Einbürgerung erst nach abgeschlossener Integration. [Archiv] - HPF

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harlekina

26.04.2008, 12:54

Laut Innenminister von Niedersachsen wurde in letzten Jahren bei der Einbürgerung zuviel getrickst und gelogen und konnte mangels Rechtsvorschrift nicht geahndet werden.
Das soll sich nun ändern.

Uwe Schünemann: Wird der Staat bei der Einbürgerung getäuscht, dann ist es notwendig, dass dies mit Strafe bedroht ist. Wenn jemand in der Vergangenheit im Rahmen eines Einbürgerungsverfahrens falsche Angaben gemacht hat, blieb dies bislang ohne Konsequenzen. Es macht gar keinen Sinn, dass man im Aufenthaltsrecht eine Strafbewehrung hat, bei der Einbürgerung aber nicht.

sueddeutsche.de: Können Sie das an einem Beispiel erklären?

Uwe Schünemann: Wir hatten den Fall, dass ein Pakistani eine Deutsche geheiratet hat aber in Pakistan bereits verheiratet war. Er ist dann im Urlaub allein nach Pakistan gefahren und hat dort mit seiner pakistanischen Frau Kinder bekommen. Nachdem er nach drei Jahren die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten hat, ließ er sich von der deutschen Frau scheiden und versuchte dann, seine pakistanische Frau mit den Kindern nach Deutschland zu holen. Die Geschichte kam raus – aber wir konnten dagegen nicht vorgehen.
[...]
sueddeutsche.de: Handelt es sich da nicht nur um Einzelfälle?

Uwe Schünemann: Wir haben keine Statistik geführt, weil Falschangaben nicht strafbar sind. Aber die Ausländerbehörden sagen schon, dass es keine Einzelfälle sind. Immer wieder machen Menschen falsche Angaben über die Herkunft oder legen falsche Papiere vor.

http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/979/171477/

Alfred

26.04.2008, 13:01

politisch Verfolgter

26.04.2008, 13:38

Meine Desintegration ist wohl abgeschlossen - Bürger ist man erst ohne Zwangsarbeit, Enteignung, Lehnswesen und Berufsverbot.
Was hab ich verbrochen, Anderen deren Vermögen er- und bewirtschaften zu sollen? Hab ich die zuvor geschädigt, soll das eine Wiedergutmachung für mir angelastete Verbrechen sein?

Hofer

28.04.2008, 19:02

Laut Innenminister von Niedersachsen wurde in letzten Jahren bei der Einbürgerung zuviel getrickst und gelogen und konnte mangels Rechtsvorschrift nicht geahndet werden.
Das soll sich nun ändern.

http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/979/171477/

Falschangaben bei Einbürgerung nicht strafbar. Wir können dagegen nicht vorgehen. Ist so mal einfach übersehen worden.

Na toll ihr überbezahlten unfähigen Politiker.

Aldebaran

28.04.2008, 19:14

Laut Innenminister von Niedersachsen wurde in letzten Jahren bei der Einbürgerung zuviel getrickst und gelogen und konnte mangels Rechtsvorschrift nicht geahndet werden.
Das soll sich nun ändern.

http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/979/171477/

Er scheint es ernst zu meinen.

Immerhin ist die Zahl der Einbürgerungen in Niedersachsen im letzten Jahr um 19% zurückgegangen.

Ob die CDU langsam begriffen hat, dass die "Neudeutschen" überwiegend die Konkurrenz wählen?

Der kritische Denker

28.04.2008, 20:22

Im Landkreis Haburg leben fast 200 Islamische Familien unter falschen Namen...

Denke das die Fälle die 10000der Marke locker übertreffen...

Verweis auf solche Gaunereien im Landkreis Harburg...

http://www.abendblatt.de/daten/2003/01/11/112318.html

Das stellt eine Ordungswidrigkeit dar und sollte natürlich konsequent verfolgt werden. Ich plädiere in solchen Fällen für eine empfindliche Anzahl an Sozialstunden, das würde die Integration fördern und auch der Gesellschaft nutzen. Sollten sich darunter auch Straftäter befinden, sollte man sie allerdings an ihr Land ausliefern, wir sollten nicht den Andruck erwecken Verbrecher wären hier erwünscht und könnten so ihren Strafen entgehen (Da gabs mal den Fall eines nigerianischen Drogendealers der durch politisches Asyl seiner Strafe wegen Kokainhandels entgehen wollte).

Allerdings würde ich gerne wissen wie du darauf kommst, die durchschnittliche moslemische Familie hätte 50 Mitglieder. Mir fallen fünf moslemische Familien in meiner Bekanntschaft ein, davon haben drei jeweils 2 Kinder und zwei drei Kinder (zum Vergleich: meine Mutter hat 4 Kinder).

latinroad

28.04.2008, 20:29

Wer in den USA falsche Angaben bei der Einbürgerung macht wird selbst nach 50 Jahren rausgeschmissen. Nur in Deutschland gehts wohl nicht. Diese kriminellen Ausländer gehören gleich raus. Wer zieht eigentlich die Politiker zu Verantwortung? Seit die 68er an der Macht sind, wird es jedén Tag schlimmer.

Hofer

28.04.2008, 20:54

Eine Einbürgerung kann trotz arglistiger Täuschung Jahre später nicht mehr rückgängig gemacht werden hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

Eingebürgerten ehemaligen Ausländern kann der deutsche Pass nach einigen Jahren nicht mehr genommen werden. Das gilt selbst dann, wenn sie sich die deutsche Staatsbürgerschaft durch falsche Angaben erschlichen haben, urteilte am Donnerstag das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in mehreren Fällen. (Az: 5 C 4.07 und weitere

Wie schon 2006 das Bundesverfassungsgericht kritisierten sie, dass der Gesetzgeber bislang keine ausreichend klare Regelung getroffen habe.

Zitat

14.02.2008 17:19 Uhr

http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/535/158112/

einfach irre

Fiel

28.04.2008, 21:00

Eingebürgerten ehemaligen Ausländern kann der deutsche Pass nach einigen Jahren nicht mehr genommen werden. Das gilt selbst dann, wenn sie sich die deutsche Staatsbürgerschaft durch falsche Angaben erschlichen haben, urteilte am Donnerstag das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in mehreren Fällen. (Az: 5 C 4.07 und weitere

Kriminelle Ausländer haben in Deutschland nichts zu befürchten. Je dreister und krimineller sie vorgehen umso mehr werden sie vom Gesetz geschützt. Na wenn mit den Nazis heut in BRD auch so umgegangen würde..

Da gab es doch mal so einen volkstümlichen Spruch - Kriminalität lohnt sich nicht oder irgendwie so ähnlich. Trifft heute in der BRD nicht mehr zu.

JensVandeBeek

28.04.2008, 21:24

Aldebaran

28.04.2008, 21:31

Die Einbürgerungsgesetzte sind Schande für Deutschland und Respektlosigkeit gegenüber deutsche Bevölkerung. Bei Missbrauch müsste die Möglichkeit gegeben sein, auch nach lange seit den Gesetzbrechern samt Familie auszubürgern, falls möglich sogar ausweisen, die Kosten vorher von den Betroffener erstatten lassen.

Bei akademischen Titeln ist es ja auch so: Hat man bei der Doktorarbeit geschummelt, wird der Titel aberkannt, gleichgültig was man seitdem z.B. in der Forschung oder als Arzt geleistet hat.