträge zu verringern. Es muss nämlich nur ein einziges Nehmerland einer Beitragsänderung widersprechen. Heute Malta, morgen, Estland, übermorgen Zypern… und unser Beitrag der prozentual festgeschrieben ist steigt absolut.
Das wäre mit dem neuen Vertrag anders gelaufen. Da hätte man einmal eine Mehrheit zusammengetrommelt, vielleicht mit ein paar Hilfezahlungen an gewisse Länder, und schon hätte man die Beiträge etwas umschichten können und gewaltig gespart. Jedoch die Nehmerländer hätten gegen die Geber niemals genug Stimmen zusammen bekommen weil da die Sperrminorität reicht.
Ob da immer ein deutsche Kommissar am Tisch sitzt, ist mir sowas von egal, wenn wir nur mal endlich von den festgeschriebenen Verpflichtungen runter kommen. Die Politik wird immer noch in den Ländern gemacht und viele deutsche Kommissare haben gegen Deutschland agiert, Beispiel Verheugen oder der Bangemann.
Die EU-Propagandalügen liest man jeden Tag in der Zeitung und in den Medien. Ich habe sie durchschaut, du fröhnst ihnen. :))
hardStyler
13.06.2008, 15:24
Kernpunkt des Ermächtigungsgesetzes ist bekanntermaßen (?) die Übertragung der Gesetzgebungsbefugnis vom gewählten Parlament auf die Exekutive (im damaligen Fall den "Führer").
Und (an sich leicht verständlicher) Kernpunkt der EU Gesetzbebung gemäß Vertrag von Lissabon ist
1. Die Ausschaltung der nationalen Parlamente.
2. Die sehr beschränkte "Mitwirkung" des EU-Parlaments
3. Die maßgebliche Zuständigkeit der Exekutive (Europ. Rat) nebst der Ermächtigung der Exekutive das Vertragswerk selbst zu ändern wobei die Notwendigkeit der Ratifizierung der Änderungen durch die nationalen Parlamente gemäß Text zumindest zweifelhaft ist.
All das Geblubber der Politik/Presse/Knechte dass "die Iren/Franzosen/Holländer" den Vertrag/die Verfassung doch gar nicht gelesen/verstanden hätten ist einfach nur widerwärtig.
:top:
Misteredd
13.06.2008, 15:26
Als Deutscher sehe ich auch die Osterweiterung als völlig überhastet an, ein Ungar oder Slowene hat da vermutlich eine andere Meinung.
Nun haben wir aber mal die EU mit 27 Staaten und müssen mit diesem Monstrum zurechtkommen.
Daher sehe ich in besagtem Vertrag von Lissabon mehr Vorteile als wenn alles beim Alten bleibt, die Argumente hatte ich ja bereits genannt.
Bevor die Aufnahmeprozeduren nicht neu geregelt sind, bin ich sehr froh, dass die Neuaufnahmen durch das Votum der Iren vorerst blockiert sind.
Schau Dir einmal die Geschichte an, die zu den Aufnahmeverhandlungen mit der Türkei geführt hat. Daran kannst Du leicht erkennen, dass die Eu ein Moloch ist.
Ich fasse Dir das mal kurz zusammen und versehe es Dir mit Belegen:
Im Dezember 1999 kam es in Helsinki zur EU Kandidatur der Türkei, das ist eine unglaubliche GEschichte.
Man könnte glauben, die Türken hätten um die Kandidatur gebettelt. Weit gefehlt! Es war genau andersherum. Mit den 15 europäischen Regierungschefs, mit großer Mehrheit waren das die Sozialisten, geschah etwas sehr merkwürdiges: Sie bettelten darum der Kandidatur zuzustimmen - und zwar die Türkei!
Der türkische Ministerpräsident Ecevit hatte es abgelehnt, irgendwelche Zugeständnisse zu machen, um Beitragskandidat zu werden. Er hielt unbeirrt daran fest, dass auf Zypern zwei unabhängige Staaten existierten, und machte nicht einmal ansatzweise Konzessionen,was den Streit mit Griechenland um den Festlandssockel betraf. Auch lehnte er die Anerkennung der Kurden als nationale Minderheit vehement ab. Er war nicht einmal mehr in Helsinki,sondern war schon abgeflogen,als ie 15 Regierungschefs wie unterwürfige Bittsteller versuchten, ihn zu einem Ja zur Kandidatur zu überreden! Dazu war Solana, der Hohe Repräsentant der EU, ehemaliger NATO-Generalsekretär mit Herrn Verheugen extra nach Ankara geflogen, mit einem Flugzeug, das Präsident Chirac zur Verfügung gestellt hatte.
Sie waren gerade zu Herrn Ecevit unterwegs, unter dessen Ministerpräsidentschaft der Nordteil Zypern völkerrechtswidrig besetzt worden ist,als der staatliche Sender TRT meldete:"Wären sie nicht schon auf dem Weg, hätte Ankara dankend abgelehnt."
In telefongespröächen warben Präsident Chirac und Kanzler Schröder um die Zustimmung, Solana und Verheugen überredeten Ecevit in Ankara.
Nach dem "Ja" strahlte Solana, schwenkte beide Hände enthusiastisch über dem Kopf und rief:"Wir sind sehr sehr glücklich und ich glaube, Ihr Land ist auch sehr glücklich"!
F.A.Z. 13.12.1999
Kernpunkt des Ermächtigungsgesetzes ist bekanntermaßen (?) die Übertragung der Gesetzgebungsbefugnis vom gewählten Parlament auf die Exekutive (im damaligen Fall den "Führer").
Na wenn die Europäer damit einverstanden sind einen bekennden Nazi zum EU-Führer zu wählen - na, dann meinetwegen. EU for Nazis.
Rheinlaender
13.06.2008, 15:30
Und Schachtschneider ist nicht ein niemand oder irgendein Professor, sondern einer der führenden Staatsrechtler in Deutschland.
Und gleichzeitig einer der umstrittenen - Sein theoretischer Ansatz ist von der Mehrheit der Staatsrechtler verschieden. Ein Satz zeigt dies ziemlich typsich auf "Die Erkenntnis des für alle richtigen Gesetzes ist ein Akt der Liebe, der gegenseitigen Liebe. Sie muß auf Wahrheit als der bestmöglichen Annäherung der Theorien an die Wirklichkeit beruhen und alle Prinzipien des Rechts in den politischen Diskurs einbeziehen. Politik ist ausübende Rechtslehre." (Veränderungen des Staates und der Staatlichkeit im Zeitalter der Globalisierung, 2006).
Das ist ein fundamental anderer Ansatz, wie ihn die meisten Staatsrechtler haben, deren Beginn die Begruendung der Herrschaft ist und die Natur der Herrschaft und der Souveraenitaet. Dies gibt dem Staat auch ein andere Rolle - eine mildere Rolle als direkt Herrschender und eine staerkere Rolle als milde Regulierender.
Diese Haltung ist diskutable - aber sie nicht die fuehrende Haltung der Staatsrechtler, weder in Deutschland, noch weltweit.
Felixhenn
13.06.2008, 15:32
Genau das habe ich gemeint. Ein kompliziertes Regelwerk ist immer teuer und wird nur von wenigen Fachleuten verstanden - oder die tun einfach so als ob. Damit sind sie unentbehrlich, teuer und haben ein sicheres Auskommen ohne Verantwortung.
Mir geht es nur um einen einzigen Punkt: Das Mehrheitsprinzip muss eingeführt werden. Dann kann man den Vertrag auch immer den Gegebenheiten anpassen.
Stellen wir uns mal folgendes System vor:
Absolute Mehrheit der zugeteilten Stimmen für einfache Entscheidungen.
Zweidrittel Mehrheit für tiefgreifende Entscheidungen.
Dreiviertel Mehrheit für Änderungen am Grundlagenvertrag.
25% als Sperrminorität gegen Entscheidungen die bestimmte Länder negativ betreffen für alle Gesetze.
Darauf kann man alles aufbauen und nach und nach den Vertrag so ausarbeiten, dass er wirklich gut ist. Dann wäre endlich mal die deutsche Scheckbuch-Diplomatie zu etwas Gutem zu gebrauchen.
Aber nein, wir freuen uns wenn ein einziges kleines Land jede Entscheidung blockieren kann, die dem auch nur einen Euro weniger zukommen lässt.
Einen Supervertrag, der alle unsere Wünsche berücksichtigt und erfüllt, werden wir als Zahlmeister niemals bekommen. Dazu fühlen sich andere mit der momentanen Situation zu wohl. Wir brauchen jedoch dringend ein Instrument mit dem man einen guten Vertrag schaffen kann. Und das scheint leider nicht kapiert zu werden.
klartext
13.06.2008, 15:33
Den Begriff Ermächtigungsgesetz hat in diesem Zusammenhang übrigens ein Professor in Staatsrecht geäussert.
http://www.pi-news.net/2007/01/schachtschneider-eu-verfassung-ist-ein-ermaechtigungsgesetz/
Auch den Lissabon-Vertrag nennt Prof. Schachtschneider auf Youtube ein Ermächtigungsgesetz.
Und es gibt mindestens 100 Staatsrechtler, die nicht dieser Meinung sind - so what ?
Man muss hier sehr gernau in der Ablehungsfront auch bei unsren foristen unterscheiden. Unsere Ganzrechtsaussen sind grundsätzlich gegen die EU, weil ihre Vorstellungen der Austritt aus allen westlichen Bündnissen sind und das Schmieden ganz neuer Achsen. Für diese Klientel kann die EU beschliessen, was sie will, sie werden immer ablehnen.
Die EU ist vom Ansatz her eine gute Sache, aber einfach mit zu grosser Geschwindikeit umgesetzt. Ich glaube, so sieht es auch die Mehrheit der Bürger. Etwas langsamer, damit auch die Schwerdenker mitkommen, wäre angebracht. Dazu die Streichung aller Gelder an die EU ausser zu ihrem Selbsterhalt. Kein EU-Land braucht Subventionen wirklich.
Nun haben wir aber mal die EU mit 27 Staaten und müssen mit diesem Monstrum zurechtkommen.Meine Signatur reicht. Mehr Kommentar hat sich dadurch erübrigt. :buschmann_2:
hardStyler
13.06.2008, 15:37
Und es gibt mindestens 100 Staatsrechtler, die nicht dieser Meinung sind - so what ?
Man muss hier sehr gernau in der Ablehungsfront auch bei unsren foristen unterscheiden. Unsere Ganzrechtsaussen sind grundsätzlich gegen die EU, weil ihre Vorstellungen der Austritt aus allen westlichen Bündnissen sind und das Schmieden ganz neuer Achsen. Für diese Klientel kann die EU beschliessen, was sie will, sie werden immer ablehnen.
Die EU ist vom Ansatz her eine gute Sache, aber einfach mit zu grosser Geschwindikeit umgesetzt. Ich glaube, so sieht es auch die Mehrheit der Bürger. Etwas langsamer, damit auch die Schwerdenker mitkommen, wäre angebracht. Dazu die Streichung aller Gelder an die EU ausser zu ihrem Selbsterhalt. Kein EU-Land braucht Subventionen wirklich.
Diese sind entweder links oder korrupt, wetten?
:lach: Ja logo. Wer gegen das Ermächtigungsgesetz ist, ist rechtsextrem. Ich dachte immer nur die Linken sind so dämlich und brauchen die Nazi-Keule, das trifft wohl auf Liberale auch zu.
FranzKonz
13.06.2008, 15:37
All das Geblubber der Politik/Presse/Knechte dass "die Iren/Franzosen/Holländer" den Vertrag/die Verfassung doch gar nicht gelesen/verstanden hätten ist einfach nur widerwärtig.
Richtig. Immer wenn das Volk dem Berufspolitiker nicht bedingungslos folgt, ist das Volk zu blöde, um der brillanten Strategie der Politik zu folgen.
harlekina
13.06.2008, 15:38
Richtig. Immer wenn das Volk dem Berufspolitiker nicht bedingungslos folgt, ist das Volk zu blöde, um der brillanten Strategie der Politik zu folgen.
Oder um mit Schröder zu sprechen: Wahrscheinlich wurde dem Pöbel seine Politik nicht richtig erklärt.
Felixhenn
13.06.2008, 15:39
Kernpunkt des Ermächtigungsgesetzes ist bekanntermaßen (?) die Übertragung der Gesetzgebungsbefugnis vom gewählten Parlament auf die Exekutive (im damaligen Fall den "Führer").
Und (an sich leicht verständlicher) Kernpunkt der EU Gesetzbebung gemäß Vertrag von Lissabon ist
1. Die Ausschaltung der nationalen Parlamente.
2. Die sehr beschränkte "Mitwirkung" des EU-Parlaments
3. Die maßgebliche Zuständigkeit der Exekutive (Europ. Rat) nebst der Ermächtigung der Exekutive das Vertragswerk selbst zu ändern wobei die Notwendigkeit der Ratifizierung der Änderungen durch die nationalen Parlamente gemäß Text zumindest zweifelhaft ist.
All das Geblubber der Politik/Presse/Knechte dass "die Iren/Franzosen/Holländer" den Vertrag/die Verfassung doch gar nicht gelesen/verstanden hätten ist einfach nur widerwärtig.
Das kannst Du bestimmt durch Auszüge aus den Vertrag belegen, oder?
hardStyler
13.06.2008, 15:41
Richtig. Immer wenn das Volk dem Berufspolitiker nicht bedingungslos folgt, ist das Volk zu blöde, um der brillanten Strategie der Politik zu folgen.
Logisch, denn schließlich wissen nur die Politiker, was für uns gut ist.
hardStyler
13.06.2008, 15:41
Das kannst Du bestimmt durch Auszüge aus den Vertrag belegen, oder?
Das ist der ganze Inhalt, Bückling.
ulrich-paul
13.06.2008, 15:41
Wo soll der Vorteil sein, wenn Deutschland entmachtet wird??? :rolleyes: :rolleyes: :rolleyes:
Wirklich traurig, wie viele Idioten auf die EU-Häppchen reinfallen. :))
Anders als du bin ich eben der Auffassung, dass Deutschland mit dem Vertrag besser dasteht als ohne - siehe doppelte Mehrheit.
Die Beleidigung verstärkt deine Argumente nicht gerade und falls du mich für einen Linken hältst liegst du völlig daneben.
Felixhenn
13.06.2008, 15:42
Richtig. Immer wenn das Volk dem Berufspolitiker nicht bedingungslos folgt, ist das Volk zu blöde, um der brillanten Strategie der Politik zu folgen.
Na Franzl, wie sollte denn ein guter Vertrag aussehen und wie realistisch wäre es, einen solchen zu bekommen?
cajadeahorros
13.06.2008, 15:45
Das kannst Du bestimmt durch Auszüge aus den Vertrag belegen, oder?
Braver Untertan.
Ja, ich kann es. Ich habe aber keine Lust dir das Lesen abzunehmen.
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