Vollständige Version anzeigen : Wie soll der deutsche Staat gegen islamische Zwangsverheiratungen vorgehen?
Hallo,
nachdem ich vor ein paar Tagen "Ich klage an" von der niederländischen Islamkritikerin Ayaan Hirsi Ali zu Ende gelesen habe, sind mir einige Gedanken durch den Kopf gegangen, die ich hier zur Diskussion stellen möchte.
Zwangsehen, fast überwiegend im Islam vorkommend, stellen für mich eine leider rechtlich anerkannte Unterdrückung des weiblichen Individuum durch die mittelalterliche, arabische Kultur dar und sollten eigentlich geächtet werden.
Mein erster Gedanke war das Verbot dieser Zwangsehen, also ein Ende der Anerkennung derartiger, zweifelhafter Eheverträge. Und obwohl ich befürchtete, dass ein derartiges Verbot mit der in Deutschland geltenden Vertragsfreiheit kollidieren würde, wurde ich eines Besseren belehrt. Zu dieser Vertragsfreiheit gehört die Abschlussfreiheit, die widerrum durch die Partnerwahlfreiheit ergänzt wird. Der Inhalt dieser "Freiheiten" lässt sich erschließen, muss wohl nicht näher erläutert werden.
Diese Partnerwahlfreiheit ist im Falle einer islamischen Zwangsverheiratung nicht nur nicht gegeben, sondern wird darüber hinaus in der Praxis durch eine in Deutschland nach §253 (StGB) strafbare Handlung erzwungen - die Erpressung, womit die Argumentation mit der Vertragsfreiheit für die Befürworter der Legalität dieser Zwangsehen nicht möglich ist.
§ 253 Erpressung
(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt und dadurch dem Vermögen des Genötigten oder eines anderen Nachteil zufügt, um sich oder einen Dritten zu Unrecht zu bereichern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist.
(3) Der Versuch ist strafbar.
(4) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung einer Erpressung verbunden hat.
Wenn sogar schon der Versuch strafbar ist, ist die Legalität islamischer Zwangsehen zu Recht anzufechten. Doch dies wirkt sich auch auf das Asylrecht aus: Sind islamische Zwangsehen in Deutschland nicht anerkannt, kann auch der Familienzuzug mit derartigem Hintergrund ausgeschlossen werden. Des Weiteren kann der Familienzuzug im Falle von islamischen Zwangsehen, deren Partner schon in Deutschland leben, rückgängig gemacht werden, sofern keine deutsche Staatsbürgerschaft vorliegt.
Natürlich hätte ein derartiges Verbot Lücken, die die Heiratenden ausschöpfen könnten (sie könnten sich als der Heirat willig ausgeben, womit die Vertragsfreiheit wieder gelten würde) aber ein Schritt in die richtige Richtung wäre dieses klare Bekenntnis zu den westlichen Werten und den Frauenrechten in unserer Kultur definitiv.
Was meint ihr?
Hallo,
nachdem ich vor ein paar Tagen "Ich klage an" von der niederländischen Islamkritikerin Ayaan Hirsi Ali zu Ende gelesen habe, sind mir einige Gedanken durch den Kopf gegangen, die ich hier zur Diskussion stellen möchte.
Zwangsehen, fast überwiegend im Islam vorkommend, stellen für mich eine leider rechtlich anerkannte Unterdrückung des weiblichen Individuum durch die mittelalterliche, arabische Kultur dar und sollten eigentlich geächtet werden.
Mein erster Gedanke war das Verbot dieser Zwangsehen, also ein Ende der Anerkennung derartiger, zweifelhafter Eheverträge. Und obwohl ich befürchtete, dass ein derartiges Verbot mit der in Deutschland geltenden Vertragsfreiheit kollidieren würde, wurde ich eines Besseren belehrt. Zu dieser Vertragsfreiheit gehört die Abschlussfreiheit, die widerrum durch die Partnerwahlfreiheit ergänzt wird. Der Inhalt dieser "Freiheiten" lässt sich erschließen, muss wohl nicht näher erläutert werden.
Diese Partnerwahlfreiheit ist im Falle einer islamischen Zwangsverheiratung nicht nur nicht gegeben, sondern wird darüber hinaus in der Praxis durch eine in Deutschland nach §253 (StGB) strafbare Handlung erzwungen - die Erpressung, womit die Argumentation mit der Vertragsfreiheit für die Befürworter der Legalität dieser Zwangsehen nicht möglich ist.
Wenn sogar schon der Versuch strafbar ist, ist die Legalität islamischer Zwangsehen zu Recht anzufechten. Doch dies wirkt sich auch auf das Asylrecht aus: Sind islamische Zwangsehen in Deutschland nicht anerkannt, kann auch der Familienzuzug mit derartigem Hintergrund ausgeschlossen werden. Des Weiteren kann der Familienzuzug im Falle von islamischen Zwangsehen, deren Partner schon in Deutschland leben, rückgängig gemacht werden, sofern keine deutsche Staatsbürgerschaft vorliegt.
Natürlich hätte ein derartiges Verbot Lücken, die die Heiratenden ausschöpfen könnten (sie könnten sich als der Heirat willig ausgeben, womit die Vertragsfreiheit wieder gelten würde) aber ein Schritt in die richtige Richtung wäre dieses klare Bekenntnis zu den westlichen Werten und den Frauenrechten in unserer Kultur definitiv.
Was meint ihr?
Gar nicht. Genau so wenig wie ich will, dass in meine kulturellen Angelegenheiten reingepfuscht wird von Seiten des Islam, sowenig geht uns an was der Islam und seine Angehörigen machen.
Gar nicht. Genau so wenig wie ich will, dass in meine kulturellen Angelegenheiten reingepfuscht wird von Seiten des Islam, sowenig geht uns an was der Islam und seine Angehörigen machen.
Kulturrelativismus ist das denkbar Unangebrachteste, wenn es um Menschenrechte geht. Zwangsehen kollidieren nicht nur mit freiheitlichen Wertvorstellungen, sondern auch mit unserem Grundgesetz und dem Strafgesetzbuch.
Kulturrelativismus ist das denkbar Unangebrachteste, wenn es um Menschenrechte geht. Zwangsehen kollidieren nicht nur mit freiheitlichen Wertvorstellungen, sondern auch mit unserem Grundgesetz und dem Strafgesetzbuch.
Ich glaube nicht das Du einem Gläubigen und zutiefst verwurzelten Moslem mit dem dt. Strafgesezbuch Angst machen kannst!
Aber egal, meinen Segen habt Ihr, auf ins Gefecht, Ihr Gutmenschen!
Mondgoettin
15.05.2008, 14:41
Kulturrelativismus ist das denkbar Unangebrachteste, wenn es um Menschenrechte geht. Zwangsehen kollidieren nicht nur mit freiheitlichen Wertvorstellungen, sondern auch mit unserem Grundgesetz und dem Strafgesetzbuch.ich finde es einen skandal dass es in einer Demokratie wie Deutschland,es noch Zwangsverheiratungen von jungen Maedchen gibt.Man sollte das aufs schaerfste bekaempfen!
ich werde das Buch in naechster Zeit auch mal lesen,habe es schon lange vor.
Mark Mallokent
15.05.2008, 15:04
Der Staat sollte sich aus der Familie raushalten und rausgehalten werden. Wenn eine Frau meint, sie sei zwangsverheiratet worden, kann sie dagegen klagen. Abgesehen davon ärgert mich, daß immer so getan wird, als wären von den Zwangsehen nur Frauen betroffen. Dabei ist die Wahlfreiheit für die verheirateten Männer ebensowenig gegeben. :]
Ich bin auch der Meinung schon immer gewesen, dass der Islam shr die Frauenrechte (Menschenrechte) mit Füßen tritt. Wir können maximal eins machen: In unserem Land auf unsere Gesetze verweisen (wer hier einwandert muss sich auch rechtlich anpassen). In denen ihren Ländern können wir leider nichts machen, da das innenpolitisch-kulturpolitische Angelegenheiten sind.
Der kritische Denker
15.05.2008, 15:36
Natürlich muß gegen Zwangsehen vorgegangen werden. das Verletzt doch Fundamental die Menschenrechte und das Gleichberechtigungsprinzip. Freiheit ist die erste Säule auf der Europa ruht.
Würfelqualle
15.05.2008, 16:05
Alle Musel aus der BRD ausweisen und schon ist das Problem gelöst.
Gruss vonne Würfelqualle
lupus_maximus
15.05.2008, 16:08
Kulturrelativismus ist das denkbar Unangebrachteste, wenn es um Menschenrechte geht. Zwangsehen kollidieren nicht nur mit freiheitlichen Wertvorstellungen, sondern auch mit unserem Grundgesetz und dem Strafgesetzbuch.
Unser Gesetze gelten aber nur bis zu unserer Grenze, weiter nicht!
Ich glaube nicht das Du einem Gläubigen und zutiefst verwurzelten Moslem mit dem dt. Strafgesezbuch Angst machen kannst!
Wer das deutsche Strafrecht nicht achtet, hat hier nichts zu suchen, Punkt.
Mittelalterliche Scharia-Vorstellungen müssen nicht toleriert, sondern bekämpft werden.
Ich bin auch der Meinung schon immer gewesen, dass der Islam shr die Frauenrechte (Menschenrechte) mit Füßen tritt. Wir können maximal eins machen: In unserem Land auf unsere Gesetze verweisen (wer hier einwandert muss sich auch rechtlich anpassen). In denen ihren Ländern können wir leider nichts machen, da das innenpolitisch-kulturpolitische Angelegenheiten sind.
Ich redete auch vom deutschen Staat. Hier gilt das Grundgesetz, nicht die Scharia.
Familienzuzug im Falle von Zwangsverheiratungen schafft uns nur Fundamentalisten ins Land, was wir brauchen, sind weltliche Ausländer.
Unser Gesetze gelten aber nur bis zu unserer Grenze, weiter nicht!
Darum geht es doch. Auch von den hier lebenden Muslimen ist ein großer Teil zwangsverheiratet worden. Und durch Import-Ehen sind wir davon direkt betroffen, wir lassen islamische Fundamentalisten in unser Land. Es geht um die Menschenrechte der hier lebenden muslimischen Frauen, für Saudi-Arabien können wir nichts tun. Die Bekämpfung der islamischen Ideologie müssen wir wohl vorerst auf Deutschland beschränken.
Mark Mallokent
15.05.2008, 17:23
Die deutschen Gesetze verbieten Zwangsverheiratungen ja bereits. Wenn ein Mensch nachweisen kann, daß er unter Zwang oder Druck verheiratet wurde, wird die Ehe für ungültig erklärt.
Die deutschen Gesetze verbieten Zwangsverheiratungen ja bereits. Wenn ein Mensch nachweisen kann, daß er unter Zwang oder Druck verheiratet wurde, wird die Ehe für ungültig erklärt.
So sieht's theoretisch aus - in der Praxis kommt es zu derartigen Rebellionen seitens der Opfer menschenverachtender Zwangsheiraten doch gar nicht. Wer riskiert schon, von einem Ehrenmord heimgesucht zu werden?
Die islamische Ideologie ist ein Gefängnis, aus dem muslimische Frauen von selbst nicht herauskommen. Das freiheitliche Rechtssystem der westlichen Welt muss ihnen zur Hilfe eilen, der faschistoide Kulturrelativismus durch grüne Gutmenschen manifestiert ihre missliche Lage doch nur.
Settembrini
15.05.2008, 17:30
Im Ansatz halte ich Kilgore's Ueberlegungen fuer sehr vernuenftig. Die Frage ist aber, wie der Sachbestand einer Zwangsheirat ueberhaupt nachgewiesen werden soll.
lupus_maximus
15.05.2008, 17:36
Im Ansatz halte ich Kilgore's Ueberlegungen fuer sehr vernuenftig. Die Frage ist aber, wie der Sachbestand einer Zwangsheirat ueberhaupt nachgewiesen werden soll.
Machen wir es doch am Besten so wie es in der deutschen Justiz inzwischen abläuft: Umkehrung der Beweislast. Es muß bewiesen werden daß das Paar nicht zwangsverheiratet wurde. Schon sind wir nicht mehr in der Bredouille.
Ganz einfach, machen wir es so wie im § 130 und im ADG üblich.
Alle Musel aus der BRD ausweisen und schon ist das Problem gelöst.
Gruss vonne Würfelqualle
Wie qualifiziert und einfallsreich man sich wieder äußert.
lupus_maximus
15.05.2008, 17:39
Wie qualifiziert und einfallsreich man sich wieder äußert.
Dies ist aber die einzig mögliche Lösung!
Silencer
15.05.2008, 17:44
Es muss ein Gesetz her, welches den Import von muslimischen Ehepartnern verbietet.
So langsam müssen wir Notstandsgesetze verabschieden um zu verhindern, dass aus Deutschland Germanistan wird.
Wie qualifiziert und einfallsreich man sich wieder äußert.
Die Lösung mit dem Besten Ergebniss .
Mark Mallokent
15.05.2008, 19:11
So sieht's theoretisch aus - in der Praxis kommt es zu derartigen Rebellionen seitens der Opfer menschenverachtender Zwangsheiraten doch gar nicht. Wer riskiert schon, von einem Ehrenmord heimgesucht zu werden?
Die islamische Ideologie ist ein Gefängnis, aus dem muslimische Frauen von selbst nicht herauskommen. Das freiheitliche Rechtssystem der westlichen Welt muss ihnen zur Hilfe eilen, der faschistoide Kulturrelativismus durch grüne Gutmenschen manifestiert ihre missliche Lage doch nur.
Ich bin immer wieder erstaunt, was für ein merkwürdiges Frauenbild viele User hier haben. Da sind immer schwache hilflose schutzbedürftige Frauen auf der einen, brutale, finstere Männer auf der anderen Seite. Ich kann mich noch gut erinnern, wie analoge Atrikel in den 90iger Jahren erschienen, nur waren es da nicht muslimische Frauen, sondern deutsche, die nicht von muslimischen, sondern von deutschen Männern drangsaliert wurden.
Ich meine: Wer sich aus solchen archaischen Verhältnissen befreien will, dem gebührt Unterstützung und sogenannte "Ehrenmorde" gehören bestraft. Aber ansonsten geht den Staat das Familienleben der Bürger nichts an. :]
Achsel-des-Bloeden
15.05.2008, 19:22
Gar nicht. Genau so wenig wie ich will, dass in meine kulturellen Angelegenheiten reingepfuscht wird von Seiten des Islam, sowenig geht uns an was der Islam und seine Angehörigen machen.
In unserem Land? Du spinnst wohl ...
Bei sich zuhause dürfen die Mohammedaner allerdings ihren sinistren Riten fröhnen wie sie lustig sind ...
P.S.: Ein gangbarer Weg wider die mohammedanischen zwangsbräute ist der totale Stop jedweder Transferzahlung. Ausnahme: Ein- Weg- Ticket für den Bräutigam in Richtung Heimat!
Bruddler
15.05.2008, 19:27
Gar nicht. Genau so wenig wie ich will, dass in meine kulturellen Angelegenheiten reingepfuscht wird von Seiten des Islam, sowenig geht uns an was der Islam und seine Angehörigen machen.
sunbeam, willst wohl a bisserl provozieren ? ;)
Gar nicht. Genau so wenig wie ich will, dass in meine kulturellen Angelegenheiten reingepfuscht wird von Seiten des Islam, sowenig geht uns an was der Islam und seine Angehörigen machen.
Richtig, so lange die Zwangsehen unter Leuten in islamischen Ländern geschlossen werden, geht es uns nix an. Anders verhält es sich, wenn Islamisten glauben, unser Rechtssystem untergraben zu können. Wer seine Tochter zwingt irgendeinen Kerl zu heiraten, den sie sich nicht selber ausgesucht hat, gehört strengstens bestraft. Ebenso der "Ehemann" den man wegen Vergewaltigung drankriegen sollte und den Brautvater natürlich wegen Menschenhandels.
Ich bin immer wieder erstaunt, was für ein merkwürdiges Frauenbild viele User hier haben. Da sind immer schwache hilflose schutzbedürftige Frauen auf der einen, brutale, finstere Männer auf der anderen Seite. Ich kann mich noch gut erinnern, wie analoge Atrikel in den 90iger Jahren erschienen, nur waren es da nicht muslimische Frauen, sondern deutsche, die nicht von muslimischen, sondern von deutschen Männern drangsaliert wurden.
Ich meine: Wer sich aus solchen archaischen Verhältnissen befreien will, dem gebührt Unterstützung und sogenannte "Ehrenmorde" gehören bestraft. Aber ansonsten geht den Staat das Familienleben der Bürger nichts an. :]
Gelle, du weisst schon, dass Mohammedanierinnen unter Umständen mit ihrem Leben spielen. Also die Emanze raushängen ist da nicht unbedingt angesagt.
Denkpoli
15.05.2008, 23:30
ich finde es einen skandal dass es in einer Demokratie wie Deutschland,es noch Zwangsverheiratungen von jungen Maedchen gibt.Man sollte das aufs schaerfste bekaempfen!
ich werde das Buch in naechster Zeit auch mal lesen,habe es schon lange vor.
du bist eine Moslemhasserin,
du bist intolerant,
du bist ...
... ganz ganz böse!!!
Abschieben was das Zeug hält und vor allem Sozialleistungen nur noch für Deutsche. Dann ist der Spuk schnell Geschichte.
sunbeam, willst wohl a bisserl provozieren ? ;)
Nein, im Gegenteil, ich fühle mich vom Threadersteller provoziert. Mir wird hier aufoktroyiert mir Gedanken zu machen um mir fremde Kulturen und Bräuche! Wenn ein Moslem in Berlin Lämmer schächtet, seine Tochter zwangsverheiratet und seiner Frau ein Kopftuch aufzwingt, dann ist das nicht mein Problem. Wenn mir vor 2 Jahren, als ich in den USA für ein paar Monate war, ein Ami gesagt hätte, ich solle jetzt ausschließlich Fast-Food fressen, einBaseball-Cap tragen und mir einen "I love Bush"-Sticker auf mein Auto kleben, hätte ich auch gesagt, leck mich!
Mark Mallokent
16.05.2008, 08:27
Gelle, du weisst schon, dass Mohammedanierinnen unter Umständen mit ihrem Leben spielen. Also die Emanze raushängen ist da nicht unbedingt angesagt.
"Unter Umständen" spielt jeder mit seinem Leben. Und Emanzipation muß sich nun einmal gegen Widerstände durchsetzen. Das ist eine Erfahrung, die die Menschen - egal welchen Geschlechts und welcher Religion - nun einmal selbst machen müssen und die man ihnen nicht abnehmen kann.
Ich redete auch vom deutschen Staat. Hier gilt das Grundgesetz, nicht die Scharia.
Familienzuzug im Falle von Zwangsverheiratungen schafft uns nur Fundamentalisten ins Land, was wir brauchen, sind weltliche Ausländer.
Ich sehe wir verstehen uns :)
Silencer
16.05.2008, 13:00
"Unter Umständen" spielt jeder mit seinem Leben. Und Emanzipation muß sich nun einmal gegen Widerstände durchsetzen. Das ist eine Erfahrung, die die Menschen - egal welchen Geschlechts und welcher Religion - nun einmal selbst machen müssen und die man ihnen nicht abnehmen kann.
Ich fürchte die Pariser Luft bekommt dir nicht gut.
Rückständige, mittelalterliche Bräuche der Zuwanderer haben in Deutschland nichts zu suchen. Wenn dein Paris versift ist - erfreue dich doch daran. Hier werden wir das zu verhindern wissen - mit aller Brutalität!
Bruddler
16.05.2008, 13:00
islamische Zwangsverheiratungen....
schlimm genug, dass wir uns mit solchen kulturfremden Gepflogenheiten befassen muessen......haben wir Deutsche eigentlich keine eigenen Probleme ?
http://abrahamweb.gwebspace.de/raus-hier2.jpg
Silencer
16.05.2008, 13:04
Nein, im Gegenteil, ich fühle mich vom Threadersteller provoziert. Mir wird hier aufoktroyiert mir Gedanken zu machen um mir fremde Kulturen und Bräuche! Wenn ein Moslem in Berlin Lämmer schächtet, seine Tochter zwangsverheiratet und seiner Frau ein Kopftuch aufzwingt, dann ist das nicht mein Problem. Wenn mir vor 2 Jahren, als ich in den USA für ein paar Monate war, ein Ami gesagt hätte, ich solle jetzt ausschließlich Fast-Food fressen, einBaseball-Cap tragen und mir einen "I love Bush"-Sticker auf mein Auto kleben, hätte ich auch gesagt, leck mich!
Wer hat dich denn so umgepolt?
Quatsche keinen Unsinn - in Deutschland gibt es deutsches Recht nach welchem hier gelebt wird. Wer das nicht tut, muss bestraft oder, wenn Ausländer, umgehend ausgewiesen werden.
Du entwickelst dich zum toleranten Depp - merkst du das nicht? Bist du auf auf deinem "Musel-Auge" blind geworden?
Stadtknecht
17.05.2008, 09:35
Wie soll der deutsche Staat gegen islamische Zwangsverheiratungen vorgehen?
In dem er Gesetze erläßt, nach denen der in Deutschland lebende Ehepartner für Kranken-, Sozial- und sonstige Versicherungen aufkommen muß.
In dem importierte Ehepartner von sämtlichen Sozialleistungen ausgeschlossen werden.
In dem Kinder aus diesen Ehen nur unter besonderen Umständen Kindergeld erhalten.
In dem im Falle von Integrationsunwilligkeit beide Partner mitsamt Kindern auf eigene Kosten ( die vor Eheschließung beim Ausländeramt hinterlegt werden müßten ) abgeschoben werden.
Das ist zwar kaum durchsetzbar, aber geht ja auch nur um Gedankenspielchen.
Gibt es im islamischen Kulturkreis, also in der arabischen Welt selbst, überhaupt Ehen, die aus Liebe und nicht unter Zwang geschlossen werden?
Dies bezweifle ich stark, weil der massive Druck der islamischen Gemeinschaft das menschliche Individuum und somit die Gefühle der Heiratenden völlig unterordnet.
Daher sollte man islamische Ehen künftig in Deutschland überhaupt nicht mehr anerkennen, sofern sie außer Lande geschlossen worden sind, weil es sich ja mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit um Eheverträge handelt, die unter massiver Einschüchterung und Erpressung entstanden sind, die somit mit dem Grundgesetz kollidieren. Die Anerkennung dieser Ehen ist verfassungsrechtlich wie menschenrechtlich äußerst bedenklich.
Mindestens aber muss vorangehend geprüft werden, ob die Ehe unter freien Umständen entstanden ist. Dies würde den Familiennachzug aus der arabischen Welt sozusagen als Nebenwirkung fast vollständig unterbinden.
Settembrini
17.05.2008, 14:14
Daher sollte man islamische Ehen künftig in Deutschland überhaupt nicht mehr anerkennen, sofern sie außer Lande geschlossen worden sind, weil es sich ja mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit um Eheverträge handelt, die unter massiver Einschüchterung und Erpressung entstanden sind, die somit mit dem Grundgesetz kollidieren. Die Anerkennung dieser Ehen ist verfassungsrechtlich wie menschenrechtlich äußerst bedenklich.
"Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit" ist ein Terminus, der zur Rechtfertigung juristischer Entscheidungen nur bedingt in Frage kommt.
Mindestens aber muss vorangehend geprüft werden, ob die Ehe unter freien Umständen entstanden ist.
Nochmals die Frage: Wie?
Eine Liste mit so genannten "Risikoländern" in Bezug auf islamische Zwangsverheiratung ist zu erstellen, wo beispielsweise Herkunftsländer wie Saudi-Arabien, Oman oder der Iran ihren Platz fänden. Diese Risikoländer sind von einem Ausschuss aus Bundesregierung und objektiven Islamwissenschaftlern u.a. aber nicht ausschließlich auf Grundlage von Berichten der Vereinten Nationen festzulegen.
Ein Ehepaar aus einem Risikoland muss vor einer Einreisegenehmigung veranschaulichen können, wie der Ehevertrag zu Stande gekommen ist - kann der Verdacht der Zwangsverheiratung nicht widerlegt werden, wird auch keine Genehmigung ausgestellt. Diesbezüglich ist die Zwangsheirat nicht als Straftatbestand anzusehen (weil sie ja außerhalb Deutschlands und somit außerhalb des Einflussbereiches des Grundgesetzes vollzogen wurde) sondern als von der Politik und nicht von der Justiz festgelegtes Immigrationskriterium - und weil es eben hier nicht um den Tatbestand sondern um ein Kriterium geht, ist es auch irrelevant, ob die Unschuldsvermutung gebrochen wird, denn diese ist eine rein juristische Angelegenheit.
Die meisten Islamhasser in diesem Forum schreien immer nur wild herum, man solle doch alle Muslime abschieben oder gar keine mehr ins Land lassen - genauso plump wie unqualifiziert, da es rein rechtlich völlig unmöglich ist.
Mein Vorschlag hingegen müsste rechtlich theoretisch umsetzbar sein, das Resultat käme sicher nicht einem Einwanderungsstopp für Muslime gleich, aber doch in mancher Hinsicht nahe, weil diese Migrationshürde faktisch von den meisten Ehepaaren aus Risikoländern kaum erreicht werden kann, womit zwei Fliegen mit einer Klatsche geschlagen wären:
Ein eindeutiger Schritt für Menschenrechte, insbesondere Frauenrechte und die Freiheit des Individuums, die wir hier in Europa bislang immer schätzten.
Andererseits aber auch ein Stoppschild für die weitere Islamisierung und Migrationsströme aus der arabischen Welt.
Hallo,
nachdem ich vor ein paar Tagen "Ich klage an" von der niederländischen Islamkritikerin Ayaan Hirsi Ali zu Ende gelesen habe, sind mir einige Gedanken durch den Kopf gegangen, die ich hier zur Diskussion stellen möchte.
Zwangsehen, fast überwiegend im Islam vorkommend, stellen für mich eine leider rechtlich anerkannte Unterdrückung des weiblichen Individuum durch die mittelalterliche, arabische Kultur dar und sollten eigentlich geächtet werden.
Mein erster Gedanke war das Verbot dieser Zwangsehen, also ein Ende der Anerkennung derartiger, zweifelhafter Eheverträge. Und obwohl ich befürchtete, dass ein derartiges Verbot mit der in Deutschland geltenden Vertragsfreiheit kollidieren würde, wurde ich eines Besseren belehrt. Zu dieser Vertragsfreiheit gehört die Abschlussfreiheit, die widerrum durch die Partnerwahlfreiheit ergänzt wird. Der Inhalt dieser "Freiheiten" lässt sich erschließen, muss wohl nicht näher erläutert werden.
Diese Partnerwahlfreiheit ist im Falle einer islamischen Zwangsverheiratung nicht nur nicht gegeben, sondern wird darüber hinaus in der Praxis durch eine in Deutschland nach §253 (StGB) strafbare Handlung erzwungen - die Erpressung, womit die Argumentation mit der Vertragsfreiheit für die Befürworter der Legalität dieser Zwangsehen nicht möglich ist.
Wenn sogar schon der Versuch strafbar ist, ist die Legalität islamischer Zwangsehen zu Recht anzufechten. Doch dies wirkt sich auch auf das Asylrecht aus: Sind islamische Zwangsehen in Deutschland nicht anerkannt, kann auch der Familienzuzug mit derartigem Hintergrund ausgeschlossen werden. Des Weiteren kann der Familienzuzug im Falle von islamischen Zwangsehen, deren Partner schon in Deutschland leben, rückgängig gemacht werden, sofern keine deutsche Staatsbürgerschaft vorliegt.
Natürlich hätte ein derartiges Verbot Lücken, die die Heiratenden ausschöpfen könnten (sie könnten sich als der Heirat willig ausgeben, womit die Vertragsfreiheit wieder gelten würde) aber ein Schritt in die richtige Richtung wäre dieses klare Bekenntnis zu den westlichen Werten und den Frauenrechten in unserer Kultur definitiv.
Was meint ihr?
Juristen lösen keine Problem....sie schaffen nur welche.
Settembrini
17.05.2008, 17:14
Ein Ehepaar aus einem Risikoland muss vor einer Einreisegenehmigung veranschaulichen können, wie der Ehevertrag zu Stande gekommen ist - kann der Verdacht der Zwangsverheiratung nicht widerlegt werden, wird auch keine Genehmigung ausgestellt.
Also, in meiner (deutschen) Heiratsurkunde gibt es keinen Passus, in dem in irgend einer Form die Motive der Eheschliessung dargelegt waeren; Ich nehme einmal an, dass dies in islamischen Laendern aehnlich gehandhabt wird (sofern es dort ueberhaupt Heiratsurkunden gibt).
Im Falle einer Zwangsheirat wird es zwar moeglicherweise innerhalb der Familie irgendwelche (geschaeftlichen) Dokumente geben; wer garantiert aber, dass selbige nicht einfach unter Verschluss gehalten und/oder vernichtet werden? Und fuer etwaige Zeugen ist es ein leichtes, zu behaupten, eine Eheschliessung sei freiwillig erfolgt.
Wie soll also ein Verdacht auf Zwangsverheiratung serioes widerlegt werden?
Eine Liste mit so genannten "Risikoländern" in Bezug auf islamische Zwangsverheiratung ist zu erstellen, wo beispielsweise Herkunftsländer wie Saudi-Arabien, Oman oder der Iran ihren Platz fänden. Diese Risikoländer sind von einem Ausschuss aus Bundesregierung und objektiven Islamwissenschaftlern u.a. aber nicht ausschließlich auf Grundlage von Berichten der Vereinten Nationen festzulegen.
Ein Ehepaar aus einem Risikoland muss vor einer Einreisegenehmigung veranschaulichen können, wie der Ehevertrag zu Stande gekommen ist - kann der Verdacht der Zwangsverheiratung nicht widerlegt werden, wird auch keine Genehmigung ausgestellt. Diesbezüglich ist die Zwangsheirat nicht als Straftatbestand anzusehen (weil sie ja außerhalb Deutschlands und somit außerhalb des Einflussbereiches des Grundgesetzes vollzogen wurde) sondern als von der Politik und nicht von der Justiz festgelegtes Immigrationskriterium - und weil es eben hier nicht um den Tatbestand sondern um ein Kriterium geht, ist es auch irrelevant, ob die Unschuldsvermutung gebrochen wird, denn diese ist eine rein juristische Angelegenheit.
Die meisten Islamhasser in diesem Forum schreien immer nur wild herum, man solle doch alle Muslime abschieben oder gar keine mehr ins Land lassen - genauso plump wie unqualifiziert, da es rein rechtlich völlig unmöglich ist.
Mein Vorschlag hingegen müsste rechtlich theoretisch umsetzbar sein, das Resultat käme sicher nicht einem Einwanderungsstopp für Muslime gleich, aber doch in mancher Hinsicht nahe, weil diese Migrationshürde faktisch von den meisten Ehepaaren aus Risikoländern kaum erreicht werden kann, womit zwei Fliegen mit einer Klatsche geschlagen wären:
Ein eindeutiger Schritt für Menschenrechte, insbesondere Frauenrechte und die Freiheit des Individuums, die wir hier in Europa bislang immer schätzten.
Andererseits aber auch ein Stoppschild für die weitere Islamisierung und Migrationsströme aus der arabischen Welt.
Sie vermehren sich auch ohne Einwanderung stark genug . Ab dem Jahre 2010 , also in der nächsten Zeit werden die Kinder mit Muslimischen Hintergrund die meisten Neugeborenen sein . Und Islamkritiker als Islamhasser darzustellen ist falsch und hilft nur dem Islam . Reih dich ein in die Front gegen den Islam . Kämpfe und zeige anderen wie man Kämpft . Dann wirst Du als Freier Mensch ein Gutes Leben führen . Leider werden Wir den Islam ohne Kampf nicht mehr los . Ein Zusammenleben mit dem Islam hat noch nie Funktioniert , egal wo auf der Welt . Kaum waren die Musels in der Überzahl , da ging das Schlachten los .
Natürlich wird Blut fliessen , siehe auch den Freiheitskampf Serbiens gegen die Muselbanditen . Aber wie sollte man den Islam sonst aus Europa bekommen .
Mit Gesetzen ist das in 6-8 Jahren nicht mehr möglich . Denn dann sind die 48 % der Neu eingeschulten Kinder Türkisch/Arabischer Herkunft ( In HAmburg ist das jetzt schon der Fall )Alt genug um sich zu wehren . Und ab dem Tag werden Sie uns Schlachten . Das weiß jeder der sich mit dem Islam in Europa befasst .
Das bisherige Morden ist nur der Anfang . Seit Jahren werden unsere Kinder von Muslimen abgeschlacht , in der Schule oder auf der Straße . Seit Jahren Studiert der Islam unsere Reaktionen darauf . Seit Jahren werden die Musels immer frecher und dreister und kommen mit allem durch . Sogar ein eigenes Strafrecht haben die schon hier . Man , Leute werdet wach .
Sie vermehren sich auch ohne Einwanderung stark genug . Ab dem Jahre 2010 , also in der nächsten Zeit werden die Kinder mit Muslimischen Hintergrund die meisten Neugeborenen sein . Und Islamkritiker als Islamhasser darzustellen ist falsch und hilft nur dem Islam . Reih dich ein in die Front gegen den Islam . Kämpfe und zeige anderen wie man Kämpft . Dann wirst Du als Freier Mensch ein Gutes Leben führen . Leider werden Wir den Islam ohne Kampf nicht mehr los . Ein Zusammenleben mit dem Islam hat noch nie Funktioniert , egal wo auf der Welt . Kaum waren die Musels in der Überzahl , da ging das Schlachten los .
Natürlich wird Blut fliessen , siehe auch den Freiheitskampf Serbiens gegen die Muselbanditen . Aber wie sollte man den Islam sonst aus Europa bekommen .
Mit Gesetzen ist das in 6-8 Jahren nicht mehr möglich . Denn dann sind die 48 % der Neu eingeschulten Kinder Türkisch/Arabischer Herkunft ( In HAmburg ist das jetzt schon der Fall )Alt genug um sich zu wehren . Und ab dem Tag werden Sie uns Schlachten . Das weiß jeder der sich mit dem Islam in Europa befasst .
Das bisherige Morden ist nur der Anfang . Seit Jahren werden unsere Kinder von Muslimen abgeschlacht , in der Schule oder auf der Straße . Seit Jahren Studiert der Islam unsere Reaktionen darauf . Seit Jahren werden die Musels immer frecher und dreister und kommen mit allem durch . Sogar ein eigenes Strafrecht haben die schon hier . Man , Leute werdet wach .
Ich hasse die islamische Ideologie ebenfalls, nur sind mir keine großen ideologischen Differenzen zwischen deinem Nationalsozialismus und ihrem Islamfaschismus bekannt - völlig egal, ob ich dabei von überholten Wertvorstellungen, einem grotesken Frauenbild, dem Menschenrechtsverständnis oder dem Sinn für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit spreche - vom Antisemitismus habe ich noch gar nicht angefangen. Du solltest dich lieber zu deinen ideologischen Brüdern in Palästina gesellen.
Als Freiheitlicher sehe ich den Menschen als unabhängiges Individuum, weshalb ich auch nicht den einzelnen Muslim verteufele, sondern die totalitäre Ideologie, die ihn knechtet. Und gerade aufgrund meiner freiheitlichen Grundeinstellung kann ich mit dem grobfaschistischen, patriarchalischen System des Islams nicht anfreunden - ohne dabei in pathetische Gewaltphantasien zu verfallen.
Deine Ablehnung dieser Ideologie scheint allein auf deiner Xenophobie zu beruhen.
Aber auch von deinem Motiv sowie deiner mangelnden Differenzierungsfähigkeit abgesehen wirst du die Islamisierung des freiheitlich-demokratischen Deutschlands nie aufhalten können, wenn du nur dumpfe Parolen wie "Musels raus" herumpöbelst. Du wirst lediglich den Vorwurf von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus zu hören bekommen, was bei dir ja auch zutrifft.
Um unseren Rechtsstaat vor dem Islam zu bewahren, hat es ganz sicherlich keinen Sinn, ihn über Bord zu werfen. Die Schreckensideologie Mohammeds muss mit freiheitlichen und rechtsstaatlichen Mitteln verhindert werden.
Aber bisher ohne Erfolg mit den Mitteln des Rechtstaates . Im Gegenteil , die Gesetze des Rechtsstaates werden den Islam Gewinnen lassen . Und die Geschichte lehrt uns das man den Islam eben mit Gesetzen nicht aus Europa vertreiben konnte .
Aber das Du mich in die Ausländerfeindliche Ecke stellst ist Scheisse . Nur weil Ich die Wahrheit über Muslime Schreibe . Ich bin kein Rassist und war nie einer .
Ich kenne auch keinen Rassisten in der NPD oder im Nationalen Widerstand .
Aber wenn man schon nicht mehr Schreiben kann wie man den Islam sicher Bekämpfen kann.....Armes Deutschland
Menschenfreund
20.05.2008, 11:43
Nein, im Gegenteil, ich fühle mich vom Threadersteller provoziert. Mir wird hier aufoktroyiert mir Gedanken zu machen um mir fremde Kulturen und Bräuche! Wenn ein Moslem in Berlin Lämmer schächtet, seine Tochter zwangsverheiratet und seiner Frau ein Kopftuch aufzwingt, dann ist das nicht mein Problem. Wenn mir vor 2 Jahren, als ich in den USA für ein paar Monate war, ein Ami gesagt hätte, ich solle jetzt ausschließlich Fast-Food fressen, einBaseball-Cap tragen und mir einen "I love Bush"-Sticker auf mein Auto kleben, hätte ich auch gesagt, leck mich!
Warum bringen die so Leute wie dich nicht einfach nach Guantanamo? Ein paar mal Waterboarding und du hättest schon gespurt! :]
Hallo,
nachdem ich vor ein paar Tagen "Ich klage an" von der niederländischen Islamkritikerin Ayaan Hirsi Ali zu Ende gelesen habe, sind mir einige Gedanken durch den Kopf gegangen, die ich hier zur Diskussion stellen möchte.
Zwangsehen, fast überwiegend im Islam vorkommend, stellen für mich eine leider rechtlich anerkannte Unterdrückung des weiblichen Individuum durch die mittelalterliche, arabische Kultur dar und sollten eigentlich geächtet werden.
Mein erster Gedanke war das Verbot dieser Zwangsehen, also ein Ende der Anerkennung derartiger, zweifelhafter Eheverträge. Und obwohl ich befürchtete, dass ein derartiges Verbot mit der in Deutschland geltenden Vertragsfreiheit kollidieren würde, wurde ich eines Besseren belehrt. Zu dieser Vertragsfreiheit gehört die Abschlussfreiheit, die widerrum durch die Partnerwahlfreiheit ergänzt wird. Der Inhalt dieser "Freiheiten" lässt sich erschließen, muss wohl nicht näher erläutert werden.
Diese Partnerwahlfreiheit ist im Falle einer islamischen Zwangsverheiratung nicht nur nicht gegeben, sondern wird darüber hinaus in der Praxis durch eine in Deutschland nach §253 (StGB) strafbare Handlung erzwungen - die Erpressung, womit die Argumentation mit der Vertragsfreiheit für die Befürworter der Legalität dieser Zwangsehen nicht möglich ist.
Wenn sogar schon der Versuch strafbar ist, ist die Legalität islamischer Zwangsehen zu Recht anzufechten. Doch dies wirkt sich auch auf das Asylrecht aus: Sind islamische Zwangsehen in Deutschland nicht anerkannt, kann auch der Familienzuzug mit derartigem Hintergrund ausgeschlossen werden. Des Weiteren kann der Familienzuzug im Falle von islamischen Zwangsehen, deren Partner schon in Deutschland leben, rückgängig gemacht werden, sofern keine deutsche Staatsbürgerschaft vorliegt.
Natürlich hätte ein derartiges Verbot Lücken, die die Heiratenden ausschöpfen könnten (sie könnten sich als der Heirat willig ausgeben, womit die Vertragsfreiheit wieder gelten würde) aber ein Schritt in die richtige Richtung wäre dieses klare Bekenntnis zu den westlichen Werten und den Frauenrechten in unserer Kultur definitiv.
Was meint ihr?
DMan könnte es über das Zuwanderungsgesetz vielleicht regeln, oft ist es nicht so das hier aufgewachse musliminnen und andere Frauen zwangsverheiratet werden. Sondern die die zum Heiraten hier her geholt werden.
Felixhenn
21.05.2008, 21:56
Hallo,
nachdem ich vor ein paar Tagen "Ich klage an" von der niederländischen Islamkritikerin Ayaan Hirsi Ali zu Ende gelesen habe, sind mir einige Gedanken durch den Kopf gegangen, die ich hier zur Diskussion stellen möchte.
Zwangsehen, fast überwiegend im Islam vorkommend, stellen für mich eine leider rechtlich anerkannte Unterdrückung des weiblichen Individuum durch die mittelalterliche, arabische Kultur dar und sollten eigentlich geächtet werden.
…
Was meint ihr?
Wie Du richtig bemerkt hast, gibt es das Problem nahezu ausschließlich im Islam. Also muss da eben ein wenig genauer beobachtet und gegebenenfalls müssen Ehen annulliert werden.
Wenn man die Moslems richtig anpackt, kann man die sogar zu etwas bewegen. Z.B. die Weigerung, Mädchen am Schwimmunterricht teilnehmen zu lassen. Streiche den Eltern das Kindergeld, kürze die Sozialhilfe auf Naturalien und schon kommen alle Mädchen und schwimmen mit. Das funktioniert nahezu mit allem. Und Zwangsehen haben ja bestimmte Merkmale. Der Ehepartner kommt üblicherweise aus der Verwandtschaft oder dem Ursprungsdorf im Heimatland. Wenn also bei den Ehepartnern der gleiche Geburtsort vermerkt ist, sollten Alarmglocken klingeln, das gilt auch wenn bei einem Elternteil der gleiche Geburtsort wie bei dem zuziehenden Ehepartner vermerkt ist.
Und da einfach mal die Sozialhilfe streichen bis die Sache geklärt ist, hilft bestimmt.
Wenn Du den Moslems die Wahl lässt zwischen Tradition und Geld, ist die Tradition nichts mehr wert. Wir sollten es mal auf einen Versuch ankommen lassen.
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