bernhard44
31.05.2008, 17:06
Parteiprogramm der PSI
http://img161.imageshack.us/img161/2594/kopievonpsidm0wh6.jpg
Wählt die PSI für eine soziale, gleichberechtigte und friedliche Zukunft!
<<<Partei des Sozialistischen Idealismus>>>
http://img135.imageshack.us/img135/6004/projekt3so4.jpg
Parteiprogramm:
Präambel und Zielsetzung:
-Das Ziel ist das ewige und unablässige Anstreben eines sozialen Stystem, in dem alle Bürger gleichberechtig sind, gleich behandelt werden und gleichwertig leben.
D.h. andauernd den Staat durch eine ständige "Revolution" (nicht umbedingt im gewalttätigen Sinne) bzw. Reform zu modernisieren und sozialer zum machen.
Damit soll das bestmöglichste, demokratischste und sozialste Ergebins erziehlt werden.
-Grundsätzlich ist die Partei anti-militaristisch; aber bereit bei Bedrohung durch äußere Kräfte oder im Falle einer nötigen Unterstützung von Verbündeten und Gesinnungsgenossen im Ausland mit aller Härte und auch Gewalt vorzugehen um die Ziele der Partei zu sichern.
-Der demokratische Weg wird um jeden Preis eingehalten; es gilt die Basisdemokratie zu fördern und so bald wie möglich eine Räterepublik zu etablieren.
Über die Verändeungen des Sozialismus zum "Neo-Sozialismus des 21. Jahrhunderts":
Der NEUE Deutsche Sozialismus - der "NEO -Sozialismus"
- basiert auf der Theorie der „Ständigen Revolution“, d.h. das System ist einem ständigen Wandel und einer Erneuerung unterworfen, basierend auf den jeweiligen notwendigen und gegenwärtigen Umständen.
So soll verhindet werden das das System zu alt wird und nicht mehr Zeitgemäß ist!
- ohne Opposition ist keine Regierung möglich.
- Gesetze verständlich formulieren um die Bevölkerung mit einzubinden und eine echte Demokratie zu gewährleisten.
- keine Klassengesellschaft
- George Orwell's Kritik als Vorbild für den neuen deutschen Sozialismus
- Macht der Großkonzerne brechen.
- Basisdemokratie einführen
- Rassenhass durch Aufklärung und Verständigung beenden
Einige Ziel:
- Das Grundgesetz demokratisch umschreiben und zur Verfassung umgestalten, grunderneuern.
- für Sozialismus die spätere Verfassung eignungsfähig machen.
- Bürokratie abbauen
- Rentenzahlung erfolgt von allen, also auch Beamten und Politikern. Die Rente wird auf 65 runtergesetzt. Rentenbeitrag soll vom Gehalt abhängig sein.
Festlegung:
-Dogmatischen und überholten Ideen; wie der Unterdrückung und gewalttätige Bekämpfung von Andersdenkenden wird abgeschworen, was uns nicht davon abhält, ihre Fehler und Irrtümer bloß zu stellen und sie im Falle von Anschlägen und Gewaltakten demokratisch und rechtsstaatlich zu verurteilen und zu bestrafen.
Klarstellung über inhumane Methoden im Kriegesfall und bei der Verbrechensbekämpfung:
-Wir sind grundsätzlich gegen Hinrichtung; Ausnahmen sind im Kriegesfall Spione und Saboteure.
-Folter ist veraltet, sinnlos und unter allen Umständen abzulehnen!
Über Spaltung und Rassenhass:
-Fremdenfeindlichkeit; Religionskonflikte und Spaltung der Menschheit in ethnische bzw. religiöse Gruppen ist sinnlos, den der Mensch ist ein Idividuum und auch als solches zu behandeln.
Eigenschaften und Ansichten eines Menschen, sind kein Anlass für die Abwertung ganzer Gruppen.
Staatsreligion - Nein danke!
-Der Laizismus soll gefördert und durchgesetzt werden.
Grund dafür ist das die Bevölkerung diese Landes zu großen Teilen atheistisch geworden ist und zudem viele fremdländische Religionen bei uns heimisch geworden sind.
Eine Religion sollte keinen Einfluss auf die Politik haben und eine Staatsreligion ist überholt und wird nicht mehr benötigt.
Schulwesen & Bildungspolitik:
Das Schulwesen wird vereinheitlicht und damit überarbeitet.
Das bisherige System, das Kinder in zu frühen Jahren in 3 vorgefertigte Gruppen unterteilt, nämlich Haupt-, Realschule und Gymnasium, beachtet hierbei nicht die persönliche Entwicklung und das wahre Potential der Kinder.
Die Kinder werden oft zu unrecht in ein festes System gepresst, das nicht zu ihren möglichen Leistungen passt.
Die Prüfungen für das neue Schulsystem werden für Gesamtdeutschland zentral geschrieben.
Die Trennung der Schüler wird aufgeschoben bis zur 8. oder 9. Klasse, wobei die ganze bisherige Schullaufbahn des Schülers beachtet werden muss.
Die Schulformen werden durch Kurse ersetzt, wo das Potential der Schüler besser unterstützt werden kann, wobei das Gymnasium bestehen bleibt, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können, das heißt das die Schüler, die die gymnasialen Kurse besucht haben legen am Ende ihrer Schulzeit das Abitur ab, welches bundesweit einheitlich ist.
Die anderen Schüler legen zum selben Zeitpunkt bundesweit eine Ihren Kursen angepasste Prüfung ab. Alle gehen bis zur 12. Klasse durch, die Gymnasiasten haben ein zusätzliches 13. Schuljahr um besser auf das Abitur vorbereitet werden zu können.
Die Grundschule ist ebenfalls in die Gesamtschule integriert. Die Schüler gehen jeweils in eine Klasse und trennen sich jeweils nach den Kursen.
Es gibt somit Haupt-, Realschule und Gymnasiasten mehr, sondern die Schüler besuchen einen gemeinsamen Unterricht und trennen sich in bestimmte Kurse, die Ihrem Fähigkeiten angepasst sind.
Ein Teil der Lehrer sollte eine militärische Grundausbildung hinter sich haben, um die Disziplin zwischen Schülern und auch anderen Lehrern zu fördern. Die maximale Wochenstundenzahl sollte 35 nicht überschreiten, da die Konzentration nach der 7. Stunde enorm nachlässt.
Das bedeutet höchstens 7 Stunden am Tag zuzulassen, wobei die 7.Stunde für Hausaufgabennachhilfe oder für organisatorische Besprechungen zwischen Schüler und Lehrer genutzt werden soll.
Es soll von der 1. bis zur 6. Klasse grundsätzlich eine ein- bis zweistündige Hausaufgabenhilfe verpflichtend für die Schüler existieren.
Diese soll in der Grundschule von der 5. bis zur 6. oder nur in der 6. Stunde gegeben werden.
Ab dem Eintritt in die 6.Klasse ist die Hausaufgabenhilfe freiwillig, und wird in der 6. und/oder 7. Stunde angeboten.
Um in die gymnasialen Kurse zu kommen, muss man in der 9. Klasse die Kursprüfungen einem Höchstdurchschnitt von 2,5 belegen, wer von der 12. in die 13. Klasse möchte, muss einen Höchstdurchschnitt von 2,0 erbringen.
Auf besonderen Antrag kann ein Lehrer besonders gute 12.Klässler bis 2,5 in die 13. Klasse befördern.
Sonderschüler, die besonders gute Leistungen bringen, können in eine normale Schule auf Antrag wechseln.
Eltern und Schüler sind auch berechtigt, die Lehrer zu bewerten. Die Lehrer ihrerseits sind berechtigt Schüler zu bewerten, aber auch die höheren Instanzen also Kultusminister, Schulrat, Bundesminister usw
Witschafts & Versicherungspolitik; Forschung und Entwicklung
-Schlüsselbetriebe wie Bahn; Post; das Monopol auf Stromerzeugung auf nationaler Ebene; sowie die Wasserversorgung werden verstaatlicht und bleiben es auch.
Keine Privatisierung; kein Börsengang!
Atomausstieg wird gestoppt, vorerst, weil alternative Energien, noch Forschung benötigen.
Die Preise sollen kostendeckend und mit nur geringem Gewinn behaftet sein, um die Produktion und Bezahlung der Arbeitskräfte zu gewährleisten und Verbesserungen bezahlen zu können.
Zusätzlich benötigte Geldmittel bezuschusst der Staat.
Des weiteren zu dem Schlüsselbetrieben, soll der Staat in die Lebensmittelproduktions und Lebensmittelvertrieb; sowie im Baugewerbe und in den Marklersektor und andere wichtige Betriebeszweige einsteigen und hier auch nur kostendenken mit einen geringen Gewinn arbeiten um so die Wirtschaft sozialer zu machen und die Monopolstellung der Großkonzerne in der BRD zu brechen und den Einzelhandel mit Zuschüssen zu fördern.
Da gegenwärtige Versicherungsfirmen auf reine Profitmaximierung ausgelegt sind, gilt es in erster Linie, die Privatisierung der Versicherungssysteme zu stoppen.
Eine Versicherung muss dem Allgemeinwohl eines jeden Menschen dienen und daher primär vom Staat gewährleistet werden um sozial Schwächere zu entlasten und die Bevorteilung der Reichen zu stoppen.
Das Solidaritätsprinzip muss gefördert und als langfristiges Ziel, sollte ein steuerfinanziertes öffentliches Gesundheitssystem für die gesamte Bevölkerung, in kommunaler oder staatlicher Verantwortung, angestrebt werden.
Forschung und Entwicklung zum Zwecke des Allgemeinwohls wird gefördert und vorangebracht. Das beinhaltet den Bildungs-, Energie-, Medizin- und Genforschungs-, experimentellen und Kulturbereich. Unterbunden werden Menschenversuche (Ausnahme: Jemand macht so einen Test freiwillig mit), Tierversuche im größerem Stil, keine unkontrollierten Genexperimente und keine unkontrollierte Waffenforschung. Gelder werden nach Priorität vergeben.
Verkehrswesen
Bundesautobahnen und Bundesstraßen gehören nach wie vor dem Bund.
Das Schienennetz ist nach wie vor Bundeseigentum und die Deutsche Bahn auch. Fahrpreise werden zwischen Bahnvorstand und Regierung beschlossen.
Landesstraßen sind Ländersache. Kreisstraßen werden von Kreisen verwaltet.
Stadtverkehrsbetriebe ist Sache der Kommunen.
Maut zahlen nur Speditionen und Busreisefirmen. Bezahlt wird die Maut an Tankstellen und Raststätten/Autohöfen. Die Maut beläuft sich auf 15 Cent/km für LKW und 24 Cent/Bus. Die Kontrolle der Mautzahlung unterliegt der Staatlichen Organisation Toll Collect. Die Toll Collect muss monatlich Rechenschaft ablegen um Verluste zu vermeiden. Tankstellen werden mit Kameras und Schranken ausgestattet um Benzindiebe und Mautpreller zu unterbinden.
Militärwesen & Verteidigungspolitik
Der Wehrdienst ist für alle (außer Behinderten und Menschen die psychisch labil sind) Pflicht.
Männer und Frauen die das 18. Lebensjahr vollendet haben, werden zum Dienst gerufen, alternativ kann man Zivilen Ersatzdienst leisten.
Jeder von 20 bis 50 Jahren kann freiwillig 1mal im Jahr an einer Gefechtsübung teilnehmen um in Verteidigungsfall gewappnet zu sein.
Eine kurze Überprüfung der Krankengeschichte und eine kurze Untersuchung sind Pflicht, um Herzkranke und ähnliche Fälle auszusortieren und keiner Gefahr auszusetzen.
Jeder über 50-Jährige, kann sich bewerben, muss aber eine genaue Gesundheitsprüfung durchstehen, um zugelassen zu werden.
Die Gesetze zum Verteidigungsfall bleiben wie sie sind. Atomare, biologische und chemische Kampfstoffe sind grundsätzlich abzulehnen. Der Artikel 26 bleibt auch wie er ist.
Den US-amerikanischen Truppen auf deutschem Boden eine Frist von 6 Monaten gesetzt, Deutschland zu verlassen.
Die Basen und militärische Gerät das nicht immerhalb dieser Frist den Boden der BRD verlässt wird beschlagnahmt und der Bundeswehr übergeben.
Die militärische Zusammenarbeit mit der US-Armee wird eingestellt, bis die USA ihre aggressive imperalistische Außenpolitik beenden!
Das Bündnis mit der NATO bleibt bestehen, allerdings wird sich Deutschland in Zukunft nicht weiter am "Krieg gegen den Terror" und andere von den USA initiierte Aktion, welchen von der Nato dann unterstützt werden, beteiligen.
Die BRD wird für keine andere Nation mehr in den Krieg ziehen(!), außer die BRD selbst stimmt für diesen Krieg und initiiert die Aktion selbst, um unterdrückten Völkern zu helfen und Verbündete vor der Vernichtung zu bewahren.
Wir werden uns weder von der NATO oder den USA jemals wieder in einen Krieg verwickeln opder gar führen lassen.
Weiterhin wir die Bundeswehr auch Hilfsaktionen in fremden Ländern durchführen; aber Kampfeinsätze werden nur noch in Zwangs- und Notlagen genehmigt werden.
Parteien & Abgeordnete
Jeder kann eine Partei gründen!
Es müssen mindestens 30 Mitglieder vorhanden sein, das Parteiprogramm muss die demokratischen Grundsätze berücksichtigen.
Ziel sollte es sein, Deutschland weiter zu demokratisieren bzw. zu sozialisieren.
Die Mitgliederbeiträge müssen sich im bezahlbaren Rahmen halten.
Bei Wahlantritt muss sich die Partei vorstellen es muss ersichtlich sein, welcher Kandidat antritt, ein Bild des Kandidaten ist Pflicht.
Es werden keine Parteien mehr verboten!
Die Verboten Parteien (Achtung! Nicht Organisation wie Blood&Honour!) der BRD wie KPD und andere werden wieder zugelassen.
Das Verbieten von Parteien, also Meinungen ist demokratiefeindlich!
Begehen Parteien Verbrechen, so werden die Verantwortlichen arrestiert und verurteilt und die Partei unter Überwachung gestellt.
Abgeordnete sind "Angestellte" und dürfen keinen Nebentätgkeiten mehr nachgehen!
Sie werden von Staat angemessen bezahlt und wenn notwendig in dafür eingerichteten Wohnungen untergebracht, die sich nach den Bedürfnissen der Presonen richten (Familie; mögl. Behinderungen etc.).
Ein Abgeordneter der einer Nebentätigkeit nachgeht macht sich strafbar und wird mit Gefängnis und einem Verfahren das mit dem Ausschluss aus dem Abgeordnetenstand endet bestraft.
Ziel ist es die Beeinflussbarkeit, Korruption und Abgehobenheit der Abgeordneten gegenüber dem Volk zu bekämpfen.
Bildung und Kultur
-Bildung und Kultur sind ein Allgemeingut und kostenlos für jeden Bürger.
Auch Ausländer können nach Beachtung der von uns eingeführten Regeln der Einwanderungspolitik in der BRD studieren; arbeiten und bei der Erfüllung dieser Kriterien hier leben und Bürger werden:
Einwanderungspolitik
- Bei der Einreise in die BRD muss man sich registrieren.
Die Registrierung muss innerhalb von 72 Stunden nach Überquerung der Grenze erfolgen; andernfalls droht eine Geldstrafe und in Gewahrsamnahme bis die Identität aus dem Heimland geklärt werden kann.
- Bei der Einreise ist die Länge und der Grund des Aufenthalts angeben.
Ab 3 Monaten gilt der Aufenthalt als Einwanderung und ist entsprechen zu behandeln.
- Einreisend die nicht länger als 3 Monate bleib und somit nicht Einwandern dürfen keine Arbeit in der BRD annehmen.
Ausländische Geschäftsleute dürfen während ihres Aufenthalts natürlich ihren Geschäften nachgehen; müssen dies aber bei der Registrierung angeben.
- Ist der Zweck der Einreise inakzeptable oder nicht nachzuvollziehen muss die oberste Dienststelle sofort um eine Untersuchung und Klärung gebeten werden; danach sind innerhalb von maximal 3 Tagen die Einreisend auszuweisen oder ihnen wird die Einreise gestattet.
Diese Regelung gilt aber nur in besondern Fällen; bei Standart Einreisen gilt im Zweifelsfall die Anweisung des Örtlichen Vorgesetzten.
Ansonsten entscheidet der diensthabende Beamte.
- Einwanderer, die bei ihrer Registrierung angeben länger als 3 Monate in der BRD zu bleiben, müssen innerhalb des dritten Monats ihres Aufenthalts bei der Ausländerbehörde melden und dort ein Aufenthaltsvisum für einen längeren Zeitraum besorgen.
Das erste Visum ist auf maximal 6 Monate begrenzt.
Außerdem müssen sie sich eine Arbeitserlaubnis besorgen (Arbeitsagentur) und sich bei einem Staatlichen Deutschkurs anmelden lassen, der nicht schlechter als mit der Note 4 abgeschlossen werden darf.
Er wir einmalig von der BRD bezahlt, kann danach allerdings bei einem schlechter Abschluss als Note 4, auf eigene Kosten; so oft man will, wiederholt werden.
Ist man nicht in der Lage, innerhalb der Frist des Visums, den Test mit mindesten der Note 4 zu bestehen, muss man die BRD mit Ablauf des Visums verlassen.
Die Arbeitserlauberlaubnis kann mit Bestehen des Test beantragt werden;
Das Visum kann nun auch auf weitere 12 Monate verlängert werden.
Innerhalb von 12 Monaten muss eine Arbeitsstelle gefunden und bei Arbeitsamt vom Beschäftigten und vom Betrieb angeben.
Ansonsten wird man mit Ablauf des Visum ausgewiesen.
Hat man eine Arbeitsstelle gefunden, kann man ein Dauervisum beantragen, das jährlich automatisch erneuert wird.
Von nun an kann man sich um auch um die Staatsbürgerschaft bemühen.
- Einreisende, die angeben sich länger als 3 Monate in der BRD aufhalten, ohne sich bei der Ausländerbehörde zu melden und sich ein Aufenthaltsvisum zu besorgen, werden ausgewiesen.
Ansonsten werden sie ebenfalls zur Kategorie der Einwanderer gezählt.
- Bei Vergehen wird abgeschoben; bei Kapitalverbrechen wird in der BRD verurteilt, inhaftiert und abgeschoben.
Kirchensteuern
Kirchensteuer: Die Kirchensteuer ist zu überdenken, da sie nicht den Zweck erfüllt, den sie ursprünglich hatte.
Begründet wird dieser Zweifel durch die Tatsache, dass die Mehrheit der Deutschen sich als Atheisten oder einfach als Nichtgläubige sehen und sich somit sich keiner Kirche zugehörig fühlen. Daher sind wir zu der Überzeugung gekommen, das die Kirchensteuer nicht mehr länger tragbar ist.
These: Die Kirche verwendet nur noch etwa 10% ihrer Einnahmen für soziale Zwecke und deshalb ist die Kirchensteuer zu überdenken.
Im Jahr 2004 betrug das Kirchensteueraufkommen in Deutschland:
* Katholische Kirche 4,158 Mrd. Euro
* Evangelische Kirche 3,689 Mrd. Euro
* Gesamt 7,847 Mrd. Euro
Je nach Landeskirche bzw. (Erz-)Bistum machen die Kirchensteuereinnahmen zwischen 60 und 85 % des jeweiligen Haushalts aus.
In ihren jeweiligen Haushalten weisen die Landeskirchen bzw. (Erz-Bistümer) folgende Ausgabenposten auf (Angaben gerundet):
* Katholische Kirche:
o Personalkosten: etwa 60 %
o Sachkosten, Verwaltung: etwa 10 %
o Kirchenbauten: etwa 10 %
o Schule und Bildung: etwa 10 %
o Soziales und Karitatives: etwa 10 %
* Evangelische Kirche:
o Personalkosten: etwa 70 %
o Sachkosten, Verwaltung: etwa 10 %
o Kirchenbauten: etwa 10 %
o Schule, Bildung, Soziales und Karitatives: etwa 10 %
Laut einigen Kirchenkritikern geben die Kirchen nicht 10 % sondern nur 4 % für soziale Zwecke aus.
Statt der Kirchensteuer ist eine Ersatzsteuer „Sozialsteuer“ vorzuschlagen, welche an eine vom Staat gebildete Soziale Einrichtung geht, die das erhaltene Geld zu etwa min. 80 % für Soziale Zwecke ausgibt, wie zum Beispiel den Erhalt von Kindergärten, Schulen usw.
Gläubige Bürger können statt der neu gebildeten „Sozialsteuer“ weiterhin die Kirchensteuer bezahlen und somit die Kirchen finanzieren.
Polizeiwesen
Autorität der Polizei erhöhen, indem man sie besser ausrüstet und Ihnen eine höhere Verantwortung auferlegt.
Polizei wird Bundessache, die Aufgabe der Länder ist dabei die Teilabschnitte abzudecken um einen besseren Kommunikationsfluss zu gewährleisten und eine bessere Zusammenarbeit entsteht zwischen dem LKA eines Landes und dem BKA.
Die Polizei wird mehr kontrolliert um Bestechung und Korruption zu unterbinden.
Vorschläge:
Programm "Freundliche Polizei":
- Polizeipräsenz sollte schützend wirken.
- Polizisten sind Respektspersonen und haben sich so zu verhalten.
- Stabilere Autos (besser gepanzert, energiesparender, praktischere Autos (z.B. Porsche für Autobahnpolizei))
- bessere Uniformen (blaues Barett, Polizei-Aufschrift in Rot, Anzüge schwarz, Kevlarweste)
Finanzierung: - Wird zwischen Bund und Ländern geteilt.
Täter und Opferschutz:
1.) Ein Verdächtiger ist solang unschuldig bis seine Schuld zweifelfrei bewiesen werden kann.
Die Schuldfrage kann nur von einem Richter geklärt werden.
2.) Der Punkt 1.) gilt ebenso für Terror-Verdächtige.
Hierbei ist keine Ausnahme zu machen.
3.) Zugriff auf private oder geschützte Daten dürfen nur auf richterlichen
Beschluss erfolgen.
4.) Besteht der akute Verdacht einer Straftat ist ein Verdächtiger oder das möglich Opfer in Schutzhaft zunehmen bis die Situation geklärt werden kann.
Landfristige Ziele:
-Die PSI will zuerst auf Bundesebene agieren, versteht sich aber zusätzlich zu ihrer Aufgabe als Partei der BRD, als Gemeindschaft aller revolutionär denkenden Menschen, die sich ein soziale und gleichberechtige Welt wünschen, in der zusätzlich zur rechtlichen Gleichberechtigung auch eine gleich Verteilung an Gütern geben sollte.
Daher wollen wir Verbindungen und Freundschaften mit anderen Gesinnungsgenossen eingehen und so bald wie möglich ein gemeinsames Vorgehen zu organisieren und auch weltweit unser Wünsche einzubringen.
Mitglied kann werden wer will; den jede Meinung dient der Erweiterung; Verbesserung und demokratisierung unseres Programms und unser Partei!
Parteivorstitzender: PSI
Mitglieder:
PSI
blackbyte
Volkov
RavenMG
Lhfeeman
Mit freundlichen roten Grüßen
PSI
http://img98.imageshack.us/img98/447/psilogovx3fi2.jpg
Wählt die PSI für ein freies, starkes und soziales Deutschland!
http://img161.imageshack.us/img161/2594/kopievonpsidm0wh6.jpg
Wählt die PSI für eine soziale, gleichberechtigte und friedliche Zukunft!
<<<Partei des Sozialistischen Idealismus>>>
http://img135.imageshack.us/img135/6004/projekt3so4.jpg
Parteiprogramm:
Präambel und Zielsetzung:
-Das Ziel ist das ewige und unablässige Anstreben eines sozialen Stystem, in dem alle Bürger gleichberechtig sind, gleich behandelt werden und gleichwertig leben.
D.h. andauernd den Staat durch eine ständige "Revolution" (nicht umbedingt im gewalttätigen Sinne) bzw. Reform zu modernisieren und sozialer zum machen.
Damit soll das bestmöglichste, demokratischste und sozialste Ergebins erziehlt werden.
-Grundsätzlich ist die Partei anti-militaristisch; aber bereit bei Bedrohung durch äußere Kräfte oder im Falle einer nötigen Unterstützung von Verbündeten und Gesinnungsgenossen im Ausland mit aller Härte und auch Gewalt vorzugehen um die Ziele der Partei zu sichern.
-Der demokratische Weg wird um jeden Preis eingehalten; es gilt die Basisdemokratie zu fördern und so bald wie möglich eine Räterepublik zu etablieren.
Über die Verändeungen des Sozialismus zum "Neo-Sozialismus des 21. Jahrhunderts":
Der NEUE Deutsche Sozialismus - der "NEO -Sozialismus"
- basiert auf der Theorie der „Ständigen Revolution“, d.h. das System ist einem ständigen Wandel und einer Erneuerung unterworfen, basierend auf den jeweiligen notwendigen und gegenwärtigen Umständen.
So soll verhindet werden das das System zu alt wird und nicht mehr Zeitgemäß ist!
- ohne Opposition ist keine Regierung möglich.
- Gesetze verständlich formulieren um die Bevölkerung mit einzubinden und eine echte Demokratie zu gewährleisten.
- keine Klassengesellschaft
- George Orwell's Kritik als Vorbild für den neuen deutschen Sozialismus
- Macht der Großkonzerne brechen.
- Basisdemokratie einführen
- Rassenhass durch Aufklärung und Verständigung beenden
Einige Ziel:
- Das Grundgesetz demokratisch umschreiben und zur Verfassung umgestalten, grunderneuern.
- für Sozialismus die spätere Verfassung eignungsfähig machen.
- Bürokratie abbauen
- Rentenzahlung erfolgt von allen, also auch Beamten und Politikern. Die Rente wird auf 65 runtergesetzt. Rentenbeitrag soll vom Gehalt abhängig sein.
Festlegung:
-Dogmatischen und überholten Ideen; wie der Unterdrückung und gewalttätige Bekämpfung von Andersdenkenden wird abgeschworen, was uns nicht davon abhält, ihre Fehler und Irrtümer bloß zu stellen und sie im Falle von Anschlägen und Gewaltakten demokratisch und rechtsstaatlich zu verurteilen und zu bestrafen.
Klarstellung über inhumane Methoden im Kriegesfall und bei der Verbrechensbekämpfung:
-Wir sind grundsätzlich gegen Hinrichtung; Ausnahmen sind im Kriegesfall Spione und Saboteure.
-Folter ist veraltet, sinnlos und unter allen Umständen abzulehnen!
Über Spaltung und Rassenhass:
-Fremdenfeindlichkeit; Religionskonflikte und Spaltung der Menschheit in ethnische bzw. religiöse Gruppen ist sinnlos, den der Mensch ist ein Idividuum und auch als solches zu behandeln.
Eigenschaften und Ansichten eines Menschen, sind kein Anlass für die Abwertung ganzer Gruppen.
Staatsreligion - Nein danke!
-Der Laizismus soll gefördert und durchgesetzt werden.
Grund dafür ist das die Bevölkerung diese Landes zu großen Teilen atheistisch geworden ist und zudem viele fremdländische Religionen bei uns heimisch geworden sind.
Eine Religion sollte keinen Einfluss auf die Politik haben und eine Staatsreligion ist überholt und wird nicht mehr benötigt.
Schulwesen & Bildungspolitik:
Das Schulwesen wird vereinheitlicht und damit überarbeitet.
Das bisherige System, das Kinder in zu frühen Jahren in 3 vorgefertigte Gruppen unterteilt, nämlich Haupt-, Realschule und Gymnasium, beachtet hierbei nicht die persönliche Entwicklung und das wahre Potential der Kinder.
Die Kinder werden oft zu unrecht in ein festes System gepresst, das nicht zu ihren möglichen Leistungen passt.
Die Prüfungen für das neue Schulsystem werden für Gesamtdeutschland zentral geschrieben.
Die Trennung der Schüler wird aufgeschoben bis zur 8. oder 9. Klasse, wobei die ganze bisherige Schullaufbahn des Schülers beachtet werden muss.
Die Schulformen werden durch Kurse ersetzt, wo das Potential der Schüler besser unterstützt werden kann, wobei das Gymnasium bestehen bleibt, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können, das heißt das die Schüler, die die gymnasialen Kurse besucht haben legen am Ende ihrer Schulzeit das Abitur ab, welches bundesweit einheitlich ist.
Die anderen Schüler legen zum selben Zeitpunkt bundesweit eine Ihren Kursen angepasste Prüfung ab. Alle gehen bis zur 12. Klasse durch, die Gymnasiasten haben ein zusätzliches 13. Schuljahr um besser auf das Abitur vorbereitet werden zu können.
Die Grundschule ist ebenfalls in die Gesamtschule integriert. Die Schüler gehen jeweils in eine Klasse und trennen sich jeweils nach den Kursen.
Es gibt somit Haupt-, Realschule und Gymnasiasten mehr, sondern die Schüler besuchen einen gemeinsamen Unterricht und trennen sich in bestimmte Kurse, die Ihrem Fähigkeiten angepasst sind.
Ein Teil der Lehrer sollte eine militärische Grundausbildung hinter sich haben, um die Disziplin zwischen Schülern und auch anderen Lehrern zu fördern. Die maximale Wochenstundenzahl sollte 35 nicht überschreiten, da die Konzentration nach der 7. Stunde enorm nachlässt.
Das bedeutet höchstens 7 Stunden am Tag zuzulassen, wobei die 7.Stunde für Hausaufgabennachhilfe oder für organisatorische Besprechungen zwischen Schüler und Lehrer genutzt werden soll.
Es soll von der 1. bis zur 6. Klasse grundsätzlich eine ein- bis zweistündige Hausaufgabenhilfe verpflichtend für die Schüler existieren.
Diese soll in der Grundschule von der 5. bis zur 6. oder nur in der 6. Stunde gegeben werden.
Ab dem Eintritt in die 6.Klasse ist die Hausaufgabenhilfe freiwillig, und wird in der 6. und/oder 7. Stunde angeboten.
Um in die gymnasialen Kurse zu kommen, muss man in der 9. Klasse die Kursprüfungen einem Höchstdurchschnitt von 2,5 belegen, wer von der 12. in die 13. Klasse möchte, muss einen Höchstdurchschnitt von 2,0 erbringen.
Auf besonderen Antrag kann ein Lehrer besonders gute 12.Klässler bis 2,5 in die 13. Klasse befördern.
Sonderschüler, die besonders gute Leistungen bringen, können in eine normale Schule auf Antrag wechseln.
Eltern und Schüler sind auch berechtigt, die Lehrer zu bewerten. Die Lehrer ihrerseits sind berechtigt Schüler zu bewerten, aber auch die höheren Instanzen also Kultusminister, Schulrat, Bundesminister usw
Witschafts & Versicherungspolitik; Forschung und Entwicklung
-Schlüsselbetriebe wie Bahn; Post; das Monopol auf Stromerzeugung auf nationaler Ebene; sowie die Wasserversorgung werden verstaatlicht und bleiben es auch.
Keine Privatisierung; kein Börsengang!
Atomausstieg wird gestoppt, vorerst, weil alternative Energien, noch Forschung benötigen.
Die Preise sollen kostendeckend und mit nur geringem Gewinn behaftet sein, um die Produktion und Bezahlung der Arbeitskräfte zu gewährleisten und Verbesserungen bezahlen zu können.
Zusätzlich benötigte Geldmittel bezuschusst der Staat.
Des weiteren zu dem Schlüsselbetrieben, soll der Staat in die Lebensmittelproduktions und Lebensmittelvertrieb; sowie im Baugewerbe und in den Marklersektor und andere wichtige Betriebeszweige einsteigen und hier auch nur kostendenken mit einen geringen Gewinn arbeiten um so die Wirtschaft sozialer zu machen und die Monopolstellung der Großkonzerne in der BRD zu brechen und den Einzelhandel mit Zuschüssen zu fördern.
Da gegenwärtige Versicherungsfirmen auf reine Profitmaximierung ausgelegt sind, gilt es in erster Linie, die Privatisierung der Versicherungssysteme zu stoppen.
Eine Versicherung muss dem Allgemeinwohl eines jeden Menschen dienen und daher primär vom Staat gewährleistet werden um sozial Schwächere zu entlasten und die Bevorteilung der Reichen zu stoppen.
Das Solidaritätsprinzip muss gefördert und als langfristiges Ziel, sollte ein steuerfinanziertes öffentliches Gesundheitssystem für die gesamte Bevölkerung, in kommunaler oder staatlicher Verantwortung, angestrebt werden.
Forschung und Entwicklung zum Zwecke des Allgemeinwohls wird gefördert und vorangebracht. Das beinhaltet den Bildungs-, Energie-, Medizin- und Genforschungs-, experimentellen und Kulturbereich. Unterbunden werden Menschenversuche (Ausnahme: Jemand macht so einen Test freiwillig mit), Tierversuche im größerem Stil, keine unkontrollierten Genexperimente und keine unkontrollierte Waffenforschung. Gelder werden nach Priorität vergeben.
Verkehrswesen
Bundesautobahnen und Bundesstraßen gehören nach wie vor dem Bund.
Das Schienennetz ist nach wie vor Bundeseigentum und die Deutsche Bahn auch. Fahrpreise werden zwischen Bahnvorstand und Regierung beschlossen.
Landesstraßen sind Ländersache. Kreisstraßen werden von Kreisen verwaltet.
Stadtverkehrsbetriebe ist Sache der Kommunen.
Maut zahlen nur Speditionen und Busreisefirmen. Bezahlt wird die Maut an Tankstellen und Raststätten/Autohöfen. Die Maut beläuft sich auf 15 Cent/km für LKW und 24 Cent/Bus. Die Kontrolle der Mautzahlung unterliegt der Staatlichen Organisation Toll Collect. Die Toll Collect muss monatlich Rechenschaft ablegen um Verluste zu vermeiden. Tankstellen werden mit Kameras und Schranken ausgestattet um Benzindiebe und Mautpreller zu unterbinden.
Militärwesen & Verteidigungspolitik
Der Wehrdienst ist für alle (außer Behinderten und Menschen die psychisch labil sind) Pflicht.
Männer und Frauen die das 18. Lebensjahr vollendet haben, werden zum Dienst gerufen, alternativ kann man Zivilen Ersatzdienst leisten.
Jeder von 20 bis 50 Jahren kann freiwillig 1mal im Jahr an einer Gefechtsübung teilnehmen um in Verteidigungsfall gewappnet zu sein.
Eine kurze Überprüfung der Krankengeschichte und eine kurze Untersuchung sind Pflicht, um Herzkranke und ähnliche Fälle auszusortieren und keiner Gefahr auszusetzen.
Jeder über 50-Jährige, kann sich bewerben, muss aber eine genaue Gesundheitsprüfung durchstehen, um zugelassen zu werden.
Die Gesetze zum Verteidigungsfall bleiben wie sie sind. Atomare, biologische und chemische Kampfstoffe sind grundsätzlich abzulehnen. Der Artikel 26 bleibt auch wie er ist.
Den US-amerikanischen Truppen auf deutschem Boden eine Frist von 6 Monaten gesetzt, Deutschland zu verlassen.
Die Basen und militärische Gerät das nicht immerhalb dieser Frist den Boden der BRD verlässt wird beschlagnahmt und der Bundeswehr übergeben.
Die militärische Zusammenarbeit mit der US-Armee wird eingestellt, bis die USA ihre aggressive imperalistische Außenpolitik beenden!
Das Bündnis mit der NATO bleibt bestehen, allerdings wird sich Deutschland in Zukunft nicht weiter am "Krieg gegen den Terror" und andere von den USA initiierte Aktion, welchen von der Nato dann unterstützt werden, beteiligen.
Die BRD wird für keine andere Nation mehr in den Krieg ziehen(!), außer die BRD selbst stimmt für diesen Krieg und initiiert die Aktion selbst, um unterdrückten Völkern zu helfen und Verbündete vor der Vernichtung zu bewahren.
Wir werden uns weder von der NATO oder den USA jemals wieder in einen Krieg verwickeln opder gar führen lassen.
Weiterhin wir die Bundeswehr auch Hilfsaktionen in fremden Ländern durchführen; aber Kampfeinsätze werden nur noch in Zwangs- und Notlagen genehmigt werden.
Parteien & Abgeordnete
Jeder kann eine Partei gründen!
Es müssen mindestens 30 Mitglieder vorhanden sein, das Parteiprogramm muss die demokratischen Grundsätze berücksichtigen.
Ziel sollte es sein, Deutschland weiter zu demokratisieren bzw. zu sozialisieren.
Die Mitgliederbeiträge müssen sich im bezahlbaren Rahmen halten.
Bei Wahlantritt muss sich die Partei vorstellen es muss ersichtlich sein, welcher Kandidat antritt, ein Bild des Kandidaten ist Pflicht.
Es werden keine Parteien mehr verboten!
Die Verboten Parteien (Achtung! Nicht Organisation wie Blood&Honour!) der BRD wie KPD und andere werden wieder zugelassen.
Das Verbieten von Parteien, also Meinungen ist demokratiefeindlich!
Begehen Parteien Verbrechen, so werden die Verantwortlichen arrestiert und verurteilt und die Partei unter Überwachung gestellt.
Abgeordnete sind "Angestellte" und dürfen keinen Nebentätgkeiten mehr nachgehen!
Sie werden von Staat angemessen bezahlt und wenn notwendig in dafür eingerichteten Wohnungen untergebracht, die sich nach den Bedürfnissen der Presonen richten (Familie; mögl. Behinderungen etc.).
Ein Abgeordneter der einer Nebentätigkeit nachgeht macht sich strafbar und wird mit Gefängnis und einem Verfahren das mit dem Ausschluss aus dem Abgeordnetenstand endet bestraft.
Ziel ist es die Beeinflussbarkeit, Korruption und Abgehobenheit der Abgeordneten gegenüber dem Volk zu bekämpfen.
Bildung und Kultur
-Bildung und Kultur sind ein Allgemeingut und kostenlos für jeden Bürger.
Auch Ausländer können nach Beachtung der von uns eingeführten Regeln der Einwanderungspolitik in der BRD studieren; arbeiten und bei der Erfüllung dieser Kriterien hier leben und Bürger werden:
Einwanderungspolitik
- Bei der Einreise in die BRD muss man sich registrieren.
Die Registrierung muss innerhalb von 72 Stunden nach Überquerung der Grenze erfolgen; andernfalls droht eine Geldstrafe und in Gewahrsamnahme bis die Identität aus dem Heimland geklärt werden kann.
- Bei der Einreise ist die Länge und der Grund des Aufenthalts angeben.
Ab 3 Monaten gilt der Aufenthalt als Einwanderung und ist entsprechen zu behandeln.
- Einreisend die nicht länger als 3 Monate bleib und somit nicht Einwandern dürfen keine Arbeit in der BRD annehmen.
Ausländische Geschäftsleute dürfen während ihres Aufenthalts natürlich ihren Geschäften nachgehen; müssen dies aber bei der Registrierung angeben.
- Ist der Zweck der Einreise inakzeptable oder nicht nachzuvollziehen muss die oberste Dienststelle sofort um eine Untersuchung und Klärung gebeten werden; danach sind innerhalb von maximal 3 Tagen die Einreisend auszuweisen oder ihnen wird die Einreise gestattet.
Diese Regelung gilt aber nur in besondern Fällen; bei Standart Einreisen gilt im Zweifelsfall die Anweisung des Örtlichen Vorgesetzten.
Ansonsten entscheidet der diensthabende Beamte.
- Einwanderer, die bei ihrer Registrierung angeben länger als 3 Monate in der BRD zu bleiben, müssen innerhalb des dritten Monats ihres Aufenthalts bei der Ausländerbehörde melden und dort ein Aufenthaltsvisum für einen längeren Zeitraum besorgen.
Das erste Visum ist auf maximal 6 Monate begrenzt.
Außerdem müssen sie sich eine Arbeitserlaubnis besorgen (Arbeitsagentur) und sich bei einem Staatlichen Deutschkurs anmelden lassen, der nicht schlechter als mit der Note 4 abgeschlossen werden darf.
Er wir einmalig von der BRD bezahlt, kann danach allerdings bei einem schlechter Abschluss als Note 4, auf eigene Kosten; so oft man will, wiederholt werden.
Ist man nicht in der Lage, innerhalb der Frist des Visums, den Test mit mindesten der Note 4 zu bestehen, muss man die BRD mit Ablauf des Visums verlassen.
Die Arbeitserlauberlaubnis kann mit Bestehen des Test beantragt werden;
Das Visum kann nun auch auf weitere 12 Monate verlängert werden.
Innerhalb von 12 Monaten muss eine Arbeitsstelle gefunden und bei Arbeitsamt vom Beschäftigten und vom Betrieb angeben.
Ansonsten wird man mit Ablauf des Visum ausgewiesen.
Hat man eine Arbeitsstelle gefunden, kann man ein Dauervisum beantragen, das jährlich automatisch erneuert wird.
Von nun an kann man sich um auch um die Staatsbürgerschaft bemühen.
- Einreisende, die angeben sich länger als 3 Monate in der BRD aufhalten, ohne sich bei der Ausländerbehörde zu melden und sich ein Aufenthaltsvisum zu besorgen, werden ausgewiesen.
Ansonsten werden sie ebenfalls zur Kategorie der Einwanderer gezählt.
- Bei Vergehen wird abgeschoben; bei Kapitalverbrechen wird in der BRD verurteilt, inhaftiert und abgeschoben.
Kirchensteuern
Kirchensteuer: Die Kirchensteuer ist zu überdenken, da sie nicht den Zweck erfüllt, den sie ursprünglich hatte.
Begründet wird dieser Zweifel durch die Tatsache, dass die Mehrheit der Deutschen sich als Atheisten oder einfach als Nichtgläubige sehen und sich somit sich keiner Kirche zugehörig fühlen. Daher sind wir zu der Überzeugung gekommen, das die Kirchensteuer nicht mehr länger tragbar ist.
These: Die Kirche verwendet nur noch etwa 10% ihrer Einnahmen für soziale Zwecke und deshalb ist die Kirchensteuer zu überdenken.
Im Jahr 2004 betrug das Kirchensteueraufkommen in Deutschland:
* Katholische Kirche 4,158 Mrd. Euro
* Evangelische Kirche 3,689 Mrd. Euro
* Gesamt 7,847 Mrd. Euro
Je nach Landeskirche bzw. (Erz-)Bistum machen die Kirchensteuereinnahmen zwischen 60 und 85 % des jeweiligen Haushalts aus.
In ihren jeweiligen Haushalten weisen die Landeskirchen bzw. (Erz-Bistümer) folgende Ausgabenposten auf (Angaben gerundet):
* Katholische Kirche:
o Personalkosten: etwa 60 %
o Sachkosten, Verwaltung: etwa 10 %
o Kirchenbauten: etwa 10 %
o Schule und Bildung: etwa 10 %
o Soziales und Karitatives: etwa 10 %
* Evangelische Kirche:
o Personalkosten: etwa 70 %
o Sachkosten, Verwaltung: etwa 10 %
o Kirchenbauten: etwa 10 %
o Schule, Bildung, Soziales und Karitatives: etwa 10 %
Laut einigen Kirchenkritikern geben die Kirchen nicht 10 % sondern nur 4 % für soziale Zwecke aus.
Statt der Kirchensteuer ist eine Ersatzsteuer „Sozialsteuer“ vorzuschlagen, welche an eine vom Staat gebildete Soziale Einrichtung geht, die das erhaltene Geld zu etwa min. 80 % für Soziale Zwecke ausgibt, wie zum Beispiel den Erhalt von Kindergärten, Schulen usw.
Gläubige Bürger können statt der neu gebildeten „Sozialsteuer“ weiterhin die Kirchensteuer bezahlen und somit die Kirchen finanzieren.
Polizeiwesen
Autorität der Polizei erhöhen, indem man sie besser ausrüstet und Ihnen eine höhere Verantwortung auferlegt.
Polizei wird Bundessache, die Aufgabe der Länder ist dabei die Teilabschnitte abzudecken um einen besseren Kommunikationsfluss zu gewährleisten und eine bessere Zusammenarbeit entsteht zwischen dem LKA eines Landes und dem BKA.
Die Polizei wird mehr kontrolliert um Bestechung und Korruption zu unterbinden.
Vorschläge:
Programm "Freundliche Polizei":
- Polizeipräsenz sollte schützend wirken.
- Polizisten sind Respektspersonen und haben sich so zu verhalten.
- Stabilere Autos (besser gepanzert, energiesparender, praktischere Autos (z.B. Porsche für Autobahnpolizei))
- bessere Uniformen (blaues Barett, Polizei-Aufschrift in Rot, Anzüge schwarz, Kevlarweste)
Finanzierung: - Wird zwischen Bund und Ländern geteilt.
Täter und Opferschutz:
1.) Ein Verdächtiger ist solang unschuldig bis seine Schuld zweifelfrei bewiesen werden kann.
Die Schuldfrage kann nur von einem Richter geklärt werden.
2.) Der Punkt 1.) gilt ebenso für Terror-Verdächtige.
Hierbei ist keine Ausnahme zu machen.
3.) Zugriff auf private oder geschützte Daten dürfen nur auf richterlichen
Beschluss erfolgen.
4.) Besteht der akute Verdacht einer Straftat ist ein Verdächtiger oder das möglich Opfer in Schutzhaft zunehmen bis die Situation geklärt werden kann.
Landfristige Ziele:
-Die PSI will zuerst auf Bundesebene agieren, versteht sich aber zusätzlich zu ihrer Aufgabe als Partei der BRD, als Gemeindschaft aller revolutionär denkenden Menschen, die sich ein soziale und gleichberechtige Welt wünschen, in der zusätzlich zur rechtlichen Gleichberechtigung auch eine gleich Verteilung an Gütern geben sollte.
Daher wollen wir Verbindungen und Freundschaften mit anderen Gesinnungsgenossen eingehen und so bald wie möglich ein gemeinsames Vorgehen zu organisieren und auch weltweit unser Wünsche einzubringen.
Mitglied kann werden wer will; den jede Meinung dient der Erweiterung; Verbesserung und demokratisierung unseres Programms und unser Partei!
Parteivorstitzender: PSI
Mitglieder:
PSI
blackbyte
Volkov
RavenMG
Lhfeeman
Mit freundlichen roten Grüßen
PSI
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Wählt die PSI für ein freies, starkes und soziales Deutschland!