Vollständige Version anzeigen : Kochs Versuch der Rückeroberung der Macht
Koch lässt Rot-Rot-Grün vor Wut kochen (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,558006,00.html)
Tja, die Grünen, eine Chance verpasst, könnte man sagen. Statt Jamaika demnächst wieder 5 Jahre Opposition.
Wenn die Linken zu blöd sind, korrekte juristische Formulierungen zu finden (was seit dem gefärbten Gasgerd ja Tradition hat), ist das nicht Kochs Problem.
Wenn die Linken zu blöd sind, korrekte juristische Formulierungen zu finden (was seit dem gefärbten Gasgerd ja Tradition hat), ist das nicht Kochs Problem.
Korrekt.
Koch ist in einer prekären Situation, er ist eigentlich mehr Sequester als MP.
Und handelt anerkennenswerterweise absolut korrekt.
Ein unbekanntes Wort bei Linken.
Rheinlaender
06.06.2008, 08:09
Die Hess. Verfassung sieht ein Ping-Pong-Ping vor. Der Ministerpraesident kann gegen ein Gesetz des Landtages Einspruch einlegen, der Landtag kann diese Einspruch mit der Haelfte seiner Mitglieder ueberstimmen.
Korrekt.
Koch ist in einer prekären Situation, er ist eigentlich mehr Sequester als MP.
Und handelt anerkennenswerterweise absolut korrekt.
Ein unbekanntes Wort bei Linken.Koch ist in einer komfortablen Position. Er kann die Oppostion vorführen, zermürben und die dann fällige Neuwahl triumphal gewinnen. Die Grünen haben die Jamaika-Chance verpasst, die SPD hat sich unmöglich gemacht und befindet sich im Sinkflug.
Koch ist in einer komfortablen Position. Er kann die Oppostion vorführen, zermürben und die dann fällige Neuwahl triumphal gewinnen. Die Grünen haben die Jamaika-Chance verpasst, die SPD hat sich unmöglich gemacht und befindet sich im Sinkflug.
Aus diesem Blickwinkel sicher. Allerdings kann er sich keine formalen Schnitzer erlauben. Keinen einzigen. Daher prekär.
Aus diesem Blickwinkel sicher. Allerdings kann er sich keine formalen Schnitzer erlauben. Keinen einzigen. Daher prekär.Was für formale Schnitzer?
Was für formale Schnitzer?
Schon mal irgendwas von Verfassung, Gesetzen, Geschäftsordnungen oder dergleichen gehört?
Koch ist in einer komfortablen Position. Er kann die Oppostion vorführen, zermürben und die dann fällige Neuwahl triumphal gewinnen. Die Grünen haben die Jamaika-Chance verpasst, die SPD hat sich unmöglich gemacht und befindet sich im Sinkflug.
Die SPD und ihre supekte rotgrüne Gefolgschaft sind doch gegen Neuwahlen und das nicht ohne Grund. Sind doch gerade die Umfragewerte der SPD auch in Hessen im tiefsten Keller und würden Neuwahlen das Ende Ypsilantis einläuten.
Die Empörung über die Nichtunterzeichnung Kochs ist ein lächerliches Schauspiel.
Koch hat, wenn auch nur als geschäftsführender Ministerpräsident, den Auftrag seinen Job gewissenhaft auszuüben. Nichts mehr und nicht weniger hat er getan.
Da kann der grüne Fraktionsvosrsitzende, Al Wazir, noch so ausrasten und persönlich ("Roland Koch bleibt Roland Koch") werden.
und das auf kosten der studenten, na vielen dank.
Schon mal irgendwas von Verfassung, Gesetzen, Geschäftsordnungen oder dergleichen gehört?Es ist ja wohl selbstverständlich, dass er Verfassung und Gesetze respektiert.
FranzKonz
06.06.2008, 11:19
Es ist ja wohl selbstverständlich, dass er Verfassung und Gesetze respektiert.
Ja, das hat man an den jüdischen Vermächtnissen sehr schön sehen können. :))
Koch ist ein Drecksack, was ihn nicht daran hindern wird, die Ypsilanti in der Pfeife zu rauchen. Ganz im Gegenteil.
Die SPD und ihre supekte rotgrüne Gefolgschaft sind doch gegen Neuwahlen und das nicht ohne Grund. Sind doch gerade die Umfragewerte der SPD auch in Hessen im tiefsten Keller und würden Neuwahlen das Ende Ypsilantis einläuten.
Nun, zur Auflösung des Landtages und zum Ausschreiben von Neuwahlen bedarf es einer 2/3-Mehrheit. Die bekäme Koch mit der FDP, den Grünen und der Linkspartei sicher zusammen. Die SPD kann dann noch so viel heulen.
Wenn keine Regierung gebildet werden kann, weil die Grünen nicht nach Jamaika wollen und die SPD keine Rot-Rot-Grün zustande kriegen, dann muss es Neuwahlen geben. Die Grünen müssen sich entscheiden: entweder Jamaika oder Neuwahlen. Denn eine Linksversuch mit der SPD können sie nicht wagen, weil sie keine Mehrheit zustande kreigen, es sei denn sie bringen alle potenziellen Abweichler vorher um.
. Denn eine Linksversuch mit der SPD können sie nicht wagen, weil sie keine Mehrheit zustande kriegen, es sei denn sie bringen alle potenziellen Abweichler vorher um.
Oder versuchen diese, wie im Falle Dagmar Metzler, wegzuloben, was letztlich gescheitert ist. Gott sei Dank.
hardStyler
06.06.2008, 16:14
http://www.politikforen.net/showthread.php?t=62888
Es ist ja wohl selbstverständlich, dass er Verfassung und Gesetze respektiert.
Es soll vorgekommen sein, daß Regierungen mit komfortablen Mehrheiten dies gelegentlich anders beurteilten. Ob Bund oder Länder.
J
Koch ist ein Drecksack, was ihn nicht daran hindern wird, die Ypsilanti in der Pfeife zu rauchen. Ganz im Gegenteil.
Ein Vergnügen, das ich ihm ausdrücklich gönne und teilen werde.
FranzKonz
07.06.2008, 11:31
Ein Vergnügen, das ich ihm ausdrücklich gönne und teilen werde.
Ich würde es ihm wirklich gönnen, wenn er nicht selbst ein Drecksack wäre. Wenn sich ein Drecksack und eine Dummsuse streiten, habe ich für beide keine Sympathien.
hardStyler
07.06.2008, 11:36
Ich würde es ihm wirklich gönnen, wenn er nicht selbst ein Drecksack wäre. Wenn sich ein Drecksack und eine Dummsuse streiten, habe ich für beide keine Sympathien.
Sag doch offen, dass du für Lügilanti bist, du bist eben auch ein Antideutscher.
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