Merkel will Ökosteuer um drei Cent senken!

[FranzKonz]

Als im September 2005, also kurz vor der Bundestagswahl, die Benzinpreise schon einmal bei 1,50 Euro lagen, schlug Merkel vor, die Ökosteuer um 3 Cent zu senken um damit den Spritpreis erträglicher zu gestalten.


Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) wies den Vorschlag von Merkel und Stoiber strikt zurück."Die Ankündigung von Frau Merkel, die Ökosteuer um drei Cent zu senken, ist Zeichen eines grenzenlosen Populismus und finanzpolitischer Unseriosität."
http://www.welt.de/wirtschaft/article163009/Benzinpreis_Experten_erwarten_weiteren_Anstieg.htm l

Man sagt zwar, nichts sei so alt, wie die Zeitung von gestern. Aber auch diese Regel kennt ihre Ausnahmen.

https://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/1999/1103/none/0023/index.html
http://www.morgenpost.de/content/2005/09/04/politik/777372.html


Die CDU stehe voll an der Seite der Bürger, sagte hingegen CDU-Chefin Angela Merkel nach den Sitzungen von CDUPräsidium und Vorstand. Merkel kündigte Gespräche mit den Speditions- und Automobilverbänden auf Bundesebene an. Die Bürger sollen ihren Protest mit Postkarten und Aufklebern zum Ausdruck bringen.
http://www.tagesspiegel.de/politik/div/;art771,2025523

http://www.upi-institut.de/cdu-kamp.htm
http://www.rp-online.de/public/article/aktuelles/politik/deutschland/105081
http://www.solarenergie.com/wwwboard/messages/455.html

[meckerle]

Die CDU stehe voll an der Seite der Bürger, sagte hingegen CDU-Chefin Angela Merkel nach den Sitzungen von CDUPräsidium und Vorstand. Merkel kündigte Gespräche mit den Speditions- und Automobilverbänden auf Bundesebene an. Die Bürger sollen ihren Protest mit Postkarten und Aufklebern zum Ausdruck bringen.Finde ich nicht ! Ich denke wir sollten diese ganze Mischpoke zum Teufel jagen!

Was sollen Postkarten und Aufkleber bewirken? Kann mir das bitte mal jemand erklären?

Es reicht jetzt Frau Merkel !

[FranzKonz]

Finde ich nicht ! Ich denke wir sollten diese ganze Mischpoke zum Teufel jagen!

Was sollen Postkarten und Aufkleber bewirken? Kann mir das bitte mal jemand erklären?

Es reicht jetzt Frau Merkel !

Ich fände es einfach witzig, wenn das Merkel heute zu dem Thema Postkarten bekäme, die es vor 3 Jahren Hans Eichel zukommen lassen wollte.

Immerhin ist es heute selbst am Drücker und könnte das veranlassen, was es vor 3 Jahren vergeblich forderte.

[ochmensch]

Ich fände es einfach witzig, wenn das Merkel heute zu dem Thema Postkarten bekäme, die es vor 3 Jahren Hans Eichel zukommen lassen wollte.

Immerhin ist es heute selbst am Drücker und könnte das veranlassen, was es vor 3 Jahren vergeblich forderte.

So einfach wohl kaum. Steinbrück will seinen ausgeglichenen Haushalt und wird da nie mitmachen.

[Don]

Ich fände es einfach witzig, wenn das Merkel heute zu dem Thema Postkarten bekäme, die es vor 3 Jahren Hans Eichel zukommen lassen wollte.

Immerhin ist es heute selbst am Drücker und könnte das veranlassen, was es vor 3 Jahren vergeblich forderte.

Warum sollte sie? Eine völlig sinnlose Maßnahme. Sinnvoll wäre, die Ökosteuer in die Mineralölsteuer zu integrieren. Spart Buchungsaufwand. Sowie diese nochmal um 10 oder 20 Cent zu erhöhen und dafür die KFZ Steuer abzuschaffen. Sowie die schwachsinnige Feinstaubdingsda.
Und CO2 Begrenzungsbesteuerungblabla.

[FranzKonz]

Warum sollte sie? Eine völlig sinnlose Maßnahme. Sinnvoll wäre, die Ökosteuer in die Mineralölsteuer zu integrieren. Spart Buchungsaufwand. Sowie diese nochmal um 10 oder 20 Cent zu erhöhen und dafür die KFZ Steuer abzuschaffen. Sowie die schwachsinnige Feinstaubdingsda.
Und CO2 Begrenzungsbesteuerungblabla.

Sachlich hast Du natürlich recht. Aber es ist nicht nett von Dir, daß Du mir den Spaß nicht gönnst. X(

[FranzKonz]

So einfach wohl kaum. Steinbrück will seinen ausgeglichenen Haushalt und wird da nie mitmachen.

Ich erwarte auch gar nicht, daß das Merkel zu seinen Worten steht. Es geht mir nur um den Spaß, es daran zu erinnern. :D

[Don]

Sachlich hast Du natürlich recht. Aber es ist nicht nett von Dir, daß Du mir den Spaß nicht gönnst. X(

Natürlich gönne ich Dir den. Aber den bekommst Du sowieso. Sie werden die nächste Zeit genügend rumeiern mit diesem Thema.

[politisch Verfolgter]

Es hilft nur eins: der value ist individuell mental leistungsäquivalent zu erwirtschaften, regelmäßig auszuschütten und leistungsgerecht zu verteilen.
User bezahlen dazu für die Nutzung geeigneter betriebl. Netzwerke.
Die Arbeitsgesetzgebung ist grundrechtswidrig, muß also weg.
Steuern haben auf grundrechtskonformer Wertschöpfung zu basieren.
Bis dahin wird für Etliche alles immer billiger und für die Allermeisten immer teurer.

[Drache]

Erst 1,1% Rentenerhöhung und jetzt 3 Cent Steuernachlass beim Sprit!!!
Die Stürzen sich ja in Unkosten!

Sind wir eigentlich ein Volk von Bittstellern und Almosenempfängern?
Diese Politverbrecher müssen weg, schnell!

[tommy3333]

Als im September 2005, also kurz vor der Bundestagswahl, die Benzinpreise schon einmal bei 1,50 Euro lagen, schlug Merkel vor, die Ökosteuer um 3 Cent zu senken um damit den Spritpreis erträglicher zu gestalten.


http://www.welt.de/wirtschaft/article163009/Benzinpreis_Experten_erwarten_weiteren_Anstieg.htm l

Man sagt zwar, nichts sei so alt, wie die Zeitung von gestern. Aber auch diese Regel kennt ihre Ausnahmen.

https://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/1999/1103/none/0023/index.html
http://www.morgenpost.de/content/2005/09/04/politik/777372.html


http://www.tagesspiegel.de/politik/div/;art771,2025523

http://www.upi-institut.de/cdu-kamp.htm
http://www.rp-online.de/public/article/aktuelles/politik/deutschland/105081
http://www.solarenergie.com/wwwboard/messages/455.html

Das ist eher der Aufgalopp zum neuen Sommerloch.

[Doc Gyneco]

Ich fände es einfach witzig, wenn das Merkel heute zu dem Thema Postkarten bekäme, die es vor 3 Jahren Hans Eichel zukommen lassen wollte.

Immerhin ist es heute selbst am Drücker und könnte das veranlassen, was es vor 3 Jahren vergeblich forderte.

Schreib ihr doch mal !

Hier ! (http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_angela_merkel-650-5897.html)

Kannst ihr sogar anrufen !! 030 / 227 780 32

Ich, als Schweizer kann es kaum machen !!

:cool2: :cool2: :cool2:

[Biskra]

Das ist eher der Aufgalopp zum neuen Sommerloch.

Die Seiten, die Konz ausgegraben hat, sind alle von 2005, keine Angst. ;)

Dank der Inflation hat Frau Merkel auch noch Zeit, darüber nachzudenken. Heutzutage müsste der Benzinpreis bei ca. 1,56 EUR liegen, damit sie ihren Vorschlag wieder aufgreifen kann. Sicherlich wäre es auch sehr praktisch, wenn gerade Wahlkampf wäre. ;)

[tommy3333]

Die Seiten, die Konz ausgegraben hat, sind alle von 2005, keine Angst. ;)
Das heißt aber nicht, dass sich dieses Theater nicht wiederholen kann.


Dank der Inflation hat Frau Merkel auch noch Zeit, darüber nachzudenken. Heutzutage müsste der Benzinpreis bei ca. 1,56 EUR liegen, damit sie ihren Vorschlag wieder aufgreifen kann. Sicherlich wäre es auch sehr praktisch, wenn gerade Wahlkampf wäre. ;)
In meiner Gegend kostete der Liter Diesel (!) kürzlich schon mal ca. 1,50 EUR - Benzin und Super liegen noch mal etwa 3 ct darüber. Super Plus lag bei ca. 1,59 EUR. Nach Pfingsten sind die Preise mit Ausnahme von Super Plus wieder unter 1,50 EUR gefallen.

[latrop]

Schreib ihr doch mal !

Hier ! (http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_angela_merkel-650-5897.html)

Kannst ihr sogar anrufen !! 030 / 227 780 32

Ich, als Schweizer kann es kaum machen !!

:cool2: :cool2: :cool2:

Was nutzt das ?

Die antwortet doch nicht - steht jeden falls unter den Briefen (hab bei der 2. Seite Schluss gemacht mit nachsehen) :
bisher noch keine Antwort

Die wird auch nicht selbst antworten. Da kommt ein vorgefertigter Brief aus ihrem Büro.
Frau Merkel muss doch für das bischen Geld, was sie bekommt, auch mal arbeiten.
Da hat sie keine Zeit zu schreiben.

[FranzKonz]

Was nutzt das ?

Die antwortet doch nicht - steht jeden falls unter den Briefen (hab bei der 2. Seite Schluss gemacht mit nachsehen) :
bisher noch keine Antwort

Die wird auch nicht selbst antworten. Da kommt ein vorgefertigter Brief aus ihrem Büro.
Frau Merkel muss doch für das bischen Geld, was sie bekommt, auch mal arbeiten.
Da hat sie keine Zeit zu schreiben.

Wir werden wahrscheinlich eher in nächster Zeit mit einer neuen Klimaabgabe rechnen müssen. Hat doch unser allseits geliebtes Merkel mal wieder Milliarden verteilt:

Merkel sagt Milliarden für Tropenwaldschutz zu (http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,555982,00.html)

[Don]

Wir werden wahrscheinlich eher in nächster Zeit mit einer neuen Klimaabgabe rechnen müssen. Hat doch unser allseits geliebtes Merkel mal wieder Milliarden verteilt:

Merkel sagt Milliarden für Tropenwaldschutz zu (http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,555982,00.html)

Nicht nur das. Grade war die Artenschutzkonferenz. Die wollen auch Geld. Damit sie weiter hauptamtlich Zahlen fälschen können.

[klartext]

Warum sollte sie? Eine völlig sinnlose Maßnahme. Sinnvoll wäre, die Ökosteuer in die Mineralölsteuer zu integrieren. Spart Buchungsaufwand. Sowie diese nochmal um 10 oder 20 Cent zu erhöhen und dafür die KFZ Steuer abzuschaffen. Sowie die schwachsinnige Feinstaubdingsda.
Und CO2 Begrenzungsbesteuerungblabla.
Lass dich nicht aufs Glatteis führen. Es gibt keine Ökosteuer. Das Wort ist eine Erfindung der Grünen.
Steuern für einen bestimmten Zweck zu erheben, ist rechtswidrig. Es ist also eine ganz normale Verbrauchssteuer, nichts weiter, die sich Mineraölsteuer nennt.

[FranzKonz]

Lass dich nicht aufs Glatteis führen. Es gibt keine Ökosteuer. Das Wort ist eine Erfindung der Grünen.
Steuern für einen bestimmten Zweck zu erheben, ist rechtswidrig. Es ist also eine ganz normale Verbrauchssteuer, nichts weiter, die sich Mineraölsteuer nennt.

Wie üblich semmelt Freund Klartext wieder nur Müll in die Lande.

Verfassungsgericht bestätigt Ökosteuer (http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,296061,00.html)

[klartext]

Wie üblich semmelt Freund Klartext wieder nur Müll in die Lande.

Verfassungsgericht bestätigt Ökosteuer (http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,296061,00.html)

Mir scheint, du kennst die Grundlagen unseres Rechts nicht und verwechselst Steuern mit Abgaben und Gebühren.
Politiker versuchen, mit allen möglichen Bezeichnungen Steuererhöhungen zu begründen und geben dann ihrem Kind einen Namen. Das ist aber schon alles.
Vielleicht solltest du das Urteil richtig lesen lernen. Das Gericht spricht hier von einer Stromsteuer.
Immer wieder erstaunlich, wie leicht man Linke verarschen kann. Kein Wunder also, dass Lafi relativen Erfolg hat.

[FranzKonz]

Mir scheint, du kennst die Grundlagen unseres Rechts nicht und verwechselst Steuern mit Abgaben und Gebühren.
Politiker versuchen, mit allen möglichen Bezeichnungen Steuererhöhungen zu begründen und geben dann ihrem Kand einen Namen. Das ist aber schon alles.

Wenn das Bundesverfassungsgericht etwas bestätigt hat, dann ist es rechtmäßig. So sagt es unsere Rechtsordnung. Also blas' nicht schon wieder die Backen auf, es kommt doch nur warme Luft.

[klartext]

Wenn das Bundesverfassungsgericht etwas bestätigt hat, dann ist es rechtmäßig. So sagt es unsere Rechtsordnung. Also blas' nicht schon wieder die Backen auf, es kommt doch nur warme Luft.

Lass es einfach. Die anstehend Rechtsfrage war, ob es sein darf, dass durch eine STROMSTEUER, und genauso hat es das Gericht bezeichnet, der Bürger ungleichmässig betroffen sein darf.
Ob es eine Ökosteuer gibt, war nicht Sache des Verfahrens.

[FranzKonz]

Lass es einfach. Die anstehend Rechtsfrage war, ob es sein darf, dass durch eine STROMSTEUER, und genauso hat es das Gericht bezeichnet, der Bürger ungleichmässig betroffen sein darf.
Ob es eine Ökosteuer gibt, war nicht Sache des Verfahrens.



Urteil


für Recht erkannt:

Die Verfassungsbeschwerden werden zurückgewiesen.

Gründe:
A.
1

Die Verfassungsbeschwerden betreffen die Verfassungsmäßigkeit der so genannten Ökosteuer. ...

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20040420_1bvr174899.html

[Don]

Lass dich nicht aufs Glatteis führen. Es gibt keine Ökosteuer. Das Wort ist eine Erfindung der Grünen.
Steuern für einen bestimmten Zweck zu erheben, ist rechtswidrig. Es ist also eine ganz normale Verbrauchssteuer, nichts weiter, die sich Mineraölsteuer nennt.

Nein, es ist nicht rechtswidrig.
Steuern sind zwar per Definition nicht zweckgebunden, das ist aber eine selbstgegebene Erleichterung für die Politik und kein Zwang. Es spricht allerdings nichts dagegen, eine zweckgebundene Steuer zu erheben, außer dem Verwaltungsaufwand. Wobei es wurscht ist, da das bei kameralistischer Buchhaltung sowieso niemand aufdröseln könnte. Und dürfte. Sonst könnte man die Politiker wegen Veruntreuung öfentlicher Gelder problemlos in den Knast bringen.
Siehe Solidaritätszuchlag.

Daß ich die Ökosteuer beim Sprit mir aufführte war ein freudscher Fehler, das Haßwort ist einfach zu tief eingebrannt.

[klartext]

Nein, es ist nicht rechtswidrig.
Steuern sind zwar per Definition nicht zweckgebunden, das ist aber eine selbstgegebene Erleichterung für die Politik und kein Zwang. Es spricht allerdings nichts dagegen, eine zweckgebundene Steuer zu erheben, außer dem Verwaltungsaufwand. Wobei es wurscht ist, da das bei kameralistischer Buchhaltung sowieso niemand aufdröseln könnte. Und dürfte. Sonst könnte man die Politiker wegen Veruntreuung öfentlicher Gelder problemlos in den Knast bringen.
Siehe Solidaritätszuchlag.

Daß ich die Ökosteuer beim Sprit mir aufführte war ein freudscher Fehler, das Haßwort ist einfach zu tief eingebrannt.

Aus ökologischen Gründen eine Verbrauchssteuer zu erheben, ist natürlich rechtens, aber daraus wird noch keine zweckgebundene Ökosteuer.
Zweckgebunden können immer nur Abgaben sein, das Flaschenpfand ist ein typisches Beispiel.
Ich wehre mich dagegen, dass unsere Sprache zunehmend dazu verwendet wird, Umstände zu verschleiern anstatt sie genau zu definieren, was an sich Zweck der Sprache ist. Diese Unsitte reisst immer mehr ein, wie z.B.:
Fraktionszwang ( schlicht rechtswidrig ) - erneuerbare Energien ( physikalisch nicht möglich ) - Reichensteuer ( rechtswidrig )
Man muss endlich die Dinge beim Namen nennen. Die sog. Ökosteuer ist nichts weiter als eine ganz normale Verbrauchssteuer.

[Ka0sGiRL]

Ich erwarte auch gar nicht, daß das Merkel zu seinen Worten steht. Es geht mir nur um den Spaß, es daran zu erinnern. :D

Ja super....toller Spass! X(

Ich hatte die Überschrift gelesen und mit freudiger Erwartung draufgeklickt!
Statt der versprochenen minus 3 Cent hat sie die Mehrwertsteuer angehoben und bereichert sich nun fleißig am zusätzlichen Steuereinkommen.

Die Doppelbesteuerung ist mir sowieso suspekt. Da werden auf Steuereinnahmen zustätzliche Steuern erhoben - ...legitim erscheint mir das nicht!

[FranzKonz]

Ja super....toller Spass! X(

Ich hatte die Überschrift gelesen und mit freudiger Erwartung draufgeklickt!
Statt der versprochenen minus 3 Cent hat sie die Mehrwertsteuer angehoben und bereichert sich nun fleißig am zusätzlichen Steuereinkommen.

Die Doppelbesteuerung ist mir sowieso suspekt. Da werden auf Steuereinnahmen zustätzliche Steuern erhoben - ...legitim erscheint mir das nicht!

Natürlich ist das nicht legitim. Es ärgert mich nur immer wieder, daß die SPD als die Partei der Steuererhöungen dargestellt, und gleichzeitig der wirtschaftliche Sachverstand der Union gefeiert wird.

Wenn ich mir dann die Fakten anschaue, ist es genau umgekehrt.

[FranzKonz]

Aus ökologischen Gründen eine Verbrauchssteuer zu erheben, ist natürlich rechtens, aber daraus wird noch keine zweckgebundene Ökosteuer.
Zweckgebunden können immer nur Abgaben sein, das Flaschenpfand ist ein typisches Beispiel.
Ich wehre mich dagegen, dass unsere Sprache zunehmend dazu verwendet wird, Umstände zu verschleiern anstatt sie genau zu definieren, was an sich Zweck der Sprache ist. Diese Unsitte reisst immer mehr ein, wie z.B.:
Fraktionszwang ( schlicht rechtswidrig ) - erneuerbare Energien ( physikalisch nicht möglich ) - Reichensteuer ( rechtswidrig )
Man muss endlich die Dinge beim Namen nennen. Die sog. Ökosteuer ist nichts weiter als eine ganz normale Verbrauchssteuer.

Du solltest endlich einmal lernen, die Begriffe richtig zu verwenden. Das Flaschenpfand ist keine Abgabe, und die Ökosteuer ist nicht zweckgebunden.

Fraktionszwang ist rechtswidrig, aber üblich, erneuerbare Energien ist ein politischer Begriff und hat mit Physik nichts am Hut, und die Reichensteuer ist zwar doof, aber nicht rechtswidrig.

Und natürlich ist die Ökosteuer eine Verbrauchssteuer. Sie soll den Mineralölverbrauch reduzieren und ist damit auch ökologisch sinnvoll.

[Skorpion968]

Du solltest endlich einmal lernen, die Begriffe richtig zu verwenden. Das Flaschenpfand ist keine Abgabe, und die Ökosteuer ist nicht zweckgebunden.

Unser Freund und Kupferstecher Klartext meint vielleicht, dass er Flaschenpfand zahlt, um im Alter damit einen Anspruch auf Flaschen erworben zu haben. :D