Volksbegehren für bundesweiten einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn wie in Bayern

[rosoftxl]

İch finde gut das Volksbegehren für die Einführung des bundesweiten einheitlichen gesetzlichen Mindestlohns,wie der DGB Landesbezirk Bayern das Volksbegehren für einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn in Bayern gestartet hat.

İch denke ,Der Widerstand der Anti Mindestlohn Parteien CDU-CSU und FDP,die unter Einfluss der Wirtschafts- und Arbeitgeberlobby sind,kann durch die Volksabstimmung gebrochen werden.

http://www.igmetall-bayern.de/News-Ansicht.26.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=758&tx_ttnews%5BbackPid%5D=18&cHash=83b6329cb6

02.05.2008

DGB Bayern startet Volksbegehren für Mindestlöhne in Bayern

25.000 Stimmberechtigte müssen in Bayern den Antrag auf Durchführung eines Volksbegehrens unterschreiben, ehe das Innenministerium über dessen Zulassung entscheidet. Diese erste Hürde hat das Volksbegehren „Bayern voran! Mindestlohn jetzt“ spielend schon am ersten Tag übersprungen: 28.000 Bürgerinnen und Bürger haben bereits unterschrieben.

Der Vorsitzende des DGB Bayern, Fritz Schösser wertete den großen Zuspruch als „deutliches Votum der Bevölkerung“ für Mindestlöhne in Bayern. „Die Bürgerinnen und Bürger wollen Mindestlöhne, denn Bayern braucht Mindestlöhne“ sagte Schösser in München.



Zu den prominenten Erstunterzeichnern für das Volksbegehren gehören, neben dem bayerischen DGB-Vorsitzenden Fritz Schösser und den Vorsitzenden aller acht Einzelgewerkschaften, auch:

Christian Ude, Oberbürgermeister München, (SPD)
Dr. Ulrich Maly, Oberbürgermeister Nürnberg, (SPD)
Alfred Lehmann, Oberbürgermeister Ingolstadt (CSU)
Franz Maget, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion

In seiner Rede am 1. Mai auf dem Marienplatz in München begründete der bayerische DGB-Chef die Initiative des DGB Bayern. Schösser: „Der Niedriglohnsektor frisst sich wie ein Geschwür in den Arbeitsmarkt. Er wird begleitet, von einer ständig steigenden Zahl von 1-Euro Jobs und Minijobs, von schlecht bezahlter Teilzeitarbeit und von immer längeren Arbeitszeiten. Wir lassen es nicht zu, dass die Tarifverträge von unten her aufgerollt werden.“



Kritik an der Bayerischen Staatsregierung

Schösser attackierte die Bayerische Staatsregierung und warf ihr eine einseitige, auf Unternehmerinteressen fixierte Politik vor. Schösser: “Die Erfahrung der vergangenen Jahre zeigt: Wenn es um den Abbau von Arbeitnehmerrechten, um die Aushöhlung der Tarifautonomie, um Leistungskürzungen in der Sozialversicherung und gegen den Mindestlohn geht, ist die CSU die beste Adresse am Platz. Die Verteilungsgerechtigkeit in der CSU beschränkt sich auf den Hosenknopf, den man bigott am Sonntag in der Kirche in den Klingelbeutel wirft. Die Staatsregierung sagt nichts darüber, dass es eine Schande ist, dass die Wirtschaft in Bayern, die gute Umsätze und Gewinne macht, ihrer Verpflichtung zur Berufsausbildung junger Menschen nur unzureichend nachkommt. Die Staatsregierung verschweigt, dass die Wirtschaft saftige Profite macht – aber die Arbeitnehmer immer schlechter bezahlt werden.



Wie geht es weiter mit dem Volksbegehren?

Auch nach den nötigen 25.000 Unterschriften werden die bayerischen Gewerkschaften weiter Unterschriften sammeln. Je mehr Bürgerinnen und Bürger das Volksbegehren unterzeichnen, umso deutlicher wird damit der Bevölkerungswille dokumentiert. Es gilt beim Volksbegehren Mindestlohn mehr denn je: Nicht betteln, nicht bitten. Nur mutig gestritten.



Fritz Schösser äußerte die Bitte an alle, die sich für einen Mindestlohn einsetzen wollen: „Unterzeichnet den Zulassungsantrag zum Volksbegehren! Werbt für unser Anliegen. Fordert Kollegen, Freunde, Nachbarn und Bekannte auf, den Antrag ebenfalls zu unterschreiben. Jede Unterschrift ist eine Unterschrift gegen Lohndumping und eine für gerechte Löhne und für Gute Arbeit. Wir brauchen klare Signale an die Arbeitgeber: Lohndumping ist mit uns nicht zu machen. Mindestlohn jetzt! Und wir brauchen eine eindeutige Botschaft an die Politik: Arbeit darf nicht arm machen. Wenn die Politik nicht handelt, tun wir es. Volksbegehren Mindestlohn!“

Den aufruf der bayerischen Gewerkschaften und ein Ansichtsexemplar des Antrages gibt es im Anhang. Weitere Informationen und natürlich die Unterschriftenlisten zum Volksbegehren gibt es bei den DGB-Regionen.

[Don]

Ja, das finde ich korrekt. Was das Volk auszubaden hat soll es gefälligst auch selbst beschließen.

[Mordor66]

So ein Blödsinn ! Ein gesetzlich festgeschriebener Lohn ist gegen unsere Verfassung !

Also müßte erst das Grundgesetz geändert werden...

Auch sind Volksabstimmungen nicht vorgesehen in unserem Land....also müßte auch hier erst die Verfassung geändert werden....

Und das alles nur um den popligen 2% der Beschäftigten in Deutschland nen €uro oder 2 pro Stunde mehr zu bescheren...

Erst pennen die Gewerkschaften Jahre vor sich hin und dann schieben sie den schwarzen Peter für Ihre Versäumnisse dem Staat zu......Blöde Heuchler und Populisten !

[klartext]

Dann werden die Gewerkschaften sicher auch die dafür notwendigen Arbeitsplätze schaffen.
Wir haben in D Tarifhoheit. Es ist Sache der Gewerkschaften, im Ramen ihrer Tarifverhandlungen Löhne zu erstreiten.

[Preuße]

İch finde gut das Volksbegehren für die Einführung des bundesweiten einheitlichen gesetzlichen Mindestlohns,wie der DGB Landesbezirk Bayern das Volksbegehren für einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn in Bayern gestartet hat.

İch denke ,Der Widerstand der Anti Mindestlohn Parteien CDU-CSU und FDP,die unter Einfluss der Wirtschafts- und Arbeitgeberlobby sind,kann durch die Volksabstimmung gebrochen werden.

Wann lernen es endlich die Gewerkschaften, dass Mindestlohn und Sozialstaat zusammen nicht funktionieren. Wenn ein Mindestlohn hier eingeführt wird, hat dieser 2 Folgen:

- Preiserhöhung
- Massenentlassungen

Aber auf der anderen Seite hätte dies einen Vorteil, dies wäre das Todesurteil für die Gewerkschaften und der SPD bzw. Linkspartei.

Gruß Preuße

[Fuchs]

Aber auf der anderen Seite hätte dies einen Vorteil, dies wäre das Todesurteil für die Gewerkschaften und der SPD bzw. Linkspartei.

Gruß Preuße

ganz toll wenn es weder opposition noch gewerkschaften gibt. :D

[Preuße]

ganz toll wenn es weder opposition noch gewerkschaften gibt. :D

Wieso soll es dann keine Opposition mehr geben? Es gibt noch FPD, Grüne, CDU, CSU und allerhand mehr. Opposition ist immer wünschenswert.

Gruß Preuße

[Fuchs]

Wieso soll es dann keine Opposition mehr geben? Es gibt noch FPD, Grüne, CDU, CSU und allerhand mehr. Opposition ist immer wünschenswert.

Gruß Preuße

aber eben keine linke opposition.

[Frei-denker]

Die Intention ist lobenswert.

Die Abzocke durch Unternehmer nimmt in D schon perverse Züge an, Stichwort Zeitarbeit, Stichwort Dumpinglöhne unterm Existenzminimum.

Immerhin gibt es selbst in den kapitalistischen USA Mindestlöhne. Und die USA war früher mal ein abschreckendes Beispiel aufgrund ihrer unsozialen Verhältnisse am Arbeitsmarkt.

Da kann man mal sehen, wie tief D schon gesunken ist. Ein Gegensteuern gegen diesen Anarcho-Kapitalismus ist längst überfällig.

Die Unternehmer heulen natürlich - lass sie heulen.

[Preuße]

aber eben keine linke opposition.

Na klar, solange sie vernüntige Arbeit leisten, wa sman zur Zeit weder von der SPD noch der LiPa behaupten kann.

Gruß Preuße

[leuchtender Phönix]

aber eben keine linke opposition.

Doch. Die Grünen zum Beispiel. Außerdem würde das entstehende Loch dazu führen, das eine andere Partei diesen Platz einnimmt.

[Kumusta]

Immerhin gibt es selbst in den kapitalistischen USA Mindestlöhne.
Tatsächlich? Seit wann? Warst Du denn überhaupt schon in den USA?

[Don]

Tatsächlich? Seit wann? Warst Du denn überhaupt schon in den USA?


Ja, es gibt einen Mindestlohn in den USA. Allerdings im Gegenzug keinen Kündigungsschutz.

Eine Regelung, die auch mir von Zeit zu Zeit sehr entgegenkommen würde.
In Deutschland hat jede Regelung perfekt und engültig zu sein, gleich wieviel Schaden sie anrichtet. Viele Selbständige würden die Möglichkeit, bei dünner Auftragslage eben mal ein paar Monate irgendwo irgendwas zu arbeiten und dann wieder abzuspringen freudig begrüßen.
In Dummdeutschland unmöglich.

[Felidae]

Die Länder haben darüber strenggenommen keine Gesetzgebungskompetenz.

[Mordor66]

Dann werden die Gewerkschaften sicher auch die dafür notwendigen Arbeitsplätze schaffen.
Wir haben in D Tarifhoheit. Es ist Sache der Gewerkschaften, im Ramen ihrer Tarifverhandlungen Löhne zu erstreiten.

so ist es ! völlig Deiner Meinung......und die Gewerkschaften haben gepennt und zwar Jahre lang ! Und ejtzt soll es die Politik richten.....?( Schwachsinn.

[Frei-denker]

Tatsächlich? Seit wann? Warst Du denn überhaupt schon in den USA?

Wo ich war oder nicht war ist irrelevant. Einige Staaten in den USA haben Mindestlohn.

Aber hier müssen wir ja noch "den Wirtschaftsstandort Deutschland retten". :rolleyes:

[Felidae]

Wo ich war oder nicht war ist irrelevant. Einige Staaten in den USA haben Mindestlohn.

Aber hier müssen wir ja noch "den Wirtschaftsstandort Deutschland retten". :rolleyes:

In den USA beträgt der Mindestlohn auch nur umgerechnet 5 Euro.

[lupus_maximus]

Wo ich war oder nicht war ist irrelevant. Einige Staaten in den USA haben Mindestlohn.

Aber hier müssen wir ja noch "den Wirtschaftsstandort Deutschland retten". :rolleyes:
Da gibt es nichts mehr zu retten!
Hier bricht mir ja schon ein privates Computernetzwerk zusammen, weil der Strom 2 Sekunden weg war. Demnächst kannst du als Unternehmer nichts mehr planen, weil der Wind sich nicht an die Vorgabe hält wann ich Strom brauche.
Wahrscheinlich waren die Drecksmühlen sogar schuld an der Umschaltpause.

[Frei-denker]

Da gibt es nichts mehr zu retten!
Hier bricht mir ja schon ein privates Computernetzwerk zusammen, weil der Strom 2 Sekunden weg war. Demnächst kannst du als Unternehmer nichts mehr planen, weil der Wind sich nicht an die Vorgabe hält wann ich Strom brauche.
Wahrscheinlich waren die Drecksmühlen sogar schuld an der Umschaltpause.

Wie? Heute mal nicht "die 68er" und "die Linken" schuld? :))

[lupus_maximus]

Wie? Heute mal nicht "die 68er" und "die Linken" schuld? :))
Sagens wir einmal so: schuld waren die 30 % der Bevölkerung in Deutschland, die sich als Elite bezeichnen, die aber außer elitärem Gedankenschrott nichts vorzuweisen haben!

[Mordor66]

Die Intention ist lobenswert.

Die Abzocke durch Unternehmer nimmt in D schon perverse Züge an, Stichwort Zeitarbeit, Stichwort Dumpinglöhne unterm Existenzminimum.

Immerhin gibt es selbst in den kapitalistischen USA Mindestlöhne. Und die USA war früher mal ein abschreckendes Beispiel aufgrund ihrer unsozialen Verhältnisse am Arbeitsmarkt.

Da kann man mal sehen, wie tief D schon gesunken ist. Ein Gegensteuern gegen diesen Anarcho-Kapitalismus ist längst überfällig.

Die Unternehmer heulen natürlich - lass sie heulen.

Der Mindeslohn in den USA liegt bei 5 Dollar ! Du Knallkopp ... also 3,50 € ich denke da würde auch die Deutsche Wirtschaft mitmachen :D :D :D :D

[McDuff]

Was ich nicht begreifen kann ist, warum bei uns nicht funktionieren soll, was bei den meisten unserer Nachbarn, zum Teil schon seit Jahren, bestens funktioniert

"In den meisten EU-Ländern wird der Mindestlohn als Bruttomonatslohn definiert, in den USA, Großbritannien und Irland als Stundensatz. Im Januar 2007 haben 20 von 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union einen gesetzlich festgelegten Mindestlohn, der von 92 EUR (Bulgarien) bis 1.570 EUR (Luxemburg) reicht [25].

In Deutschland, Österreich und der Schweiz sowie in den skandinavischen Ländern gibt es keinen von der jeweiligen Regierung festgelegten Mindestlohn, da ein größerer Wert auf die Tarifautonomie gelegt wird. In Dänemark, Finnland und Schweden liegt die Tarifbindung bei über 90 %. In Österreich besteht ebenfalls eine beinahe flächendeckende Tarifbindung. In Westdeutschland wurden 2004 dagegen nur 68 % der Beschäftigten nach Tarif bezahlt, in Ostdeutschland 53 %"

Aus: http://de.wikipedia.org/wiki/Mindestlohn

[Kumusta]

Der Mindeslohn in den USA liegt bei 5 Dollar ! Du Knallkopp ... also 3,50 € ich denke da würde auch die Deutsche Wirtschaft mitmachen :D :D :D :D
Richtig. Wenn man die 5 US-Dollar als einen Mindestlohn bezeichnen will (wie das hier von einigen Foristen getan wird), dann soll man das für die Proletenschicht in Deutschland meinetwegen auch einführen. Die 3,50 EURO halte ich für gerecht. Minderwertige Arbeit muß und soll "minderwertig" entlohnt werden.

[Preuße]

Was ich nicht begreifen kann ist, warum bei uns nicht funktionieren soll, was bei den meisten unserer Nachbarn, zum Teil schon seit Jahren, bestens funktioniert

"In den meisten EU-Ländern wird der Mindestlohn als Bruttomonatslohn definiert, in den USA, Großbritannien und Irland als Stundensatz. Im Januar 2007 haben 20 von 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union einen gesetzlich festgelegten Mindestlohn, der von 92 EUR (Bulgarien) bis 1.570 EUR (Luxemburg) reicht [25].

In Deutschland, Österreich und der Schweiz sowie in den skandinavischen Ländern gibt es keinen von der jeweiligen Regierung festgelegten Mindestlohn, da ein größerer Wert auf die Tarifautonomie gelegt wird. In Dänemark, Finnland und Schweden liegt die Tarifbindung bei über 90 %. In Österreich besteht ebenfalls eine beinahe flächendeckende Tarifbindung. In Westdeutschland wurden 2004 dagegen nur 68 % der Beschäftigten nach Tarif bezahlt, in Ostdeutschland 53 %"

Aus: http://de.wikipedia.org/wiki/Mindestlohn

Das Problem ist der Deutsche Sozialstaat. Wir würden uns damit den Gnadenstoß selbst verpassen. Die erste Flge bei einem Mindestlohn ist nunmal die Massenentlassung von Arbeitern. War in GB so und sonst überall auch. Nur die haben keinen so komplexen Sozialstaat wie wir. Die Kosten, die jetzt schon weit über 120 Mrd. € liegen würden dann durch die Decke schießen. Selbst wenn nur 1 Million entlassen würde, wären dies pro Monat ca. 550 Millionen Kosten mehr, im Jahr mehr als 6 Mrd mehr. Ich denke aber eher, dass es locker 4 oder 5 Millionen Arbeitsplätze sein werden, die dann abgebaut werden bzw. werden müssen. Und dann wären es 24 bis 30 Mrd. € allein durch den Sozialstaat. Ganz zu schweigen, dass die Binnennachfrage kollabieren würde!

Gruß Preuße

[Manfred_g]

Was ich nicht begreifen kann ist, warum bei uns nicht funktionieren soll, was bei den meisten unserer Nachbarn, zum Teil schon seit Jahren, bestens funktioniert

...

Wer sagt denn, daß es "bestens" funktioniert?
Es ist ganz einfach, Wirtschaftliche unternehmen müssen sich rechnen. Wenn ein Geschäft es zuläßt, daß der Arbeitgeber z.B. nur 2,50 € Stundenlohn bezahlen kann, dann sehe ich nicht ein, warum der Staat (als Waffe der ewig Unterbelichteten) sich da einmischen soll. Wenn kein Mensch bereit ist, für den lausigen Lohn von 2,50 zu arbeiten hat sich die Sache erledigt. Die Firma wird dichtmachen. Aber wenn doch, dann geht es weder den Staat, noch irgendeinen Raffgeier was an, was die beiden aushandeln.
Ich habe schon mehrfach nachgefragt, warum diejenigen die Mindestlöhne fordern, nicht selbst welche bezahlen. Es kam nie (!) auch nur der Versuch einer Antwort.
Dabei ist sie simpel: weil dieselben Leute die fordern, fordern und fordern, meist zu doof sind, selbst überhaupt nur einen Cent/Stunde aus einer Kraft zu erwirtschaften.
Aber andere gesetzlich zwingen zu wollen, Mindestlöhne auszuschütten. :rolleyes:

Anders gesagt: wer glaubt, z.B. 8€/Stunde wert zu sein, der soll zusehen, wie er sie als eigener Unternehmer erwirtschaftet. Das sollte dann ja problemlos gehen. Wer hier scheitert, soll dafür dann nicht andere verantwortlich machen, sondern seinen Denkfehler eingestehen.

Ich bin lediglich dafür, die Arbeitsgesetzgebung soweit zu liberalisieren und zu flexibilisieren, daß Menschen (ohne in Bürokratie und Regelungen zu ersticken) sich auf dem freien Markt anbieten können.

[Preuße]

Wer sagt denn, daß es "bestens" funktioniert?
Es ist ganz einfach, Wirtschaftliche unternehmen müssen sich rechnen. Wenn ein Geschäft es zuläßt, daß der Arbeitgeber z.B. nur 2,50 € Stundenlohn bezahlen kann, dann sehe ich nicht ein, warum der Staat (als Waffe der ewig Unterbelichteten) sich da einmischen soll. Wenn kein Mensch bereit ist, für den lausigen Lohn von 2,50 zu arbeiten hat sich die Sache erledigt. Die Firma wird dichtmachen. Aber wenn doch, dann geht es weder den Staat, noch irgendeinen Raffgeier was an, was die beiden aushandeln.
Ich habe schon mehrfach nachgefragt, warum diejenigen die Mindestlöhne fordern, nicht selbst welche bezahlen. Es kam nie (!) auch nur der Versuch einer Antwort.
Dabei ist sie simpel: weil dieselben Leute die fordern, fordern und fordern, meist zu doof sind, selbst überhaupt nur einen Cent/Stunde aus einer Kraft zu erwirtschaften.
Aber andere gesetzlich zwingen zu wollen, Mindestlöhne auszuschütten. :rolleyes:

Anders gesagt: wer glaubt, z.B. 8€/Stunde wert zu sein, der soll zusehen, wie er sie als eigener Unternehmer erwirtschaftet. Das sollte dann ja problemlos gehen. Wer hier scheitert, soll dafür dann nicht andere verantwortlich machen, sondern seinen Denkfehler eingestehen.

Ich bin lediglich dafür, die Arbeitsgesetzgebung soweit zu liberalisieren und zu flexibilisieren, daß Menschen (ohne in Bürokratie und Regelungen zu ersticken) sich auf dem freien Markt anbieten können.

Genauso sehe ich es auch, und deswegen bin ich auch für 2 maßgebliche Dinge, damit dies funktioniert:

- Abschaffung des Kündigungschutzes
- Pendlerpauschale ab ersten KM, vorallem für Pendler, die am Tag mehr als 100 Km zurücklegen, und sie sollte aber nur für die gelten, die mehr als 50 Km wegen der Arbeit zurücklegen müssen.

Wenn man nach Dänemark schaut, da sieht man, dass es dort einwandfrei funktioniert!

Gruß Preuße