EU-Referendum: Es wird knapp in Irland

[Tratschtante]

http://diepresse.com/home/politik/eu/380211/index.do?_vl_backlink=/home/index.do

Hoffen wir, daß Irland dagegenstimmt. Und dann ab in die Tonne mit dem Vertrag.

[Tratschtante]

Seit dem Wochenende zittern die EU-Partner noch ein bisschen stärker. Denn laut jüngsten Umfragen der „Sunday Business Post“ ist die Zahl der Befürworter des Vertrags um acht Prozentpunkte auf nur noch 35 Prozent gesunken. 31 Prozent (+7 Prozent) sind nun gegen den Vertrag, und 34 noch unentschlossen.

[Bruddler]

Wetten, dass die EU auch die Irland-Hürde "bewaeltigt" ?! :(

[WIENER]

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Hoffen wir, daß Irland dagegenstimmt. Und dann ab in die Tonne mit dem Vertrag.


:top:

[Bruddler]

http://diepresse.com/home/politik/eu/380211/index.do?_vl_backlink=/home/index.do

Hoffen wir, daß Irland dagegenstimmt. Und dann ab in die Tonne mit dem Vertrag.

Dein Wort in Gottes Ohr ! :]

[JensVandeBeek]

Wetten, dass die EU auch die Irland-Hürde "bewaeltigt" ?! :(

Du hast Recht, was nicht passt, wird "passend" gemacht !

[Tratschtante]

Wetten, dass die EU auch die Irland-Hürde "bewaeltigt" ?! :(

Wenn der Vertrag abgelehnt wird, kann das nicht einfach ignoriert werden. Es müssen alle EU-Länder einverstanden sein.
Ich hoffe ja immer noch, bin aber oftmals auch in aussichtslosen Fällen optimistisch.

[Elim]

Wenn der Vertrag abgelehnt wird, kann das nicht einfach ignoriert werden. Es müssen alle EU-Länder einverstanden sein.
Ich hoffe ja immer noch, bin aber oftmals auch in aussichtslosen Fällen optimistisch.

Es kann ignoriert werden.

Verflixt, ich finde die Quelle nicht mehr, aber irgendwo (im Kontext des EU-Parlaments) wurde bereits festgestellt, daß ein "Nein" nicht gilt. ?(


Doch, hier:

http://politikglobal.blogspot.com/2008/04/0804-30-totale-rechtsmiachtung-durch.html

[Bruddler]

Wenn der Vertrag abgelehnt wird, kann das nicht einfach ignoriert werden. Es müssen alle EU-Länder einverstanden sein.
Ich hoffe ja immer noch, bin aber oftmals auch in aussichtslosen Fällen optimistisch.

Man wird einen neuen Anlauf starten, nennen wir es einfach mal "Vertrag von Madrid", in dem dann beschlossen wird, dass man das
Gezetere der Iren nicht beruecksichtigen muss ! ;)

[Rheinlaender]

Es kann ignoriert werden.

Verflixt, ich finde die Quelle nicht mehr, aber irgendwo (im Kontext des EU-Parlaments) wurde bereits festgestellt, daß ein "Nein" nicht gilt. ?(


Doch, hier:

http://politikglobal.blogspot.com/2008/04/0804-30-totale-rechtsmiachtung-durch.html

Nun, der Author hat das Prinzip der parlamentarischen Regierungsform nicht verstanden, wenn er kritisiert "Nachdem der Lissabonvetrag dann letztlich ratifiziert war, lieferte Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering ein Paradebeispiel für Heuchelei. Nach dem selbstgefälligen Applaus der Parlamentarier sprach er folgendes aus: 'Sie haben mit überwältigender Mehrheit dem Reformvertrag zugestimmt. Dies ist der Ausdruck des freien Willens der
Völker, die Sie vertreten. Ich beglückwünsche Sie sehr herzlich zu diesem überzeugenden Ergebnis! ...' In meinen Ohren klingt das - nachdem den Iren kurz zuvor das Recht auf Selbstbestimmung abgesprochen wurde - nach schierem Sarkasmus."

Denn wie schrieb schon Sir Thomas Smith: "And the consent of the Parliament is taken to be everie mans consent." (Und die Zustimmung des Parlaments gilt als die Zustimmung Aller). DE REPUBLICA ANGLORUM, 1583

[Tratschtante]

Es kann ignoriert werden.

Verflixt, ich finde die Quelle nicht mehr, aber irgendwo (im Kontext des EU-Parlaments) wurde bereits festgestellt, daß ein "Nein" nicht gilt. ?(


Doch, hier:

http://politikglobal.blogspot.com/2008/04/0804-30-totale-rechtsmiachtung-durch.html

Ich hab mir das kopiert und muß das nochmal durchlesen, weil ichs nicht glauben kann. Genauso stell ich mir für die Zukunft die EU vor. Gegen das Volk.

[Don]

Nun, der Author hat das Prinzip der parlamentarischen Regierungsform nicht verstanden, wenn er kritisiert "Nachdem der Lissabonvetrag dann letztlich ratifiziert war, lieferte Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering ein Paradebeispiel für Heuchelei. Nach dem selbstgefälligen Applaus der Parlamentarier sprach er folgendes aus: 'Sie haben mit überwältigender Mehrheit dem Reformvertrag zugestimmt. Dies ist der Ausdruck des freien Willens der
Völker, die Sie vertreten. Ich beglückwünsche Sie sehr herzlich zu diesem überzeugenden Ergebnis! ...' In meinen Ohren klingt das - nachdem den Iren kurz zuvor das Recht auf Selbstbestimmung abgesprochen wurde - nach schierem Sarkasmus."

Denn wie schrieb schon Sir Thomas Smith: "And the consent of the Parliament is taken to be everie mans consent." (Und die Zustimmung des Parlaments gilt als die Zustimmung Aller). DE REPUBLICA ANGLORUM, 1583

Korrekt. Und alle werden es ausbaden müssen. Nur, Völker reagieren zuweilen äußerst ungehalten wenn sie feststellen wie sie von den Vertretern die sie entsandten hinters Licht geführt wurden.
Je länger dies dauert, um so ungehaltener die Reaktionen.

[Bruddler]

Korrekt. Und alle werden es ausbaden müssen. Nur, Völker reagieren zuweilen äußerst ungehalten wenn sie feststellen wie sie von den Vertretern die sie entsandten hinters Licht geführt wurden.
Je länger dies dauert, um so ungehaltener die Reaktionen.

Sollten diese Völker aber irgendwann ihren Unmut mit Waffengewalt kundtun, wird man sie als Terroristen abstempeln
und dementsprechend bekämpfen - rosige Aussichten ! :(

[McDuff]

Selbst wenn die Abstimmung gegen die Eurokraten geht, so werden sie schon einen neuen, noch undemokratischeren Plan in Petto haben um uns zu knechten.

[Ruepel]

Wetten, dass die EU auch die Irland-Hürde "bewaeltigt" ?! :(


Der EU Wahlomat wird das gewünschte Ergebnis schon ausspucken;)

[Eridani]

Auch , was die Türkei Frage angeht, wird man auf beiden Seiten skeptischer.
Die EU - das zu schnell zusammengestoppelte Machwerk der Utopisten aus Brüssel, hat sich jetzt schon finanziell übernommen.
Vielleicht ahnt man auch, dass der Goldesel Deutschland, bald nicht mehr so kann wie er einst konnte.
Auch hier wird es "knapp".




Der Wind ist raus aus den kürzlich noch so stolz gefüllten Segeln der Türkei auf Europakurs. Das liegt nicht nur an der Türkei. Auch in der EU tun sich mehr oder weniger offen die meisten schwer mit dem Gedanken an eine Vollmitgliedschaft des Landes, was in der Türkei als Bestätigung der "antiislamischen und antitürkischen Ressentiments in Europa" mit gekränktem Stolz zur Kenntnis genommen wird.

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/27/0,3672,4288507,00.html


9127

E:

[Florian]

Nun, der Author hat das Prinzip der parlamentarischen Regierungsform nicht verstanden, wenn er kritisiert "Nachdem der Lissabonvetrag dann letztlich ratifiziert war, lieferte Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering ein Paradebeispiel für Heuchelei. Nach dem selbstgefälligen Applaus der Parlamentarier sprach er folgendes aus: 'Sie haben mit überwältigender Mehrheit dem Reformvertrag zugestimmt. Dies ist der Ausdruck des freien Willens der
Völker, die Sie vertreten. Ich beglückwünsche Sie sehr herzlich zu diesem überzeugenden Ergebnis! ...' In meinen Ohren klingt das - nachdem den Iren kurz zuvor das Recht auf Selbstbestimmung abgesprochen wurde - nach schierem Sarkasmus."

Denn wie schrieb schon Sir Thomas Smith: "And the consent of the Parliament is taken to be everie mans consent." (Und die Zustimmung des Parlaments gilt als die Zustimmung Aller). DE REPUBLICA ANGLORUM, 1583

Deine Beiträge sind für mich immer wieder eine Horizonterweiterung. Ich würde niemals von selbst darauf kommen, dass es tatsächlich Menschen gibt, die so denken wie Du.

Allerdings ging es dem Eröffner dieses Strangs wohl eher um diese Stelle hier:


Thema der dortigen Debatte war der so genannte “Corbett-de-Vigo-Report über den Lissabonvertrag”, zu dem es Änderungsanträge
gab, die ihrerseits der Abstimmung bedurften, bevor über den eigentlichen Vertrag abgestimmt wurde.

Einer dieser Änderungsanträge - Änderungsantrag 32 - schlägt vor, dass das Europaparlament “sich verpflichtet, das Resultat des Referendums in Irland anzuerkennen”. Anders ausgedrückt: Soll das Parlament das Ergebnis des irischen Volksentscheids über den Lissabonvertrag respektieren, der voraussichtlich Anfang Juni 2008 erfolgen wird? (NB.: Voraussichtlich bereits im Mai).

Dieser Antrag wurde von 499 Abgeordnete abgelehnt. Bei 33 Enthaltungen befürworteten ihn lediglich 129.

Da dieser Antrag elektronisch abgestimmt wurde, lässt sich einfach nachvollziehen, wer wie gewählt hat. Was mich am meisten beeindruckt, ist, dass selbst ein irischer Abgeordneter, nämlich Proinsias de Rossa, dafür war, die Meinung seiner irischen Mitbürger zu ignorieren.

[Tratschtante]

EU-Parlamtent will mögliches

"NEIN" Irlands ignorieren

(Artikel von www.united-mutations.org und www.mehr-demokratie.de )



25. April 2008
Von: Thomas Rupp

Ein empfindlicher Schlag gegen die Demokatie: Das EU-Parlament hat beschlossen, ein Nein der Iren im Reformvertrag zu ignorieren.
Lesen Sie dazu den Kommentar von Thomas Rupp (Democracy
International).