Esreicht!
23.05.2008, 09:16
Hallo
Ende April bestätigten die Mitglieder „demokratischer“ Parteien im Landeswahlausschuß die Entscheidung der Mitglieder „demokratischer“ Parteien der Kreiswahlausschüsse von Ludwigslust und Ostvorpommern , die NPD-Landtagsabgeordneten Stefan Köster und Michael Andrejewski von den Landratswahlen am 18. Mai auszuschließen.
ABGELEHNTE NPD-KANDIDATEN
Schützenhilfe vom CDU-Professor
Zwei Kandidaten der NPD wurden bei den Landratswahlen in Mecklenburg-Vorpommern abgelehnt - ein Rostocker Jura-Professor, findet die Entscheidung entbehre "jeder demokratischen Grundlage". Das CDU-Mitglied übt heftige Kritik an seinem Parteifreund, Innenminister Lorenz Caffier.
Hamburg - Mit scharfen Worten wendet sich der Rostocker Jura-Professor Ralph Weber an Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU): In einem Schreiben, das SPIEGEL ONLINE vorliegt, kritisiert Weber: Der Versuch, "Personen, die eine ‘rechte Gesinnung’ zum Ausdruck bringen", von öffentlichen Ämtern fernzuhalten "entbehrt jeglicher demokratischer Grundlage".
In dem Brief, der den Briefkopf der Juristischen Fakultät der Universität Rostock trägt, schreibt Weber weiter: "Solange eine politische Partei nicht offiziell durch das Bundesverfassungsgericht verboten wurde, kann die Mitgliedschaft in derartigen Vereinigungen und/oder Parteien nicht als Ausschlussgrund für öffentliches Tätigwerden oder soziales Engagement herangezogen werden." …
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,554750,00.html
Scheint ja tatsächlich auch in der CDU noch Mitglieder zu geben, die demokratische Grundrechte verteidigen...
kd
Ende April bestätigten die Mitglieder „demokratischer“ Parteien im Landeswahlausschuß die Entscheidung der Mitglieder „demokratischer“ Parteien der Kreiswahlausschüsse von Ludwigslust und Ostvorpommern , die NPD-Landtagsabgeordneten Stefan Köster und Michael Andrejewski von den Landratswahlen am 18. Mai auszuschließen.
ABGELEHNTE NPD-KANDIDATEN
Schützenhilfe vom CDU-Professor
Zwei Kandidaten der NPD wurden bei den Landratswahlen in Mecklenburg-Vorpommern abgelehnt - ein Rostocker Jura-Professor, findet die Entscheidung entbehre "jeder demokratischen Grundlage". Das CDU-Mitglied übt heftige Kritik an seinem Parteifreund, Innenminister Lorenz Caffier.
Hamburg - Mit scharfen Worten wendet sich der Rostocker Jura-Professor Ralph Weber an Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU): In einem Schreiben, das SPIEGEL ONLINE vorliegt, kritisiert Weber: Der Versuch, "Personen, die eine ‘rechte Gesinnung’ zum Ausdruck bringen", von öffentlichen Ämtern fernzuhalten "entbehrt jeglicher demokratischer Grundlage".
In dem Brief, der den Briefkopf der Juristischen Fakultät der Universität Rostock trägt, schreibt Weber weiter: "Solange eine politische Partei nicht offiziell durch das Bundesverfassungsgericht verboten wurde, kann die Mitgliedschaft in derartigen Vereinigungen und/oder Parteien nicht als Ausschlussgrund für öffentliches Tätigwerden oder soziales Engagement herangezogen werden." …
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,554750,00.html
Scheint ja tatsächlich auch in der CDU noch Mitglieder zu geben, die demokratische Grundrechte verteidigen...
kd