Vollständige Version anzeigen : Wahlkampfstrang der Partei - Demokratisch Konservative Union / DKU
bernhard44
31.05.2008, 16:32
Wahlprogramm der DKU - Demokratisch Konservative Union
Vorsitzender: "Deutschmann"
Außenpolitik
Als eines der wirtschaftlich stabilsten Länder soll Deutschland ein größeres Mitspracherecht innerhalb der Weltpolitik eingeräumt werden. Die Anerkennung als 6. Vetomacht im UN-Sicherheitsrat sowie eine höhere Stimmengewichtigkeit in der Europäischen Union wird angestrebt. Langfristig soll die Europäische Union in ein lockeres Staatenbündnis mit weniger Befugnis bei innerpolitischen Themen umgewandelt werden. Mitglieder können nur Staaten werden dessen Grenzen sich im Gesamten innerhalb Europas befinden. Im Gegenzug wird der Aufbau eines Blockunabhängigen "Europäischen Verteidigungsabkommen" ( EVA ) als militärische Allianz der Mitgliedsstaaten forciert. Die Leitung unterliegt dem Bevölkerungsreichsten Land.
Mit demokratischen Staaten werden die Diplomatischen Beziehungen gefestigt oder ausgebaut - mit totalitär geführten Staaten werden die Beziehungen abgebrochen. Deutschland erklärt sich bereit, bei politischen Auseinandersetzungen als Moderator seinen Beitrag zu leisten.
Innenpolitik
Die Anzahl der Bundesländer wird um die der Stadtstaaten reduziert indem sie sich den größeren Bundesländern angliedern. Sonderregelungen für Minderheiten bei Wahlen werden aufgehoben. Auf Grundlage der Menschenrechte wird das Grundgesetzt überarbeitet und in einer neugeordneten Verfassung der Bundesrepublik Deutschland aufgehen. Entscheidungen die keine Außenpolitischen Themen betreffen, werden durch Volksabstimmung getroffen. Bei Außenpolitischen Themen wird vor der Entscheidung durch die Regierung eine Volksbefragung durchgeführt. Zu Gunsten der Bürgersicherheit wird die Polizeipräsenz auch in ländlichen Gebieten massiv erhöht. Die Bundeswehr kann für logistische und / oder medizinische Anforderungen innerhalb der Bundesrepublik eingesetzt werden. Verfassungsfeindliche Organisationen stehen präventiv unter Beobachtung, werden aber in ihrer Meinungsfreiheit nicht beschnitten.
Justiz
Unter dem Schlagwort "Im Namen des Volkes" soll bei Verurteilungen die Stimme der Bevölkerung gehört werden. Dazu soll ein frei gewählter Rat über Schuldig oder Unschuldig entscheiden. Der Richter fungiert nur als Moderator bzw. als Fachkraft für das Strafmass. Verurteilte Straftäter sind grundsätzlich bis zum Ableben Regresspflichtig gegenüber ihren Opfern. Das Urteil Lebenslänglich wird wörtlich umgesetzt. Als Grundlage zur Entscheidungsfindung wird ein Punktesystem ohne Ermessensspielraum eingeführt. Staatsbürger haben ihre Strafe in Deutschland zu verbüßen - ausländische Straftäter werden in ihre Heimatland zurückgeführt.
Finanzen
Die Regierung legt für jedes Ministerium ein festes Jahresbudget vor. Das Budget wird auch bei sparsamer Verwendung im Folgejahr nicht gekürzt. Eventuelle Mehreinnahmen durch das Steueraufkommen sollen als stille Reserve für die Notleidende Bevölkerung in schlechteren Zeiten möglichst ergiebig angelegt werden. Die vorhandenen Goldreserven sollen in der Deutschen Bank eingelagert werden. Steuerverschwendung wird streng geahndet und der verantwortliche Minister prozentual in Haftung genommen. Jedes Ministerium hat bis zum April des Folgejahres einen Rechenschaftsbericht über Einnahmen und Ausgaben vorzulegen.
Wirtschaft & Technologie
Als Hochtechnologiestandort kann Deutschland weltweit selbstbewusst auftreten. Da Deutschland nicht über die notwendigen Resourcen für eigene Produkte verfügt, müssen die Ingenieurleistungen durch vertretbaren Technologietransfer mit anderen Nationen realisiert werden. Dabei wird ein Devisenloser Handel bevorzugt.
Die meisten Ideen kommen aus dem Mittelstand. Dieser soll daher besonders gefördert werden. Als erste Maßnahme steht somit die Übernahme aller Patentkosten von Seiten der Regierung als zinsloses Darlehen. Projekte die der Allgemeinheit dienen werden über spezielle Förderprogramme unterstützt.
Arbeit & Soziales
Jedes Mittelständischem Unternehmen wird für Neueinstellungen finanziell unterstützt. Dabei werden die Sozialbeiträge für das erste Jahr vom Staat übernommen und dem Unternehmen als Darlehen gestundet. Nach entsprechend langer Betriebszugehörigkeit der Neueinstellung von mindestens 3 Jahren verfällt das Darlehen. Unternehmensgründern werden die Sozialbeiträge vom tatsächlichen Einkommen berechnet.
Betriebliche Bündnisse haben gegenüber den Gewerkschaften Vorrang. Tarifverträge können nicht mehr als Allgemeinverbindlich tituliert werden. Menschen die nicht in einem Arbeitsverhältnis stehen bekommen einen, ihrem Lebensstandard angemessenen, Ausgleich im Sinne von staatlicher Förderung. Privatvermögen wird dabei nicht angetastet. Langzeitarbeitslose werden aufgefordert einen Beitrag von Gemeinnütziger Arbeit zu leisten - Verweigerer bekommen ausschließlich Gutscheine für den täglichen Bedarf.
Ernährung & Landwirtschaft
Für eine Grundversorgung werden nur noch landwirtschaftliche Flächen zugelassen, die ausschließlich der Ernährung dienen. Deutsche Landwirte werden entsprechend den Bedürfnissen finanziell unterstützt. Für bestimmte Lebensmittel wird ein Mindest- bzw. Maximalverkaufspreis festgelegt und ausländische Lebensmittelimporte mit einer Steuer belegt um einen ausgewogenen Markt im Ernährungssektor zu gewährleisten. Genmanipulation ist nur bei Futtermittel zugelassen.
Verteidigung
Die Bundeswehr wird in eine Freiwilligenarmee umgewandelt. Mögliche Wehrpflichtige haben die Wahl zwischen Verwaltungsaufgaben innerhalb der Bundeswehr oder Mitarbeit in sozialen Einrichtungen. Die Waffentechnik soll den Anforderungen angepasst und entsprechend erneuert werden. Eine Aufrüstung im Sinne von Abwehrwaffen - Raketenabwehr eingeschlossen - wird vorangetrieben. Die Entwicklung und Herstellung dieser Waffensysteme obliegt ausnahmslos deutschen Unternehmen. Der Einsatz von Spezialtruppen im Ausland ist nur zugelassen, wenn deutsche Interessen davon betroffen sind.
Familie
Als Standbein einer gesunden Volksgemeinschaft ist die Familie das höchste Gut. Familien im bekannten Sinne erfordern dadurch besondere Unterstützung durch die Solidargemeinschaft. Jede Familie erhält zusätzlich zum Kindergeld eine einmalige Zahlung bzw. Gutscheine für die Babyausrüstung beim ersten Kind.
Es besteht keine Kindergartenpflicht. Kindergeld wird bis spätestens zum Abschluss des Erststudium bezahlt.
Gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften werden sozialrechtlich nicht anerkannt.
Gesundheit
Allen Staatsbürgern wird freie Arztwahl gewährleistet. Vorsorgeuntersuchungen und Notfallbehandlungen werden aus Steuermittel übernommen. Alternative Behandlungsmethoden werden übernommen, sofern sie nicht gegen die Ethik verstoßen. Auslandsbehandlungen werden grundsätzlich nicht übernommen sondern ein Rückflug ( sofern Transportfähig ) organisiert. Private Zusatzversicherungen sind erwünscht, werden aber steuerlich nicht berücksichtigt.
Verkehr
Als Drehkreuz für den europäischen Transitverkehr müssen die Verkehrswege den Belastungen entsprechend standhalten. Für Instandhaltung und Neuinvestition wird von allen Einreisenden Bürgern ein Beitrag abverlangt. Mit einer Mautplakette werden die Kosten gemindert. Im Gegenzug wird die KFZ-Steuer für Staatsbürger um 40% gemindert. Wichtige Umgehungsstrassen oder sonstige Verkehrswege werden so schnell als möglich erweitert. Die Genehmigungsverfahren dürfen maximal 3 Monate betragen.
Umwelt
Der Atomausstieg wird wieder revidiert. Als sicherste und effizienteste Art der Energiegewinnung können wir es nicht verantworten Energie aus ausländischen Kraftwerken zu importieren. Verbleibende Grünflächen dürfen nicht mehr zugunsten Marktwirtschaftlicher Interessen zerstört werden. Die Selbstgewinnung von Energie an Privathäusern wird durch Erstattung der Umsatzsteuer gefördert.
Bildung
Allen Bürgern steht der uneingeschränkte Weg für Bildung frei. Das System mit Haupt-, Realschule und Gymnasium wird beibehalten. Studiengebühren werden bis zum Abschluss des Erststudium nicht erhoben. Besonders begabte Schüler erhalten eine finanzielle Förderung zur Weiterbildung nach dem Erststudium.
Migration
Jeder Bürger hat das Recht sich seinen Lebensmittelpunkt in Deutschland zu suchen. Staatsbürger kann aber nur werden, der dieses als freie Entscheidung trifft und sich mit dem Land und seinen Gegebenheiten identifizieren kann. Das Zuwanderungssystem soll nur noch qualifizierten Menschen, die dem Gemeinwesen dienen, vorbehalten sein. Familiennachzug ist grundsätzlich erlaubt jedoch nur in Eigenverantwortung des bereits in Deutschland lebenden Familienmitglied. Ein Verstoß gegen die Gesetzgebung hat eine sofortige Rückführung zur Folge.
( nur für die virtuelle Wahl im politikforen.net )
bernhard44
01.06.2008, 08:55
Sollte ihre Partei in die Regierungsverantwortung kommen, welche Reformen oder Beschlüsse würden sie zu aller erst anstreben und umsetzen?
Welche Aufgabe wäre die dringlichste?
Deutschmann
01.06.2008, 09:33
Als erstes würden wir den Atomausstieg rückgängig machen und gleichzeitig ein Förderprogramm für Unternehmen erstellen, welche sich mit alternativen Energien beschäftigen.
Dadurch schaffen wir Planungssicherheit für die Energieversorger und reduzieren gleichzeitig die Kosten der Energieabnehmer. Über das Förderprogramm für alternative Energien regen wir die Innovationsbereitschaft der Deutschen Industrie an welche dann ausreichend Zeit haben, ausgewogene und effektive Energiequellen zu erforschen ohne unter Druck des Atomausstieg sinnlose Projekte aufzubauen.
kotzfisch
01.06.2008, 09:37
Da ist sie wieder: Die häßliche Subventionitis!
Zitat:
Als erstes würden wir den Atomausstieg rückgängig machen und gleichzeitig ein Förderprogramm für Unternehmen erstellen, welche sich mit alternativen Energien beschäftigen.
B Ä H !!
Deutschmann
01.06.2008, 11:52
Konstruktive Kritik ist erwünscht - Sinnlose Beiträge werden nicht beachtet.
Wie steht deine Partei zur Fusionsenergie, Brennstoffzelle und Wasserkraft?
Kollegialer Gruß,
Preuße
Deutschmann
01.06.2008, 12:05
Wie steht deine Partei zur Fusionsenergie, Brennstoffzelle und Wasserkraft?
Kollegialer Gruß,
Preuße
Wir stehen allen Energieformen gegenüber offen die durch nachwachsende Rohstoffe im Einklang mit geringer oder keiner Umweltbelastung eine ausreichende und wirtschaftlich sinnvolle Energieversorgung der Bevölkerung ermöglicht.
Natürliche Resourcen sollen nicht mehr weiter abgebaut werden. Um das Ziel zu erreichen, muss die zur Zeit sicherste und kostengünstigste Energiegewinnung durch Atomkraft erhalten bleiben damit die Wissenschaft entsprechend ausgereifte Systeme einsatzfertig entwickeln kann.
Wir stehen allen Energieformen gegenüber offen die durch nachwachsende Rohstoffe im Einklang mit geringer oder keiner Umweltbelastung eine ausreichende und wirtschaftlich sinnvolle Energieversorgung der Bevölkerung ermöglicht.
Natürliche Resourcen sollen nicht mehr weiter abgebaut werden. Um das Ziel zu erreichen, muss die zur Zeit sicherste und kostengünstigste Energiegewinnung durch Atomkraft erhalten bleiben damit die Wissenschaft entsprechend ausgereifte Systeme einsatzfertig entwickeln kann.
Clevere Antwort ;)
bernhard44
01.06.2008, 12:13
was hält ihre Partei vom Solidaritätsprinzip oder Generationenvertrag?
Deutschmann
01.06.2008, 12:24
was hält ihre Partei vom Solidaritätsprinzip oder Generationenvertrag?
Solidarität unter der Bevölkerung ist der Garant für ein friedliches Zusammenleben. Menschen die in eine soziale oder mentale Schieflage geraten, bedürfen der unbedingten Solidarität ihrer Mitbürger. Der Gedanke dass es jeden treffen kann muss in den Köpfen der Menschen ankommen. Nur eine starke Solidargemeinschaft hat ein gesundes Lebensgefühl und ist fit für die Anforderungen der Zukunft.
Der Generationenvertrag an sich ist in Zeiten von Wachstum und Bevölkerungszuwachs eine Verwaltungsarme und Effinzeinte Lösung um der Vorgängergeneration ein respektables Leben zu ermöglichen. Bei stagnierender Wirtschaftslage oder abnehmender Bevölkerungszuwachs bricht das System unweigerlich zusammen. Langfristig ist die Versorgung der kommenden Rentnergeneration nur möglich, wenn wir ein3-Säulen-System einführen. Das bedeutet eine geringe Zwangsabgabe für die Grundsicherung, ein Einkommensabhängiger Beitrag für den Erhalt des Lebensstandard und eine freiwillige Zusatzzahlung für eventuelle Luxusausgaben.
Der Generationenvertrag muss langsam und mit Bedacht durch dieses System abgelöst werden.
hardStyler
01.06.2008, 13:33
Ich würde die angetretenen Parteien folgendermaßen einordnen:
Auf der sozialistischen Seite:
"Kommunistische Reformpartei (KRP)" - kommunistisch
"Sozial Libertären Union SLU" - linksrevolutionär
"EINIGES DEUTSCHLAND" - linksglobalistisch
"Partei des Sozialistischen Idealismus (PSI) - sozialistisch
Mitte-links:
"Radikal Liberalen Partei - Die Vernueftigen" - linksliberal-globalistisch
"MPD - Die Rationalen" - linksliberal
"Fortschrittspartei - DFP" - linkskapitalistisch-globalistisch
Mitte-rechts:
"Bürgerliche Grüne - Die Realisten" (BGR) - rechtsliberal
"Demokratische Volkspartei / DVP" - rechtsliberal
Rechte/konservative Parteien:
"Christlich-Republikanischen Union - CRU" - rechtskonservativ
"Kultur-Partei FRIEDRICH" - rechtsnationalstaatlich
"DIE BAUMEISTER" - rechtskonservativ
"DKU - Demokratisch Konservative Union" - sozialkonservativ
"SSG" Sozial Stark Gerecht" - sozialkonservativ
Nationale Parteien:
"Deutscher Nationalisten" PDN - national
"Die Nordischen" - völkisch-national
"Deutsche Reichspartei - DRP" - nationalsozialistisch-islamfreundlich
Blau bedeutet eventuelle Bündnispartner meiner Partei, der CRU, aus meiner Sicht. Rot das Gegenteil.
Wie steht die DKU zu den anderen Parteien?
Deutschmann
01.06.2008, 13:37
Ich würde die angetretenen Parteien folgendermaßen einordnen:
Blau bedeutet eventuelle Bündnispartner meiner Partei, der CRU, aus meiner Sicht. Rot das Gegenteil.
Wie steht die DKU zu den anderen Parteien?
Diese Frage stellt sich uns erst wenn der geneigte Wähler durch Stimmabgabe die Richtlinien festgelegt hat. Solange halten wir uns alle Wege offen um unsere Ziele möglichst erfolgreich und zum Wohle der Bürger umzusetzen.
kotzfisch
01.06.2008, 15:52
Als erstes würden wir den Atomausstieg rückgängig machen und gleichzeitig ein Förderprogramm für Unternehmen erstellen, welche sich mit alternativen Energien beschäftigen.
Nochmal:Atomausstieg nein.Subventionen für sinnlose Solar und Windparks?
Wie hält Deine Partei es denn zb.mit Wettbewerb beim Strom-was wäre denn mit der Zerschalagung des 4-Anbieter Kartells?
Deutschmann
01.06.2008, 19:10
Nochmal:Atomausstieg nein.Subventionen für sinnlose Solar und Windparks?
Wie hält Deine Partei es denn zb.mit Wettbewerb beim Strom-was wäre denn mit der Zerschalagung des 4-Anbieter Kartells?
Die Förderprogramme beziehen sich auf die Erforschung und Entwicklung erneuerbarer Energien die nicht nur Solar- und Windparks betreffen. Ein Energiemix aus allen denkbaren oder bisher unbekannten Energieformen soll die Zukunt sein. Da Energie heute umso wichtiger ist als je zuvor, muss der Bürger sicher sein, dass ihn diese auch zu bezahlbaren Preisen zur Verfügung gestellt wird. Darum ist das Ziel ein staatliches Unternehmen zur Energieverteilung Gesamtdeutsch aufzustellen und parallel dazu den Markt für freie Anbieter zu öffnen.
Wie werdet ihr die Landwirtschaft wieder auf die Beine bringen ?
Ich meine damit das die Bauern unsere Heimat wieder mit allem versorgen können.
Als Beispiel :
In dem Stadteil von Winsen/Luhe in dem ich wohnte gab es mal 32 Landwirtschaftliche Betriebe die fast die Gesamte Kleinstadt Winsen/Luhe mit
den Grundnahrungsmitteln versorgten.Unser heutige Dorfgemeinschafts Haus
war mal das Kühlhaus der Landwirte.
Heute gibt es noch 2 Betriebe in dem Stadteil die Nahrung Produzieren.
Deutschmann
02.06.2008, 20:51
Wie werdet ihr die Landwirtschaft wieder auf die Beine bringen ?
Ich meine damit das die Bauern unsere Heimat wieder mit allem versorgen können.
Als Beispiel :
In dem Stadteil von Winsen/Luhe in dem ich wohnte gab es mal 32 Landwirtschaftliche Betriebe die fast die Gesamte Kleinstadt Winsen/Luhe mit
den Grundnahrungsmitteln versorgten.Unser heutige Dorfgemeinschafts Haus
war mal das Kühlhaus der Landwirte.
Heute gibt es noch 2 Betriebe in dem Stadteil die Nahrung Produzieren.
Wir würden versuchen, den Markt dahingehend zu regulieren, dass heimische Nahrungsmittel saisonbedingt der Vorrang eingeräumt wird. Es macht keinen Sinn im Winter Spargel aus Spanischen Gewächshäusern zu importieren ( was auch der Umwelt wg. Transport o. dgl. schadet ) wenn unsere Landwirtschaft dass auch auf natürlichem Wege zu einem späteren Zeitpunkt liefern kann.
Deutschland in der Mitte Europas, das alle Jahreszeiten durchlebt, hat für jede Saison die passende Nahrung - und das muss in den Köpfen der Menschen ankommen. Wenn man auf heimische Produkte zurückgreift tut man gutes für sich und seine Mitbürger.
Im übrigen muss man der Bevölkerung klarmachen welche Prioritäten gesetzt werden sollen. Eine ausgewogene Ernährung ist das wichtigste für die Bevölkerung - und da gibt Deutschland wirklich viel her.
Die Förderprogramme beziehen sich auf die Erforschung und Entwicklung erneuerbarer Energien die nicht nur Solar- und Windparks betreffen. Ein Energiemix aus allen denkbaren oder bisher unbekannten Energieformen soll die Zukunt sein. Da Energie heute umso wichtiger ist als je zuvor, muss der Bürger sicher sein, dass ihn diese auch zu bezahlbaren Preisen zur Verfügung gestellt wird. Darum ist das Ziel ein staatliches Unternehmen zur Energieverteilung Gesamtdeutsch aufzustellen und parallel dazu den Markt für freie Anbieter zu öffnen.
Werden die Firmen die sich in diesem Bereich einsetzen vor Konkurrenz aus dem Ausland Geschützt werden ?
Deutschmann
03.06.2008, 19:20
Werden die Firmen die sich in diesem Bereich einsetzen vor Konkurrenz aus dem Ausland Geschützt werden ?
Grundsätzlich braucht Deutschland im Bereich Technologie keine Konkurrenz aus dem Ausland fürchten sofern die heimische Industrie mit ihrer Innovationsbereitschaft gezielt unterstützt wird. Mit diesen Förderprogrammen soll der deutschen Industrie ein zeitlicher Vorteil verschafft werden, um ihre Produkte frühzeitig auf dem Weltmarkt positionieren zu können. Entsprechende Patentlösungen sollen diesen Vorsprung langfristig sichern.
Grundsätzlich braucht Deutschland im Bereich Technologie keine Konkurrenz aus dem Ausland fürchten sofern die heimische Industrie mit ihrer Innovationsbereitschaft gezielt unterstützt wird. Mit diesen Förderprogrammen soll der deutschen Industrie ein zeitlicher Vorteil verschafft werden, um ihre Produkte frühzeitig auf dem Weltmarkt positionieren zu können. Entsprechende Patentlösungen sollen diesen Vorsprung langfristig sichern.
Hört sich Gut an...
Wahlprogramm der DKU - Demokratisch Konservative Union
Vorsitzender: "Deutschmann"
Na gut, mach ich mal weiter. Für den Anfang:
Innenpolitik
Frage: Über was entscheidet die Bevölkerung in derartigen Volksabstimmungen? Mineralölsteuer rauf oder runter? Kindergeld rauf oder runter? Weiß man seitens der Parteileitung wie viel Gesetze zur Zeit den Deutschen Bundestag jährlich passieren und hat man dort eine Vorstellung davon, wie diese Abstimmungen vonstatten gehen sollen? Wird für die Teilnahme an diesen Abstimmungen die Freistellung von der beruflichen Tätigkeit gesetzlich verankert und falls ja, wird der AG verpflichtet, die Nichtanwesenheit in der Arbeitsstätte zu vergüten? Oder sind alle Bürgern zu verpflichten, die Abstimmung mittels Internet wahrzunehmen?
Justiz
Unter dem Schlagwort "Im Namen des Volkes" soll bei Verurteilungen die Stimme der Bevölkerung gehört werden. Dazu soll ein frei gewählter Rat über Schuldig oder Unschuldig entscheiden.
Frage: Wer wähl diesen Rat und wie. An wie viele Räte ist dabei gedacht? An welche Gerichten ist ein solcher Rat gebunden (Schon ab Amtsgericht oder erst in höheren Instanzen und wie viel pro Gericht?) Werden als Qualifikation nur gesunder Menschenverstand oder juristische Vorbildung verlangt?
Finanzen
Die Regierung legt für jedes Ministerium ein festes Jahresbudget vor. Das Budget wird auch bei sparsamer Verwendung im Folgejahr nicht gekürzt.
Frage: Welche Mitspracherechte hinsichtlich des Etats hat das Parlament?
Aus Ernährung & Landwirtschaft
Für eine Grundversorgung werden nur noch landwirtschaftliche Flächen zugelassen, die ausschließlich der Ernährung dienen.
Genmanipulation ist nur bei Futtermittel zugelassen.
Frage: Kein Garten, kein Schrebergartenhäuschen mehr und was ist mit den Grünflächen wie Parks usw? Darüber hinaus dürfen auch keine Pflanzen angebaut werden, die der Pharmaindustrie als Grundstoff für ihre Arzeinen dienen? Wie ist mit den so gefütterten Tieren (Schweinen, Hühnern, Rindern usw. zu verfahren? Dürfen die in den menschlichen Verzehr gebracht werden und falls ja, wie wird sichergestellt, dass deren Verzehr keine Nachwirkungen beim Menschen haben?
Verteidigung
Der Einsatz von Spezialtruppen im Ausland ist nur zugelassen, wenn deutsche Interessen davon betroffen sind.
Frage: Definition von deutschen Interessen. Geht’s um Sicherstellung von Energielieferungen nach Deutschland oder um was sonst?
Fortsetzung und letzter Teil
Wirtschaft & Technologie
Fragen: Was ist ein „vertretbarer Technologietransfer“? Wohin geht der und woher kommt er? Was heißt überhaupt „vertretbar“? Welche Art von Produkten dienen der Allgemeinheit und welcher Allgemeinheit in welchen Ländern?
Arbeit & Soziales
Fragen: Unterstützt durch Stundung der Sozialabgaben werden nur die AG, wenn ich dies richtig verstanden habe. Die AN haben ihre Abgaben noch immer zu zahlen, richtig?
Außerdem: Was passiert mit den gestundeten oder gedarlehnten Abzügen, falls eine Firma Pleite geht? Wer ersetzt dem AN die vom AG ja nicht in die Sozialkassen einbezahlten Beiträge?
Wieder ein Satz, den ich nicht verstehe, bin halt nur dummer Wähler und den ich erklärt bekommen möchte.
>>Unternehmensgründern werden die Sozialbeiträge vom tatsächlichen Einkommen berechnet.<<
Weitere Fragen A&S: Ihr seid also dafür, dass man Vermögensmillionären ohne Beschäftigungsverhältnis den Lebensstandard bezahlt und den Langzeitarbeitslosen, die sich gemeinnütziger Arbeit (was ist das für euch) verweigern mit Gutscheinen ausgestattet in die nächste Armenküche verweist?
Verteidigung
Frage: Wenn es denn eine Freiwilligenarmee geben soll, weshalb dann noch Wehrpflichtige?
Familie
Frage: Auf einem Bein steht man auf Dauer ja nicht besonders gut. Was sind denn die anderen Beine „einer gesunden Volksgemeinschaft?
Gesundheit
Frage:Heißt das, dass es keine Krankenkassen geben wird und was ist mit der normalen ärztlichen Versorgung.? Es gibt doch nicht nur Notfälle.
Verkehr
Frage: Deutsche Staatsbürger haben nach einem Urlaub im Ausland einen zusätzlichen Betrag zu bezahlen für die Instandhaltung des Fernverkehrswege? Bei Inlandsreisen nicht?
Umwelt
Frage:Aus welchen Gründen ist es unverantwortbar, Strom aus Frankreich oder einem anderen Land zu beziehen?
Bildung
Frage:Besonders begabte Mitmenschen finden nach dem Studium sehr leicht sehr gut bezahlte Jobs. Aus welchen Gründen sollten die noch eine staatliche Zulage erhalten? Die so ausgegebenen Gelder wären doch besser angebracht zur Förderung minder begabter Schüler und Studenten
Migration
Frage: An welche Arten von Diensten ist dabei gedacht, die Migranten am „Gemeinwesen“ zu leisten haben?
Deutschmann
04.06.2008, 19:51
Na gut, mach ich mal weiter. Für den Anfang:
Innenpolitik
Frage: Über was entscheidet die Bevölkerung in derartigen Volksabstimmungen? Mineralölsteuer rauf oder runter? Kindergeld rauf oder runter? Weiß man seitens der Parteileitung wie viel Gesetze zur Zeit den Deutschen Bundestag jährlich passieren und hat man dort eine Vorstellung davon, wie diese Abstimmungen vonstatten gehen sollen? Wird für die Teilnahme an diesen Abstimmungen die Freistellung von der beruflichen Tätigkeit gesetzlich verankert und falls ja, wird der AG verpflichtet, die Nichtanwesenheit in der Arbeitsstätte zu vergüten? Oder sind alle Bürgern zu verpflichten, die Abstimmung mittels Internet wahrzunehmen?
Justiz
Unter dem Schlagwort "Im Namen des Volkes" soll bei Verurteilungen die Stimme der Bevölkerung gehört werden. Dazu soll ein frei gewählter Rat über Schuldig oder Unschuldig entscheiden.
Frage: Wer wähl diesen Rat und wie. An wie viele Räte ist dabei gedacht? An welche Gerichten ist ein solcher Rat gebunden (Schon ab Amtsgericht oder erst in höheren Instanzen und wie viel pro Gericht?) Werden als Qualifikation nur gesunder Menschenverstand oder juristische Vorbildung verlangt?
Finanzen
Die Regierung legt für jedes Ministerium ein festes Jahresbudget vor. Das Budget wird auch bei sparsamer Verwendung im Folgejahr nicht gekürzt.
Frage: Welche Mitspracherechte hinsichtlich des Etats hat das Parlament?
Aus Ernährung & Landwirtschaft
Für eine Grundversorgung werden nur noch landwirtschaftliche Flächen zugelassen, die ausschließlich der Ernährung dienen.
Genmanipulation ist nur bei Futtermittel zugelassen.
Frage: Kein Garten, kein Schrebergartenhäuschen mehr und was ist mit den Grünflächen wie Parks usw? Darüber hinaus dürfen auch keine Pflanzen angebaut werden, die der Pharmaindustrie als Grundstoff für ihre Arzeinen dienen? Wie ist mit den so gefütterten Tieren (Schweinen, Hühnern, Rindern usw. zu verfahren? Dürfen die in den menschlichen Verzehr gebracht werden und falls ja, wie wird sichergestellt, dass deren Verzehr keine Nachwirkungen beim Menschen haben?
Verteidigung
Der Einsatz von Spezialtruppen im Ausland ist nur zugelassen, wenn deutsche Interessen davon betroffen sind.
Frage: Definition von deutschen Interessen. Geht’s um Sicherstellung von Energielieferungen nach Deutschland oder um was sonst?
Antwort, Teil 1
Innenpolitik:
Ziel ist alle Gesetzesänderungen auf ein notwendiges Mindestmaß zu reduzieren. Dabei haben alle Bürger die Möglichkeit per Briefwahl bei einer Änderung von bestehenden und in Grundsatzfragen relevanten Gesetzen die kein besonderes Hintergrundwissen erfordern ihre Stimme für oder gegen eine Änderung abzugeben.
Justiz:
Bei Straftaten die nach heutiger Gesetzgebung eine Maßregel zur Folge haben kann wird der bereits durch die Bevölkerung gewählte, jeweilige Gemeinderat als Beisitzer des Gericht geladen.
Finanzen:
Das Parlament legt in Zusammenarbeit mir einem Wirtschaftsrat und eingehender Prüfung den Etat für die einzelnen Ministerien fest.
Landwirtschaft:
Unter landwirtschaftliche Flächen verstehen wir eine kommerziell bewirtschaftete Fläche. Alle zugelassenen Landwirtschaftsbetriebe werden durch regelmäßige Laborprüfung ihrer Produkte überwacht.
Verteidigung:
Deutsche Interessen sind dann gegeben wenn Bundesbürger im Ausland in Gefahr geraten oder wenn ein Angriff gegen Deutschland geplant bzw. unmittelbar bevor steht.
Deutschmann
04.06.2008, 20:25
Fortsetzung und letzter Teil
Wirtschaft & Technologie
Fragen: Was ist ein „vertretbarer Technologietransfer“? Wohin geht der und woher kommt er? Was heißt überhaupt „vertretbar“? Welche Art von Produkten dienen der Allgemeinheit und welcher Allgemeinheit in welchen Ländern?
Arbeit & Soziales
Fragen: Unterstützt durch Stundung der Sozialabgaben werden nur die AG, wenn ich dies richtig verstanden habe. Die AN haben ihre Abgaben noch immer zu zahlen, richtig?
Außerdem: Was passiert mit den gestundeten oder gedarlehnten Abzügen, falls eine Firma Pleite geht? Wer ersetzt dem AN die vom AG ja nicht in die Sozialkassen einbezahlten Beiträge?
Wieder ein Satz, den ich nicht verstehe, bin halt nur dummer Wähler und den ich erklärt bekommen möchte.
>>Unternehmensgründern werden die Sozialbeiträge vom tatsächlichen Einkommen berechnet.<<
Weitere Fragen A&S: Ihr seid also dafür, dass man Vermögensmillionären ohne Beschäftigungsverhältnis den Lebensstandard bezahlt und den Langzeitarbeitslosen, die sich gemeinnütziger Arbeit (was ist das für euch) verweigern mit Gutscheinen ausgestattet in die nächste Armenküche verweist?
Verteidigung
Frage: Wenn es denn eine Freiwilligenarmee geben soll, weshalb dann noch Wehrpflichtige?
Familie
Frage: Auf einem Bein steht man auf Dauer ja nicht besonders gut. Was sind denn die anderen Beine „einer gesunden Volksgemeinschaft?
Gesundheit
Frage:Heißt das, dass es keine Krankenkassen geben wird und was ist mit der normalen ärztlichen Versorgung.? Es gibt doch nicht nur Notfälle.
Verkehr
Frage: Deutsche Staatsbürger haben nach einem Urlaub im Ausland einen zusätzlichen Betrag zu bezahlen für die Instandhaltung des Fernverkehrswege? Bei Inlandsreisen nicht?
Umwelt
Frage:Aus welchen Gründen ist es unverantwortbar, Strom aus Frankreich oder einem anderen Land zu beziehen?
Bildung
Frage:Besonders begabte Mitmenschen finden nach dem Studium sehr leicht sehr gut bezahlte Jobs. Aus welchen Gründen sollten die noch eine staatliche Zulage erhalten? Die so ausgegebenen Gelder wären doch besser angebracht zur Förderung minder begabter Schüler und Studenten
Migration
Frage: An welche Arten von Diensten ist dabei gedacht, die Migranten am „Gemeinwesen“ zu leisten haben?
Antwort, Teil 2
Wirtschaft & Technologie:
Vertretbarer Technologietransfer beginnt dann wenn beide Seiten von dem Wissen ihren Nutzen daraus ziehen können bzw. zur Rettung oder Erhalt eine Bevölkerungsgruppe notwendig ist. Insbesondere Umwelttechnologie oder Ernährungswissenschaften sind davon betroffen.
Arbeit & Soziales:
Die Arbeitnehmer zahlen ihre Sozialabgaben wie bisher auch. Die Beiträge der Arbeitgeber werden gestundet und sollen dadurch die Zeit der Einarbeitung des potentiellen neuen Mitarbeiter finanziell erleichtern und so zur Neueinstellung ermutigen. Sollte das Unternehmen in diesem Zeitraum Konkurs anmelden, sind die Beiträge schlicht weg. Die Zeiten werden dem Arbeitnehmer aber dennoch angerechnet.
Das tatsächliche Einkommen bezieht sich auf die Sozialbeiträge die zur Zeit mit einem angenommenen Mindesteinkommen berechnet werden. Gerade Jungunternehmer erreichen in seltenen Fällen das Mindesteinkommen in den ersten Jahren.
Zu den Langzeitarbeitslosen können durchaus auch Menschen mit mittlerem oder höherem Einkommen gehören die ebenso nach einer gewissen Zeit der Arbeitslosigkeit Gutscheine für den Lebenserhalt bekommen sofern sie angebotene Arbeit bewusst verweigern.
Verteidigung:
Der Ausdruck wurde falsch gewählt. Wehrpflichtige in diesem Sinne gibt es noch, allerdings werden diese nur für logistische Aufgaben eingesetzt. Die kämpfende Truppe besteht aus Freiwilligen.
Familie:
Die Standbeine einer gesunden Volksgemeinschaft muss jeder für sich selbst kennen - Familie gehört auf jeden Fall dazu.
Gesundheit:
Es werden Vorsorgeuntersuchungen und Notfälle von einer gesetzlichen Krankenkasse aus Steuermitteln übernommen. Zusatzversorgungen obliegen der Verantwortung der Patienten.
Verkehr:
Deutsche Staatsbürger bezahlen ihren Beitrag bereits mit der anteiligen KFZ-Steuer.
Umwelt:
Es ist nicht vertretbar in Deutschland die weltweit sichersten Atomkraftwerke abzuschalten und im Gegenzug durch EU-Subventionen an der Rheingrenze neue Atomkraftwerke mit zu finanzieren.
Bildung:
Außerordentlich begabte Schüler müssen die Möglichkeit erhalten ihre Begabung ohne finanziellen Druck auszubauen um langfristig diese Talente nicht durch eine Einheitsbildung zu zerstören.
Migration:
Unter das Gemeinwesen fällt auch der Wirtschaftliche Erfolg Deutschlands. Ist ein integrationswilliger Migrant bereit und auch dazu qualifiziert einen entscheidenden Beitrag für den Erfolg Deutschlands zu leisten, steht ihm das Zuwanderungssystem offen.
Rheinlaender
04.06.2008, 21:53
Grundsätzlich braucht Deutschland im Bereich Technologie keine Konkurrenz aus dem Ausland fürchten sofern die heimische Industrie mit ihrer Innovationsbereitschaft gezielt unterstützt wird.
Das macht am besten dadurch, dass man ihr den kalten Wind des Weltmarks moeglichst brutal um die Ohren wehen laesst. Die leistungsfaehigen Unternehmen werden schon ueberleben, um die andern wars nicht schade.
Geht aber grundsaetzlich den Staat nichts an.
Antwort, Teil 2
Wirtschaft & Technologie:
Vertretbarer Technologietransfer beginnt dann wenn beide Seiten von dem Wissen ihren Nutzen daraus ziehen können bzw. zur Rettung oder Erhalt eine Bevölkerungsgruppe notwendig ist. Insbesondere Umwelttechnologie oder Ernährungswissenschaften sind davon betroffen.
Arbeit & Soziales:
Die Arbeitnehmer zahlen ihre Sozialabgaben wie bisher auch. Die Beiträge der Arbeitgeber werden gestundet und sollen dadurch die Zeit der Einarbeitung des potentiellen neuen Mitarbeiter finanziell erleichtern und so zur Neueinstellung ermutigen. Sollte das Unternehmen in diesem Zeitraum Konkurs anmelden, sind die Beiträge schlicht weg. Die Zeiten werden dem Arbeitnehmer aber dennoch angerechnet.
Das tatsächliche Einkommen bezieht sich auf die Sozialbeiträge die zur Zeit mit einem angenommenen Mindesteinkommen berechnet werden. Gerade Jungunternehmer erreichen in seltenen Fällen das Mindesteinkommen in den ersten Jahren.
Zu den Langzeitarbeitslosen können durchaus auch Menschen mit mittlerem oder höherem Einkommen gehören die ebenso nach einer gewissen Zeit der Arbeitslosigkeit Gutscheine für den Lebenserhalt bekommen sofern sie angebotene Arbeit bewusst verweigern.
Verteidigung:
Der Ausdruck wurde falsch gewählt. Wehrpflichtige in diesem Sinne gibt es noch, allerdings werden diese nur für logistische Aufgaben eingesetzt. Die kämpfende Truppe besteht aus Freiwilligen.
Familie:
Die Standbeine einer gesunden Volksgemeinschaft muss jeder für sich selbst kennen - Familie gehört auf jeden Fall dazu.
Gesundheit:
Es werden Vorsorgeuntersuchungen und Notfälle von einer gesetzlichen Krankenkasse aus Steuermitteln übernommen. Zusatzversorgungen obliegen der Verantwortung der Patienten.
Verkehr:
Deutsche Staatsbürger bezahlen ihren Beitrag bereits mit der anteiligen KFZ-Steuer.
Umwelt:
Es ist nicht vertretbar in Deutschland die weltweit sichersten Atomkraftwerke abzuschalten und im Gegenzug durch EU-Subventionen an der Rheingrenze neue Atomkraftwerke mit zu finanzieren.
Bildung:
Außerordentlich begabte Schüler müssen die Möglichkeit erhalten ihre Begabung ohne finanziellen Druck auszubauen um langfristig diese Talente nicht durch eine Einheitsbildung zu zerstören.
Migration:
Unter das Gemeinwesen fällt auch der Wirtschaftliche Erfolg Deutschlands. Ist ein integrationswilliger Migrant bereit und auch dazu qualifiziert einen entscheidenden Beitrag für den Erfolg Deutschlands zu leisten, steht ihm das Zuwanderungssystem offen.
Warum fragt man nur Politiker und bittet sie um Klarstellung. Die Antworten machen die Angelegenheit oft noch diffuser. Ich habe das Gefühl, dass die DKU ein Menge Bürokratie durch eine noch größere Menge hochkomplizierter Bürokratie ersetzen will. Aber das geht mich ja nichts an. Ich bin ja nur Wähler.
Diesen Technologietransfer habe ich zwar noch immer nicht verstanden, aber das liegt sicher an mir. Einerseits steht da was Technologietransfer andererseit kommt es mir so vor, als ob es dabei darum geht, Ingenieurleistungen gegen Rohstoffe einzutauschen.
Ich habe jetzt der Einfachheit wegen beide Teile zusammengefasst.
1. Teil
Innenpolitik:
Alle Entscheidungen bedürfen Hintergrundwissen.
Justiz:
Hä? Ihr habt vor, die Gewaltenteilung aufzuheben? Das ist so ungeheuerlich, dass ich mich mit Fragen erst mal zurückhalte, bis du dies bestätigt hast.
Innenpolitik:
Was ist denn nun wieder der Wirtschaftsrat? Wurde der auch von der Bevölkerung gewählt?
Landwirtschaft:
Damit sind meine Fragen aber nicht beantwortet. Insbesondere die, welche die Genmanipulation mittels Futter für die Schweine, Hühner usw. betreffen.
Verteidigung:
Unsere Spezialtruppen greifen im Ausland ein 1. wenn unsere Grenzen noch gar nicht durch feindliche Gruppen oder Truppen verletzt wurden und 2. wenn ein Angriff „geplant² wird? Wie erfahren wir denn von der Planung?
Letzter Teil
Arbeit & Soziales
Ich habe nach Vermögensmillionären ohne berufliche Tätigkeit (Playboys) gefragt. Warum sieht die DKU bei denen die Notwendigkeit, sie mit Gutscheinen zu bedenken?
Familie:
Nö, nö, ich habe ja die DKU gefragt. Die muss doch einen Grund haben, die Familie als Standbein der Volksgemeinschaft zu bezeichnen. Viele Familien sind zerstritten, Ehen geschieden, Väter und Kinder leben in unterschiedlichen Gegenden Deutschlands und viele der ältesten Familienmitglieder abgeschoben in den oft gar nicht friedlichen Alten- und Pflegestätten zusammen mit Demenzkranken und Irren. Was also gedenkt die DKU für die Mitglieder der Volksgemeinschaft zu tun. Oder tut sie gar nichts
Gesundheit
Du schreibst wiederum nur von Vorsorgeuntersuchungen und Notfällen. Oder sind „Notfälle“ auch der Besuch beim Arzt, wenn mir Zipperlein plagt und ich nicht weiß, woran das liegt?
Verkehr
Was ist denn jetzt wieder eine „anteilige KFZ-Steuer“?
Umwelt
Das hat also jetzt nichts mit Sicherheit zu tun?
Bildung:
Schön und gut, aber nach dem Studium kriegen die Begabtesten doch eh die gut dotierten Stellen nachgeworfen. Weshalb also Förderung auch nach dem Studium? Warum sollten die nach Studium noch mit „Einheitsbildung“ in Berührung kommen?
Migration:
Das ist wieder so schemenhaft, dass ich nicht mal Nebel erkennen kann. Werde doch mal ein wenig konkret. Geht es darum, das künftig nur Nobelpreisträger die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten sollen oder genügt auch der Friedenspreis des deutschen Buchhandels, es dürfen nur keine Sozialisten sein. Schreib doch mal, was die DKU darunter versteht.
Deutschmann
05.06.2008, 14:19
Warum fragt man nur Politiker und bittet sie um Klarstellung. Die Antworten machen die Angelegenheit oft noch diffuser. Ich habe das Gefühl, dass die DKU ein Menge Bürokratie durch eine noch größere Menge hochkomplizierter Bürokratie ersetzen will. Aber das geht mich ja nichts an. Ich bin ja nur Wähler.
Diesen Technologietransfer habe ich zwar noch immer nicht verstanden, aber das liegt sicher an mir. Einerseits steht da was Technologietransfer andererseit kommt es mir so vor, als ob es dabei darum geht, Ingenieurleistungen gegen Rohstoffe einzutauschen.
Ich habe jetzt der Einfachheit wegen beide Teile zusammengefasst.
1. Teil
Innenpolitik:
Alle Entscheidungen bedürfen Hintergrundwissen.
Justiz:
Hä? Ihr habt vor, die Gewaltenteilung aufzuheben? Das ist so ungeheuerlich, dass ich mich mit Fragen erst mal zurückhalte, bis du dies bestätigt hast.
Innenpolitik:
Was ist denn nun wieder der Wirtschaftsrat? Wurde der auch von der Bevölkerung gewählt?
Landwirtschaft:
Damit sind meine Fragen aber nicht beantwortet. Insbesondere die, welche die Genmanipulation mittels Futter für die Schweine, Hühner usw. betreffen.
Verteidigung:
Unsere Spezialtruppen greifen im Ausland ein 1. wenn unsere Grenzen noch gar nicht durch feindliche Gruppen oder Truppen verletzt wurden und 2. wenn ein Angriff „geplant² wird? Wie erfahren wir denn von der Planung?
Letzter Teil
Arbeit & Soziales
Ich habe nach Vermögensmillionären ohne berufliche Tätigkeit (Playboys) gefragt. Warum sieht die DKU bei denen die Notwendigkeit, sie mit Gutscheinen zu bedenken?
Familie:
Nö, nö, ich habe ja die DKU gefragt. Die muss doch einen Grund haben, die Familie als Standbein der Volksgemeinschaft zu bezeichnen. Viele Familien sind zerstritten, Ehen geschieden, Väter und Kinder leben in unterschiedlichen Gegenden Deutschlands und viele der ältesten Familienmitglieder abgeschoben in den oft gar nicht friedlichen Alten- und Pflegestätten zusammen mit Demenzkranken und Irren. Was also gedenkt die DKU für die Mitglieder der Volksgemeinschaft zu tun. Oder tut sie gar nichts
Gesundheit
Du schreibst wiederum nur von Vorsorgeuntersuchungen und Notfällen. Oder sind „Notfälle“ auch der Besuch beim Arzt, wenn mir Zipperlein plagt und ich nicht weiß, woran das liegt?
Verkehr
Was ist denn jetzt wieder eine „anteilige KFZ-Steuer“?
Umwelt
Das hat also jetzt nichts mit Sicherheit zu tun?
Bildung:
Schön und gut, aber nach dem Studium kriegen die Begabtesten doch eh die gut dotierten Stellen nachgeworfen. Weshalb also Förderung auch nach dem Studium? Warum sollten die nach Studium noch mit „Einheitsbildung“ in Berührung kommen?
Migration:
Das ist wieder so schemenhaft, dass ich nicht mal Nebel erkennen kann. Werde doch mal ein wenig konkret. Geht es darum, das künftig nur Nobelpreisträger die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten sollen oder genügt auch der Friedenspreis des deutschen Buchhandels, es dürfen nur keine Sozialisten sein. Schreib doch mal, was die DKU darunter versteht.
Antwort
Technologietransfer ist der Austausch von Wissen und Erkenntnissen eines Landes mit dem Wissen und den Erkenntnissen eines andern Landes. Kann das andere Land die Gegenleistung nicht durch ihr Wissen gegenrechnen, sind vermutlich Rohstoffe eine angemessene Gegenleistung.
Innenpolitik:
Die meisten Entscheidungen benötigen ein gesundes Urteilsvermögen und Objektivität. Hintergrundwissen ist nur bei Fachspezifischen Themen relevant.
Justiz:
Die Gewaltenteilung darf nicht angetastet werden, jedoch sollte - wie heute bereits durch das Schöffengericht - die Meinung der Bevölkerung gehört werden. Durch die Einbindung der Bevölkerung erhält das Urteil "Im Namen des Volkes" eine ganz andere Bedeutung. Einzelpersonen können nicht mehr als Zielobjekt bezüglich Fehlurteilen belangt werden.
Innenpolitik:
Der Wirtschaftsrat besteht aus Vertretern der Leistungsstärksten Unternehmen die ihren Hauptsitz in Deutschland haben. Betriebsräte und Arbeitgebervertreter schlagen diese vor und sollen durch innerbetriebliche Arbeitnehmer / Arbeitgerbervertretungen in ihrem Amt bestätigt werden.
Landwirtschaft:
Futtermittel dürfen keinesfalls die Gesundheit der Nutztiere bzw. der Bevölkerung schädigen. Dieses Futtermittel und die damit ernährten Tiere sind bei den betreffenden Landwirtschaftsbetrieben labortechnisch zu überprüfen.
Verteidigung:
Spezialtruppen sind kleine Einheiten die im Zweifelsfall Bundesbürger aus der Gewalt von Terroristen befreien können. Der bereits bestehende Auslandsgeheimdienst ist ausreichend um die Gefahr eines Angriffs rechtzeitig der Regierung zu bestätigen.
Arbeit & Soziales:
Wir halten es für angebracht einen überdurchschnittlichen Maurer ein Studium zum Architekten zu ermöglichen, anstelle einem schlechten Maurer das Krafttraining zu finanzieren.
Familie:
Grundsätzlich baut der Staat auf die Familie, gesunde Wirtschaft und ausgewogene Gleichberechtigung. Das sind drei Standbeine die eine besondere Förderung benötigen.
Wegen der Justiz...
Wie werden die Schöffen eigendlich ausgewählt ?
Deutschmann
05.06.2008, 20:39
Wegen der Justiz...
Wie werden die Schöffen eigendlich ausgewählt ?
Wie es zur Zeit ist - da bin ich leider überfragt.
Aber ich denke die Bürgervertreter im Gemeinderat, in dem übrigends eine meist gesunde Mischung aller Richtungen vertreten ist, könnten gut als Beisitzer fungieren da ihnen das Vertrauen seitens der Bevölkerung durch die Wahl bereits ausgesprochen wurde.
Wie es zur Zeit ist - da bin ich leider überfragt.
Aber ich denke die Bürgervertreter im Gemeinderat, in dem übrigends eine meist gesunde Mischung aller Richtungen vertreten ist, könnten gut als Beisitzer fungieren da ihnen das Vertrauen seitens der Bevölkerung durch die Wahl bereits ausgesprochen wurde.
Ich meinte wie die DKU Schöffen auswählen würde...
Aber nicht nach Partei Buch hoffe ich.Ich finde den Strang von Geronimo zur Zeit nicht , bin schon müde da es morgen früh um 3 losgeht , dort beschreibt er wie ein Kinderschänder der Grünen mithilfe von Ströbele Schöffe wird...
Deutschmann
05.06.2008, 20:58
Ich meinte wie die DKU Schöffen auswählen würde...
Aber nicht nach Partei Buch hoffe ich.Ich finde den Strang von Geronimo zur Zeit nicht , bin schon müde da es morgen früh um 3 losgeht , dort beschreibt er wie ein Kinderschänder der Grünen mithilfe von Ströbele Schöffe wird...
Ja, das meinte ich damit. Der Gemeinderat wird sozusagen als Beisitzer eingesetzt in dem alle politischen Richtungen vertreten sind. Man könnte es mit den Geschworenen in US-Gerichten vergleichen.
Ja, das meinte ich damit. Der Gemeinderat wird sozusagen als Beisitzer eingesetzt in dem alle politischen Richtungen vertreten sind. Man könnte es mit den Geschworenen in US-Gerichten vergleichen.
Wird man auf eine " Saubere Weste " achten...?
Deutschmann
05.06.2008, 21:20
Wird man auf eine " Saubere Weste " achten...?
Ein Gemeinderat wird bereits durch die Wahl der Bevölkerung bestätigt. Dabei werden keine anonymen Personen sondern Angehörige der jeweiligen Gemeinde gewählt. Die Möglichkeit unqualifizierte Personen ein Mitspracherecht einzuräümen ist nicht auszuschließen, aber auf Grund des Bekanntheitsgrades weitgehend auf ein minimum reduziert.
Ein Gemeinderat wird bereits durch die Wahl der Bevölkerung bestätigt. Dabei werden keine anonymen Personen sondern Angehörige der jeweiligen Gemeinde gewählt. Die Möglichkeit unqualifizierte Personen ein Mitspracherecht einzuräümen ist nicht auszuschließen, aber auf Grund des Bekanntheitsgrades weitgehend auf ein minimum reduziert.
Gut.Damit kann Ich leben. Missbrauch kann man leider nie ausschließen.
So , ich hau mich in meine Höhle...Gute Nacht an die DKU.
Gut.Damit kann Ich leben. Missbrauch kann man leider nie ausschließen.
So , ich hau mich in meine Höhle...Gute Nacht an die DKU.
So kannst du, ja? In Deutschland werden jährlich ca. 57.000 Strafverfahren vor Gerichten verhandelt. Oft nicht nur an einem Tag, das geht oft über Wochen und Monate.
Jetzt dürfen die armen Laienspieler nicht nur im Beruf ihren Mann oder ihre Frau stehen und im Gemeinderat fürs Gemeinwohl sorgen, jetzt werden sie auch noch zusätzlich als Volkesstimme mißbraucht. Notwendigerweise wird wohl ein neuer Tap Mensch geschaffen werden müssen oder der Berufslaie.
"Pro-NRW"-Aktivist
07.06.2008, 17:11
Worin seht Ihr von der "Demokratisch Konservativen Union / DKU" die Hauptunterschiede / Vorteile gegenüber
der "Demokratischen Volkspartei" DVP,
der "SSG" Sozial Stark Gerecht",
der "Kultur-Partei FRIEDRICH",
und der
"Christlich-Republikanischen Union" - CRU ?
Diese Parteikonzepte ähneln sich ja nun einmal...
Deutschmann
07.06.2008, 19:28
Worin seht Ihr von der "Demokratisch Konservativen Union / DKU" die Hauptunterschiede / Vorteile gegenüber
der "Demokratischen Volkspartei" DVP,
der "SSG" Sozial Stark Gerecht",
der "Kultur-Partei FRIEDRICH",
und der
"Christlich-Republikanischen Union" - CRU ?
Diese Parteikonzepte ähneln sich ja nun einmal...
Unser Programm basiert auf den zur Zeit gültigen nationalen und internationalen Gesetzen sowie Völkerrechtlichen Grundlagen. Ale Themenbereiche bzw. Ministerien wurden dabei berücksichtigt und ihre Umsetzung kann ohne nennenswerten Aufwand durchgeführt werden um Deutschland und seiner Bevölkerung eine normale nationale Idendität zu geben ohne mit anderen Nationen in Konflikt zu geraten.
Wir sind für mehr Eigenständigkeit in einem zusammenwachsenden Europa und einer freien Weltgemeinschaft.
Deutschmann
12.06.2008, 12:04
Und ab nach oben.
Fragt mich wenn ihr wissen wollt wie konstruktive Politik funktionieren soll. ;)
Deutschmann
27.06.2008, 19:46
So, dann bringe ich mich auch mal wieder ins Spiel. ;)
Freikorps
28.07.2008, 06:50
Hallo Deutschmann, ist die Wahlkampfmaschinerie zum Erliegen gekommen? - Seit 4 Wochen keinerlei öffentliche Auftritte von dir? - Du wirst doch hoffentlich keinem Attentat zum Opfer gefallen sein?:cool2:
Deutschmann
28.07.2008, 07:54
Hallo Deutschmann, ist die Wahlkampfmaschinerie zum Erliegen gekommen? - Seit 4 Wochen keinerlei öffentliche Auftritte von dir? - Du wirst doch hoffentlich keinem Attentat zum Opfer gefallen sein?:cool2:
Im Gegenteil. Wenn keine Fragen zu meinem Programm gestellt werden, scheint ja alles bestens zu sein. :D
Im Gegenteil. Wenn keine Fragen zu meinem Programm gestellt werden, scheint ja alles bestens zu sein. :D
Ich finde nix schlechtes an eurer Partei....
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